Pflege-Defizit
„Brisanz der Lage ist immer noch nicht allen klar“: GKV-Chef warnt vor Pleitewelle bei Pflegekassen
Mehrere Pflegekassen könnten 2026 in die Zahlungsunfähigkeit rutschen, warnt der Chef des GKV-Spitzenverbandes. „Ab 2027 folgt dann der Hammer, weil die Kredite aufgebraucht sind“, sagt er und kritisiert, dass es keine nachhaltigen Reformansätze gibt.
Die finanzielle Zukunft der Pflegekassen steht auf der Kippe: Die Lage sei so verheerend, dass „einzelne Pflegekassen im kommenden Jahr Liquiditätshilfen benötigen werden“, warnte jetzt der Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
Er betonte: Ohne tiefgreifende Reformen können auch Milliardenhilfen die Zahlungsunfähigkeit der Kassen nicht abwenden.
„Die Pflegeversicherung lebt auf Pump mit Darlehen des Bundes in Höhe von mittlerweile 4,2 Milliarden Euro“, monierte der Chef des GKV-Spitzenverbandes weiter. Erst im November hatte der Bundestag bei der Verabschiedung des Haushaltsplans für 2026 neue Milliardendarlehen für die Soziale Pflegeversicherung beschlossen.
https://apollo-news.net/brisanz-der-lage-ist-immer-noch-nicht-allen-klar-gkv-chef-warnt-vor-pleitewelle-bei-pflegekassen/
„Brisanz der Lage ist immer noch nicht allen klar“: GKV-Chef warnt vor Pleitewelle bei Pflegekassen
Mehrere Pflegekassen könnten 2026 in die Zahlungsunfähigkeit rutschen, warnt der Chef des GKV-Spitzenverbandes. „Ab 2027 folgt dann der Hammer, weil die Kredite aufgebraucht sind“, sagt er und kritisiert, dass es keine nachhaltigen Reformansätze gibt.
Die finanzielle Zukunft der Pflegekassen steht auf der Kippe: Die Lage sei so verheerend, dass „einzelne Pflegekassen im kommenden Jahr Liquiditätshilfen benötigen werden“, warnte jetzt der Vorsitzende des GKV-Spitzenverbandes, Oliver Blatt, gegenüber dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.
Er betonte: Ohne tiefgreifende Reformen können auch Milliardenhilfen die Zahlungsunfähigkeit der Kassen nicht abwenden.
„Die Pflegeversicherung lebt auf Pump mit Darlehen des Bundes in Höhe von mittlerweile 4,2 Milliarden Euro“, monierte der Chef des GKV-Spitzenverbandes weiter. Erst im November hatte der Bundestag bei der Verabschiedung des Haushaltsplans für 2026 neue Milliardendarlehen für die Soziale Pflegeversicherung beschlossen.
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Apollo News
„Brisanz der Lage ist immer noch nicht allen klar“: GKV-Chef warnt vor Pleitewelle bei Pflegekassen
Mehrere Pflegekassen könnten 2026 in die Zahlungsunfähigkeit rutschen, warnt der Chef des GKV-Spitzenverbandes. „Ab 2027 folgt dann der Hammer, weil die Kredite aufgebraucht sind“, sagt er und kritisiert, dass es keine nachhaltigen Reformansätze gibt.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Von Ärzten ignoriert, von der Pharmaindustrie verschwiegen
DMSO wirkt nicht wie ein herkömmliches Medikament bei nur einem bestimmten Krankheitsbild, sondern kann als eine eigene, neue Wirkstoffklasse mit einem breiten Anwendungsbereich bezeichnet werden.
Das Superheilmittel, das die Medizin revolutionieren kann!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-dmso-8
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Eilt💥Brandmauer ist gefallen und NIEMAND bekommt es mit!
💥DAMIT HAT KEINER
GERECHNET
💥Zuspruch für AfD!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=ryV9_ZG5Sps
💥DAMIT HAT KEINER
GERECHNET
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YouTube-Kanal Schuberts Lagemeldung:
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In Interview
Ex-Präsident des Verfassungsgerichts Voßkuhle erklärt: „AfD will den Parlamentarismus westlicher Prägung abschaffen“
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat in einem Interview mit dem Tagesspiegel heftig gegen die AfD, gegen andere westliche Regierungen und gegen Menschen, die sich um die Meinungsfreiheit sorgen, ausgeteilt.
In dem Interview attestierte er den Menschen, „die sagen, man könne ja nicht mehr alles sagen“, dass sie „die ganze Zeit alles“ sagen und „viel Unsägliches“ kundtun würden. Voßkuhle war von 2008 bis 2020 Richter des Bundesverfassungsgerichts, zunächst als Vizepräsident, ab 2010 als Präsident des Gerichts und Vorsitzender des Zweiten Senats.
Weiter mahnte er, dass in Ungarn, den USA und in Israel (alles zentrale europäische und westliche Partner Deutschlands) inzwischen große Tendenzen zum Totalitarismus bestünden, sowie dass deren Machthaber autokratische Verhältnisse anstrebten.
So sagte Voßkuhle, dass in „den USA und in Israel Regierungen an der Macht“ seien, „die den politischen Gegner als Feind betrachten und einen klaren politischen Kurs Richtung Totalitarismus eingeschlagen haben“. Ungarn und die USA würden sich gar „in Richtung eines autoritären Willkürregimes, in dem an die Stelle des Rechts die Macht tritt“, bewegen, so Voßkuhle krude.
„Wir werden immer häufiger mit dem Phänomen elektoraler Diktaturen konfrontiert: Die Bürger wählen jemanden, der sich letztlich den demokratischen Grundregeln verweigert. Trump und Orbán tun alles dafür, zu verhindern, dass die aktuelle Minderheit in ihrem Land eines Tages zur Mehrheit werden kann“, so die Einschätzung des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. „Genau das ist aber die Idee der Demokratie! Ansonsten gäbe es keinen Grund für die Minderheit, sich der Mehrheit gewaltlos zu unterwerfen“, so Voßkuhle weiter.
https://apollo-news.net/ex-praesident-des-verfassungsgerichts-vosskuhle-erklaert-afd-will-den-parlamentarismus-westlicher-praegung-abschaffen/
Ex-Präsident des Verfassungsgerichts Voßkuhle erklärt: „AfD will den Parlamentarismus westlicher Prägung abschaffen“
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat in einem Interview mit dem Tagesspiegel heftig gegen die AfD, gegen andere westliche Regierungen und gegen Menschen, die sich um die Meinungsfreiheit sorgen, ausgeteilt.
In dem Interview attestierte er den Menschen, „die sagen, man könne ja nicht mehr alles sagen“, dass sie „die ganze Zeit alles“ sagen und „viel Unsägliches“ kundtun würden. Voßkuhle war von 2008 bis 2020 Richter des Bundesverfassungsgerichts, zunächst als Vizepräsident, ab 2010 als Präsident des Gerichts und Vorsitzender des Zweiten Senats.
Weiter mahnte er, dass in Ungarn, den USA und in Israel (alles zentrale europäische und westliche Partner Deutschlands) inzwischen große Tendenzen zum Totalitarismus bestünden, sowie dass deren Machthaber autokratische Verhältnisse anstrebten.
So sagte Voßkuhle, dass in „den USA und in Israel Regierungen an der Macht“ seien, „die den politischen Gegner als Feind betrachten und einen klaren politischen Kurs Richtung Totalitarismus eingeschlagen haben“. Ungarn und die USA würden sich gar „in Richtung eines autoritären Willkürregimes, in dem an die Stelle des Rechts die Macht tritt“, bewegen, so Voßkuhle krude.
„Wir werden immer häufiger mit dem Phänomen elektoraler Diktaturen konfrontiert: Die Bürger wählen jemanden, der sich letztlich den demokratischen Grundregeln verweigert. Trump und Orbán tun alles dafür, zu verhindern, dass die aktuelle Minderheit in ihrem Land eines Tages zur Mehrheit werden kann“, so die Einschätzung des ehemaligen Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts. „Genau das ist aber die Idee der Demokratie! Ansonsten gäbe es keinen Grund für die Minderheit, sich der Mehrheit gewaltlos zu unterwerfen“, so Voßkuhle weiter.
https://apollo-news.net/ex-praesident-des-verfassungsgerichts-vosskuhle-erklaert-afd-will-den-parlamentarismus-westlicher-praegung-abschaffen/
Apollo News
Ex-Präsident des Verfassungsgerichts Voßkuhle erklärt: „AfD will den Parlamentarismus westlicher Prägung abschaffen“
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle, hat sich in einem Interview heftig gegenüber der AfD geäußert und mehreren westlichen Staaten, unter anderem den USA, eine totalitäre Regimeführung attestiert.
Forwarded from pboehringer [Peter Boehringer]
+++ 28. Dezember 2025: Pressemitteilung P. Boehringer+++
Teuflisch: Voßkuhle projiziert linkstotalitäre Politikrealität auf seine faktenfern-surreale Phantasiewelt
https://www.afd.de/peter-boehringer-teuflisch-vosskuhle-projiziert-linkstotalitaere-politikrealitaet-auf-seine-faktenfern-surreale-phantasiewelt
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle, hat im „Tagesspiegel“ in scharfen Worten ausländische Regierungen und die AfD kritisiert. Ungarn und die USA seien geführt von totalitären Regimes; die AfD wolle „die Demokratie abschaffen“, ihr fehle die „DNA der pluralistischen Demokratie“ und sie sei sogar „der Teufel“. Eine regierende AfD könne parteiisch die Justiz kontrollieren oder Polizei und Staatsanwaltschaft gegen politische Gegner einsetzen.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert den Vorgang:
„Auch ein emeritierter Richter hat noch ein Mindestmaß an Wahrheits- und Mäßigungsflicht. Voßkuhle versteigt sich hier ungefragt und faktenfern zu emotionalen Vulgärvorwürfen gegen demokratisch gewählte Regierungen in Ungarn und den USA sowie gegen die größte deutsche Partei, die AfD. Seine Sprache ist somit ‘ultra vires‘. Man hätte sich gefreut, wenn er in seiner aktiven Zeit genau solche Kompetenzüberschreitungen bei den übergriffigen Entscheidungen von EU, EuGH und mehreren Bundesregierungen gegen Demokratie und Recht erkannt hätte. Etwa bei der fatalen EUropäischen Kompetenzanmaßung beim Lissabon-Vertrag, bei den Dutzenden von offenen aber nie durch Karlsruhe sanktionierten Brüchen des Maastricht-Vertrags, bei der Merkel´schen Rechts- und Grenzaufgabe bei der Massenzuwanderung oder beim ESM-Fehlurteil, in dem Deutschland zwar eine Obergrenze für EU-Schuldenhaftung über 190 Milliarden Euro auferlegt wurde – diese aber inzwischen ohne jede Sanktion durch Karlsruhe in Billionen-Größenordnungen aufwachsen durfte. Unvergessen auch der Satz des Ex-Richters, die EU-Kommission sei als offenbar unhinterfragbar über der deutschen Souveränität stehendes ‘supranationales Organ nicht den Bedingungen einer Mehrheitsentscheidung der Wähler verpflichtet.‘ So viel zur demokratischen DNA von Voßkuhle… Es war nur ‘logisch‘, dass dieser Richter denn auch den höchsten Ausdruck der Souveränität eines Staats, die ‘Kompetenz-Kompetenz‘, faktisch an den EuGH abgetreten hat! Die einzige theoretische Restriktion der ‘begrenzten Einzelentscheidung‘ beachtet Karlsruhe seit 15 Jahren höchstens noch formell – niemals aber materiell! Hätte Voßkuhle in seiner aktiven Zeit die vielen fatalen Anmaßungen des EuGH als ultra vires eingestuft und gestoppt, hätten wir heute demokratischere Zustände und die Republik wäre souveräner, demokratischer und rechtsstaatlicher.
Es ist erschreckend, dass Texte auf diesem Niveau, mit dieser Denke und dieser Sprache es in deutsche Mainstream-Medien schaffen. Jeder objektive Beobachter der deutschen Politik der letzten Jahrzehnte muss zu dem Schluss kommen, dass gerade die unser-demokratischen Altparteien immer häufiger und immer schamloser ‘parteiisch die Justiz kontrollieren oder Polizei und Staatsanwaltschaft gegen politische Gegner einsetzen‘. Nicht ‘Maßnahmen-konforme‘ Bürger und Richter in der Coronazeit sowie die vielen durch willfährige Staatsanwaltschaften sanktionierten, hausdurchsuchten oder gar inhaftierten unschuldigen Dissidenten wie ein Michael Ballweg wissen, wovon die Rede ist.
Lange bevor der Begriff ‘satanische Umkehr‘ erfunden war, sprach Mephisto in Goethes ‘Faust‘: ‘Den Teufel spürt das Völkchen nie, und wenn er sie beim Kragen hätte‘. Man kann aber hoffen, dass die völlig unangemessene, klassische Projektion Voßkuhles vom heutigen Volk durchaus als solche erkannt wird. Diese intellektuelle und rhetorische Entgleisung fällt direkt auf den Teufels-Sprecher zurück.“
Teuflisch: Voßkuhle projiziert linkstotalitäre Politikrealität auf seine faktenfern-surreale Phantasiewelt
https://www.afd.de/peter-boehringer-teuflisch-vosskuhle-projiziert-linkstotalitaere-politikrealitaet-auf-seine-faktenfern-surreale-phantasiewelt
Der ehemalige Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Voßkuhle, hat im „Tagesspiegel“ in scharfen Worten ausländische Regierungen und die AfD kritisiert. Ungarn und die USA seien geführt von totalitären Regimes; die AfD wolle „die Demokratie abschaffen“, ihr fehle die „DNA der pluralistischen Demokratie“ und sie sei sogar „der Teufel“. Eine regierende AfD könne parteiisch die Justiz kontrollieren oder Polizei und Staatsanwaltschaft gegen politische Gegner einsetzen.
Peter Boehringer, stellvertretender Bundessprecher der AfD, kommentiert den Vorgang:
„Auch ein emeritierter Richter hat noch ein Mindestmaß an Wahrheits- und Mäßigungsflicht. Voßkuhle versteigt sich hier ungefragt und faktenfern zu emotionalen Vulgärvorwürfen gegen demokratisch gewählte Regierungen in Ungarn und den USA sowie gegen die größte deutsche Partei, die AfD. Seine Sprache ist somit ‘ultra vires‘. Man hätte sich gefreut, wenn er in seiner aktiven Zeit genau solche Kompetenzüberschreitungen bei den übergriffigen Entscheidungen von EU, EuGH und mehreren Bundesregierungen gegen Demokratie und Recht erkannt hätte. Etwa bei der fatalen EUropäischen Kompetenzanmaßung beim Lissabon-Vertrag, bei den Dutzenden von offenen aber nie durch Karlsruhe sanktionierten Brüchen des Maastricht-Vertrags, bei der Merkel´schen Rechts- und Grenzaufgabe bei der Massenzuwanderung oder beim ESM-Fehlurteil, in dem Deutschland zwar eine Obergrenze für EU-Schuldenhaftung über 190 Milliarden Euro auferlegt wurde – diese aber inzwischen ohne jede Sanktion durch Karlsruhe in Billionen-Größenordnungen aufwachsen durfte. Unvergessen auch der Satz des Ex-Richters, die EU-Kommission sei als offenbar unhinterfragbar über der deutschen Souveränität stehendes ‘supranationales Organ nicht den Bedingungen einer Mehrheitsentscheidung der Wähler verpflichtet.‘ So viel zur demokratischen DNA von Voßkuhle… Es war nur ‘logisch‘, dass dieser Richter denn auch den höchsten Ausdruck der Souveränität eines Staats, die ‘Kompetenz-Kompetenz‘, faktisch an den EuGH abgetreten hat! Die einzige theoretische Restriktion der ‘begrenzten Einzelentscheidung‘ beachtet Karlsruhe seit 15 Jahren höchstens noch formell – niemals aber materiell! Hätte Voßkuhle in seiner aktiven Zeit die vielen fatalen Anmaßungen des EuGH als ultra vires eingestuft und gestoppt, hätten wir heute demokratischere Zustände und die Republik wäre souveräner, demokratischer und rechtsstaatlicher.
Es ist erschreckend, dass Texte auf diesem Niveau, mit dieser Denke und dieser Sprache es in deutsche Mainstream-Medien schaffen. Jeder objektive Beobachter der deutschen Politik der letzten Jahrzehnte muss zu dem Schluss kommen, dass gerade die unser-demokratischen Altparteien immer häufiger und immer schamloser ‘parteiisch die Justiz kontrollieren oder Polizei und Staatsanwaltschaft gegen politische Gegner einsetzen‘. Nicht ‘Maßnahmen-konforme‘ Bürger und Richter in der Coronazeit sowie die vielen durch willfährige Staatsanwaltschaften sanktionierten, hausdurchsuchten oder gar inhaftierten unschuldigen Dissidenten wie ein Michael Ballweg wissen, wovon die Rede ist.
Lange bevor der Begriff ‘satanische Umkehr‘ erfunden war, sprach Mephisto in Goethes ‘Faust‘: ‘Den Teufel spürt das Völkchen nie, und wenn er sie beim Kragen hätte‘. Man kann aber hoffen, dass die völlig unangemessene, klassische Projektion Voßkuhles vom heutigen Volk durchaus als solche erkannt wird. Diese intellektuelle und rhetorische Entgleisung fällt direkt auf den Teufels-Sprecher zurück.“
Weihnachtsgrüße
Linken-Abgeordnete wirft CDU „Color Correction“ vor – weil Jesus mit weißer Hautfarbe gezeigt wird
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke greift die CDU für einen Weihnachtsgruß an. Die Christdemokraten teilten einen Social-Media-Beitrag, auf dem die Heilige Familie zu sehen war; für Gohlke war die Familie und besonders das Christkind offenbar zu weiß.
Auf der Plattform BlueSky griff Gohlke den Beitrag auf und erklärte, dass das „C“ in der CDU „offenbar nicht für christlich, sondern für Color Correction“ stehe. Sie fragte sich, ob man im nächsten Jahr „Josef und Maria in Lederhose und Dirndl“ zeigen werde.
https://apollo-news.net/linken-abgeordnete-wirft-cdu-color-correction-vor-weil-jesus-mit-weier-hautfarbe-gezeigt-wird/
Linken-Abgeordnete wirft CDU „Color Correction“ vor – weil Jesus mit weißer Hautfarbe gezeigt wird
Die Linken-Bundestagsabgeordnete Nicole Gohlke greift die CDU für einen Weihnachtsgruß an. Die Christdemokraten teilten einen Social-Media-Beitrag, auf dem die Heilige Familie zu sehen war; für Gohlke war die Familie und besonders das Christkind offenbar zu weiß.
Auf der Plattform BlueSky griff Gohlke den Beitrag auf und erklärte, dass das „C“ in der CDU „offenbar nicht für christlich, sondern für Color Correction“ stehe. Sie fragte sich, ob man im nächsten Jahr „Josef und Maria in Lederhose und Dirndl“ zeigen werde.
https://apollo-news.net/linken-abgeordnete-wirft-cdu-color-correction-vor-weil-jesus-mit-weier-hautfarbe-gezeigt-wird/
Apollo News
Linken-Abgeordnete wirft CDU „Color Correction“ vor – weil Jesus mit weißer Hautfarbe gezeigt wird
Die Linken-Abgeordnete Nicole Gohlke greift die CDU an, weil das Christkind im Weihnachtsgruß der Partei weiß ist. Gohlke nennt das in einem Beitrag in den Sozialen Netzwerken „Color Correction“.
Gehört in den Werkzeugkasten von Despoten“: Was die Speicherung von IP-Adressen bringt – und was dagegen spricht
Befürworter sprechen von Schutz, Skeptiker von Überwachung. FDP-Vize Kubicki etwa kritisiert den Vorstoß scharf. Was hat es auf sich mit dem Plan der Bundesregierung? Eigentlich hätte das Gesetz längst formuliert sein sollen. Nun wird es zum nächsten Frühjahr erwartet.
https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesregierung-will-ip-adressen-drei-monate-speichern-lassen-was-bringt-der-vorstoss-und-was-spricht-dagegen-15070939.html
Befürworter sprechen von Schutz, Skeptiker von Überwachung. FDP-Vize Kubicki etwa kritisiert den Vorstoß scharf. Was hat es auf sich mit dem Plan der Bundesregierung? Eigentlich hätte das Gesetz längst formuliert sein sollen. Nun wird es zum nächsten Frühjahr erwartet.
https://www.tagesspiegel.de/politik/bundesregierung-will-ip-adressen-drei-monate-speichern-lassen-was-bringt-der-vorstoss-und-was-spricht-dagegen-15070939.html
www.tagesspiegel.de
Bundesregierung will IP-Adressen drei Monate speichern lassen: Was bringt der Vorstoß und was spricht dagegen?
Befürworter sprechen von Schutz, Kritiker von Überwachung – und die EU plant noch mehr. Was hat es auf sich mit der geplanten Speicherung von IP-Adressen?
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Videoüberwachung:
Stadt Mannheim bedroht die Versammlungsfreiheit
Die teils KI-gestützte Videoüberwachung Mannheims wird bei Versammlungen angeblich ausgeschaltet. Doch laut Rechtsprechung reicht das nicht. Denn auch eine ausgeschaltete Kamera kann Menschen davon abbringen, Demonstrationen zu besuchen.
Viele Demonstrationen in Mannheim starten oder enden auf dem Alten Messplatz. Am Rand des Platzes, an der Alten Feuerwache, hängen acht Überwachungskameras, weitere sind über den Platz verteilt.
Insgesamt filmen 70 Kameras die Innenstadt, 46 davon sind an eine KI-Verhaltenserkennung gekoppelt.
Das ist spätestens dann ein Problem, wenn Menschen hier demonstrieren wollen.
David Werdermann, Jurist bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte, sagt: „Die Versammlungsfreiheit lebt davon, dass Menschen ohne Angst und Einschüchterung ihre Meinung auf der Straße kundtun können.“
Videoüberwachung und KI-gestützte Auswertung könne Menschen von der Versammlungsteilnahme abhalten, „zumal sie sich wegen des Vermummungsverbots nicht gegen eine mögliche Erfassung wehren können“, sagt Werdermann.
https://netzpolitik.org/2025/videoueberwachung-stadt-mannheim-bedroht-die-versammlungsfreiheit
Stadt Mannheim bedroht die Versammlungsfreiheit
Die teils KI-gestützte Videoüberwachung Mannheims wird bei Versammlungen angeblich ausgeschaltet. Doch laut Rechtsprechung reicht das nicht. Denn auch eine ausgeschaltete Kamera kann Menschen davon abbringen, Demonstrationen zu besuchen.
Viele Demonstrationen in Mannheim starten oder enden auf dem Alten Messplatz. Am Rand des Platzes, an der Alten Feuerwache, hängen acht Überwachungskameras, weitere sind über den Platz verteilt.
Insgesamt filmen 70 Kameras die Innenstadt, 46 davon sind an eine KI-Verhaltenserkennung gekoppelt.
Das ist spätestens dann ein Problem, wenn Menschen hier demonstrieren wollen.
David Werdermann, Jurist bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte, sagt: „Die Versammlungsfreiheit lebt davon, dass Menschen ohne Angst und Einschüchterung ihre Meinung auf der Straße kundtun können.“
Videoüberwachung und KI-gestützte Auswertung könne Menschen von der Versammlungsteilnahme abhalten, „zumal sie sich wegen des Vermummungsverbots nicht gegen eine mögliche Erfassung wehren können“, sagt Werdermann.
https://netzpolitik.org/2025/videoueberwachung-stadt-mannheim-bedroht-die-versammlungsfreiheit
netzpolitik.org
Videoüberwachung: Stadt Mannheim bedroht die Versammlungsfreiheit
Die teils KI-gestützte Videoüberwachung Mannheims wird bei Versammlungen angeblich ausgeschaltet. Doch laut Rechtsprechung reicht das nicht. Denn auch eine ausgeschaltete Kamera kann Menschen davon abbringen, Demonstrationen zu besuchen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kameradetektor
Zum Aufspüren versteckter Kameras und Mikrofone
Ideal zum Scannen Ihrer Wohnung, Ihres Büros oder Ihres Autos – aber auch von Hotelzimmern, Umkleidekabinen, Besprechungsräumen usw.
Der Einsatz von versteckten Kameras und Mikrofonen gehört auch in Deutschland inzwischen zum Alltag.
Schieben Sie ungewollter Überwachung jetzt einen Riegel vor!
Mittels Infrarot-LEDs erkennen Sie versteckte Kameras und Mikrofone in Hotelzimmern, Umkleidekabinen, Konferenzräumen ... Die Anwendung ist denkbar einfach
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Zum Aufspüren versteckter Kameras und Mikrofone
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Niemand hat die Absicht das Bargeld abzuschaffen....
Debatte über Zahlungsmittel
Ist Bargeld noch nötig, wenn der digitale Euro kommt?
Viele Sorgen ranken sich um die Einführung des digitalen Euros. "Wir dürfen keine Fehler machen", heißt es deshalb aus der Bundesbank. Selbst dann solle Bargeld im Alltag wichtig bleiben, fordern Verbraucherschützer.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/bargeld-zukunft-digitaler-euro-100.html
"Wird uns das Bargeld weggenommen?" Das ist eine häufig gestellte, sorgenvolle Frage an den Informationsständen von Verbraucherberatungen. Das berichtete der Chef der Hessischen Verbraucherzentrale, Philipp Wendt, bei einer Veranstaltung der Bundesbank in Wiesbaden.
"Das Bargeld bleibt!", versicherte Burkhard Balz, im Vorstand der Bundesbank für Geld und Zahlungsverkehr zuständig.
Balz erinnerte an großflächige Stromausfälle in Spanien vor einem halben Jahr.
Geldautomaten funktionierten nicht mehr, Kreditkarten konnten nicht gelesen werden und Computer keine Zahlungen verarbeiten. Bei Unfällen, Naturkatastrophen und Sabotage ist Bargeld das einzige Mittel, um notwendige Geschäfte erledigen zu können.
Digitaler Euro in der Theorie
Balz warb für den geplanten digitalen Euro. Privatleute sollen sich auf ihren Smartphones eine sogenannte Wallet laden können und dort Digitalgeld mitführen. Gezahlt wird durch Vorhalten des Smartphones. Im Unterschied zu rein fiktionalen und von keiner Behörde kontrollierten Bitcoins soll der digitale Euro von den Zentralbanken kontrolliert und garantiert werden.
Balz deutete an, dass die privaten Wallets auf unter 3.000 Euro begrenzt würden. Es gehe um ein Zahlungsmittel und nicht darum, Werte aufzubewahren.
Da Gesetzgebung und technische Vorbereitungen noch laufen, dauert es. "Wir wären happy, wenn wir 2028 an den Start gingen", sagte der Bundesbank-Vorstand. Es gehe um ein Digitalsystem jenseits der derzeitigen Abhängigkeit von amerikanischen Kreditkartenunternehmen.
Debatte über Zahlungsmittel
Ist Bargeld noch nötig, wenn der digitale Euro kommt?
Viele Sorgen ranken sich um die Einführung des digitalen Euros. "Wir dürfen keine Fehler machen", heißt es deshalb aus der Bundesbank. Selbst dann solle Bargeld im Alltag wichtig bleiben, fordern Verbraucherschützer.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/finanzen/bargeld-zukunft-digitaler-euro-100.html
"Wird uns das Bargeld weggenommen?" Das ist eine häufig gestellte, sorgenvolle Frage an den Informationsständen von Verbraucherberatungen. Das berichtete der Chef der Hessischen Verbraucherzentrale, Philipp Wendt, bei einer Veranstaltung der Bundesbank in Wiesbaden.
"Das Bargeld bleibt!", versicherte Burkhard Balz, im Vorstand der Bundesbank für Geld und Zahlungsverkehr zuständig.
Balz erinnerte an großflächige Stromausfälle in Spanien vor einem halben Jahr.
Geldautomaten funktionierten nicht mehr, Kreditkarten konnten nicht gelesen werden und Computer keine Zahlungen verarbeiten. Bei Unfällen, Naturkatastrophen und Sabotage ist Bargeld das einzige Mittel, um notwendige Geschäfte erledigen zu können.
Digitaler Euro in der Theorie
Balz warb für den geplanten digitalen Euro. Privatleute sollen sich auf ihren Smartphones eine sogenannte Wallet laden können und dort Digitalgeld mitführen. Gezahlt wird durch Vorhalten des Smartphones. Im Unterschied zu rein fiktionalen und von keiner Behörde kontrollierten Bitcoins soll der digitale Euro von den Zentralbanken kontrolliert und garantiert werden.
Balz deutete an, dass die privaten Wallets auf unter 3.000 Euro begrenzt würden. Es gehe um ein Zahlungsmittel und nicht darum, Werte aufzubewahren.
Da Gesetzgebung und technische Vorbereitungen noch laufen, dauert es. "Wir wären happy, wenn wir 2028 an den Start gingen", sagte der Bundesbank-Vorstand. Es gehe um ein Digitalsystem jenseits der derzeitigen Abhängigkeit von amerikanischen Kreditkartenunternehmen.
tagesschau
Ist Bargeld noch nötig, wenn der digitale Euro kommt?
Der digitale Euro ruft Skepsis und Ängste hervor. "Wir dürfen keine Fehler machen", heißt es aus der Bundesbank. Verbraucherschützer wollen, dass Bargeld im Alltag üblich und damit wichtig bleibt. Von Ingo Nathusius.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
RFID & Ortungssicherheit
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Letzte Stunden vor dem Gipfel mit Trump laufen
Selenskyj: „Klammere mich nicht an meinen Stuhl“
Am heutigen Abend treffen sich die Präsidenten der USA und der Ukraine, Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj, zum Friedensgipfel in Florida. Während Selenskyj in der Nacht zuvor klar Stellung bezieht, schweigt Trump.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/selenskyj-vor-gipfel-mit-trump-klammere-mich-nicht-an-meinen-stuhl-69506d03ba368aa0126a4c62
Auf dem Weg nach Palm Beach, wo die beiden Politiker am Sonntag um 19 Uhr deutscher Zeit in Trumps Anwesen Mar-a-Lago miteinander sprechen werden, machte Selenskyj erneut klar: Die Zukunft der Ukraine hängt von westlichen Sicherheitsgarantien ab.
Ukraine-Präsident bereit für Neuwahlen, wenn ...
„Wenn die amerikanische Seite die Frage eines Referendums oder von Wahlen aufwirft, kann dies unter den heutigen Bedingungen – insbesondere angesichts der Luftangriffe – absolut nicht stattfinden“, sagte Selenskyj laut „Kyiv Independent“ und fügte hinzu, er sei „politisch bereit“ für Wahlen.
Zu diesen hatte die Trump-Regierung ihn wiederholt gedrängt. Selenskyj stellte gegenüber Journalisten in einer von seinem Pressedienst verwalteten WhatsApp-Gruppe klar: „Ich klammere mich nicht an meinen Stuhl.“
Selenskyj: „Klammere mich nicht an meinen Stuhl“
Am heutigen Abend treffen sich die Präsidenten der USA und der Ukraine, Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj, zum Friedensgipfel in Florida. Während Selenskyj in der Nacht zuvor klar Stellung bezieht, schweigt Trump.
https://www.bild.de/politik/ausland-und-internationales/selenskyj-vor-gipfel-mit-trump-klammere-mich-nicht-an-meinen-stuhl-69506d03ba368aa0126a4c62
Auf dem Weg nach Palm Beach, wo die beiden Politiker am Sonntag um 19 Uhr deutscher Zeit in Trumps Anwesen Mar-a-Lago miteinander sprechen werden, machte Selenskyj erneut klar: Die Zukunft der Ukraine hängt von westlichen Sicherheitsgarantien ab.
Ukraine-Präsident bereit für Neuwahlen, wenn ...
„Wenn die amerikanische Seite die Frage eines Referendums oder von Wahlen aufwirft, kann dies unter den heutigen Bedingungen – insbesondere angesichts der Luftangriffe – absolut nicht stattfinden“, sagte Selenskyj laut „Kyiv Independent“ und fügte hinzu, er sei „politisch bereit“ für Wahlen.
Zu diesen hatte die Trump-Regierung ihn wiederholt gedrängt. Selenskyj stellte gegenüber Journalisten in einer von seinem Pressedienst verwalteten WhatsApp-Gruppe klar: „Ich klammere mich nicht an meinen Stuhl.“
bild.de
Selenskyj vor Gipfel mit Trump: „Klammere mich nicht an meinen Stuhl“
Am Sonntag (28. Dezember) treffen sich US-Präsident Donald Trump und Wolodymyr Selenskyj in Florida zu Gesprächen über einen Frieden in der Ukraine.
Großbritannien
Ägypter forderte Ermordung von Weißen – jetzt wurde er „erfreut“ von Premierminister Starmer aufgenommen
Der britisch-ägyptische Aktivist Alaa Abd el-Fattah, der sich in früheren Online-Posts hasserfüllt gegenüber „weißen Menschen“ geäußert und die Tötung von „Zionisten“ begrüßt hatte, ist am vergangenen Freitag nach Großbritannien eingereist.
Premierminister Keir Starmer begrüßte das ausdrücklich. In einem Beitrag auf X schrieb Starmer, er sei „erfreut“ über Abd el-Fattahs Ankunft; der Fall habe für seine Regierung „höchste Priorität“ gehabt. Unmittelbar nach seiner Ankunft wurden auf X zahlreiche Screenshots früherer Social-Media-Äußerungen Abd el-Fattahs verbreitet, die teilweise mittlerweile gelöscht sind.
In mehreren dieser Beiträge, die überwiegend aus den Jahren 2008 bis 2012 stammen, äußert er sich extremistisch, rassistisch und ausdrücklich antisemitisch. So fragte er in einem Post: „Können wir wieder dazu übergehen, Zionisten zu töten?“. In einem weiteren schrieb er: „Ich bin stolz darauf, rassistisch gegen Weiße zu sein“.
https://apollo-news.net/gypter-forderte-ermordung-von-weien-jetzt-wurde-er-erfreut-von-premierminister-starmer-aufgenommen/
Ägypter forderte Ermordung von Weißen – jetzt wurde er „erfreut“ von Premierminister Starmer aufgenommen
Der britisch-ägyptische Aktivist Alaa Abd el-Fattah, der sich in früheren Online-Posts hasserfüllt gegenüber „weißen Menschen“ geäußert und die Tötung von „Zionisten“ begrüßt hatte, ist am vergangenen Freitag nach Großbritannien eingereist.
Premierminister Keir Starmer begrüßte das ausdrücklich. In einem Beitrag auf X schrieb Starmer, er sei „erfreut“ über Abd el-Fattahs Ankunft; der Fall habe für seine Regierung „höchste Priorität“ gehabt. Unmittelbar nach seiner Ankunft wurden auf X zahlreiche Screenshots früherer Social-Media-Äußerungen Abd el-Fattahs verbreitet, die teilweise mittlerweile gelöscht sind.
In mehreren dieser Beiträge, die überwiegend aus den Jahren 2008 bis 2012 stammen, äußert er sich extremistisch, rassistisch und ausdrücklich antisemitisch. So fragte er in einem Post: „Können wir wieder dazu übergehen, Zionisten zu töten?“. In einem weiteren schrieb er: „Ich bin stolz darauf, rassistisch gegen Weiße zu sein“.
https://apollo-news.net/gypter-forderte-ermordung-von-weien-jetzt-wurde-er-erfreut-von-premierminister-starmer-aufgenommen/
Apollo News
Ägypter forderte Ermordung von Weißen – jetzt wurde er „erfreut“ von Premierminister Starmer aufgenommen
Großbritannien hat den ägyptischen Aktivisten Alaa Abd el-Fattah aufgenommen – obwohl dieser unter anderem mit Mordaufrufen gegen weiße Menschen aufgefallen war. Dennoch zeigte sich Premierminister Keir Starmer „erfreut“ über seine Einreise.
Rainer Dulger
„Längste Krise seit Gründung der Bundesrepublik“: Arbeitgeberpräsident sieht für Deutschland schwarz
„Wir stecken in der längsten Krise seit Gründung der Bundesrepublik“, meint Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und fordert angesichts anhaltender wirtschaftlicher Schwäche tiefgreifende Reformen von der Bundesregierung. „Deutschland braucht einen großen Wurf – sonst droht eine Dauerkrise“, sagte Dulger der Deutschen Presse-Agentur.
Nach zwei Rezessionsjahren in Folge erwartet man für 2025 lediglich ein sehr geringes Wachstum des Bruttoinlandsprodukts. Auch für das darauffolgende Jahr rechnen Fachleute bislang nicht mit einem spürbaren Aufschwung. „Auch wir müssen uns bewegen, wenn wir nicht den Anschluss verlieren wollen“, so Dulger.
Bundeskanzler Friedrich Merz habe auf dem Arbeitgebertag im November von einem „Epochenbruch“ gesprochen. Merz nannte dabei unter anderem den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, das Erstarken autoritärer Systeme, ein selbstbewusster auftretendes China sowie den Kurs von US-Präsident Donald Trump, der mit Zolltarifen eine „America-first“-Politik verfolge.
https://apollo-news.net/lngste-krise-seit-grndung-der-bundesrepublik-arbeitgeberprsident-sieht-fr-deutschland-schwarz/
„Längste Krise seit Gründung der Bundesrepublik“: Arbeitgeberpräsident sieht für Deutschland schwarz
„Wir stecken in der längsten Krise seit Gründung der Bundesrepublik“, meint Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger und fordert angesichts anhaltender wirtschaftlicher Schwäche tiefgreifende Reformen von der Bundesregierung. „Deutschland braucht einen großen Wurf – sonst droht eine Dauerkrise“, sagte Dulger der Deutschen Presse-Agentur.
Nach zwei Rezessionsjahren in Folge erwartet man für 2025 lediglich ein sehr geringes Wachstum des Bruttoinlandsprodukts. Auch für das darauffolgende Jahr rechnen Fachleute bislang nicht mit einem spürbaren Aufschwung. „Auch wir müssen uns bewegen, wenn wir nicht den Anschluss verlieren wollen“, so Dulger.
Bundeskanzler Friedrich Merz habe auf dem Arbeitgebertag im November von einem „Epochenbruch“ gesprochen. Merz nannte dabei unter anderem den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine, das Erstarken autoritärer Systeme, ein selbstbewusster auftretendes China sowie den Kurs von US-Präsident Donald Trump, der mit Zolltarifen eine „America-first“-Politik verfolge.
https://apollo-news.net/lngste-krise-seit-grndung-der-bundesrepublik-arbeitgeberprsident-sieht-fr-deutschland-schwarz/
Apollo News
„Längste Krise seit Gründung der Bundesrepublik“: Arbeitgeberpräsident sieht für Deutschland schwarz
„Wir stecken in der längsten Krise seit Gründung der Bundesrepublik“, moniert Arbeitgeberpräsident Rainer Dulger. Ohne tiefgreifende Reformen sieht er schwarz für Deutschland und mahnt Friedrich Merz, sich mehr auf die innenpolitische Lage zu fokussieren.
Stunden vor Trump-Gipfel: Massive russische Angriffe legen Kiew lahm
https://www.telepolis.de/article/Stunden-vor-Trump-Gipfel-Massive-russische-Angriffe-legen-Kiew-lahm-11125336.html
Moskau setzt ein Zeichen: 500 Drohnen und 40 Raketen treffen Kiew - genau einen Tag vor dem entscheidenden Treffen in Florida.
Europa blickt dieser Tage einmal mehr nach Nordamerika. US-Präsident Donald Trump empfängt in Florida den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Beide wollen über den Friedensplan diskutieren, den die Ukrainer gemeinsam mit Vertretern aus EU-Staaten überarbeitet haben.
Vor diesem Treffen hat der Kreml erneut seine Muskeln spielen lassen. In der Nacht zum Samstag starteten die russischen Truppen einen der schwersten Luftangriffe auf die Ukraine. Nach Angaben ukrainischer Behörden waren rund 500 Drohnen und etwa 40 Raketen beteiligt, darunter auch Kinzhal-Hyperschallwaffen.
Die Luftangriffe trafen nicht nur militärische Ziele, sondern auch Energieanlagen und Wohngebiete in der Hauptstadt Kiew. Mindestens ein Zivilist kam ums Leben, berichtet Politico unter Berufung auf ukrainische Angaben. Mehr als 20 weitere wurden verletzt.
https://www.telepolis.de/article/Stunden-vor-Trump-Gipfel-Massive-russische-Angriffe-legen-Kiew-lahm-11125336.html
Moskau setzt ein Zeichen: 500 Drohnen und 40 Raketen treffen Kiew - genau einen Tag vor dem entscheidenden Treffen in Florida.
Europa blickt dieser Tage einmal mehr nach Nordamerika. US-Präsident Donald Trump empfängt in Florida den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.
Beide wollen über den Friedensplan diskutieren, den die Ukrainer gemeinsam mit Vertretern aus EU-Staaten überarbeitet haben.
Vor diesem Treffen hat der Kreml erneut seine Muskeln spielen lassen. In der Nacht zum Samstag starteten die russischen Truppen einen der schwersten Luftangriffe auf die Ukraine. Nach Angaben ukrainischer Behörden waren rund 500 Drohnen und etwa 40 Raketen beteiligt, darunter auch Kinzhal-Hyperschallwaffen.
Die Luftangriffe trafen nicht nur militärische Ziele, sondern auch Energieanlagen und Wohngebiete in der Hauptstadt Kiew. Mindestens ein Zivilist kam ums Leben, berichtet Politico unter Berufung auf ukrainische Angaben. Mehr als 20 weitere wurden verletzt.
Telepolis
Stunden vor Trump-Gipfel: Massive russische Angriffe legen Kiew lahm
Moskau setzt ein Zeichen: 500 Drohnen und 40 Raketen treffen Kiew - genau einen Tag vor dem entscheidenden Treffen in Florida.