Nach Landtagswahl
Strack-Zimmermann zählt Dürr an – doch der will nicht zurücktreten
FDP-Chef Christian Dürr hat nach der Wahlniederlage ausgeschlossen, persönliche Konsequenzen zu ziehen. Trotz des blassen Profils der Bundespartei will der Vorsitzende nicht zurücktreten.
„Die FDP muss sich erneuern“, sagt er nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin. Das werde ein langer, steiniger Weg. Dies wolle er unterstützen und nicht zurücktreten, so Dürr. Auch Generalsekretärin Nicole Büttner werde ihre Arbeit fortsetzen, erklärte der Parteichef.
Die FDP müsse für eine andere Politik und radikale Reformen stehen, so Dürr, der für seine Partei den Begriff „Radikale Mitte“ zu prägen versucht hatte. Denn andere würden es nicht tun. „Wir sind als FDP noch nicht an dem Punkt, wo wir wieder erfolgreich Wahlen bestreiten können“, räumt er ein.
https://apollo-news.net/strack-zimmermann-zaehlt-duerr-an-doch-der-will-nicht-zuruecktreten/
Strack-Zimmermann zählt Dürr an – doch der will nicht zurücktreten
FDP-Chef Christian Dürr hat nach der Wahlniederlage ausgeschlossen, persönliche Konsequenzen zu ziehen. Trotz des blassen Profils der Bundespartei will der Vorsitzende nicht zurücktreten.
„Die FDP muss sich erneuern“, sagt er nach einer Sitzung des Parteipräsidiums in Berlin. Das werde ein langer, steiniger Weg. Dies wolle er unterstützen und nicht zurücktreten, so Dürr. Auch Generalsekretärin Nicole Büttner werde ihre Arbeit fortsetzen, erklärte der Parteichef.
Die FDP müsse für eine andere Politik und radikale Reformen stehen, so Dürr, der für seine Partei den Begriff „Radikale Mitte“ zu prägen versucht hatte. Denn andere würden es nicht tun. „Wir sind als FDP noch nicht an dem Punkt, wo wir wieder erfolgreich Wahlen bestreiten können“, räumt er ein.
https://apollo-news.net/strack-zimmermann-zaehlt-duerr-an-doch-der-will-nicht-zuruecktreten/
Apollo News
Strack-Zimmermann zählt Dürr an – doch der will nicht zurücktreten
Die krachende Niederlage der FDP in Baden-Württemberg ist für die blasse Bundesspitze kein Grund, Konsequenzen zu ziehen. Die Politikerin Marie-Agnes Strack-Zimmermann zählt Parteichef Dürr derweil schon öffentlich an.
Exklusiv „Empfinde ihre Art der Politik eher als trennend“: Widerstand in der SPD-Führung gegen Karin Prien (CDU) als Bundespräsidentin
Die Bildungsministerin gilt als mögliche Kandidatin für die Nachfolge Frank-Walter Steinmeiers. SPD-Vize Midyatli ist gegen Prien.
https://www.tagesspiegel.de/politik/empfinde-ihre-art-der-politik-eher-als-trennend-widerstand-in-der-spd-fuhrung-gegen-karin-prien-cdu-als-bundesprasidentin-15330440.html
Innerhalb der SPD-Spitze gibt es Vorbehalte gegen eine Kandidatur von Familienministerin Karin Prien (CDU) als Bundespräsidentin. „Grundsätzlich finde ich es längst überfällig, dass endlich eine Frau in dieses hohe Amt kommt.
Allerdings kann ich mir Frau Prien als Bundespräsidentin nicht vorstellen“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli dem Tagesspiegel.
„Ich empfinde ihre Art der Politik eher als trennend“, erklärte Midyatli. „Gerade in dieser Zeit brauchen wir Halt und Orientierung, die die Gesellschaft zusammenführen kann.“
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Achim Post sagte dem Tagesspiegel, er gehe „fest davon aus, dass die Koalition einen gemeinsamen und breit getragenen Vorschlag für die Nachfolge des hoch angesehenen amtierenden Bundespräsidenten unterbreiten wird“.
Er würde es nicht nur persönlich sehr begrüßen, wenn die Bundesversammlung dann eine Frau in das höchste Staatsamt wählen würde. „Ich hielte das auch für mehr als angemessen.“
Die Bildungsministerin gilt als mögliche Kandidatin für die Nachfolge Frank-Walter Steinmeiers. SPD-Vize Midyatli ist gegen Prien.
https://www.tagesspiegel.de/politik/empfinde-ihre-art-der-politik-eher-als-trennend-widerstand-in-der-spd-fuhrung-gegen-karin-prien-cdu-als-bundesprasidentin-15330440.html
Innerhalb der SPD-Spitze gibt es Vorbehalte gegen eine Kandidatur von Familienministerin Karin Prien (CDU) als Bundespräsidentin. „Grundsätzlich finde ich es längst überfällig, dass endlich eine Frau in dieses hohe Amt kommt.
Allerdings kann ich mir Frau Prien als Bundespräsidentin nicht vorstellen“, sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende Serpil Midyatli dem Tagesspiegel.
„Ich empfinde ihre Art der Politik eher als trennend“, erklärte Midyatli. „Gerade in dieser Zeit brauchen wir Halt und Orientierung, die die Gesellschaft zusammenführen kann.“
Der stellvertretende SPD-Vorsitzende Achim Post sagte dem Tagesspiegel, er gehe „fest davon aus, dass die Koalition einen gemeinsamen und breit getragenen Vorschlag für die Nachfolge des hoch angesehenen amtierenden Bundespräsidenten unterbreiten wird“.
Er würde es nicht nur persönlich sehr begrüßen, wenn die Bundesversammlung dann eine Frau in das höchste Staatsamt wählen würde. „Ich hielte das auch für mehr als angemessen.“
www.tagesspiegel.de
„Empfinde ihre Art der Politik eher als trennend“: Widerstand in der SPD-Führung gegen Karin Prien (CDU) als Bundespräsidentin
Die Bildungsministerin gilt als mögliche Kandidatin für die Nachfolge Frank-Walter Steinmeiers. SPD-Vize Midyatli ist gegen Prien.
Klage gegen AstraZeneca
Wann Impfstoffhersteller haften
Vor dem Bundesgerichtshof geht es heute um mögliche Ansprüche nach einer Corona-Impfung. Eine Klägerin verlangt Schadensersatz und Auskunft vom Hersteller AstraZeneca.
Während der Corona-Pandemie sind in Deutschland fast 200 Millionen Impfungen verabreicht worden. Für die meisten Menschen verliefen sie ohne anhaltende Probleme. Einige Geimpfte berichten jedoch von gesundheitlichen Schäden und ziehen deshalb vor Gericht.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat anhand eines Falles geprüft, wann Ansprüche bestehen. Heute steht die Entscheidung an.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/klage-astrazeneca-100.html
Wann Impfstoffhersteller haften
Vor dem Bundesgerichtshof geht es heute um mögliche Ansprüche nach einer Corona-Impfung. Eine Klägerin verlangt Schadensersatz und Auskunft vom Hersteller AstraZeneca.
Während der Corona-Pandemie sind in Deutschland fast 200 Millionen Impfungen verabreicht worden. Für die meisten Menschen verliefen sie ohne anhaltende Probleme. Einige Geimpfte berichten jedoch von gesundheitlichen Schäden und ziehen deshalb vor Gericht.
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat anhand eines Falles geprüft, wann Ansprüche bestehen. Heute steht die Entscheidung an.
https://www.tagesschau.de/wirtschaft/klage-astrazeneca-100.html
tagesschau
Klage gegen AstraZeneca: Wann Impfstoffhersteller haften
Vor dem Bundesgerichtshof geht es heute um mögliche Ansprüche nach einer Corona-Impfung. Eine Klägerin verlangt Schadensersatz und Auskunft vom Hersteller AstraZeneca.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Bekämpft nachhaltig Krankheitserreger im Wasser: Bakterien wie zum Beispiel Legionellen, Viren, pathogene Keime, Pilze
Auch zum Gurgeln und für Mundspülungen zur Beseitigung von Bakterien und Viren gut geeignet.
Die Inhaltsstoffe sind für das Trinkwasser zugelassen und der neutrale Geschmack und die gute Verträglichkeit sind hervorragend.
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Auch zum Gurgeln und für Mundspülungen zur Beseitigung von Bakterien und Viren gut geeignet.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kopp Vital® Granatapfel fermentiert
Der Granatapfel besitzt eine vielschichtige kulturell-religiöse Bedeutung und symbolisiert aufgrund seiner zahlreichen Samenkerne das Leben, die Fruchtbarkeit, aber auch Macht (als Reichsapfel).
Zur Stärkung von Herz und Kreislauf ist vor allem der Granatapfel ein wahres Wundermittel. Nicht nur zählt er zur Klasse der Superfood-Lebensmittel, seine Inhaltsstoffe machen ihn auch zu einer der effektivsten Heilpflanzen.
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Der Granatapfel besitzt eine vielschichtige kulturell-religiöse Bedeutung und symbolisiert aufgrund seiner zahlreichen Samenkerne das Leben, die Fruchtbarkeit, aber auch Macht (als Reichsapfel).
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Corona
Bundesgerichtshof erhöht Chancen auf Entschädigung bei Corona-Impfschäden
Eine Frau will 150.000 Euro Schadenersatz, weil sie seit der Corona-Impfung taub ist. Zwei Gerichte lehnen ihre Klage ab. Doch nun gibt ihr der Bundesgerichtshof teilweise recht. Was genau steht in dem Urteil?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/bundesgerichtshof-erhoeht-chancen-auf-entschaedigung-bei-corona-impfschaeden/
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem Grundsatzurteil die Wahrscheinlichkeit für Entschädigungszahlungen nach der Corona-Impfung erhöht.
Hintergrund ist die Klage einer Zahnärztin aus Mainz, die seit ihrer Impfung vor fünf Jahren auf einem Ohr taub ist. Sie wirft dem Pharmakonzern Astrazeneca vor, dessen Impfstoff Vaxzevria habe die Taubheit verursacht.
Die Frau hatte Astrazeneca auf mindestens 150.000 Euro Schadenersatz und Schmerzensgeld verklagt, das Landgericht Mainz sowie das Oberlandesgericht Koblenz hatten die Klage aber abgewiesen.
Der BGH als höchstes deutsches Zivilgericht entschied jetzt, dass die Urteile Rechtsfehler aufwiesen und sich das Oberlandesgericht noch einmal und unter neuen Vorzeichen mit dem Fall befassen muss.
Astrazeneca soll Informationen offenlegen
Konkret hatte die Klägerin moniert, die Produktinformationen des Impfstoffs hätten zum Zeitpunkt ihrer Impfung nicht dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprochen.
Sie verlangt deshalb von Astrazeneca, alle Informationen zum Impfstoff offenzulegen: bekannte Wirkungen, Nebenwirkungen, gemeldete Verdachtsfälle sowie alle anderen relevanten Daten
Bundesgerichtshof erhöht Chancen auf Entschädigung bei Corona-Impfschäden
Eine Frau will 150.000 Euro Schadenersatz, weil sie seit der Corona-Impfung taub ist. Zwei Gerichte lehnen ihre Klage ab. Doch nun gibt ihr der Bundesgerichtshof teilweise recht. Was genau steht in dem Urteil?
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/bundesgerichtshof-erhoeht-chancen-auf-entschaedigung-bei-corona-impfschaeden/
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mit einem Grundsatzurteil die Wahrscheinlichkeit für Entschädigungszahlungen nach der Corona-Impfung erhöht.
Hintergrund ist die Klage einer Zahnärztin aus Mainz, die seit ihrer Impfung vor fünf Jahren auf einem Ohr taub ist. Sie wirft dem Pharmakonzern Astrazeneca vor, dessen Impfstoff Vaxzevria habe die Taubheit verursacht.
Die Frau hatte Astrazeneca auf mindestens 150.000 Euro Schadenersatz und Schmerzensgeld verklagt, das Landgericht Mainz sowie das Oberlandesgericht Koblenz hatten die Klage aber abgewiesen.
Der BGH als höchstes deutsches Zivilgericht entschied jetzt, dass die Urteile Rechtsfehler aufwiesen und sich das Oberlandesgericht noch einmal und unter neuen Vorzeichen mit dem Fall befassen muss.
Astrazeneca soll Informationen offenlegen
Konkret hatte die Klägerin moniert, die Produktinformationen des Impfstoffs hätten zum Zeitpunkt ihrer Impfung nicht dem Stand der wissenschaftlichen Erkenntnisse entsprochen.
Sie verlangt deshalb von Astrazeneca, alle Informationen zum Impfstoff offenzulegen: bekannte Wirkungen, Nebenwirkungen, gemeldete Verdachtsfälle sowie alle anderen relevanten Daten
JUNGE FREIHEIT
Corona: Bundesgerichtshof erhöht Chancen auf Entschädigung bei Corona-Impfschäden
Eine Frau will 150.000 Euro Schadenersatz, weil sie seit der Corona-Impfung taub ist. Zwei Gerichte lehnen ihre Klage ab. Doch nun gibt ihr der Bundesgerichtshof teilweise recht. Was genau steht in dem Urteil?
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
mRNA-Impfungen
Impfen um jeden Preis – das Kartenhaus bricht zusammen
Auf der Grundlage von Lehrbuchwissen, internationalen Zulassungsrichtlinien, amtlichen Dokumenten und internen Protokollen zeigt dieses Buch: Das Scheitern der genbasierten Impfstoffe war vorhersehbar.
Die Gefahr der mRNA-Impfungen war bekannt – trotzdem wurden unzählige Menschenleben geopfert
💉💉Das neue Buch von Prof. Dr. Bhakdi 👍🏻👍🏻
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fmrna-impfungen
Impfen um jeden Preis – das Kartenhaus bricht zusammen
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Forwarded from Stefan Schubert
Endlich! Vitamin D3 hochdosiert mit allen fünf Co-Faktoren!
Mit Kopp Vital® Vitamin D3 hochdosiert erhalten Sie nicht nur die kraftvolle Unterstützung von Vitamin D3, sondern auch die wertvollen Vorteile aller fünf wichtigen Co-Faktoren: Magnesium, Bor, Betacarotin, Vitamin K2 und Zink.
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Zeichen am Himmel: Warum Meteoriten so unheimlich sind
Ein Gesteinsbrocken aus dem All verglüht in der Erdatmosphäre – und seine Trümmerteile beschädigen Häuser mitten in Deutschland. So geschehen im Hunsrück und über der Eifel.
In Koblenz schlugen Trümmerteile in ein Haus, hinterließen ein Loch im Hausdach. Warum empfinden viele Menschen Meteoriten-Einschläge als etwas Unheimliches? Außer natürlich, dass sie uns auf den Kopf fallen können?
Eigentlich sind diese Steine aus dem All nichts Besonderes: Meteoriten bestehen aus Nickel-Eisen-Metall und aus sogenannten Silikaten – Material, aus der Entstehungszeit unseres Sonnensystems. Manche tragen organische Moleküle (z. B. Aminosäuren), Wasser oder wasserhaltige Minerale und Spuren von Kohlenstoff in sich.
https://nius.de/kommentar/news/warum-meteoriten-unheimlich-sind
Ein Gesteinsbrocken aus dem All verglüht in der Erdatmosphäre – und seine Trümmerteile beschädigen Häuser mitten in Deutschland. So geschehen im Hunsrück und über der Eifel.
In Koblenz schlugen Trümmerteile in ein Haus, hinterließen ein Loch im Hausdach. Warum empfinden viele Menschen Meteoriten-Einschläge als etwas Unheimliches? Außer natürlich, dass sie uns auf den Kopf fallen können?
Eigentlich sind diese Steine aus dem All nichts Besonderes: Meteoriten bestehen aus Nickel-Eisen-Metall und aus sogenannten Silikaten – Material, aus der Entstehungszeit unseres Sonnensystems. Manche tragen organische Moleküle (z. B. Aminosäuren), Wasser oder wasserhaltige Minerale und Spuren von Kohlenstoff in sich.
https://nius.de/kommentar/news/warum-meteoriten-unheimlich-sind
NiUS.de
Zeichen am Himmel: Warum Meteoriten so unheimlich sind | NIUS.de
Warum empfinden viele Menschen Meteoriten-Einschläge als etwas Unheimliches?
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Waterloo für die Grünen!
💥"Rache der CDU"
💥Regierungsübernahme: Blaupause für die AfD!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=W9_zUiEGQcI
💥"Rache der CDU"
💥Regierungsübernahme: Blaupause für die AfD!
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Skandal-Leak: Entsetzen über interne Mail!
💥Das Wahl-Beben in der Analyse!
💥Dieser Untergang droht jetzt!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=4AJpQfsd5SA&t=1031s
💥Das Wahl-Beben in der Analyse!
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Das Buch aus der Zukunft
Jan van Helsing
Zeitreisende leben unter uns – und sie wissen, was auf uns zukommt!
Gibt es Zeitreisen, und was wissen Zeitreisende über die Vergangenheit und die Zukunft der Erde? Mr. Miller fand 2013 im Darknet ein Buch, das ihm die Haare zu Berge stehen ließ.
Als Vorhersagen aus dem Buch Wirklichkeit wurden, entschloss sich Mr. Miller, Jan van Helsing zu kontaktieren und ihm von dem Werk zu erzählen. Dieser ermutigte ihn dann, alles niederzuschreiben, um der Menschheit von einem Buch zu erzählen, das aus der Zukunft stammt.
💥Brisante Neuerscheinung💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdas-buch-aus-der-zukunft
Jan van Helsing
Zeitreisende leben unter uns – und sie wissen, was auf uns zukommt!
Gibt es Zeitreisen, und was wissen Zeitreisende über die Vergangenheit und die Zukunft der Erde? Mr. Miller fand 2013 im Darknet ein Buch, das ihm die Haare zu Berge stehen ließ.
Als Vorhersagen aus dem Buch Wirklichkeit wurden, entschloss sich Mr. Miller, Jan van Helsing zu kontaktieren und ihm von dem Werk zu erzählen. Dieser ermutigte ihn dann, alles niederzuschreiben, um der Menschheit von einem Buch zu erzählen, das aus der Zukunft stammt.
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Forwarded from Stefan Schubert
Die Weltkarten der alten Seefahrer
• Die Entdeckung der Antarktis vor 6000 Jahren
• Die Entdeckung Amerikas vor Kolumbus
Dieses Buch bietet eindrucksvolle Beweise dafür, dass unsere Geschichtsschreibung möglicherweise von falschen Voraussetzungen ausgeht. Die Vorstellung einer linearen Fortentwicklung der Zivilisation muss nach Hapgoods Forschungen angezweifelt werden...
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdie-weltkarten-der-alten-seefahrer-10
• Die Entdeckung der Antarktis vor 6000 Jahren
• Die Entdeckung Amerikas vor Kolumbus
Dieses Buch bietet eindrucksvolle Beweise dafür, dass unsere Geschichtsschreibung möglicherweise von falschen Voraussetzungen ausgeht. Die Vorstellung einer linearen Fortentwicklung der Zivilisation muss nach Hapgoods Forschungen angezweifelt werden...
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Dramatische Warnung:
"DAS ist der Dritte Weltkrieg"
💥Nächster Terroranschlag!
💥Bundeswehr im Einsatz!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=H-HOrc-8HAA
"DAS ist der Dritte Weltkrieg"
💥Nächster Terroranschlag!
💥Bundeswehr im Einsatz!
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Schuberts Lagemeldung:
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Interne Anweisung
Nach Klatsche in Baden-Württemberg: SPD-Führung verhängt Maulkorb bis zur Wahl in Rheinland-Pfalz
Nach dem schwachen Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg versucht die Parteiführung offenbar, Debatten über die Ursachen zu unterdrücken. Wie die Bild unter Berufung auf Parteikreise berichtet, wurde den Mitgliedern nahegelegt, Kritik zunächst nicht öffentlich zu äußern.
Bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März wurde den Mandatsträgern wohl ein „Maulkorb“ auferlegt. In Umfragen liegt der SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer dort etwa gleichauf mit seinem CDU-Herausforderer Gordon Schnieder.
Bereits vor Sitzungen der Parteigremien am Montag in Berlin wurde laut Bild intern deutliche Kritik laut. Vor allem Vertreter aus ostdeutschen Landesverbänden sollen demnach eine inhaltliche Kurskorrektur gefordert haben. Gleichzeitig wurde in den Beratungen darauf gedrängt, die Diskussionen vorerst intern zu führen.
Personelle Konsequenzen auf Bundesebene für das schwache Ergebnis in Baden-Württemberg wurden bislang nicht angekündigt.
Trotz der Aufforderung zur Zurückhaltung planen einzelne Landesverbände eigene Diskussionsformate.
https://apollo-news.net/klatsche-in-baden-wrttemberg-spd-fhrung-verhngt-maulkorb-bis-zur-wahl-in-rheinland-pfalz/
Nach Klatsche in Baden-Württemberg: SPD-Führung verhängt Maulkorb bis zur Wahl in Rheinland-Pfalz
Nach dem schwachen Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg versucht die Parteiführung offenbar, Debatten über die Ursachen zu unterdrücken. Wie die Bild unter Berufung auf Parteikreise berichtet, wurde den Mitgliedern nahegelegt, Kritik zunächst nicht öffentlich zu äußern.
Bis zur Landtagswahl in Rheinland-Pfalz am 22. März wurde den Mandatsträgern wohl ein „Maulkorb“ auferlegt. In Umfragen liegt der SPD-Ministerpräsident Alexander Schweitzer dort etwa gleichauf mit seinem CDU-Herausforderer Gordon Schnieder.
Bereits vor Sitzungen der Parteigremien am Montag in Berlin wurde laut Bild intern deutliche Kritik laut. Vor allem Vertreter aus ostdeutschen Landesverbänden sollen demnach eine inhaltliche Kurskorrektur gefordert haben. Gleichzeitig wurde in den Beratungen darauf gedrängt, die Diskussionen vorerst intern zu führen.
Personelle Konsequenzen auf Bundesebene für das schwache Ergebnis in Baden-Württemberg wurden bislang nicht angekündigt.
Trotz der Aufforderung zur Zurückhaltung planen einzelne Landesverbände eigene Diskussionsformate.
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Nach Klatsche in Baden-Württemberg: SPD-Führung verhängt Maulkorb bis zur Wahl in Rheinland-Pfalz
Nach dem schwachen Abschneiden der SPD bei der Landtagswahl in Baden-Württemberg soll die Parteiführung ihre Mitglieder laut Berichten angewiesen haben, öffentliche Kritik zu unterlassen – bis zur Wahl in Rheinland-Pfalz gilt intern ein „Maulkorb“.
IN KRISEN- UND KRIEGSZEITEN
Hart aber fair: Wem vertrauen die Deutschen im Superwahljahr?
Sprechübungen zu lauschen, wie man "Özdemir" türkisch korrekt ausspricht, ist aufregender, als politische Erkenntnisse über die Wahl in Baden-Württemberg zu gewinnen.
Banaszak meint, er hat erkannt, was die SPD falsch macht. Sie präsentiert einfach ihre Lösungen nicht gut genug. „Ich habe jetzt in Duisburg ein zweites Büro aufgemacht“, präsentiert er seine Lösung, um Wähler von der AfD zurückzuerobern.
Geld ist ja da, dank der 22.000 Euro Mitarbeiterpauschale, die er als Bundestagsabgeordneter jeden Monat verteilen darf.
In diesem Jahr wird noch oft gewählt werden.
In Rheinland-Pfalz könnte die SPD nach mehr als 30 Jahren an der Macht das Ministerpräsidentenamt an die CDU verlieren, wobei beide Parteien bei kümmerlichen 28 Prozent liegen. In Sachsen-Anhalt ist eine absolute Mehrheit der AfD möglich.
In Mecklenburg-Vorpommern wird sich die SPD wohl halbieren, die AfD wenigstens eine Sperrminorität von 38 Prozent erlangen. Und in Berlin werden das Abgeordnetenhaus und der regierende Bürgermeister gewählt.
Kai Wegner (CDU) wird wohl aus dem Rathaus fliegen. Wie viele Wahlkreisbüros braucht es, um diese Erschütterung alter Machtstrukturen aufzuhalten?
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/hart-aber-fair-oezdemir/
Hart aber fair: Wem vertrauen die Deutschen im Superwahljahr?
Sprechübungen zu lauschen, wie man "Özdemir" türkisch korrekt ausspricht, ist aufregender, als politische Erkenntnisse über die Wahl in Baden-Württemberg zu gewinnen.
Banaszak meint, er hat erkannt, was die SPD falsch macht. Sie präsentiert einfach ihre Lösungen nicht gut genug. „Ich habe jetzt in Duisburg ein zweites Büro aufgemacht“, präsentiert er seine Lösung, um Wähler von der AfD zurückzuerobern.
Geld ist ja da, dank der 22.000 Euro Mitarbeiterpauschale, die er als Bundestagsabgeordneter jeden Monat verteilen darf.
In diesem Jahr wird noch oft gewählt werden.
In Rheinland-Pfalz könnte die SPD nach mehr als 30 Jahren an der Macht das Ministerpräsidentenamt an die CDU verlieren, wobei beide Parteien bei kümmerlichen 28 Prozent liegen. In Sachsen-Anhalt ist eine absolute Mehrheit der AfD möglich.
In Mecklenburg-Vorpommern wird sich die SPD wohl halbieren, die AfD wenigstens eine Sperrminorität von 38 Prozent erlangen. Und in Berlin werden das Abgeordnetenhaus und der regierende Bürgermeister gewählt.
Kai Wegner (CDU) wird wohl aus dem Rathaus fliegen. Wie viele Wahlkreisbüros braucht es, um diese Erschütterung alter Machtstrukturen aufzuhalten?
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/hart-aber-fair-oezdemir/
Tichys Einblick
Hart aber fair: Wem vertrauen die Deutschen im Superwahljahr?
Sprechübungen zu lauschen, wie man "Özdemir" türkisch korrekt ausspricht, ist aufregender, als politische Erkenntnisse über die Wahl in Baden-Württemberg zu gewinnen.
Kassierte 7.250 Euro im Monat
Huso wird trotz 147 Polizeieinträgen seit 23 Jahren nicht abgeschoben
147mal wurde der Bosnier Huso B. in 23 Jahren aktenkundig. Jahrelang erhielt die Familie des abgelehnten Asylbewerbers zudem mehr als 7.250 Euro monatlich vom Staat. Abgeschoben wurde er immer noch nicht.
Der Skandal um den seit Jahren nicht abgeschobenen Bosnier Huso B. in Köln hat sich ausgeweitet.
Wie Medien unter Berufung auf ein Papier der nordrhein-westfälischen Landesregierung berichten, ist der Mann mittlerweile in 147 Fällen bei der Polizei aktenkundig geworden.
Der 42jährige war 2003 nach Deutschland eingereist. Sein Asylantrag wurde abgelehnt, Bosnien-Herzegowina gilt als sicheres Herkunftsland.
Die Stadt Köln wollte ihn noch im selben Jahr abschieben. Der Mann tauchte jedoch unter und erschien erst vier Jahre später wieder bei den Behörden.
Nach Angaben des Sozialamts erhielt die zehnköpfige Familie von Huso B. im September 2023 monatlich insgesamt 7.250,77 Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Inzwischen beziehen mehrere Familienmitglieder Leistungen vom Sozialamt, vier Kinder erhalten Bürgergeld.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/huso-wird-trotz-147-polizeieintraegen-seit-23-jahren-nicht-abgeschoben/
Huso wird trotz 147 Polizeieinträgen seit 23 Jahren nicht abgeschoben
147mal wurde der Bosnier Huso B. in 23 Jahren aktenkundig. Jahrelang erhielt die Familie des abgelehnten Asylbewerbers zudem mehr als 7.250 Euro monatlich vom Staat. Abgeschoben wurde er immer noch nicht.
Der Skandal um den seit Jahren nicht abgeschobenen Bosnier Huso B. in Köln hat sich ausgeweitet.
Wie Medien unter Berufung auf ein Papier der nordrhein-westfälischen Landesregierung berichten, ist der Mann mittlerweile in 147 Fällen bei der Polizei aktenkundig geworden.
Der 42jährige war 2003 nach Deutschland eingereist. Sein Asylantrag wurde abgelehnt, Bosnien-Herzegowina gilt als sicheres Herkunftsland.
Die Stadt Köln wollte ihn noch im selben Jahr abschieben. Der Mann tauchte jedoch unter und erschien erst vier Jahre später wieder bei den Behörden.
Nach Angaben des Sozialamts erhielt die zehnköpfige Familie von Huso B. im September 2023 monatlich insgesamt 7.250,77 Euro nach dem Asylbewerberleistungsgesetz.
Inzwischen beziehen mehrere Familienmitglieder Leistungen vom Sozialamt, vier Kinder erhalten Bürgergeld.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/huso-wird-trotz-147-polizeieintraegen-seit-23-jahren-nicht-abgeschoben/
JUNGE FREIHEIT
Kassierte 7.250 Euro im Monat: Huso wird trotz 147 Polizeieinträgen seit 23 Jahren nicht abgeschoben
147mal wurde der Bosnier Huso B. in 23 Jahren aktenkundig. Jahrelang erhielt die Familie des abgelehnten Asylbewerbers zudem mehr als 7.250 Euro monatlich vom Staat. Abgeschoben wurde er immer noch nicht.
Kanzler gegen die Presse
Wegen der AfD: Merz geht auf Springer-Verlag los
Mit einer Attacke gegen „einzelne Verlagshäuser“ verteidigt Kanzler Merz die Brandmauer. Der „Welt“-Herausgeber hatte gesagt, die CDU könne in Baden-Württemberg den Regierungschef stellen – dafür müsse sie nur mit der AfD reden.
Für Merz ein Affront.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit einer für einen Regierungschef völlig ungewöhnlichen Attacke auf ein Presseunternehmen für Aufsehen gesorgt.
Auf der Pressekonferenz nach der Wahlniederlage seiner Partei in Baden-Württemberg sagte er: „Ich werde, auch wenn ich mittlerweile sogar aus einzelnen Verlagshäusern dazu aufgefordert werde, eine andere Mehrheit im Bundestag nicht suchen. Ich werde es nicht tun.“
Ganz offensichtlich bezog sich der Kanzler auf den „Talk Spezial“ bei Welt-TV am Sonntagabend. Dort hatte der Herausgeber der zu Axel Springer gehörenden Welt, Ulf Poschardt, zum CDU-Politiker Philipp Amthor gesagt:
„Sie können doch den Ministerpräsidenten stellen. Sie rufen heute Abend Herrn Frohnmaier an und sagen: ‚Wir reden mal und stellen den Ministerpräsidenten.‘ Glauben Sie wirklich, wenn Sie jetzt in Rheinland-Pfalz auch noch verlieren, dass dieses Jahr die Brandmauer noch hält?“
Poschardt hatte auch Merz kritisiert. Beim Parteitag habe der Kanzler, so der Journalist, erklärt, dieser wolle nur mit der Mitte regieren, aber nun sollten es doch wieder die Grünen werden: „Was ist das denn für ein Politikverständnis?“
Offenbar hatten die Aussagen des Welt-Herausgebers Merz an einem wunden Punkt getroffen – sonst hätte er nicht ein Statement auf einer Pressekonferenz zu der Spitze genutzt. Merz sagte nun in Richtung des Springer-Verlags: „Wir werden mit dieser Partei nicht zusammenarbeiten.“
Der Spiegel berichtet, der CDU-Vorsitzende hege „schon länger Unmut über Springer“. Im Kanzleramt werfe man der Führung des Verlags vor, „auf gemeinsame Mehrheiten von Union und AfD“ hinzuarbeiten.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/wegen-der-afd-merz-geht-auf-springer-verlag-los/
Wegen der AfD: Merz geht auf Springer-Verlag los
Mit einer Attacke gegen „einzelne Verlagshäuser“ verteidigt Kanzler Merz die Brandmauer. Der „Welt“-Herausgeber hatte gesagt, die CDU könne in Baden-Württemberg den Regierungschef stellen – dafür müsse sie nur mit der AfD reden.
Für Merz ein Affront.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat mit einer für einen Regierungschef völlig ungewöhnlichen Attacke auf ein Presseunternehmen für Aufsehen gesorgt.
Auf der Pressekonferenz nach der Wahlniederlage seiner Partei in Baden-Württemberg sagte er: „Ich werde, auch wenn ich mittlerweile sogar aus einzelnen Verlagshäusern dazu aufgefordert werde, eine andere Mehrheit im Bundestag nicht suchen. Ich werde es nicht tun.“
Ganz offensichtlich bezog sich der Kanzler auf den „Talk Spezial“ bei Welt-TV am Sonntagabend. Dort hatte der Herausgeber der zu Axel Springer gehörenden Welt, Ulf Poschardt, zum CDU-Politiker Philipp Amthor gesagt:
„Sie können doch den Ministerpräsidenten stellen. Sie rufen heute Abend Herrn Frohnmaier an und sagen: ‚Wir reden mal und stellen den Ministerpräsidenten.‘ Glauben Sie wirklich, wenn Sie jetzt in Rheinland-Pfalz auch noch verlieren, dass dieses Jahr die Brandmauer noch hält?“
Poschardt hatte auch Merz kritisiert. Beim Parteitag habe der Kanzler, so der Journalist, erklärt, dieser wolle nur mit der Mitte regieren, aber nun sollten es doch wieder die Grünen werden: „Was ist das denn für ein Politikverständnis?“
Offenbar hatten die Aussagen des Welt-Herausgebers Merz an einem wunden Punkt getroffen – sonst hätte er nicht ein Statement auf einer Pressekonferenz zu der Spitze genutzt. Merz sagte nun in Richtung des Springer-Verlags: „Wir werden mit dieser Partei nicht zusammenarbeiten.“
Der Spiegel berichtet, der CDU-Vorsitzende hege „schon länger Unmut über Springer“. Im Kanzleramt werfe man der Führung des Verlags vor, „auf gemeinsame Mehrheiten von Union und AfD“ hinzuarbeiten.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/wegen-der-afd-merz-geht-auf-springer-verlag-los/
JUNGE FREIHEIT
Kanzler gegen die Presse: Wegen der AfD: Merz geht auf Springer-Verlag los
Mit einer Attacke gegen „einzelne Verlagshäuser“ verteidigt Kanzler Merz die Brandmauer. Der „Welt“-Herausgeber hatte gesagt, die CDU könne in Baden-Württemberg den Regierungschef stellen – dafür müsse sie nur mit der AfD reden. Für Merz ein Affront.