Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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US-Bericht

„Regierungs-/EU-kritische Inhalte“ im Visier: Neue Enthüllungen decken EU-Zensurvorhaben auf

Neue Enthüllungen des Justizausschusses des US-Repräsentantenhauses werfen der EU vor, massiven Zensurdruck auf Plattformen ausgeübt zu haben. So seien Inhalte ins Visier genommen worden, die etwa als „regierungs-/EU-kritisch“ oder „islamfeindlich“ galten, obwohl sie legal waren.

In einem neuen Bericht macht der Ausschuss europäische Digitalgesetze dafür verantwortlich, dass große Onlineplattformen ihre Inhalte nicht nur in Europa, sondern auch in den USA stärker moderiert und dabei rechtmäßige Informationen eingeschränkt hätten.

Grundlage der Vorwürfe sind nach Angaben des Ausschusses interne Unterlagen großer Technologieunternehmen, die im Zuge von Vorladungen an den Kongress übermittelt worden seien.

Diese Dokumente belegen demnach, dass die Europäische Kommission über Jahre hinweg Druck auf Plattformbetreiber ausgeübt habe, ihre Moderationsregeln zu verschärfen und weltweit einheitlich anzuwenden.

Zunächst sei dies über als freiwillig deklarierte Verhaltenskodizes und regelmäßige Gespräche erfolgt, später dann durch eine rechtliche Verankerung im Digital Services Act.

Nach Darstellung des Ausschusses habe sich der Einfluss der EU-Kommission weniger auf einzelne Beiträge als vielmehr auf die sogenannten „Community Guidelines“ der Plattformen konzentriert.

Diese Regeln bestimmten, welche Themen und Positionen öffentlich diskutiert werden könnten. Änderungen an diesen Richtlinien hätten daher unmittelbare Auswirkungen auf politische Debatten, nicht nur innerhalb der EU, sondern global.

https://apollo-news.net/regierungs-eu-kritische-inhalte-im-visier-neue-enthllungen-decken-eu-zensurvorhaben-auf/
EPSTEIN, UKRAINE, MERCOSUR…

Bei Lanz: Das Trump-Bashing geht weiter

Deutschland hätte eigentlich genügend eigene Probleme. Doch bei Lanz geht es mal wieder um die große weite Welt. Sollte der Moderator es im Nachhinein nicht wieder abstreiten, könnte es gestern Abend um die Epstein-Files gegangen sein, um die Ukraine und selbstverständlich – um Donald Trump.

Ein weiterer Abend im Zeichen des Donald. Egal, worum es geht, bei Lanz geht es auch heute wieder wie immer ausschließlich um den bösen Mann im Weißen Haus. Trump bestimmt jedes Thema, sei es Wirtschaft oder Aufrüstung, sei es Krieg, Migration oder Pädophilie.

Beispiel Epstein-Files: Die in der vergangenen Woche veröffentlichten Dokumente erinnern mit ihren seitenlangen Schwärzungen zwar an Lauterbachs erste Version der RKI-Files, und doch sind sie voller Sprengstoff.

Übelste Verschwörungstheorien von gestern erweisen sich heute plötzlich als bittere Realität, festgehalten in FBI-Dokumenten, Fotos und Videos. Es sind Abscheulichkeiten, so grausam und unvorstellbar, dass man sie an dieser Stelle gar nicht aufzählen mag. Kindesmisshandlungen, rituelle Morde, Satanismus und sogar Kanibalismus. Wer nur einmal das Stichwort Pizzagate googelt, ist bereits um den Nachtschlaf gebracht.

Und was macht Lanz, was macht seine kundige Runde? Sie stellt Donald Trump in den Mittelpunkt des Geschehens. Also ausgerechnet jenen Mann, der überhaupt nichts mit all den oben genannten Stichworten zu tun hat.

Zumindest wenn man – soviel sei einschränkend gesagt – der geschwärzten Version der Epstein-Files glaubt.

https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/bei-lanz-trump-bashing/#google_vignette
MORD IN LIBYEN:

Gaddafis Sohn Saif al-Islam erschossen

Als Student genoss er in Europa seinen Playboy-Lifestyle, besuchte in Wien den Opernball und war mit dem Rechtspolitiker Jörg Haider befreundet – jetzt wurde Saif al-Islam (53), der Sohn von Muammar al Gaddafi, in Libyen erschossen.

Der 53-jährige Politiker, der einst als potenzieller Nachfolger seines Vaters galt und längere Zeit in Wien studierte, wurde von vier maskierten Bewaffneten erschossen.

Diese Tat, die von seinem Anwalt und Berater als „feiger und verräterischer Anschlag“ bezeichnet wird, bestätigt die anhaltende politische Instabilität in Libyen.

Saif al-Islam Gaddafi war lange Zeit das Gesicht der „modernen“ Seite des Gaddafi-Regimes. Als zweiter Sohn von Muammar Gaddafi und seiner zweiten Frau Safia Farkash übernahm er nie ein offizielles Amt, agierte jedoch als de facto Außenminister und PR-Manager seines Vaters.

Er war bekannt für seine westlich orientierte Ausbildung und seine Bemühungen, Libyen international zu rehabilitieren – eine Rolle, die ihn in den 2000er-Jahren zu einem häufigen Gast in europäischen Metropolen machte.

Besonders prägend war sein Aufenthalt in Wien Ende der 1990er-Jahre, wo er an der privaten Business School IMADEC Executive Education einen MBA-Abschluss erwarb.

In Europa Playboy mit weißen Bengal-Tigern

Während seiner Zeit in der österreichischen Hauptstadt lebte Gaddafi junior keineswegs unauffällig: Er residierte in einer luxuriösen Villa, ließ sich stets in einem Auto mit diplomatischem Kennzeichen chauffieren und war oft Gast in Wiener Nachtlokalen. Besonders spektakulär war die Ankunft seiner weißen Bengal-Tiger, die er mit nach Wien brachte.

Am 3. Februar stürmten vier maskierte Männer das Haus von Saif al-Islam in Zintan, etwa 136 Kilometer südwestlich von Tripolis. Laut seinem Anwalt Khaled al-Zaidi und seinem politischen Berater Abdullah Othman wurde er erschossen. Die Angreifer deaktivierten zuvor die Überwachungskameras, was auf eine professionelle Operation hindeutet.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/gaddafis-sohn-ermordet/
Anhaltende Kältewelle

Gasspeicher leeren sich - Anlass zur Sorge?

Andauernde Kältewelle in Deutschland - eine Folge: Es wird mehr geheizt. Der Gasverbrauch steigt. Im Gegenzug leeren sich die Gasspeicher. Ist das ein Problem? Ende Dezember waren die rund 40 deutschen Gasspeicher noch zu knapp 57 Prozent gefüllt.

Inzwischen liegt der Füllstand bei 32,9 Prozent - und damit deutlich niedriger als in den Vorjahren. Zum Vergleich: Am 1. Februar 2025 waren es noch 56,4 Prozent.
Die Grünen im Bundestag sehen darin ein Problem: Dem ARD-Hauptstadtstudio sagte der energiepolitische Sprecher Michael Kellner: "Wir zittern uns durch diesen Winter."

Die Bundesregierung habe schlecht vorgesorgt, so sein Vorwurf. Wirtschaftsministerin Katherina Reiche sollte jetzt zum Gas-Sparen aufrufen, "damit wir nicht in weitere Not kommen", so Kellner, der in der Ampel-Regierung Parlamentarischer Staatssekretär im Wirtschaftsministerium war.

https://www.tagesschau.de/wirtschaft/energie/gasspeicher-fuellung-deutschland-100.html
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Schweizer Wolldecke - 200 x 140 cm

Die Wolldecke der Schweizer Armee

Das Qualitätsbewusstsein der Beschaffungsstellen der Schweizer Armee ist legendär. Wenn ein Produkt in der Schweizer Armee gedient hat, ist das auch für den Privatgebrauch die höchste Auszeichnung.

So auch diese weiche und trotzdem strapazierfähige Wolldecke, die seit Ende des 19. Jahrhunderts bei der Schweizer Armee im Einsatz ist.

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BUNDESVERWALTUNGSGERICHT LEIPZIG

Per „Klimaschutz“-Urteil in den Staatsruin – Gesinnung statt Recht?

Die Deutsche Umwelthilfe hat vor dem Bundesverwaltungsgericht gewonnen: Das Leipziger Urteil verpflichtet die Bundesregierung auf zusätzliche „Klimaschutz“-Maßnahmen. Damit wird Energie noch knapper und teurer.

Das Gericht hat damit das Ende der energieintensiven Industrie in Deutschland beschlossen. Das Bundesverwaltungsgericht hat am 29. Januar 2026 gegen den Wirtschaftsstandort Deutschland, wie von der Deutschen Umwelthilfe sehnlich gewünscht, geurteilt.

Das Gericht vertritt die Auffassung, dass das sogenannte Klimaschutzprogramm der Bundesregierung von 2023 nicht ausreiche und die Regierung zusätzliche Maßnahmen zum „Klimaschutz“ ergreifen müsse.

Anscheinend genügen der Deutschen Umwelthilfe (DUH) und dem Leipziger Gericht die Rezession, die Deindustrialisierung, die Insolvenzwelle, die Flucht der Chemischen Industrie ins Ausland, der Niedergang der Stahlproduktion, die Verlagerung der Industrieproduktion ins Ausland, über 3 Millionen Arbeitslose – Tendenz steigend noch nicht.

Obwohl die Reduktion des CO2-Ausstoßes in Deutschland kaum Einfluss auf die weltweiten Emissionen hat und deutsche Firmen dann eben im Ausland emittieren, reicht das weder dem Leipziger Gericht – und erst recht nicht der Deutschen Umwelthilfe.

Im Gegensatz zur Wirtschaft der Bundesrepublik laufen die Geschäfte der Deutschen Umwelthilfe allerdings prächtig, man möchte fast bitter spotten, umso prächtiger, je schlechter es Deutschland wirtschaftlich geht.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/klimaschutz-urteil-bundesverwaltungsgericht-leipzig/
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Trotz hoher Steuern
 
Warum der Ölpreis aktuell so niedrig ist

Der globale Ölpreis fällt. In Deutschland kommt das jedoch nicht beim Verbraucher an – hohen Steuern und der Klimapolitik sei Dank. Auch eine weitere Preissenkung dürfte das Problem nicht lösen.

Vor fünf Jahren trat das von der letzten Merkel-Regierung beschlossene Brennstoffemissionshandelsgesetz in Kraft. Seither ist der „CO₂-Preis“ pro Tonne Emission von 25 auf 55 Euro gestiegen. Das hat den Liter E10-Benzin 2021 in Deutschland um 7,14 Cent und den Liter Diesel oder Heizöl um 7,96 Cent (inklusive Mehrwertsteuer) verteuert – zusätzlich zu Energiesteuer und Co. Vergangenes Jahr kletterte der BEHG-Aufschlag auf 15,7 bzw. 17,52 Cent.

In diesem Jahr soll sich die „nationale CO₂-Bepreisung“ in einem gesetzlichen Korridor zwischen 55 und 65 Euro bewegen – je nach Ergebnis der Versteigerung von begrenzt verfügbaren CO₂-Zertifikaten. Die EU-weite CO₂-Bepreisung wurde hingegen – auf Druck „populistischer“ Regierungen – auf 2028 verschoben.

https://jungefreiheit.de/wirtschaft/2026/warum-der-oelpreis-aktuell-so-niedrig-ist/
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Schwarzfahrer in Regionalbahn
 
Schaffner nach Prügelangriff durch Migranten gestorben

Ein Schaffner der Deutschen Bahn ist nach einer brutalen Attacke bei einer Ticketkontrolle im Kreis Kaiserslautern gestorben. Der Tatverdächtige ist ein 26jähriger Grieche ohne Wohnsitz in Deutschland.

Ein Schaffner der Deutschen Bahn ist nach einem Prügelangriff in einer Regionalbahn gestorben. Der 36jährige Familienvater Serkan C. erlag im Krankenhaus seinen schweren Verletzungen

Der Angriff hatte sich am Montagabend in einem Regionalzug zwischen Landstuhl und Homburg ereignet.

Wie die Polizei auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT mitteilte, handelt es sich bei dem Tatverdächtigen um einen 26jährigen Griechen ohne festen Wohnsitz in Deutschland. Der Mann war als Fahrgast ohne Fahrschein unterwegs.

Gegen ihn besteht der dringende Verdacht eines Tötungsdelikts. Angaben zum Aufenthaltsstatus und möglichen Vorstrafen des Tatverdächtigen wollte die Polizei gegenüber der JF zunächst nicht machen. Die zuständige Staatsanwaltschaft war kurzfristig nicht zu erreichen.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/schaffner-nach-pruegelangriff-durch-migranten-gestorben/
Deutsche Bundesregierung unterstützt EU-Sanktionen gegen Schweizer Ex-Generalstabsoberst

Jacques Baud Seit dem 15. Dezember 2025 sanktioniert die EU Jacques Baud. Brüssel hat gegen den ehemaligen Schweizer Oberst im Generalstab eine Konten- und Einreisesperre für den gesamten EU-Raum verhängt.

Was sagt die deutsche Bundesregierung dazu? Hat sie auch eine Meinung?

Das wollte Stefan Keuter, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Alternative für Deutschland (AfD), vom Auswärtigen Amt mit einer schriftlichen Frage in Erfahrung bringen.

Die Antwort der Behörde spricht Bände: «Die Bundesregierung unterstützt diese Entscheidung.» Berlin stellt sich genauso wie die EU auf den Standpunkt, wonach Baud prorussische Propaganda über die Ukraine verbreite. «Quellen, die diese Begründung stützen, sind öffentlich verfügbar», so das Auswärtige Amt weiter.

https://weltwoche.de/daily/deutsche-bundesregierung-unterstuetzt-eu-sanktionen-gegen-schweizer-ex-generalstabsoberst-jacques-baud/
NACH LINKEM TERROR

Innenminister Dobrindt doktert am Verfassungsschutz rum

Innenminister Alexander Dobrindt will den Verfassungsschutz reformieren. Noch bleibt er im Vagen und ermöglicht damit Spekulationen. Gefährlich für die Bürgerrechte wird es, wenn unter Friedrich Merz der Inlandsgeheimdienst zur geheimen Staatspolizei wird.

Wenn es um linken Terror geht, versagen Polizei und Geheimdienste in Deutschland komplett. Einen Monat ist es her, dass linke Brandstifter in Berlin über 100.000 Menschen für eine Woche um Strom und Wärme brachten.

Sie bekannten sich dazu auf einer linken Plattform im Internet. Es gibt tatsächlich eine Plattform, auf der Linke zu Verbrechen aufrufen und sich zu Taten bekennen. Doch einen Monat nach dem Terror wissen LKA Berlin, Verfassungsschutz, BKA, Polizei und Verfassungsschutz Berlin – nimmt man alles zusammen – nichts.

Drei Linksterroristen konnten über Jahrzehnte in Berlin unbehelligt leben. Sie verübten währenddessen unbehindert bewaffnete Raubüberfälle auf Geldtransporte. Ein ausländischer Journalist brauchte eine kurze Netz-Recherche, um den Standort der Linksterroristen ausfindig zu machen.

Eine verhaftete der deutsche Justizapparat, Daniela Klette, zwei ließ die Polizei untertauchen. Zuvor hatte sich Klette in einem Lokal über BKA-Polizisten beschwert, die dort zu laut feierten. Die entschuldigten sich und feierten leise weiter. Geht es um linken Terrorismus, weiß man nicht, ob man sich über deutsche Polizei und Geheimdienste in ihrer Inkompetenz und Untätigkeit aufregen – oder sie offen und verächtlich auslachen soll.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/dobrindt-verfassungsschutz/
AfD-Politiker Dornau von Polizei im Sächsischen Landtag festgesetzt

Polizeibeamte haben den AfD-Abgeordneten Jörg Dornau direkt im Sächsischen Landtag festgesetzt, befragt und parallel sein Abgeordnetenbüro durchsucht. Auslöser sind offenbar Ermittlungen zu seinen Geschäftsbeziehungen nach Weißrussland.

Auslöser sind offenbar Ermittlungen wegen Dornaus Geschäftsbeziehungen nach Weißrussland. Dort betreibt der Abgeordnete gemeinsam mit lokalen Partnern einen großflächigen Landwirtschaftsbetrieb mit dem Namen „OOO Zybulka-Bel“. Auf rund 1.000 Hektar werden unter anderem Zwiebeln angebaut.

Das Engagement in Weißrussland hatte Dornau bereits zuvor massiv belastet. Es gibt Berichte, wonach auf der Farm politische Gefangene des Regimes von Alexander Lukaschenko eingesetzt worden sein sollen. Die Staatsanwaltschaft Leipzig prüft in diesem Zusammenhang schwerwiegende Vorwürfe – darunter Menschenhandel, Zwangsarbeit und Ausbeutung.

https://apollo-news.net/afd-politker-dornau-von-polizei-im-im-saechsischen-landtag-festgesetzt/
DREISTE MOGELPACKUNG

CDU-Wirtschaftsrat fordert Sozialstaatsreform – und setzt bei Arbeitnehmern an

Der CDU-Wirtschaftsrat fordert eine ordnungspolitische Wende mit Steuersenkungen und spürbaren Kürzungen im Sozialetat. Doch handelt es sich bei dem Reformansatz um einen Angriff auf die Arbeitnehmer. Diese sollen auf Leistungen verzichten, um den Status quo des angeschlagenen Umverteilungssystems zu verteidigen.

https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/cdu-wirtschaftsrat-angriff-auf-arbeitnehmer/

In Teilen der Union regt sich erstmals die vorsichtige Idee einer Konterbewegung gegen die jahrelange ideologische Regression ins links-grüne Milieu. Am Wochenende forderte auch der CDU-Wirtschaftsrat Reformen und präsentierte eine Agenda für Arbeitnehmer. Kern der Initiative soll eine Deckelung der Sozialabgaben sein.

Doch Vorsicht: Der Vorstoß ist eine Mogelpackung.

Leistungsempfänger werden verschont, Beitragszahler um Leistungen betrogen. „Mehr als drei Millionen Arbeitslose sind ein unmissverständliches Signal, dass die Politik jetzt endlich alles tun muss, um das soziale Aufstiegsversprechen zu erneuern und Wachstumskräfte zu entfesseln“, forderte der Generalsekretär der Organisation, Wolfgang Steiger, in der Bild am Sonntag.
Zeolith MED® Zahncreme - Zahnpasta ohne Fluorid

Natürliche Mundpflege und Kariesprophylaxe mit Zeolith und Xylitol

Zeolith-Zahncreme ist auf der Basis natürlicher Rohstoffe entwickelt worden. Der Entgiftungsspezialist Zeolith wird darin mit Xylitol ergänzt.

Zeolith kann Verunreinigungen an den Zähnen beseitigen und Xylitol die Plaquebildung reduzieren. Durch den leicht süßlichen Xylitol-Geschmack ist diese Zahncreme auch für Kinder geeignet.

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fzeolith-med-zahncreme-75-ml-zahnpasta-ohne-fluorid-2