Richter fordern AfD-Verbot – „Das wäre dann Befangenheit“
Richter dürfen sich politisch äußern, sagt Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler. Doch ihre Unterschrift unter dem AfD-Verbotsaufruf könnte zum Problem werden.
https://www.berliner-zeitung.de/article/richter-fordern-afd-verbot-das-waere-dann-befangenheit-10262400.
An Amtsgerichten, Landgerichten, Sozialgerichten und Obergerichten sprechen sie Recht: Rund 40 aktive Richter unterstützen einen Offenen Brief des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins, der ein AfD-Verbotsverfahren fordert. Inzwischen haben mehr als 1000 Juristen den Aufruf unterzeichnet.
Der Verein beruft sich auf ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte, das die AfD für verfassungswidrig hält und einem zulässigen Verbotsantrag wahrscheinlichen Erfolg bescheinigt. Im Gutachten selbst wird die Forderung nicht erhoben.
Das machen dann aber die Anwälte, Rechtsreferendare, Staatsanwälte und eben auch Richter. Dürfen sie das überhaupt? Und können Politiker der AfD vor solchen Richtern künftig noch ein faires Verfahren erwarten?
„Glaube nicht, dass ein Verbotsverfahren Erfolg hätte“
„Grundsätzlich ja“, sagt der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler. „Die Meinungsfreiheit gilt auch für Richter.“ Sie dürften sich politisch und auch deutlich äußern.
Die Grenze sei erreicht, „wenn dadurch das Vertrauen in ihre Unabhängigkeit gefährdet wird“. Bei einem sachlich formulierten Brief wie diesem sieht Boehme-Neßler diese Grenze noch nicht überschritten.
Richter dürfen sich politisch äußern, sagt Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler. Doch ihre Unterschrift unter dem AfD-Verbotsaufruf könnte zum Problem werden.
https://www.berliner-zeitung.de/article/richter-fordern-afd-verbot-das-waere-dann-befangenheit-10262400.
An Amtsgerichten, Landgerichten, Sozialgerichten und Obergerichten sprechen sie Recht: Rund 40 aktive Richter unterstützen einen Offenen Brief des Republikanischen Anwältinnen- und Anwältevereins, der ein AfD-Verbotsverfahren fordert. Inzwischen haben mehr als 1000 Juristen den Aufruf unterzeichnet.
Der Verein beruft sich auf ein Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte, das die AfD für verfassungswidrig hält und einem zulässigen Verbotsantrag wahrscheinlichen Erfolg bescheinigt. Im Gutachten selbst wird die Forderung nicht erhoben.
Das machen dann aber die Anwälte, Rechtsreferendare, Staatsanwälte und eben auch Richter. Dürfen sie das überhaupt? Und können Politiker der AfD vor solchen Richtern künftig noch ein faires Verfahren erwarten?
„Glaube nicht, dass ein Verbotsverfahren Erfolg hätte“
„Grundsätzlich ja“, sagt der Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler. „Die Meinungsfreiheit gilt auch für Richter.“ Sie dürften sich politisch und auch deutlich äußern.
Die Grenze sei erreicht, „wenn dadurch das Vertrauen in ihre Unabhängigkeit gefährdet wird“. Bei einem sachlich formulierten Brief wie diesem sieht Boehme-Neßler diese Grenze noch nicht überschritten.
Berliner Zeitung
Richter fordern AfD-Verbot – „Das wäre dann Befangenheit“
Richter dürfen sich politisch äußern, sagt Staatsrechtler Volker Boehme-Neßler. Doch ihre Unterschrift unter dem AfD-Verbotsaufruf könnte zum Problem werden.
ASB und DRK stellen Bedingungen für neuen Zivildienst – Linke kritisiert „Geheimpläne“ der Regierung
Angesichts der Diskussion um einen möglichen neuen Zivildienst haben der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) konkrete Forderungen formuliert. „Ein Zivildienst müsste mindestens neun, besser zwölf Monate lang sein, damit die jungen Menschen auch die Chance haben, etwas zu lernen und eine Verbindung zu ihrer Aufgabe herzustellen“, sagte der ASB-Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Außerdem müsste der Qualifizierungsanteil deutlich erhöht werden, forderte der ASB-Chef. „Ohne echte Qualifizierung und mit kürzerer Dauer sitzen die Leute nur ihre Zeit ab, das ist weder in ihrem Interesse noch in unserem.“
Wichtig wäre zudem die freie Wahl der Einsatzstelle und eine Anrechnung bereits geleisteter Freiwilligendienste. „Wer also zum Beispiel schon ein FSJ gemacht hat oder sich ehrenamtlich im Bevölkerungsschutz engagiert, soll nicht nochmal ranmüssen.“
Der ASB habe grundsätzlich gute Erfahrungen mit freiwilligen Diensten gemacht, betonte Fleckenstein. Deshalb sei sein Verband kein Anhänger von Zivil- und Ersatzdienst. Sollte ein solcher aber kommen, könnten etwa 2000 sogenannte Zivis beim ASB beschäftigt werden.
Der Aufbau der entsprechenden Strukturen würde drei bis sechs Monate dauern. Wichtig ist laut ASB zudem, dass der Bund den Großteil der Kosten übernehmen würde. „Ein neuer Zivildienst darf nicht zulasten der Einrichtungen gehen“, betonte Fleckenstein.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a72c5c647f8c988ecd624ca/zivildienst-asb-und-drk-stellen-bedingungen-linke-kritisiert-geheimplaene-der-regierung.html
Angesichts der Diskussion um einen möglichen neuen Zivildienst haben der Arbeiter-Samariter-Bund (ASB) und das Deutsche Rote Kreuz (DRK) konkrete Forderungen formuliert. „Ein Zivildienst müsste mindestens neun, besser zwölf Monate lang sein, damit die jungen Menschen auch die Chance haben, etwas zu lernen und eine Verbindung zu ihrer Aufgabe herzustellen“, sagte der ASB-Bundesvorsitzende Knut Fleckenstein den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Außerdem müsste der Qualifizierungsanteil deutlich erhöht werden, forderte der ASB-Chef. „Ohne echte Qualifizierung und mit kürzerer Dauer sitzen die Leute nur ihre Zeit ab, das ist weder in ihrem Interesse noch in unserem.“
Wichtig wäre zudem die freie Wahl der Einsatzstelle und eine Anrechnung bereits geleisteter Freiwilligendienste. „Wer also zum Beispiel schon ein FSJ gemacht hat oder sich ehrenamtlich im Bevölkerungsschutz engagiert, soll nicht nochmal ranmüssen.“
Der ASB habe grundsätzlich gute Erfahrungen mit freiwilligen Diensten gemacht, betonte Fleckenstein. Deshalb sei sein Verband kein Anhänger von Zivil- und Ersatzdienst. Sollte ein solcher aber kommen, könnten etwa 2000 sogenannte Zivis beim ASB beschäftigt werden.
Der Aufbau der entsprechenden Strukturen würde drei bis sechs Monate dauern. Wichtig ist laut ASB zudem, dass der Bund den Großteil der Kosten übernehmen würde. „Ein neuer Zivildienst darf nicht zulasten der Einrichtungen gehen“, betonte Fleckenstein.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article6a72c5c647f8c988ecd624ca/zivildienst-asb-und-drk-stellen-bedingungen-linke-kritisiert-geheimplaene-der-regierung.html
DIE WELT
Zivildienst: ASB und DRK stellen Bedingungen – Linke kritisiert „Geheimpläne“ der Regierung - WELT
Die Pläne für einen neuen Zivildienst stoßen bei den Sozialverbänden auf Zurückhaltung. Einige formulieren bereits Bedingungen. Die Linke kritisiert die „Geheimpläne“, die auf eine Einführung der Wehrpflicht hindeuteten.
Studienabschluss
Fernhochschule bestätigt: Ulrich Siegmund hat bei uns studiert
Nachdem Gerüchte über einen erfundenen Studienabschluss kursierten, bestätigt die Europäische Fernhochschule Hamburg gegenüber der JUNGEN FREIHEIT: Ulrich Siegmund hat sein Bachelorstudium tatsächlich erfolgreich beendet.
Die Europäische Fernhochschule Hamburg (Euro-FH) hat die Gerüchte über den Studienabschluss des AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, dementiert. „Wir können die Informationen bestätigen, die Herr Siegmund selbst bekannt gegeben hat: Herr Ulrich Siegmund hat an der Euro-FH studiert und sein Studium erfolgreich abgeschlossen“, sagte ein Sprecher der Universität auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT.
Weiter bestätigte die Euro-FH, dass der Spitzenkandidat den Studiengang „Betriebswirtschaftslehre & Wirtschaftspsychologie mit dem Abschluss Bachelor of Arts (B.A.)“ absolvierte.
„Der Studiengang Betriebswirtschaftslehre & Wirtschaftspsychologie wurde seit seiner Einführung im Jahr 2009 weiterentwickelt und wird heute mit dem Abschluss Bachelor of Science (B.Sc.) angeboten“, führte der Sprecher der Universität aus.
„Die ursprüngliche Studiengangsvariante mit dem Abschluss Bachelor of Arts (B.A.), die u.a. auch 2016 galt, ist daher auf der aktuellen Website der Euro-FH nicht mehr aufgeführt.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/fernhochschule-bestaetigt-ulrich-siegmund-hat-bei-uns-studiert/
Fernhochschule bestätigt: Ulrich Siegmund hat bei uns studiert
Nachdem Gerüchte über einen erfundenen Studienabschluss kursierten, bestätigt die Europäische Fernhochschule Hamburg gegenüber der JUNGEN FREIHEIT: Ulrich Siegmund hat sein Bachelorstudium tatsächlich erfolgreich beendet.
Die Europäische Fernhochschule Hamburg (Euro-FH) hat die Gerüchte über den Studienabschluss des AfD-Spitzenkandidaten in Sachsen-Anhalt, Ulrich Siegmund, dementiert. „Wir können die Informationen bestätigen, die Herr Siegmund selbst bekannt gegeben hat: Herr Ulrich Siegmund hat an der Euro-FH studiert und sein Studium erfolgreich abgeschlossen“, sagte ein Sprecher der Universität auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT.
Weiter bestätigte die Euro-FH, dass der Spitzenkandidat den Studiengang „Betriebswirtschaftslehre & Wirtschaftspsychologie mit dem Abschluss Bachelor of Arts (B.A.)“ absolvierte.
„Der Studiengang Betriebswirtschaftslehre & Wirtschaftspsychologie wurde seit seiner Einführung im Jahr 2009 weiterentwickelt und wird heute mit dem Abschluss Bachelor of Science (B.Sc.) angeboten“, führte der Sprecher der Universität aus.
„Die ursprüngliche Studiengangsvariante mit dem Abschluss Bachelor of Arts (B.A.), die u.a. auch 2016 galt, ist daher auf der aktuellen Website der Euro-FH nicht mehr aufgeführt.“
https://jungefreiheit.de/politik/deutschland/2026/fernhochschule-bestaetigt-ulrich-siegmund-hat-bei-uns-studiert/
JUNGE FREIHEIT
Studienabschluss: Fernhochschule bestätigt: Ulrich Siegmund hat bei uns studiert
Nachdem Gerüchte über einen erfundenen Studienabschluss kursierten, bestätigt die Europäische Fernhochschule Hamburg gegenüber der JUNGEN FREIHEIT: Ulrich Siegmund hat sein Bachelorstudium tatsächlich erfolgreich beendet.
Staatsschutz
Mutmaßliche Sabotage im AfD-Wahlkampf: Unbekannte sollen Radmuttern an Auto gelöst haben
Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt meldet die AfD einen mutmaßlichen Sabotagefall im Wahlkampf. An dem Auto eines Wahlkampfhelfers sollen nach einer Flugblattaktion im Saalekreis drei Radmuttern gefehlt haben. Weitere Radmuttern seien gelockert gewesen.
Die Partei vermutet einen politisch motivierten Angriff und erstattete Anzeige. Bekannt wurde der Vorfall am Dienstagabend durch eine Meldung der dts–Nachrichtenagentur.
Nach Angaben der Partei ließ der Wahlkampfhelfer sein Fahrzeug nach der Flugblattaktion in einer Werkstatt überprüfen. Dabei sei an einem Vorderrad festgestellt worden, dass drei Radmuttern fehlten. An den übrigen drei Rädern seien weitere Muttern gelockert gewesen.
Der Helfer habe nach Angaben der AfD erklärt, die Radmuttern nach jedem Radwechsel ordnungsgemäß nachzuziehen. Der Landesverband vermutet einen politisch motivierten Sabotageakt und erstattete Anzeige. Inzwischen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.
https://apollo-news.net/mutmaliche-sabotage-im-afd-wahlkampf-unbekannte-sollen-radmuttern-an-auto-gelst-haben/
Mutmaßliche Sabotage im AfD-Wahlkampf: Unbekannte sollen Radmuttern an Auto gelöst haben
Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt meldet die AfD einen mutmaßlichen Sabotagefall im Wahlkampf. An dem Auto eines Wahlkampfhelfers sollen nach einer Flugblattaktion im Saalekreis drei Radmuttern gefehlt haben. Weitere Radmuttern seien gelockert gewesen.
Die Partei vermutet einen politisch motivierten Angriff und erstattete Anzeige. Bekannt wurde der Vorfall am Dienstagabend durch eine Meldung der dts–Nachrichtenagentur.
Nach Angaben der Partei ließ der Wahlkampfhelfer sein Fahrzeug nach der Flugblattaktion in einer Werkstatt überprüfen. Dabei sei an einem Vorderrad festgestellt worden, dass drei Radmuttern fehlten. An den übrigen drei Rädern seien weitere Muttern gelockert gewesen.
Der Helfer habe nach Angaben der AfD erklärt, die Radmuttern nach jedem Radwechsel ordnungsgemäß nachzuziehen. Der Landesverband vermutet einen politisch motivierten Sabotageakt und erstattete Anzeige. Inzwischen hat der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.
https://apollo-news.net/mutmaliche-sabotage-im-afd-wahlkampf-unbekannte-sollen-radmuttern-an-auto-gelst-haben/
Apollo News
Mutmaßliche Sabotage im AfD-Wahlkampf: Unbekannte sollen Radmuttern an Auto gelöst haben
Wenige Wochen vor der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt meldet die AfD einen mutmaßlichen Sabotagefall. Unbekannte sollen an dem Auto eines Wahlkampfhelfers nach einer Flugblattaktion im Saalekreis mehrere Radmuttern gelöst haben. Der Staatsschutz ermittelt.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Multifunktions-Luftkompressor
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Viel mehr als nur ein Reifenfüller: Der intelligente Alleskönner unter den portablen Akku-Kompressoren
Wie wichtig der richtige Reifendruck ist, merkt man oft erst, wenn er fehlt – zum Beispiel beim Ersatzreifen, den man gegen einen Platten auswechseln will.
Der neue Multifunktions-Luftkompressor mit automatischer Druckabschaltung ist ideal zum unkomplizierten Aufpumpen von Auto- und Motorradreifen sowie Bällen oder Luftmatratzen.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Roxon 'Storm' Multifunktionstool - 16 teilig
Das Multitool von Roxon: Der universelle Alltagshelfer in Top-Qualität mit 10 Jahren Garantie!
Das Flaggschiff unter den Multitools: Mit dem »Storm ALL-IN-ONE« von Roxon haben Sie 16 wichtige Tools jederzeit griffbereit.
Hergestellt aus hochfestem Edelstahl bietet das »Storm« höchste Qualität und Haltbarkeit auch unter härtesten Bedingungen. Egal, ob zu Hause, unterwegs oder in der Wildnis: Sie haben das passende Werkzeug immer zur Hand.
Auch im Auto sollte das Multitool niemals fehlen: Der integrierte Gurtschneider und Glaszertrümmerer sind echte Lebensretter im Falle eines Unfalls! Unfallopfer können sich schnell aus einem zerstörten Fahrzeug befreien oder befreit werden.
Vertrauen Sie auf Qualität von Roxon!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Bundeswehr Panzerklebeband
Hierbei handelt es sich um das bestens erprobte Panzerband der Bundeswehr, original vom Armeelieferanten.
Die Anwendungsmöglichkeiten sind fast unbegrenzt.
Dieses Panzerband mit seinen universellen Eigenschaften sollte in jedem Haushalt in ausreichender Menge verfügbar sein. Es ist nützlich beim Campen, zur Krisenvorsorge, für den Hobbykeller, den Garten u.v.m.
💥Den beliebten Alleskönner jetzt versandkostenfrei bestellen!💥
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbw-panzerklebeband-50-mm-x-50-m%3Fprod_number%3D124969
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Zwei Tote und Hunderte im Krankenhaus – Parasit verursacht Durchfall bei mehr als 10.000 Menschen
Wegen eines Parasiten sind mehr als 10.000 Menschen in den USA an Durchfall erkrankt. Der US-Gesundheitsbehörde CDC seien mehr als 12.255 weitere unbestätigte Fälle bekannt, die zusätzliche Untersuchungen erforderten. Bisher habe die Erkrankung zu 517 Krankenhausaufenthalten und 2 Todesfällen geführt, erklärte die Behörde weiter.
Die Todesopfer im US-Bundesstaat Michigan hatten erhebliche Vorerkrankungen, wie das Gesundheitsministerium des Bundesstaats erklärte. Die sogenannten Cyclosporiasis-Infektionen seien im Allgemeinen keine lebensbedrohlichen Erkrankungen.
Aktuell gibt es laut CDC 10.468 bestätigte Infektionen. Zuvor hatte die Behörde noch von 6707 bestätigten Fällen zwischen Anfang Mai und Ende Juli gesprochen.
Behörden verdächtigten Eisbergsalat
Nahezu alle Bundesstaaten meldeten mittlerweile Fälle. Für einen Ausbruch in neun Staaten verdächtigen die Behörden Eisbergsalat eines Lieferanten aus Mexiko als Ursache. Die Ermittlungen dazu liefen, hieß es auf der CDC-Seite.
Der Parasit wird nach Angaben der CDC über mit Fäkalien verunreinigte Lebensmittel oder Wasser übertragen. Er befällt den Dünndarm und verursacht wässrigen Durchfall mit häufigem, teils heftigem Stuhlgang.
Cyclospora-Ausbrüche treten in der Regel im Sommer auf und werden mit dem Verzehr von frischem Obst und Gemüse in Verbindung gebracht. Dazu gehören Himbeeren, Brombeeren, Erdbeeren, Heidelbeeren, Basilikum, Koriander, Zuckererbsen, Zuckerschoten, zubereitetes Gemüse und verschiedene Salate.
https://www.welt.de/vermischtes/article6a72d592cc46967c04caf18d/usa-zwei-tote-und-hunderte-im-krankenhaus-parasit-verursacht-durchfall-bei-mehr-als-10-000-menschen.html?source=puerto-reco-2_ABC-V50.5.B_schlagzeilen
Wegen eines Parasiten sind mehr als 10.000 Menschen in den USA an Durchfall erkrankt. Der US-Gesundheitsbehörde CDC seien mehr als 12.255 weitere unbestätigte Fälle bekannt, die zusätzliche Untersuchungen erforderten. Bisher habe die Erkrankung zu 517 Krankenhausaufenthalten und 2 Todesfällen geführt, erklärte die Behörde weiter.
Die Todesopfer im US-Bundesstaat Michigan hatten erhebliche Vorerkrankungen, wie das Gesundheitsministerium des Bundesstaats erklärte. Die sogenannten Cyclosporiasis-Infektionen seien im Allgemeinen keine lebensbedrohlichen Erkrankungen.
Aktuell gibt es laut CDC 10.468 bestätigte Infektionen. Zuvor hatte die Behörde noch von 6707 bestätigten Fällen zwischen Anfang Mai und Ende Juli gesprochen.
Behörden verdächtigten Eisbergsalat
Nahezu alle Bundesstaaten meldeten mittlerweile Fälle. Für einen Ausbruch in neun Staaten verdächtigen die Behörden Eisbergsalat eines Lieferanten aus Mexiko als Ursache. Die Ermittlungen dazu liefen, hieß es auf der CDC-Seite.
Der Parasit wird nach Angaben der CDC über mit Fäkalien verunreinigte Lebensmittel oder Wasser übertragen. Er befällt den Dünndarm und verursacht wässrigen Durchfall mit häufigem, teils heftigem Stuhlgang.
Cyclospora-Ausbrüche treten in der Regel im Sommer auf und werden mit dem Verzehr von frischem Obst und Gemüse in Verbindung gebracht. Dazu gehören Himbeeren, Brombeeren, Erdbeeren, Heidelbeeren, Basilikum, Koriander, Zuckererbsen, Zuckerschoten, zubereitetes Gemüse und verschiedene Salate.
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DIE WELT
USA: Zwei Tote und Hunderte im Krankenhaus – Parasit verursacht Durchfall bei mehr als 10.000 Menschen - WELT
In den USA breitet sich ein Parasit aus. Tausende Menschen sind bereits vom heftigem Durchfall betroffen, einige mussten ins Krankenhaus, zwei Patienten starben. Die US-Gesundheitsbehörde hat bereits eine erste Spur.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Dramatische Warnung
💥"Geplanter Staatsstreich“
💥Drohnensichtung!
💥Es geht wieder los...
💥Spannungsfall
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=mxzbCjALT0c&t=39s
💥"Geplanter Staatsstreich“
💥Drohnensichtung!
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Im Moment das meistverkaufte Produkt beim Kopp-Verlag im Ressort „Wohlfühlen & Gesundheit“:
Kolloidales Silber in höchster Qualität!
Kolloidales Silber ist bereits in geringer Konzentration gegen Viren, Pilze und Bakterien äußerst wirksam.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Colloidmaster CM2000
Der neue Universal-Kolloidgenerator CM2000 mit vielen Extras!
Vollautomatischer Profi-Generator in Luxusausführung zur Herstellung von kolloidalem Silber, Gold, Magnesium, Kupfer, Eisen, Chrom, Silizium, Germanium und Zink.
Jetzt mit Selbsttestfunktion und Messung der Wasserleitfähigkeit.
Bequemer und sicherer als mit dem CM2000 von Colloidmaster geht es nicht mehr.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Kopp Vital ® Tri-Magnesiumdicitrat Granulat
Magnesium trägt zu einer normalen Muskelfunktion, zum Elektrolytgleichgewicht und zur Verringerung von Müdigkeit und Ermüdung bei. Es unterstützt auch den Erhalt normaler Knochen und Zähne sowie eine normale Proteinsynthese.
Darüber hinaus trägt Magnesium zu einem normalen Energiestoffwechsel und einer normalen Funktion des Nervensystems bei.
🌿Jetzt neu als Granulat🌿
🌿Angebot der Woche🌿
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Magnesium trägt zu einer normalen Muskelfunktion, zum Elektrolytgleichgewicht und zur Verringerung von Müdigkeit und Ermüdung bei. Es unterstützt auch den Erhalt normaler Knochen und Zähne sowie eine normale Proteinsynthese.
Darüber hinaus trägt Magnesium zu einem normalen Energiestoffwechsel und einer normalen Funktion des Nervensystems bei.
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Heftig💥DAS wird NACH Merz passieren!
💥Das droht jedem Bürger!
💥AfD schlägt zurück!
💥Unfassbarer NS-Eklat!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=YDMl3Mx02I4
💥Das droht jedem Bürger!
💥AfD schlägt zurück!
💥Unfassbarer NS-Eklat!
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YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
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Schulze und Kretschmer: Die Flip-Flop-Politiker
Heute Hü, morgen Hott. Neulich noch pries Sven Schulze die Vorschläge der Rentenkommission. Nun lehnt er ihren Kern ab. Michael Kretschmer fordert rasche und radikale Reformen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/schulze-und-kretschmer-die-flip-flop-politiker-15914495.html Und dann doch nicht. „Die Vorschläge der Rentenkommission sind besser, als ich es erwartet hätte“, flötete Sven Schulze noch Ende Juni:
„Mit diesen Vorschlägen machen wir unsere Rente zukunftsfest. Auch die speziellen Bedürfnisse Ostdeutschlands finden Berücksichtigung“, befand der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.
Vor sechs Wochen kündigte Schulze eilfertig an: „Ich unterstütze deshalb die Vorschläge und hoffe auf eine schnelle Umsetzung.“ Alles, was die Länder beitragen könnten, „werden wir schnell umsetzen“. Er gab sich wie ein Referatsleiter von Friedrich Merz.
Heute Hü, morgen Hott. Neulich noch pries Sven Schulze die Vorschläge der Rentenkommission. Nun lehnt er ihren Kern ab. Michael Kretschmer fordert rasche und radikale Reformen.
https://www.tagesspiegel.de/politik/schulze-und-kretschmer-die-flip-flop-politiker-15914495.html Und dann doch nicht. „Die Vorschläge der Rentenkommission sind besser, als ich es erwartet hätte“, flötete Sven Schulze noch Ende Juni:
„Mit diesen Vorschlägen machen wir unsere Rente zukunftsfest. Auch die speziellen Bedürfnisse Ostdeutschlands finden Berücksichtigung“, befand der Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt.
Vor sechs Wochen kündigte Schulze eilfertig an: „Ich unterstütze deshalb die Vorschläge und hoffe auf eine schnelle Umsetzung.“ Alles, was die Länder beitragen könnten, „werden wir schnell umsetzen“. Er gab sich wie ein Referatsleiter von Friedrich Merz.
www.tagesspiegel.de
Schulze und Kretschmer: Die Flip-Flop-Politiker
Heute Hü, morgen Hott. Neulich noch pries Sven Schulze die Vorschläge der Rentenkommission. Nun lehnt er ihren Kern ab. Michael Kretschmer fordert rasche und radikale Reformen. Und dann doch nicht.
Vorreiter Niedersachsen: Wenn Demokratie und freie Wahlen zur Makulatur werden
Die Änderung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG), die im April 2026 von der rot-grünen Landesregierung mit Unterstützung der CDU (!) beschlossen wurde, bedeutet nicht nur bezüglich des Wahlrechts eine Zäsur. Sie verfolgt offenkundig das eine Ziel, AfD-Kandidaten von kommunalpolitischen Ämtern fernzuhalten.
Sie nimmt dem angeblichen Souverän, also dem Wähler, die Möglichkeit, frei zu wählen. Sie sortiert die Kandidatenliste nach fragwürdigen und unklaren Kriterien vor. Damit wird nicht nur das passive Wahlrecht (Art. 28 Abs. 1, Art. 38 GG in Verbindung mit der Landesverfassung) umgangen.
Für dessen möglichen Entzug gibt es klare gesetzliche Regeln. Die neue Regelung verstößt außerdem gegen Art. 21 GG (Parteienfreiheit und Chancengleichheit) sowie Art. 3 GG (Gleichheitsgrundsatz).
Weder fällige, noch neutrale Regelung
Außerdem ist klar erkennbar, dass es keine neutrale oder gar längst fällige Regelung ist. Vor der Änderung hat sie jahrzehntelang niemand vermisst. Es handelt sich vielmehr um eine „Lex AfD“. Diese wurde nur eingeführt, um AfD-Kandidaten von kommunalpolitischen Ämtern fernzuhalten.
https://nius.de/analyse/niedersachsen-kommunalwahlgesetz-afd
Die Änderung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG), die im April 2026 von der rot-grünen Landesregierung mit Unterstützung der CDU (!) beschlossen wurde, bedeutet nicht nur bezüglich des Wahlrechts eine Zäsur. Sie verfolgt offenkundig das eine Ziel, AfD-Kandidaten von kommunalpolitischen Ämtern fernzuhalten.
Sie nimmt dem angeblichen Souverän, also dem Wähler, die Möglichkeit, frei zu wählen. Sie sortiert die Kandidatenliste nach fragwürdigen und unklaren Kriterien vor. Damit wird nicht nur das passive Wahlrecht (Art. 28 Abs. 1, Art. 38 GG in Verbindung mit der Landesverfassung) umgangen.
Für dessen möglichen Entzug gibt es klare gesetzliche Regeln. Die neue Regelung verstößt außerdem gegen Art. 21 GG (Parteienfreiheit und Chancengleichheit) sowie Art. 3 GG (Gleichheitsgrundsatz).
Weder fällige, noch neutrale Regelung
Außerdem ist klar erkennbar, dass es keine neutrale oder gar längst fällige Regelung ist. Vor der Änderung hat sie jahrzehntelang niemand vermisst. Es handelt sich vielmehr um eine „Lex AfD“. Diese wurde nur eingeführt, um AfD-Kandidaten von kommunalpolitischen Ämtern fernzuhalten.
https://nius.de/analyse/niedersachsen-kommunalwahlgesetz-afd
NIUS
Vorreiter Niedersachsen: Wenn Demokratie und freie Wahlen zur Makulatur werden
Änderung des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG): Wenn die niedersächsische Regelung Bestand behält, ist das ein weiterer Schritt hin zu einer Pseu...
Rückreisedokumente
500 Personen, teils Intensivstraftäter – Kölner Ausländeramt lehnte Abschiebungen ab
Interne E-Mails und Behördenunterlagen über den Umgang mit Hunderten ausreisepflichtiger Migranten setzen die Kölner Stadtverwaltung unter Druck. Laut dem Kölner Stadt-Anzeiger wandte sich die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) Coesfeld am 19. November 2024 an das Kölner Ausländeramt.
Dem Schreiben war eine Liste mit rund 500 Personen aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien beigefügt. Sämtliche aufgeführten Personen galten als vollziehbar ausreisepflichtig, wurden jedoch unter anderem wegen fehlender Rückreisedokumente geduldet.
Die Zentrale Ausländerbehörde bot an, die benötigten Passersatzpapiere bei den jeweiligen Herkunftsstaaten zu beschaffen, um so eine Abschiebung vorzubereiten. Nach Angaben der Behörde seien die Voraussetzungen dafür günstig gewesen, da die Zusammenarbeit mit den Behörden der Westbalkanstaaten seit Jahren funktioniere.
Nur sieben Tage später lehnte das Kölner Ausländeramt die Unterstützung ab.
Passersatzpapiere würden in allen aufgeführten Fällen nicht benötigt. So hieß es: „Mit Hilfe von Sozialpädagogen*innen unterstützen wir die Personen, ihre dauerhafte Aufenthaltserlaubnis zu erlangen.“
https://apollo-news.net/500-personen-teils-intensivstraftaeter-koelner-auslaenderamt-lehnte-abschiebungen-ab/
500 Personen, teils Intensivstraftäter – Kölner Ausländeramt lehnte Abschiebungen ab
Interne E-Mails und Behördenunterlagen über den Umgang mit Hunderten ausreisepflichtiger Migranten setzen die Kölner Stadtverwaltung unter Druck. Laut dem Kölner Stadt-Anzeiger wandte sich die Zentrale Ausländerbehörde (ZAB) Coesfeld am 19. November 2024 an das Kölner Ausländeramt.
Dem Schreiben war eine Liste mit rund 500 Personen aus Albanien, Bosnien und Herzegowina, dem Kosovo, Montenegro, Nordmazedonien und Serbien beigefügt. Sämtliche aufgeführten Personen galten als vollziehbar ausreisepflichtig, wurden jedoch unter anderem wegen fehlender Rückreisedokumente geduldet.
Die Zentrale Ausländerbehörde bot an, die benötigten Passersatzpapiere bei den jeweiligen Herkunftsstaaten zu beschaffen, um so eine Abschiebung vorzubereiten. Nach Angaben der Behörde seien die Voraussetzungen dafür günstig gewesen, da die Zusammenarbeit mit den Behörden der Westbalkanstaaten seit Jahren funktioniere.
Nur sieben Tage später lehnte das Kölner Ausländeramt die Unterstützung ab.
Passersatzpapiere würden in allen aufgeführten Fällen nicht benötigt. So hieß es: „Mit Hilfe von Sozialpädagogen*innen unterstützen wir die Personen, ihre dauerhafte Aufenthaltserlaubnis zu erlangen.“
https://apollo-news.net/500-personen-teils-intensivstraftaeter-koelner-auslaenderamt-lehnte-abschiebungen-ab/
Apollo News
500 Personen, teils Intensivstraftäter – Kölner Ausländeramt lehnte Abschiebungen ab
Die Stadt Köln verzichtete Ende 2024 auf ein Angebot des Landes Nordrhein-Westfalen, für rund 500 ausreisepflichtige Personen Rückreisedokumente zu beschaffen. Das Kölner Ausländeramt will alle langjährig Geduldeten dabei unterstützen, eine dauerhafte Au…
Vier Verletzte nach Schießerei: Großeinsatz wegen
Auseinandersetzung zwischen verfeindeten Clans
In der Berliner Straße in Köln-Mülheim sind am Montagabend vier Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Auf offener Straße wurde mehrmals auf verschiedene Männer geschossen; auch Messer waren im Spiel. Gegen 22 Uhr meldeten mehrere Zeugen der Polizei Schüsse im Bereich der Berliner Straße.
Laut Bild handelte es sich um eine Auseinandersetzung zwischen Angehörigen zweier Großfamilien. Eine entsprechende Verbindung wurde von Polizei und Staatsanwaltschaft noch nicht bestätigt.
Zuvor soll dort ein Streit zwischen mehreren Personen eskaliert sein. Rettungskräfte brachten die Verletzten in verschiedene Krankenhäuser. Zwei Personen wurden mit Schussverletzungen eingeliefert, zwei weitere mit Stichverletzungen. Die Polizei rückte am Abend mit zahlreichen Kräften an und sperrte den Tatort weiträumig ab.
Die vier Verletzten wurden vorläufig festgenommen. Nach Angaben eines Polizeisprechers kommen sie derzeit sowohl als Zeugen als auch als Tatverdächtige infrage. Obwohl eine noch unbekannte Anzahl weiterer Tatbeteiligter auf der Flucht sein soll, unter ihnen womöglich auch die bewaffneten Schützen, besteht nach Angaben eines Polizeisprechers keine Gefahr für die Bevölkerung.
https://apollo-news.net/vier-verletzte-nach-schieerei-in-kln-auseinandersetzung-zwischen-verfeindeten-clans-fhrt-zu-groeinsatz/
Auseinandersetzung zwischen verfeindeten Clans
In der Berliner Straße in Köln-Mülheim sind am Montagabend vier Menschen zum Teil schwer verletzt worden. Auf offener Straße wurde mehrmals auf verschiedene Männer geschossen; auch Messer waren im Spiel. Gegen 22 Uhr meldeten mehrere Zeugen der Polizei Schüsse im Bereich der Berliner Straße.
Laut Bild handelte es sich um eine Auseinandersetzung zwischen Angehörigen zweier Großfamilien. Eine entsprechende Verbindung wurde von Polizei und Staatsanwaltschaft noch nicht bestätigt.
Zuvor soll dort ein Streit zwischen mehreren Personen eskaliert sein. Rettungskräfte brachten die Verletzten in verschiedene Krankenhäuser. Zwei Personen wurden mit Schussverletzungen eingeliefert, zwei weitere mit Stichverletzungen. Die Polizei rückte am Abend mit zahlreichen Kräften an und sperrte den Tatort weiträumig ab.
Die vier Verletzten wurden vorläufig festgenommen. Nach Angaben eines Polizeisprechers kommen sie derzeit sowohl als Zeugen als auch als Tatverdächtige infrage. Obwohl eine noch unbekannte Anzahl weiterer Tatbeteiligter auf der Flucht sein soll, unter ihnen womöglich auch die bewaffneten Schützen, besteht nach Angaben eines Polizeisprechers keine Gefahr für die Bevölkerung.
https://apollo-news.net/vier-verletzte-nach-schieerei-in-kln-auseinandersetzung-zwischen-verfeindeten-clans-fhrt-zu-groeinsatz/
Apollo News
Vier Verletzte nach Schießerei in Köln: Auseinandersetzung zwischen verfeindeten Clans führt zu Großeinsatz
Am Montag ist in Köln eine Auseinandersetzung eskaliert: Es fielen Schüsse und offenbar wurden auch Stichwaffen eingesetzt. Bei den vier zum Teil schwer verletzten Männern soll es sich um Angehörige verschiedener Großfamilien handeln.
HAMBURG-BILLWERDER
Erst geklingelt, dann zugestochen – brutaler Überfall in einem Privathaus
Ein vermeintlicher Besuch an der Haustür endet in Hamburg-Billwerder in einem Messerangriff. Maskierte Männer stürmen in das Haus einer 83-Jährigen, verletzen ihren Angehörigen schwer – nun sucht die Polizei nach jedem Detail aus der Umgebung.
Mehrere maskierte Täter sind am Sonntagabend in Hamburg-Billwerder in ein Wohnhaus eingedrungen und haben einen 51 Jahre alten Mann mit einem Messer attackiert. Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei klingelten zunächst zwei bislang unbekannte Frauen unter einem Vorwand an dem Haus.
Als eine 83 Jahre alte Bewohnerin öffnete, drängten sich mehrere maskierte Männer an ihr vorbei in das Gebäude Im Obergeschoss trafen die Täter demnach auf einen 51-jährigen Angehörigen der Seniorin. Sie bedrohten ihn mit einer Stichwaffe und forderten die Herausgabe von Wertgegenständen. Dabei wurde der Mann schwer verletzt.
Nach Medien-Informationen bestand für ihn keine Lebensgefahr; er wurde zunächst notärztlich versorgt und in ein Krankenhaus gebracht.
Die Täter flüchteten anschließend in unbekannte Richtung. Ob sie Beute machten, war nach ersten Polizeiangaben zunächst unklar. Die „Hamburger Morgenpost“ berichtete jedoch, die Täter seien mit Beute geflohen.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article6a7015cadd06dd5ef2e42a62/hamburg-billwerder-erst-geklingelt-dann-zugestochen-brutaler-ueberfall-in-einem-privathaus.html
Erst geklingelt, dann zugestochen – brutaler Überfall in einem Privathaus
Ein vermeintlicher Besuch an der Haustür endet in Hamburg-Billwerder in einem Messerangriff. Maskierte Männer stürmen in das Haus einer 83-Jährigen, verletzen ihren Angehörigen schwer – nun sucht die Polizei nach jedem Detail aus der Umgebung.
Mehrere maskierte Täter sind am Sonntagabend in Hamburg-Billwerder in ein Wohnhaus eingedrungen und haben einen 51 Jahre alten Mann mit einem Messer attackiert. Nach bisherigen Erkenntnissen der Polizei klingelten zunächst zwei bislang unbekannte Frauen unter einem Vorwand an dem Haus.
Als eine 83 Jahre alte Bewohnerin öffnete, drängten sich mehrere maskierte Männer an ihr vorbei in das Gebäude Im Obergeschoss trafen die Täter demnach auf einen 51-jährigen Angehörigen der Seniorin. Sie bedrohten ihn mit einer Stichwaffe und forderten die Herausgabe von Wertgegenständen. Dabei wurde der Mann schwer verletzt.
Nach Medien-Informationen bestand für ihn keine Lebensgefahr; er wurde zunächst notärztlich versorgt und in ein Krankenhaus gebracht.
Die Täter flüchteten anschließend in unbekannte Richtung. Ob sie Beute machten, war nach ersten Polizeiangaben zunächst unklar. Die „Hamburger Morgenpost“ berichtete jedoch, die Täter seien mit Beute geflohen.
https://www.welt.de/regionales/hamburg/article6a7015cadd06dd5ef2e42a62/hamburg-billwerder-erst-geklingelt-dann-zugestochen-brutaler-ueberfall-in-einem-privathaus.html
DIE WELT
Hamburg-Billwerder: Erst geklingelt, dann zugestochen – brutaler Überfall in einem Privathaus - WELT
Ein vermeintlicher Besuch an der Haustür endet in Hamburg-Billwerder in einem Messerangriff. Maskierte Männer stürmen in das Haus einer 83-Jährigen, verletzen ihren Angehörigen schwer – nun sucht die Polizei nach jedem Detail aus der Umgebung.