Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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HEFTIG💥DAMIT HAT NIEMAND GERECHNET

💥Entsetzen in Ungarn!
💥"Das ist Wahlbetrug und eine Willkürherrschaft!“

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Schuberts Lagemeldung:

https://www.youtube.com/watch?v=x9XuJyYkxOE
Islamkritik
Neues AfD-Verbots-Gutachten linker Aktivisten: Nicht „wesensverwandt“ mit dem NS, aber verfassungswidrig

Die „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ hat ihr Crowdfunding-Gutachten zur Verfassungswidrigkeit der AfD am Donnerstagmorgen in Berlin präsentiert und veröffentlicht. Darin kommen die Autoren zu dem Ergebnis, die AfD weise zwar keine „Wesensverwandtschaft“ mit dem Nationalsozialismus auf, sei aber dennoch verfassungswidrig nach dem Grundgesetz und „strukturell antisemitisch“ geprägt – allerdings auf andere Weise als die NSDAP.

Die Analyse stützt sich maßgeblich auf die Auswertung von „drei Millionen Datenpunkten“ mithilfe künstlicher Intelligenz. Dabei geht es maßgeblich um Social-Media-Posts von Parteivertretern.

Die angeblich ergebnisoffene Prüfung bezieht sich auf den Zeitraum bis Februar 2026, doch auch danach seien „noch punktuell“ Daten eingeflossen. Finanziert wurde das Projekt durch Spenden von etwa 20.000 Personen über eine Online-Plattform.

https://apollo-news.net/keine-ns-wesensverwandtschaft-aber-verfassungswidrig-heisst-es-im-neuen-afd-gutachten-linker-aktivisten/
Bundestag
Linken-Vorsitzende Schwerdtner beschimpft AfD-Politiker als „Nachfahren der Verbrecher des Holocaust“

Am Mittwoch hat die Linken-Vorsitzende Ines Schwerdtner die AfD im Deutschen Bundestag als „Nachfahren der Verbrecher des Holocaust“ bezeichnet. Anlass ihrer Rede war die von Union und SPD einberufene „Aktuelle Stunde“ zum Linken-Parteitag.

Dabei sollte es um die Aussage ihres Co-Vorsitzenden Luigi Pantisano gehen, es gebe zwischen der CDU, der AfD und Faschisten keinen Unterschied. So hatte dieser sich am Freitag am Rande des Parteitags gegenüber Bild geäußert.

Später entschuldigte sich Pantisano für seine Aussage „Dafür bitte ich um Entschuldigung, insbesondere bei denjenigen in der CDU, die immer wieder die Notwendigkeit einer klaren Brandmauer zur AfD betonen“, sagte er.

„Die Unterscheidung zwischen politischen Gegnern innerhalb des demokratischen Spektrums und denen, die die Demokratie abschaffen wollen, dürfen wir nicht verwischen.“

Dann kritisierte sie die Union dafür, dass deren EU-Abgeordnete zusammen mit rechten Parteien im EU-Parlament abstimmen. „Was würden die Nachfahren der Menschen, die im KZ gestorben sind, dazu sagen, dass Sie da klatschten und gemeinsam mit den Rechten stimmten?“

Es gab mehrere Zwischenrufe von Unionsabgeordneten. Der AfD-Politiker Stefan Schröder rief: „Wer hat Leute an der innerdeutschen Grenze erschossen? Das wart ihr! Ihr als Nachfolger!“ Das geht aus dem Plenarprotokoll hervor. „Sie wollen über unseren Parteitag reden? Sehr gern“, sagte Ines Schwerdtner später.

„Vered Berman, Enkelin von Holocaustüberlebenden“ – ein erneuter Zwischenruf des AfD-Politikers Schröder: „Ich will über Ihre Mauertoten reden! SED!“ Daraufhin antwortete die Linken-Vorsitzende: „Sie sind die Nachfahren der Verbrecher des Holocaust! Sie haben hier gar nichts zu sagen! Mein Gott!“

https://apollo-news.net/linken-vorsitzende-schwerdtner-beschimpft-afd-politiker-als-nachfahren-der-verbrecher-des-holocaust/
EU-KOMMISSION

„Erhebliche methodische Mängel“ – Die große Illusion des Bürokratieabbaus in der EU

Weniger Formulare, weniger Nachweise, weniger Regeln. Also ein bisschen mehr Freiheit. Das zählt zu den großen Zielen Ursula von der Leyens, Präsidentin der Europäischen Kommission: Sie will die Bürokratie auf dem Kontinent verringern und so die Wirtschaft entlasten. Bis Ende 2029 soll der Verwaltungsaufwand für Unternehmen um 25 Prozent sinken.

Doch kann das gelingen? Legt Europa nach der Ära des Green Deals nun eine Kehrtwende hin? Wird die Belastung, die immer neue Gesetze zum Schutz der Umwelt und des Klimas in den vergangenen Jahren schufen, wirklich abnehmen?

Es sieht kaum danach aus. Ein bisher unveröffentlichtes Papier des Verbands Gesamtmetall, das WELT vorliegt, kommt zu einem brisanten Ergebnis: Die Bürokratie werde in den nächsten Jahren nicht schrumpfen, sondern wachsen – nur langsamer als befürchtet. Unter dem Strich gebe es keinen Abbau von Regulierung, so die Experten, sondern einen Aufbau.

https://www.welt.de/wirtschaft/article6a3a93f67b0e6c975b0924c3/eu-erhebliche-methodische-maengel-die-grosse-illusion-des-buerokratieabbaus.html
Dresden verhängt Wasserentnahmeverbot

Hitze und Trockenheit sorgen in Dresden bis Ende Oktober dafür, dass kein Wasser aus den "oberirdischen Gewässern" der Stadt entnommen werden darf. Wer sich nicht daran hält, muss mit einem Bußgeld rechnen.

Wegen Hitze, Trockenheit und Niedrigwasser in den Bächen und Flüssen verhängt die Landeshauptstadt Dresden ein Wasserentnahmeverbot. Die Untere Wasserbehörde hat das Verbot einer Mitteilung der Stadt zufolge vom gestrigen Mittwoch an verhängt.

Bis Ende Oktober dürfen Eigentümer und Anlieger nach derzeitigem Stand deshalb kein Wasser aus den "oberirdischen Gewässern" der Stadt entnehmen.
Das Verbot gelte gleichermaßen für große Gewässer wie die Weißeritz und die Prießnitz als auch für kleinere Bachläufe.

Untersagt ist auch das "Schöpfen mit Handgefäßen". Die "extrem niedrigen Wasserstände werden nach den derzeitigen Wetterprognosen auch in den kommenden Wochen nicht durch Niederschläge ausgeglichen werden können", heißt es weiter.

"Um den Naturhaushalt zu schützen", sei die Entscheidung deshalb getroffen worden, sagte René Herold, Umweltamtsleiter der Stadt.

https://www.n-tv.de/panorama/Dresden-verhaengt-Wasserentnahmeverbot-id31010730.html
Trinkwasser-Reservefass für Krisenvorsorge

Trinkwasser langfristig sicher bevorraten

Eine verlässliche Wasserversorgung gehört zu den wichtigsten Grundlagen jeder Krisenvorsorge. Das Trinkwasser-Reservefass wurde entwickelt, um trinkfertiges Wasser langfristig und platzsparend zu lagern – für Situationen, in denen die öffentliche Versorgung ausfällt oder eingeschränkt ist.

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Lotus Vita Glas-Filterkanne ENYA mit Bambusdeckel und edlem Griff

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STÄRKE 7,2 UND 7,5

Venezuela ruft Notstand aus – bis zu 100.000 Tote nach zwei Erdbeben befürchtet

Zwei starke Erdbeben haben Venezuela erschüttert und Gebäude in der Hauptstadt Caracas zum Einsturz gebracht. Die US-Erdbebenwarte USGS gab die Stärke des ersten Bebens mit 7,2 an, die des zweiten mit 7,5. Demnach waren die Beben zwei der weltweit stärksten des laufenden Jahres.

Das Epizentrum des ersten Bebens am Mittwoch um 18:04 Uhr lag den Angaben zufolge 24 Kilometer östlich von San Felipe im Nordwesten des südamerikanischen Landes in einer Tiefe von 21,9 Kilometern.

Das zweite Erdbeben ereignete sich nur wenige Kilometer weiter nördlich. Zwischen beiden Erschütterungen lagen laut USGS nur 39 Sekunden. Es habe bereits 20 Nachbeben gegeben, sagte Interimspräsidentin Delcy Rodríguez.

Rodríguez sprach von mindestens 32 Toten und mehr als 700 Verletzten. Sie wies darauf hin, dass noch keine Daten aus dem Bundesstaat La Guaira vorliegen, der an die Hauptstadt Caracas grenzt und am stärksten betroffen ist. USGS schätzt die Zahl der möglichen Todesopfer jedoch auf 10.000 bis 100.000.

https://www.welt.de/vermischtes/article6a3c6575113e90346dc4ba4e/venezuela-ruft-notstand-aus-bis-zu-100-000-tote-nach-zwei-erdbeben-befuerchtet.html
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Gerber Outdooraxt und Säge Gator Axe Combo II

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„Abschiebung in Folter“: NGO-Gutachten will AfD-Verbot den Weg ebnen

https://nius.de/politik/abschiebung-in-folter-ngo-gutachten-will-afd-verbot-den-weg-ebnen

Ein von der NGO „Gesellschaft für Freiheitsrechte“ (GFF) in der Bundespressekonferenz vorgestelltes Gutachten erhebt schwere Vorwürfe gegen die AfD – und hält ein Verbotsverfahren für „wahrscheinlich erfolgreich“. 

Bei der Vorstellung am Donnerstag behauptete Bijan Moini, Direktor der GFF, unter anderem, die AfD wolle „wohl auch Eingebürgerte mit nur einer [Staatsangehörigkeit] ausbürgern, also ihres Wahlrechts berauben und ausweisen“.

Zudem wolle die AfD „Teile des deutschen Volkes ausschließen“ und durch ihre Familienpolitik einen „symbolischen Ausschluss bestimmter deutscher Kinder aus nicht hinreichend deutschen Familien“ bewirken. Zudem wurde polemisch behauptet, infolge der angeblich von der AfD geforderten „millionenfachen Remigration“ würden „Abschiebungen in Folter und andere menschenunwürdige Behandlung wahrscheinlich“.

Gutachten behauptet: AfD schlimmer als NPD

Auf Grundlage dieser und weiterer „Befunde“ kommt das von der GFF erstellte Gutachten zu dem Schluss, die AfD sei „verfassungswidrig“, ein Parteiverbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht hätte nach Einschätzung der Autoren „wahrscheinlich Erfolg“.
Im Freibad: Afghane soll vier Mädchen sexuell belästigt und begrapscht haben – jetzt ist er wieder auf freiem Fuß

Im Erlebnis- und Spaßbecken des Bud-Spencer-Bades in Schwäbisch Gmünd ist es am vergangenen Samstagnachmittag zu mehreren mutmaßlichen Sexualdelikten gekommen. Ein 21-jähriger Afghane soll zwischen 16:30 und 17:30 Uhr mindestens vier Mädchen im Alter von zwölf bis 14 Jahren sexuell belästigt haben, wie aus einer gemeinsamen Pressemitteilung der Staatsanwaltschaft Ellwangen (Jagst) und des Polizeipräsidiums Aalen hervorgeht, die erst am Donnerstag veröffentlicht wurde.

Der Beschuldigte soll die Mädchen im Wasser an Gesäß und Oberschenkeln begrapscht und versucht haben, ihnen die Bikiniunterteile auszuziehen. Bei einem der Mädchen unternahm er zudem den Versuch, mit den Fingern in den Intimbereich einzudringen. Die Mädchen wehrten sich erfolgreich, woraufhin der Mann von ihnen abließ. Die Polizei schließt nicht aus, dass es weitere Opfer gibt.

Das Kriminalkommissariat Aalen hat die Ermittlungen übernommen. Der 21-Jährige wurde am Mittwoch festgenommen und dem Haftrichter vorgeführt. Gegen ihn erging ein Haftbefehl, der jedoch gegen Auflagen – unter anderem das Verbot, Freibäder zu besuchen – außer Vollzug gesetzt wurde. Er befindet sich derzeit auf freiem Fuß.

https://apollo-news.net/im-freibad-afghane-soll-vier-maedchen-sexuell-belaestigt-und-begrapscht-haben-jetzt-ist-er-wieder-auf-freiem-fuss/
MECKLENBURG-VORPOMMERN

AfD-Initiative erfolgreich – Kreistag stimmt für Aus der „Demokratie leben“-Förderung

Für die Fortführung des Programms „Demokratie leben!“ ist im Kreistag der Mecklenburgischen Seenplatte keine Mehrheit zustande gekommen.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a3d0ba0113e90346dc4c55a/mecklenburg-vorpommern-afd-initiative-erfolgreich-kreistag-stimmt-fuer-aus-der-demokratie-leben-foerderung.html?source=puerto-reco-2_ABC-V50.5.B_schlagzeilen.

Der Landkreis verzichtet damit künftig auf jährlich rund 140.000 Euro Fördermittel für Demokratie- und Bildungsprojekte sowie auf die dazugehörige Koordinierungsstelle. Betroffen sind nach Angaben des NDR unter anderem die „Friedländer Bandnacht“ und ein Medienbildungsprojekt der SEELAND Medienkooperative.

Wie die „taz“ berichtet, kam die Entscheidung auf Initiative der AfD zustande. Die Fraktion lehnte „Demokratie leben!“ geschlossen ab und kritisierte unter anderem die Personalkosten.

Unterstützung erhielt sie aus Teilen der CDU und des BSW. Nach Angaben der „Ostsee-Zeitung“ stimmten einzelne Kreistagsmitglieder beider Fraktionen ebenfalls gegen die Fortführung, weitere enthielten sich.

Laut der „Ostsee-Zeitung“ gab es im Kreistag gleich viele Ja- wie Nein-Stimmen. Auch weil unter anderem fast die Hälfte der gemeinsamen Fraktion von FDP und SPD abwesend war.

Weil für die weitere Teilnahme am Bundesprogramm jedoch keine einfache Mehrheit zustande kam, gilt der Antrag als abgelehnt. Der Landkreis steigt damit aus dem Förderprogramm aus.