Allgemeinverfügung
Bis zu 50.000 Euro Bußgeld – grün regiertes München verhängt weitreichende Wasserverbote

Die von einem grünen Oberbürgermeister regierte Stadt München schränkt wegen der angespannten Wassersituation den Verbrauch von Trink- und Grundwasser ein. Seit dem 14. Juli gelten im gesamten Stadtgebiet weitreichende Verbote.

Die Allgemeinverfügung ist zunächst bis einschließlich 1. August befristet. Bei anhaltender Trockenheit kann sie verlängert, bei einer Entspannung vorzeitig aufgehoben werden. Verstöße gegen die Allgemeinverfügung können im Einzelfall mit einem Bußgeld von bis zu 50.000 Euro geahndet werden.

Private Pools, Badebecken, Springbrunnen, Wasserspielanlagen und Wasserbehälter dürfen nicht mehr mit Wasser aus dem öffentlichen Versorgungsnetz oder mit Grundwasser befüllt und betrieben werden. Private Rasenflächen und sonstige nicht öffentlich oder gewerblich genutzte Grünflächen dürfen unabhängig von der Tageszeit nicht mehr bewässert werden. Ausgenommen sind insbesondere Sportplätze.

Für Haus-, Klein- und Schrebergärten gilt ein zeitlich begrenztes Verbot. Gehölze, Hecken, Stauden, Beete und Zierpflanzen dürfen zwischen 9 und 19 Uhr nicht mehr gegossen oder beregnet werden. Außerhalb dieses Zeitraums bleibt die Bewässerung erlaubt.

Auch wassersparende Tröpfchenbewässerung ist weiterhin zulässig. Ausnahmen gelten zudem für land- und forstwirtschaftliche Flächen, Friedhöfe sowie öffentlich oder gewerblich genutzte Bereiche.
Fahrzeuge dürfen nur noch in gewerblichen Waschanlagen gereinigt werden.

https://apollo-news.net/bis-zu-50-000-euro-bugeld-grn-regiertes-mnchen-verhngt-weitreichende-wasserverbote/

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Darum verstieß die Deutschlandfahne gegen die Bundestags-Regeln

Der Deutsche Bundestag hat das Schwenken der Deutschlandfahne vom Büro-Balkon des AfD-Abgeordneten Stefan Keuter als „Verstoß gegen die Hausordnung“ eingestuft.

Das teilte ein Ministerialdirigent aus der Parlamentsverwaltung der Parlamentarierin Beatrix von Storch mit, die bei der Aktion genauso dabei war, wie der Abgeordnete Pierre Lamely und diverse Mitarbeiter.

Am 8. Juni hatten die AfD-Politiker mit der Nationalflagge Demonstranten gegrüßt, die auf der Straße mit „Merz muss weg“-Sprechchören vorbeigezogen waren. Keuter stimmte in die Rufe sogar mit ein, wie auf einem Video zu sehen ist, das Lamely in den sozialen Netzwerken postete.

Daraufhin war die Bundestagspolizei auf dem Balkon erschienen und wollte das Schwenken der Fahne unterbinden Von Storch hatte anschließend um Auskunft gebeten, ob ihr Verhalten einen Verstoß gegen die Hausordnung darstellte.

Das bejahte die Bundestagsverwaltung nun. Dabei geht es aber nicht um das Zeigen von Schwarz-Rot-Gold an sich, sondern um die demonstrative Sympathie für den Protestzug.

Es geht nicht nur um die Deutschlandfahne

In dem Schreiben heißt es, die Abgeordnete habe „ein von außen deutlich wahrnehmbares Zeichen der Unterstützung für eine vor dieser Liegenschaft stattfindenden Versammlung gesetzt“. Dies stelle den „Verstoß gegen die Hausordnung des Deutschen Bundestages dar“.

Die Bundestagsverwaltung betont: „Ort der politischen Auseinandersetzung sind das Plenum und die Gremien des Deutschen Bundestages. Dieser Grundsatz wurde in der Vergangenheit bei plakativen Aktionen bereits mehrmals bekräftigt.“

Von Storch reagierte auf X mit einem „Nun denn“ auf das Schreiben und fragte ihre Follower: „Was denkt Ihr? Weiterschwenken? Oder Fahne einrollen?“

https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/darum-verstiess-die-deutschlandfahne-gegen-die-bundestags-regeln/

»Deutschland muss vernichtet werden!«

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Walhall - Die Götterwelt der Germanen

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Der im Jugendstil durchgehend farbig illustrierte Prachtband, ein hochwertiger Nachdruck des Originals aus dem Jahre 1900, vermittelt eindrucksvoll das Leben der verschiedenen germanischen Stämme und deren Götter in ihrer mystischen Welt.

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Exklusive Daten der Agentur für Arbeit: 307.000 Arbeitslose wurden eingebürgert

Die Zahl der Arbeitslosen in Deutschland steigt, rund 3 Millionen Menschen sind ohne Arbeit. Fast 63 Prozent der Arbeitslosen sind deutsche Staatsbürger. Rund 37 Prozent sind demnach Ausländer.

Ein tieferer Blick in die Daten zeigt jedoch, dass mehr als die Hälfte der Arbeitslosen in Deutschland (52,6 Prozent) einen Migrationshintergrund hat. Auch unter den deutschen Arbeitslosen hat knapp jeder Vierte einen Migrationshintergrund – mehr als 300.000 davon sind eingebürgert worden.

Bei Langzeitarbeitslosen ist der Anteil von Deutschen mit Migrationshintergrund noch größer. Jeder sechste arbeitslose Deutsche ist eingebürgert worden
Besonders auffällig ist eine Zahl: 307.601 deutsche Staatsbürger, die arbeitslos sind und laut der Bundesagentur für Arbeit eine eigene Migrationserfahrung haben, also selbst nach Deutschland eingewandert sind und später eingebürgert worden sind. Jeder neunte Arbeitslose insgesamt und jeder sechste deutsche Arbeitslose sind demnach eingebürgert worden.

Die hohe Arbeitslosenquote unter Eingebürgerten spricht für den AfD-Politiker René Springer nicht dafür, dass diese gesetzliche Maßgabe eingehalten wird: „Der hohe Anteil deutscher Staatsbürger mit eigener Migrationserfahrung unter den Arbeitslosen zeigt, dass im großen Stil Sozialfälle eingebürgert wurden.

Die AfD fordert deshalb einen sofortigen Stopp der bisherigen Einbürgerungspraxis“, so Springer.

https://nius.de/politik/arbeitslose-eingebuergert

Eilt💥Schock-Todesdrohung:
💥So gefährdet ist Merz wirklich!

💥US-Senator ermordet?
💥FBI & Mossad beteiligt!

Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=X6qBdwSDdAA

EILT💥KEIN STROM MEHR DA!

💥Blackout in deutscher Großstadt

💥„Man wird ganze Regionen abschalten müssen!“

Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=YT_pV-icZBU

Q10 weitergedacht!

Q10 kommt in Lebensmitteln nur in geringen Mengen vor und liegt normalerweise in seiner nicht bioverfügbaren Form, dem Ubiquinon, vor.

Die Fähigkeit des Körpers, aus Q10 das wertvolle Ubiquinol zu gewinnen, kann schnell beeinträchtigt werden.

Vor allem im Alter fällt es dem Körper schwer, diesen Umwandlungsprozess optimal zu vollziehen.

Warum den Körper Schwerstarbeit leisten lassen, wenn man Q10 Ubiquinol auch bequem und einfach einnehmen kann?

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Karma💥Davon wird sich die CDU nicht erholen!

💥Der Wind hat sich gedreht!

💥Neuer Angriff auf Wahlen!

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YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
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Sachsen-Anhalt
CDU-Landtagsabgeordneter: „Wenn wir entscheiden könnten, wäre die Brandmauer weg“

Teile der CDU-Fraktion könnten sich nach den anstehenden Landtagswahlen im September abspalten, zusammen mit der AfD eine „Gestaltungsmehrheit“ bilden und damit das Ende der Brandmauer herbeiführen.

Über dieses Szenario berichtete Focus Online. Nun äußert sich der CDU-Abgeordnete Alexander Räuscher zu den Berichten und erklärt im Interview mit der Jungen Freiheit (JF), dass er die Brandmauer grundsätzlich ablehnt.

„Wenn wir selbst entscheiden könnten, wäre die Brandmauer längst weg“, sagt Räuscher und führt dies auf die grundsätzlich realpolitische Ausrichtung des Landesverbands zurück.

Demnach sei es für ihn im Hinblick auf die Geschichte der DDR nicht vertretbar, wenn Personen oder Parteien wegen ihrer politischen Ausrichtung allgemein ausgeschlossen werden.

Es handle sich daher bei der Brandmauer um „ein reines Produkt einer vergangenen Bundespolitik“, die er „grundsätzlich ablehne“.

https://apollo-news.net/cdu-landtagsabgeordneter-wenn-wir-entscheiden-koennten-waere-die-brandmauer-weg/

Teilverbot
CSU-Forderung nach Verbot der Thüringer Landes-AfD: CDU Thüringen widerspricht vehement

Aus der CSU hatten sich zuletzt mehrere Stimmen gemeldet, die ein Verbot des Thüringer Landesverbands der AfD nicht ausschließen wollten – doch nun kommt selbst von der Thüringer CDU eine klare Absage an ein Teilverbot. So sagte der CDU-Fraktionschef im Thüringer Landtag, Andreas Bühl, nun gegenüber der Zeit:

„Die Erfolgsaussichten schätze ich nicht hoch genug ein. Das Verfahren wäre damit zu riskant.“

Deshalb sei ein solches Verfahren keine gute Idee – der Landtagsabgeordnete verweist unter anderem auf die gescheiterten NPD-Verbotsverfahren. Er befürchtet, dass der „Opfermythos der AfD“ gestärkt werden würde. Er glaubt auch nicht daran, dass die Partei durch regionale Verfahren vermeintlich entradikalisiert werden könne.


https://apollo-news.net/csu-forderung-nach-verbot-der-thringer-landes-afd-cdu-thringen-widerspricht-vehement/

Sozialistische Regierung
Sánchez’ Massenlegalisierung: Familiennachzug könnte Millionen weitere Migranten ins Land bringen

Spaniens Regierung hat unter der Führung von Pedro Sánchez mittels eines Dekrets die faktische Legalisierung Hunderttausender illegaler Migranten ermöglicht.

https://apollo-news.net/snchez-massenlegalisierung-familiennachzug-knnte-millionen-weitere-migranten-ins-land-bringen/

Durch das Stellen eines entsprechenden Antrags beim Migrationsministerium konnten Asylbewerber zwei Monate lang eine Aufenthalts- und Arbeitsgenehmigung beantragen. Ein ehemaliger Leiter der Asylbehörde der Nationalpolizei rechnet nun mit der migrationsfreundlichen Politik der sozialistischen Regierung ab.

Bis zu 6 Millionen Personen könnten durch die sogenannte Massenregularisierung auf einen Aufenthaltsstatus in Spanien hoffen, warnt er.

Seit Ende April gingen bei den zuständigen Behörden insgesamt 1,3 Millionen Anträge auf eine Aufenthaltsgenehmigung ein, weitaus mehr als zunächst vorgesehen. Ursprünglich rechnete das Ministerium mit rund 500.000 Anträgen. Zwischenzeitlich wurden die Gemeindebüros regelrecht überrannt besonders in den großen Ballungsräumen wie Barcelona oder Madrid.

Luis Mayandía war Chefkommissar und jahrelang Leiter der Einwanderungsbehörde der Nationalpolizei. Die Abteilung ist unter anderem für den Grenzschutz, die Einwanderung und das Ausländerrecht verantwortlich. In der Sendung La Noche de Cuesta des spanischen Radiosenders esRadio warnte Mayandía eindringlich vor den Konsequenzen der Massenregularisierung.

Dabei machte er auf den Familiennachzug aufmerksam, der Ausländern zusteht, nachdem sie eine verlängerte Aufenthaltserlaubnis erhalten haben.

Personen könnten damit ihren Partner, minderjährige Kinder und die ihres Partners sowie volljährige Kinder, die finanziell noch von ihnen abhängig sind, nachholen. Nach fünf Jahren rechtmäßigen und ununterbrochenen Aufenthalts, den die Antragsteller nach den Plänen der Regierung erhalten würden, können sie zudem ihre Eltern oder Schwiegereltern nach Spanien holen.

Bei fünf Nachzüglern pro Antragsteller würden dabei hochgerechnet in den kommenden Jahren über sechs Millionen Migranten nach Spanien kommen.