SUPERWAHLJAHR 2026
„Dilettantisch“ – Hohe Zahl von CDU-Listenkandidaten in Bundesland nicht zur Wahl zugelassen
Bei der Landtagswahl am 22. März können sich die Rheinland-Pfälzer zwischen zwölf Parteien entscheiden. Auf der CDU-Landesliste hat der Wahlausschuss aber längst nicht alle Bewerber zugelassen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6969a3d704401bff3baa4874/superwahljahr-2026-dilettantisch-hohe-zahl-von-cdu-listenkandidaten-in-bundesland-nicht-zur-wahl-zugelassen.html
Bei keiner der zwölf Listen für die Landtagswahl sind so viele Kandidaten durchgefallen wie bei der CDU. Sieben Bewerber und 14 Ersatzkandidaten seien auf der eingereichten Liste gestrichen worden, teilte der Landeswahlleiter mit.
Der Grund: Notwendige Unterlagen wie Zustimmungserklärung, eidesstattliche Versicherung oder Wählbarkeitsbescheinigungen lagen nicht vor. Die SPD reagierte fassungslos, die CDU gelassen.
„Sich mit einer derart dilettantischen Liste hinzustellen und gleichzeitig einen Regierungsanspruch zu formulieren, ist, wie sich für die Tour de France anzumelden, aber dann bei der ersten Etappe vom Rad zu fallen“, sagte SPD-Partei- und Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Wer keine Landesliste aufstellen kann, kann auch kein Land führen.“
„Dilettantisch“ – Hohe Zahl von CDU-Listenkandidaten in Bundesland nicht zur Wahl zugelassen
Bei der Landtagswahl am 22. März können sich die Rheinland-Pfälzer zwischen zwölf Parteien entscheiden. Auf der CDU-Landesliste hat der Wahlausschuss aber längst nicht alle Bewerber zugelassen
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6969a3d704401bff3baa4874/superwahljahr-2026-dilettantisch-hohe-zahl-von-cdu-listenkandidaten-in-bundesland-nicht-zur-wahl-zugelassen.html
Bei keiner der zwölf Listen für die Landtagswahl sind so viele Kandidaten durchgefallen wie bei der CDU. Sieben Bewerber und 14 Ersatzkandidaten seien auf der eingereichten Liste gestrichen worden, teilte der Landeswahlleiter mit.
Der Grund: Notwendige Unterlagen wie Zustimmungserklärung, eidesstattliche Versicherung oder Wählbarkeitsbescheinigungen lagen nicht vor. Die SPD reagierte fassungslos, die CDU gelassen.
„Sich mit einer derart dilettantischen Liste hinzustellen und gleichzeitig einen Regierungsanspruch zu formulieren, ist, wie sich für die Tour de France anzumelden, aber dann bei der ersten Etappe vom Rad zu fallen“, sagte SPD-Partei- und Fraktionschefin Sabine Bätzing-Lichtenthäler. „Wer keine Landesliste aufstellen kann, kann auch kein Land führen.“
DIE WELT
Superwahljahr 2026: „Dilettantisch“ – Hohe Zahl von CDU-Listenkandidaten in Bundesland nicht zur Wahl zugelassen - WELT
Bei der Landtagswahl am 22. März können sich die Rheinland-Pfälzer zwischen zwölf Parteien entscheiden. Auf der CDU-Landesliste hat der Wahlausschuss aber längst nicht alle Bewerber zugelassen.
MÖGLICHER MILITÄRSCHLAG
Israel und Saudis warnen USA vor Schlag gegen Teheran – „Nur Trump weiß, was er unternehmen wird“
Medienberichten zufolge warnen Israel, Katar, Saudi-Arabien und andere Staaten die USA vor einem Schlag gegen Teheran. Sie sorgen sich um einen Flächenbrand in der Region. Gleichzeitig ist ein US-Flugzeugträger auf dem Weg in die Region.
https://www.welt.de/politik/ausland/article6969b2ca04401bff3baa48f2/moeglicher-militaerschlag-israel-und-saudis-warnen-usa-vor-schlag-gegen-teheran-nur-trump-weiss-was-er-unternehmen-wird.html
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und mehrere arabische Staaten haben die Vereinigten Staaten gebeten, etwaige Pläne für einen Angriff auf den Iran zu verschieben. Das berichtet die „New York Times“ unter anderem unter Berufung auf einen hochrangigen US-Regierungsbeamten und arabische Staatsvertreter.
Katar, Saudi-Arabien, Oman und Ägypten, allesamt Partner Washingtons, haben die Trump-Regierung demnach ebenfalls gebeten, den Iran nicht anzugreifen, sagte ein Vertreter eines arabischen Golfstaates laut „Times“.
Hochrangige Vertreter dieser Länder hätten in den letzten zwei Tagen US-Beamte mit dersselben Bitte kontaktiert, so der Regierungsvertreter. Sie hätten den Amerikanern mitgeteilt, dass ein Angriff der USA zu einem größeren regionalen Konflikt führen könnte.
Israel und Saudis warnen USA vor Schlag gegen Teheran – „Nur Trump weiß, was er unternehmen wird“
Medienberichten zufolge warnen Israel, Katar, Saudi-Arabien und andere Staaten die USA vor einem Schlag gegen Teheran. Sie sorgen sich um einen Flächenbrand in der Region. Gleichzeitig ist ein US-Flugzeugträger auf dem Weg in die Region.
https://www.welt.de/politik/ausland/article6969b2ca04401bff3baa48f2/moeglicher-militaerschlag-israel-und-saudis-warnen-usa-vor-schlag-gegen-teheran-nur-trump-weiss-was-er-unternehmen-wird.html
Israels Regierungschef Benjamin Netanjahu und mehrere arabische Staaten haben die Vereinigten Staaten gebeten, etwaige Pläne für einen Angriff auf den Iran zu verschieben. Das berichtet die „New York Times“ unter anderem unter Berufung auf einen hochrangigen US-Regierungsbeamten und arabische Staatsvertreter.
Katar, Saudi-Arabien, Oman und Ägypten, allesamt Partner Washingtons, haben die Trump-Regierung demnach ebenfalls gebeten, den Iran nicht anzugreifen, sagte ein Vertreter eines arabischen Golfstaates laut „Times“.
Hochrangige Vertreter dieser Länder hätten in den letzten zwei Tagen US-Beamte mit dersselben Bitte kontaktiert, so der Regierungsvertreter. Sie hätten den Amerikanern mitgeteilt, dass ein Angriff der USA zu einem größeren regionalen Konflikt führen könnte.
DIE WELT
Möglicher Militärschlag: Israel und Saudis warnen USA vor Schlag gegen Teheran – „Nur Trump weiß, was er unternehmen wird“ - WELT
Medienberichten zufolge warnen Israel, Katar, Saudi-Arabien und andere Staaten die USA vor einem Schlag gegen Teheran. Sie sorgen sich um einen Flächenbrand in der Region. Gleichzeitig ist ein US-Flugzeugträger auf dem Weg in die Region.
Stillstand, Stellenabbau, Insolvenzen
Reiche-Papier enthüllt wahres Ausmaß der Chemie-Krise
Die Chemieindustrie steckt tief in der Krise. Wie tief, zeigt ein Papier von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (52, CDU) für den Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages. Es geht um die Zukunft eines der wichtigsten Industriezweige Deutschlands.
https://www.bild.de/politik/inland/firmen-in-not-reiche-papier-enthuellt-wahres-ausmass-der-chemie-krise-69679064e954401861ee03e8?source=puerto-reco-2_bild-V24.2.B_Lower_Aufmacher_Current
Dem Reiche-Papier zufolge sank der Umsatz der Branche 2024 auf rund 222 Milliarden Euro, nach etwa 261 Milliarden Euro im Jahr 2022. Für 2025 wird ein weiterer Rückgang um rund 3,5 Prozent erwartet. Die Anlagen laufen deutlich unter Normalniveau: 2025 lag die Auslastung unter 75 Prozent, im dritten Quartal sogar nur bei 70 Prozent.
Für eine rentable Produktion wären über 80 Prozent nötig. „Damit liegt die Branche seit fast fünf Jahren deutlich unter diesem Basiswert für eine rentable Produktion“, heißt es im Papier. Erste Anlagen wurden stillgelegt.
Reiche-Papier enthüllt wahres Ausmaß der Chemie-Krise
Die Chemieindustrie steckt tief in der Krise. Wie tief, zeigt ein Papier von Bundeswirtschaftsministerin Katherina Reiche (52, CDU) für den Ausschuss für Wirtschaft und Energie des Deutschen Bundestages. Es geht um die Zukunft eines der wichtigsten Industriezweige Deutschlands.
https://www.bild.de/politik/inland/firmen-in-not-reiche-papier-enthuellt-wahres-ausmass-der-chemie-krise-69679064e954401861ee03e8?source=puerto-reco-2_bild-V24.2.B_Lower_Aufmacher_Current
Dem Reiche-Papier zufolge sank der Umsatz der Branche 2024 auf rund 222 Milliarden Euro, nach etwa 261 Milliarden Euro im Jahr 2022. Für 2025 wird ein weiterer Rückgang um rund 3,5 Prozent erwartet. Die Anlagen laufen deutlich unter Normalniveau: 2025 lag die Auslastung unter 75 Prozent, im dritten Quartal sogar nur bei 70 Prozent.
Für eine rentable Produktion wären über 80 Prozent nötig. „Damit liegt die Branche seit fast fünf Jahren deutlich unter diesem Basiswert für eine rentable Produktion“, heißt es im Papier. Erste Anlagen wurden stillgelegt.
bild.de
Firmen in Not: Reiche-Papier enthüllt wahres Ausmaß der Chemie-Krise
Die Chemieindustrie kämpft mit Umsatzeinbrüchen und Konkurrenzdruck. Tausende Arbeitsplätze sind bedroht.
Nach Blackout in Berlin
Sachsen fordert Notstrom-Pflicht für Heime
Ein tagelanger Stromausfall in Berlin hat gezeigt, wie verwundbar Pflegeheime sind. Bewohner mehrerer Einrichtungen mussten evakuiert werden. Jetzt reagiert Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) und fordert eine bundesweite Pflicht zur Notstromversorgung für Pflegeheime.
Denn bislang gibt es eine große Lücke: Für Krankenhäuser gibt es klare Regeln, wo welche Notstromgeräte eingesetzt werden. Anders bei den Heimen. Köpping zu den Zeitungen „Sächsische Zeitung“ und „Leipziger Volkszeitung“:
„Während bei Krankenhäusern klar sei, welche Aggregate an welchen Stellen zum Einsatz kommen könnten, wisse man das bei Pflegeheimen nicht für jede einzelne Einrichtung.“
„Wir werden nachschärfen“
Die Ministerin will handeln: „Dort werden wir noch mal nachschärfen, wie wir tatsächlich einen Überblick erhalten und die Pflegeeinrichtungen für dieses Thema sensibilisieren.“ Das Problem: Zwar steht im Gesetz, dass im Rahmen von Notfallplänen auch Notstromaggregate vorzuhalten seien, das ist lediglich eine Soll-Vorschrift. Köpping erklärt jedoch: „Aber es ist keine Verpflichtung.“ Man müsse überlegen, ob man das bundesweit ändern könne.
https://www.bild.de/politik/inland/sachsens-gesundheitsministerin-fordert-notstrom-pflicht-fuer-pflegeheime-6969ec8e6b40895ba7f6f913
Sachsen fordert Notstrom-Pflicht für Heime
Ein tagelanger Stromausfall in Berlin hat gezeigt, wie verwundbar Pflegeheime sind. Bewohner mehrerer Einrichtungen mussten evakuiert werden. Jetzt reagiert Sachsens Gesundheitsministerin Petra Köpping (SPD) und fordert eine bundesweite Pflicht zur Notstromversorgung für Pflegeheime.
Denn bislang gibt es eine große Lücke: Für Krankenhäuser gibt es klare Regeln, wo welche Notstromgeräte eingesetzt werden. Anders bei den Heimen. Köpping zu den Zeitungen „Sächsische Zeitung“ und „Leipziger Volkszeitung“:
„Während bei Krankenhäusern klar sei, welche Aggregate an welchen Stellen zum Einsatz kommen könnten, wisse man das bei Pflegeheimen nicht für jede einzelne Einrichtung.“
„Wir werden nachschärfen“
Die Ministerin will handeln: „Dort werden wir noch mal nachschärfen, wie wir tatsächlich einen Überblick erhalten und die Pflegeeinrichtungen für dieses Thema sensibilisieren.“ Das Problem: Zwar steht im Gesetz, dass im Rahmen von Notfallplänen auch Notstromaggregate vorzuhalten seien, das ist lediglich eine Soll-Vorschrift. Köpping erklärt jedoch: „Aber es ist keine Verpflichtung.“ Man müsse überlegen, ob man das bundesweit ändern könne.
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bild.de
Sachsens Gesundheitsministerin fordert Notstrom-Pflicht für Pflegeheime
Nach dem Stromausfall in Berlin will die Ministerin handeln. Bislang gibt es nur eine Soll-Vorschrift für Notstromaggregate.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Angriffe auf Energieversorgung
Klitschko rät zum vorübergehenden Verlassen Kiews
Bei eisigen Temperaturen sind Hundertausende Menschen in Kiew infolge russischer Angriffe ohne Heizung. Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt sieht für sie vorübergehend einen Ausweg.
Nach massiven russischen Angriffen auf die ukrainische Hauptstadt Kiew sind Tausende Wohnblocks mitten im eisigen Winter ohne Heizung. Bürgermeister Vitali Klitschko sprach von den schlimmsten Schäden an der Infrastruktur in Kiew in dem seit fast vier Jahren währenden Krieg.
Er riet den Bürgerinnen und Bürgern, die Stadt vorübergehend zu verlassen, wenn sich anderswo ein warmer Platz und Strom finden lasse.
In der Millionenmetropole waren nach den Luftangriffen in der Nacht zu Freitag zunächst 6.000 Wohnblocks ohne Heizung. Nach Angaben des Energieministeriums hatten etwa 500.000 Haushalte in und um Kiew keinen Strom.
In Kiew sei die Lage am schwierigsten, sagte Ministerpräsidentin Julija Swyrydenko. Es sei bis Freitagabend aber gelungen, einen Teil der Hauptstadt wieder mit Strom zu versorgen.
https://www.tagesschau.de/ausland/asien/ukraine-russland-krieg-energieversorgung-100.html
Klitschko rät zum vorübergehenden Verlassen Kiews
Bei eisigen Temperaturen sind Hundertausende Menschen in Kiew infolge russischer Angriffe ohne Heizung. Der Bürgermeister der ukrainischen Hauptstadt sieht für sie vorübergehend einen Ausweg.
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Klitschko rät nach Angriffen zum vorübergehenden Verlassen Kiews
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Tesla in Grünheide: Steht die Gigafactory vor dem Aus?
Verkäufe eingebrochen, Gewerkschaftsstreit eskaliert: Teslas deutsches Werk kämpft ums Überleben. Was bedeutet das für die Region?
"Ich persönlich kann mir nicht vorstellen, dass Elon, dass unser Board sich für den Ausbau der Fabrik entscheiden würde, wenn die Wahl mehrheitlich Richtung IG Metall ausfällt." Diese Worte von Werksleiter André Thierig, die laut Handelsblatt kürzlich bei einer internen Veranstaltung gesprochen wurden, lassen aufhorchen.
Knapp vier Jahre nach der feierlichen Eröffnung durch Elon Musk scheint die Zukunft der Gigafactory Grünheide – und damit auch die Zukunft der Region – auf der Kippe zu stehen.
Warum die Rechnung nicht mehr aufgeht
Die ursprüngliche Idee hinter dem Werk in Grünheide war einfach: Damals verkaufte Tesla so viele Autos in Europa, dass die Produktion vor Ort sinnvoll erschien. Geringere Logistikkosten, weniger Importe aus Shanghai und Fremont und Zollvorteile – Faktoren, die überzeugen konnten.
https://www.telepolis.de/article/Tesla-in-Gruenheide-Steht-die-Gigafactory-vor-dem-Aus-11140830.html
Verkäufe eingebrochen, Gewerkschaftsstreit eskaliert: Teslas deutsches Werk kämpft ums Überleben. Was bedeutet das für die Region?
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Knapp vier Jahre nach der feierlichen Eröffnung durch Elon Musk scheint die Zukunft der Gigafactory Grünheide – und damit auch die Zukunft der Region – auf der Kippe zu stehen.
Warum die Rechnung nicht mehr aufgeht
Die ursprüngliche Idee hinter dem Werk in Grünheide war einfach: Damals verkaufte Tesla so viele Autos in Europa, dass die Produktion vor Ort sinnvoll erschien. Geringere Logistikkosten, weniger Importe aus Shanghai und Fremont und Zollvorteile – Faktoren, die überzeugen konnten.
https://www.telepolis.de/article/Tesla-in-Gruenheide-Steht-die-Gigafactory-vor-dem-Aus-11140830.html
Telepolis
Tesla in Grünheide: Steht die Gigafactory vor dem Aus?
Verkäufe eingebrochen, Gewerkschaftsstreit eskaliert: Teslas deutsches Werk kämpft ums Überleben. Was bedeutet das für die Region?
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Was für ein Wahnsinns-Tag!
💥Das Kartenhaus stürzt ein!
💥DAS ist unwürdig für den
Bundestag!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=7JpomqU5SRI
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Petromax Atago - Grill, Ofen, Herd, Feuerschale
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fpetromax-atago-grill-ofen-herd-feuerschale-16
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Outdoor Essbesteck Edelstahl 4-teilig
Der robuste Edelstahl des Besteck-Sets sorgt für extreme Langlebigkeit. Neben Löffel, Gabel und Messer gibt es zudem noch Flaschen- und Dosenöffner.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
EILT💥KEIN WITZ💥DARUM will Merz uns die Fußball-WM verbieten!
💥Totale Eskalation:
💥SIE reden vom Krieg gegen USA!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=8BGfnuxMkaM
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Schuberts Lagemeldung:
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INTERVIEW MIT RECHTSANWALT RALF HÖCKER
„Was Günther sagt, ist verfassungsfeindlich“
Ralf Höcker ist einer der renommiertesten Medienanwälte Deutschlands. Im TE-Interview spricht er Klartext über den Skandalauftritt von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günter in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz.
Medien als Feinde der Demokratie: So äußerte sich Ministerpräsident Daniel Günther bei Lanz. Und er ging sogar noch weiter: Auf die Nachfrage, ob er Zensur und Verbote durchsetzen möchte, antwortete der CDU-Politiker mit einem klaren „Ja“.
Die Kanzlei von Medienanwalt Ralf Höcker hat das Äußerungsrecht in Deutschland maßgeblich mitgeprägt. TE konfrontiert den renommierten Juristen mit der Gedankenwelt des Merkel-Zöglings Günther.
https://www.tichyseinblick.de/interviews/ralf-hoecker-daniel-guenther/
„Was Günther sagt, ist verfassungsfeindlich“
Ralf Höcker ist einer der renommiertesten Medienanwälte Deutschlands. Im TE-Interview spricht er Klartext über den Skandalauftritt von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günter in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz.
Medien als Feinde der Demokratie: So äußerte sich Ministerpräsident Daniel Günther bei Lanz. Und er ging sogar noch weiter: Auf die Nachfrage, ob er Zensur und Verbote durchsetzen möchte, antwortete der CDU-Politiker mit einem klaren „Ja“.
Die Kanzlei von Medienanwalt Ralf Höcker hat das Äußerungsrecht in Deutschland maßgeblich mitgeprägt. TE konfrontiert den renommierten Juristen mit der Gedankenwelt des Merkel-Zöglings Günther.
https://www.tichyseinblick.de/interviews/ralf-hoecker-daniel-guenther/
Tichys Einblick
„Was Günther sagt, ist verfassungsfeindlich“
Ralf Höcker ist einer der renommiertesten Medienanwälte Deutschlands. Im TE-Interview spricht er Klartext über den Skandalauftritt von Schleswig-Holsteins Ministerpräsidenten Daniel Günther in der ZDF-Talkshow von Markus Lanz.
Viertes Misstrauensvotum gegen von der Leyen: EU-Chefin taucht ab
Zum vierten Mal steht Ursula von der Leyen einem Misstrauensvotum gegenüber – doch dieses Mal bleibt sie zu Hause. Riskiert sie ihren Platz?
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/viertes-misstrauensvotum-von-der-leyen-eu-chefin-taucht-ab-li.10014531
Es vergeht kaum ein Monat, in dem die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, nicht einem Misstrauensvotum ausgesetzt ist. Bei den letzten drei Voten war sie stets anwesend, doch diesmal wird sie wohl fehlen.
Am Montag wird im Europäischen Parlament über einen Misstrauensantrag debattiert, den die rechte Gruppe Patriots for Europe (PfE) und deren Vorsitzender Jordan Bardella eingebracht haben.
Im Mittelpunkt steht dieses Mal von der Leyens Umgang mit dem Mercosur-Handelsabkommen. Laut Politico hat die EU-Kommissionschefin entschieden, nicht an der Debatte teilzunehmen. Stattdessen wird sie vom Handelskommissar Maroš Šefčovič vertreten.
Von der Leyen wird Misstrauensvotum wohl überstehen
Bei früheren Zensuranträgen trat von der Leyen mit ihrem gesamten Team auf, doch in diesem Fall scheint die Kommission das Interesse daran verloren zu haben.
Die Abstimmung über den Antrag findet am Donnerstag statt. Es wird erwartet, dass von der Leyen auch dieses Votum übersteht.
Zum vierten Mal steht Ursula von der Leyen einem Misstrauensvotum gegenüber – doch dieses Mal bleibt sie zu Hause. Riskiert sie ihren Platz?
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/viertes-misstrauensvotum-von-der-leyen-eu-chefin-taucht-ab-li.10014531
Es vergeht kaum ein Monat, in dem die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, nicht einem Misstrauensvotum ausgesetzt ist. Bei den letzten drei Voten war sie stets anwesend, doch diesmal wird sie wohl fehlen.
Am Montag wird im Europäischen Parlament über einen Misstrauensantrag debattiert, den die rechte Gruppe Patriots for Europe (PfE) und deren Vorsitzender Jordan Bardella eingebracht haben.
Im Mittelpunkt steht dieses Mal von der Leyens Umgang mit dem Mercosur-Handelsabkommen. Laut Politico hat die EU-Kommissionschefin entschieden, nicht an der Debatte teilzunehmen. Stattdessen wird sie vom Handelskommissar Maroš Šefčovič vertreten.
Von der Leyen wird Misstrauensvotum wohl überstehen
Bei früheren Zensuranträgen trat von der Leyen mit ihrem gesamten Team auf, doch in diesem Fall scheint die Kommission das Interesse daran verloren zu haben.
Die Abstimmung über den Antrag findet am Donnerstag statt. Es wird erwartet, dass von der Leyen auch dieses Votum übersteht.
Berliner Zeitung
Viertes Misstrauensvotum gegen von der Leyen: EU-Chefin taucht ab
Zum vierten Mal steht Ursula von der Leyen einem Misstrauensvotum gegenüber – doch dieses Mal bleibt sie zu Hause. Riskiert sie ihren Platz?
Rechtliche Schritte angekündigt
AfD darf nicht am U-Ausschuß zur Fördergeld-Affäre teilnehmen
Der Untersuchungsausschuß zur sogenannten Fördergeld-Affäre hat am Freitag ohne Beteiligung der AfD-Fraktion seine Arbeit aufgenommen.
Das Gremium soll die umstrittene Vergabe von Fördermitteln in Millionenhöhe für Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus durch die Berliner Kulturverwaltung untersuchen. Zuvor waren die von der Partei nominierten Kandidaten im Abgeordnetenhaus bei der Wahl gescheitert.
AfD-Fraktionsvorsitzende Kristin Brinker sprach von einem klaren Rechtsbruch und kündigte eine Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin an.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/afd-darf-nicht-am-u-ausschuss-zur-foerdergeld-affaere-teilnehmen/
AfD darf nicht am U-Ausschuß zur Fördergeld-Affäre teilnehmen
Der Untersuchungsausschuß zur sogenannten Fördergeld-Affäre hat am Freitag ohne Beteiligung der AfD-Fraktion seine Arbeit aufgenommen.
Das Gremium soll die umstrittene Vergabe von Fördermitteln in Millionenhöhe für Projekte zur Bekämpfung von Antisemitismus durch die Berliner Kulturverwaltung untersuchen. Zuvor waren die von der Partei nominierten Kandidaten im Abgeordnetenhaus bei der Wahl gescheitert.
AfD-Fraktionsvorsitzende Kristin Brinker sprach von einem klaren Rechtsbruch und kündigte eine Klage vor dem Verfassungsgerichtshof des Landes Berlin an.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/afd-darf-nicht-am-u-ausschuss-zur-foerdergeld-affaere-teilnehmen/
JUNGE FREIHEIT
Rechtliche Schritte angekündigt: AfD darf nicht am U-Ausschuß zur Fördergeld-Affäre teilnehmen
Die AfD ist aus dem Untersuchungsausschuß zur Berliner Fördergeld-Affäre ausgeschlossen worden. Fraktionschefin Kristin Brinker wirft den übrigen Parteien einen Rechtsbruch vor und stellt eine Klage vor dem Verfassungsgerichtshof in Aussicht.
„Überbuchung“
Vor Topspiel gegen den FC Bayern: RB Leipzig storniert 12 Tickets von Tino Chrupalla
Kurz vor dem Topspiel gegen Bayern stornierte RB Leipzig zwölf VIP-Tickets, die für AfD-Chef Tino Chrupalla und befreundete Unternehmer vorgesehen waren – offenbar aus Sorge vor einer „AfD-Party“. Chrupalla spricht von politischer Diskriminierung.
Nach Recherchen von Nius hat der Fußballverein RB Leipzig unmittelbar vor dem Bundesliga-Topspiel gegen den FC Bayern München am kommenden Samstag offenbar zwölf VIP-Eintrittskarten storniert. Diese waren ursprünglich für den AfD-Chef Tino Chrupalla und eine Runde befreundeter Unternehmer aus Sachsen vorgesehen.
Schon im vergangenen Jahr habe Chrupalla einem langjährigen Geschäftspartner zu dessen 60. Geburtstag dieses Geschenk gemacht.
Fünf Tage später, am 12. Januar, bestätigte RB Leipzig den Zahlungseingang, und Chrupalla erhielt die digitalen Tickets. Er aktivierte sie am Folgetag in der Red-Bull-App, wo sämtliche Namen der vorgesehenen Teilnehmer vermerkt wurden.
Da der AfD-Chef als Schutzperson des Bundeskriminalamts (BKA) gilt, informierte er die zuständigen Sicherheitskräfte über den geplanten Stadionbesuch. In der Folge nahm das BKA Kontakt mit dem Sicherheitsdienst von RB Leipzig auf, um die Begleitung abzustimmen.
Doch kaum war die Verbindung hergestellt, wurde die gesamte Buchung annulliert. Laut NIUS belegen Handy-Screenshots von Chrupalla die Nachricht „Mobile Ticket gelöscht“. In einer E-Mail an den Vermittler erklärte der Verein die Stornierung mit einer vermeintlichen „Überbuchung“ und zugleich mit der „Teilnahme Tino Chrupalla“.
Nius zufolge sei bei den Verantwortlichen von RB Leipzig offenbar der Eindruck entstanden, es könne sich bei Chrupalla und seiner Begleitgruppe um eine Art „AfD-Party“ handeln.
https://apollo-news.net/vor-topspiel-gegen-den-fc-bayern-rb-leipzig-storniert-12-tickets-von-tino-chrupalla/
Vor Topspiel gegen den FC Bayern: RB Leipzig storniert 12 Tickets von Tino Chrupalla
Kurz vor dem Topspiel gegen Bayern stornierte RB Leipzig zwölf VIP-Tickets, die für AfD-Chef Tino Chrupalla und befreundete Unternehmer vorgesehen waren – offenbar aus Sorge vor einer „AfD-Party“. Chrupalla spricht von politischer Diskriminierung.
Nach Recherchen von Nius hat der Fußballverein RB Leipzig unmittelbar vor dem Bundesliga-Topspiel gegen den FC Bayern München am kommenden Samstag offenbar zwölf VIP-Eintrittskarten storniert. Diese waren ursprünglich für den AfD-Chef Tino Chrupalla und eine Runde befreundeter Unternehmer aus Sachsen vorgesehen.
Schon im vergangenen Jahr habe Chrupalla einem langjährigen Geschäftspartner zu dessen 60. Geburtstag dieses Geschenk gemacht.
Fünf Tage später, am 12. Januar, bestätigte RB Leipzig den Zahlungseingang, und Chrupalla erhielt die digitalen Tickets. Er aktivierte sie am Folgetag in der Red-Bull-App, wo sämtliche Namen der vorgesehenen Teilnehmer vermerkt wurden.
Da der AfD-Chef als Schutzperson des Bundeskriminalamts (BKA) gilt, informierte er die zuständigen Sicherheitskräfte über den geplanten Stadionbesuch. In der Folge nahm das BKA Kontakt mit dem Sicherheitsdienst von RB Leipzig auf, um die Begleitung abzustimmen.
Doch kaum war die Verbindung hergestellt, wurde die gesamte Buchung annulliert. Laut NIUS belegen Handy-Screenshots von Chrupalla die Nachricht „Mobile Ticket gelöscht“. In einer E-Mail an den Vermittler erklärte der Verein die Stornierung mit einer vermeintlichen „Überbuchung“ und zugleich mit der „Teilnahme Tino Chrupalla“.
Nius zufolge sei bei den Verantwortlichen von RB Leipzig offenbar der Eindruck entstanden, es könne sich bei Chrupalla und seiner Begleitgruppe um eine Art „AfD-Party“ handeln.
https://apollo-news.net/vor-topspiel-gegen-den-fc-bayern-rb-leipzig-storniert-12-tickets-von-tino-chrupalla/
Apollo News
Vor Topspiel gegen den FC Bayern: RB Leipzig storniert 12 Tickets von Tino Chrupalla
Kurz vor dem Topspiel gegen Bayern stornierte RB Leipzig zwölf VIP-Tickets, die für AfD-Chef Tino Chrupalla und befreundete Unternehmer vorgesehen waren – offenbar aus Sorge vor einer „AfD-Party“. Chrupalla spricht von politischer Diskriminierung.
Die EU will heuer Höchstmengen für Vitamine und Mineralstoffe in Nahrungsergänzungsmitteln festlegen. Das ist ein massiver Eingriff in die freie, selbstbestimmte Versorgung mit Vitalstoffen!
Deutschland und Österreich haben im Vergleich zu anderen EU-Ländern auffallend niedrige Höchstmengen, beispielsweise bei Vitamin D3.
Anstatt den Menschen den freien Zugang zu den natürlichen Vitalstoffen zur Unterstützung ihres Wohlbefindens zu belassen, wird dieser systematisch eingeschränkt. Diese sind zudem nicht patentierbar. Damit hat die profitgierige Pharmalobby natürlich ein großes Problem.
Wer Wert auf Selbstbestimmung legt, sollte jetzt vorsorgen und dem geplanten Angriff des System einen Strich durch die Rechnung machen!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fc%2Fnahrungsergaenzungsmittel-1
Deutschland und Österreich haben im Vergleich zu anderen EU-Ländern auffallend niedrige Höchstmengen, beispielsweise bei Vitamin D3.
Anstatt den Menschen den freien Zugang zu den natürlichen Vitalstoffen zur Unterstützung ihres Wohlbefindens zu belassen, wird dieser systematisch eingeschränkt. Diese sind zudem nicht patentierbar. Damit hat die profitgierige Pharmalobby natürlich ein großes Problem.
Wer Wert auf Selbstbestimmung legt, sollte jetzt vorsorgen und dem geplanten Angriff des System einen Strich durch die Rechnung machen!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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🌿 🟥👉 Alle Schnäppchen und Mengenrabatte auf kostbare Vitamine und Nährstoffe zu stark herabgesetzten Preisen findet Ihr in dieser riesigen Auswahl an natürlichen, allermeist biologisch wertvollen Nahrungsergänzungsmitteln für die gesunde Ernährung
🟥👉 Achtung: Einige Produkte nur noch in geringer Anzahl vorrätig. Angebot, solange der Vorrat reicht.,
🟥👉 HIER gehts zum Stöbern. Viel Spaß dabei.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Endlich hier erhältlich: Lithium-Orotat-Konzentration 500 ppm
Basierend auf Studien von Dr. Michael Nehls lauten die Vorteile folgendermaßen:
👉 Gehirngesundheit: Schützt vor Neuroinflammation, fördert Hippocampus-Regeneration und kann Alzheimer-Frühstadien stabilisieren
👉 Mentale Resilienz: Reduziert Depressionen, Angst, ADHS-Symptome und Brain Fog; erhöht emotionale Stabilität.
👉 Postvirale Erkrankungen: Bei Long-COVID/Post-Vac ("Spikeopathie") in Dosen von 5 mg reines Lithium (ca. 130 mg Lithium-Orotat) entzündungshemmend wirksam, da es den Spike-Protein-Effekt blockiert.
👉 Prävention: 1 mg/Tag als "Grundversorgung" gegen chronischen Mangel, der in lithiumarmen Regionen wie Deutschland weit verbreitet ist.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Flithium-orotat-konzentration-500-ppm-%252f-5-mg-lithium-je-10-ml-%252f-hochdosiert
Basierend auf Studien von Dr. Michael Nehls lauten die Vorteile folgendermaßen:
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👉 Mentale Resilienz: Reduziert Depressionen, Angst, ADHS-Symptome und Brain Fog; erhöht emotionale Stabilität.
👉 Postvirale Erkrankungen: Bei Long-COVID/Post-Vac ("Spikeopathie") in Dosen von 5 mg reines Lithium (ca. 130 mg Lithium-Orotat) entzündungshemmend wirksam, da es den Spike-Protein-Effekt blockiert.
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