„SENSIBLE INFORMATIONEN“
Sicherheitspolitiker warnen vor möglicher AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69ff4dc330e98e4ac324f96a/sachsen-anhalt-sicherheitspolitiker-warnen-vor-moeglicher-afd-regierung.html
Im Fall einer Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt sehen Bundespolitiker die gesamte Sicherheitsarchitektur Deutschlands bedroht.
Diese basiere auf Vertrauen zwischen Bund und Ländern, den Nachrichtendiensten und auch mit internationalen Partnern, sagte Marc Henrichmann (CDU) dem „Handelsblatt“.
Er ist Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, das den Bundesnachrichtendienst, den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht.
„Wenn eine Partei mit nachweislichen Verbindungen in rechtsextreme Milieus und einem auffällig russlandfreundlichen Kurs Regierungsverantwortung übernimmt, stellt dies das Vertrauen vor erhebliche Belastungsproben“, so Henrichmann weiter.
Die Sicherheitsbehörden müssten „frühzeitig prüfen, wie sensible Informationen, Quellen und operative Strukturen zu jeder Zeit bestmöglich geschützt werden können“.
Sicherheitspolitiker warnen vor möglicher AfD-Regierung in Sachsen-Anhalt
https://www.welt.de/politik/deutschland/article69ff4dc330e98e4ac324f96a/sachsen-anhalt-sicherheitspolitiker-warnen-vor-moeglicher-afd-regierung.html
Im Fall einer Regierungsbeteiligung der AfD in Sachsen-Anhalt sehen Bundespolitiker die gesamte Sicherheitsarchitektur Deutschlands bedroht.
Diese basiere auf Vertrauen zwischen Bund und Ländern, den Nachrichtendiensten und auch mit internationalen Partnern, sagte Marc Henrichmann (CDU) dem „Handelsblatt“.
Er ist Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums im Bundestag, das den Bundesnachrichtendienst, den Militärischen Abschirmdienst und das Bundesamt für Verfassungsschutz überwacht.
„Wenn eine Partei mit nachweislichen Verbindungen in rechtsextreme Milieus und einem auffällig russlandfreundlichen Kurs Regierungsverantwortung übernimmt, stellt dies das Vertrauen vor erhebliche Belastungsproben“, so Henrichmann weiter.
Die Sicherheitsbehörden müssten „frühzeitig prüfen, wie sensible Informationen, Quellen und operative Strukturen zu jeder Zeit bestmöglich geschützt werden können“.
DIE WELT
Sachsen-Anhalt: Sicherheitspolitiker warnen vor möglicher AfD-Regierung - WELT
Als Regierungspartei könnte die AfD in Sachsen-Anhalt Zugang zu sensiblen Informationen erhalten, etwa vom Verfassungsschutz. Nun melden sich warnende Stimmen aus CDU und SPD zu Wort.
DER DEUTSCHLANDFUNK FEIERT MIT
Denunziationsplattform HateAid bekommt den Günter-Wallraff-Preis
Die zahlreichen Adelungen linker Protagonisten erinnern an die Ordensinflationen im Sowjet-ZK. Nun erhält die Plattform, die als Meldestelle fungiert und kritische Medien durch Rechtsmittel einschüchtern und zum Schweigen bringen will, den „Günter-Wallraff-Preis für Pressefreiheit und Menschenrechte“.
Nur zur Erinnerung: Es gab mal eine Zeit, da sorgte man sich in Deutschland ernsthaft ob eines aufblühenden Denunziantenunwesens. »Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.«
Diese Warnung wird dem Dichter des Deutschlandliedes Hoffmann von Fallersleben (1798 – 1874) zugeschrieben. »Verpestet ist ein ganzes Land, wo schleicht herum der Denunziant … Der Menschheit Schandfleck wird genannt der niederträchtige Denunziant.« Diese Verse waren 1884 im Satireblatt »Der Wahre Jakob« zu lesen.
„Sind wir wieder so weit?“ – „im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“ (Frank-Walter Steinmeier am 3. Oktober 2020). Ja, wir sind längst wieder so weit. Wie Pilze bei schwül-warm-feuchtem Wetter schießen „Meldestellen“ und politische sowie administrative Initiativen zur Strangulierung der Meinungs- und Informationsfreiheit aus dem Boden.
Und weil das so richtig nach dem Geschmack der Regierenden und der Haltungspresse inklusive ARD, ZDF und DLF ist, wird HateAid mit Zuwendungen, Ehrentiteln und Preisen überhäuft.
▪ Zuwendungen: Seit 2018 konnte HateAid aus dem Bundesfamilien- und dem Bundesjustizministerium rund 5 Millionen Euro einstreichen.
▪ Ehrentitel: Im Juni 2025 wurde HateAid staatlicherseits zum „Trusted Flagger“ ernannt – also zum „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“. Von wem? Vom Präsidenten der Bundesnetzagentur Klaus Müller, dem Vertrauten von Robert Habeck, seit Mai 2025 unterstellt der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/hateaid-guenter-wallraff-preis/
Lachnummer: HateAid bekommt „Preis für Pressefreiheit und Menschenrechte“
Nun kommt am 8. Mai (dem Tag der Befreiung oder Kapitulation?) auch noch der „Günter-Wallraff-Preis für Pressefreiheit und Menschenrechte“ (sic!) dazu.
Die mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung wird am 8. Mai im Funkhaus Köln des zwangsgebührenfinanzierten Deutschlandfunks (!) von der Initiative Nachrichtenaufklärung beim „Kölner Forum für Journalismuskritik“ verliehen.
Denunziationsplattform HateAid bekommt den Günter-Wallraff-Preis
Die zahlreichen Adelungen linker Protagonisten erinnern an die Ordensinflationen im Sowjet-ZK. Nun erhält die Plattform, die als Meldestelle fungiert und kritische Medien durch Rechtsmittel einschüchtern und zum Schweigen bringen will, den „Günter-Wallraff-Preis für Pressefreiheit und Menschenrechte“.
Nur zur Erinnerung: Es gab mal eine Zeit, da sorgte man sich in Deutschland ernsthaft ob eines aufblühenden Denunziantenunwesens. »Der größte Lump im ganzen Land, das ist und bleibt der Denunziant.«
Diese Warnung wird dem Dichter des Deutschlandliedes Hoffmann von Fallersleben (1798 – 1874) zugeschrieben. »Verpestet ist ein ganzes Land, wo schleicht herum der Denunziant … Der Menschheit Schandfleck wird genannt der niederträchtige Denunziant.« Diese Verse waren 1884 im Satireblatt »Der Wahre Jakob« zu lesen.
„Sind wir wieder so weit?“ – „im besten Deutschland, das es jemals gegeben hat“ (Frank-Walter Steinmeier am 3. Oktober 2020). Ja, wir sind längst wieder so weit. Wie Pilze bei schwül-warm-feuchtem Wetter schießen „Meldestellen“ und politische sowie administrative Initiativen zur Strangulierung der Meinungs- und Informationsfreiheit aus dem Boden.
Und weil das so richtig nach dem Geschmack der Regierenden und der Haltungspresse inklusive ARD, ZDF und DLF ist, wird HateAid mit Zuwendungen, Ehrentiteln und Preisen überhäuft.
▪ Zuwendungen: Seit 2018 konnte HateAid aus dem Bundesfamilien- und dem Bundesjustizministerium rund 5 Millionen Euro einstreichen.
▪ Ehrentitel: Im Juni 2025 wurde HateAid staatlicherseits zum „Trusted Flagger“ ernannt – also zum „vertrauenswürdigen Hinweisgeber“. Von wem? Vom Präsidenten der Bundesnetzagentur Klaus Müller, dem Vertrauten von Robert Habeck, seit Mai 2025 unterstellt der Wirtschaftsministerin Katherina Reiche (CDU).
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/hateaid-guenter-wallraff-preis/
Lachnummer: HateAid bekommt „Preis für Pressefreiheit und Menschenrechte“
Nun kommt am 8. Mai (dem Tag der Befreiung oder Kapitulation?) auch noch der „Günter-Wallraff-Preis für Pressefreiheit und Menschenrechte“ (sic!) dazu.
Die mit 5.000 Euro dotierte Auszeichnung wird am 8. Mai im Funkhaus Köln des zwangsgebührenfinanzierten Deutschlandfunks (!) von der Initiative Nachrichtenaufklärung beim „Kölner Forum für Journalismuskritik“ verliehen.
Tichys Einblick
Denunziationsplattform HateAid bekommt den Günter-Wallraff-Preis
Die zahlreichen Adelungen linker Protagonisten erinnern an die Ordensinflationen im Sowjet-ZK. Nun erhält die Plattform, die als Meldestelle fungiert und kritische Medien durch Rechtsmittel einschüchtern und zum Schweigen bringen will, den „Günter-Wallraff…
Regierung Macron will VPN-Verbot
Die Geschichte lehrt, dass Freiheit selten auf einmal abgeschafft wird. Sie wird schrittweise eingeschränkt.
Jede Einschränkung wird als vorübergehend, begrenzt oder notwendig gerechtfertigt. Zuerst soll sie Kinder schützen. Dann Desinformation bekämpfen. Dann Steuern, Sanktionen oder die öffentliche Ordnung durchsetzen.
Der kumulative Effekt ist stets derselbe: Der Einzelne verliert an Autonomie und Grundrechten, und der Staat gewinnt an Kontrolle und Einfluss. Aber sie wissen nicht was sie tun.
Einst ein Nischenwerkzeug für IT-Fachleute, sind VPNs mittlerweile zu einem gängigen Mittel zum Schutz der Privatsphäre geworden. Sie verschlüsseln den Datenverkehr der Nutzer und leiten ihn über Remote-Server um, wodurch ihre wahre Identität und ihr Standort verschleiert werden.
Diese Möglichkeit, den Standort zu verbergen, könnte es französischen Teenagern jedoch ermöglichen, die geplanten Altersbeschränkungen des Landes für Social-Media-Plattformen zu umgehen.
„VPNs sind das nächste Thema auf meiner Liste”, sagte sie und deutete damit auf Folgevorschriften hin, die junge Nutzer daran hindern sollen, das Social-Media-Verbot zu umgehen.
https://tkp.at/2026/02/10/regierung-macron-will-vpn-verbot/
Die Geschichte lehrt, dass Freiheit selten auf einmal abgeschafft wird. Sie wird schrittweise eingeschränkt.
Jede Einschränkung wird als vorübergehend, begrenzt oder notwendig gerechtfertigt. Zuerst soll sie Kinder schützen. Dann Desinformation bekämpfen. Dann Steuern, Sanktionen oder die öffentliche Ordnung durchsetzen.
Der kumulative Effekt ist stets derselbe: Der Einzelne verliert an Autonomie und Grundrechten, und der Staat gewinnt an Kontrolle und Einfluss. Aber sie wissen nicht was sie tun.
Einst ein Nischenwerkzeug für IT-Fachleute, sind VPNs mittlerweile zu einem gängigen Mittel zum Schutz der Privatsphäre geworden. Sie verschlüsseln den Datenverkehr der Nutzer und leiten ihn über Remote-Server um, wodurch ihre wahre Identität und ihr Standort verschleiert werden.
Diese Möglichkeit, den Standort zu verbergen, könnte es französischen Teenagern jedoch ermöglichen, die geplanten Altersbeschränkungen des Landes für Social-Media-Plattformen zu umgehen.
„VPNs sind das nächste Thema auf meiner Liste”, sagte sie und deutete damit auf Folgevorschriften hin, die junge Nutzer daran hindern sollen, das Social-Media-Verbot zu umgehen.
https://tkp.at/2026/02/10/regierung-macron-will-vpn-verbot/
tkp.at
Regierung Macron will VPN-Verbot
Die Geschichte lehrt, dass Freiheit selten auf einmal abgeschafft wird. Sie wird schrittweise eingeschränkt. Jede Einschränkung wird als vorübergehend, begrenzt oder notwendig gerechtfertigt. Zuerst [...]
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Keine Lust mehr auf den »großen Bruder«?
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Luftschlauch-Headset
Strahlungsfrei kommunizieren mit dem revolutionären Luftschlauch-Headset
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London schickt Zerstörer Richtung Straße von Hormus
Großbritannien verlegt den Zerstörer „HMS Dragon“ näher an die Straße von Hormus. Das Kriegsschiff soll laut britischem Verteidigungsministerium Teil einer britisch-französischen Mission zum Schutz von Handelsschiffen werden, sobald die Kämpfe zwischen dem Iran und israelisch-amerikanischen Streitkräften enden.
Die Lage in der Golfregion bleibt angespannt. Der Iran blockiert die strategisch wichtige Straße von Hormus seit Wochen, während die USA im Gegenzug iranische Häfen blockiert haben. Die Auswirkungen auf Energiepreise und Weltwirtschaft gelten bereits jetzt als erheblich.
Die „HMS Dragon“ war zuvor bereits im östlichen Mittelmeer im Einsatz, nachdem ein britischer Luftwaffenstützpunkt auf Zypern von einer Drohne iranischer Bauart getroffen worden war. Unter Führung Großbritanniens und Frankreichs laufen nun Vorbereitungen für einen möglichen Marineeinsatz nach einem Kriegsende.
Auch Deutschland erwägt laut Bericht eine Beteiligung. Im Gespräch sind Minenjagdboote, Versorgungsplattformen und seegestützte Aufklärungseinheiten.
https://www.n-tv.de/politik/London-schickt-Zerstoerer-Richtung-Strasse-von-Hormus-id30804854.html
Großbritannien verlegt den Zerstörer „HMS Dragon“ näher an die Straße von Hormus. Das Kriegsschiff soll laut britischem Verteidigungsministerium Teil einer britisch-französischen Mission zum Schutz von Handelsschiffen werden, sobald die Kämpfe zwischen dem Iran und israelisch-amerikanischen Streitkräften enden.
Die Lage in der Golfregion bleibt angespannt. Der Iran blockiert die strategisch wichtige Straße von Hormus seit Wochen, während die USA im Gegenzug iranische Häfen blockiert haben. Die Auswirkungen auf Energiepreise und Weltwirtschaft gelten bereits jetzt als erheblich.
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Auch Deutschland erwägt laut Bericht eine Beteiligung. Im Gespräch sind Minenjagdboote, Versorgungsplattformen und seegestützte Aufklärungseinheiten.
https://www.n-tv.de/politik/London-schickt-Zerstoerer-Richtung-Strasse-von-Hormus-id30804854.html
ntv.de
Einsatz nach Kriegsende: London schickt Zerstörer Richtung Straße von Hormus
Die Lage am Golf bleibt angespannt. Der Iran und die USA können sich bisher nicht auf einen Vertrag für ein Kriegsende einigen. Großbritannien verlegt ein Kriegsschiff näher in die Konfliktregion um die Straße von Hormus.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Der Schlafsack Tactical 5 ist ein robuster Outdoorschlafsack mit geringem Gewicht und Packmaß.
Die Isolierung aus Thermolite High-Tech-Material hält die Wärme zuverlässig im Schlafsackinneren. Dadurch ist der Schlafsack auch für extrem kalte Temperaturen bis zu minus 23°C geeignet.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Roggen-Vollkorn Dosenbrot
Langzeitlebensmittel zur Krisenvorsorge
Was essen Sie, wenn die Geschäfte geschlossen oder leer sind?
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Froggen-vollkorn-dosenbrot
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die Vorratskammer
💥Der legendäre Kochbuchklassiker jetzt erstmals bei uns als preiswerte Sonderausgabe!💥
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WHO-Chef reist für Evakuierung der „Hondius“ nach Teneriffa
In der Nacht zu Sonntag wird die „Hondius“ vor Teneriffa erwartet.
Der WHO-Chef will die Evakuierung überwachen
Kanarische Inseln – Auf dem Expeditionsschiff „Hondius“ sind bei einem Hantavirus-Ausbruch drei Passagiere gestorben. Sechs weitere wurden mutmaßlich infiziert. Seit Mittwoch ist das Schiff auf dem Weg zu den Kanaren. Dort soll es in der Nacht zu Sonntag ankommen. Die Passagiere werden vom Seuchenschiff gebracht.
https://www.bild.de/news/live-ticker-zum-hantavirus-who-chef-reist-zur-evakuierung-nach-teneriffa-69fb06c8cbc6aa7d81ba1595
Der Leiter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) will die Evakuierung der mehr als 140 Passagiere und Besatzungsmitglieder von der Kreuzfahrt überwachen. Er reist dafür nach Teneriffa. WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus traf am Samstag bereits in Spanien ein und kündigte an, er werde gemeinsam mit Vertretern der spanischen Regierung auf die Kanareninsel reisen.
Die Delegation wird um 18 Uhr (spanische Festlandszeit) aus Madrid abfliegen. Die WHO beobachte die Situation weiterhin und koordiniere die Unterstützung, schrieb Tedros auf der Plattform X. Zum jetzigen Zeitpunkt zeige niemand an Bord der „Hondius“ Symptome einer Infektion.
In der Nacht zu Sonntag wird die „Hondius“ vor Teneriffa erwartet.
Der WHO-Chef will die Evakuierung überwachen
Kanarische Inseln – Auf dem Expeditionsschiff „Hondius“ sind bei einem Hantavirus-Ausbruch drei Passagiere gestorben. Sechs weitere wurden mutmaßlich infiziert. Seit Mittwoch ist das Schiff auf dem Weg zu den Kanaren. Dort soll es in der Nacht zu Sonntag ankommen. Die Passagiere werden vom Seuchenschiff gebracht.
https://www.bild.de/news/live-ticker-zum-hantavirus-who-chef-reist-zur-evakuierung-nach-teneriffa-69fb06c8cbc6aa7d81ba1595
Der Leiter der Weltgesundheitsorganisation (WHO) will die Evakuierung der mehr als 140 Passagiere und Besatzungsmitglieder von der Kreuzfahrt überwachen. Er reist dafür nach Teneriffa. WHO-Generaldirektor Tedros Adhanom Ghebreyesus traf am Samstag bereits in Spanien ein und kündigte an, er werde gemeinsam mit Vertretern der spanischen Regierung auf die Kanareninsel reisen.
Die Delegation wird um 18 Uhr (spanische Festlandszeit) aus Madrid abfliegen. Die WHO beobachte die Situation weiterhin und koordiniere die Unterstützung, schrieb Tedros auf der Plattform X. Zum jetzigen Zeitpunkt zeige niemand an Bord der „Hondius“ Symptome einer Infektion.
bild.de
Live-Ticker zum Hantavirus: WHO-Chef reist zur Evakuierung nach Teneriffa
Der Leiter der Weltgesundheitsorganisation will auf Teneriffa die Evakuierung der rund 140 Passagiere und Besatzungsmitglieder von der „Hondius“ überwachen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥EU-Politiker warnt!
💥DAS sind Brüssels "Lockdown 2.0" Pläne!
💥Schock-Energie-Sabotage durch Merz-Regierung!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=9V4byxnUU00
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥BEN SCHLÄGT ZURÜCK!
💥Neue Entwicklung bei ben_ungeskriptet!
💥Linksextremer Angriff auf Alice Weidel!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=KDkuJBwH5LE
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💥Linksextremer Angriff auf Alice Weidel!
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Auch zum Gurgeln und für Mundspülungen zur Beseitigung von Bakterien und Viren gut geeignet.
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Forwarded from Stefan Schubert
Kopp Vital ® Naturzeolith Pulver
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Kupfer-Wasserspender »Blume des Lebens«
Traditionelles Material für bewusste Alltagsmomente
Klare Form, starkes Material, überzeugende Funktion – der Kupfer-Wasserspender verbindet handwerkliche Qualität mit einem ästhetischen Anspruch, der weit über das Alltägliche hinausgeht.
Mit 5 Litern Fassungsvermögen und einem stabilen Ständer aus Mangoholz eignet er sich ideal für den täglichen Gebrauch in der Küche, im Büro oder in Gemeinschaftsräumen.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Schock-Leak
💥Merz gefährdet jeden Bürger!
💥Antifa: Trump macht ernst!
💥Hammerbande: vorzeitige Entlassung!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=0onMepiHU7Y
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Schuberts Lagemeldung:
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CO2-Differenzverträge
Statt Auszahlung an die Bürger als Klimageld: weitere fünf Milliarden Euro für Klima-Subventionen
Eigentlich hatte die schwarz-rote Koalition noch Ende letzten Jahres beschlossen, umfangreiche Subventionskürzungen auf den Weg zu bringen. Jetzt kommt jedoch alles anders. Wie nun bekannt wurde, hat die Europäische Kommission der Bundesregierung erlaubt, Industrieunternehmen beim Umstieg auf klimafreundlichere Verfahren finanziell zu unterstützen.
Die Zustimmung aus Brüssel war notwendig, da innerhalb der EU strenge Regeln gelten, wenn Staaten Unternehmen durch finanzielle Hilfen oder steuerliche Vorteile unterstützen wollen.
Für die Förderung sind insgesamt fünf Milliarden Euro vorgesehen.
Kritiker bemängeln, dass das Vorhaben durch die Einnahmen aus dem Emissionshandel finanziert werden soll. Die Ampelregierung hatte eigentlich versprochen, diese Gelder in Form eines Ausgleichs an die Bürger zurückzugeben.
https://apollo-news.net/statt-auszahlung-an-die-buerger-als-klimageld-weitere-fuenf-milliarden-euro-fuer-klima-subventionen/
Statt Auszahlung an die Bürger als Klimageld: weitere fünf Milliarden Euro für Klima-Subventionen
Eigentlich hatte die schwarz-rote Koalition noch Ende letzten Jahres beschlossen, umfangreiche Subventionskürzungen auf den Weg zu bringen. Jetzt kommt jedoch alles anders. Wie nun bekannt wurde, hat die Europäische Kommission der Bundesregierung erlaubt, Industrieunternehmen beim Umstieg auf klimafreundlichere Verfahren finanziell zu unterstützen.
Die Zustimmung aus Brüssel war notwendig, da innerhalb der EU strenge Regeln gelten, wenn Staaten Unternehmen durch finanzielle Hilfen oder steuerliche Vorteile unterstützen wollen.
Für die Förderung sind insgesamt fünf Milliarden Euro vorgesehen.
Kritiker bemängeln, dass das Vorhaben durch die Einnahmen aus dem Emissionshandel finanziert werden soll. Die Ampelregierung hatte eigentlich versprochen, diese Gelder in Form eines Ausgleichs an die Bürger zurückzugeben.
https://apollo-news.net/statt-auszahlung-an-die-buerger-als-klimageld-weitere-fuenf-milliarden-euro-fuer-klima-subventionen/
Apollo News
Statt Auszahlung an die Bürger als Klimageld: weitere fünf Milliarden Euro für Klima-Subventionen
Eigentlich sollten die Einnahmen aus der CO₂-Bepreisung den Bürgern über ein Klimageld zurückgegeben werden. Stattdessen sollen nun weitere fünf Milliarden Euro aus dem Klima- und Transformationsfonds für grüne Industriesubventionen verwendet werden.
Gesetzentwurf
Weil China zu viele Unternehmensanteile besitzt: Mercedes droht Verkaufsverbot in den USA
Weil China zu viele Unternehmensanteile besitzt, könnte Mercedes ein Verkaufsverbot in den USA drohen. Ende April brachten zwei Senatoren einen Gesetzentwurf ein, der vorsieht, dass die Einfuhr, die Herstellung sowie der Verkauf und Weiterverkauf von Autos verboten werden sollen, wenn diese Software oder Hardware enthalten, die mit ausländischen Gegnern in Verbindung steht. Als gegnerische Staaten werden China, Iran, Russland und Nordkorea explizit benannt.
Eine Passage des „Connected Vehicle Security Act“ könnte für Mercedes problematisch werden: Die Einfuhr und der Verkauf sollen auch verboten werden, wenn der Hersteller des Fahrzeugs „ein Gemeinschaftsunternehmen, eine Tochtergesellschaft oder eine sonstige Einheit“ ist, bei der Kapitalanteile oder Sitze im Verwaltungsrat oder „sonstige Anzeichen für eine Beherrschung – sei es direkt oder indirekt“ von einer Gruppe gehalten werden, die einem gegnerischen Staat angehört.
https://apollo-news.net/weil-china-zu-viele-unternehmensanteile-besitzt-mercedes-droht-verkaufsverbot-in-den-usa/
Weil China zu viele Unternehmensanteile besitzt: Mercedes droht Verkaufsverbot in den USA
Weil China zu viele Unternehmensanteile besitzt, könnte Mercedes ein Verkaufsverbot in den USA drohen. Ende April brachten zwei Senatoren einen Gesetzentwurf ein, der vorsieht, dass die Einfuhr, die Herstellung sowie der Verkauf und Weiterverkauf von Autos verboten werden sollen, wenn diese Software oder Hardware enthalten, die mit ausländischen Gegnern in Verbindung steht. Als gegnerische Staaten werden China, Iran, Russland und Nordkorea explizit benannt.
Eine Passage des „Connected Vehicle Security Act“ könnte für Mercedes problematisch werden: Die Einfuhr und der Verkauf sollen auch verboten werden, wenn der Hersteller des Fahrzeugs „ein Gemeinschaftsunternehmen, eine Tochtergesellschaft oder eine sonstige Einheit“ ist, bei der Kapitalanteile oder Sitze im Verwaltungsrat oder „sonstige Anzeichen für eine Beherrschung – sei es direkt oder indirekt“ von einer Gruppe gehalten werden, die einem gegnerischen Staat angehört.
https://apollo-news.net/weil-china-zu-viele-unternehmensanteile-besitzt-mercedes-droht-verkaufsverbot-in-den-usa/
Apollo News
Weil China zu viele Unternehmensanteile besitzt: Mercedes droht Verkaufsverbot in den USA
Mercedes droht in den USA ein Verkaufsverbot. Denn ein Gesetzentwurf sieht vor, dass der Verkauf und die Produktion von Autos in den USA verboten werden sollen, wenn sich 15 Prozent der Unternehmensleitung oder des Kapitals in chinesischer Hand befinden.
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Blackbox KW 19 – Bärbel Bas und das Ende der SPD
Jetzt geht es ganz schnell, Englands Keir Starmer hat es vorgemacht: Der Internationalsozialismus geht den Bach runter. Noch klammern sich die Genossen an jede Planke, aber wirklich helfen können ihnen nur noch die Aliens…
Direkt vor unseren Augen vollzieht sich das wunderbare Schauspiel vom langsamen Zusammenbruch des Internationalsozialismus. Die englische Labour Party geht schon mal voran. Bei den Regional- und Kommunalwahlen verloren die Sozis 254 Sitze (um die 75% ihrer bisherigen Kommunalvertreterposten).
Partei-Chef Keir Starmer übernimmt selbstverständlich die Verantwortung und bleibt im Amt. Nur wegen verlorener Wahlen verlässt ein Spezialdemokrat doch nicht seinen Posten!
♦ Liberal-Konservative in unserem Land wundert das Ergebnis nicht, aber rotgrünen Zeitgenossen muss man es wohl erklären. Wer könnte das besser als einer der ihren, und daher schalten wir um zum England-Korrespondenten der „Zeit“, Bittner.
Das alles sei „überhaupt kein Wunder“, so der Mann vor Ort, denn die Regierungen hätten nach dem Brexit, der eigentlich das Ende der Immigration bringen sollte, die Einwanderung sogar noch forciert. Mithin das Gegenteil dessen getan, was die Wähler wollten.
„Mit all den dazugehörigen Problemen: Wohnungsnot, fehlender medizinischer Versorgung und genereller Knappheit.“ Habt ihr zugehört, Genossen? Und habt ihr es auch verstanden?
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/kw-19-baerbel-bas-und-das-ende-der-spd/
Blackbox KW 19 – Bärbel Bas und das Ende der SPD
Jetzt geht es ganz schnell, Englands Keir Starmer hat es vorgemacht: Der Internationalsozialismus geht den Bach runter. Noch klammern sich die Genossen an jede Planke, aber wirklich helfen können ihnen nur noch die Aliens…
Direkt vor unseren Augen vollzieht sich das wunderbare Schauspiel vom langsamen Zusammenbruch des Internationalsozialismus. Die englische Labour Party geht schon mal voran. Bei den Regional- und Kommunalwahlen verloren die Sozis 254 Sitze (um die 75% ihrer bisherigen Kommunalvertreterposten).
Partei-Chef Keir Starmer übernimmt selbstverständlich die Verantwortung und bleibt im Amt. Nur wegen verlorener Wahlen verlässt ein Spezialdemokrat doch nicht seinen Posten!
♦ Liberal-Konservative in unserem Land wundert das Ergebnis nicht, aber rotgrünen Zeitgenossen muss man es wohl erklären. Wer könnte das besser als einer der ihren, und daher schalten wir um zum England-Korrespondenten der „Zeit“, Bittner.
Das alles sei „überhaupt kein Wunder“, so der Mann vor Ort, denn die Regierungen hätten nach dem Brexit, der eigentlich das Ende der Immigration bringen sollte, die Einwanderung sogar noch forciert. Mithin das Gegenteil dessen getan, was die Wähler wollten.
„Mit all den dazugehörigen Problemen: Wohnungsnot, fehlender medizinischer Versorgung und genereller Knappheit.“ Habt ihr zugehört, Genossen? Und habt ihr es auch verstanden?
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/blackbox/kw-19-baerbel-bas-und-das-ende-der-spd/
Tichys Einblick
Blackbox KW 19 – Bärbel Bas und das Ende der SPD
Jetzt geht es ganz schnell, Englands Keir Starmer hat es vorgemacht: Der Internationalsozialismus geht den Bach runter. Noch klammern sich die Genossen an jede Planke, aber wirklich helfen können ihnen nur noch die Aliens…