Beschwerden, aber nix passiert
Berliner Bezirke überfordert mit Kontrolle der Räumpflicht
Der Winter bringt Berlin an seine Grenzen und die Bezirke gleich mit – etwa bei der Räumpflicht. Immer mehr Beschwerden über nicht geräumte Gehwege treffen die Ämter, doch vielerorts fehlt schlicht das Personal, um konsequent zu kontrollieren.
Besonders deutlich wird das in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort sei es unmöglich, alle Gehwege oder auch nur die gemeldeten Fälle schnell zu überprüfen.
„In Friedrichshain-Kreuzberg werde nie ausreichend Personal vorhanden sein, um alle Gehwege oder auch nur diejenigen, zu denen Hinweise auf unzureichenden Winterdienst eingehen, konsequent und rasch zu kontrollieren“, sagt Tim Styrie von der Pressestelle im Bezirksamt.
Räumpflicht: Bezirke kommen mit Kontrollen nicht hinterher
Nach Erfahrung des Bezirksamts sind bei Wintereinbruch viele überfordert. Das gelte auch für Grundstückseigentümer und beauftragte Dienste.
Immerhin könnten die Gefahren meist innerhalb kurzer Zeit beseitigt oder zumindest reduziert werden, nachdem sie dem Ordnungsamt gemeldet wurden.
https://www.bz-berlin.de/berlin/berliner-bezirke-raeumpflicht-kontrolle
Berliner Bezirke überfordert mit Kontrolle der Räumpflicht
Der Winter bringt Berlin an seine Grenzen und die Bezirke gleich mit – etwa bei der Räumpflicht. Immer mehr Beschwerden über nicht geräumte Gehwege treffen die Ämter, doch vielerorts fehlt schlicht das Personal, um konsequent zu kontrollieren.
Besonders deutlich wird das in Friedrichshain-Kreuzberg. Dort sei es unmöglich, alle Gehwege oder auch nur die gemeldeten Fälle schnell zu überprüfen.
„In Friedrichshain-Kreuzberg werde nie ausreichend Personal vorhanden sein, um alle Gehwege oder auch nur diejenigen, zu denen Hinweise auf unzureichenden Winterdienst eingehen, konsequent und rasch zu kontrollieren“, sagt Tim Styrie von der Pressestelle im Bezirksamt.
Räumpflicht: Bezirke kommen mit Kontrollen nicht hinterher
Nach Erfahrung des Bezirksamts sind bei Wintereinbruch viele überfordert. Das gelte auch für Grundstückseigentümer und beauftragte Dienste.
Immerhin könnten die Gefahren meist innerhalb kurzer Zeit beseitigt oder zumindest reduziert werden, nachdem sie dem Ordnungsamt gemeldet wurden.
https://www.bz-berlin.de/berlin/berliner-bezirke-raeumpflicht-kontrolle
B.Z. – Die Stimme Berlins
Räumpflicht: Berliner Bezirke überfordert mit Kontrolle
Berliner Bezirke überfordert mit der Räumpflicht: Winterdienst scheitert an Personalnot und steigenden Beschwerden.
NEUER AKTENFUND
Ihre Kinder sollten Epsteins Millionen erben – Norwegen suspendiert Botschafterin
Norwegische Kronprinzessin Mette-Marit gab bereits „peinliche Fehler“ im Umgang mit Jeffrey Epstein zu. Nun gerät auch eine der bekanntesten Diplomatinnen Norwegens ins Visier.
Das Außenministerium in Oslo habe die Botschafterin Mona Juul einstweilen von ihren Aufgaben entbunden, erklärte der norwegische Außenminister Espen Barth-Eide am Montag. Das Ministerium bemühe sich derzeit, „Licht in die Angelegenheit“ bezüglich ihrer Kontakte „zu Jeffrey Epstein zu bringen“
Juul amtierte früher als Norwegens Botschafterin bei den Vereinten Nationen, heute ist sie als Chefdiplomatin in Jordanien tätig. Sie und ihr Ehemann Terje Röd-Larsen spielten eine wichtige Rolle bei den langwierigen geheimen Verhandlungen zwischen Israel und der PLO, die Anfang der 1990er-Jahre zum Friedensabkommen von Oslo führten.
Kinder sollten zehn Millionen Dollar erben
Norwegischen Medienberichten zufolge sind die beiden Kinder des Paars im Testament Jeffrey Epsteins als Erben einer Summe von insgesamt zehn Millionen Dollar (8,5 Millionen Euro) eingesetzt. Neben Juul tauchen norwegischen Medien zufolge auch der Name des ehemaligen Ministerpräsidenten und früheren Generalsekretärs des Europarates, Thorbjörn Jagland, und des früheren Außenministers Börge Brende in den neuen Dokumenten auf.
https://www.welt.de/vermischtes/article69818d4ffa531953d5219d05/mona-juul-ihre-kinder-sollten-jeffrey-epsteins-millionen-erben-norwegen-suspendiert-botschafterin.html
Ihre Kinder sollten Epsteins Millionen erben – Norwegen suspendiert Botschafterin
Norwegische Kronprinzessin Mette-Marit gab bereits „peinliche Fehler“ im Umgang mit Jeffrey Epstein zu. Nun gerät auch eine der bekanntesten Diplomatinnen Norwegens ins Visier.
Das Außenministerium in Oslo habe die Botschafterin Mona Juul einstweilen von ihren Aufgaben entbunden, erklärte der norwegische Außenminister Espen Barth-Eide am Montag. Das Ministerium bemühe sich derzeit, „Licht in die Angelegenheit“ bezüglich ihrer Kontakte „zu Jeffrey Epstein zu bringen“
Juul amtierte früher als Norwegens Botschafterin bei den Vereinten Nationen, heute ist sie als Chefdiplomatin in Jordanien tätig. Sie und ihr Ehemann Terje Röd-Larsen spielten eine wichtige Rolle bei den langwierigen geheimen Verhandlungen zwischen Israel und der PLO, die Anfang der 1990er-Jahre zum Friedensabkommen von Oslo führten.
Kinder sollten zehn Millionen Dollar erben
Norwegischen Medienberichten zufolge sind die beiden Kinder des Paars im Testament Jeffrey Epsteins als Erben einer Summe von insgesamt zehn Millionen Dollar (8,5 Millionen Euro) eingesetzt. Neben Juul tauchen norwegischen Medien zufolge auch der Name des ehemaligen Ministerpräsidenten und früheren Generalsekretärs des Europarates, Thorbjörn Jagland, und des früheren Außenministers Börge Brende in den neuen Dokumenten auf.
https://www.welt.de/vermischtes/article69818d4ffa531953d5219d05/mona-juul-ihre-kinder-sollten-jeffrey-epsteins-millionen-erben-norwegen-suspendiert-botschafterin.html
DIE WELT
Mona Juul: Ihre Kinder sollten Jeffrey Epsteins Millionen erben – Norwegen suspendiert Botschafterin - WELT
Mette-Marit gab bereits „peinliche Fehler“ im Umgang mit Jeffrey Epstein zu. Nun gerät auch eine der bekanntesten Diplomatinnen Norwegens ins Visier. Denn die Kinder von Mona Juul tauchen offenbar als Erben in Epsteins Testament auf. Das norwegische Außenministerium…
Erzbischof Viganò wirft globaler Elite „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vor
Der katholische Rebell Erzbischof Carlo Maria Viganò meldet sich wieder zu Wort und nennt weltweite Eliten, die an einem koordinierten Plan zur totalitären Kontrolle beteiligt sind. Von Fauci bis Gates, von Soros bis Schwab – er beschuldigt sie aller Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Vorige Woche gab Erzbischof Carlo Maria Viganò – ehemaliger Apostolischer Nuntius in den Vereinigten Staaten – eine scharfe Erklärung gegen die mächtigsten Institutionen und Persönlichkeiten der Welt ab. Seine Worte waren nicht in Theologie verhüllt oder durch Diplomatie abgeschwächt. Sie waren scharf, bewusst gewählt und explosiv.
https://tkp.at/2026/02/03/erzbischof-vigano-wirft-globaler-elite-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit-vor/
Der katholische Rebell Erzbischof Carlo Maria Viganò meldet sich wieder zu Wort und nennt weltweite Eliten, die an einem koordinierten Plan zur totalitären Kontrolle beteiligt sind. Von Fauci bis Gates, von Soros bis Schwab – er beschuldigt sie aller Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Vorige Woche gab Erzbischof Carlo Maria Viganò – ehemaliger Apostolischer Nuntius in den Vereinigten Staaten – eine scharfe Erklärung gegen die mächtigsten Institutionen und Persönlichkeiten der Welt ab. Seine Worte waren nicht in Theologie verhüllt oder durch Diplomatie abgeschwächt. Sie waren scharf, bewusst gewählt und explosiv.
https://tkp.at/2026/02/03/erzbischof-vigano-wirft-globaler-elite-verbrechen-gegen-die-menschlichkeit-vor/
tkp.at
Erzbischof Viganò wirft globaler Elite „Verbrechen gegen die Menschlichkeit“ vor
Der katholische Rebell Erzbischof Carlo Maria Viganò meldet sich wieder zu Wort und nennt weltweite Eliten, die an einem koordinierten Plan zur totalitären Kontrolle [...]
Hamburg
Schulbehörde fordert Lehrer auf, „nicht neutral“ zu sein
In einer Rede vor Referendaren läßt die Hamburger Bildungsstaatsrätin aufhorchen. Sie warnt vor der politischen Entwicklung in Deutschland – und richtet einen flammenden Appell an die angehenden Lehrer.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/schulbehoerde-fordert-lehrer-auf-nicht-neutral-zu-sein/
Hamburgs Bildungsstaatsrätin Katharina von Fintel hat an die angehenden Lehrer im Stadtstaat appelliert, sich in der Schule eindeutig politisch zu positionieren. „Lehrkräfte sind nie neutral gewesen“, sagte sie am Montag beim Senatsempfang für die neuen Lehramtsreferendare im Hamburger Rathaus.
„Neutral im Sinne von Parteipolitik – ja. Aber nicht neutral gegenüber Diskriminierung, Menschenfeindlichkeit oder Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaat.“
Von Fintel forderte die angehenden Pädagogen dazu auf, „Haltung“ zu zeigen. Viele Menschen seien verunsichert, suchten Halt und „landen manchmal bei denen, die einfache Antworten geben, weil sie mit komplexen Antworten überfordert sind“, spielte die Staatsrätin auf die AfD an, ohne jedoch den Namen der Partei zu nennen.
Schulbehörde fordert Lehrer auf, „nicht neutral“ zu sein
In einer Rede vor Referendaren läßt die Hamburger Bildungsstaatsrätin aufhorchen. Sie warnt vor der politischen Entwicklung in Deutschland – und richtet einen flammenden Appell an die angehenden Lehrer.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/schulbehoerde-fordert-lehrer-auf-nicht-neutral-zu-sein/
Hamburgs Bildungsstaatsrätin Katharina von Fintel hat an die angehenden Lehrer im Stadtstaat appelliert, sich in der Schule eindeutig politisch zu positionieren. „Lehrkräfte sind nie neutral gewesen“, sagte sie am Montag beim Senatsempfang für die neuen Lehramtsreferendare im Hamburger Rathaus.
„Neutral im Sinne von Parteipolitik – ja. Aber nicht neutral gegenüber Diskriminierung, Menschenfeindlichkeit oder Angriffen auf Demokratie und Rechtsstaat.“
Von Fintel forderte die angehenden Pädagogen dazu auf, „Haltung“ zu zeigen. Viele Menschen seien verunsichert, suchten Halt und „landen manchmal bei denen, die einfache Antworten geben, weil sie mit komplexen Antworten überfordert sind“, spielte die Staatsrätin auf die AfD an, ohne jedoch den Namen der Partei zu nennen.
JUNGE FREIHEIT
Hamburg: Schulbehörde fordert Lehrer auf, „nicht neutral“ zu sein
In einer Rede vor Referendaren läßt die Hamburger Bildungsstaatsrätin aufhorchen. Sie warnt vor der politischen Entwicklung in Deutschland – und richtet einen flammenden Appell an die angehenden Lehrer.
Forwarded from henning rosenbusch - Channel
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Turin: „Bei Protesten gegen die Schließung eines linken Kulturzentrums in der norditalienischen Großstadt ist es zu schweren Krawallen gekommen.
Bei den Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und teils vermummten Demonstranten wurden mindestens 31 Polizisten verletzt.“
Video via Torinoggi.it
https://www.handelsblatt.com/dpa/proteste-gegen-raeumung-krawalle-in-turin-mehr-als-30-verletzte/100196438.html
t.me/Rosenbusch
Bei den Auseinandersetzungen zwischen der Polizei und teils vermummten Demonstranten wurden mindestens 31 Polizisten verletzt.“
Video via Torinoggi.it
https://www.handelsblatt.com/dpa/proteste-gegen-raeumung-krawalle-in-turin-mehr-als-30-verletzte/100196438.html
t.me/Rosenbusch
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Recurve Armbrust JAGUAR I 175 lbs
Beim Modell Jaguar handelt es sich um eine im Design zeitgemäße Armbrust mit einem gewichtsparenden robusten Aluminiumkörper und einem Schaft aus hochwertigem Kunststoff.
Ausgeliefert wird diese Armbrust mit einer Top - Ausstattung. Lieferumfang: Pfeilköcher mit 4 Pfeilen 16 Zoll, weich gepolsterter Tragegurt, hochwertiges 3 Punkt Red Dot Sight, Sehnen-Einspannhilfe, Sehnenwax und professionelle Spannhilfe.
💥Neu im Sortiment💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Frecurve-armbrust-jaguar-1-175-lbs
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der Selbstverteidigungsschirm,
der höchsten Ansprüchen genügt
Effektiv und diskret wie ein Bodyguard
Machen wir uns nichts vor: Die Sicherheitslage in Deutschland hat sich verändert und nicht jeder, der nachts gern ausgeht, kann sich Personenschutz leisten.
Vor diesem Hintergrund bleiben Abwehrschirme eine hocheffektive Defensivwaffe, die wie ein gewöhnlicher Alltagsgegenstand aussieht, doch im Ernstfall einen Angreifer in die Flucht schlagen kann.
💥Neu im Sortiment, ein günstigeres Modell💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fselbstverteidiungungsschirm-schwarz-1
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„Sie wollten uns töten“: Antifa-Demonstranten schlagen mit Hämmern auf Polizisten ein
In Turin schlugen Antifa-Demonstranten, teils bewaffnet, auf Polizisten ein. Etwa hundert Einsatzkräfte wurden verletzt – unter anderem durch Hämmer. Premierministerin Meloni sprach von „versuchter Tötung“ und einem „Angriff auf den Staat“.
Bei einer Demonstration am Sonntag gegen die Räumung eines Kulturzentrums ist es in der Innenstadt von Turin zu schweren Zusammenstößen zwischen der Polizei und Antifa-Gruppen gekommen. Nach Angaben der Behörden wurden dabei mehr als 100 Einsatzkräfte verletzt, viele davon schwer.
Ein Video zeigt, wie die Antifa-Demonstranten mit Hämmern auf einen Polizisten einschlagen. Nur mit großer Mühe und der Hilfe eines anderen Polizisten konnte dieser sich retten. Die beiden Polizisten avancieren seit dem Bekanntwerden des Videos in Italien zu Helden.
„Beim Askatasuna-Marsch wollten sie uns töten“, sagten sie in der italienischen Gazette La Repubblica.
„Ale wurde dank seines Freundes Lorenzo vor einem Lynchmord bewahrt“, überschreibt die Zeitung ihren Artikel über die beiden Polizisten – die Attacke mit dem Hammer auf die Einsatzkräfte wird in Italien nicht auf die leichte Schulter genommen.
Ministerpräsidentin Meloni sprach bei einem Besuch der verletzten Polizisten im Krankenhaus von einem „Angriff auf den Staat“ und einer „versuchten Tötung“.
https://apollo-news.net/sie-wollten-uns-tten-antifa-demonstranten-schlagen-mit-hmmern-auf-polizisten-ein/
In Turin schlugen Antifa-Demonstranten, teils bewaffnet, auf Polizisten ein. Etwa hundert Einsatzkräfte wurden verletzt – unter anderem durch Hämmer. Premierministerin Meloni sprach von „versuchter Tötung“ und einem „Angriff auf den Staat“.
Bei einer Demonstration am Sonntag gegen die Räumung eines Kulturzentrums ist es in der Innenstadt von Turin zu schweren Zusammenstößen zwischen der Polizei und Antifa-Gruppen gekommen. Nach Angaben der Behörden wurden dabei mehr als 100 Einsatzkräfte verletzt, viele davon schwer.
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Apollo News
„Sie wollten uns töten“: Antifa-Demonstranten schlagen mit Hämmern auf Polizisten ein
In Turin schlugen Antifa-Demonstranten, teils bewaffnet, auf Polizisten ein. Etwa hundert Einsatzkräfte wurden verletzt – unter anderem durch Hämmer. Premierministerin Meloni sprach von „versuchter Tötung“ und einem „Angriff auf den Staat“.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
500.000 Volt Elektroschockgerät Power Max
Schützen Sie sich wirksam vor Angriffen, Vergewaltigungen und körperlicher Gewalt.
Die Zahl der Überfälle steigt und daher wird ein effektiver Selbstschutz immer wichtiger.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Großbritannien
Zur Förderung der Diversität: Polizei stellte Mann ein, der der Kindesvergewaltigung verdächtigt wird
Die britische Metropolitan Police (MET) stellte im Jahr 2020 den schwarzen Beamten Cliff Mitchell ein, mit der Begründung, damit die Diversität in der Polizei fördern zu wollen. Wie eine Überprüfung der MET jetzt ergeben hat, wird der Beamte in 13 Fällen der Vergewaltigung verdächtigt – bei sechs Fällen handelt es sich dabei um Kindesvergewaltigungen.
Wie mehrere britische Medien berichten, soll die Polizei dabei die Bewerbung von Mitchell im Jahr 2020 zunächst noch abgelehnt haben. Bereits damals entdeckte man bei der Überprüfung seiner Personalien einen Vorwurf der Kindesvergewaltigung aus dem Jahr 2017.
Die britische Polizei geriet bereits in den vergangenen Monaten und Jahren stark in mediale Kritik. Der Polizei wird immer wieder vorgeworfen, anstatt sich der Verfolgung von Straftaten, die durch Menschen mit Migrationshintergrund verübt wurden, zu widmen, einen übermäßigen Fokus auf die Verfolgung von migrationskritischen Äußerungen in den sozialen Medien zu setzen.
https://apollo-news.net/zur-frderung-der-diversitt-polizei-stellte-mann-ein-der-der-kindesvergewaltigung-verdchtigt-wird/
Zur Förderung der Diversität: Polizei stellte Mann ein, der der Kindesvergewaltigung verdächtigt wird
Die britische Metropolitan Police (MET) stellte im Jahr 2020 den schwarzen Beamten Cliff Mitchell ein, mit der Begründung, damit die Diversität in der Polizei fördern zu wollen. Wie eine Überprüfung der MET jetzt ergeben hat, wird der Beamte in 13 Fällen der Vergewaltigung verdächtigt – bei sechs Fällen handelt es sich dabei um Kindesvergewaltigungen.
Wie mehrere britische Medien berichten, soll die Polizei dabei die Bewerbung von Mitchell im Jahr 2020 zunächst noch abgelehnt haben. Bereits damals entdeckte man bei der Überprüfung seiner Personalien einen Vorwurf der Kindesvergewaltigung aus dem Jahr 2017.
Die britische Polizei geriet bereits in den vergangenen Monaten und Jahren stark in mediale Kritik. Der Polizei wird immer wieder vorgeworfen, anstatt sich der Verfolgung von Straftaten, die durch Menschen mit Migrationshintergrund verübt wurden, zu widmen, einen übermäßigen Fokus auf die Verfolgung von migrationskritischen Äußerungen in den sozialen Medien zu setzen.
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Apollo News
Zur Förderung der Diversität: Polizei stellte Mann ein, der der Kindesvergewaltigung verdächtigt wird
Die britische Polizei stellte trotz eines Vergewaltigungsvorwurfs 2020 einen Bewerber ein, um die Diversität zu fördern. Nun kam heraus, dass in aktuell 13 Vergewaltigungsfällen, unter anderen eines Kindes, gegen den Beamten ermittelt wird.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Musk vorgeladen
Französische Staatsanwaltschaft durchsucht Pariser Büros von X
Wie französische Medien berichten, ist es am Dienstag bei der Plattform von Tech-Milliardär Elon Musk X, in ihren Pariser Büros zu einer Durchsuchung gekommen. Die Durchsuchungen wurden durch die „Abteilung für den Kampf gegen Cyberkriminalität“ der Pariser Staatsanwaltschaft durchgeführt – das kündigte die französische Staatsanwaltschaft am Dienstagvormittag eben auf X an.
So soll Europol seit Januar 2025 gegen die Plattform ermitteln. Die Ermittlungen sollen nach zwei Hinweisen, unter anderem durch den Abgeordneten der Nationalversammlung Éric Bothorel von Macrons Ensemble pour la République, gestartet worden sein. Dabei geht es um angeblich verzerrende Algorithmen, die auf X galten.
Damit eskaliert damit der europäische Kampf gegen X: Die britische Regierung hat bereits aufgrund des Skandals um Grok angekündigt, ein Verbot von X zu überprüfen. Seit der Übernahme von X durch Musk, wo seit dem das Prinzip der „absoluten Meinungsfreiheit“ gilt, gab es immer wieder Streitigkeiten mit Europa – so kooperiert X was den europäischen Digital-Services-Act angeht, nicht mit der EU.
https://apollo-news.net/franzoesische-staatsanwaltschaft-durchsucht-pariser-bueros-von-x/
Französische Staatsanwaltschaft durchsucht Pariser Büros von X
Wie französische Medien berichten, ist es am Dienstag bei der Plattform von Tech-Milliardär Elon Musk X, in ihren Pariser Büros zu einer Durchsuchung gekommen. Die Durchsuchungen wurden durch die „Abteilung für den Kampf gegen Cyberkriminalität“ der Pariser Staatsanwaltschaft durchgeführt – das kündigte die französische Staatsanwaltschaft am Dienstagvormittag eben auf X an.
So soll Europol seit Januar 2025 gegen die Plattform ermitteln. Die Ermittlungen sollen nach zwei Hinweisen, unter anderem durch den Abgeordneten der Nationalversammlung Éric Bothorel von Macrons Ensemble pour la République, gestartet worden sein. Dabei geht es um angeblich verzerrende Algorithmen, die auf X galten.
Damit eskaliert damit der europäische Kampf gegen X: Die britische Regierung hat bereits aufgrund des Skandals um Grok angekündigt, ein Verbot von X zu überprüfen. Seit der Übernahme von X durch Musk, wo seit dem das Prinzip der „absoluten Meinungsfreiheit“ gilt, gab es immer wieder Streitigkeiten mit Europa – so kooperiert X was den europäischen Digital-Services-Act angeht, nicht mit der EU.
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Französische Staatsanwaltschaft durchsucht Pariser Büros von X
Wie französische Medien berichten, ist es am Dienstag bei der Plattform von Tech-Milliardär Elon Musk X, in ihren Pariser Büros zu einer Durchsuchung gekommen.
Antrag für Parteitag
Längere Fristen und Ausschluss bei illegaler Einreise: Junge Union will Einbürgerungsregeln verschärfen
Die Junge Union will die Anforderungen an die Einbürgerung wieder erhöhen. So heißt es in einem Antrag, der Ende Februar auf dem CDU-Bundesparteitag eingereicht werden soll, dass die unter der Ampel-Regierung 2024 eingeführte Möglichkeit der Einbürgerung nach fünf Jahren wieder abgeschafft werden soll.
Wer illegal einreist, soll laut Antrag gänzlich von der Einbürgerung ausgeschlossen werden, wie das Handelsblatt berichtet.
Vor allem müsse „die regelmäßige Zeit bis zur Einbürgerung wieder auf acht Jahre erhöht werden“. Die Herabsenkung auf fünf Jahre habe „falsche Signale gesetzt und Vertrauen zerstört“.
Die Staatsbürgerschaft müsse am Ende eines Integrationsprozesses stehen. Fünf Jahre reichten nicht aus, um sich gut in die Gesellschaft zu integrieren. Es müsse besser geprüft werden, ob ein Antragsteller mit den Werten der deutschen Gesellschaft übereinstimme.
https://apollo-news.net/laengere-fristen-und-ausschluss-bei-illegaler-einreise-junge-union-will-einbuergerungsregeln-verschaerfen/
Längere Fristen und Ausschluss bei illegaler Einreise: Junge Union will Einbürgerungsregeln verschärfen
Die Junge Union will die Anforderungen an die Einbürgerung wieder erhöhen. So heißt es in einem Antrag, der Ende Februar auf dem CDU-Bundesparteitag eingereicht werden soll, dass die unter der Ampel-Regierung 2024 eingeführte Möglichkeit der Einbürgerung nach fünf Jahren wieder abgeschafft werden soll.
Wer illegal einreist, soll laut Antrag gänzlich von der Einbürgerung ausgeschlossen werden, wie das Handelsblatt berichtet.
Vor allem müsse „die regelmäßige Zeit bis zur Einbürgerung wieder auf acht Jahre erhöht werden“. Die Herabsenkung auf fünf Jahre habe „falsche Signale gesetzt und Vertrauen zerstört“.
Die Staatsbürgerschaft müsse am Ende eines Integrationsprozesses stehen. Fünf Jahre reichten nicht aus, um sich gut in die Gesellschaft zu integrieren. Es müsse besser geprüft werden, ob ein Antragsteller mit den Werten der deutschen Gesellschaft übereinstimme.
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Längere Fristen und Ausschluss bei illegaler Einreise: Junge Union will Einbürgerungsregeln verschärfen
In einem Antrag für den Bundesparteitag fordert die Junge Union, die Anforderungen an die Einbürgerung deutlich zu erhöhen. Die Frist solle wieder acht Jahre betragen. Wer illegal einreist, dürfe gar nicht eingebürgert werden.
„Kongress-Missachtung“
Nach massivem Druck: Bill und Hillary Clinton sagen plötzlich doch vor dem US-Kongress zu Epstein aus
US-Präsident Bill Clinton und seine Ehefrau Hillary Clinton wollen bald vor dem US-Kongress zum „Epstein-Skandal“ aussagen. Bislang hatten sich die beiden Demokraten dagegen gewehrt – doch der US-Kongress hatte jetzt überparteilich eine Anklage wegen „Missachtung des Kongresses“ angedroht.
Nun haben die Clintons über X angekündigt, „einen Präzedenzfall zu schaffen, der für alle gilt“. Noch vor Kurzem hatten die Clintons die Vorladungen des republikanischen Ausschussvorsitzenden James Comer als „rechtlich unwirksam“ bezeichnet.
Die Clintons sollen vor dem Kongressausschuss für Aufsicht und Rechenschaft über ihre Beziehung zum kriminellen Finanzmillionär Jeffrey Epstein aussagen. Nachdem sie sich zunächst geweigert hatten, stimmte der Ausschuss parteiübergreifend für eine Anklage der Clintons wegen „Missachtung des Kongresses“ – bald würde auch eine Abstimmung darüber im Plenum des Abgeordnetenhauses anstehen.
Dann würden dem ehemaligen US-Präsidenten und der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin strafrechtliche Konsequenzen drohen.
https://apollo-news.net/mgliche-strafrechtliche-konsequenzen-bill-und-hillary-clinton-wollen-doch-vor-dem-us-kongress-zu-epstein-aussagen/
Nach massivem Druck: Bill und Hillary Clinton sagen plötzlich doch vor dem US-Kongress zu Epstein aus
US-Präsident Bill Clinton und seine Ehefrau Hillary Clinton wollen bald vor dem US-Kongress zum „Epstein-Skandal“ aussagen. Bislang hatten sich die beiden Demokraten dagegen gewehrt – doch der US-Kongress hatte jetzt überparteilich eine Anklage wegen „Missachtung des Kongresses“ angedroht.
Nun haben die Clintons über X angekündigt, „einen Präzedenzfall zu schaffen, der für alle gilt“. Noch vor Kurzem hatten die Clintons die Vorladungen des republikanischen Ausschussvorsitzenden James Comer als „rechtlich unwirksam“ bezeichnet.
Die Clintons sollen vor dem Kongressausschuss für Aufsicht und Rechenschaft über ihre Beziehung zum kriminellen Finanzmillionär Jeffrey Epstein aussagen. Nachdem sie sich zunächst geweigert hatten, stimmte der Ausschuss parteiübergreifend für eine Anklage der Clintons wegen „Missachtung des Kongresses“ – bald würde auch eine Abstimmung darüber im Plenum des Abgeordnetenhauses anstehen.
Dann würden dem ehemaligen US-Präsidenten und der ehemaligen Präsidentschaftskandidatin strafrechtliche Konsequenzen drohen.
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Apollo News
Mögliche strafrechtliche Konsequenzen: Bill und Hillary Clinton wollen doch vor dem US-Kongress zu Epstein aussagen
Bill und Hillary Clinton wollen nun vor dem US-Kongress zu ihrer Beziehung zu Epstein aussagen – durch die neue Veröffentlichungen und eine mögliche Anklage wegen „Missachtung des Kongresses“ war das Paar unter Druck geraten.