Zensur im Internet
Landesmedienanstalten forderten Löschung von tausenden Internetbeiträgen
Der bekannte Podcaster Ben Berndt ist im Visier der Landesmedienanstalten wegen seines Interviews mit Björn Höcke. Doch das ist kein Einzelfall. Die staatlichen Behörden gingen allein 2025 gegen tausende Internetbeiträge vor.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/landesmedienanstalten-forderten-loeschung-von-tausenden-internetbeitraegen/
Die Landesmedienanstalten haben im vergangenen Jahr tausendfach zu Ermittlungen wegen Internetbeiträgen oder zu deren Löschung aufgefordert. Insgesamt leiteten sie 2.508 Beiträge an Ermittlungsbehörden weiter und forderten die Plattformen 3.938mal auf Beiträge zu entfernen, teilten die Medienanstalten auf Anfrage von „Nius“ mit.
Besonders oft seien Beiträge wegen Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder Beleidigungen von Politikern aufgefallen.
Allein in Bayern habe die Behörde 1.663mal Plattformen dazu aufgefordert, Beiträge zu löschen, in Nordrhein-Westfalen habe es 1.308 solcher Fälle gegeben.
Gleichzeitig habe die Bayerische Landeszentrale für neue Medien 51 Beiträge der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus und 60 weitere der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet gemeldet. Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen habe 809 Beiträge an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
Landesmedienanstalten forderten Löschung von tausenden Internetbeiträgen
Der bekannte Podcaster Ben Berndt ist im Visier der Landesmedienanstalten wegen seines Interviews mit Björn Höcke. Doch das ist kein Einzelfall. Die staatlichen Behörden gingen allein 2025 gegen tausende Internetbeiträge vor.
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/landesmedienanstalten-forderten-loeschung-von-tausenden-internetbeitraegen/
Die Landesmedienanstalten haben im vergangenen Jahr tausendfach zu Ermittlungen wegen Internetbeiträgen oder zu deren Löschung aufgefordert. Insgesamt leiteten sie 2.508 Beiträge an Ermittlungsbehörden weiter und forderten die Plattformen 3.938mal auf Beiträge zu entfernen, teilten die Medienanstalten auf Anfrage von „Nius“ mit.
Besonders oft seien Beiträge wegen Volksverhetzung, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen oder Beleidigungen von Politikern aufgefallen.
Allein in Bayern habe die Behörde 1.663mal Plattformen dazu aufgefordert, Beiträge zu löschen, in Nordrhein-Westfalen habe es 1.308 solcher Fälle gegeben.
Gleichzeitig habe die Bayerische Landeszentrale für neue Medien 51 Beiträge der Bayerischen Zentralstelle zur Bekämpfung von Extremismus und Terrorismus und 60 weitere der Zentralen Meldestelle für strafbare Inhalte im Internet gemeldet. Die Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen habe 809 Beiträge an die Strafverfolgungsbehörden weitergeleitet.
JUNGE FREIHEIT
Zensur im Internet: Landesmedienanstalten forderten Löschung von tausenden Internetbeiträgen
Der bekannte Podcaster Ben Berndt ist im Visier der Landesmedienanstalten wegen seines Interviews mit Björn Höcke. Doch das ist kein Einzelfall. Die staatlichen Behörden gingen allein 2025 gegen tausende Internetbeiträge vor.
Berlin
Halbnackter Mann in roter Badehose bedroht Kinder und greift Polizisten an – 12 Beamte verletzt
Am Montagnachmittag ist es im Berliner Ortsteil Prenzlauer Berg zu einem Polizeieinsatz mit einem aggressiven Mann gekommen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, sollen Zeugen gegen 14.30 Uhr Alarm geschlagen haben, nachdem ein Mann an der Kreuzung Malmöer Straße/Czarnikauer Straße durch bedrohliches Verhalten aufgefallen sei. Er habe demnach Kinder mit erhobenen Fäusten eingeschüchtert.
Einsatzkräfte trafen vor Ort auf einen 38-Jährigen, der lediglich eine rote Badehose trug. Die Situation eskalierte laut Polizei kurz darauf:
Der Mann sei mit geballten Fäusten auf eine Polizistin zugelaufen und habe anschließend mit dem Kopf gegen die Heckscheibe eines Streifenwagens geschlagen. Im weiteren Verlauf habe er einen Beamten ins Gesicht geschlagen, wodurch dieser eine Nasenverletzung erlitt.
https://apollo-news.net/halbnackter-mann-in-roter-badehose-bedroht-kinder-und-greift-polizisten-an-12-beamte-verletzt/
Halbnackter Mann in roter Badehose bedroht Kinder und greift Polizisten an – 12 Beamte verletzt
Am Montagnachmittag ist es im Berliner Ortsteil Prenzlauer Berg zu einem Polizeieinsatz mit einem aggressiven Mann gekommen. Wie die Polizei am Dienstag mitteilte, sollen Zeugen gegen 14.30 Uhr Alarm geschlagen haben, nachdem ein Mann an der Kreuzung Malmöer Straße/Czarnikauer Straße durch bedrohliches Verhalten aufgefallen sei. Er habe demnach Kinder mit erhobenen Fäusten eingeschüchtert.
Einsatzkräfte trafen vor Ort auf einen 38-Jährigen, der lediglich eine rote Badehose trug. Die Situation eskalierte laut Polizei kurz darauf:
Der Mann sei mit geballten Fäusten auf eine Polizistin zugelaufen und habe anschließend mit dem Kopf gegen die Heckscheibe eines Streifenwagens geschlagen. Im weiteren Verlauf habe er einen Beamten ins Gesicht geschlagen, wodurch dieser eine Nasenverletzung erlitt.
https://apollo-news.net/halbnackter-mann-in-roter-badehose-bedroht-kinder-und-greift-polizisten-an-12-beamte-verletzt/
Apollo News
Halbnackter Mann in roter Badehose bedroht Kinder und greift Polizisten an – 12 Beamte verletzt
In Prenzlauer Berg ist ein nur mit Badehose bekleideter Mann auf Polizisten losgegangen. Zuvor hat er Kinder mit erhobenen Fäusten eingeschüchtert. 12 Beamte erlitten bei dem Einsatz Verletzungen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Pfeffergel
Konzentrierte Wirkung auf Distanz
Das P2P Pfeffergel wurde für Situationen entwickelt, in denen schnelle Reaktion und ausreichender Abstand entscheidend sind.
Der ballistische Strahl ermöglicht eine gezielte Anwendung, ohne sich in der Luft zu verteilen – präzise, kontrolliert und direkt.
Die Gel-Formel haftet am Ziel und sorgt dafür, dass der Wirkstoff dort bleibt, wo er wirken soll. Bereits ein Treffer im Oberkörperbereich genügt, da sich das Gel von dort aus verteilt und seine Wirkung entfaltet.
🥊🥊Neu im Sortiment 👍🏻💪
🥊🥊In drei Größen erhältlich👍🏻💪
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fp2p-pfeffergel
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Der ballistische Strahl ermöglicht eine gezielte Anwendung, ohne sich in der Luft zu verteilen – präzise, kontrolliert und direkt.
Die Gel-Formel haftet am Ziel und sorgt dafür, dass der Wirkstoff dort bleibt, wo er wirken soll. Bereits ein Treffer im Oberkörperbereich genügt, da sich das Gel von dort aus verteilt und seine Wirkung entfaltet.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Recurve Armbrust JAGUAR I 175 lbs
Beim Modell Jaguar handelt es sich um eine im Design zeitgemäße Armbrust mit einem gewichtsparenden robusten Aluminiumkörper und einem Schaft aus hochwertigem Kunststoff.
Ausgeliefert wird diese Armbrust mit einer Top - Ausstattung. Lieferumfang: Pfeilköcher mit 4 Pfeilen 16 Zoll, weich gepolsterter Tragegurt, hochwertiges 3 Punkt Red Dot Sight, Sehnen-Einspannhilfe, Sehnenwax und professionelle Spannhilfe.
💥Neu im Sortiment💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Frecurve-armbrust-jaguar-1-175-lbs
Beim Modell Jaguar handelt es sich um eine im Design zeitgemäße Armbrust mit einem gewichtsparenden robusten Aluminiumkörper und einem Schaft aus hochwertigem Kunststoff.
Ausgeliefert wird diese Armbrust mit einer Top - Ausstattung. Lieferumfang: Pfeilköcher mit 4 Pfeilen 16 Zoll, weich gepolsterter Tragegurt, hochwertiges 3 Punkt Red Dot Sight, Sehnen-Einspannhilfe, Sehnenwax und professionelle Spannhilfe.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Das CAT® Tourniquet ist essenzieller Bestandteil der taktischen Verwundetenversorgung. Es kommt bei Großereignislagen, wie Terroranschlägen, und als erste Maßnahme bei lebensbedrohlichen Blutungen zum Einsatz.
Das Tourniquet lässt sich im Notfall auch einhändig anlegen.
💥Neu im Sortiment💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fcombat-application-tourniquet
Das Tourniquet lässt sich im Notfall auch einhändig anlegen.
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Grünen-Chef
Blockaden als Zeichen „friedlicher Demokratie“ – Banaszak bekennt sich zur Verhinderung von AfD-Parteitag
Vor dem AfD-Parteitag am kommenden Wochenende in Erfurt hat auch der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak zu rechtswidrigen Blockaden aufgerufen. „Sorgt dafür, dass ein starkes Bild einer wehrhaften, aber eben friedlichen Demokratie entsteht. Und dazu können auch Blockaden zählen“, sagte der Politiker im Gespräch mit dem Sender Welt.
Allerdings müssten es nicht zwangsläufig Sitzblockaden sein. „Das geht auch im Stehen. Man kann auch im Stehen ein starkes Signal senden gegen eine Partei, die droht, ganz viel von dem zu zerstören, was unser Land stark macht.“
Die AfD veranstalte ihren Parteitag in Thüringen als bewusstes Bekenntnis zum Nationalsozialismus, erklärte der Grünen-Vorsitzende. Denn: „Am 4. Juli (…) ist es dann genau 100 Jahre her, dass auch in Thüringen der damals zweite Reichsparteitag der NSDAP stattgefunden hat. Ich bin mir sicher, das ist kein Zufall“, behauptete Banaszak. Man müsse „nicht besonders spitzfindig sein, um die Parallele zu sehen“.
Deswegen mobilisiere das „viele Menschen, die Angst davor haben, dass Verfassungsfeinde demnächst die Macht in diesem Land übertragen bekommen.“
Er fände es deshalb „richtig, dass es friedlichen Protest gegen diese Veranstaltungen gibt – die Betonung liegt bei mir auf friedlich“, erklärte Banaszak. Zu Blockaden bekannte er sich – denn die Demokratie ließe sich nicht „von zu Hause verteidigen“. Die Grünen als Bundespartei würden sich an den Aktionen des linksextremen Bündnisses „Widersetzen“ nicht beteiligen, erklärte Banaszak. Die Grüne Jugend hatte sich jedoch zu dem Bündnis bekannt.
https://apollo-news.net/blockaden-als-zeichen-friedlicher-demokratie-banaszak-bekennt-sich-zur-verhinderung-von-afd-parteitag/
Blockaden als Zeichen „friedlicher Demokratie“ – Banaszak bekennt sich zur Verhinderung von AfD-Parteitag
Vor dem AfD-Parteitag am kommenden Wochenende in Erfurt hat auch der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak zu rechtswidrigen Blockaden aufgerufen. „Sorgt dafür, dass ein starkes Bild einer wehrhaften, aber eben friedlichen Demokratie entsteht. Und dazu können auch Blockaden zählen“, sagte der Politiker im Gespräch mit dem Sender Welt.
Allerdings müssten es nicht zwangsläufig Sitzblockaden sein. „Das geht auch im Stehen. Man kann auch im Stehen ein starkes Signal senden gegen eine Partei, die droht, ganz viel von dem zu zerstören, was unser Land stark macht.“
Die AfD veranstalte ihren Parteitag in Thüringen als bewusstes Bekenntnis zum Nationalsozialismus, erklärte der Grünen-Vorsitzende. Denn: „Am 4. Juli (…) ist es dann genau 100 Jahre her, dass auch in Thüringen der damals zweite Reichsparteitag der NSDAP stattgefunden hat. Ich bin mir sicher, das ist kein Zufall“, behauptete Banaszak. Man müsse „nicht besonders spitzfindig sein, um die Parallele zu sehen“.
Deswegen mobilisiere das „viele Menschen, die Angst davor haben, dass Verfassungsfeinde demnächst die Macht in diesem Land übertragen bekommen.“
Er fände es deshalb „richtig, dass es friedlichen Protest gegen diese Veranstaltungen gibt – die Betonung liegt bei mir auf friedlich“, erklärte Banaszak. Zu Blockaden bekannte er sich – denn die Demokratie ließe sich nicht „von zu Hause verteidigen“. Die Grünen als Bundespartei würden sich an den Aktionen des linksextremen Bündnisses „Widersetzen“ nicht beteiligen, erklärte Banaszak. Die Grüne Jugend hatte sich jedoch zu dem Bündnis bekannt.
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Apollo News
Blockaden als Zeichen „friedlicher Demokratie“ – Banaszak bekennt sich zur Verhinderung von AfD-Parteitag
Kurz vor dem AfD-Parteitag in Erfurt ruft Grünen-Chef Felix Banaszak auch zu Blockaden gegen die Veranstaltung auf. Die Partei setzt er mit den Nationalsozialisten gleich – deshalb seien Blockaden „richtig“.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Karma💥Sie sind erledigt!
💥Totales Debakel für CDU/CSU!
💥Schwere Vorwürfe gegen Merz, Wüst und Söder!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=RuaTLBQEV_k
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Götterdämmerung
Der neue Bestseller von Markus Krall
Der Kampf um die neue Weltordnung
Der Kampf zwischen Freiheit und Sozialismus geht in seine Zielgerade. Global gewinnen die Bataillone der Freiheit die Oberhand.
Während die libertäre Revolution von Argentinien aus in die USA über den Atlantik schwappt, baut die EU eine links-ideologische Festung Europa. Und die geopolitische Konfrontation ist unvermeidlich...
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fgoetterdaemmerung-19
Der neue Bestseller von Markus Krall
Der Kampf um die neue Weltordnung
Der Kampf zwischen Freiheit und Sozialismus geht in seine Zielgerade. Global gewinnen die Bataillone der Freiheit die Oberhand.
Während die libertäre Revolution von Argentinien aus in die USA über den Atlantik schwappt, baut die EU eine links-ideologische Festung Europa. Und die geopolitische Konfrontation ist unvermeidlich...
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fgoetterdaemmerung-19
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Jesus war blond
Und seine Augen waren blau...
Das haben Sie im Religionsunterricht nicht gelernt?
Und der Pfarrer hat es auch nicht erwähnt? Seltsam. Bei den Rosenkreuzern, Freimaurern und Tempelrittern wird so etwas hingegen überliefert. Gibt es also zweierlei Wahrheiten?
Oder wird bestimmtes Wissen vor der »profanen« Welt verborgen gehalten?
⛪️ Spektakuläre Neuerscheinung
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fjesus-war-blond
Und seine Augen waren blau...
Das haben Sie im Religionsunterricht nicht gelernt?
Und der Pfarrer hat es auch nicht erwähnt? Seltsam. Bei den Rosenkreuzern, Freimaurern und Tempelrittern wird so etwas hingegen überliefert. Gibt es also zweierlei Wahrheiten?
Oder wird bestimmtes Wissen vor der »profanen« Welt verborgen gehalten?
⛪️ Spektakuläre Neuerscheinung
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💥Paukenschlag
💥Geheimplan sorgt für Panik in Berlin!
💥Weitere Erfolge: AfD nicht zu stoppen!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://youtu.be/-QnDivGGISw?is=g1PS7zRUQVuOQk65
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Schuberts Lagemeldung:
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Sabotageaktionen
Widersetzen gibt Tipps für Sprengstoffanschläge: „Achte darauf, keine Spuren zu hinterlassen“
Das Antifa-Bündnis Widersetzen gibt Teilnehmern der Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD am kommenden Wochenende Tipps, wie sie der Strafverfolgung entgehen können.
https://apollo-news.net/widersetzen-gibt-tipps-fuer-sprengstoffanschlaege-achte-darauf-keine-spuren-zu-hinterlassen/.
In der von Widersetzen veröffentlichten „Rechtshilfebroschüre für Thüringen“ werden verschiedene „Aktionsformen und gesetzliche Grundlagen“ behandelt. Neben „Durchbrechen von Polizeiketten“, „Sitzblockaden“ und „Blockaden mit technischen Hilfsmitteln“ gibt es auch einen Abschnitt zu „Sabotage“.
„Unter den Begriff Sabotage können viele Aktionen fallen, dabei können kleinere Dinge kaputt gemacht oder größere Brände gelegt werden“, heißt es in der Widersetzen-Broschüre.
Mögliche Strafrahmen hängen stark davon ab, wie schwerwiegend Eingriff und Zerstörungen waren und was kaputt gemacht wurde, deshalb ist es schwer, dazu allgemeine Aussagen zu machen.“
Widersetzen gibt Tipps für Sprengstoffanschläge: „Achte darauf, keine Spuren zu hinterlassen“
Das Antifa-Bündnis Widersetzen gibt Teilnehmern der Proteste gegen den Bundesparteitag der AfD am kommenden Wochenende Tipps, wie sie der Strafverfolgung entgehen können.
https://apollo-news.net/widersetzen-gibt-tipps-fuer-sprengstoffanschlaege-achte-darauf-keine-spuren-zu-hinterlassen/.
In der von Widersetzen veröffentlichten „Rechtshilfebroschüre für Thüringen“ werden verschiedene „Aktionsformen und gesetzliche Grundlagen“ behandelt. Neben „Durchbrechen von Polizeiketten“, „Sitzblockaden“ und „Blockaden mit technischen Hilfsmitteln“ gibt es auch einen Abschnitt zu „Sabotage“.
„Unter den Begriff Sabotage können viele Aktionen fallen, dabei können kleinere Dinge kaputt gemacht oder größere Brände gelegt werden“, heißt es in der Widersetzen-Broschüre.
Mögliche Strafrahmen hängen stark davon ab, wie schwerwiegend Eingriff und Zerstörungen waren und was kaputt gemacht wurde, deshalb ist es schwer, dazu allgemeine Aussagen zu machen.“
Apollo News
Widersetzen gibt Tipps für Sprengstoffanschläge: „Achte darauf, keine Spuren zu hinterlassen“
Das Anti-AfD-Bündnis Widersetzen hat eine Rechtshilfsbroschüre für die Blockierer des Bundesparteitags in Erfurt veröffentlicht. Darin geht es auch um Brandstiftung und sogar um Sprengstoffanschläge. Der wichtigste Tipp: „Lass dich nicht erwischen.“
MERZ WOLLTE 800.000 SYRER ZURÜCKSENDEN
Syrien: Ahmed al-Scharaas „strategische Reserve“
„Eine ‚strategische Reserve‘ ist eine geplante und organisierte Lagerung von Gütern oder Ressourcen, die in außergewöhnlichen Lagen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit eines Systems oder einer Gesellschaft dient.
Diese Reserven können in verschiedenen Kontexten existieren, wie z.B. in der Energieversorgung, der Nahrungsmittelversorgung oder im Bereich der nationalen Sicherheit. Ihr Hauptzweck ist es, kritische Engpässe zu überbrücken und die Abhängigkeit von externen Lieferketten zu reduzieren.“
Erinnern Sie sich noch an die wunderbare Gipfelkonferenz zwischen dem Bundeskanzler Friedrich Merz und dem jetzt lieben, da „unserem“ Islamistenführer Ahmed al-Scharaa, dem derzeitigen Warlord Syriens? Damals geisterte die Zahl von „80 Prozent aller syrischen Gäste“ durch den Raum, die Friedrich Merz in ihr nun befriedetes und wunderbares Heimatland zurückführen wollte.
Woher die Zahl kam, weiß bis heute niemand, al-Scharaa und Merz spielen hier Zitate-Pingpong, wie bei streitenden Geschwistern hat natürlich immer „der andere angefangen“.
In diesem Zusammenhang sprach der syrische „Außenminister“ Asaad al-Schaibani auf X folgende Worte: „Wir bekräftigen erneut: Die Syrer in der Diaspora sind ein strategisches nationales Gut und keine Belastung.
Wir lehnen jegliche Versuche der Zwangsumsiedlung entschieden ab und arbeiten eng mit unseren Partnern zusammen, um die Infrastruktur wiederherzustellen und ein sicheres Umfeld zu schaffen, das der freiwilligen und würdevollen Rückkehr gerecht wird.“
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/syrien-ahmed-al-scharaas-strategische-reserve/
Syrien: Ahmed al-Scharaas „strategische Reserve“
„Eine ‚strategische Reserve‘ ist eine geplante und organisierte Lagerung von Gütern oder Ressourcen, die in außergewöhnlichen Lagen zur Sicherstellung der Funktionsfähigkeit eines Systems oder einer Gesellschaft dient.
Diese Reserven können in verschiedenen Kontexten existieren, wie z.B. in der Energieversorgung, der Nahrungsmittelversorgung oder im Bereich der nationalen Sicherheit. Ihr Hauptzweck ist es, kritische Engpässe zu überbrücken und die Abhängigkeit von externen Lieferketten zu reduzieren.“
Erinnern Sie sich noch an die wunderbare Gipfelkonferenz zwischen dem Bundeskanzler Friedrich Merz und dem jetzt lieben, da „unserem“ Islamistenführer Ahmed al-Scharaa, dem derzeitigen Warlord Syriens? Damals geisterte die Zahl von „80 Prozent aller syrischen Gäste“ durch den Raum, die Friedrich Merz in ihr nun befriedetes und wunderbares Heimatland zurückführen wollte.
Woher die Zahl kam, weiß bis heute niemand, al-Scharaa und Merz spielen hier Zitate-Pingpong, wie bei streitenden Geschwistern hat natürlich immer „der andere angefangen“.
In diesem Zusammenhang sprach der syrische „Außenminister“ Asaad al-Schaibani auf X folgende Worte: „Wir bekräftigen erneut: Die Syrer in der Diaspora sind ein strategisches nationales Gut und keine Belastung.
Wir lehnen jegliche Versuche der Zwangsumsiedlung entschieden ab und arbeiten eng mit unseren Partnern zusammen, um die Infrastruktur wiederherzustellen und ein sicheres Umfeld zu schaffen, das der freiwilligen und würdevollen Rückkehr gerecht wird.“
https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/syrien-ahmed-al-scharaas-strategische-reserve/
Tichys Einblick
Syrien: Ahmed al-Scharaas „strategische Reserve“
Thilo Schneider würde 900.000 Syrer als „strategische Reserve“ als Druckmittel sehen. Aber, sagt er, das ist alles nur Herumspinnerei. So etwas sei in der Realität nicht denkbar.
IDENTITÄRE INITIATIVE
Remigration-Petition soll nun „Bewegung” werden
Am 30. Mai wurde auf einem „Remigrations-Gipfel” rechter Organisationen, Parteien und Aktivisten in Portugal eine Online-Petition gestartet. Sie wurde beschrieben als Vorstufe zu einer EU-Bürgerinitiative, um die EU dazu zu bringen, „Remigration” zu offizieller EU-Politik zu machen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/remigration-petition-soll-nun-bewegung-werden/
Also Aufnahme- und Zuzugs-Stopp für „nicht-westliche” Ausländer, und Rücksendung aller illegal in der EU weilenden, und/oder straffällig gewordenen Migranten.
Schon gleich zu Beginn schrieb Tichys Einblick, dass aus der „Bürgerinitiative” wohl nichts werden dürfte, weil der Inhalt der Petition in Widerspruch steht zu dem, was in Brüssel als „europäische Grundwerte” interpretiert wird.
Die EU-Kommission dürfte die Initiative also vermutlich nicht zulassen. Sowieso irrelevant: Eine solche Initiative ist nie bindend, die EU-Kommission muss nur darauf „reagieren” (wenn eine Million Unterschriften zusammenkommen und einige weitere Bedingungen erfüllt werden).
Tatsächlich erhielten die Organisatoren einen Brief der EU-Kommission, in dem genau das stand: Ihr Text sei „diskriminierend” (gegen Nicht-Europäer). Eine Registrierung sei daher fraglich. Man gebe ihnen aber die Möglichkeit, ihr Begehren genauer zu kommentieren, Abgabefrist 29. Juni.
Nun stellt sich heraus: Eine Bürgerinitiative war nie der Plan. Ko-Initiatoren Eva Vlaardingerbroek und Martin Sellner erklärten auf X, sie hätten natürlich gewusst, dass die EU die Sache nie akzeptieren werde. Das sei auch gar nicht der Plan gewesen: Man wolle eine politische „Bewegung” bauen.
Von den mehr als 400.000 Menschen, die bislang unterschrieben haben, hätten sich bereits 100.000 als freiwillige Aktivisten gemeldet. Nächster Schritt: Am 15. Juli wollen die Organisatoren in Brüssel die bisher gesammelten Unterschriften präsentieren.
Remigration-Petition soll nun „Bewegung” werden
Am 30. Mai wurde auf einem „Remigrations-Gipfel” rechter Organisationen, Parteien und Aktivisten in Portugal eine Online-Petition gestartet. Sie wurde beschrieben als Vorstufe zu einer EU-Bürgerinitiative, um die EU dazu zu bringen, „Remigration” zu offizieller EU-Politik zu machen.
https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/remigration-petition-soll-nun-bewegung-werden/
Also Aufnahme- und Zuzugs-Stopp für „nicht-westliche” Ausländer, und Rücksendung aller illegal in der EU weilenden, und/oder straffällig gewordenen Migranten.
Schon gleich zu Beginn schrieb Tichys Einblick, dass aus der „Bürgerinitiative” wohl nichts werden dürfte, weil der Inhalt der Petition in Widerspruch steht zu dem, was in Brüssel als „europäische Grundwerte” interpretiert wird.
Die EU-Kommission dürfte die Initiative also vermutlich nicht zulassen. Sowieso irrelevant: Eine solche Initiative ist nie bindend, die EU-Kommission muss nur darauf „reagieren” (wenn eine Million Unterschriften zusammenkommen und einige weitere Bedingungen erfüllt werden).
Tatsächlich erhielten die Organisatoren einen Brief der EU-Kommission, in dem genau das stand: Ihr Text sei „diskriminierend” (gegen Nicht-Europäer). Eine Registrierung sei daher fraglich. Man gebe ihnen aber die Möglichkeit, ihr Begehren genauer zu kommentieren, Abgabefrist 29. Juni.
Nun stellt sich heraus: Eine Bürgerinitiative war nie der Plan. Ko-Initiatoren Eva Vlaardingerbroek und Martin Sellner erklärten auf X, sie hätten natürlich gewusst, dass die EU die Sache nie akzeptieren werde. Das sei auch gar nicht der Plan gewesen: Man wolle eine politische „Bewegung” bauen.
Von den mehr als 400.000 Menschen, die bislang unterschrieben haben, hätten sich bereits 100.000 als freiwillige Aktivisten gemeldet. Nächster Schritt: Am 15. Juli wollen die Organisatoren in Brüssel die bisher gesammelten Unterschriften präsentieren.
Tichys Einblick
Remigration-Petition soll nun „Bewegung” werden
Sie taten so, als wollten sie eine Europäische Bürgerinitiative zum Thema „Remigration” starten. Aber das war nie der Plan. Die Organisatoren bauen eine politische Bewegung.
Bayern zahlte 2025 mehr als 651 Millionen Euro für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge
Allein im Jahr 2025 hat der Freistaat mehr als 651 Millionen Euro Steuergeld für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge ausgegeben. Das geht aus einer Anfrage der AfD-Politiker Florian Köhler, Oskar Lipp und Johannes Meier hervor, die NIUS exklusiv vorliegt.
Demnach lagen die durchschnittlichen Unterbringungskosten für ukrainische Flüchtlinge in Bayern bei über 14.000 Euro pro Unterbringungsplatz und Jahr.
Bei rund 46.500 Ukrainern, die Ende 2025 laut Staatsministerium staatlich untergebracht waren, ergibt sich daraus ein Betrag von über 651 Millionen Euro allein für das Jahr 2025. Die Summe bezieht sich ausschließlich auf ukrainische Flüchtlinge und umfasst keine weiteren staatlichen Leistungen wie Bürgergeld oder Kindergeld, die die Flüchtlinge gegebenenfalls zusätzlich erhalten.
Staatsregierung wollte „wahre Ukraine-Kosten nicht offenlegen“
Aus der AfD kommt deshalb deutliche Kritik am Bayerischen Staatsministerium. Katrin Ebner-Steiner, Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag erklärt dazu:
„Die Staatsregierung wollte die wahren Ukraine-Kosten nicht offenlegen – die AfD hat trotzdem nachgehakt und zumindest einen Teil der Zahlen ans Licht gebracht“.
https://nius.de/gesellschaft/ukraine-fluechtlinge-bayern-millionen
Allein im Jahr 2025 hat der Freistaat mehr als 651 Millionen Euro Steuergeld für die Unterbringung ukrainischer Flüchtlinge ausgegeben. Das geht aus einer Anfrage der AfD-Politiker Florian Köhler, Oskar Lipp und Johannes Meier hervor, die NIUS exklusiv vorliegt.
Demnach lagen die durchschnittlichen Unterbringungskosten für ukrainische Flüchtlinge in Bayern bei über 14.000 Euro pro Unterbringungsplatz und Jahr.
Bei rund 46.500 Ukrainern, die Ende 2025 laut Staatsministerium staatlich untergebracht waren, ergibt sich daraus ein Betrag von über 651 Millionen Euro allein für das Jahr 2025. Die Summe bezieht sich ausschließlich auf ukrainische Flüchtlinge und umfasst keine weiteren staatlichen Leistungen wie Bürgergeld oder Kindergeld, die die Flüchtlinge gegebenenfalls zusätzlich erhalten.
Staatsregierung wollte „wahre Ukraine-Kosten nicht offenlegen“
Aus der AfD kommt deshalb deutliche Kritik am Bayerischen Staatsministerium. Katrin Ebner-Steiner, Fraktionsvorsitzende der AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag erklärt dazu:
„Die Staatsregierung wollte die wahren Ukraine-Kosten nicht offenlegen – die AfD hat trotzdem nachgehakt und zumindest einen Teil der Zahlen ans Licht gebracht“.
https://nius.de/gesellschaft/ukraine-fluechtlinge-bayern-millionen
NIUS
651 Millionen Euro für Unterbringung von Ukraine-Flüchtlingen in Bayern
Eine Anfrage der AfD an das Bayerische Staatsministerium des Innern, für Sport und Integration enthüllt: Allein 2025 gab der Freistaat über 651 Millionen Eur...
Wasserentnahmeverbote
Wird auch Ihnen das Wasser abgedreht?
Deutschland gilt im Vergleich zu anderen Ländern als ein wasserreiches Land. Dennoch droht mancherorts Knappheit.
https://www.t-online.de/heim-garten/aktuelles/id_101298478/wasserversorgung-entnahme-verbot-wo-es-in-deutschland-knapp-werden-kann.html
Ist die Wasserversorgung gefährdet?
In den vergangenen Wochen haben bereits einige Kommunen zum Wassersparen in ihrer Region aufgerufen und teilweise sogar ein Wasserentnahmeverbot verhängt. Der Grund dafür ist eine Verknappung des Trinkwassers.
Und das, obwohl der Sommer gerade erst begonnen hat. Ist der Appell einiger Gemeinden demnach ein Grund zur Sorge? t-online hat bei kommunalen Wasserversorgern, dem Branchenverband BDEW, dem VKU und dem bayerischen VBEW nachgefragt – und exklusive Einschätzungen erhalten.
Für einen Sprecher des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) kommt der Aufruf zum Wassersparen wenig überraschend. Er bestätigt, dass es punktuell erhöhte Belastungen gibt, etwa, wenn viele Menschen gleichzeitig viel Wasser verbrauchen.
Allerdings gehe es nicht "um Wasserknappheit im grundsätzlichen Sinne, sondern vor allem um Situationen, in denen die Systeme kurzfristig an ihre Kapazitätsgrenzen kommen."
Wird auch Ihnen das Wasser abgedreht?
Deutschland gilt im Vergleich zu anderen Ländern als ein wasserreiches Land. Dennoch droht mancherorts Knappheit.
https://www.t-online.de/heim-garten/aktuelles/id_101298478/wasserversorgung-entnahme-verbot-wo-es-in-deutschland-knapp-werden-kann.html
Ist die Wasserversorgung gefährdet?
In den vergangenen Wochen haben bereits einige Kommunen zum Wassersparen in ihrer Region aufgerufen und teilweise sogar ein Wasserentnahmeverbot verhängt. Der Grund dafür ist eine Verknappung des Trinkwassers.
Und das, obwohl der Sommer gerade erst begonnen hat. Ist der Appell einiger Gemeinden demnach ein Grund zur Sorge? t-online hat bei kommunalen Wasserversorgern, dem Branchenverband BDEW, dem VKU und dem bayerischen VBEW nachgefragt – und exklusive Einschätzungen erhalten.
Für einen Sprecher des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU) kommt der Aufruf zum Wassersparen wenig überraschend. Er bestätigt, dass es punktuell erhöhte Belastungen gibt, etwa, wenn viele Menschen gleichzeitig viel Wasser verbrauchen.
Allerdings gehe es nicht "um Wasserknappheit im grundsätzlichen Sinne, sondern vor allem um Situationen, in denen die Systeme kurzfristig an ihre Kapazitätsgrenzen kommen."
t-online
Wasserentnahmeverbot im Sommer: Wie sicher ist unsere Trinkwasserversorgung?
Deutschland gilt im Vergleich zu anderen Ländern als ein wasserreiches Land. Dennoch droht mancherorts Knappheit. Ist die Wasserversorgung gefährdet?
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Lotus Vita Glas-Filterkanne ENYA mit Bambusdeckel und edlem Griff
Lifestyle, Charme und Wohlgefühl strahlt die Glas-Filterkanne ENYA durch die Naturmaterialien Bambus und Edelstahl aus. Mit liebevollem Design, schneller Filterzeit und einem feinen Ergebnis überzeugt dieser Wasserfilter auf ganzer Linie!
💧edles Design mit nachhaltigen Materialien
💧beste Schadstoffreduktion seiner Klasse
💧guter, weicher Geschmack
Sicherheit vor Belastungen im Trinkwasser
💧Schutz vor Verkalkung
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Flotus-vita-glas-filterkanne-enya-mit-bambusdeckel-und-edlem-griff
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Osmose-Wasserfilter mit Wasserstofffunktion
Für reines, vitalisiertes Wasser auf Knopfdruck
Mehr als nur gefiltert: Wasserstoffwasser für neue Energie im Alltag
Dieses 4-in-1-Wasserfiltersystem geht einen Schritt weiter als klassische Osmosegeräte: Es filtert nicht nur gründlich, sondern bereichert das Wasser gezielt mit molekularem Wasserstoff (H2) – für ein besonders feines, bioverfügbares Trinkwasser mit antioxidativen Eigenschaften.
💦💦Neu im Sortiment!💦Auch in schwarz erhältlich!💦
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fosmose-wasserfilter-mit-wasserstofffunktion%3Fparentcat%3D003074
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Trinkwasser-Reservefass für Krisenvorsorge
Trinkwasser langfristig sicher bevorraten
Eine verlässliche Wasserversorgung gehört zu den wichtigsten Grundlagen jeder Krisenvorsorge. Das Trinkwasser-Reservefass wurde entwickelt, um trinkfertiges Wasser langfristig und platzsparend zu lagern – für Situationen, in denen die öffentliche Versorgung ausfällt oder eingeschränkt ist.
Mit einer Haltbarkeit von bis zu 10 Jahren steht die Reserve jederzeit einsatzbereit zur Verfügung, ohne regelmäßigen Austausch oder aufwendige Vorratspflege.
Bereit, wenn die Versorgung unterbrochen wird.
💥Neu im Sortiment
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Ftrinkwasser-reservefass-5-l-fuer-krisenvorsorge
Trinkwasser langfristig sicher bevorraten
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Mit einer Haltbarkeit von bis zu 10 Jahren steht die Reserve jederzeit einsatzbereit zur Verfügung, ohne regelmäßigen Austausch oder aufwendige Vorratspflege.
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Koalitionsausschuss: Alle Zeichen stehen auf Mehrbelastung für alle
Die Spitzen von Union und SPD sind im Kanzleramt zusammengekommen – in einem letzten Aufschlag vor der Sommerpause will die Koalition noch einmal ein großes Reformpaket schnüren. Insbesondere die große Steuerreform soll endlich unter Dach und Fach gebracht werden.
Um am Ende irgendeinen Beschluss vermelden zu können, will die Union offenbar auf die SPD zugehen. Die Sozialdemokraten sollen ihre Blockade gegen eine Flexibilisierung der Arbeitszeitgesetze, also die Einführung einer Wochen- anstatt einer Tageshöchstarbeitszeit, aufgeben – auch eine Reform der Arbeitszeitgesetze soll nämlich beschlossen werden.
In Teilen der SPD und vor allem in den Gewerkschaften wird das als Angriff auf den Achtstundentag strikt abgelehnt. Auch das unionsseitige Vorhaben, die volle Lohnfortzahlung im Krankheitsfall etwas einzuschränken, stößt bei den Sozialdemokraten nicht auf Gegenliebe.
So oder so: Die vollmundig versprochenen Steuersenkungen werden, selbst wenn sie kommen, zum Nullsummenspiel. Der Gewinner ist am Ende vor allem der Staat, der dadurch und durch trotzdem kommende Steuererhöhungen profitiert.
Außer Lars Klingbeil hätte am Ende kaum jemand mehr in der Tasche – das könnte die Hiobsbotschaft des Koalitionsausschusses werden.
https://apollo-news.net/koalitionsausschuss-alle-zeichen-stehen-auf-mehrbelastung-fr-alle/
Die Spitzen von Union und SPD sind im Kanzleramt zusammengekommen – in einem letzten Aufschlag vor der Sommerpause will die Koalition noch einmal ein großes Reformpaket schnüren. Insbesondere die große Steuerreform soll endlich unter Dach und Fach gebracht werden.
Um am Ende irgendeinen Beschluss vermelden zu können, will die Union offenbar auf die SPD zugehen. Die Sozialdemokraten sollen ihre Blockade gegen eine Flexibilisierung der Arbeitszeitgesetze, also die Einführung einer Wochen- anstatt einer Tageshöchstarbeitszeit, aufgeben – auch eine Reform der Arbeitszeitgesetze soll nämlich beschlossen werden.
In Teilen der SPD und vor allem in den Gewerkschaften wird das als Angriff auf den Achtstundentag strikt abgelehnt. Auch das unionsseitige Vorhaben, die volle Lohnfortzahlung im Krankheitsfall etwas einzuschränken, stößt bei den Sozialdemokraten nicht auf Gegenliebe.
So oder so: Die vollmundig versprochenen Steuersenkungen werden, selbst wenn sie kommen, zum Nullsummenspiel. Der Gewinner ist am Ende vor allem der Staat, der dadurch und durch trotzdem kommende Steuererhöhungen profitiert.
Außer Lars Klingbeil hätte am Ende kaum jemand mehr in der Tasche – das könnte die Hiobsbotschaft des Koalitionsausschusses werden.
https://apollo-news.net/koalitionsausschuss-alle-zeichen-stehen-auf-mehrbelastung-fr-alle/
Apollo News
Koalitionsausschuss: Alle Zeichen stehen auf Mehrbelastung für alle
Steuererhöhungen statt Steuerentlastungen? Im Koalitionsausschuss deutet sich ein Deal an, bei dem die Union ihre Wahlversprechen opfern könnte – und ausgerechnet der Mittelstand und die Leistungsträger die Zeche zahlen. Profitieren würde der Staat, sonst…