Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Tabaksteuer: Lassen sich Kanzler Merz und Finanzminister Klingbeil von Brüssel über den Tisch ziehen?

https://nius.de/politik/tabaksteuer-eu-merz-klingbeil

Rauchern soll es nach dem Willen der EU-Kommission von Präsidentin Ursula von der Leyen (CDU) künftig kräftig ans Portemonnaie gehen Eine entsprechende Vorlage soll nach NIUS-Informationen am Mittwoch (3. Juni) von den ständigen Vertretern der EU-Mitgliedstaaten in Brüssel gebilligt und von den EU-Finanzministern am 12. Juni beim Treffen in Luxemburg beschlossen werden.

Ob Deutschland den Plänen zustimmt, ist bislang noch völlig unklar, heißt es aus Regierungskreisen. Angeblich sei Bundesfinanzminister Lars Klingbeil (SPD) geneigt, der Preiserhöhung zuzustimmen. Aus seinem Ministerium höre man allerdings seit Wochen, dass noch „geprüft“ werde, beklagen Finanzexperten von CDU und CSU.

Was viele nicht wissen: Die Tabaksteuer hatte 2025 ein Aufkommen von 17,6 Milliarden Euro und trug damit knapp fünf Prozent zum Steueraufkommen des Bundes bei. Die Pläne Brüssels würden nach Ansicht von Finanzexperten wegen der Verdrängungseffekte allerdings eher zu Mindereinnahmen und einem „Konjunkturprogramm für die organisierte Kriminalität“ führen.

Die EU-Kommission (KOM) möchte die Mindesttabaksteuerregelungen (TED/TDD) überarbeiten. In den Entwürfen sind hohe Steuersätze bis 2032 vorgesehen. So könnte eine Schachtel Zigaretten (20 Stück: aktuell 8–9 Euro), die nach den Plänen der Bundesregierung künftig zwischen 9,60 und 10,80 Euro hätte kosten sollen (ca. 1.200 Euro mehr für ein rauchendes Ehepaar), nach den EU-Plänen 12–14 Euro (also grob 2.400 Euro mehr für ein rauchendes Ehepaar) kosten.
„Lügenfritz“
„Die Menschen schütteln den Kopf“: Carsten Linnemann für Abschaffung des Paragrafen über Politikerbeleidigung


https://apollo-news.net/die-menschen-schuetteln-den-kopf-carsten-linnemann-fuer-abschaffung-des-paragrafen-ueber-politikerbeleidigung/

„Die Menschen schütteln den Kopf“, meint CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann über den Fall eines Mannes, der eine Geldstrafe von 30 Tagessätzen zahlen muss, weil er Friedrich Merz als „Lügenfritz“ bezeichnet hat

Angesprochen darauf, dass die sächsische Justizministerin den Paragrafen abschaffen will, erklärte Linnemann am Donnerstag bei Welt TV: „Ja, habe ich große Sympathie für“. Sachsen will das Thema auf der Justizministerkonferenz nächste Woche voranbringen.

„Wir Politiker müssen wissen, dass das keine Puppenstube ist, was wir machen“, sagte Linnemann weiter. Ihm gefalle zwar nicht, dass die Gesellschaft auch in der Sprache brutaler geworden sei, aber „wenn wir da schon anfangen, bei solchen Begriffen bis zur Staatsanwaltschaft zu gehen, da hört es einfach auf“.

Die Menschen hätten das Gefühl, dass die Meinungsfreiheit eingeschränkt werde. Sie hätten das Gefühl, in die rechte Ecke gestellt zu werden, wenn sie sagen, was sie wollen. „Und das ist nicht gut für eine Demokratie.“

Linnemann wurde auch auf die Brandmauer angesprochen. Der Welt-TV-Moderator verwies auf den ARD-Deutschlandtrend und die wachsende Ablehnung gegen die Brandmauer

Danach gefragt, welche Rolle das in der CDU spiele, antwortete Carsten Linnemann: „Der Begriff Brandmauer ist ein linker Begriff. Der hat in den letzten Jahren die politische Debatte vergiftet in Deutschland.“
Deutschlandtrend
Rekordvorsprung für die AfD in ARD-Umfrage – 87 Prozent unzufrieden mit Bundesregierung

Im heute veröffentlichten ARD-Deutschlandtrend des Meinungsforschungsinstituts Infratest dimap kommt die AfD unverändert auf 27 Prozent der Zweitstimmen. Die Union verliert einen Punkt gegenüber der Erhebung aus dem Mai und erreicht nur noch 23 Prozent.

Nur rund um die Bundestagswahl 2021 standen CDU und CSU schlechter da. Der Vorsprung der AfD vor der Union wächst damit auf vier Prozentpunkte.
Weiterhin sind 55 Prozent der Befragten gegen die Brandmauer, während 41 Prozent jede Zusammenarbeit mit der AfD ausschließen wollen.

Den (weniger weit gehenden) Unvereinbarkeitsbeschluss der CDU zur AfD finden jeweils 47 Prozent richtig beziehungsweise falsch. Unter den CDU-Anhängern sind 62 Prozent für die Linie des Bundesparteitags, 35 Prozent dagegen. In Ostdeutschland besteht bei allen Befragten eine deutliche Mehrheit von 58 Prozent gegen den Unvereinbarkeitsbeschluss zur AfD.

Die Zufriedenheit mit der Bundesregierung sinkt derweil weiter: Nur noch 12 Prozent sind mit dem Kabinett von Friedrich Merz (sehr) zufrieden, 41 Prozent sind weniger zufrieden und 46 Prozent gar nicht zufrieden. Mit dem Bundeskanzler selbst sind demnach 16 Prozent zufrieden.

https://apollo-news.net/rekordvorsprung-fr-die-afd-in-ard-umfrage-87-prozent-unzufrieden-mit-bundesregierung/
🤬🤬🤬 Southampton
„Von Politikern groß gemacht“: Mordfall Henry Nowak laut ARD-Reportin medial aufgebauscht

Laut der ARD-Reporterin Valerie Krall wird der Mord an Henry Nowak nur öffentlich diskutiert, weil er „von Politikern groß gemacht“ wurde. Für eine Benachteiligung weißer Briten durch die Behörden gebe es „keine Belege“.

Der Mord an Henry Nowak bestimmt nach wie vor die politische Debatte in Großbritannien. Laut Valerie Krall, einer aus London berichtenden Journalistin der ARD, handelt es sich bei dem Thema jedoch um ein aufgebauschtes Thema. In einer Schalte mit dem ARD-Nachrichtensender Tagesschau24 am Mittwoch sagte sie, dass der Fall einer von vielen sei, der „in den Medien“ und „von Politikern groß gemacht“ werde.

Nowak wurde im vergangenen Dezember in Southampton von Vickrum Digwa, einem Angehörigen der indischen Religionsgemeinschaft Sikh, mit einem Ritualmesser erstochen. Digwa behauptete bei Eintreffen der Polizei fälschlicherweise, Nowak habe ihn rassistisch beleidigt und attackiert, woraufhin die Beamten Nowak festnahmen.

Obwohl auf den Bodycam-Aufnahmen ersichtlich ist, dass Nowak wiederholt schilderte, erstochen worden zu sein und sich deswegen schmerzverzerrt auf dem Boden krümmte, forderten sie keine medizinische Unterstützung an. Nowak erlag seinen Verletzungen.

https://apollo-news.net/von-politikern-gross-gemacht-mordfall-henry-nowak-laut-ard-reportin-medial-aufgebauscht/
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Wirtschaftskrise
 
Deutsche sehen Wirtschaft so düster wie seit Eurokrise nicht mehr

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/deutsche-sehen-wirtschaft-so-duester-wie-seit-eurokrise-nicht-mehr/

Im neuen ARD-Deutschlandtrend von Infratest dimap haben nur noch 13 Prozent der Befragten die wirtschaftliche Lage in Deutschland positiv bewertet. 85 Prozent halten sie dagegen für weniger gut oder schlecht. Damit hat sich die Stimmung seit Jahresbeginn deutlich verschlechtert.

Im Januar sahen noch 20 Prozent der Bundesbürger die wirtschaftliche Lage positiv. Der aktuelle Wert liegt nun auf dem niedrigsten Stand seit Ende der 2000er-Jahre.

Die schlechte Wirtschaftslage ist inzwischen aus Sicht der Bürger das wichtigste Problem des Landes. 27 Prozent nennen sie als vorrangige Aufgabe für die Politik. Das Thema Migration liegt mit 21 Prozent auf dem zweiten Platz.
Dahinter folgen soziale Ungerechtigkeit, Armut und Bürgergeld mit 18 Prozent. Auch bei der eigenen Zukunft überwiegt Skepsis.

Kein Glauben an den Aufschwung der Wirtschaft

Nur sechs Prozent der Befragten glauben, dass sich ihre persönliche wirtschaftliche Lage im kommenden Jahr verbessern wird. 53 Prozent erwarten keine Veränderung. 38 Prozent rechnen mit einer Verschlechterung, in Ostdeutschland fast jeder Zweite.

Die Zahlen treffen eine Bundesregierung, deren Rückhalt ohnehin schwach ist. Die Unzufriedenheit mit der Koalition verfestigt sich, während Unternehmen und Betriebe über hohe Kosten, Bürokratie und schwache Nachfrage klagen. Der Deutschlandtrend zeigt nun, wie tief der wirtschaftliche Pessimismus in der Bevölkerung reicht.
💥DAMIT hat NIEMAND gerechnet!

💥So zynisch geht die EU vor!

💥DAS droht jetzt jedem Bürger!

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YouTube-Kanal

Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from KOPP Report
🇩🇪❗️ »Blamage« in New York – Jetzt stellt das erste Bundesland Deutschlands UN-Zahlungen infrage

Nach dem Scheitern Deutschlands bei der Wahl zum UN-Sicherheitsrat stellt Hessen die hohen Zahlungen der Bundesrepublik an die Vereinten Nationen infrage. »Wenn wir künftig dort nicht den Einfluss haben, der uns zusteht, stellt sich die Frage: Warum sollten wir dann weiterhin so viel Geld in die UN investieren?«, sagte Hessens Minister für Internationales, Manfred Pentz (CDU), der Bild.

Durch die Entscheidung gegen Deutschland sitze »eine der größten Volkswirtschaften der Erde nicht mit am Tisch, wenn wichtige Entscheidungen getroffen werden«, führte Pentz aus. Er verwies zudem darauf, dass Deutschland derzeit »einer der größten Geldgeber der Vereinten Nationen« sei.

➡️ Link zum Artikel
Turbo-Einbürgerung
 
Fast alle neuen Staatsbürger behalten ihren alten Pass

Fast alle deutschen Neubürger haben im vergangenen Jahr ihren alten Pass behalten. „In den Städten, die hierzu Daten erfasst haben, lag die Quote der doppelten Staatsangehörigkeiten bei Neu-Eingebürgerten zwischen 85 und 98 Prozent“, veröffentlichte der „Mediendienst Integration“ am Dienstag. „Ausnahmen sind vor allem staatenlose Personen sowie Personen aus Ländern, die keine doppelte Staatsangehörigkeit ermöglichen wie etwa Indien.“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/fast-alle-neuen-staatsbuerger-behalten-ihren-alten-pass/

Insgesamt erreichte die Zahl der Einbürgerungen in der Bundesrepublik im Jahr 2025 ein neues Rekordhoch (

Allein in 14 Bundesländern bekamen mindestens 309.852 Ausländer den deutschen Pass, wie die Welt am Sonntag berichtet. Das ist die höchste Zahl seit Beginn der einheitlichen Statistik im Jahr 2000.

Dabei liegen die aktuellen Daten aus Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt sowie einigen niedersächsischen Kreisen und Städten noch nicht vor. Im Vorjahr kamen 291.955 Personen in ganz Deutschland in den Besitz der deutschen Staatsbürgerschaft.
Wankelmut, Belehrungen, Großspurigkeit: Warum die Merz-Regierung im UN-Sicherheitsrat durchgefallen ist

Er „persönlich“ habe sich dafür eingesetzt, dass Deutschland einen (nicht ständigen) Sitz im UN-Sicherheitsrat bekommt, sagte Kanzler Friedrich Merz (CDU) kurz vor der entscheidenden Abstimmung. Die Reaktion hinterher fiel dann eher wortkarg aus: „Wir haben uns mit Überzeugung beworben. Wir haben das Ziel nicht erreicht.“ Glückwunsch an Österreich und Portugal.

Grundsätzlich ist es im Grunde völlig bedeutungslos, ob man dem UN-Sicherheitsrat als nicht ständiges Mitglied angehört oder nicht. Die ständigen Mitglieder (USA, China, Russland, Frankreich und Großbritannien) haben ein Veto-Recht und damit die letzte Entscheidungsgewalt, was dort beschlossen wird und was nicht. Fürs nationale Ego ist ein nicht ständiger Sitz (für jeweils zwei Jahre) dennoch ganz nett, weshalb sich Deutschland alle acht Jahre darum bewirbt. 

https://nius.de/politik/warum-die-merz-regierung-im-un-sicherheitsrat-durchgefallen-ist

Zu einer wirklichen Blamage wurde die jetzige Niederlage vor allem durch die stümperhafte, großspurige und vor allem von völliger Ahnungslosigkeit über die eigene Position in der Welt geprägte Bewerbung. Dass am Ende nur gut die Hälfte der 193 UN-Mitglieder für Deutschland votierten, die Mitbewerber Österreich und Portugal jeweils mehr als 130 Stimmen erhielten, ist eine heftige, aber auch nicht wirklich überraschende Klatsche.
Die Wirklichkeit überrollt die Brandmauer

Die Debatte um „Vote Shaming" zeigt, wie sehr sich der Umgang der Menschen mit der AfD verändert. Umfragen, Wagenknechts Öffnungssignale und die Risse in der Union bestätigen: Die Brandmauer wird von der Realität im Land geradezu hinweggefegt.

Die Moralkeule trifft nicht mehr

Über Jahre bestand die Methode darin, AfD-Wähler sozial zu beschämen. Man musste sie nicht widerlegen, man musste sie nur moralisch aussortieren. In Familien riss das Gespräch ab, in Freundeskreisen wurden Einladungen seltener oder blieben ganz aus, in Betrieben galt schon der Verdacht als Karrierekiller. Die Botschaft lautete: Wer AfD wählt, verlässt den erlaubten Raum.

Diese Drohung lebte davon, dass genug Menschen Angst hatten, allein dazustehen und bloß nicht den Mund dazu aufzumachen.
Diese Angst ist vielerorts gewichen und an anderen Stellen schwindet sie von Tag zu Tag mehr. Sie schwindet dort zuerst, wo die Folgen der Politik am deutlichsten sichtbar sind.

In Stadtteilen, in denen Schulen überfordert sind. In Kommunen, die keine Wohnungen mehr haben. In Innenstädten, in denen Sicherheit zum Tagesordnungspunkt geworden ist. In Betrieben, die unter Energiepreisen, Bürokratie und Abgabenlast ächzen. In Familien, die den Unterschied zwischen offizieller Lagebeschreibung und eigenem Alltag längst nicht mehr überbrücken können. Die moralische Belehrung verliert ihre Macht, sobald sie gegen tägliche Erfahrung anreden muss.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/die-wirklichkeit-ueberrollt-die-brandmauer/
Stromausfall in SH: Was das fürs Trinkwasser bedeuten würde

Bei einem Blackout wird die Versorgung mit Trinkwasser in Schleswig-Holstein nach zwei bis fünf Tagen kritisch, sagen Wasserverbände. Abwasser staut sich sogar schon nach wenigen Stunden.

https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/stromausfall-in-sh-was-fuers-trinkwasser-bedeuten-wuerde,blackout-150.html

Wenn die Bildschirme beim Wasserverband (WV) Nord in Oeversee (Kreis Schleswig-Flensburg) plötzlich erlöschen, ist das kein Grund zur Panik. Wassermeister Axel Müller kann damit rechnen, dass sie sofort wieder angehen. An den Computerschränken, die alle Anlagen steuern, überbrücken Batterien die Zeit, bis die Notstromgeneratoren anlaufen. Schon nach wenigen Sekunden klingeln im Kontrollraum die Telefone. Es erfolgt eine automatische Ansage, dass alle Systeme wieder laufen.

Der Notstromgenerator versorgt Wasserwerk und Betriebsgebäude. Das Gebiet des WV Nord ist eines der größten in Schleswig-Holstein. Die starken Pumpen in Oeversee sorgen dabei zusammen mit weiteren Pumpen auf dem Weg bis zur Nordseeinsel Pellworm für Druck in der Leitung.

Im Gegensatz zu den Computern ist die Stromversorgung der Pumpen bei einem Ausfall allerdings unterbrochen. Das kann aufgrund eines kurzen Druckabfalls bereits zu Schäden führen, erklärt Rohrnetzmeister Hauke Magnussen