Eilt💥Eskalation an allen Fronten!
💥Lage immer dramatischer!
💥Streit mit Russland verschärft
sich!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=DKn7fNoy3x8
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Sven Schulze mit deutlicher Mehrheit im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt
Wirtschaftsminister Sven Schulze ist mit deutlicher Mehrheit zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. 58 Mitglieder des Landtags stimmten für den CDU-Politiker – darunter auch mehrere Abgeordnete der Opposition.
Der bisherige Wirtschaftsminister Sven Schulze ist mit deutlicher Mehrheit zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. 58 Mitglieder des Landtags stimmten für den CDU-Politiker. Das sind mehr als die 56 Abgeordneten, die die Koalition aus CDU, SPD und FDP stellt.
Es müssen also auch Abgeordnete der Opposition aus AfD, Linken und Grünen für den neuen Regierungschef gestimmt haben.
Nur 38 Abgeordnete stimmten gegen Schulze; ein Stimmzettel war ungültig. Andere Kandidaten standen nicht zur Wahl. Sein Vorgänger Reiner Haseloff hatte 2021 trotz „übergroßer Koalition“, bei der die FDP für die Mehrheit eigentlich gar nicht nötig war, im ersten Wahlgang noch keine Mehrheit erringen können und wurde dann im zweiten Wahlgang gewählt.
https://apollo-news.net/sven-schulze-mit-deutlicher-mehrheit-im-ersten-wahlgang-zum-ministerpraesidenten-von-sachsen-anhalt-gewaehlt/
Wirtschaftsminister Sven Schulze ist mit deutlicher Mehrheit zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. 58 Mitglieder des Landtags stimmten für den CDU-Politiker – darunter auch mehrere Abgeordnete der Opposition.
Der bisherige Wirtschaftsminister Sven Schulze ist mit deutlicher Mehrheit zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. 58 Mitglieder des Landtags stimmten für den CDU-Politiker. Das sind mehr als die 56 Abgeordneten, die die Koalition aus CDU, SPD und FDP stellt.
Es müssen also auch Abgeordnete der Opposition aus AfD, Linken und Grünen für den neuen Regierungschef gestimmt haben.
Nur 38 Abgeordnete stimmten gegen Schulze; ein Stimmzettel war ungültig. Andere Kandidaten standen nicht zur Wahl. Sein Vorgänger Reiner Haseloff hatte 2021 trotz „übergroßer Koalition“, bei der die FDP für die Mehrheit eigentlich gar nicht nötig war, im ersten Wahlgang noch keine Mehrheit erringen können und wurde dann im zweiten Wahlgang gewählt.
https://apollo-news.net/sven-schulze-mit-deutlicher-mehrheit-im-ersten-wahlgang-zum-ministerpraesidenten-von-sachsen-anhalt-gewaehlt/
Apollo News
Sven Schulze mit deutlicher Mehrheit im ersten Wahlgang zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt
Wirtschaftsminister Sven Schulze ist mit deutlicher Mehrheit zum Ministerpräsidenten von Sachsen-Anhalt gewählt worden. 58 Mitglieder des Landtags stimmten für den CDU-Politiker – darunter auch mehrere Abgeordnete der Opposition.
Lanz spottet über CSU-Mann, der erklärt, dass Menschen die AfD wählen, weil sie „nicht mit dem Messer im Hals enden wollen“
Bei Markus Lanz ging es heiß her. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Kiesewetter erklärte, dass Migration nicht das Problem sei. Ein CSU-Parteimitglied ließ Kiesewetter kalt auflaufen und erklärte, warum sich immer mehr Menschen der AfD zuwenden würden.
Am Dienstagabend ging es bei Markus Lanz im ZDF heiß her. Über weite Strecken der Sendung dominierte zunächst die US-amerikanische Innenpolitik, insbesondere das Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE.
Dabei prallten unterschiedliche Einschätzungen offen aufeinander – vor allem zwischen dem ZDF-Korrespondenten Elmar Theveßen und dem Kommunikationsberater Armin Petschner-Multari. Später stritt Letzterer noch mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten.
Während Theveßen das Vorgehen der US-Behörden scharf kritisierte und grundlegende Vorwürfe erhob, widersprach Petschner-Multari mehrfach und ordnete einzelne Ereignisse anders ein. Zwar äußerte auch er Kritik an Missständen und an der Ausbildung von ICE-Beamten, warnte jedoch vor pauschalen Zuschreibungen.
Die Lage in den USA sei stark polarisiert, zwei extreme politische Lager stünden sich unversöhnlich gegenüber. „Dass es da zu Verfehlungen kommt, ist fast nicht auszuschließen“, sagte Petschner-Multari.
https://apollo-news.net/lanz-spottet-ber-csu-mann-der-erklrt-dass-menschen-die-afd-whlen-weil-sie-nicht-mit-dem-messer-im-hals-enden-wollen/
Bei Markus Lanz ging es heiß her. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Kiesewetter erklärte, dass Migration nicht das Problem sei. Ein CSU-Parteimitglied ließ Kiesewetter kalt auflaufen und erklärte, warum sich immer mehr Menschen der AfD zuwenden würden.
Am Dienstagabend ging es bei Markus Lanz im ZDF heiß her. Über weite Strecken der Sendung dominierte zunächst die US-amerikanische Innenpolitik, insbesondere das Vorgehen der Einwanderungsbehörde ICE.
Dabei prallten unterschiedliche Einschätzungen offen aufeinander – vor allem zwischen dem ZDF-Korrespondenten Elmar Theveßen und dem Kommunikationsberater Armin Petschner-Multari. Später stritt Letzterer noch mit dem CDU-Bundestagsabgeordneten.
Während Theveßen das Vorgehen der US-Behörden scharf kritisierte und grundlegende Vorwürfe erhob, widersprach Petschner-Multari mehrfach und ordnete einzelne Ereignisse anders ein. Zwar äußerte auch er Kritik an Missständen und an der Ausbildung von ICE-Beamten, warnte jedoch vor pauschalen Zuschreibungen.
Die Lage in den USA sei stark polarisiert, zwei extreme politische Lager stünden sich unversöhnlich gegenüber. „Dass es da zu Verfehlungen kommt, ist fast nicht auszuschließen“, sagte Petschner-Multari.
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Apollo News
AfD wird gewählt, damit man „nicht mit dem Messer im Hals endet“ – Daraufhin spottet Lanz über CSU-Mann
Bei Markus Lanz ging es heiß her. Der CDU-Bundestagsabgeordnete Kiesewetter erklärte, dass Migration nicht das Problem sei. Ein CSU-Parteimitglied ließ Kiesewetter kalt auflaufen und erklärte, warum sich immer mehr Menschen der AfD zuwenden würden.
VOLKER BOEHME-NESSLER
Verfassungsrechtler: „Wir sind auf dem Weg in einen Einschüchterungsstaat“
Angst als politisches Mittel, Meldestellen als Warnsignal: Im Interview zieht Volker Boehme-Neßler Bilanz zur Corona-Politik und erklärt, warum sie immer noch aktuell ist.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsrechtler-volker-boehme-nessler-wir-sind-auf-dem-weg-in-einen-einschuechterungsstaat-li.10016009
Die Corona-Zeit hat tiefe Spuren in Gesellschaft und Demokratie hinterlassen. In seinem Buch „Angstpolitik“ rechnet der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler mit der deutschen Corona-Politik ab und fordert eine schonungslose Aufarbeitung dieser Zeit.
Im Interview mit der Berliner Zeitung spricht er darüber, wie während der Corona-Zeit Angst zum politischen Steuerungsinstrument wurde, warum aus seiner Sicht zentrale demokratische Institutionen – von Parlamenten über Gerichte bis hin zu den Medien – versagt haben und weshalb ohne ehrliche Aufarbeitung und Versöhnung das verloren gegangene Vertrauen in Staat und Demokratie nicht zurückgewonnen werden kann. Diese Entwicklung sei nicht beendet, sondern wirke bis heute fort.
Herr Boehme-Neßler, Aussagen des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther haben jüngst für erhebliche Kritik gesorgt. Kritiker werfen ihm vor, mit seinen Äußerungen die Meinungs- und Pressefreiheit infragezustellen. Wie bewerten Sie diese Aussagen?
Meiner Ansicht nach hat Ministerpräsident Günther dabei vor allem zwei äußerst problematische Aussagen getroffen. Besonders gefährlich ist seine Behauptung, die Pressefreiheit gelte nicht für jedes Medium, sondern nur für solche, die bestimmte „Qualitätskriterien“ erfüllten.
Damit nimmt er faktisch eine Einteilung in „gute“ und „schlechte“ Medien vor. Medien, die diesen Kriterien angeblich nicht genügen, sollen sich demnach nicht auf die Pressefreiheit berufen können, während andere dieses Grundrecht selbstverständlich weiterhin genießen.
Verfassungsrechtler: „Wir sind auf dem Weg in einen Einschüchterungsstaat“
Angst als politisches Mittel, Meldestellen als Warnsignal: Im Interview zieht Volker Boehme-Neßler Bilanz zur Corona-Politik und erklärt, warum sie immer noch aktuell ist.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/verfassungsrechtler-volker-boehme-nessler-wir-sind-auf-dem-weg-in-einen-einschuechterungsstaat-li.10016009
Die Corona-Zeit hat tiefe Spuren in Gesellschaft und Demokratie hinterlassen. In seinem Buch „Angstpolitik“ rechnet der Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler mit der deutschen Corona-Politik ab und fordert eine schonungslose Aufarbeitung dieser Zeit.
Im Interview mit der Berliner Zeitung spricht er darüber, wie während der Corona-Zeit Angst zum politischen Steuerungsinstrument wurde, warum aus seiner Sicht zentrale demokratische Institutionen – von Parlamenten über Gerichte bis hin zu den Medien – versagt haben und weshalb ohne ehrliche Aufarbeitung und Versöhnung das verloren gegangene Vertrauen in Staat und Demokratie nicht zurückgewonnen werden kann. Diese Entwicklung sei nicht beendet, sondern wirke bis heute fort.
Herr Boehme-Neßler, Aussagen des schleswig-holsteinischen Ministerpräsidenten Daniel Günther haben jüngst für erhebliche Kritik gesorgt. Kritiker werfen ihm vor, mit seinen Äußerungen die Meinungs- und Pressefreiheit infragezustellen. Wie bewerten Sie diese Aussagen?
Meiner Ansicht nach hat Ministerpräsident Günther dabei vor allem zwei äußerst problematische Aussagen getroffen. Besonders gefährlich ist seine Behauptung, die Pressefreiheit gelte nicht für jedes Medium, sondern nur für solche, die bestimmte „Qualitätskriterien“ erfüllten.
Damit nimmt er faktisch eine Einteilung in „gute“ und „schlechte“ Medien vor. Medien, die diesen Kriterien angeblich nicht genügen, sollen sich demnach nicht auf die Pressefreiheit berufen können, während andere dieses Grundrecht selbstverständlich weiterhin genießen.
Berliner Zeitung
Verfassungsrechtler Volker Boehme-Neßler: „Wir sind auf dem Weg in einen Einschüchterungsstaat“
Angst als politisches Mittel, Meldestellen als Warnsignal: Im Interview zieht Volker Boehme-Neßler Bilanz zur Corona-Politik und erklärt, warum sie immer noch aktuell ist.
Soldat, der sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte, beruft sich auf Gewissen – und wird freigesprochen
Ein Bundeswehr-Offizier sagte 2022 aus Gewissensgründen „Nein“ zur Corona-Impfung – und landete deshalb wegen Befehlsverweigerung vor Gericht.
Jetzt der Paukenschlag aus Schweinfurt: Das Landgericht sprach ihn am Dienstag in zweiter Instanz frei, weil die Impfpflicht seine Gewissensfreiheit verletzt habe. NIUS war live vor Ort.
Ein Offizier der Bundeswehr verweigerte im Jahr 2022, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen. Der Hauptgrund für diese folgenschwere Entscheidung: Er möchte nicht wider sein Gewissen handeln. Sein „Nein“ zur Impfung führte dazu, dass er sich im Januar 2025 vor dem Landgericht Schweinfurt wegen Gehorsamsverweigerung auf der Anklagebank verteidigen musste.
Der kleine Besucherbereich in dem Gerichtssaal ist voll. Zahlreiche Familienmitglieder und Freunde sind zu seiner Unterstützung angereist. Für den Oberleutnant, der anonym bleiben möchte, ging es am Dienstag gut aus. Die Richterin sprach ihn in zweiter Instanz frei. Das Urteil ist nicht rechtskräftig.
https://nius.de/politik/news/soldat-der-sich-nicht-gegen-corona-impfen-lassen-wollte-beruft-sich-auf-gewissen-und-wird-freigesprochen
Ein Bundeswehr-Offizier sagte 2022 aus Gewissensgründen „Nein“ zur Corona-Impfung – und landete deshalb wegen Befehlsverweigerung vor Gericht.
Jetzt der Paukenschlag aus Schweinfurt: Das Landgericht sprach ihn am Dienstag in zweiter Instanz frei, weil die Impfpflicht seine Gewissensfreiheit verletzt habe. NIUS war live vor Ort.
Ein Offizier der Bundeswehr verweigerte im Jahr 2022, sich gegen Covid-19 impfen zu lassen. Der Hauptgrund für diese folgenschwere Entscheidung: Er möchte nicht wider sein Gewissen handeln. Sein „Nein“ zur Impfung führte dazu, dass er sich im Januar 2025 vor dem Landgericht Schweinfurt wegen Gehorsamsverweigerung auf der Anklagebank verteidigen musste.
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https://nius.de/politik/news/soldat-der-sich-nicht-gegen-corona-impfen-lassen-wollte-beruft-sich-auf-gewissen-und-wird-freigesprochen
NiUS.de
Soldat, der sich nicht gegen Corona impfen lassen wollte, beruft sich auf Gewissen – und wird freigesprochen | NIUS.de
Ein Bundeswehr-Offizier sagte 2022 aus Gewissensgründen „Nein“ zur Corona-Impfung – und landete deshalb wegen Befehlsverweigerung vor Gericht. Jetzt der Paukenschlag aus Schweinfurt: Das Landgericht sprach ihn am Dienstag in zweiter Instanz frei, weil die…
Forwarded from Stefan Schubert
Endlich! Vitamin D3 hochdosiert mit allen fünf Co-Faktoren!
Mit Kopp Vital® Vitamin D3 hochdosiert erhalten Sie nicht nur die kraftvolle Unterstützung von Vitamin D3, sondern auch die wertvollen Vorteile aller fünf wichtigen Co-Faktoren: Magnesium, Bor, Betacarotin, Vitamin K2 und Zink.
Das erste vollständige Powerpaket. Tauchen Sie ein in ein Leben voller Vitalität und genießen Sie die Vorteile unseres hochdosierten Vitamin D3 mit allen fünf Co-Faktoren.
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Mit Kopp Vital® Vitamin D3 hochdosiert erhalten Sie nicht nur die kraftvolle Unterstützung von Vitamin D3, sondern auch die wertvollen Vorteile aller fünf wichtigen Co-Faktoren: Magnesium, Bor, Betacarotin, Vitamin K2 und Zink.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wasserstoffperoxid
Es ist der Sauerstoff, der heilt, reinigt und vitalisiert. Wasserstoffperoxid mit der chemischen Formel H2O2 transportiert reichlich Sauerstoff und stellt diesen bereit.
Das in Vergessenheit geratene Wundermittel wirkt bei richtiger Anwendung antiviral, antibakteriell, pilzhemmend, immunstimulierend und hat desodorierende Eigenschaften.
Es fördert darüber hinaus die Wundheilung und wirkt gegen Toxine.
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STREIT UM CORONA-MASSNAHMEN
WHO-Chef rudert zurück: „Nie Impfpflichten oder Lockdowns empfohlen“
Nach dem Austritt der USA aus der WHO eskaliert der Streit um Corona: WHO-Chef Ghebreyesus weist Lockdown-Vorwürfe zurück und spricht von „unzutreffenden Informationen“.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/who-chef-gegen-usa-wir-haben-nie-impfpflichten-oder-lockdowns-empfohlen-li.10015994
Vor einem Jahr unterzeichnete US-Präsident Donald Trump eine Executive Order, mit der er den Austritt der Vereinigten Staaten aus der Weltgesundheitsorganisation (WHO) ankündigte. Nun ist dieser Schritt offiziell vollzogen und hat eine internationale Kontroverse ausgelöst.
Die WHO reagierte darauf und sagte, dass ihre Empfehlungen für Regierungen nicht verbindlich gewesen seien und kein Staat gezwungen worden sei, diese umzusetzen.
In einer gemeinsamen Erklärung erhoben der amerikanische Gesundheitsminister Robert F. Kennedy jr. und der Außenminister Marco Rubio zuvor schwere Vorwürfe gegen die WHO.
Die Organisation habe bei der Bewältigung der Corona-Krise weitgehend versagt. Besonders scharf fiel die Kritik an Maßnahmen wie Masken- und Impfpflichten sowie an Lockdowns aus.
WHO-Chef streitet sich mit den USA
WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus widersprach den Vorwürfen am Samstag auf der Plattform X und sprach von „unzutreffenden Informationen“: „Während die WHO die Verwendung von Masken, physischer Distanzierung und Impfstoffen empfohlen hat, hat sie Regierungen nicht empfohlen, die Nutzung von Masken oder Impfstoffen vorzuschreiben, und sie hat niemals Lockdowns empfohlen“, schrieb Ghebreyesus.
WHO-Chef rudert zurück: „Nie Impfpflichten oder Lockdowns empfohlen“
Nach dem Austritt der USA aus der WHO eskaliert der Streit um Corona: WHO-Chef Ghebreyesus weist Lockdown-Vorwürfe zurück und spricht von „unzutreffenden Informationen“.
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Die WHO reagierte darauf und sagte, dass ihre Empfehlungen für Regierungen nicht verbindlich gewesen seien und kein Staat gezwungen worden sei, diese umzusetzen.
In einer gemeinsamen Erklärung erhoben der amerikanische Gesundheitsminister Robert F. Kennedy jr. und der Außenminister Marco Rubio zuvor schwere Vorwürfe gegen die WHO.
Die Organisation habe bei der Bewältigung der Corona-Krise weitgehend versagt. Besonders scharf fiel die Kritik an Maßnahmen wie Masken- und Impfpflichten sowie an Lockdowns aus.
WHO-Chef streitet sich mit den USA
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Berliner Zeitung
WHO-Chef rudert zurück: „Nie Impfpflichten oder Lockdowns empfohlen“
Nach dem Austritt der USA aus der WHO eskaliert der Streit um Corona: WHO-Chef Ghebreyesus weist Lockdown-Vorwürfe zurück und spricht von „unzutreffenden Informationen“.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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ACHTUNG, GLOSSE
Die Freude an der Arbeit vertrieben und Unternehmer aus dem Land
Steuern mit Steuern: Die Lenkungsfunktion von Steuern und Abgaben als Lösung bestehender gesellschaftlicher Herausforderungen stellt der Unternehmer Marco Asurdo vor. – Achtung Glosse
Die politische Klasse beschließt Steuern und Abgaben, welche der Steuerzahler unter Androhung von Sanktionen zu leisten hat. Diese Steuern und Abgaben dienen als Einnahmen und zum Zweck, das Verhalten des Steuerzahlers in eine von den Politikern erwünschte Richtung zu lenken. Die regierenden Politiker sind höchst erfolgreich in ihrem Tun. Auf Bundesebene reiht sich Rekordsteuereinnahme an Rekordsteuereinnahme.
In diesem Beitrag soll es um die Lenkungsfunktion gehen.
Auch hier zeigt sich die Schlagkraft durchdachten politischen Handelns. Zwar wirken nicht alle Abgaben- und Steuermaßnahmen unmittelbar, manche benötigen einen längeren Zeitraum und ein Nachschärfen, aber am Ende funktionieren die Maßnahmen sehr gut. Beispiele?
1. Der Politik war die ungestüme Arbeitslust der Bevölkerung in Deutschland stets ein Dorn im Auge, geht diese doch mit Primärtugenden einher, welche negativ belegt sind.
Durch die regelmäßige Erhöhung von Abgaben und Steuern hat man den Arbeitenden jede Aussicht auf einen Vermögensaufbau genommen. Das Ergebnis hat der Bundeskanzler bereits auf dem internationalen WEF-Forum voller Stolz verkündet.
Der in Deutschland Arbeitende arbeitet nicht mehr mit Freude. Das war ein langer Weg, aber letztlich haben die Maßnahmen zur erwünschten Wirkung geführt.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/steuern-politiker/
Die Freude an der Arbeit vertrieben und Unternehmer aus dem Land
Steuern mit Steuern: Die Lenkungsfunktion von Steuern und Abgaben als Lösung bestehender gesellschaftlicher Herausforderungen stellt der Unternehmer Marco Asurdo vor. – Achtung Glosse
Die politische Klasse beschließt Steuern und Abgaben, welche der Steuerzahler unter Androhung von Sanktionen zu leisten hat. Diese Steuern und Abgaben dienen als Einnahmen und zum Zweck, das Verhalten des Steuerzahlers in eine von den Politikern erwünschte Richtung zu lenken. Die regierenden Politiker sind höchst erfolgreich in ihrem Tun. Auf Bundesebene reiht sich Rekordsteuereinnahme an Rekordsteuereinnahme.
In diesem Beitrag soll es um die Lenkungsfunktion gehen.
Auch hier zeigt sich die Schlagkraft durchdachten politischen Handelns. Zwar wirken nicht alle Abgaben- und Steuermaßnahmen unmittelbar, manche benötigen einen längeren Zeitraum und ein Nachschärfen, aber am Ende funktionieren die Maßnahmen sehr gut. Beispiele?
1. Der Politik war die ungestüme Arbeitslust der Bevölkerung in Deutschland stets ein Dorn im Auge, geht diese doch mit Primärtugenden einher, welche negativ belegt sind.
Durch die regelmäßige Erhöhung von Abgaben und Steuern hat man den Arbeitenden jede Aussicht auf einen Vermögensaufbau genommen. Das Ergebnis hat der Bundeskanzler bereits auf dem internationalen WEF-Forum voller Stolz verkündet.
Der in Deutschland Arbeitende arbeitet nicht mehr mit Freude. Das war ein langer Weg, aber letztlich haben die Maßnahmen zur erwünschten Wirkung geführt.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/glosse/steuern-politiker/
Tichys Einblick
Die Freude an der Arbeit vertrieben und Unternehmer aus dem Land
Steuern mit Steuern: Die Lenkungsfunktion von Steuern und Abgaben als Lösung bestehender gesellschaftlicher Herausforderungen stellt der Unternehmer Marco Asurdo vor. – Achtung Glosse
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Panik in Berlin!💥Die Angst vor dem Machtverlust!
💥Leak💥Interner Machtplan der
AfD!
💥ZDF-Eklat!
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AfD!
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„Nicht anwesend“, „Kirchenasyl“: Mehr als die Hälfte der Abschiebungen in NRW scheitern
In Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2025 mehr Abschiebeversuche gescheitert als umgesetzt worden. Bis zum Stichtag 31. Oktober 2025 weist die Landesregierung 3.496 vollzogene Rückführungen und 4.020 gescheiterte Abschiebungen (in der Antwort als „Stornierungen“ bezeichnet) aus.
Die Zahlen gehen aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias hervor.
Der Trend ist nicht neu: Schon 2024 wurden landesweit 3.674 Rückführungen vollzogen, während 4.421 Abschiebeversuche storniert wurden. 2023 lag das Verhältnis bei 2.959 Vollzügen zu 3.963 „Stornierungen“.
Besonders brisant wirken die Zahlen vor dem Hintergrund, dass die Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen von Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) politisch verantwortet werden.
Paul erntete scharfe Kritik wegen der gescheiterten Abschiebung von Issa al Hasan, dem Attentäter von Solingen, der beim „Festival der Vielfalt“ im August 2024 drei Personen erstach und acht weitere verletzte.
https://nius.de/politik/news/nicht-anwesend-kirchenasyl-mehr-als-die-haelfte-der-abschiebungen-in-nrw-scheitern
In Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2025 mehr Abschiebeversuche gescheitert als umgesetzt worden. Bis zum Stichtag 31. Oktober 2025 weist die Landesregierung 3.496 vollzogene Rückführungen und 4.020 gescheiterte Abschiebungen (in der Antwort als „Stornierungen“ bezeichnet) aus.
Die Zahlen gehen aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Abgeordneten Enxhi Seli-Zacharias hervor.
Der Trend ist nicht neu: Schon 2024 wurden landesweit 3.674 Rückführungen vollzogen, während 4.421 Abschiebeversuche storniert wurden. 2023 lag das Verhältnis bei 2.959 Vollzügen zu 3.963 „Stornierungen“.
Besonders brisant wirken die Zahlen vor dem Hintergrund, dass die Abschiebungen in Nordrhein-Westfalen von Integrationsministerin Josefine Paul (Grüne) politisch verantwortet werden.
Paul erntete scharfe Kritik wegen der gescheiterten Abschiebung von Issa al Hasan, dem Attentäter von Solingen, der beim „Festival der Vielfalt“ im August 2024 drei Personen erstach und acht weitere verletzte.
https://nius.de/politik/news/nicht-anwesend-kirchenasyl-mehr-als-die-haelfte-der-abschiebungen-in-nrw-scheitern
NiUS.de
„Nicht anwesend“, „Kirchenasyl“: Mehr als die Hälfte der Abschiebungen in NRW scheitern | NIUS.de
In Nordrhein-Westfalen sind im Jahr 2025 mehr Abschiebeversuche gescheitert als umgesetzt worden.
Sozialstaatsreform
Arbeitsministerin Bärbel Bas will Zugang zu Sozialleistungen erleichtern – Kürzungen lehnt sie ab
Bei der Vorstellung der Pläne für eine Sozialstaatsreform hat Arbeitsministerin Bärbel Bas klargestellt, dass das Ziel nicht darin bestünde, den Haushalt zu entlasten, sondern den Zugang zu staatlichen Leistungen zu erleichtern. Dass es nicht um Leistungskürzungen gehe, sei „von Anfang an klar“ gewesen, sagte die Sozialdemokratin am Dienstag.
Im Vergleich zu den Hartz-Reformen, die konkret auf Leistungskürzungen zielten und zu Lohnarbeit animieren sollten, ginge es nun darum, „das Schutzniveau“ zu erhalten.
Da Leistungskürzungen nie Auftrag der Kommission gewesen seien, habe sie ihren Auftrag erfüllt.
https://apollo-news.net/arbeitsministerin-baerbel-bas-will-zugang-zu-sozialleistungen-erleichtern-kuerzungen-lehnt-sie-ab/
Arbeitsministerin Bärbel Bas will Zugang zu Sozialleistungen erleichtern – Kürzungen lehnt sie ab
Bei der Vorstellung der Pläne für eine Sozialstaatsreform hat Arbeitsministerin Bärbel Bas klargestellt, dass das Ziel nicht darin bestünde, den Haushalt zu entlasten, sondern den Zugang zu staatlichen Leistungen zu erleichtern. Dass es nicht um Leistungskürzungen gehe, sei „von Anfang an klar“ gewesen, sagte die Sozialdemokratin am Dienstag.
Im Vergleich zu den Hartz-Reformen, die konkret auf Leistungskürzungen zielten und zu Lohnarbeit animieren sollten, ginge es nun darum, „das Schutzniveau“ zu erhalten.
Da Leistungskürzungen nie Auftrag der Kommission gewesen seien, habe sie ihren Auftrag erfüllt.
https://apollo-news.net/arbeitsministerin-baerbel-bas-will-zugang-zu-sozialleistungen-erleichtern-kuerzungen-lehnt-sie-ab/
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Bärbel Bas stellt klar: Keinerlei Kürzungen bei Sozialleistungen – stattdessen wird der Zugang erleichtert
Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas hat bei der Vorstellung der Sozialstaatsreform betont, dass diese „nicht auf Leistungskürzung“ ziele. Stattdessen will die SPD-Politikerin den Zugang zu Sozialleistungen erleichtern.
Asylpolitik
Grüne klagen gegen Einstufung sicherer Herkunftsländer
Ende Dezember erweitert die Bundesregierung die Liste sicherer Herkunftsländer. Jetzt ziehen die Grünen nach Karlsruhe, um das zu verhindern. Um welche Länder geht es?
Die Bundestagsfraktion der Grünen
hat Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die Einstufung von sicheren Herkunftsstaaten durch die Bundesregierung zu erschweren.
Die Bundesregierung hatte Ende Dezember einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach es künftig möglich sein soll, Staaten als sicher zu bewerten, ohne daß Bundestag und Bundesrat dem zustimmen müssen. Zudem soll die Verpflichtung abgeschafft werden, daß Personen in Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam grundsätzlich das Recht auf einen Anwalt haben. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte diese zwei Vorhaben als „wesentliche Elemente, um die Asylwende durchzuführen“, bezeichnet.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/gruene-klagen-gegen-einstufung-sicherer-herkunftslaender/
Die Grünen argumentieren in der Organklage, daß das Grundgesetz „eine solche Entscheidung allein dem Bundestag und Bundesrat zuweist“, wie der Spiegel unter Berufung auf die 62seitige Klageschrift berichtete.
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte dem Magazin, ihre Partei werde diese „grundgesetzwidrige Selbstverzwergung des Bundestages nicht hinnehmen“. Gerade in Zeiten, in denen autoritäre Regierungen Recht und Gesetz ignorieren, sollte Deutschland „den Rechtsstaat mit voller Überzeugung leben, statt ihn zu umgehen“.
Grüne klagen gegen Einstufung sicherer Herkunftsländer
Ende Dezember erweitert die Bundesregierung die Liste sicherer Herkunftsländer. Jetzt ziehen die Grünen nach Karlsruhe, um das zu verhindern. Um welche Länder geht es?
Die Bundestagsfraktion der Grünen
hat Klage vor dem Bundesverfassungsgericht eingereicht, um die Einstufung von sicheren Herkunftsstaaten durch die Bundesregierung zu erschweren.
Die Bundesregierung hatte Ende Dezember einen Gesetzentwurf eingebracht, wonach es künftig möglich sein soll, Staaten als sicher zu bewerten, ohne daß Bundestag und Bundesrat dem zustimmen müssen. Zudem soll die Verpflichtung abgeschafft werden, daß Personen in Abschiebehaft oder Ausreisegewahrsam grundsätzlich das Recht auf einen Anwalt haben. Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hatte diese zwei Vorhaben als „wesentliche Elemente, um die Asylwende durchzuführen“, bezeichnet.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/gruene-klagen-gegen-einstufung-sicherer-herkunftslaender/
Die Grünen argumentieren in der Organklage, daß das Grundgesetz „eine solche Entscheidung allein dem Bundestag und Bundesrat zuweist“, wie der Spiegel unter Berufung auf die 62seitige Klageschrift berichtete.
Die Erste Parlamentarische Geschäftsführerin der Grünen-Bundestagsfraktion, Irene Mihalic, sagte dem Magazin, ihre Partei werde diese „grundgesetzwidrige Selbstverzwergung des Bundestages nicht hinnehmen“. Gerade in Zeiten, in denen autoritäre Regierungen Recht und Gesetz ignorieren, sollte Deutschland „den Rechtsstaat mit voller Überzeugung leben, statt ihn zu umgehen“.
JUNGE FREIHEIT
Asylpolitik: Grüne klagen gegen Einstufung sicherer Herkunftsländer
Ende Dezember erweitert die Bundesregierung die Liste sicherer Herkunftsländer. Jetzt ziehen die Grünen nach Karlsruhe, um das zu verhindern. Um welche Länder geht es?
ZUKUNFT AUF PUMP
Frau Reiche stellt den Jahreswirtschaftsbericht der SPD vor
Nach der Lektüre des Jahreswirtschaftsberichts kommt man zu dem Schluss: Schafft das Wirtschaftsministerium ab. Niemand weiß, wozu es gut ist. Die wirtschaftspolitischen Leitlinien bestimmen ohnehin Grüne und Rote.
Ginge es nach Daniel Günther und Karin Prien, dürfte dieser Artikel gar nicht erst erscheinen – und wir wissen nicht, wie lange Artikel, die über die Realität berichten und Wirklichkeit analysieren, noch in Deutschland publiziert werden können, denn in Berlin und in Brüssel sucht man nach anderen Wegen, das Erscheinen freier Medien zu be-, vielleicht auch zu verhindern.
Warum auch in der CDU die Sehnsucht nach Zensur und Verbot freier Medien steigt, erklärt sich mit einem Blick auf die Fakten, die in Günthers erwünschter und ersehnter Hofberichterstattung fehlen.
Heute um 14.30 Uhr stellt die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, den Jahreswirtschaftsbericht 2026 vor. Am Freitag will sie eine 15-minütige Regierungserklärung im Parlament halten. Um über die Regierungserklärung zu debattieren, hat sich der Bundestag sehr, sehr viel Zeit genommen, eine ganze, volle, 60 Minuten umfassende Stunde nämlich.
Darüber, dass bereits im Vorfeld in der Abstimmung zwischen dem BMWE einerseits und dem Finanzministerium, Umweltministerium und dem Ministerium für Arbeit und Soziales andererseits über den Jahreswirtschaftsbericht Scharmützel um diesen Bericht stattgefunden haben, hat TE berichtet.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/reiche-jahreswirtschaftsbericht-spd/
Frau Reiche stellt den Jahreswirtschaftsbericht der SPD vor
Nach der Lektüre des Jahreswirtschaftsberichts kommt man zu dem Schluss: Schafft das Wirtschaftsministerium ab. Niemand weiß, wozu es gut ist. Die wirtschaftspolitischen Leitlinien bestimmen ohnehin Grüne und Rote.
Ginge es nach Daniel Günther und Karin Prien, dürfte dieser Artikel gar nicht erst erscheinen – und wir wissen nicht, wie lange Artikel, die über die Realität berichten und Wirklichkeit analysieren, noch in Deutschland publiziert werden können, denn in Berlin und in Brüssel sucht man nach anderen Wegen, das Erscheinen freier Medien zu be-, vielleicht auch zu verhindern.
Warum auch in der CDU die Sehnsucht nach Zensur und Verbot freier Medien steigt, erklärt sich mit einem Blick auf die Fakten, die in Günthers erwünschter und ersehnter Hofberichterstattung fehlen.
Heute um 14.30 Uhr stellt die Bundesministerin für Wirtschaft und Energie, Katherina Reiche, den Jahreswirtschaftsbericht 2026 vor. Am Freitag will sie eine 15-minütige Regierungserklärung im Parlament halten. Um über die Regierungserklärung zu debattieren, hat sich der Bundestag sehr, sehr viel Zeit genommen, eine ganze, volle, 60 Minuten umfassende Stunde nämlich.
Darüber, dass bereits im Vorfeld in der Abstimmung zwischen dem BMWE einerseits und dem Finanzministerium, Umweltministerium und dem Ministerium für Arbeit und Soziales andererseits über den Jahreswirtschaftsbericht Scharmützel um diesen Bericht stattgefunden haben, hat TE berichtet.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/reiche-jahreswirtschaftsbericht-spd/
Tichys Einblick
Frau Reiche stellt den Jahreswirtschaftsbericht der SPD vor
Nach der Lektüre des Jahreswirtschaftsberichts kommt man zu dem Schluss: Schafft das Wirtschaftsministerium ab. Niemand weiß, wozu es gut ist. Die wirtschaftspolitischen Leitlinien bestimmen ohnehin Grüne und Rote.
Frost wird teuer
Kälte treibt Energieverbrauch in die Höhe – wie Sie jetzt am besten sparen
Lange Kälteperioden treiben die Heizkosten. Wie stark die Mehrbelastung ausfällt, worauf Mieter achten sollten und wo sich trotz Minusgraden noch sparen lässt.
https://www.focus.de/finanzen/kaelte-treibt-energieverbrauch-in-die-hoehe-wie-sie-jetzt-am-besten-sparen_650c73f5-0a6d-4ebc-9a63-850f919df828.html
Nach mehreren milden Wintern trifft Deutschland derzeit eine ungewöhnlich lange Frostperiode. Für viele Haushalte bedeutet das: Die Heizung läuft dauerhaft auf Hochtouren, der Energieverbrauch steigt deutlich – und damit auch das Risiko saftiger Nachzahlungen bei der nächsten Nebenkostenabrechnung.
Wie die „Frankfurt Rundschau“ berichtet, beobachten Energieberater bereits jetzt einen spürbaren Mehrverbrauch, der sich bei anhaltender Kälte schnell summiert.
Energieverbrauch steigt: Was die Kälte konkret kostet
Berechnungen der Beratungsgesellschaft „co2online“ zeigen, wie empfindlich die Heizkosten auf Temperaturänderungen reagieren. Maßstab ist ein Vergleich zwischen einem milden Winter (+5 Grad Außentemperatur) und Frostlagen:
Kälte treibt Energieverbrauch in die Höhe – wie Sie jetzt am besten sparen
Lange Kälteperioden treiben die Heizkosten. Wie stark die Mehrbelastung ausfällt, worauf Mieter achten sollten und wo sich trotz Minusgraden noch sparen lässt.
https://www.focus.de/finanzen/kaelte-treibt-energieverbrauch-in-die-hoehe-wie-sie-jetzt-am-besten-sparen_650c73f5-0a6d-4ebc-9a63-850f919df828.html
Nach mehreren milden Wintern trifft Deutschland derzeit eine ungewöhnlich lange Frostperiode. Für viele Haushalte bedeutet das: Die Heizung läuft dauerhaft auf Hochtouren, der Energieverbrauch steigt deutlich – und damit auch das Risiko saftiger Nachzahlungen bei der nächsten Nebenkostenabrechnung.
Wie die „Frankfurt Rundschau“ berichtet, beobachten Energieberater bereits jetzt einen spürbaren Mehrverbrauch, der sich bei anhaltender Kälte schnell summiert.
Energieverbrauch steigt: Was die Kälte konkret kostet
Berechnungen der Beratungsgesellschaft „co2online“ zeigen, wie empfindlich die Heizkosten auf Temperaturänderungen reagieren. Maßstab ist ein Vergleich zwischen einem milden Winter (+5 Grad Außentemperatur) und Frostlagen:
www.focus.de
Kälte treibt Energieverbrauch in die Höhe – wie Sie jetzt am besten sparen
Lange Kälteperioden treiben die Heizkosten. Wie stark die Mehrbelastung ausfällt, worauf Mieter achten sollten und wo sich trotz Minusgraden noch sparen lässt.