💥„Angespannte Atmosphäre"
💥Blanke Panik in Brüssel

💥AfD-Erfolg im Parlament!
💥vdL verliert die Nerven!

Hier geht's zum Video auf dem
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Schuberts Lagemeldung:
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Meine Vollmachten für den Notfall

Das große Vorsorge-Set
Treffen Sie rechtssichere Vorsorge - sonst entscheiden andere für Sie!

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💥Totaler Irrsinn: Merz-Rede in
Davos!

💥Frontalgriff auf Merz-Regierung
angekündigt!
💥Gekaufte Journalisten immer
dreister!

Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=yd4faEznIyc

WEF-Rede
Merz in Davos: Die Welt sei „kein gemütlicher Ort mehr“

Auf dem WEF-Gipfel in Davos verkündete Bundeskanzler Merz, dass eine Zeit der Großmächte angebrochen sei. Europa müsse nun mehr für die Sicherheit und die Wettbewerbsfähigkeit tun, nur so könne man die Zukunft mitgestalten. Zudem mahnte Merz zu mehr Einheit unter den Europäern.

Bundeskanzler Friedrich Merz sprach am Donnerstag in Davos auf dem World Economic Forum (WEF). In seiner Rede stellte er drei Punkte in den Mittelpunkt, die für Europa gelten müssten: Sicherheit, Wettbewerbsfähigkeit und Einheit. Diese Punkte müssten in einer Welt gestärkt werden, deren „alte Ordnung sich in atemberaubendem Tempo auflöst“, so Merz.

Deutschland stünde vor einer „tektonischen Verschiebung“, die tiefgreifende Auswirkungen auf die internationale Ordnung hätte. „Wir sind in eine Ära der Großmachtpolitik eingetreten“, sagte der Bundeskanzler. Die internationale Ordnung der vergangenen drei Jahrzehnte, die im Völkerrecht verankert war, war „nie perfekt“, so Merz.

Die Grundlage dieser Ordnung sei nun jedoch erschüttert. Diese „neue Welt der Großmächte“ basiere auf Stärke und Macht – es sei „kein gemütlicher Ort“ mehr.

https://apollo-news.net/merz-in-davos-die-welt-sei-kein-gemuetlicher-ort-mehr/

Anschlag auf Weihnachtsmarkt geplant?
 
Terrorverdächtiger Ägypter gegen Auflagen auf freiem Fuß

Im Dezember setzten die Sicherheitsbehörden in Bayern fünf Araber fest. Der Verdacht: Sie haben einen Terroranschlag auf einen Weihnachtsmarkt geplant. Doch mittlerweile befindet sich keiner von ihnen mehr in Haft – aus unterschiedlichen Gründen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/terrorverdaechtiger-aegypter-gegen-auflagen-auf-freiem-fuss/

Ein Gericht hat den Haftbefehl gegen einen ägyptischen Terrorverdächtigen in Bayern gegen Auflagen außer Vollzug gesetzt. Das bestätigte die Generalstaatsanwaltschaft München am Donnerstag auf Nachfrage der JUNGEN FREIHEIT.

Gegen den 56jährigen war im Dezember Haftbefehl ergangen, weil er im Verdacht steht, drei Marokkaner zu einem tödlichen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt „mittels eines Fahrzeugs“ angestiftet zu haben

Die Anstiftung soll sich in einer Moschee im Landkreis Dingolfing-Landau zugetragen haben. Die Bild hatte seinerzeit berichtet, der Ägypter sei als Vorbeter tätig.

Allerdings will die Staatsanwaltschaft nach wie vor nicht darüber informieren, um welche Moschee es geht und ob der Mann für einen Moscheeverband tätig ist. Gegenüber der JF bezeichnete Oberstaatsanwalt Sebastian Murer die nun erteilten Auflagen für den Ägypter als „streng“.

Terrorverdächtig Marokkaner bereits abgeschoben

Beendet wurde derweil der Präventivgewahrsam gegen einen 37jährigen Syrer. Ihm hatte die Staatsanwaltschaft im Dezember vorgeworfen, die Marokkaner in ihrem Entschluß zu einem Anschlag bestärkt zu haben. Warum der Haftbefehl gegen den Ägypter ausgesetzt und der Präventivgewahrsam gegen den Syrer beendet wurde, blieb zunächst unklar.

Ein Verbotsverfahren gegen die AfD soll kommen – doch die Argumente überzeugen nicht

Die AfD soll verboten werden. Daran lassen Vertreter von SPD, Grünen und der Linken, aber auch einzelne Stimmen aus der Union keinen Zweifel. Das Hamburger Landesparlament macht nun Tempo beim Verbotsverfahren.

Ein Beschluss und die Debatte in der dortigen Bürgerschaft aber zeigen: Parteien, die den Kreis ihrer Mitbewerber begrenzen wollen, geben keine gute Figur ab. Ihr Verbotsehrgeiz ist ein Misstrauensvotum an den Wähler – den einzigen Souverän, den eine Demokratie kennt.

https://www.nius.de/kissler-kompakt/news/ein-verbotsverfahren-gegen-die-afd-soll-kommen-doch-die-argumente-ueberzeugen-nicht

Eine dünne Suppe
Die Hamburger Bürgerschaft will Deutschland einen Dienst erweisen: Eine Arbeitsgruppe aus Bund und Ländern soll Materialien für ein AfD-Verbotsverfahren sammeln. So beschloss es das Landesparlament mit den Stimmen von SPD, Grünen und Linken. Sozialdemokraten und Grüne stellen in der Freien und Hansestadt die Regierung.

Es lohnt sich, auf die Hamburger Argumente für ein Verbotsverfahren zu hören. Sie werden auch im Rest der Republik vorgebracht. Es ist ein Mix aus Sorge um das Gemeinwohl und Sorge um die eigene Macht. Es ist eine dünne Suppe mit wenig argumentativem Fleisch.

Wirtschaftskrise

Weiterhin in der Rezession: Rohstahlproduktion sinkt auf niedrigsten Stand seit 2009

Die deutsche Stahlindustrie hat im vergangenen Jahr einen deutlichen Rückgang der Produktion verzeichnet. Nach Angaben der Wirtschaftsvereinigung Stahl lag die Rohstahlerzeugung bei 34,1 Millionen Tonnen und damit rund neun Prozent unter dem bereits niedrigen Vorjahresniveau. Einen vergleichbar niedrigen Wert habe es seit der deutschen Wiedervereinigung nur während der weltweiten Finanzkrise im Jahr 2009 gegeben.

Auch die Auslastung der Produktionskapazitäten entwickelte sich rückläufig. Für das Jahr 2025 meldet der Branchenverband eine Kapazitätsauslastung von unter 70 Prozent. Dies sei „ein kritischer Wert für die energieintensive Stahlindustrie“.

https://apollo-news.net/weiterhin-in-der-rezession-rohstahlproduktion-sinkt-auf-niedrigsten-stand-seit-2009/

Raketenofen für Dutch Oven, Gusspfanne, Gusstopf oder Grill / mit Gusseiserner Kochplatte

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Merz-Attacke auf Arbeitnehmer in Davos: „Deutsche sind es gewohnt, 200 Stunden weniger zu arbeiten als unsere Schweizer Kollegen“

Im Anschluss an seine Rede beim Weltwirtschaftsforum in Davos hat Kanzler Merz auch zur innenpolitischen Lage Stellung genommen und dabei ernüchternde Befunde geliefert.
Zwar gebe es „eine ganze Reihe von CEOs hier, die Deutschland als wichtigsten Standort für Investitionen ansehen“, zugleich räumte Merz ein, dass die wirtschaftliche Realität hinter den Erwartungen zurückbleibe.

Das aktuelle Wachstum von 0,2 Prozent sei „natürlich nicht zufriedenstellend“.

Als zentrales Problem nannte der Kanzler die Produktivität. „Wir sehen vor allem eine große Hürde, und das ist die Produktivität“, sagte Merz und verwies dabei auf die Arbeitszeit: „Die Deutschen sind es gewohnt, 200 Stunden weniger zu arbeiten als unsere Schweizer Kollegen.“ Eine direkte Konsequenz oder geplante Reformschritte ließ er jedoch offen.

Zum Thema Energiepolitik sagte Merz, der Ausstieg aus der Kernkraft sei eine „endgültige Entscheidung“, die nicht mehr rückgängig gemacht werden könne.

https://www.nius.de/politik/news/merz-attacke-auf-arbeitnehmer-in-davos-deutsche-sind-es-gewohnt-200-stunden-weniger-zu-arbeiten-als-unsere-schweizer-kollegen

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Die Hildegard-Fastensuppe besteht zu 100% aus rein pflanzlichen, hochwertigen Naturstoffen, welche sorgfältig nach der Ernährungslehre der Hildegard von Bingen ausgewählt wurden.

Immer mehr Menschen erkennen die heilsamen Vorzüge des Nahrungsverzichts und schwärmen von einem neuen Lebensgefühl. Heilfasten ist jedoch etwas völlig anderes als Hungern. Beim richtig durchgeführten Heilfasten entsteht nämlich kein Hungergefühl.

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Davos!

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HANDELSPAKT

„Das zeigt die ganze aufgeregte Doppelmoral der Grünen“ – Heftige Kritik nach Mercosur-Votum

Im EU-Parlament hat knapp dafür gestimmt, das Mercosur-Freihandelsabkommen vom Europäischen Gerichtshof überprüfen zu lassen. Brisant: Eine Mehrheit der Grünen votierte dabei zusammen mit Linken und Rechtsaußen-Abgeordneten. Die Kritik reißt nicht ab.

Nur wenige Tage nach der Unterzeichnung steht eine schnelle Umsetzung des Mercosur-Abkommens auf der Kippe. Das EU-Parlament will das Freihandelsabkommen mit den südamerikanischen Staaten Brasilien, Argentinien, Uruguay und Paraguay vom Europäischen Gerichtshof (EuGH) prüfen lassen.
Der entsprechende Antrag wurde am Mittwoch in Straßburg mit knapper Mehrheit angenommen.

334 Parlamentarier stimmten dafür, 324 dagegen, elf enthielten sich. Der Antrag erhielt Unterstützung aus allen Fraktionen des Parlaments. Alle Abgeordneten der Linken sowie die große Mehrheit der Rechtsaußen-Abgeordneten stimmten dafür, ebenso eine Mehrheit der Grünen. Konservative, Sozialdemokraten und Liberale stimmten mehrheitlich dagegen, in ihren Reihen gab es aber viele Abweichler.

Am Abstimmungsverhalten der Grünen gab es anschließend scharfe Kritik – vor allem aus den Reihen von Union und FDP, aber auch von einem prominenten Ex-Grünen.

Der frühere Grünen-Chef Reinhard Bütikofer etwa sagte dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND): „Das mehrheitliche Abstimmungsverhalten der Grünen/EFA Fraktion halte ich für einen bitteren Fehler.

Generell gehört eine aktive Handelspolitik der EU zu den wichtigsten Pfeilern beim Bau europäischer Souveränität gegenüber dem Druck der Großmächte. Zudem geht es bei Mercosur darum, mit wichtigen Ländern des globalen Südens einen Ausgleich zu finden. Wenn das Europaparlament da bremst, leistet es Europa einen bösen Bärendienst.“

https://www.welt.de/politik/ausland/article6970ecfb0e35312f49654ceb/mercosur-das-zeigt-die-ganze-aufgeregte-doppelmoral-der-gruenen-heftige-kritik-nach-votum.html

Steuergeldfinanziertes Antifa-Portal markiert Apollo News als „Kampagnenportal, das rechte Narrative bedient“

Erneute Markierung freier und unabhängiger Medienportale von links: Das „Antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum Berlin“ (Apabiz) hat Apollo News in einem neuen Beitrag als „Kampagnenportal, das rechte Narrative bedient“ bezeichnet und vermeintliche Hintergründe zum jungen Medienunternehmen recherchiert.

Der Artikel beim Antifa-Portal folgt drei Monate auf die Aufforderung des Bezirksverbands der Linken in Treptow, „rechten Medien auf die Tasten [zu] treten“.
In dem Artikel, der mit „Von Alt-Treptow in den rechten Orbit“ betitelt ist, wird Apollo News als gefährliches Medium seziert. Die Redaktion von „Berlin rechtsaußen“, so der Untertitel, verortet das Portal in einem „repräsentativen 180-Quadratmeter großen Loft“ in Alt-Treptow und verknüpft es mit der „Symphonie rechter bis extrem rechter Online-Medien“.

Gegründet 2018 als Schülerblog, habe sich Apollo News unter Chefredakteur Max Mannhart professionalisiert, mit Verbindungen zu Medien wie Tichys Einblick oder NIUS. Der Text wirft dem Medium vor, „gängige Feindbilder der konservativen bis extremen Rechten“ zu bedienen: Migration, Klimapolitik, Grüne und Antifaschisten.

Apollo News werde als Teil einer „rechten Gegenöffentlichkeit“ dargestellt, die sich gegen die „Mächtigen“ stemme, eine Selbstdarstellung, in der das „antifaschistische Pressearchiv und Bildungszentrum“ Strategie und Inszenierung wittert. 

Apollo News wird in dem Beitrag angeblich ganz wertneutral analysiert, indirekt aber von linker Seite als Bedrohung markiert. Auch Finanzierungsdetails und Werbepartner wie Kettner Edelmetalle werden in dem Beitrag benannt. Eine längere Version des Artikels, so Apabiz, soll Ende Januar erscheinen.

https://www.nius.de/medien/news/apabiz-antifa-portal-steuergeld-apollo-news-kampagnenportal-rechte-narrative-monitoring

Freiberg
Verfassungsschutz-Broschüre über vermeintlich „rechtsextreme“ Kennzeichen: Autofahrer melden sich aus Angst vor falscher Verurteilung

Das Kürzel „FG“ steht auf Autokennzeichen in Sachsen für den Landkreis Freiberg. Nach Einschätzung der Verfassungsschutzbehörden in Brandenburg und Niedersachsen könnte die Buchstabenkombination jedoch auch für „Führers Geburtstag“ stehen.

In einem Faltblatt des brandenburgischen Verfassungsschutzes heißt es, die Abkürzung könne auf einem Kennzeichen auf eine mögliche rechte Gesinnung hindeuten.
Diese Einordnung hat einen Autofahrer mit „FG“-Kennzeichen verunsichert. Wie das Onlinemagazin diesachsen.de berichtet, wandte sich der Mann an den mittelsächsischen Landrat Sven Krüger, weil er befürchtete, aufgrund seines Nummernschildes als Rechtsextremist wahrgenommen zu werden.

So sei „FG“ eine Kombination, die in rechtsextremen Kreisen nur selten verwendet werde. Andere Codes seien deutlich eindeutiger, etwa Zahlenfolgen, die Buchstaben und bekannte Parolen abbilden. Die Zahlenkombination „28“, die für „Blood and Honor“ stehen soll, wurde etwa im Landkreis Zwickau verboten.

https://apollo-news.net/verfassungsschutz-broschre-ber-vermeintlich-rechtsextreme-kennzeichen-autofahrer-melden-sich-aus-angst-vor-falscher-verurteilung/