Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Stromausfall im Januar

Kanzleramt und Berliner Senatsverwaltung könnten sich über Wegner-Lügen ausgetauscht haben

Zwischen dem Kanzleramt und der Berliner Senatsverwaltung könnte es eine Verabredung gegeben haben, über die Telefonate von Kai Wegner am ersten Tag des großen Stromausfalls in Berlin im Januar die Unwahrheit zu sagen.

Das berichtet der Tagesspiegel und beruft sich dabei auf Presseanfragen, die widerrechtlich vom Kanzleramt an die Senatsverwaltung weitergeleitet wurden. Der Regierende Bürgermeister Kai Wegner hatte am 5. Januar behauptet, „gestern“ (also am 4. Januar) „einmal mehr“ mit dem Kanzler telefoniert zu haben.

Demnach müsste er bereits am 3. Januar zum ersten Mal mit dem Kanzler telefoniert haben. Wie der Tagesspiegel bereits am 10. Juli berichtete, ist jedoch fraglich, ob es überhaupt zu einem direkten Telefonat zwischen Wegner und Merz gekommen ist.

Laut der Senatskanzlei habe es am 4. Januar abends ein Telefonat gegeben. Doch das Kanzleramt widersprach dem und teilte mit, dass es „kein persönliches Gespräch“ gegeben habe, weder „in Anwesenheit persönlich noch telefonisch“.

Noch bis ins Frühjahr hatte das Kanzleramt die Version verbreiten lassen, dass es „mehrere Telefonate“ zwischen Kai Wegner und Friedrich Merz gegeben habe.

So hieß es in einer Antwort des Kanzleramts auf eine Anfrage des Tagesspiegels am 8. Januar: „„Es ist zutreffend, dass es am 3. Januar mehrere Gespräche des Regierenden Bürgermeisters mit dem Bundeskanzler und dem Kanzleramtsminister gab, in denen über mögliche Unterstützung des Landes Berlin durch Bundesbehörden gesprochen wurde.“

Nun stellt sich laut dem Tagesspiegel heraus, dass Britta Behrendt, Leiterin der Abteilung 6 für „Innen- und Rechtspolitik“ des Kanzleramts, diese Presseanfrage und eine E-Mail an die Senatskanzlei weitergeleitet hat.

Laut der Zeitung gibt es bisher keine Erklärung dafür, wie die nicht stattgefundenen Merz-Telefonate in die offizielle Antwort auf die Presseanfrage kamen. Laut dem Kanzleramt sei der Unterschied durch ein „Missverständnis in der Kommunikation“ entstanden.

In Berlin hatte es vom 3. bis zum 7. Januar im Südwesten einen fünftägigen Stromausfall gegeben, von dem rund 44.500 Privathaushalte und 2.200 Gewerbeeinheiten betroffen waren. Der Stromausfall war durch einen Brand an einer Kabelbrücke in Teltow ausgelöst worden, zu dem sich eine linksextremistische „Vulkangruppe“ bekannte.

https://apollo-news.net/kanzleramt-und-berliner-senatsverwaltung-knnten-sich-ber-wegner-lgen-ausgetauscht-haben/
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SOZIALREFORMEN

Im Streit über die „Rente mit 63“ zeichnen sich jetzt Nachverhandlungen ab

Im Ringen um das von den schwarz-roten Koalitionsspitzen geplante Aus der „Rente mit 63“ zeichnen sich Nachbesserungen für Härtefälle ab.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a6eeddddd06dd5ef2e41ffd/sozialreformen-im-streit-ueber-die-rente-mit-63-zeichnen-sich-jetzt-nachverhandlungen-ab.html?source=puerto-reco-2_ABC-V50.5.B_schlagzeilen.

Nachdem die Vorsitzenden von CDU und SPD vor einigen Wochen einig waren, das Vorhaben zusammen mit anderen Reformen der Ruhestandsregelungen durchzuziehen, setzten sich in den vergangenen Tagen die CDU-Ministerpräsidenten von Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen von dem Plan ab. Kurz darauf forderte auch SPD-Generalsekretär Tim Klüssendorf, die abschlagsfreie Rente nach 45 Beitragsjahren doch beizubehalten

Der Parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Fraktion im Bundestag, Dirk Wiese, warnte nun zwar davor, das Rentenpaket, das eine Expertenkommission vorgeschlagen hatte, komplett wieder aufzuschnüren.

Dennoch sei es aus seiner Sicht wichtig, dass „mindestens eine klare und deutliche Härtefallregelung“ gefunden werde. „Da denke ich beispielhaft an den jahrelangen Schichtarbeiter in der Stahl- und Metallindustrie“, sagte Wiese WELT.

Zudem brauche es einen starken Vertrauensschutz für diejenigen, die jetzt 58 oder 59 Jahre alt seien und den abschlagsfreien Renteneintritt nach 45 Jahren Beitragszahlungen eigentlich für sich eingeplant hätten. „Darüber sollten wir mindestens im parlamentarischen Verfahren gründlich beraten.“
💥Jetzt wird es ganz irre...
💥CDU distanziert sich von CDU

💥Panik im Kanzleramt
💥"Reform" zerbricht

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Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=eufQVaseCdY
Heftig💥Viel schlimmer als befürchtet!

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💥DAS ist wirklich passiert!

💥Sicherheitsrisiko Friedrich Merz!

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Eilt💥DAMIT hat NIEMAND gerechnet!

💥Merz perfider Plan dahinter!

💥Schleuser-Mafia und CDU:
💥Justiz ermittelt!

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DAS ABKOMMEN VON 1985 LÖST SICH AUF

Geht Schengen baden?

Die schöne Idee vom freien Binnenraum funktioniert nur mit kulturellem Grundkonsens und wirksamem Schutz nach außen. Strömen in anhaltender Massenmigration zunehmend kulturfremde Gruppen ein, die diese Ordnung nicht teilen, gerät das gesamte Projekt zwangsläufig ins Wanken.

Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hat nach den Bildern aus Ceuta als Erste angefangen: Sie kündigte an, die Schengen-Freizügigkeit gegenüber Spanien auf dem Luft- und Seeweg vorübergehend auszusetzen.

Kontrollen an inneren Luft- und Seegrenzen nach dem Schengener Grenzkodex sollen wieder eingeführt werden. Meloni begründete den Schritt mit dem Schutz der nationalen Sicherheit und der Verhinderung einer möglichen Weiterwanderung.

Die schöne Idee von einem freien Binnenraum, eine Herzensangelegenheit des von europäischen Gemeinsamkeitsgefühlen beseelten Altkanzlers Helmut Kohl, funktioniert allerdings nur, solange ein kultureller Grundkonsens und wirksamer Schutz nach außen bestehen.
Strömen in anhaltender Massenmigration zunehmend kulturfremde Gruppen ein, die diese Ordnung nicht teilen, gerät das gesamte Projekt zwangsläufig ins Wanken.

https://www.tichyseinblick.de/kolumnen/aus-aller-welt/geht-schengen-baden/
SPD-AUSSENPOLITIKER

„Als EU lassen wir uns nicht spalten“ – Ahmetovic stellt sich in der Ceuta-Krise hinter Spanien

Der außenpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Adis Ahmetovic, hat angesichts des Ansturms von Migranten aus Marokko auf die spanische Exklave Ceuta und der in einem Brief geäußerten Kritik von 22 Staats- und Regierungschefs der EU an Spanien Solidarität mit dem Land gefordert.

„Wir unterstützen die Initiative Spaniens, eine gemeinsame europäische Beratung über die aktuelle Lage in Ceuta einzufordern“, sagte er dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND). „Von der Bundesregierung erwarten wir, die Einheit des Schengen-Raums zu schützen.“

Dies ist auf Forderungen gemünzt, Spanien aus dem Schengen-Raum auszuschließen, der innereuropäische Grenzübertritte ohne Kontrollen ermöglicht.
Ahmetovic fügte hinzu: „Die Botschaft muss klar sein: Die territoriale Integrität Spaniens bleibt gewahrt, und als EU lassen wir uns nicht spalten.

Dafür sind Entschlossenheit nach außen und Solidarität nach innen erforderlich. Dies entspricht den Grundprinzipien eines liberalen, demokratischen Europas.“ Der SPD-Co-Vorsitzende Lars Klingbeil hatte zuvor ebenfalls Respekt und Solidarität für Spanien verlangt.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a6f6de5dd06dd5ef2e426ac/ceuta-als-eu-lassen-wir-uns-nicht-spalten-ahmetovic-stellt-sich-in-der-krise-hinter-spanien.html?source=puerto-reco-2_ABC-V50.5.B_schlagzeilen
Persönliche Politikerhaftung bei Haushaltsdefiziten: Diese Gesetzentwürfe machen sie möglich!

Warum tragen Politiker keine persönlichen Konsequenzen für defizitäre Staatshaushalte? Nach dem Vorbild Argentiniens könnten Regierungsmitglieder und Abgeordnete bei anhaltenden Haushaltsdefiziten auf ihr Gehalt verzichten.

Zwei ausformulierte Gesetzentwürfe zeigen, wie sich das im deutschen Verfassungsrecht umsetzen ließe – nur noch der politische Wille fehlt.
Über die Einnahmen und Ausgaben des Bundes entscheiden der Deutsche Bundestag und die Bundesregierung.

Die Folgen defizitärer Haushaltsführung tragen andere: die Bürger und die Wirtschaft – über höhere Abgaben, über Inflation, über die Zins- und Tilgungslasten, die künftigen Haushalten und damit künftigen Generationen aufgebürdet werden.

Bei Verstößen: kein einziger Peso Gehalt 

Dass ein solcher Mechanismus keine Utopie ist, zeigt Argentinien. Die Regierung Milei hat am 30. Juli 2026 eine permanente Fiskalregel angekündigt, nach der bei einem über Monate fortbestehenden und nicht fristgerecht behobenen Defizit die nicht wesentlichen Staatstätigkeiten ruhen und Präsident, Vizepräsidentin, Senatoren, Abgeordnete, Minister, Staatssekretäre und Unterstaatssekretäre keinen Peso Gehalt mehr erhalten.
Das ginge in Deutschland auch.

https://nius.de/kommentar/persoenliche-politikerhaftung-bei-haushaltsdefiziten

Die beiden nachfolgenden Entwürfe zeigen, wie: zunächst ein Entwurf eines Gesetzes zur Änderung des Grundgesetzes (Artikel 48 und 65b), das die verfassungsrechtlichen Grundlagen schafft, sodann das darauf gestützte Fiskalverantwortungsgesetz, das den Mechanismus im Einzelnen regelt. Beide sind ausformuliert und einbringungsreif.

Was fehlt, ist allein der politische Wille. Die Entwürfe verstehen sich als Diskussionsbeitrag; zur Debatte, zu Kritik und zu Verbesserungsvorschlägen ist jeder eingeladen.
WALDBRAND

Flammen bedrohen die Stadt Megara – 12.000 Hektar Land in Griechenland vernichtet

Die griechische Feuerwehr kämpft weiter gegen einen großflächigen Waldbrand westlich von Athen.

https://www.welt.de/vermischtes/article6a6f261ed75325eb7c4b4349/waldbrand-flammen-bedrohen-die-stadt-megara-12-000hektar-land-in-griechenland-vernichtet.html.

Hunderte Einsatzkräfte waren die ganze Nacht am Kithairon-Gebirge vor Ort, unterstützt von Militärfahrzeugen, Freiwilligen und schwerem Gerät. Mit Tagesanbruch nahmen Löschflugzeuge und Hubschrauber ihre Einsätze wieder auf, wie der staatliche Rundfunk ERT berichtete.

Die Flammen breiteten sich wegen starker Winde zeitweilig mit hoher Geschwindigkeit aus. Besonders betroffen sind die Gebiete Veniza und Psatha.

Nach Angaben der Einsatzkräfte bewegt sich das Feuer weiter in Richtung Osten und liegt nur noch wenige Kilometer von der Stadt Megara entfernt, rund 50 Kilometer westlich der griechischen Hauptstadt.

Ein Sprecher der Feuerwehr teilte mit, dass bislang landesweit 13 Menschen wegen fahrlässiger Brandstiftung festgenommen worden seien.

Nach offiziellen Angaben kämpfen mindestens 500 Feuerwehrleute gegen die Flammen, darunter auch Einsatzkräfte aus Rumänien und Frankreich. Auch auf der Insel Kefalonia wütet ein großer Waldbrand. Dort seien bislang jedoch keine Ortschaften unmittelbar bedroht, berichtete ERT. Die Waldbrände auf Kreta sollen nach Berichten örtlicher Medien größtenteils gelöscht sein.
KOHLENMONOXID-VERDACHT

Großeinsatz in Solingen – Hausbewohner befragen KI-Chatbot und alarmieren dann die Feuerwehr

Schwindel und Kopfschmerzen führten Bewohner in Solingen zunächst zu einem Chatbot. Dessen Verdacht auf eine Kohlenmonoxidvergiftung bestätigte sich teilweise: Mehrere Bewohner hatten einen erhöhten CO-Blutwert.

Eine Künstliche Intelligenz (KI) hat in Solingen offenbar entscheidend dazu beigetragen, eine gefährliche Kohlenmonoxid-Belastung aufzudecken. Die Bewohner eines Mehrfamilienhauses klagten nach Angaben der Feuerwehr in der Nacht zum Sonntag über Schwindelgefühl und Kopfschmerzen.

Als der KI-Chatbot den Verdacht auf eine Vergiftung mit dem geruch- und farblosen Gas äußerte, wählten die Hausbewohner den Notruf und alarmierten die Feuerwehr. Die Rettungskräfte rückten mit einem Großaufgebot an.

Zunächst konnten Feuerwehr und Stadtwerke in der betroffenen Wohnung kein Kohlenmonoxid (CO) feststellen. Dann hätten Messgeräte des Rettungsdienstes aber einen CO-Wert im Blut eines Bewohners ermittelt, hieß es.

Daraufhin sei das restliche Haus geräumt worden. Alle weiteren Bewohner wurden ebenfalls getestet. Bei allen seien geringe Werte von Kohlenmonoxid im Blut nachgewiesen worden. Vier Bewohner kamen zur Abklärung in die Notaufnahme.

https://www.welt.de/vermischtes/article6a7030bccf0a7790ecb7dc51/grosseinsatz-in-solingen-kohlenmonoxid-verdacht-hausbewohner-befragen-ki-chatbot-und-alarmieren-dann-die-feuerwehr.html?source=puerto-reco-2_ABC-V50.5.B_schlagzeilen
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