Niedersachsen
Wahlausschuss schließt AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert von Landratswahl aus
Martin Sichert sitzt seit 2017 im Deutschen Bundestag. Bei der Landratswahl im niedersächsischen Landkreis Friesland wird der AfD-Politiker dennoch nicht auf dem Stimmzettel stehen. Der Kreiswahlausschuss entschied am Dienstagabend in Jever mit fünf zu einer Stimme gegen seine Zulassung. Zuerst hatte die Nordwest-Zeitung berichtet.
Die Kommunalwahl in Niedersachsen findet am 13. September statt.
Der Entscheidung war eine Überprüfung von Sicherts Verfassungstreue vorausgegangen. Landräte sind kommunale Wahlbeamte.
Für sie gelten deshalb andere Voraussetzungen als für Bundestagsabgeordnete: Bewerber müssen nach niedersächsischem Kommunalrecht erwarten lassen, dass sie als Amtsinhaber für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten.
Ausgelöst wurde die Prüfung zunächst durch Sicherts Mitgliedschaft im niedersächsischen AfD-Landesverband. In einem Schreiben der Kreiswahlleitung, dessen Echtheit die stellvertretende Kreiswahlleiterin Andrea Jeske nach Angaben von NIUS gegenüber dem Medium bestätigte, heißt es ausdrücklich: „Weitere Anhaltspunkte lagen mir nicht vor.“
Sichert sprach nach der Entscheidung von einem „massiven Eingriff in das freie und gleiche Recht bei der Wahl“. Er sei „fassungslos“ und werde sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen.
https://apollo-news.net/wahlausschuss-schliet-afd-bundestagsabgeordneten-martin-sichert-von-landratswahl-aus/
Wahlausschuss schließt AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert von Landratswahl aus
Martin Sichert sitzt seit 2017 im Deutschen Bundestag. Bei der Landratswahl im niedersächsischen Landkreis Friesland wird der AfD-Politiker dennoch nicht auf dem Stimmzettel stehen. Der Kreiswahlausschuss entschied am Dienstagabend in Jever mit fünf zu einer Stimme gegen seine Zulassung. Zuerst hatte die Nordwest-Zeitung berichtet.
Die Kommunalwahl in Niedersachsen findet am 13. September statt.
Der Entscheidung war eine Überprüfung von Sicherts Verfassungstreue vorausgegangen. Landräte sind kommunale Wahlbeamte.
Für sie gelten deshalb andere Voraussetzungen als für Bundestagsabgeordnete: Bewerber müssen nach niedersächsischem Kommunalrecht erwarten lassen, dass sie als Amtsinhaber für die freiheitliche demokratische Grundordnung eintreten.
Ausgelöst wurde die Prüfung zunächst durch Sicherts Mitgliedschaft im niedersächsischen AfD-Landesverband. In einem Schreiben der Kreiswahlleitung, dessen Echtheit die stellvertretende Kreiswahlleiterin Andrea Jeske nach Angaben von NIUS gegenüber dem Medium bestätigte, heißt es ausdrücklich: „Weitere Anhaltspunkte lagen mir nicht vor.“
Sichert sprach nach der Entscheidung von einem „massiven Eingriff in das freie und gleiche Recht bei der Wahl“. Er sei „fassungslos“ und werde sämtliche Rechtsmittel ausschöpfen.
https://apollo-news.net/wahlausschuss-schliet-afd-bundestagsabgeordneten-martin-sichert-von-landratswahl-aus/
Apollo News
Wahlausschuss schließt AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert von Landratswahl aus
Ein Wahlausschuss hat den AfD-Bundestagsabgeordneten Martin Sichert von der Landratswahl im niedersächsischen Friesland ausgeschlossen. Auslöser für das Prüfverfahren gegen den 46-Jährigen wurde zunächst lediglich seine AfD-Mitgliedschaft.
Zwei Räuber tot: Juwelier muss ins Gefängnis, laut Musk "verrückt"
X-Chef Elon Musk kritisiert das Urteil gegen den italienischen Juwelier Mario Roggero scharf. Der 72-Jährige muss nach der Tötung zweier flüchtender Räuber 14 Jahre und 9 Monate ins Gefängnis. Italiens Regierung drängt auf eine Begnadigung.
"Das ist verrückt! In diesem Fall hätten der Richter und der Staatsanwalt die Strafe verdient." In einem Beitrag auf X stellt sich Elon Musk hinter Mario Roggero, den Juwelier, der im Gefängnis von Bollate einsitzt, nachdem seine Verurteilung zu 14 Jahren und 9 Monaten Haft für die Tötung zweier Räuber auf der Flucht rechtskräftig geworden ist.
Der Eigentümer von X, Tesla und SpaceX reagierte auf einen Nutzerbeitrag, in dem der Fall geschildert und behauptet wurde, jetzt werde in Europa jemand dafür bestraft, dass er seine Familie verteidigt.
Musk verbreitete diese Botschaft weiter und fügte einen eigenen, scharfen Kommentar zur Gerichtsentscheidung hinzu.
Den Beitrag von Musk griff sein Ansprechpartner in Italien, Andrea Stroppa, auf. Er schrieb, Elon Musk stehe "auf der Seite von Mario Roggero". Salvini veröffentlichte in sozialen Netzwerken einen Appell an Staatspräsident Sergio Mattarella, Roggero zu begnadigen.
"Ich halte diese Strafe für ungerecht", erklärt Salvini in einem Video auf Social Media. Er ruft dazu auf, die Botschaft zu verbreiten, damit "die Begnadigung" für "einen ehrlichen Arbeiter, einen Vater, einen Großvater, der mit 72 Jahren das Gefängnis nicht verdient", erreicht wird.
https://de.euronews.com/my-europe/2026/07/21/roggero-elon-musk-kritisiert-urteil-italien-juwelier
X-Chef Elon Musk kritisiert das Urteil gegen den italienischen Juwelier Mario Roggero scharf. Der 72-Jährige muss nach der Tötung zweier flüchtender Räuber 14 Jahre und 9 Monate ins Gefängnis. Italiens Regierung drängt auf eine Begnadigung.
"Das ist verrückt! In diesem Fall hätten der Richter und der Staatsanwalt die Strafe verdient." In einem Beitrag auf X stellt sich Elon Musk hinter Mario Roggero, den Juwelier, der im Gefängnis von Bollate einsitzt, nachdem seine Verurteilung zu 14 Jahren und 9 Monaten Haft für die Tötung zweier Räuber auf der Flucht rechtskräftig geworden ist.
Der Eigentümer von X, Tesla und SpaceX reagierte auf einen Nutzerbeitrag, in dem der Fall geschildert und behauptet wurde, jetzt werde in Europa jemand dafür bestraft, dass er seine Familie verteidigt.
Musk verbreitete diese Botschaft weiter und fügte einen eigenen, scharfen Kommentar zur Gerichtsentscheidung hinzu.
Den Beitrag von Musk griff sein Ansprechpartner in Italien, Andrea Stroppa, auf. Er schrieb, Elon Musk stehe "auf der Seite von Mario Roggero". Salvini veröffentlichte in sozialen Netzwerken einen Appell an Staatspräsident Sergio Mattarella, Roggero zu begnadigen.
"Ich halte diese Strafe für ungerecht", erklärt Salvini in einem Video auf Social Media. Er ruft dazu auf, die Botschaft zu verbreiten, damit "die Begnadigung" für "einen ehrlichen Arbeiter, einen Vater, einen Großvater, der mit 72 Jahren das Gefängnis nicht verdient", erreicht wird.
https://de.euronews.com/my-europe/2026/07/21/roggero-elon-musk-kritisiert-urteil-italien-juwelier
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Zwei Räuber tot: Juwelier muss ins Gefängnis, laut Musk "verrückt"
X-Chef Elon Musk kritisiert das Urteil gegen den italienischen Juwelier Mario Roggero scharf. Der 72-Jährige muss nach der Tötung zweier flüchtender Räuber 14 Jahre und 9 Monate ins Gefängnis. Italiens Regierung drängt auf eine Begnadigung.
Messertaten, Marihuana, migrantische Straftäter: Gewalteskalation im Bayernparadies
Der bayerische Landkreis Traunstein ist eigentlich für seine traumhafte Kulisse inmitten der Chiemgauer Alpen bekannt, zuletzt macht er jedoch mit Gewaltschlagzeilen auf sich aufmerksam. Am 15. Juli randalierte ein abgelehnter afghanischer Asylbewerber auf dem Ruhpoldinger Bahnhof mit einem Messer.
Auf dem Traunsteiner Bahnhofsvorplatz eskalierte fast zeitgleich ein Streit zwischen zwei Türken, davor verletzte ein 17-jähriger Rumäne eine Frau mit dem Messer am Kinn. Hinzu kommen regelmäßig Schlägereien.
https://nius.de/kriminalitaet/messertaten-marihuana-migrantische-straftaeter-bayernparadies
Rückblick: Der Afghane Reza M. zückte in der Bahn sein Messer, bedrohte Mitarbeiter und jagte weitere Passanten am Bahnsteig (darunter auch Kinder) in Ruhpolding mit einem Messer. NIUS konnte mit Mitbewohnern von M. sprechen, die ihn als „verrückt“ beschreiben.
Wenige Tage zuvor wurde die Polizei zum Bahnhofsvorplatz in Traunstein gerufen, nachdem ein 17-jähriger Rumäne ein 20-jähriges Mädchen mit einem Messer am Kinn verletzte. An einer Spielothek in der Nähe stach in derselben Nacht ein 26-jähriger Türke seinem Kontrahenten ein Messer in den Rücken.
Der bayerische Landkreis Traunstein ist eigentlich für seine traumhafte Kulisse inmitten der Chiemgauer Alpen bekannt, zuletzt macht er jedoch mit Gewaltschlagzeilen auf sich aufmerksam. Am 15. Juli randalierte ein abgelehnter afghanischer Asylbewerber auf dem Ruhpoldinger Bahnhof mit einem Messer.
Auf dem Traunsteiner Bahnhofsvorplatz eskalierte fast zeitgleich ein Streit zwischen zwei Türken, davor verletzte ein 17-jähriger Rumäne eine Frau mit dem Messer am Kinn. Hinzu kommen regelmäßig Schlägereien.
https://nius.de/kriminalitaet/messertaten-marihuana-migrantische-straftaeter-bayernparadies
Rückblick: Der Afghane Reza M. zückte in der Bahn sein Messer, bedrohte Mitarbeiter und jagte weitere Passanten am Bahnsteig (darunter auch Kinder) in Ruhpolding mit einem Messer. NIUS konnte mit Mitbewohnern von M. sprechen, die ihn als „verrückt“ beschreiben.
Wenige Tage zuvor wurde die Polizei zum Bahnhofsvorplatz in Traunstein gerufen, nachdem ein 17-jähriger Rumäne ein 20-jähriges Mädchen mit einem Messer am Kinn verletzte. An einer Spielothek in der Nähe stach in derselben Nacht ein 26-jähriger Türke seinem Kontrahenten ein Messer in den Rücken.
NIUS
Messertaten, Marihuana, migrantische Straftäter: Gewalteskalation im Bayernparadies
Der bayerische Landkreis Traunstein ist eigentlich für seine traumhafte Kulisse inmitten der Chiemgauer Alpen bekannt, zuletzt macht er jedoch mit Gewaltschl...
Zeuge schildert brutalen Angriff in Regionalzug bei Ettlingen
Ein 26-jähriger Mitarbeiter der DB-Sicherheit ist bei einer eskalierten Fahrscheinkontrolle in Baden-Württemberg aus einem Regionalzug gestürzt und schwer verletzt worden. Ein Zeuge hat nun gegenüber Bild den Vorfall geschildert. Der mutmaßliche Täter bleibt trotz Vorstrafen auf freiem Fuß.
Am Freitagabend kam es in der Regionalbahn 44 auf der Strecke von Offenburg nach Karlsruhe zu einer folgenschweren Auseinandersetzung. Ein 36-jähriger Fahrgast griff einen Sicherheitsmitarbeiter der Deutschen Bahn an.
Der Mitarbeiter stürzte bei einer Geschwindigkeit von rund 120 Kilometern pro Stunde aus dem Zug und erlitt schwere Kopfverletzungen. Er befindet sich inzwischen außer Lebensgefahr. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ermittelt weiter zum genauen Hergang.
Was war geschehen?
Der 36-jährige Täter war nach Zeugenaussagen alkoholisiert. Bei der Ticketkontrolle monierte er zunächst einen leeren Handy-Akku, der ihm die Vorlage eines digitalen Tickets unmöglich mache. Er stellte mehrfach Fragen zur Qualifikation der Sicherheitsmitarbeiter.
https://nius.de/kriminalitaet/bahn-mitarbeiter-lebensgefahr-zeugenaussage
Ein 26-jähriger Mitarbeiter der DB-Sicherheit ist bei einer eskalierten Fahrscheinkontrolle in Baden-Württemberg aus einem Regionalzug gestürzt und schwer verletzt worden. Ein Zeuge hat nun gegenüber Bild den Vorfall geschildert. Der mutmaßliche Täter bleibt trotz Vorstrafen auf freiem Fuß.
Am Freitagabend kam es in der Regionalbahn 44 auf der Strecke von Offenburg nach Karlsruhe zu einer folgenschweren Auseinandersetzung. Ein 36-jähriger Fahrgast griff einen Sicherheitsmitarbeiter der Deutschen Bahn an.
Der Mitarbeiter stürzte bei einer Geschwindigkeit von rund 120 Kilometern pro Stunde aus dem Zug und erlitt schwere Kopfverletzungen. Er befindet sich inzwischen außer Lebensgefahr. Die Staatsanwaltschaft Karlsruhe ermittelt weiter zum genauen Hergang.
Was war geschehen?
Der 36-jährige Täter war nach Zeugenaussagen alkoholisiert. Bei der Ticketkontrolle monierte er zunächst einen leeren Handy-Akku, der ihm die Vorlage eines digitalen Tickets unmöglich mache. Er stellte mehrfach Fragen zur Qualifikation der Sicherheitsmitarbeiter.
https://nius.de/kriminalitaet/bahn-mitarbeiter-lebensgefahr-zeugenaussage
NIUS
Zeuge schildert brutalen Angriff in Regionalzug bei Ettlingen
Zeuge schildert brutalen Angriff: DB-Mitarbeiter stürzt bei 120 km/h aus Regionalzug. Täter trinkt danach weiter Bier und bleibt auf freiem Fuß.
Landgericht Dresden
Gesicht zerschnitten: Opfer „zutiefst schockiert“ über mildes Urteil für Syrer
Als er eine junge Deutsche in einer Dresdner Straßenbahn beschützte, zerschnitt ein Syrer dem Amerikaner John Rudat das Gesicht. Nach dem am Abend gesprochenen Urteil sagt das Opfer gegenüber der JF noch „viel Schlimmeres“ voraus.
Das Landgericht Dresden hat die beiden Syrer Majd A. und Ismail Alhaj H. nach einem Messerangriff in einer Dresdner Straßenbahn auf den US-Amerikaner John Rudat am Dienstagabend zu geringen Haftstrafen verurteilt.
Rudat war dazwischengegangen, als die Migranten die damals 18jährige deutsche Freundin von A. belästigt hatten. Dieser griff Rudat daraufhin körperlich an, und H. zerschnitt ihm mit einem Cuttermesser das Gesicht
Beide Angeklagten waren bereits vorbestraft und genossen dennoch weiterhin subsidiären Schutz. Der 21jährige Haupttäter Ismail Alhaj H. erhielt nun eine dreijährige Jugendstrafe. Dass dieser überhaupt ins Gefängnis müsse, begründeten die Richter damit, dass H. dem US-Amerikaner mit dem Schnitt durch das Gesicht dauerhafte Schäden zugefügt habe.
Seinen ein Jahr älteren Komplizen verurteilten sie ebenfalls nach Jugenstrafrecht zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten. Mit Angriffen auf Polizeibeamte, Drogenhandel, einem Überfall mit einem Springmesser, einem Schlag mit einer Bierflasche, Diebstahl und einer Attacke auf einen Ordnungsamtsmitarbeiter waren die Angeklagten bereits vorher wechselnd aufgefallen.
Opfer „zutiefst schockiert“ über Urteil
A. war noch in der Tatnacht festgenommen worden, H. flüchtete zunächst und tauchte mehrere Tage lang unter. Schließlich wählte er selbst den Notruf 110 und stellte sich der Polizei, nachdem bereits eine Öffentlichkeitsfahndung mit Fotos gegen den Syrer lief.
Das Opfer der Messerattacke, der US-Bürger John Rudat, zeigte sich gegenüber der JUNGEN FREIHEIT „über dieses Urteil zutiefst schockiert“.
Wenn Deutschland so mit einem Gast umgehe, der eingeschritten ist, um einen seiner eigenen Bürger zu schützen, „dann verstehe ich völlig, warum eine überwältigende Zahl von Deutschen das Vertrauen in ihr eigenes Justizsystem verloren hat“.
Rudat ergänzte: „Allein in den Tagen vor diesem Urteil wurde ein deutscher Student in der Nähe seiner Universität in Trier von einem Afghanen erstochen, ein bewaffneter Afghane jagte in Ruhpolding Schulkinder über einen Bahnsteig, und ein türkischer Staatsangehöriger eröffnete vor einem Supermarkt in Dresden das Feuer auf Polizisten.
All diese Fälle – einschließlich meines eigenen – sind nur ein Vorgeschmack auf das, was noch an Schlimmerem bevorsteht.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/gesicht-zerschnitten-syrer-zu-geringen-haftstrafen-verurteilt/
Gesicht zerschnitten: Opfer „zutiefst schockiert“ über mildes Urteil für Syrer
Als er eine junge Deutsche in einer Dresdner Straßenbahn beschützte, zerschnitt ein Syrer dem Amerikaner John Rudat das Gesicht. Nach dem am Abend gesprochenen Urteil sagt das Opfer gegenüber der JF noch „viel Schlimmeres“ voraus.
Das Landgericht Dresden hat die beiden Syrer Majd A. und Ismail Alhaj H. nach einem Messerangriff in einer Dresdner Straßenbahn auf den US-Amerikaner John Rudat am Dienstagabend zu geringen Haftstrafen verurteilt.
Rudat war dazwischengegangen, als die Migranten die damals 18jährige deutsche Freundin von A. belästigt hatten. Dieser griff Rudat daraufhin körperlich an, und H. zerschnitt ihm mit einem Cuttermesser das Gesicht
Beide Angeklagten waren bereits vorbestraft und genossen dennoch weiterhin subsidiären Schutz. Der 21jährige Haupttäter Ismail Alhaj H. erhielt nun eine dreijährige Jugendstrafe. Dass dieser überhaupt ins Gefängnis müsse, begründeten die Richter damit, dass H. dem US-Amerikaner mit dem Schnitt durch das Gesicht dauerhafte Schäden zugefügt habe.
Seinen ein Jahr älteren Komplizen verurteilten sie ebenfalls nach Jugenstrafrecht zu einer Bewährungsstrafe von einem Jahr und acht Monaten. Mit Angriffen auf Polizeibeamte, Drogenhandel, einem Überfall mit einem Springmesser, einem Schlag mit einer Bierflasche, Diebstahl und einer Attacke auf einen Ordnungsamtsmitarbeiter waren die Angeklagten bereits vorher wechselnd aufgefallen.
Opfer „zutiefst schockiert“ über Urteil
A. war noch in der Tatnacht festgenommen worden, H. flüchtete zunächst und tauchte mehrere Tage lang unter. Schließlich wählte er selbst den Notruf 110 und stellte sich der Polizei, nachdem bereits eine Öffentlichkeitsfahndung mit Fotos gegen den Syrer lief.
Das Opfer der Messerattacke, der US-Bürger John Rudat, zeigte sich gegenüber der JUNGEN FREIHEIT „über dieses Urteil zutiefst schockiert“.
Wenn Deutschland so mit einem Gast umgehe, der eingeschritten ist, um einen seiner eigenen Bürger zu schützen, „dann verstehe ich völlig, warum eine überwältigende Zahl von Deutschen das Vertrauen in ihr eigenes Justizsystem verloren hat“.
Rudat ergänzte: „Allein in den Tagen vor diesem Urteil wurde ein deutscher Student in der Nähe seiner Universität in Trier von einem Afghanen erstochen, ein bewaffneter Afghane jagte in Ruhpolding Schulkinder über einen Bahnsteig, und ein türkischer Staatsangehöriger eröffnete vor einem Supermarkt in Dresden das Feuer auf Polizisten.
All diese Fälle – einschließlich meines eigenen – sind nur ein Vorgeschmack auf das, was noch an Schlimmerem bevorsteht.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/gesicht-zerschnitten-syrer-zu-geringen-haftstrafen-verurteilt/
JUNGE FREIHEIT
Landgericht Dresden: Gesicht zerschnitten: Opfer „zutiefst schockiert“ über mildes Urteil für Syrer
Als er eine junge Deutsche in einer Dresdner Straßenbahn beschützte, zerschnitt ein Syrer dem Amerikaner John Rudat das Gesicht. Nach dem am Abend gesprochenen Urteil sagt das Opfer gegenüber der JF noch „viel Schlimmeres“ voraus.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Schützen Sie sich wirksam vor Angriffen, Vergewaltigungen und körperlicher Gewalt.
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GESCHÄFTSMODELL ABZOCKE
Rekordstrafe für AliExpress: EU betreibt Wegelagerei als Geschäftsmodell
Nach Temu erhält auch AliExpress eine Wettbewerbsstrafe der EU. Unter fadenscheinigen Begründungen etabliert Brüssel im Namen des Verbraucherschutzes ein neues Geschäftsmodell: grenzenlose Strafenexzesse.
Ohne Zweifel wird sich Peking gegen diese Praxis zur Wehr setzen.
Brüssels Knöllchenbürokratie hat wieder zugeschlagen. Eine saftige Geldstrafe in Höhe von 550 Millionen Euro soll die chinesische Handelsplattform AliExpress das Fürchten lehren. Der Vorwurf der EU-Kommission leitet sich aus dem Digital Services Act (DSA) ab.
Nach Auffassung Brüssels habe der chinesische Konzern die Risiken für Verbraucher durch illegale, unsichere und gefälschte Produkte auf seiner Plattform nicht in ausreichendem Maße eingedämmt.
Zudem steht im Raum, AliExpress kontrolliere Händler und Produkte bestimmter Gefahrenkategorien nicht ausreichend – ein schwerwiegender Verstoß gegen die im DSA definierten Sorgfaltspflichten der Digitalkonzerne. AliExpress erhielt damit die bislang höchste Geldbuße nach dem neuen EU-Digitalrecht.
Allerdings befinden sich die Chinesen in guter Gesellschaft. Bereits im Juni traf es den Konkurrenten Temu. Das Unternehmen aus Guangzhou musste eine Geldbuße in Höhe von 200 Millionen Euro entrichten.
Die Vorwürfe klingen ähnlich: Die EU nutzt einen bislang unausgeleuchteten Bereich der Plattformökonomie. Es stellt sich die Frage: Wie lassen sich Zehntausende kleiner Händler überhaupt kontrollieren und an der kurzen Leine halten?
Die Europäer wären gut beraten, sich auf ihre Stärken zu besinnen und auf geopolitischer Ebene eine neue Politik der Kooperation und Entspannung zu verfolgen. Die EU ist energieabhängig und gegenüber China und den USA technologisch ins Hintertreffen geraten.
Europa braucht eine Rückkehr zur Marktwirtschaft – zu einem Staatswesen, das eine Schiedsrichterfunktion in der Wirtschaft einnimmt und nicht erratisch in die Prozesse des Wirtschaftslebens eingreift. Stärke erwächst aus dem Mut zu Wettbewerb und Offenheit. Das lehrt uns das 20. Jahrhundert.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/rekordstrafe-aliexpress-eu/
Rekordstrafe für AliExpress: EU betreibt Wegelagerei als Geschäftsmodell
Nach Temu erhält auch AliExpress eine Wettbewerbsstrafe der EU. Unter fadenscheinigen Begründungen etabliert Brüssel im Namen des Verbraucherschutzes ein neues Geschäftsmodell: grenzenlose Strafenexzesse.
Ohne Zweifel wird sich Peking gegen diese Praxis zur Wehr setzen.
Brüssels Knöllchenbürokratie hat wieder zugeschlagen. Eine saftige Geldstrafe in Höhe von 550 Millionen Euro soll die chinesische Handelsplattform AliExpress das Fürchten lehren. Der Vorwurf der EU-Kommission leitet sich aus dem Digital Services Act (DSA) ab.
Nach Auffassung Brüssels habe der chinesische Konzern die Risiken für Verbraucher durch illegale, unsichere und gefälschte Produkte auf seiner Plattform nicht in ausreichendem Maße eingedämmt.
Zudem steht im Raum, AliExpress kontrolliere Händler und Produkte bestimmter Gefahrenkategorien nicht ausreichend – ein schwerwiegender Verstoß gegen die im DSA definierten Sorgfaltspflichten der Digitalkonzerne. AliExpress erhielt damit die bislang höchste Geldbuße nach dem neuen EU-Digitalrecht.
Allerdings befinden sich die Chinesen in guter Gesellschaft. Bereits im Juni traf es den Konkurrenten Temu. Das Unternehmen aus Guangzhou musste eine Geldbuße in Höhe von 200 Millionen Euro entrichten.
Die Vorwürfe klingen ähnlich: Die EU nutzt einen bislang unausgeleuchteten Bereich der Plattformökonomie. Es stellt sich die Frage: Wie lassen sich Zehntausende kleiner Händler überhaupt kontrollieren und an der kurzen Leine halten?
Die Europäer wären gut beraten, sich auf ihre Stärken zu besinnen und auf geopolitischer Ebene eine neue Politik der Kooperation und Entspannung zu verfolgen. Die EU ist energieabhängig und gegenüber China und den USA technologisch ins Hintertreffen geraten.
Europa braucht eine Rückkehr zur Marktwirtschaft – zu einem Staatswesen, das eine Schiedsrichterfunktion in der Wirtschaft einnimmt und nicht erratisch in die Prozesse des Wirtschaftslebens eingreift. Stärke erwächst aus dem Mut zu Wettbewerb und Offenheit. Das lehrt uns das 20. Jahrhundert.
https://www.tichyseinblick.de/wirtschaft/rekordstrafe-aliexpress-eu/
Tichys Einblick
Rekordstrafe für AliExpress: EU betreibt Wegelagerei als Geschäftsmodell
Nach Temu erhält auch AliExpress eine Wettbewerbsstrafe der EU. Unter fadenscheinigen Begründungen etabliert Brüssel im Namen des Verbraucherschutzes ein neues Geschäftsmodell: grenzenlose Strafenexzesse. Ohne Zweifel wird sich Peking gegen diese Praxis zur…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Küchenmaschine Multitalent
Für alle, die mehr erwarten – kraftvoll, vielseitig, professionell
Ein Gerät für alles, was in der Küche zählt: Die Küchenmaschine Multitalent 1800 W vereint starke Leistung mit beeindruckender Vielseitigkeit – für alle, die beim Kochen und Backen keine Kompromisse machen möchten.
Kneten, mixen, zerkleinern, pürieren oder Pasta formen – dieses leistungsstarke All-in-One-System ersetzt gleich mehrere Küchengeräte und bringt dabei echtes Profi-Feeling auf die Arbeitsfläche.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkuechenmaschine-multitalent-1800nbsp%253bw-2
Für alle, die mehr erwarten – kraftvoll, vielseitig, professionell
Ein Gerät für alles, was in der Küche zählt: Die Küchenmaschine Multitalent 1800 W vereint starke Leistung mit beeindruckender Vielseitigkeit – für alle, die beim Kochen und Backen keine Kompromisse machen möchten.
Kneten, mixen, zerkleinern, pürieren oder Pasta formen – dieses leistungsstarke All-in-One-System ersetzt gleich mehrere Küchengeräte und bringt dabei echtes Profi-Feeling auf die Arbeitsfläche.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Heißluftfritteuse mit Dampffunktion Gesünder, knuspriger, vielseitiger
Bringen Sie Ihre Lieblingsgerichte auf ein neues Level mit unserer neuen Heißluftfritteuse mit Dampffunktion
Mit der Heißluftfritteuse mit Dampfeinlass und PFAS-freier Antihaftbeschichtung aus Keramik gelingt Ihnen die Zubereitung Ihrer Lieblingsgerichte jetzt noch einfacher und gesünder – und das nahezu ohne Öl. Dank sanfter Dampfzugabe, 360°-Highspeed-Luftzirkulation und praktischem Sichtfenster wird jedes Gericht innen saftig und außen herrlich knusprig.
💥Neu im Sortiment💥
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Bringen Sie Ihre Lieblingsgerichte auf ein neues Level mit unserer neuen Heißluftfritteuse mit Dampffunktion
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
14-in-1 Multikocher - Elektrischer Schnellkochtopf und Slow Cooker
So einfach war aromatisches Kochen noch nie!
Was früher stundenlanges Kochen bedeutete, gelingt heute auf Knopfdruck. Der 14-in-1-Multikocher verbindet gesunde Zubereitung mit komfortabler Technik.
Sein robuster Edelstahl-Innentopf kommt komplett ohne Beschichtung aus – für natürliches Kochen ohne bedenkliche Materialien. Keine Teflonschicht, kein Abrieb – nur reiner Geschmack.
Mit 14 vorinstallierten Programmen gelingen unterschiedlichste Gerichte ganz einfach – von zartem Gulasch bis hin zu körnigem Reis, von cremigem Joghurt bis hin zu fruchtiger Marmelade.
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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F14-in-1-multikocher-elektrischer-schnellkochtopf-und-slow-cooker%3Fparentcat%3D003074
So einfach war aromatisches Kochen noch nie!
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Finanzministerium
26-Punkte-Plan gegen Steuerbetrug: Bundesregierung will gegen „Anonymisierung von Transaktionen“ vorgehen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig haben einen 26-Punkte-Plan gegen Steuerbetrug und Finanzkriminalität vorgelegt.
Teils einschneidend will man hier künftig noch strenger vorgehen. Vorgesehen sind unter anderem erhöhte Pflichten für Unternehmen, schärfere Strafen und mehr Möglichkeiten für Ermittler.
Klingbeil und Hubig wollen Steuerhinterziehung demnach als Verbrechen einordnen, sodass im Regelfall ein höherer Strafrahmen gilt. Vorgesehen sei fortan ein Strafrahmen von 1 bis 15 Jahren.
Zudem soll die bisherige Straffreiheit bei Selbstanzeigen entfallen; ob eine Selbstanzeige künftig noch strafmildernd wirken kann, ist nach den vorliegenden Berichten offen.
Ein Dorn im Auge sind der Bundesregierung offenbar sämtliche Krypto-Transaktionen. Man wolle die „Blockchain-Analyse als Ermittlungsinstrument“ einsetzen. Geradezu erschreckend ist hier auch die Wortwahl. Man müsse demzufolge „die Nutzung von Verschleierungsdiensten für Kryptowerte in den Blick“ nehmen und allen voran dafür Sorge tragen, dass „keine Anonymisierung von Transaktionen mehr unentdeckt bleibt“.
https://apollo-news.net/26-punkte-plan-gegen-steuerbetrug-bundesregierung-will-gegen-anonymisierung-von-transaktionen-vorgehen/
26-Punkte-Plan gegen Steuerbetrug: Bundesregierung will gegen „Anonymisierung von Transaktionen“ vorgehen
Bundesfinanzminister Lars Klingbeil und Bundesjustizministerin Stefanie Hubig haben einen 26-Punkte-Plan gegen Steuerbetrug und Finanzkriminalität vorgelegt.
Teils einschneidend will man hier künftig noch strenger vorgehen. Vorgesehen sind unter anderem erhöhte Pflichten für Unternehmen, schärfere Strafen und mehr Möglichkeiten für Ermittler.
Klingbeil und Hubig wollen Steuerhinterziehung demnach als Verbrechen einordnen, sodass im Regelfall ein höherer Strafrahmen gilt. Vorgesehen sei fortan ein Strafrahmen von 1 bis 15 Jahren.
Zudem soll die bisherige Straffreiheit bei Selbstanzeigen entfallen; ob eine Selbstanzeige künftig noch strafmildernd wirken kann, ist nach den vorliegenden Berichten offen.
Ein Dorn im Auge sind der Bundesregierung offenbar sämtliche Krypto-Transaktionen. Man wolle die „Blockchain-Analyse als Ermittlungsinstrument“ einsetzen. Geradezu erschreckend ist hier auch die Wortwahl. Man müsse demzufolge „die Nutzung von Verschleierungsdiensten für Kryptowerte in den Blick“ nehmen und allen voran dafür Sorge tragen, dass „keine Anonymisierung von Transaktionen mehr unentdeckt bleibt“.
https://apollo-news.net/26-punkte-plan-gegen-steuerbetrug-bundesregierung-will-gegen-anonymisierung-von-transaktionen-vorgehen/
Apollo News
26-Punkte-Plan gegen Steuerbetrug: Bundesregierung will gegen „Anonymisierung von Transaktionen“ vorgehen
Die Bundesregierung will im Vorgehen gegen Steuerbetrug und Finanzkriminalität deutlich die Schrauben anziehen: Steuerhinterziehung soll als Verbrechen gelten und Ermittler bei Krypto-Transaktionen, Datenkäufen und KI-Analysen viel mehr Befugnisse bekommen.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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💥JETZT ist eine Merz-Affäre!
💥Neue Doppelmoral der CDU!
💥Merkel beteiligt!
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Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=ZP16shF_VIE
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https://www.youtube.com/watch?v=xHU5Ftt4CMA
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https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Flithium-orotat-konzentration-500-ppm-%252f-5-mg-lithium-je-10-ml-%252f-hochdosiert
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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