Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Lars Klingbeil will digitale Plattformen „regulieren und politisch bändigen“

Finanzminister Lars Klingbeil (SPD) hat am Montag gefordert, die digitalen Plattformen stärker einzuhegen. „Wir müssen diese Plattformen regulieren“, sagte er in einer Rede beim Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes. „Wir müssen sie politisch bändigen.“

Deshalb unterstütze er die Vorschläge, die Kulturstaatsminister Wolfram Weimer gemacht hatte. Er sei froh, dass nun auch ein solches Zeichen aus dem Kanzleramt komme.

Der Kulturstaatsminister hatte am Sonntag einen Gastbeitrag in der Welt veröffentlicht, der den Titel trug: „Wenn YouTube das neue Fernsehen ist, braucht es neue Regeln“. Darin forderte Weimer, Plattformen wie YouTube den Maßstäben des klassischen Fernsehens zu unterwerfen.

Konkret schlug er „Regeln für die Auffindbarkeit – für Prominenz“ vor, also algorithmische Vorgaben, die bestimmte Inhalte sichtbarer machen sollen, um „Vielfalt“ zu sichern. Zudem will er, dass die Landesmedienanstalten – bisher zuständig für Rundfunk und privates Fernsehen – auch im Internet als „Vielfaltswächter“ auftreten.

https://nius.de/politik/lars-klingbeil-will-digitale-plattformen-regulieren-und-politisch-baendigen
OFFIZIELLER CHINA-BESUCH

US-Präsident Trump trifft in Peking ein – mit Elon Musk an Bord

US-Präsident Donald Trump ist zu seinem China-Besuch in Peking angekommen. Wie im chinesischen Staatsfernsehen zu sehen war, erreichte der Republikaner den Hauptstadtflughafen mit der Air Force One am Abend (Ortszeit).

Vize-Präsident Han Zheng empfing den Republikaner am Flughafen unter Sprechchören von fahnenschwenkenden Jugendlichen.

Mit Trump stiegen sein Sohn und Unternehmer Eric Trump und dessen Ehefrau Lara aus der Regierungsmaschine aus. Der US-Präsident wird zudem von hochrangigen Wirtschaftsvertretern begleitet. Zu sehen war etwa Tech-Milliardär Elon Musk.

Trump soll am Donnerstag Staats- und Parteichef Xi Jinping treffen und nach den Gesprächen am Freitag wieder in die USA zurückfliegen.

Beide dürften dann unter anderem über den Iran-Konflikt, den pausierten Zollstreit und die Handelsbeziehungen der beiden größten Volkswirtschaften der Welt sprechen.

Der 79-Jährige war zuletzt während seiner ersten Amtszeit 2017 in der chinesischen Hauptstadt und ist auch der erste US-Präsident, der seitdem wieder in die Volksrepublik reist.

https://www.welt.de/politik/ausland/article6a046dde214d7d4d4aac5a80/offizieller-china-besuch-us-praesident-trump-trifft-in-pekingein-mit-elon-musk-an-bord.html
Baden-Württemberg

Der Landtag wählt neuen Vizepräsidenten – der AfD-Kandidat wird nicht mal auf dem Wahlzettel abgedruckt

Bei der Wahl der Landtagsvizepräsidentin in Baden-Württemberg ist der AfD-Kandidat Joachim Kuhs nicht als vorgedruckte Auswahl auf dem Stimmzettel erschienen.

Die Abgeordneten konnten seinen Namen lediglich handschriftlich in einer Zeile für einen eigenen Vorschlag ergänzen. Die AfD-Fraktion will den Vorgang nun rechtlich prüfen lassen.

Gewählt wurde am Dienstag die Grünen-Politikerin Muhterem Aras. Sie erhielt 106 Ja-Stimmen. Zwölf Abgeordnete stimmten gegen sie, vier enthielten sich. Auf Kuhs entfielen 33 Stimmen, zwei Stimmzettel waren ungültig. Die AfD-Fraktion verfügt im neuen Landtag über 35 Mandate.

https://apollo-news.net/der-landtag-waehlt-neuen-vizepraesidenten-der-afd-kandidat-wird-nicht-mal-auf-dem-wahlzettel-abgedruckt/
Bei AfD-Verteidigungsminister
 
Grünen-Chef ruft Bundeswehrsoldaten zum „Desertieren“ auf

Falls es einen AfD-Verteidigungsminister gebe, könnten Soldaten „immer noch desertieren“, meint Grünen-Chef Banaszak. Das ist aber eine schwere Straftat. Einen Angriff Russlands halte er für „wahrscheinlicher“ als einen AfD-Verteidigungsminister.

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/gruenen-chef-ruft-bundeswehr-soldaten-zum-desertieren-auf/.

Der Vorsitzende der Grünen, Felix Banaszak, hat junge Männer zur Fahnenflucht animiert, falls es einen Verteidigungsminister von der AfD geben sollte. In einem Interview mit dem YouTuber Tilo Jung sagte er: „Dann können sie immer noch desertieren.“

Nachdem Banaszak erklärt hatte, dass er es für „notwendig“ halte, dass es „mehr Soldaten bei der Bundeswehr gibt“, hakte Jung nach. Er wollte wissen, wie sich junge Grünen-Wähler verhalten sollten, die sich deshalb freiwillig zur Bundeswehr verpflichteten: „Was sollen die machen, wenn es einen AfD-Verteidigungsminister gibt? Dem dienen?“

Nach einer längeren Pause gab der Grünen-Vorsitzende seine „Desertieren“-Antwort.
MIGRATIONSMAFIA BLEIBT AKTIV

Griechenland kämpft gegen neue Migrantenwelle aus Libyen

Trotz Grenzschutz und der Strafbarkeit illegaler Einreisen dringen weiter Tausende Migranten – vor allem junge Männer aus Ägypten, Sudan und Bangladesch – über Libyen und Kreta nach Griechenland ein. Die Regierung warnt vor 550.000 wartenden Migranten in Libyen.

Nicht nur Keir Starmer will Großbritannien wieder stärker der EU annähern, auch die BBC mischt erneut mit in der EU-Migrationspolitik. Aus einem neueren „Bericht“ des britischen Senders könnte man lernen, dass am Evros noch immer keine Ruhe eingekehrt ist. Vielmehr sieht man mehrere Personen – es wurden natürlich mal wieder Frauen und Kinder gefilmt –, die in einer Landschaft sitzen, die wohl in Nordgriechenland liegen könnte.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/griechenland-kaempft-migrantenwelle-libyen/.

Doch dann kommen in dem Video maskierte junge Männer angerannt und treiben die gerade erst angekommenen Migranten zurück. Angeblich stehen die Männer in Diensten der Regierung, das behauptet die BBC mit Verweis auf „umfangreiche Belege“.

Der Sender will sogar die Polizeidokumente gesehen haben. Premierminister Mitsotakis sagte, er wisse „absolut nichts“ von diesen Vorwürfen. Die Behörden des Landes äußerten sich nicht zu den Vorwürfen.

550.000 warten allein in Libyen

Hinter Plevris’ Warnung steht vor allem, dass in Libyen nicht nur ein paar verwehte Gestalten stehen, sondern 550.000 Migranten auf ihre Einfahrt in den EU-Schengenraum warten. Und in anderen Ländern Nordafrikas und Westasiens (Algerien, Tunesien, Türkei) sieht es nicht anders aus. Nur ein Bruchteil von ihnen schafft derzeit die Überfahrt. Aber wie lange wird das so bleiben?

Die Fahrt nach Italien, dem klassischen Einfallstor in die EU von Libyen her, konnte Giorgia Meloni zuletzt deutlich erschweren. In der Folge haben die Schlepper eine neue illegale Reiseroute über Ostlibyen und Kreta eingeführt.
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WIE VIELE POTENTIELLE TERRORISTEN UNTER UNS?

Terrorpläne: 17-jähriger Syrer in Hamburg verhaftet

Wie viele potentielle Terroristen leben unter uns? In Hamburg wurde ein 17-jähriger Syrer festgenommen, der einen Terroranschlag im Namen des „Islamischen Staates" (IS) vorbereitet haben soll. Die Generalstaatsanwaltschaft bestätigte die Verhaftung.

Der vermutliche IS-Sympathisant soll gezielt Material für einen Sprengstoffanschlag beschafft haben. Unter anderem hatte er Universaldünger, flüssigen Grillanzünder, eine Sturmhaube und ein Messer in seinem Besitz.

Als mögliche Ziele nennen die Behörden ein Einkaufszentrum, eine Bar oder eine Polizeiwache.
Der 17-jährige Migrant plante offenbar, eine unbestimmte Zahl „Ungläubiger“ zu töten – entweder durch eine Explosion, Molotowcocktails oder einen Messerangriff.

Die Ermittlungen des Bundesnachrichtendienstes (BND), des Verfassungsschutzes, des Bundeskriminalamts (BKA) und des Landeskriminalamts Hamburg führten bereits am 7. Mai zur Festnahme durch Spezialkräfte.

Die Behörden sprechen von einer „konkreten Vorbereitung einer terroristischen Straftat“ und von Terrorismusfinanzierung.
Der Fall belegt die anhaltenden Sicherheitsrisiken durch junge Migranten in Deutschland: Seit der massiven Flüchtlingszuwanderung aus Syrien im Jahr 2015 haben die Sicherheitsbehörden eine Vielzahl ähnlicher Bedrohungen registriert.

In einem aktuellen Bericht des Verfassungsschutzes zum islamistischen Terrorismus werden mehr als 28.000 Personen erfasst, darunter viele syrische Staatsangehörige. Konkret gelten derzeit 59 Syrer als islamistische Gefährder und sind deshalb im Fokus der Behörden.

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💉💉💉Möglicher Präzedenzfall in der Rechtsprechung zu Corona-Impfschäden: Zweite Instanz lässt Klage gegen Biontech neu aufrollen

Es könnte ein Präzedenzfall in der Corona-Rechtsprechung sein: Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass für die Kläger niedrigere Hürden für die Begründung eines möglichen Impfschadens gelten sollen.

In Nordrhein-Westfalen ist das OLG seit Juli 2025 die zentrale zweite Instanz für Berufungsverfahren bei Impfschäden und Auskunftsansprüchen nach dem Arzneimittelgesetz.

Zahlreiche Kläger könnten nun gegenüber den Impfherstellern leichter Auskunftsansprüche geltend machen.

Ein Mann hatte nach dem Arzneimittelgesetz gegen Biontech auf Auskunft geklagt. Er erhob den Vorwurf, dass die zwei Corona-Impfungen, die er im Juli 2021 und im März 2022 nach einer Covid-Infektion bekommen hatte, die Ursache für eine Reihe von Erkrankungen wie eine tiefe Venenthrombose, Schwindel und Kopfschmerzen sowie Taubheitsgefühle in den Füßen seien.

In der ersten Instanz hatte das Landgericht Arnsberg den Kläger zwar angehört, den Fall dann aber ohne Beweisaufnahme abgewiesen. Denn er habe den Zusammenhang zwischen der Impfung und den Erkrankungen nicht „hinreichend wahrscheinlich“ darlegen können

Das OLG Hamm entschied nun am 21. April in zweiter Instanz, dass das Landgericht den Fall noch einmal neu aufrollen muss, weil es mehrere Verfahrensfehler gegeben habe.

Der Kläger hatte wegen seiner Erkrankungen ein Schmerzensgeld von 150.000 Euro verlangt sowie Auskunft von Biontech über mögliche Risiken des Impfstoffs gemäß Paragraf 84a des Arzneimittelgesetzes.

Die Anwaltskanzlei Rogert und Ulbrich erklärt auf ihrer Webseite, dass die Unternehmen durch die Auskunft auch teilweise interne Informationen zu möglichen Impfrisiken liefern müssen. Dann kann geprüft werden, ob ein Anspruch auf Schadensersatz besteht. Bisher gab es jedoch hohe rechtliche Hürden, um einen Auskunftsanspruch zuerkannt zu bekommen.

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👉 Gehirngesundheit: Schützt vor Neuroinflammation, fördert Hippocampus-Regeneration und kann Alzheimer-Frühstadien stabilisieren

👉 Mentale Resilienz: Reduziert Depressionen, Angst, ADHS-Symptome und Brain Fog; erhöht emotionale Stabilität


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💥SO wird die absolute AfD-Mehrheit verhindert!

💥Frontalangriff auf die Wahl

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