ARD UND ZDF UNTER DRUCK
Rundfunkgebühren-Verweigerung: Wie Bürger vor Gericht gegen den ÖRR kämpfen
Zwei Urteile setzen ARD und ZDF unter Druck. Der endgültige Ausgang der juristischen Gefechte ist zwar offen. Aber die Gegenwehr macht es den Anstalten schwerer, an ihr Geld zu kommen.
Die öffentlich-rechtlichen Anstalten stehen von vielen Seiten unter Druck – nicht erst seit der KI-Affäre des ZDF und dem gescheiterten Versuch, sie zu vertuschen. Am 15. Oktober 2025 gab das Bundesverwaltungsgericht einer Klägerin in einem Revisionsverfahren Recht, die ihren Rundfunkbeitrag mit der Begründung reduziert hatte, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten ihre im Rundfunk- und Medienstaatsvertrag festgelegten Pflichten nicht erfüllen.
Formal bedeutet das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, dass das Verfahren wieder an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zurückgeht, der die Klage der Bürgerin zunächst abschmetterte, ohne in der Sache zu prüfen, ob und wie ARD, ZDF und Deutschlandfunk tatsächlich liefern, was ihnen die Staatsverträge vorgeben.
Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts entschied, dass Verwaltungsgerichte diese Prüfung nun vornehmen müssen. Die rechtliche Grundlage für die Rundfunkgebühr entfalle, so das Urteil, wenn die öffentlich-rechtlichen Anstalten systematisch und über einen längeren Zeitraum gegen ihren Programmauftrag verstoßen.
Außerdem stellte das Obergericht fest, dass die Verpflichtung zur Vielfalt für die Anstalten ausdrücklich als Meinungsvielfalt zu verstehen sei – und nicht einfach nur als eine Vielzahl von Sendungen. Genauso hatten die Vertreter des Gebührenfunks lange argumentiert.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/rundfunkgebuehren-verweigerung-buerger-gericht/
Rundfunkgebühren-Verweigerung: Wie Bürger vor Gericht gegen den ÖRR kämpfen
Zwei Urteile setzen ARD und ZDF unter Druck. Der endgültige Ausgang der juristischen Gefechte ist zwar offen. Aber die Gegenwehr macht es den Anstalten schwerer, an ihr Geld zu kommen.
Die öffentlich-rechtlichen Anstalten stehen von vielen Seiten unter Druck – nicht erst seit der KI-Affäre des ZDF und dem gescheiterten Versuch, sie zu vertuschen. Am 15. Oktober 2025 gab das Bundesverwaltungsgericht einer Klägerin in einem Revisionsverfahren Recht, die ihren Rundfunkbeitrag mit der Begründung reduziert hatte, dass die öffentlich-rechtlichen Anstalten ihre im Rundfunk- und Medienstaatsvertrag festgelegten Pflichten nicht erfüllen.
Formal bedeutet das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts, dass das Verfahren wieder an den Bayerischen Verwaltungsgerichtshof zurückgeht, der die Klage der Bürgerin zunächst abschmetterte, ohne in der Sache zu prüfen, ob und wie ARD, ZDF und Deutschlandfunk tatsächlich liefern, was ihnen die Staatsverträge vorgeben.
Der 6. Senat des Bundesverwaltungsgerichts entschied, dass Verwaltungsgerichte diese Prüfung nun vornehmen müssen. Die rechtliche Grundlage für die Rundfunkgebühr entfalle, so das Urteil, wenn die öffentlich-rechtlichen Anstalten systematisch und über einen längeren Zeitraum gegen ihren Programmauftrag verstoßen.
Außerdem stellte das Obergericht fest, dass die Verpflichtung zur Vielfalt für die Anstalten ausdrücklich als Meinungsvielfalt zu verstehen sei – und nicht einfach nur als eine Vielzahl von Sendungen. Genauso hatten die Vertreter des Gebührenfunks lange argumentiert.
https://www.tichyseinblick.de/feuilleton/medien/rundfunkgebuehren-verweigerung-buerger-gericht/
Tichys Einblick
Rundfunkgebühren-Verweigerung: Wie Bürger vor Gericht gegen den ÖRR kämpfen
Zwei Urteile setzen ARD und ZDF unter Druck. Der endgültige Ausgang der juristischen Gefechte ist zwar offen. Aber die Gegenwehr macht es den Anstalten schwerer, an ihr Geld zu kommen.
Industriekonzern
Seit November 2024: Schaeffler hat in Schweinfurt 677 Stellen abgebaut – weitere sollen folgen
Bei Schaeffler ist der angekündigte Stellenabbau am Standort Schweinfurt immer noch nicht zu Ende: Seit November 2024 wurden laut Betriebsrat 677 Arbeitsplätze abgebaut. Mindestens eine dreistellige Zahl steht noch aus.
Beim Industriekonzern Schaeffler ist der angekündigte Stellenabbau am Standort Schweinfurt größtenteils umgesetzt worden. Nach Angaben des Betriebsrats gegenüber der Mainpost wurden seit der entsprechenden Ankündigung im November 2024 insgesamt 677 Arbeitsplätze abgebaut.
Damit ist ein Großteil der Maßnahmen abgeschlossen
In einzelnen Bereichen sind allerdings noch weitere Reduktionen geplant. Derzeit betrifft dies noch rund 100 Stellen in der Produktion von Wankstabilisatoren.
Diese Fertigung läuft am Standort aus, wodurch weitere Arbeitsplätze entfallen. Parallel dazu wird die Gleitlagerproduktion aus dem nordrhein-westfälischen Werk Steinhagen nach Schweinfurt verlagert.
Der damit verbundene Abbau von etwa 100 Stellen in Steinhagen kann durch zusätzliche Aufträge – insbesondere im Bereich Fluglager – teilweise kompensiert werden.
https://apollo-news.net/seit-november-2024-schaeffler-hat-in-schweinfurt-677-stellen-abgebaut-weitere-sollen-folgen/
Seit November 2024: Schaeffler hat in Schweinfurt 677 Stellen abgebaut – weitere sollen folgen
Bei Schaeffler ist der angekündigte Stellenabbau am Standort Schweinfurt immer noch nicht zu Ende: Seit November 2024 wurden laut Betriebsrat 677 Arbeitsplätze abgebaut. Mindestens eine dreistellige Zahl steht noch aus.
Beim Industriekonzern Schaeffler ist der angekündigte Stellenabbau am Standort Schweinfurt größtenteils umgesetzt worden. Nach Angaben des Betriebsrats gegenüber der Mainpost wurden seit der entsprechenden Ankündigung im November 2024 insgesamt 677 Arbeitsplätze abgebaut.
Damit ist ein Großteil der Maßnahmen abgeschlossen
In einzelnen Bereichen sind allerdings noch weitere Reduktionen geplant. Derzeit betrifft dies noch rund 100 Stellen in der Produktion von Wankstabilisatoren.
Diese Fertigung läuft am Standort aus, wodurch weitere Arbeitsplätze entfallen. Parallel dazu wird die Gleitlagerproduktion aus dem nordrhein-westfälischen Werk Steinhagen nach Schweinfurt verlagert.
Der damit verbundene Abbau von etwa 100 Stellen in Steinhagen kann durch zusätzliche Aufträge – insbesondere im Bereich Fluglager – teilweise kompensiert werden.
https://apollo-news.net/seit-november-2024-schaeffler-hat-in-schweinfurt-677-stellen-abgebaut-weitere-sollen-folgen/
Apollo News
Seit November 2024: Schaeffler hat in Schweinfurt 677 Stellen abgebaut – weitere sollen folgen
Bei Schaeffler ist der angekündigte Stellenabbau am Standort Schweinfurt immer noch nicht zu Ende: Seit November 2024 wurden laut Betriebsrat 677 Arbeitsplätze abgebaut. Mindestens eine dreistellige Zahl steht noch aus.
Landesweiter Stromausfall in Kuba
Wegen eines US-Embargos erhält Kuba immer weniger Öl zur Energieerzeugung. Nun ist es zu einem inselweiten Stromausfall gekommen. Unterdessen spricht US-Präsident Trump von einer möglichen Übernahme des Landes.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/kuba-stromausfall-trump-100.html
In Kuba ist es erneut zu einem landesweiten Stromausfall gekommen. Es werde nach der Ursache gesucht und an der Wiederherstellung der Stromversorgung gearbeitet, teilte das Energieministerium mit. Es ist der erste inselweite Stromausfall in Kuba seit Anfang des Jahres. Von einem Blackout vor knapp zwei Wochen waren etwa zwei Drittel des sozialistischen Karibikstaates betroffen.
In dem Land mit knapp zehn Millionen Einwohnern bricht das Stromnetz immer wieder komplett zusammen. Große Teile der veralteten Infrastruktur in dem sozialistischen Inselstaat sind in schlechtem Zustand.
Wegen eines US-Embargos erhält Kuba immer weniger Öl zur Energieerzeugung. Nun ist es zu einem inselweiten Stromausfall gekommen. Unterdessen spricht US-Präsident Trump von einer möglichen Übernahme des Landes.
https://www.tagesschau.de/ausland/amerika/kuba-stromausfall-trump-100.html
In Kuba ist es erneut zu einem landesweiten Stromausfall gekommen. Es werde nach der Ursache gesucht und an der Wiederherstellung der Stromversorgung gearbeitet, teilte das Energieministerium mit. Es ist der erste inselweite Stromausfall in Kuba seit Anfang des Jahres. Von einem Blackout vor knapp zwei Wochen waren etwa zwei Drittel des sozialistischen Karibikstaates betroffen.
In dem Land mit knapp zehn Millionen Einwohnern bricht das Stromnetz immer wieder komplett zusammen. Große Teile der veralteten Infrastruktur in dem sozialistischen Inselstaat sind in schlechtem Zustand.
tagesschau
Totaler Stromausfall in Kuba - Trump deutet "Übernahme" des Landes an
Wegen eines US-Embargos erhält Kuba immer weniger Öl zur Energieerzeugung. Nun ist es zu einem inselweiten Stromausfall gekommen. Unterdessen spricht US-Präsident Trump von einer möglichen Übernahme des Landes.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
3er-Pack Benzin-/Dieselkanister
Robustes Kanister-Set: Schnelles Ausgießen, universelle Passform, maximale Sicherheit!
Ganz schön praktisch, unser Dreiergebinde:
• 21 mm Rüsseldurchmesser: passt für Benzin und Diesel
• rostsicher: innen und außen
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F3er-pack-fuer-benzin-%252fdieselkanisternbsp%253b
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Hyundai-Stromgenerator
Unabhängige Energie, wenn sie gebraucht wird
Der Inverter Generator HY2300Si D von Hyundai steht für mobile Stromversorgung in kompakter Form. Entwickelt für flexible Einsätze, liefert er zuverlässig Energie – unterwegs im Campingmobil, auf dem Boot, beim Outdoor-Abenteuer oder als Reserve für den Ernstfall zu Hause.
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USA UND KUBA
Blackout und Benzin für 7 Dollar: Wie ein Deutscher die Folgen der Trump-Blockade gegen Kuba erlebt
Kuba leidet unter einer extremen Energiekrise. Benzin kostet 7 Dollar pro Liter, das Land liegt im Dunkeln. Hier berichtet ein Deutscher exklusiv aus Havanna.
https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/geopolitik/usblockade-trifft-kuba-hart-benzin-knapp-strom-faellt-aus-preise-explodieren-li.10024768
Seit Jahren lebt und arbeitet der Historiker Rainer Schultz in Havanna und beobachtet die gesellschaftlichen Entwicklungen Kubas aus nächster Nähe. Im Interview beschreibt er die aktuelle Lage auf der Insel seit der Verschärfung der US‑Sanktionen und der damit verbundenen Energie‑ und Versorgungskrise
Schultz zeichnet dabei ein widersprüchliches Bild: Während zentrale staatliche Strukturen wie Schulen, Krankenhäuser und Teile des öffentlichen Lebens weiterhin funktionieren, prägen Treibstoffmangel, steigende Preise, häufige Stromausfälle und eine zunehmende soziale Ungleichheit den Alltag vieler Menschen.
Durch längere Stromausfälle kommt es zu Dunkelheit in vielen Vierteln, was in der tropischen Hitze besonders belastend ist, auch wegen der Mücken.
Blackout und Benzin für 7 Dollar: Wie ein Deutscher die Folgen der Trump-Blockade gegen Kuba erlebt
Kuba leidet unter einer extremen Energiekrise. Benzin kostet 7 Dollar pro Liter, das Land liegt im Dunkeln. Hier berichtet ein Deutscher exklusiv aus Havanna.
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Durch längere Stromausfälle kommt es zu Dunkelheit in vielen Vierteln, was in der tropischen Hitze besonders belastend ist, auch wegen der Mücken.
Berliner Zeitung
Blackout und Benzin für 7 Dollar: Wie ein Deutscher die Folgen der Trump-Blockade gegen Kuba erlebt
Kuba leidet unter einer extremen Energiekrise. Benzin kostet 7 Dollar pro Liter, das Land liegt im Dunkeln. Hier berichtet ein Deutscher exklusiv aus Havanna.
Forwarded from Stefan Schubert
Freeplay Indigo Plus Kurbel-Laterne
💥Jetzt stark reduziert 💥
Die Krisenvorsorge-Laterne schlechthin. Abseits jeglicher Zivilisation und Stromnetze hat man dank des Kurbelbetriebs jederzeit Licht. Sie ist komplett unabhängig vom Stromnetz.
Die perfekte Laterne für Ihre Krisenvorsorge.
Die Ladung ist auch über ein USB-Kabel möglich.
📳Mit dem Kurbelbetrieb ist auch die Ladung eines Handy-Akkus möglich!📳
Die Laterne stellt an einem USB-Ausgang auch Strom zur Ladung z.B. eines Mobiltelefons zur Verfügung.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wegen der vielen Nachfragen. Ich habe mich für diesen Stromgenerator und Ausrüstung entschieden:
EcoFlow DELTA 2 Max Powerstation 2048 Wh mit Solarpanel 400 W
An diese Powerstation kann eine Vielzahl von Geräten angeschlossen werden, welche überall und stundenlang mit Strom versorgt werden.
Dank enormer Akkukapazitäten können Sie sich mit diesem Kraftpaket auf stundenlange Energieversorgung verlassen - egal, ob Fernseher, Kühlschrank oder Heimwerkergeräte.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fecoflow-delta-2-max-powerstation-2048-wh-mit-solarpanel-400-w-1
EcoFlow DELTA 2 Max Powerstation 2048 Wh mit Solarpanel 400 W
An diese Powerstation kann eine Vielzahl von Geräten angeschlossen werden, welche überall und stundenlang mit Strom versorgt werden.
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„Tag der Demokratiegeschichte“
Steinmeier warnt vor „Extremisten mit schwarz-rot-goldenen Fahnen“
Bundespräsident Steinmeier warnt vor wachsenden Gefahren für die Demokratie. In einem Gastbeitrag kritisiert er Extremisten, die nationale Symbole für sich beanspruchen, und ruft zur „Selbstbehauptung“ auf.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/steinmeier-warnt-vor-extremisten-mit-schwarz-rot-goldenen-fahnen/.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer wachsenden Bedrohung der Demokratie in Deutschland gewarnt. In einem Gastbeitrag erklärte er, die Freiheit und die demokratische Ordnung seien „heute so bedroht wie seit Langem nicht mehr“ – „durch Verächter der Demokratie im Innern, durch imperiale Großmächte von außen“.
Es brauche deshalb eine neue Form der „Selbstbehauptung“, um die freiheitliche Ordnung zu bewahren. Anlass für den Beitrag im RND ist der „Tag der Demokratiegeschichte“ rund um den 18. März.
Als historische Bezugspunkte nannte Steinmeier die Ausrufung der Mainzer Republik am 18. März 1793, die Märzrevolution von 1848, in der Schwarz-Rot-Gold zum Symbol der liberalen Opposition wurde, sowie die erste freie Volkskammerwahl in der DDR am 18. März 1990. Diese Ereignisse stünden exemplarisch für das „jahrhundertelange Ringen um Demokratie“.
Zugleich griff Steinmeier aktuelle politische Konflikte auf. Wenn Extremisten heute „Wir sind das Volk“ riefen oder schwarz-rot-goldene Fahnen schwenkten, dürften ihnen die Symbole der Demokratie nicht überlassen werden, mahnte er.
Steinmeier warnt vor „Extremisten mit schwarz-rot-goldenen Fahnen“
Bundespräsident Steinmeier warnt vor wachsenden Gefahren für die Demokratie. In einem Gastbeitrag kritisiert er Extremisten, die nationale Symbole für sich beanspruchen, und ruft zur „Selbstbehauptung“ auf.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/steinmeier-warnt-vor-extremisten-mit-schwarz-rot-goldenen-fahnen/.
Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat vor einer wachsenden Bedrohung der Demokratie in Deutschland gewarnt. In einem Gastbeitrag erklärte er, die Freiheit und die demokratische Ordnung seien „heute so bedroht wie seit Langem nicht mehr“ – „durch Verächter der Demokratie im Innern, durch imperiale Großmächte von außen“.
Es brauche deshalb eine neue Form der „Selbstbehauptung“, um die freiheitliche Ordnung zu bewahren. Anlass für den Beitrag im RND ist der „Tag der Demokratiegeschichte“ rund um den 18. März.
Als historische Bezugspunkte nannte Steinmeier die Ausrufung der Mainzer Republik am 18. März 1793, die Märzrevolution von 1848, in der Schwarz-Rot-Gold zum Symbol der liberalen Opposition wurde, sowie die erste freie Volkskammerwahl in der DDR am 18. März 1990. Diese Ereignisse stünden exemplarisch für das „jahrhundertelange Ringen um Demokratie“.
Zugleich griff Steinmeier aktuelle politische Konflikte auf. Wenn Extremisten heute „Wir sind das Volk“ riefen oder schwarz-rot-goldene Fahnen schwenkten, dürften ihnen die Symbole der Demokratie nicht überlassen werden, mahnte er.
JUNGE FREIHEIT
„Tag der Demokratiegeschichte“: Steinmeier warnt vor „Extremisten mit schwarz-rot-goldenen Fahnen“
Bundespräsident Steinmeier warnt vor wachsenden Gefahren für die Demokratie. In einem Gastbeitrag kritisiert er Extremisten, die nationale Symbole für sich beanspruchen, und ruft zur „Selbstbehauptung“ auf.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
😊🍿Polit-Kartell führt sich selbst vor!
💥Neuer GEZ-Skandal: ZDF erklärt uns für blöd!
💥 BND-Eklat!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=wV1flqHTD3E
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Stefan Schubert
Deutsche Geschichte für junge Leser
🇩🇪 Schenken wir unseren Kindern die Begeisterung für die großartige deutsche Geschichte!
Eine abenteuerliche Reise durch unsere aufregende deutsche Geschichte!
Erinnerung ist wichtig. Sie verbindet uns nicht nur mit unseren früheren Erlebnissen. Wenn die Erinnerung von anderen an uns weitergegeben wird, dann verbindet sie uns auch mit denen, die vor uns waren. Erinnerungen interessieren uns, weil sie mit Geschichten verbunden sind.
Mit dem neuen Buch Deutsche Geschichte für junge Leser von Karlheinz Weißmann – reich bebildert und mit Aquarellbildern gestaltet – wecken Sie frühzeitig die Begeisterung junger Menschen für ihre eigene Geschichte.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdeutsche-geschichte-fuer-junge-leser%3Fparentcat%3D002184%26otpsearchcanonical%3DKinderbuch
🇩🇪 Schenken wir unseren Kindern die Begeisterung für die großartige deutsche Geschichte!
Eine abenteuerliche Reise durch unsere aufregende deutsche Geschichte!
Erinnerung ist wichtig. Sie verbindet uns nicht nur mit unseren früheren Erlebnissen. Wenn die Erinnerung von anderen an uns weitergegeben wird, dann verbindet sie uns auch mit denen, die vor uns waren. Erinnerungen interessieren uns, weil sie mit Geschichten verbunden sind.
Mit dem neuen Buch Deutsche Geschichte für junge Leser von Karlheinz Weißmann – reich bebildert und mit Aquarellbildern gestaltet – wecken Sie frühzeitig die Begeisterung junger Menschen für ihre eigene Geschichte.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Walhall - Die Götterwelt der Germanen
Wodan, Odin und Thor
+++ Großformatig gebunden +++ Sonderausgabe +++ Statt 75,00 € nur 9,95 € +++ Versandkostenfrei +++
Die heidnisch germanische Mythologie und die Ursprünge der germanischen Götterwelt sind in diesem großformatigen Buch gut verständlich und spannend geschildert.
Der im Jugendstil durchgehend farbig illustrierte Prachtband, ein hochwertiger Nachdruck des Originals aus dem Jahre 1900, vermittelt eindrucksvoll das Leben der verschiedenen germanischen Stämme und deren Götter in ihrer mystischen Welt.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fwalhall-die-goetterwelt-der-germanen
Wodan, Odin und Thor
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Der im Jugendstil durchgehend farbig illustrierte Prachtband, ein hochwertiger Nachdruck des Originals aus dem Jahre 1900, vermittelt eindrucksvoll das Leben der verschiedenen germanischen Stämme und deren Götter in ihrer mystischen Welt.
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EILT💥JEDER BÜRGER BETROFFEN
💥Schwere Vorwürfe gegen Merz-Regierung!
💥NEUE Blackout-Lüge!
💥Unfassbarer Schulden Skandal
💥Neue Steuererhöhung!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=PobxDZUWnKA
💥Schwere Vorwürfe gegen Merz-Regierung!
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Brandmauer-Debatte
Nach Chatgruppen-„Skandal“ im EU-Parlament: SPD will die Umsetzung aller Beschlüsse mit Rechten behindern
Nach dem dpa-Bericht über eine Zusammenarbeit der EVP-Fraktion und der AfD im Europaparlament droht die SPD nun mit einer grundsätzlichen Blockierung der Umsetzung von Beschlüssen, die mit Rechten getroffen wurden, im Bundestag.
„Es muss allen Beteiligten klar sein, dass die SPD alle Möglichkeiten nutzen wird, auf europäischer Ebene mit Mehrheit der Rechtsaußenfraktionen getroffene Beschlüsse so weit wie möglich zu verzögern und abzuschwächen, auch wenn eine grundsätzliche Pflicht zur Umsetzung besteht“, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Roloff, gegenüber dem Focus.
Die Union solle sich „genau überlegen, ob sie die Brandmauer für solche Pyrrhussiege“ einreiße, schoss Roloff weiter. Auch der SPD-Innenpolitiker Hakan Demir äußerte sich entsprechend:
„Die Grundregel sollte sein: Wenn Sie eine Idee nur mit der Hilfe von Rechtsextremen umsetzen können, dann ist sie vielleicht einfach falsch und sollte auch nicht weiterverfolgt werden.“
https://apollo-news.net/nach-chatgruppen-skandal-im-eu-parlament-spd-will-die-umsetzung-aller-beschluesse-mit-rechten-behindern/
Nach Chatgruppen-„Skandal“ im EU-Parlament: SPD will die Umsetzung aller Beschlüsse mit Rechten behindern
Nach dem dpa-Bericht über eine Zusammenarbeit der EVP-Fraktion und der AfD im Europaparlament droht die SPD nun mit einer grundsätzlichen Blockierung der Umsetzung von Beschlüssen, die mit Rechten getroffen wurden, im Bundestag.
„Es muss allen Beteiligten klar sein, dass die SPD alle Möglichkeiten nutzen wird, auf europäischer Ebene mit Mehrheit der Rechtsaußenfraktionen getroffene Beschlüsse so weit wie möglich zu verzögern und abzuschwächen, auch wenn eine grundsätzliche Pflicht zur Umsetzung besteht“, erklärte der wirtschaftspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Sebastian Roloff, gegenüber dem Focus.
Die Union solle sich „genau überlegen, ob sie die Brandmauer für solche Pyrrhussiege“ einreiße, schoss Roloff weiter. Auch der SPD-Innenpolitiker Hakan Demir äußerte sich entsprechend:
„Die Grundregel sollte sein: Wenn Sie eine Idee nur mit der Hilfe von Rechtsextremen umsetzen können, dann ist sie vielleicht einfach falsch und sollte auch nicht weiterverfolgt werden.“
https://apollo-news.net/nach-chatgruppen-skandal-im-eu-parlament-spd-will-die-umsetzung-aller-beschluesse-mit-rechten-behindern/
Apollo News
Nach Chatgruppen-„Skandal“ im EU-Parlament: SPD will die Umsetzung aller Beschlüsse mit Rechten behindern
Trotz Pflicht: Die SPD möchte nach der Chatgruppen-Enthüllung nun grundsätzlich die Umsetzung von Beschlüssen erschweren, die mit Rechten im EU-Parlament getroffen wurden. Das kündigt der wirtschaftspolitische Sprecher Sebastian Roloff an.
Er soll einen 15-Jährigen getötet haben: „23-jähriger Deutscher“ besitzt auch die türkische Staatsbürgerschaft
Im Fall der Tötung eines 15-jährigen Jungen in Eckernförde hat die Polizei einen tatverdächtigen „23-jährigen Deutschen festgenommen“, heißt es in der Pressemitteilung der Polizei. Auf NIUS-Anfrage kam heraus: Der Tatverdächtige hat zwei Staatsangehörigkeiten, die deutsche und die türkische.
Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft Kiel hatten den Mann als dringend tatverdächtig identifiziert. Gegen ihn besteht der Verdacht des Totschlags zum Nachteil des Jugendlichen, der am 11. März 2026 nach einer Auseinandersetzung vor einem Supermarkt schwer verletzt worden war und später starb.
Am Dienstagmorgen veröffentlichten Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam eine Pressemitteilung. Darin ist von einem „23-jährigen deutschen“ Tatverdächtigen die Rede.
Auf NIUS-Anfrage teilte die Polizei Kiel am Telefon mit, dass der Festgenommene zwei Staatsangehörigkeiten besitzt: die deutsche und die türkische.
https://nius.de/kriminalitaet/news/er-soll-einen-15-jaehrigen-getoetet-haben-23-jaehriger-deutscher-besitzt-auch-die-tuerkische-staatsbuergerschaft
Im Fall der Tötung eines 15-jährigen Jungen in Eckernförde hat die Polizei einen tatverdächtigen „23-jährigen Deutschen festgenommen“, heißt es in der Pressemitteilung der Polizei. Auf NIUS-Anfrage kam heraus: Der Tatverdächtige hat zwei Staatsangehörigkeiten, die deutsche und die türkische.
Ermittlungen von Polizei und Staatsanwaltschaft Kiel hatten den Mann als dringend tatverdächtig identifiziert. Gegen ihn besteht der Verdacht des Totschlags zum Nachteil des Jugendlichen, der am 11. März 2026 nach einer Auseinandersetzung vor einem Supermarkt schwer verletzt worden war und später starb.
Am Dienstagmorgen veröffentlichten Polizei und Staatsanwaltschaft gemeinsam eine Pressemitteilung. Darin ist von einem „23-jährigen deutschen“ Tatverdächtigen die Rede.
Auf NIUS-Anfrage teilte die Polizei Kiel am Telefon mit, dass der Festgenommene zwei Staatsangehörigkeiten besitzt: die deutsche und die türkische.
https://nius.de/kriminalitaet/news/er-soll-einen-15-jaehrigen-getoetet-haben-23-jaehriger-deutscher-besitzt-auch-die-tuerkische-staatsbuergerschaft
NiUS.de
Er soll einen 15-Jährigen getötet haben: „23-jähriger Deutscher“ besitzt auch die türkische Staatsbürgerschaft | NIUS.de
Im Fall der Tötung eines 15-jährigen Jungen in Eckernförde hat die Polizei einen tatverdächtigen „23-jährigen Deutschen festgenommen“, heißt es in der Pressemitteilung der Polizei. Auf NIUS-Anfrage kam heraus: Der Tatverdächtige hat zwei Staatsangehörigkeiten…
Koordination in WhatsApp-Gruppe zwischen EVP und AfD: Es ging um Knochenanalysen zur Altersfeststellung und Abschiebe-Zentren in Drittstaaten
Die „Brandmauer“ gilt in Deutschland – aber offenbar längst nicht mehr in Brüssel. Recherchen der Nachrichtenagentur dpa zeigen, dass sich Abgeordnete der konservativen Fraktion im Europaparlament – der EVP, also CDU und CSU – mit Vertretern rechter Parteien einschließlich der AfD über eine Verschärfung der europäischen Migrationspolitik abgestimmt haben.
Die Kooperationen sind weit enger als der Entschließungsantrag aus dem Januar 2025, der zu gewaltigen „Brandmauer“-Protesten führte. Entsprechend groß ist in Deutschland die Aufregung. Dass deutsche Innenpolitik sich auf EU-Ebene ausweitet, akzeptiert man dort aber nicht. Entsprechend groß ist der Wirbel.
https://nius.de/politik/news/evp-afd-whatsapp-gruppe-brandmauer-eu-asylpolitik
Die „Brandmauer“ gilt in Deutschland – aber offenbar längst nicht mehr in Brüssel. Recherchen der Nachrichtenagentur dpa zeigen, dass sich Abgeordnete der konservativen Fraktion im Europaparlament – der EVP, also CDU und CSU – mit Vertretern rechter Parteien einschließlich der AfD über eine Verschärfung der europäischen Migrationspolitik abgestimmt haben.
Die Kooperationen sind weit enger als der Entschließungsantrag aus dem Januar 2025, der zu gewaltigen „Brandmauer“-Protesten führte. Entsprechend groß ist in Deutschland die Aufregung. Dass deutsche Innenpolitik sich auf EU-Ebene ausweitet, akzeptiert man dort aber nicht. Entsprechend groß ist der Wirbel.
https://nius.de/politik/news/evp-afd-whatsapp-gruppe-brandmauer-eu-asylpolitik
NiUS.de
Koordination in WhatsApp-Gruppe zwischen EVP und AfD: Es ging um Knochenanalysen zur Altersfeststellung und Abschiebe-Zentren in…
Die „Brandmauer“ gilt in Deutschland – in Brüssel offenbar nicht mehr. Chats zeigen: EVP und AfD stimmten sich über strengere EU-Asylpolitik, Altersprüfungen und Abschiebezentren ab.
Democracy Report
USA sind laut schwedischer Studie keine „liberale Demokratie“ mehr
Die Vereinigten Staaten gelten laut dem aktuellen Demokratiebericht des schwedischen Forschungsinstituts V-Dem nicht mehr als „liberale Demokratie“. In dem am Dienstag veröffentlichten Democracy Report 2026 wird das Land nur noch als „Wahldemokratie“ geführt – erstmals seit mehr als 50 Jahren.
Der Bericht spricht vom „größten jährlichen Rückgang in der Geschichte der USA“. Innerhalb eines Jahres sei der Wert der liberalen Demokratie um 24 Prozent gefallen. Im globalen Ranking rutschten die USA von Platz 20 auf Platz 51 von 179 Staaten ab. Das Niveau entspreche damit wieder etwa dem Stand von 1965.
https://apollo-news.net/usa-sind-laut-schwedischer-studie-keine-liberale-demokratie-mehr/
USA sind laut schwedischer Studie keine „liberale Demokratie“ mehr
Die Vereinigten Staaten gelten laut dem aktuellen Demokratiebericht des schwedischen Forschungsinstituts V-Dem nicht mehr als „liberale Demokratie“. In dem am Dienstag veröffentlichten Democracy Report 2026 wird das Land nur noch als „Wahldemokratie“ geführt – erstmals seit mehr als 50 Jahren.
Der Bericht spricht vom „größten jährlichen Rückgang in der Geschichte der USA“. Innerhalb eines Jahres sei der Wert der liberalen Demokratie um 24 Prozent gefallen. Im globalen Ranking rutschten die USA von Platz 20 auf Platz 51 von 179 Staaten ab. Das Niveau entspreche damit wieder etwa dem Stand von 1965.
https://apollo-news.net/usa-sind-laut-schwedischer-studie-keine-liberale-demokratie-mehr/
Apollo News
USA sind laut schwedischer Studie keine „liberale Demokratie“ mehr
Erstmals seit mehr als 50 Jahren stuft das Institut die Vereinigten Staaten nicht mehr als liberale Demokratie ein. Der Bericht spricht vom „größten jährlichen Rückgang in der Geschichte der USA“ hinsichtlich der Demokratie-Indikatoren.
Update: Raketenangriff aus Iran auf deutsches Feldlager in Jordanien
Bei einem Angriff mit ballistischen Raketen wurde nach SPIEGEL-Informationen auch der deutsche Teil des jordanischen Luftwaffenstützpunktes al-Azraq getroffen.
Unklar ist, ob die Raketen selbst oder Trümmerteile der Geschosse die Basis trafen. Das deutsche Feldlager im jordanischen al-Azraq ist in der Nacht zum Montag mit ballistischen Raketen aus Iran angegriffen worden.
Nach SPIEGEL-Informationen wurde auch der deutsche Teil des jordanischen
Luftwaffenstützpunktes, auf dem auch die U.S. Air Force stationiert ist, getroffen. Demnach wurde bei dem Einschlag ein Unterkunftsgebäude des deutschen Kontingents getroffen.
Da sich die deutschen Soldatinnen und Soldaten zur Zeit der Attacke in den Schutzräumen befanden, kam es nicht zu Personenschäden. Bisher ist nicht klar, ob die Raketen selbst auf der Basis einschlugen oder ob Trümmerteile von zuvor von der Flugabwehr abgefangenen Geschossen auf dem Militärgelände niedergingen.
Die Bundeswehr ist seit mehreren Jahren fest in al-Azraq stationiert, von dort aus unterstützt die Luftwaffe eine internationale Anti-Terror-Koalition mit Tankflugzeugen.
Wegen der eskalierenden Lage im Nahen Osten hatte die Bundeswehr das Personal in al-Azraq bereits vorsorglich reduziert, zuvor war dort eine niedrige dreistellige Zahl von Soldaten stationiert.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/iran-krieg-raketenangriff-aus-iran-auf-deutsches-feldlager-in-jordanien-a-3043ce24-7a33-4b35-9348-3d467538d76a
Bei einem Angriff mit ballistischen Raketen wurde nach SPIEGEL-Informationen auch der deutsche Teil des jordanischen Luftwaffenstützpunktes al-Azraq getroffen.
Unklar ist, ob die Raketen selbst oder Trümmerteile der Geschosse die Basis trafen. Das deutsche Feldlager im jordanischen al-Azraq ist in der Nacht zum Montag mit ballistischen Raketen aus Iran angegriffen worden.
Nach SPIEGEL-Informationen wurde auch der deutsche Teil des jordanischen
Luftwaffenstützpunktes, auf dem auch die U.S. Air Force stationiert ist, getroffen. Demnach wurde bei dem Einschlag ein Unterkunftsgebäude des deutschen Kontingents getroffen.
Da sich die deutschen Soldatinnen und Soldaten zur Zeit der Attacke in den Schutzräumen befanden, kam es nicht zu Personenschäden. Bisher ist nicht klar, ob die Raketen selbst auf der Basis einschlugen oder ob Trümmerteile von zuvor von der Flugabwehr abgefangenen Geschossen auf dem Militärgelände niedergingen.
Die Bundeswehr ist seit mehreren Jahren fest in al-Azraq stationiert, von dort aus unterstützt die Luftwaffe eine internationale Anti-Terror-Koalition mit Tankflugzeugen.
Wegen der eskalierenden Lage im Nahen Osten hatte die Bundeswehr das Personal in al-Azraq bereits vorsorglich reduziert, zuvor war dort eine niedrige dreistellige Zahl von Soldaten stationiert.
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/iran-krieg-raketenangriff-aus-iran-auf-deutsches-feldlager-in-jordanien-a-3043ce24-7a33-4b35-9348-3d467538d76a
Spiegel
Raketenangriff aus Iran auf deutsches Feldlager in Jordanien
Bei einem Angriff mit ballistischen Raketen wurde nach SPIEGEL-Informationen auch der deutsche Teil des jordanischen Luftwaffenstützpunktes al-Azraq getroffen. Unklar ist, ob die Raketen selbst oder Trümmerteile der Geschosse die Basis trafen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
US Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Set
Dieses Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Set enthält ein komplettes OP-Instrumenten-Set aus Edelstahl und wiegt gerade einmal 300 g.
Das komplette OP-Instrumenten-Set ist in einem Nylonetui untergebracht, das mit einem praktischen Gurt schnell an Gürtel oder Rucksack befestigt werden kann.
Es ist den Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Sets des US-Militärs nachempfunden und hat sich dort im härtesten Einsatz bewährt.
💥Den vollständigen Inhalt des OP-Instrumenten-Sets finden Sie in der Beschreibung! Dieses OP-Set komplettiert jede Krisenvorsorge-Ausstattung!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fus-chirurgen-set-12-teilig-6
Dieses Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Set enthält ein komplettes OP-Instrumenten-Set aus Edelstahl und wiegt gerade einmal 300 g.
Das komplette OP-Instrumenten-Set ist in einem Nylonetui untergebracht, das mit einem praktischen Gurt schnell an Gürtel oder Rucksack befestigt werden kann.
Es ist den Erste-Hilfe-OP-Instrumenten-Sets des US-Militärs nachempfunden und hat sich dort im härtesten Einsatz bewährt.
💥Den vollständigen Inhalt des OP-Instrumenten-Sets finden Sie in der Beschreibung! Dieses OP-Set komplettiert jede Krisenvorsorge-Ausstattung!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fus-chirurgen-set-12-teilig-6