Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Schwarz-rote Koalition
SPD pocht auf Reform der Schuldenbremse

Die SPD macht Druck bei der Reform der Schuldenbremse und verweist dabei auf den Koalitionsvertrag. Kanzler und CDU-Chef Merz war hier zuletzt auf Distanz zum Regierungspartner gegangen.

Die SPD fordert erneut eine umfassende Reform der Schuldenbremse und widerspricht damit Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz.

"Es darf sich nicht wiederholen, dass wir unser Land auch wegen einer falsch konstruierten Schuldenbremse jahrzehntelang kaputtsparen und dann mit einem gigantischen Sondervermögen aus neuen Schulden wieder reparieren müssen", sagte der haushaltspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Thorsten Rudolph Nötig sei eine "modernisierte Schuldenregel mit Investitionsbooster".

Technische Anpassungen reichten nicht, unterstrich Rudolph mit Blick auf Merz' Äußerungen, wonach es bei der Reform der Schuldenbremse nur um "ein paar technische Fragen" gehe.

https://www.tagesschau.de/inland/innenpolitik/schuldenbremse-debatte-108.html
Sprung um 20 Prozent

Butter wird in Deutschland wieder teurer

Im vergangenen Jahr fiel der Butterpreis in Deutschland zeitweise unter einen Euro. Jetzt geht es wieder nach oben. Die Lebensmittelhändler führen dafür besonders einen Grund an.

Butter wird für Verbraucher in Deutschland nach längerer Zeit erstmals wieder teurer. Discounter und Supermärkte haben ihre Preise erhöht. Das ergab eine Umfrage unter großen Lebensmittelhändlern. Ein 250-Gramm-Päckchen Deutscher Markenbutter der Eigenmarken kostet jetzt 1,19 Euro statt bisher 99 Cent.

Aldi Nord und Lidl begründeten den Schritt auf Nachfrage mit steigenden Einkaufspreisen. Eine Sprecherin von Kaufland sagte: "Unsere Preisgestaltung orientiert sich unter anderem an der jeweiligen Marktsituation, am Wettbewerb sowie an Angebot und Nachfrage." Zuvor hatte die "Lebensmittel Zeitung" darüber berichtet.

https://www.n-tv.de/wirtschaft/Butter-wird-in-Deutschland-wieder-teurer-id30446738.html
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Bakterien

Trinkwasser in Wiesbaden muss weiterhin abgekocht werden

In der hessischen Landeshauptstadt Wiesbaden müssen die Einwohner ihr Trinkwasser weiterhin abkochen.

Nach Angaben des örtlichen Versorgers handelt es sich um eine Vorsichtsmaßnahme. Drei Stadtteile seien von der Verfügung ausgenommen. Bei einer routinemäßigen Untersuchung an einer Messstelle in der Innenstadt sei gestern eine Verunreinigung mit Bakterien festgestellt worden.

Obwohl die untersuchten Trinkwasserproben unauffällig gewesen seien, habe das Gesundheitsamt die Maßnahme verfügt, hieß es. Nach Angaben der Stadt gilt das Abkochgebot, bis dem Gesundheitsamt drei negative Befunde vorliegen.

https://www.deutschlandfunk.de/trinkwasser-in-wiesbaden-muss-weiterhin-abgekocht-werden-102.html
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Kleve
Kinder sollten wegen Ramadan heimlich essen – Schulleitung sieht „kein grundsätzliches Problem“

Ein Streit über das Fasten im Ramadan hat an der Joseph-Beuys-Gesamtschule in Kleve eine öffentliche Debatte ausgelöst.

Eltern werfen muslimischen Mitschülern vor, ihre Kinder unter Druck gesetzt zu haben, während der Schulzeit ebenfalls zu fasten oder ihr Essen zu verbergen. Die Schulleitung versucht zu beschwichtigen.

Auslöser der Diskussion waren Berichte über Konflikte in einer fünften Klasse während des Ramadan. Die Bild-Zeitung berichtete unter Berufung auf Eltern, zwei Mädchen seien von Mitschülern aufgefordert worden, ihr Pausenbrot wegzuwerfen, weil Ramadan sei.

„Die muslimischen Kinder haben meiner Tochter und ihrer Freundin gesagt: Wir haben Ramadan, du musst jetzt fasten und dein Brot in die Tonne werfen!“, schilderte eine Mutter der Zeitung.

Eine weitere Mutter erklärte dem Bericht zufolge, ihre Tochter habe sich an eine Lehrkraft gewandt. Diese habe gesagt, die Kinder sollten sich beim Essen „wegdrehen“.

Andere Eltern berichteten laut Bild, fastende Schüler hätten essende Schüler mit Würge- oder Kotzgeräuschen provoziert. In einem Fall sei ein Kind als „hässliches deutsches Mädchen“ beschimpft worden.

Auf die einzelnen Vorwürfe aus den Medien geht die Schule in ihrer Stellungnahme nicht ein. Gleichzeitig bittet die Schulleitung darum, zur Beruhigung der Situation beizutragen.

https://apollo-news.net/kinder-sollten-wegen-ramadan-heimlich-essen-schulleitung-sieht-kein-grundsaetzliches-problem/
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Mineralölkonzerne kassieren ab Tankstellenverband warnt: Sprit bald 2,50 Euro!

Der Krieg im Iran schickt den Ölpreis seit Tagen auf Berg- und Talfahrt. Nun warnt der Tankstellen-Interessenverband (TIV) davor, dass die Mineralölkonzerne steigende Kosten sofort an die Autofahrer weitergeben könnten.

„Ich fürchte, die Ölkonzerne erhöhen die Spritpreise noch stärker“, sagte Verbandssprecher Herbert Rabl der Rheinischen Post vom Dienstag. Demnach testeten die Konzerne, was auf dem deutschen Markt geht. „Auch 2,50 Euro und sogar mehr pro Liter sind am Ende denkbar“, so Rabl.

https://www.bild.de/politik/inland/tankstellenverband-warnt-sprit-koennte-bald-2-50-euro-pro-liter-kosten-69afc65f64d1f5a2cd51839e

Und: Die Leidtragenden seien nicht nur die Autofahrer. „Die Tankstellenpächter werden an den sprudelnden Gewinnen nicht beteiligt, sie bekommen den Ärger der Verbraucher ab – und ein oder zwei Cent Provision je verkauftem Liter Sprit“, fügte Rabl hinzu.

„Zugleich verderben die hohen Preise die Stimmung und damit das Shop-Geschäft, das circa 60 Prozent der Einnahmen ausmacht.“
Geheimreise mit dem Nachtzug

Bundestagspräsidentin Klöckner fährt erstmals nach Kiew

Nach vier Jahren russischem Angriffskrieg besucht die Bundestagspräsidentin erstmals das kriegserschütterte Kiew. Die Reise wurde bis zuletzt geheimgehalten. Ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten Selenskyj steht an.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner ist zu ihrem ersten Besuch in Kiew eingetroffen. Die CDU-Politikerin möchte dem ukrainischen Parlament die Solidarität Deutschlands im fünften Jahr des russischen Angriffskriegs übermitteln sowie sich über Herausforderungen der Energieversorgung und Fähigkeiten in der Drohnenabwehr informieren.

Am Bahnsteig in der ukrainischen Hauptstadt empfing sie der ukrainische Parlamentspräsident Ruslan Stefantschuk.
Aus Sicherheitsgründen war die Reise mit dem Nachtzug vorab nicht angekündigt worden.

Es wird erwartet, dass Klöckner als erste Vertreterin Deutschlands eine Rede im Parlament, der Werchowna Rada, halten wird. Geplant ist zudem ein Gespräch mit Präsident Wolodymyr Selenskyj.

https://www.n-tv.de/politik/Bundestagspraesidentin-Kloeckner-faehrt-erstmals-nach-Kiew-id30455264.html
Palmer befürchtet: CDU wird für Özdemir-Sieg "Rache nehmen"

https://www.focus.de/politik/deutschland/palmer-befuerchtet-cdu-wird-fuer-gruenen-sieg-in-baden-wuerttemberg-rache-nehmen_132fbd07-79eb-47a9-8ade-7804fca06a2a.html

Mit Boris Palmer habe ich gestern Abend für den Pioneer-Podcast über die Wahl in Baden-Württemberg gesprochen – und was sie für den Bund bedeutet. Für ihn ist das entscheidende Wahlkampfthema und auch der Grund für die Mobilisierung durch die AfD klar:

It's the economy, stupid! Das gilt ganz bestimmt, wenn die AfD schon bei noch einigermaßen stabilen Verhältnissen 17, 18 Prozent holt. Letztes Jahr sind in Baden-Württemberg 30.000 Industriearbeitsplätze verloren gegangen – drei Prozent derer, die wir derzeit haben. Dann will ich mir nicht ausmalen, was ist, wenn da mal zehn, 15 oder 20 Prozent wegbrechen. Das müssen wir verhindern.

Palmer befürchtet: CDU wird Rache nehmen

Mit Blick auf die letzten zwei Wochen des Wahlkampfes und den Skandal um den CDU-Spitzenkandidaten Hagel sagt Palmer:

Ich mache mir große Sorgen darum, dass die Union diesen Wahlsieg der Grünen erstmal nicht verkraftet und versucht, Rache zu nehmen für eine Attacke, die sie ja selbst als Schmutzkampagne bezeichnet hat.
Berliner Jugendzentrum

Staatssekretär: Vergewaltigung durch muslimische Jugendliche sollte „politisch unter den Teppich gekehrt werden“

In einem Neuköllner Jugendzentrum soll es wiederholt zu sexuellen Übergriffen durch muslimische Jugendliche gekommen sein. Laut Medienberichten hätten die Mitarbeiter von einer Anzeige abgesehen, um keine Vorurteile zu schüren.

In einem Jugendzentrum im Berliner Stadtteil Neukölln soll es zu sexuellen Übergriffen auf eine 16-Jährige durch arabischstämmige Jugendliche gekommen sein. Nach Informationen der Bild sollen die Mitarbeiter des Jugendzentrums jedoch davon abgesehen haben, die Polizei einzuschalten, weil sie keine Vorbehalte gegen Muslime schüren wollten.

Die türkisch-kurdische Schülerin sei laut Bild von insgesamt neun Jungen in einen abgelegenen Raum gezerrt worden. Dort hätten sie sich abwechselnd über das Mädchen gehockt und es unsittlich berührt, während einer der Jungen jeweils Schmiere gestanden habe.

Die Jungen hätten erst von dem Mädchen abgelassen, als sich eine Mitarbeiterin genähert habe.

Drei Tage nach der Tat habe die Betroffene zudem unter Tränen mitgeteilt, dass sie bereits im November in der Einrichtung vergewaltigt worden sei.

Der Täter, dessen Spitzname „Medi“ sei, habe seine Tat in einem Video festgehalten und dem Mädchen gedroht, die Aufnahmen an seine Eltern zu schicken. Anstatt die zuständigen Behörden einzuschalten, habe das Jugendzentrum lediglich eine Tür ausgehängt und ein Codewort etabliert, über das die Mädchen in der Einrichtung Hilfe rufen können.

https://apollo-news.net/staatssekretaer-vergewaltigung-durch-muslimische-jugendliche-sollte-politisch-unter-den-teppich-gekehrt-werden/
Ölpreis-Antieg

Deutschland wieder Spitzenreiter: Warum Tanken hier deutlich teurer ist als bei den Nachbarn

In den vergangenen Tagen hat sich Deutschland einmal mehr als europäischer Spitzenreiter hervorgetan – bei den Spritpreisen. Zwar sind die Kraftstoffpreise infolge des Iran-Krieges in ganz Europa deutlich gestiegen, in Deutschland jedoch stärker als bei seinen europäischen Partnern.

Während Autofahrer hierzulande für einen Liter Super E10 und Diesel 2,11 Euro zahlen, zeigt bereits ein Blick auf die Nachbarstaaten deutliche Unterschiede. In Luxemburg lag der Preis für Diesel zuletzt bei etwa 1,69 Euro, Super E10 kostete rund 1,52 Euro pro Liter. Auch in Frankreich fällt der Preis deutlich niedriger aus: Dort kostet ein Liter Diesel derzeit durchschnittlich 1,98 Euro, für E10 werden etwa 1,82 Euro verlangt.

https://apollo-news.net/deutschland-wieder-spitzenreiter-warum-tanken-hier-deutlich-teurer-ist-als-bei-den-nachbarn/
3er-Pack Benzin-/Dieselkanister

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