Bürger nach „Volksverräter“-Vorwurf an Robert Habeck freigesprochen

Am Amtsgericht Wiesbaden wurde am Donnerstag Sebastian W. freigesprochen, nachdem dieser den damals amtierenden Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) in Bezug auf sein Vorgehen gegen unliebsame Meinungen als „Volksverräter“ bezeichnet hatte. 

Ursprünglich hatte die Staatsanwaltschaft Wiesbaden gegen W. ermittelt und das Amtsgericht am 13. Mai 2025 einen Strafbefehl verschickt. 70 Tagessätze à 15 Euro sollte Sebastian W. bezahlen.

„Durch die Bezeichnung des Herrn Robert Habeck als ‚Volksverräter‘ verletzten Sie ihn in seiner Ehre“, hieß es damals zur Begründung unter Berufung auf den Paragraphen 188 des Strafgesetzbuches.

Melina Schwendenmann von der Kanzlei Haintz ging für W. gegen den Strafbefehl vor. Nach dem Urteil erklärt sie: „Das Amtsgericht Wiesbaden hat heute entschieden, dass es sich bei der Äußerung ‚Volksverräter‘ in dem Kontext zwar um eine Beleidigung handelt, allerdings sei sie nicht geeignet, sein öffentliches Wirken erheblich zu erschweren.“

Denn der Post hatte nur rund 1200 Views, was das Gericht nicht als ausreichend für die Erschwerung von Habecks Wirken ansah.

https://nius.de/gesellschaft/news/habeck-volksverraeter-freispruch-paragraph-188

Das kann nicht wahr sein“: Bäckerei schließt eine beliebte Filiale

Die überraschende Schließung einer beliebten Bäckerei-Filiale in Bad Tabarz sorgt für Unverständnis und starke Emotionen. Kunden zeigen sich enttäuscht.

https://www.thueringer-allgemeine.de/lokales/gotha/article411052868/das-kann-nicht-wahr-sein-baeckerei-schliesst-eine-beliebte-filiale-im-kreis-gotha.html

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Beste Qualität aus der Region: Mehle und Backmischungen aus der Stingel-Mühle in Balingen

Die Stingel-Mühle ist ein Familienunternehmen, das bereits in fünfter Generation geführt wird. Durch die Verarbeitung von regionalem Getreide unter Anwendung traditioneller Herstellungsmethoden kann Ihnen die Stingel-Mühle Mehlerzeugnisse in bester Qualität anbieten.

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Aus nach 122 Jahren

Bäckerei Puls in Salzbergen schließt: Das werden die Stammkunden besonders vermissen

Die Bäckerei Puls schließt. Am Samstag öffnet der Hauptstandort in Salzbergen zum letzten Mal.

122 Jahre war das Familienunternehmen in der Gemeinde präsent – und ein beliebter Anlaufpunkt. Wir haben gefragt, was die Salzbergener am meisten vermissen werden.

https://www.noz.de/lokales/salzbergen/artikel/baeckerei-puls-schliesst-das-werden-die-salzbergener-vermissen-49789917.

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NOCH EINE NEUE STEUER?

Pro Liter 20 Cent: SPD fordert neue Cola-Steuer

Gute Gesundheits-Politik - oder der nächste Übergriff des Nanny-Staates? Aus der SPD kommt nun der Vorschlag, stark gezuckerte Softdrinks mit einer zusätzlichen Steuer zu belegen.

Der gut gemeinte Plan, mit einer Verteuerung von Waren einen gesundheitspolitischen Effekt zu erzielen, könnte durchaus auf Kritik stoßen: Der Gesundheits-Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Christos Pantazis, fordert eine gestaffelte Abgabe auf zuckerhaltige Getränke.

Ziel sei es, den Zuckerkonsum zu senken, Krankheiten vorzubeugen und langfristig Kosten im Gesundheitssystem zu reduzieren. Getränke mit mehr als fünf Gramm Zucker pro 100 Milliliter sollen nach seinen Vorstellungen um etwa 20 Cent pro Liter teurer werden, ab acht Gramm Zucker um etwa 30 Cent pro Liter, erklärt er

Für eine klassische 330-Milliliter-Dose Cola würde das einen Aufpreis von etwa zehn Cent bedeuten, für eine Ein-Liter-Flasche bereits 30 Cent – bei einem aktuellen Preis von 1,99 Euro. Das würde eine Vertuerung um 15,01 Prozent bedeuten – in einer Zeit, in der viele Deutsche ohnehin schon die miserable wirtschaftliche Gesamtlage deutlich spüren.

Doch der Vorstoß stößt auf Skepsis: Mit der neuen Abgabe werden vor allem die Preise für Verbraucher erhöht, ohne strukturelle Ursachen von Übergewicht ausreichend zu berücksichtigen.

Ernährungswissenschaftler verweisen darauf, dass Bewegungsmangel, Ernährungsgewohnheiten und soziale Faktoren ebenfalls eine entscheidende Rolle spielen. Auch Wirtschaftsverbände warnen vor zusätzlichen Belastungen für Hersteller und Handel sowie vor möglichen Wettbewerbsnachteilen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/spd-fordert-neue-steuer/

Eilt💥Deutschland auf Krawall mit allen Großmächten!

💥Das wird böse enden!
💥Schwere Vorwürfe gegen Merz!

Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
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Eilt💥Nächster großer Stromausfall!

💥Schwere Vorwürfe: Söder wird zum Risiko!

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BERLINER STROM-ANSCHLAG

Nach Auslobung von Millionen-Belohnung – Dobrindt berichtet von vielen Hinweisen

Eine Million Euro will der Bund für Hinweise zahlen, die den Terroranschlag auf das Berliner Stromnetz aufklären könnten. Laut dem Bundesinnenminister hat die Aktion Bewegung in die Ermittlerarbeit gebracht. Dobrindt rechnet auch mit Hinweisen aus dem linken Milieu.

Laut Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) trägt die Auslobung einer Belohnung des Bundes von einer Million Euro zur Aufklärung des Anschlags auf das Berliner Stromnetz bereits Früchte.

„Seit Auslobung der Belohnung ist eine Vielzahl von Hinweisen eingegangen“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Denen geht das BKA nun nach, deswegen kann man auch jetzt noch nicht sagen, ob eine Spur dabei ist.“ Dobrindt betonte zugleich: „Klar ist aber, dass es die Belohnung nur für valide, also erfolgreiche Hinweise gibt, die also zur Ergreifung des oder der Täter führen.“

https://www.welt.de/politik/article6986e7e47e12c19d015eccde/berliner-strom-anschlag-nach-auslobung-von-millionen-belohnung-dobrindt-berichtet-von-vielen-hinweisen.html

FOCUS-Kolumne von Jan Fleischhauer

Tja, beim Staat müsste man sein: Wie uns Verdi allen den Stinkefinger zeigt

Wir werden bald die Hälfte aller Steuereinnahmen für den öffentlichen Dienst aufwenden. Land der Ingenieure, wie es auf den Plakaten heißt? Wohl eher der Staat der Bürokraten.

Ich habe eine Zahl gehört, die ich nicht glauben mochte. In einem Video, das ich gesehen habe, hieß es, wir würden im Jahr 400 Milliarden Euro für den öffentlichen Dienst ausgeben. Ich dachte erst, ich hätte mich verhört. Aber ich habe nachgeschaut, es stimmt.

Meine Schwiegereltern sind beide Beamte. Sie haben bis zur Pensionierung als Lehrer gearbeitet, mein Schwiegervater sogar darüber hinaus, einfach weil er gerne Lehrer war.

Ich bin immer wieder gerührt, wenn ich sehe, mit welchem Ernst und welcher Hingabe junge Polizisten und Polizistinnen ihren Job ausfüllen. Die Verwaltung bei uns auf dem Rathaus: top. Als ich neulich ganz schnell einen Pass für meine Tochter brauchte, weil der alte abgelaufen war, war die Sache binnen drei Tagen erledigt.

Das hält der stärkste Staat nicht aus

Aber ich glaube, wir können uns darauf einigen, dass die Dinge aus dem Lot geraten sind, wenn bald die Hälfte der gesamten Steuereinnahmen für die Finanzierung der öffentlichen Verwaltung draufgeht. Das hält der stärkste Staat nicht aus, jedenfalls nicht unter der Maßgabe, dass er noch andere Aufgaben zu erfüllen hat.

https://www.focus.de/politik/deutschland/tja-beim-staat-muesste-man-sein-wie-uns-verdi-allen-den-stinkefinger-zeigt_09d7bcd3-2e46-44a9-9b44-9cf9c72fd30f.html

Deutschlands riesiges Zensurnetzwerk aus 330 großteils staatlich finanzierten „NGOs“

Deutschland baut still und leise ein neues Regierungsmodell auf – eines, das keine Wahlen absagen, Parteien verbieten oder offen Meinungsäußerungen zensieren muss, weil es gelernt hat, die Kunst der „Legitimität“ im Vorfeld zu verwalten. Das beschreibt ein Forscher im Interview in der Schweizer NZZ.

https://tkp.at/2026/02/07/deutschlands-riesiges-zensurnetzwerk-aus-330-grossteils-staatlich-finanzierten-ngos/

In einem aufsehenerregenden Interview mit der Neuen Zürcher Zeitung beschreibt der Forscher Andrew Lowenthal eine Architektur zur Meinungssteuerung im industriellen Maßstab innerhalb Deutschlands.

Seine Forschung erfasst etwa 330 miteinander verbundene Akteure, darunter Bundesbehörden, Landesministerien, öffentlich finanzierte NGOs, Universitäten, Faktenprüfungsorganisationen, Thinktanks und Stiftungen. Diese agieren nicht in Opposition zum Staat. Vielmehr sind sie zunehmend Teil davon.

Dies ist keine offene und unverblümte Zensur. Es ist viel raffinierter und eloquenter im Orwellschen Sinne. Was Lowenthal skizziert, ist ein epistemisches Managementsystem: ein geschlossener Feedback-Kreislauf, in dem politische Urteile und Ansichten zu technischem Fachwissen verarbeitet und dann als neutrale Wahrheit an die Öffentlichkeit zurückgegeben wird.

Das beunruhigendste Detail ist nicht die Koordination – es ist der Glaube. Viele Beteiligte erkennen ihre Arbeit gar nicht mehr als politisch an. Sie sehen sich als Hüter der Realität, auch wenn sie die Grenzen des akzeptablen Denkens definieren.

Seit 2010 flossen fast 614 Millionen Euro Steuergeld an den Deutschen Gewerkschaftsbund

Der Bund hat dem Deutschen Gewerkschaftsbund (DGB) seit 2010 fast 614 Millionen Euro an Fördermitteln ausgezahlt. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Frage des AfD-Bundestagsabgeordneten René Springer hervor.

Die Gesamtsumme der staatlichen Mittel dürfte tatsächlich noch höher liegen, denn es handelt sich hierbei ausschließlich um Fördermittel, die aus den Bundesministerien an den DGB flossen. Die Zuschüsse aus den Ländern sind nicht in den 614 Millionen Euro enthalten.

Laut der Bundesregierung stiegen die Zahlungen über die Jahre konstant an. 2010 waren knapp 27,2 Millionen Euro an Bundesmitteln geflossen. Insbesondere ab 2015 stiegen die Fördersummen rasant an. 2017 lagen die Zahlungen bereits bei 38,6 Millionen Euro. Bis 2021 stiegen sie auf 44,2 Millionen Euro an.

Ihren Höhepunkt erreichten die Zahlungen 2024 mit rund 51 Millionen Euro. Im vergangenen Jahr lag die Summe bei 50,6 Millionen Euro. Zusätzlich

Der DGB gilt als traditionelle Bastion der SPD. Die Vorsitzenden waren seit der Gründung des DGB im Jahr 1949 durchweg SPD-Mitglieder. Seit 2022 steht die ehemalige SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi an der Spitze des Dachverbandes.

https://nius.de/politik/news/gewerkschaftsbund-dgb-staatliche-foerderung-spd

REWE-BETREIBER WILL ABWANDERN

Köln: Die Verwahrlosung der Innenstädte

Weder die offene Drogenszene noch die allgemeine Verwahrlosung des öffentlichen Raums beeinträchtigen das Selbstbewusstsein der Kölner. Doch mittlerweile geben viele Geschäftsinhaber auf, womit sich der Niedergang der Innenstadt beschleunigt. Auch ein renommierter Rewe-Markt steht vor der Schließung.

Offene Drogenszene

Die Schneise der Verwahrlosung zieht sich vom Hauptbahnhof vorbei am WDR-Funkhaus, wo man von den miserablen Zuständen nichts mitzubekommen scheint, Richtung Süden und Südwesten durch einst glänzende Einkaufsstraßen bis zum Neumarkt und darüber hinaus.

Zu allen Tageszeiten trifft man hier auf Drogenabhängige, die umherwanken, manche betteln, andere werden unvermittelt aggressiv, schreien und gestikulieren wild herum.

Zerlumpte und verdreckte Obdachlose streifen umher auf der Suche nach einer noch nutzbaren Zigarettenkippe oder einer halbleeren Bierflasche.

Nicht gerade ein attraktives Umfeld, um Kunden anzulocken: Die Innenstadt ist von Leerstand geplagt, Billig-Läden und Pop-Up-Stores prägen das Stadtbild und verdrängen Boutiquen und gehobene Ketten.

Geschäftsinhaber erwägt Abwanderung
In diesem Umfeld ist der Rewe Richrath in der Kölner Opernpassage eine wohltuende Oase: gut sortiert, qualitativ hochwertige – und entsprechend teure – Waren, liebevoll und sorgsam arrangiert. Vieles stammt aus kleinen regionalen Betrieben.

Das gastronomische Angebot ist nicht elitär, aber fein. Ein Lebensmittelgeschäft in nobler Lage, das sich perfekt einfügen würde zwischen WDR und Oper.
Doch für den Betreiber des Supermarktes sind die Zustände nicht mehr tragbar.

Unter anderem gegenüber dem Magazin „Lebensmittel Praxis“ lässt Lutz Richrath verlauten, dass er erwägt, den Mietvertrag nicht zu verlängern und auf den Stadtrand auszuweichen.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/koeln-die-verwahrlosung-der-innenstaedte/

Bio-Kokosöl - vegan

Dieses native Kokosöl wird aus erntefrischen Kokosnüssen in Bio-Qualität gewonnen. Das vollreife Fruchtfleisch wird kalt gepresst. So bleiben die wertvollen Inhaltsstoffe und der feine Kokosgeschmack dieses hochwertigen Naturprodukts besonders gut erhalten.

Kokosöl ist hoch erhitzbar und kann zum Braten, Backen und Frittieren verwendet werden. Es eignet sich aber auch ideal als Brotaufstrich.

Kokosöl besitzt viele positive Wirkungen für Mensch und Tier!

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Kopp Vital Bio-Leinöl - vegan

Feinstes Leinöl aus erster Kaltpressung, stets mühlenfrisch in bester Bio-Qualität

Leinöl ist aufgrund seines hohen Gehaltes an Alpha-Linolensäure (circa 54 Prozent) eines der wertvollsten Pflanzenöle.

Frisches Leinöl erkennen Sie an seiner goldgelben Farbe und seinem milden Geschmack. Sie werden den Unterschied merken!

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🧄🌿„Pflanzliches Penicillin“

Knoblauch - Neue Großstudie enthüllt überraschende Gesundheitseffekte

Knoblauch ist mehr als nur ein Gewürz. Eine aktuelle Großstudie hat erstaunliche Erkenntnisse über die gesundheitlichen Vorteile von Knoblauch geliefert. Wenn es überhaupt ein natürliches „Superfood“ gibt, dann muss es Knoblauch sein, meint Ernährungswissenschaftler Uwe Knop.

Knoblauch zeigte signifikante Veränderungen bei Taillenumfang, Gesamtcholesterin, LDL-Cholesterin, HDL-Cholesterin, Triglyceride, Blutdruck, Glukose, Insulinresistenz und noch einigen medizinisch-relevanten Parametern mehr.

Die aktuelle Auswertung deutet weiter darauf hin, dass Knoblauch bei Patienten mit Stoffwechselerkrankungen günstige Effekte haben könnte. Die Wissenschaftler bestätigen damit erneut die Ergebnisse früherer Studien.

Somit weist das aktuelle Gesamtbild darauf hin, dass Knoblauch möglicherweise als blutzucker- und cholesterinsenkendes sowie entzündungshemmendes Lebensmittel nützlich sein könnte.

https://www.focus.de/experts/pflanzliches-penicillin-knoblauch-neue-grossstudie-enthuellt-ueberraschende-gesundheitseffekte_id_259841821.html

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