„VOR WOCHEN EINGEFÄDELT“
BSW-Chef Fabio De Masi bezichtigt Crumbach der Lüge und kündigt
Strategiewechsel des BSW an
Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg wirft BSW-Chef Fabio De Masi der Brandenburger SPD gezielte Täuschung vor. Seine Partei soll künftig eine neue Strategie verfolgen.
„Crumbach und Co. haben den Putsch von Potsdam gegen das BSW schon vor Wochen eingefädelt“, erklärt De Masi. Dabei seien führende Akteure wiederholt „bewusst angelogen“ worden.
Der öffentlich ausgetragene Streit um den Medienstaatsvertrag sei aus seiner Sicht lediglich der formale Auslöser gewesen. Inhaltlich habe die SPD die Kritik des BSW an den Verträgen akzeptiert, während Crumbach sich bewusst quergestellt und gegen die Linie der eigenen Partei gearbeitet habe.
„Mit Demokratie hat das nichts zu tun“
De Masi beschreibt die Vorgänge als strategisch vorbereitet. Ziel sei gewesen, das BSW zu einem Koalitionsbruch zu drängen. „Wir wollten jedoch eine erfolgreiche Regierungsarbeit“, betont er.
Stattdessen seien intern Mehrheiten organisiert, der Parteiaustritt vollzogen und schließlich „der Bruch mit der SPD vorbereitet“ worden. De Masi sieht darin ein wiederkehrendes Muster: „So wie er einst die SPD aus Frust über die Gerichtsreform verließ.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bsw-chef-fabio-de-masi-bezichtig-crumbach-der-luege-und-kuendigt-strategiewechsel-des-bsw-an-li.10013549
BSW-Chef Fabio De Masi bezichtigt Crumbach der Lüge und kündigt
Strategiewechsel des BSW an
Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg wirft BSW-Chef Fabio De Masi der Brandenburger SPD gezielte Täuschung vor. Seine Partei soll künftig eine neue Strategie verfolgen.
„Crumbach und Co. haben den Putsch von Potsdam gegen das BSW schon vor Wochen eingefädelt“, erklärt De Masi. Dabei seien führende Akteure wiederholt „bewusst angelogen“ worden.
Der öffentlich ausgetragene Streit um den Medienstaatsvertrag sei aus seiner Sicht lediglich der formale Auslöser gewesen. Inhaltlich habe die SPD die Kritik des BSW an den Verträgen akzeptiert, während Crumbach sich bewusst quergestellt und gegen die Linie der eigenen Partei gearbeitet habe.
„Mit Demokratie hat das nichts zu tun“
De Masi beschreibt die Vorgänge als strategisch vorbereitet. Ziel sei gewesen, das BSW zu einem Koalitionsbruch zu drängen. „Wir wollten jedoch eine erfolgreiche Regierungsarbeit“, betont er.
Stattdessen seien intern Mehrheiten organisiert, der Parteiaustritt vollzogen und schließlich „der Bruch mit der SPD vorbereitet“ worden. De Masi sieht darin ein wiederkehrendes Muster: „So wie er einst die SPD aus Frust über die Gerichtsreform verließ.“
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/bsw-chef-fabio-de-masi-bezichtig-crumbach-der-luege-und-kuendigt-strategiewechsel-des-bsw-an-li.10013549
Berliner Zeitung
BSW-Chef Fabio De Masi bezichtigt Crumbach der Lüge und kündigt Strategiewechsel des BSW an
Nach dem Koalitionsbruch in Brandenburg wirft BSW-Chef Fabio De Masi der Brandenburger SPD gezielte Täuschung vor. Seine Partei soll künftig eine neue Strategie verfolgen.
KAMPF UM DEN DIGITALEN RAUM
Cloudflare unter Druck der italienischen Behörden
Italienische Behörden versuchen, Cloudflare dazu zu zwingen, bestimmte Internetdienste zu löschen und zu blockieren. Das Unternehmen wehrt sich dagegen und wendet sich an die US-amerikanische Regierung. Der Kampf um das freie Internet spitzt sich immer weiter zu.
Private Akteure, vergleichbar mit den sogenannten „Trusted Flaggern“, inzwischen auch gut bekannt aus Deutschland, operieren im Auftrag des italienischen Mediensektors innerhalb dieses Systems. Sie melden Webseiten, IP-Adressen oder verdächtige Domains an „Piracy Shield“.
Die Behörde zwingt daraufhin Internetdienstleister und Infrastrukturbetreiber wie Cloudflare, innerhalb von nur 30 Minuten entsprechende Sperren umzusetzen. Hier zählt jede Werbeminute, Piraterie ist tatsächlich ein brandgefährlicher wirtschaftlicher Faktor, das steht außer Zweifel.
Die Frage ist nur: Wie setzen Staat und betroffene Unternehmen das Urheberrecht durch? Operiert man auf rechtsstaatlichem Boden und vermeidet Kollateralschäden wie eine staatliche Zensur durch die Hintertür?
Nach Darstellung von Prince geschieht all dies ohne richterliche Anordnung, ohne vorherige Prüfung und damit unter vollständiger Umgehung rechtsstaatlicher Verfahren. Die Maßnahme trifft nicht nur mutmaßlich illegale Angebote, sondern greift tief in die technische Infrastruktur des Netzes ein.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/cloudflare-druck-italienische-behoerden/
Cloudflare unter Druck der italienischen Behörden
Italienische Behörden versuchen, Cloudflare dazu zu zwingen, bestimmte Internetdienste zu löschen und zu blockieren. Das Unternehmen wehrt sich dagegen und wendet sich an die US-amerikanische Regierung. Der Kampf um das freie Internet spitzt sich immer weiter zu.
Private Akteure, vergleichbar mit den sogenannten „Trusted Flaggern“, inzwischen auch gut bekannt aus Deutschland, operieren im Auftrag des italienischen Mediensektors innerhalb dieses Systems. Sie melden Webseiten, IP-Adressen oder verdächtige Domains an „Piracy Shield“.
Die Behörde zwingt daraufhin Internetdienstleister und Infrastrukturbetreiber wie Cloudflare, innerhalb von nur 30 Minuten entsprechende Sperren umzusetzen. Hier zählt jede Werbeminute, Piraterie ist tatsächlich ein brandgefährlicher wirtschaftlicher Faktor, das steht außer Zweifel.
Die Frage ist nur: Wie setzen Staat und betroffene Unternehmen das Urheberrecht durch? Operiert man auf rechtsstaatlichem Boden und vermeidet Kollateralschäden wie eine staatliche Zensur durch die Hintertür?
Nach Darstellung von Prince geschieht all dies ohne richterliche Anordnung, ohne vorherige Prüfung und damit unter vollständiger Umgehung rechtsstaatlicher Verfahren. Die Maßnahme trifft nicht nur mutmaßlich illegale Angebote, sondern greift tief in die technische Infrastruktur des Netzes ein.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/cloudflare-druck-italienische-behoerden/
Tichys Einblick
Cloudflare unter Druck der italienischen Behörden
Italienische Behörden versuchen, Cloudflare dazu zu zwingen, bestimmte Internetdienste zu löschen und zu blockieren. Das Unternehmen wehrt sich dagegen und wendet sich an die US-amerikanische Regierung. Der Kampf um das freie Internet spitzt sich immer weiter…
Grundlegende Reform gefordert
Arbeitgeber wollen Axt an Lohnfortzahlung für Kranke legen
Die steigenden Fehlzeiten durch Krankheiten sind Arbeitgebern ein Dorn im Auge. Der BDA fordert Gegenmaßnahmen, etwa strengere Regeln zur Lohnfortzahlung. Auch die telefonische Krankschreibung steht wieder mal zur Debatte.
Angesichts der hohen Krankenstände hat der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, eine grundlegende Reform der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gefordert. "Internationale Erfahrungen zeigen: Je großzügiger die Lohnfortzahlung, desto höher die Fehlzeiten, vor allem bei leichten Erkrankungen", sagte Dulger der "Welt".
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Arbeitgeber-wollen-Axt-an-Lohnfortzahlung-fuer-Kranke-legen-id30194402.html
Arbeitgeber wollen Axt an Lohnfortzahlung für Kranke legen
Die steigenden Fehlzeiten durch Krankheiten sind Arbeitgebern ein Dorn im Auge. Der BDA fordert Gegenmaßnahmen, etwa strengere Regeln zur Lohnfortzahlung. Auch die telefonische Krankschreibung steht wieder mal zur Debatte.
Angesichts der hohen Krankenstände hat der Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Rainer Dulger, eine grundlegende Reform der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall gefordert. "Internationale Erfahrungen zeigen: Je großzügiger die Lohnfortzahlung, desto höher die Fehlzeiten, vor allem bei leichten Erkrankungen", sagte Dulger der "Welt".
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Arbeitgeber-wollen-Axt-an-Lohnfortzahlung-fuer-Kranke-legen-id30194402.html
ntv.de
Grundlegende Reform gefordert: Arbeitgeber wollen Axt an Lohnfortzahlung für Kranke legen
Die steigenden Fehlzeiten durch Krankheiten sind Arbeitgebern ein Dorn im Auge. Der BDA fordert Gegenmaßnahmen, etwa strengere Regeln zur Lohnfortzahlung. Auch die telefonische Krankschreibung steht wieder mal zur Debatte.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Unser Immunsystem ist die erste Verteidigungslinie gegen Infektionen.
Von den verschiedenen Möglichkeiten, das Immunsystem zu stärken, ist sicher eine der faszinierendsten die Versorgung mit ausreichend Zink.
Damit das Zink Ihre Zellen auch erreicht
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Forwarded from Stefan Schubert
Endlich! Vitamin D3 hochdosiert mit allen fünf Co-Faktoren!
Mit Kopp Vital® Vitamin D3 hochdosiert erhalten Sie nicht nur die kraftvolle Unterstützung von Vitamin D3, sondern auch die wertvollen Vorteile aller fünf wichtigen Co-Faktoren: Magnesium, Bor, Betacarotin, Vitamin K2 und Zink.
Das erste vollständige Powerpaket. Tauchen Sie ein in ein Leben voller Vitalität und genießen Sie die Vorteile unseres hochdosierten Vitamin D3 mit allen fünf Co-Faktoren.
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Forwarded from Stefan Schubert
Es wird gehustet, geschnieft und geschnäuzt!
Obwohl die kalte Jahreszeit gerade erst angefangen hat, liegen viele bereits mit einer Erkältung, Corona oder einem grippalen Infekt flach. Das hängt oftmals mit einem schlappen Immunsystem zusammen.
In den letzten Jahren löste der goldene Nektar aus dem fernen Neuseeland einen regelrechten Hype aus. Auch Gesundheitsexperten, Foodies und Beauty-Influencer schwören auf dessen Heilwirkung, bezeichnen Manuka-Honig sogar als Immunbooster. Das macht Manuka-Honig so besonders
Manuka-Honig wird aus dem Nektar der Südseemyrte gewonnen, die nur in Neuseeland wächst. Die besondere Heilkraft haben die Maori, die Ureinwohner des Inselstaats, bereits vor Jahrtausenden entdeckt. In letzter Zeit stieg auch hierzulande die Nachfrage nach dem Naturwundermittel enorm an.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbio-manuka-honig-aus-neuseeland-mgo-400-21
Obwohl die kalte Jahreszeit gerade erst angefangen hat, liegen viele bereits mit einer Erkältung, Corona oder einem grippalen Infekt flach. Das hängt oftmals mit einem schlappen Immunsystem zusammen.
In den letzten Jahren löste der goldene Nektar aus dem fernen Neuseeland einen regelrechten Hype aus. Auch Gesundheitsexperten, Foodies und Beauty-Influencer schwören auf dessen Heilwirkung, bezeichnen Manuka-Honig sogar als Immunbooster. Das macht Manuka-Honig so besonders
Manuka-Honig wird aus dem Nektar der Südseemyrte gewonnen, die nur in Neuseeland wächst. Die besondere Heilkraft haben die Maori, die Ureinwohner des Inselstaats, bereits vor Jahrtausenden entdeckt. In letzter Zeit stieg auch hierzulande die Nachfrage nach dem Naturwundermittel enorm an.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Bio Manuka-Honig aus Neuseeland
Das Original aus Neuseeland 🇳🇿
Der wertvolle Honig des Manuka-Strauchs (Leptospermum scoparium, auch Südseemyrte gennant), verwandt mit dem australischen Teebaum, wird in Neuseeland nicht nur als Genussmittel, sondern auch traditionell äußerlich und innerlich verwendet.
In den letzten Jahren wurde dieses hochwertige Naturprodukt durch Medienberichte und Forschungen, unter anderem an der TU Dresden, auch in Europa bekannt.
Der Imkerhonig wird bereits seit Jahrhunderten als Wunderware der Natur gehandelt und traditionell verarbeitet.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbio-manuka-honig-aus-neuseeland-mgo-400-21
Das Original aus Neuseeland 🇳🇿
Der wertvolle Honig des Manuka-Strauchs (Leptospermum scoparium, auch Südseemyrte gennant), verwandt mit dem australischen Teebaum, wird in Neuseeland nicht nur als Genussmittel, sondern auch traditionell äußerlich und innerlich verwendet.
In den letzten Jahren wurde dieses hochwertige Naturprodukt durch Medienberichte und Forschungen, unter anderem an der TU Dresden, auch in Europa bekannt.
Der Imkerhonig wird bereits seit Jahrhunderten als Wunderware der Natur gehandelt und traditionell verarbeitet.
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GESUNDHEITSREFORM
Die Falle für die Fleißigen: Arbeitnehmer sollen seltener zum Arzt
Patienten sollen Fachärzte nur noch mit der Überweisung durch einen Hausarzt aufsuchen dürfen. Das ist einer der wenigen konkreten Vorschläge, die für die anstehende Gesundheitsreform schon bekannt sind. Der lässt einen perfiden Verdacht aufkommen.
Die Beiträge zu den Krankenkassen sind über das Jahr und nun zum Jahreswechsel wieder drastisch gestiegen. Deswegen soll Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) im nun angebrochenen Jahr eine umfassende Reform durchführen. Wie alle wichtigen Projekte hat die Regierung Friedrich Merz (CDU) auch dieses Anliegen in einen Arbeitskreis verlagert.
Aus dem Arbeitskreis drängen nun einige Testballons in die Luft, damit die Verantwortlichen sehen, welche Einschnitte sich mit wenig Widerstand machen lassen. Ein Testballon, den Warken wohl tatsächlich ins Gesetz einbringen will: Patienten sollen Fachärzte nur noch mit einer entsprechenden Überweisung vom Hausarzt aufsuchen dürfen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gesundheitsreform-falle-fuer-fleissige-arbeitnehmer/
Die Falle für die Fleißigen: Arbeitnehmer sollen seltener zum Arzt
Patienten sollen Fachärzte nur noch mit der Überweisung durch einen Hausarzt aufsuchen dürfen. Das ist einer der wenigen konkreten Vorschläge, die für die anstehende Gesundheitsreform schon bekannt sind. Der lässt einen perfiden Verdacht aufkommen.
Die Beiträge zu den Krankenkassen sind über das Jahr und nun zum Jahreswechsel wieder drastisch gestiegen. Deswegen soll Gesundheitsministerin Nina Warken (CDU) im nun angebrochenen Jahr eine umfassende Reform durchführen. Wie alle wichtigen Projekte hat die Regierung Friedrich Merz (CDU) auch dieses Anliegen in einen Arbeitskreis verlagert.
Aus dem Arbeitskreis drängen nun einige Testballons in die Luft, damit die Verantwortlichen sehen, welche Einschnitte sich mit wenig Widerstand machen lassen. Ein Testballon, den Warken wohl tatsächlich ins Gesetz einbringen will: Patienten sollen Fachärzte nur noch mit einer entsprechenden Überweisung vom Hausarzt aufsuchen dürfen.
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/gesundheitsreform-falle-fuer-fleissige-arbeitnehmer/
Tichys Einblick
Die Falle für die Fleißigen: Arbeitnehmer sollen seltener zum Arzt
Patienten sollen Fachärzte nur noch mit der Überweisung durch einen Hausarzt aufsuchen dürfen. Das ist einer der wenigen konkreten Vorschläge, die für die anstehende Gesundheitsreform schon bekannt sind. Der lässt einen perfiden Verdacht aufkommen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Dramatische Warnung!
💥DARUM droht ein Blackout in ganz Deutschland!
💥Blackout-Lüge aufgeflogen!
💥AfD hatte recht!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=SFaoNxV83Hg
💥DARUM droht ein Blackout in ganz Deutschland!
💥Blackout-Lüge aufgeflogen!
💥AfD hatte recht!
Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Zum Einreiben, Einatmen, als Mundspülung oder als Badezusatz.
Auch zum Inhalieren bei Unwohlsein oder Kopfschmerz. Überdies hilfreich bei Knochen-Gelenk-und Muskelschmerzen durch Einreiben.
Sorgfältig abgestimmte Mischung aus 21 Kräuterölen führt zu optimaler Entspannung. Die Öle sind nach Art und Menge einander so zugeordnet, dass sie sich optimal entfalten können!
Gerade in unserer heutigen Zeit wird es immer wichtiger, seine Lebensqualität zu erhalten.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsoli-chlorophyll-oel-s21
Auch zum Inhalieren bei Unwohlsein oder Kopfschmerz. Überdies hilfreich bei Knochen-Gelenk-und Muskelschmerzen durch Einreiben.
Sorgfältig abgestimmte Mischung aus 21 Kräuterölen führt zu optimaler Entspannung. Die Öle sind nach Art und Menge einander so zugeordnet, dass sie sich optimal entfalten können!
Gerade in unserer heutigen Zeit wird es immer wichtiger, seine Lebensqualität zu erhalten.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fsoli-chlorophyll-oel-s21
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Schwerer Vorwurf: "Krieg gegen das Volk"
💥Totale Eskalation
💥CDU droht JEDEM Bürger!
💥Massive Lüge enttarnt!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=HkumnFV_j2E
💥Totale Eskalation
💥CDU droht JEDEM Bürger!
💥Massive Lüge enttarnt!
Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=HkumnFV_j2E
EU-Bürger zahlen für die Korruption in Zypern – jetzt kommt alles ans Licht!
https://www.telepolis.de/article/EU-Buerger-zahlen-fuer-die-Korruption-in-Zypern-jetzt-kommt-alles-ans-Licht-11135644.html
Ein heimlich aufgenommenes Video zeigt mutmaßlich, wie Vertraute des Präsidenten über Bargeld-Tricks und Vorzugsbehandlung sprechen.
Ein knapp achtminütiges Video auf X, früher Twitter, hat in Zypern, aber auch in Griechenland für Aufruhr gesorgt. Es enthält mutmaßlich private Gespräche zwischen engen Vertrauten des zyprischen Präsidenten und einem Geschäftsmann.
Darin geht es unter anderem um illegale Methoden zur Finanzierung des Wahlkampfs für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Zypern im Jahr 2028. Die zypriotische Regierung bezeichnet das Video als bösartig und manipuliert. Parallelen zur Ibiza-Affäre, die Österreich ab 2019 erschütterte, sind durchaus vorhanden.
Ein kleines X-Profil wirbelt die Politik durcheinander
Das fragliche Video wurde von einem Profil mit überschaubarer Zahl von Followern, rund 856, namens Emily Thomson aka @EmilyTanalyst veröffentlicht.
Die Person hinter dem Profil schreibt über sich selbst, "Ich bin ein unabhängiger Forscher, Analyst und Dozent mit Schwerpunkt auf amerikanischer Innen- und Außenpolitik."
https://www.telepolis.de/article/EU-Buerger-zahlen-fuer-die-Korruption-in-Zypern-jetzt-kommt-alles-ans-Licht-11135644.html
Ein heimlich aufgenommenes Video zeigt mutmaßlich, wie Vertraute des Präsidenten über Bargeld-Tricks und Vorzugsbehandlung sprechen.
Ein knapp achtminütiges Video auf X, früher Twitter, hat in Zypern, aber auch in Griechenland für Aufruhr gesorgt. Es enthält mutmaßlich private Gespräche zwischen engen Vertrauten des zyprischen Präsidenten und einem Geschäftsmann.
Darin geht es unter anderem um illegale Methoden zur Finanzierung des Wahlkampfs für die bevorstehenden Präsidentschaftswahlen in Zypern im Jahr 2028. Die zypriotische Regierung bezeichnet das Video als bösartig und manipuliert. Parallelen zur Ibiza-Affäre, die Österreich ab 2019 erschütterte, sind durchaus vorhanden.
Ein kleines X-Profil wirbelt die Politik durcheinander
Das fragliche Video wurde von einem Profil mit überschaubarer Zahl von Followern, rund 856, namens Emily Thomson aka @EmilyTanalyst veröffentlicht.
Die Person hinter dem Profil schreibt über sich selbst, "Ich bin ein unabhängiger Forscher, Analyst und Dozent mit Schwerpunkt auf amerikanischer Innen- und Außenpolitik."
Telepolis
EU-Bürger zahlen für die Korruption in Zypern – jetzt kommt alles ans Licht!
Ein heimlich aufgenommenes Video zeigt mutmaßlich, wie Vertraute des Präsidenten über Bargeld-Tricks und Vorzugsbehandlung sprechen.
Antrag der Koalition
Rot-grün in Hamburg will AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen
Am kommenden Mittwoch, dem 14. Januar, stimmt die Hamburgische Bürgerschaft über die mögliche Initiierung eines AfD-Verbotsverfahrens ab.
Der Antrag der rot-grünen Koalition würde den Senat bei Annahme dazu verpflichten, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. Auf diesem Weg soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe angestoßen werden, die Material und Erkenntnisse für ein Verbot sammeln soll.
Neben einem vollständigen Verbot zielt das Vorhaben hilfsweise auch auf Teilverbote einzelner Landesverbände und den Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung.
Hintergrund des Vorstoßes ist die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die AfD hatte gegen die Einordnung geklagt; die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln steht diesbezüglich noch aus.
https://apollo-news.net/rot-gruen-in-hamburg-will-afd-verbotsverfahren-auf-den-weg-bringen/
Rot-grün in Hamburg will AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen
Am kommenden Mittwoch, dem 14. Januar, stimmt die Hamburgische Bürgerschaft über die mögliche Initiierung eines AfD-Verbotsverfahrens ab.
Der Antrag der rot-grünen Koalition würde den Senat bei Annahme dazu verpflichten, ein AfD-Verbotsverfahren voranzutreiben. Auf diesem Weg soll eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe angestoßen werden, die Material und Erkenntnisse für ein Verbot sammeln soll.
Neben einem vollständigen Verbot zielt das Vorhaben hilfsweise auch auf Teilverbote einzelner Landesverbände und den Ausschluss von der staatlichen Parteienfinanzierung.
Hintergrund des Vorstoßes ist die Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextrem“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV). Die AfD hatte gegen die Einordnung geklagt; die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Köln steht diesbezüglich noch aus.
https://apollo-news.net/rot-gruen-in-hamburg-will-afd-verbotsverfahren-auf-den-weg-bringen/
Apollo News
Rot-grün in Hamburg will AfD-Verbotsverfahren auf den Weg bringen
Am kommenden Mittwoch steht in Hamburg ein Antrag zur Abstimmung, der den Senat auf die Vorbereitung eines AfD-Verbotsverfahrens verpflichten würde.
Forwarded from MMnews offiziell
YouTube
Kälte-Shock in Europa! Droht neue Eiszeit? - Max und Mross #100
Nordeuropa leidet unter schlimmsten Winter seit Jahrzehnten. Auch in anderen Regionen ist es außergewöhnlich kalt.
💰Verdiene Geld mit unserem Podcast!
👉https://youtu.be/oqOo8_LAf88
Neue Folge immer Dienstags & Freitags um 18:00 Uhr!
Auf YouTube, Spotify…
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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🎁 15.000€ Gold-Verlosung unter allen Live-Teilnehmern!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Deutschland plant offenbar Vorschlag zu Grönland-Zukunft
Die USA und die europäischen Nato-Staaten sind sich uneinig über die Zukunft Grönlands. Die Bundesregierung hat offenbar einen Plan.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_101077666/groenland-deutschland-will-offenbar-nato-mission-in-arktis-vorschlagen.html
Deutschland plant offenbar, eine Nato-Mission in der Arktis vorzuschlagen. Der Plan solle helfen, die Spannungen mit den USA hinsichtlich des Zugriffs auf Grönland abzubauen, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg mit Verweis auf zwei der Bundesregierung nahestehende Personen.
Als Vorbild diene die Nato-Mission "Baltic Sentry", die vor einem Jahr ins Leben gerufen wurde. Die neue Mission "Arctic Sentry" solle dabei explizit auch Grönland umfassen. Finanzminister Lars Klingbeil und Außenminister Johann Wadephul reisen am Sonntag nach Washington.
Dabei soll es auch um den künftigen Status von Grönland gehen. Klingbeil sagte vor seinem Abflug: " Angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen werde ich in Washington auch deutlich machen: Es ist allein Sache Dänemarks und Grönlands, über die Zukunft Grönlands zu entscheiden."
Die USA und die europäischen Nato-Staaten sind sich uneinig über die Zukunft Grönlands. Die Bundesregierung hat offenbar einen Plan.
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/aussenpolitik/id_101077666/groenland-deutschland-will-offenbar-nato-mission-in-arktis-vorschlagen.html
Deutschland plant offenbar, eine Nato-Mission in der Arktis vorzuschlagen. Der Plan solle helfen, die Spannungen mit den USA hinsichtlich des Zugriffs auf Grönland abzubauen, berichtet die Nachrichtenagentur Bloomberg mit Verweis auf zwei der Bundesregierung nahestehende Personen.
Als Vorbild diene die Nato-Mission "Baltic Sentry", die vor einem Jahr ins Leben gerufen wurde. Die neue Mission "Arctic Sentry" solle dabei explizit auch Grönland umfassen. Finanzminister Lars Klingbeil und Außenminister Johann Wadephul reisen am Sonntag nach Washington.
Dabei soll es auch um den künftigen Status von Grönland gehen. Klingbeil sagte vor seinem Abflug: " Angesichts der aktuellen geopolitischen Entwicklungen werde ich in Washington auch deutlich machen: Es ist allein Sache Dänemarks und Grönlands, über die Zukunft Grönlands zu entscheiden."
t-online
Hat Deutschland die Lösung für den Grönland-Streit?
Die USA und die europäischen Nato-Staaten sind sich uneinig über die Zukunft Grönlands. Die Bundesregierung hat offenbar einen Plan.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kurbelradio: In Zeiten von Cyberangriffen und Blackouts immer auf Weltempfang!
Damit können Sie jederzeit und an jedem Ort, unabhängig von der Stromversorgung, Nachrichten empfangen. Im Notfall ist es wichtig, Meldungen und Hinweise über das Radio zu bekommen. Mit diesem Gerät sind Sie zu Hause, aber auch unterwegs stets informiert.
Dieser Weltempfänger ist ein kompaktes Universalradio, das durch seine Vielseitigkeit schnell zum unersetzlichen Begleiter wird. Neben dem empfangsstarken Radio ist es auch als Taschenlampe einsetzbar.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffreeplay-kurbelradio-tuf-multi-band-%252f-solar
Damit können Sie jederzeit und an jedem Ort, unabhängig von der Stromversorgung, Nachrichten empfangen. Im Notfall ist es wichtig, Meldungen und Hinweise über das Radio zu bekommen. Mit diesem Gerät sind Sie zu Hause, aber auch unterwegs stets informiert.
Dieser Weltempfänger ist ein kompaktes Universalradio, das durch seine Vielseitigkeit schnell zum unersetzlichen Begleiter wird. Neben dem empfangsstarken Radio ist es auch als Taschenlampe einsetzbar.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die taktische LED-Taschenlampe
+++ Neu im Sortiment! +++
Die Fenix TK16 V2.0 ist eine kompromisslose taktische Taschenlampe. Sie besticht durch ihre Robustheit, Zuverlässigkeit und Wasserdichtigkeit (IP68, 2 Meter).
Im Lampenkopf ist ein Edelstahlring der Härte HRA90 verbaut. Dieser enthält drei Wolframstahlspitzen.
Somit lässt sich die Leuchte im Notfall auch als Glasbrecher oder zur effektiven Selbstverteidigung verwenden.
💥Ähnliche Modelle werden auch von Spezialeinheiten verwendet!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ffenix-tk16-v2.0-led-taschenlampe-inkl.-akku
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