Baden-Württemberg
Milliarden auf Pump: Grünes Finanzministerium will nicht kontrollieren, ob Sondervermögen tatsächlich für Investitionen genutzt wird
Das baden-württembergische Finanzministerium von Grünen-Politiker Danyal Bayaz will nicht selbst kontrollieren, ob das Land Gelder aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes tatsächlich für zusätzliche Investitionen einsetzt.
„Es liegt grundsätzlich in der Eigenverantwortung der Ressorts, die Zusätzlichkeit zu bislang bestehenden Investitionsplanungen sicherzustellen“, schreibt das Ministerium in einem Bericht an den Landtag, der am 13. November veröffentlicht wurde. Die eigene Prüfung beschränke sich demnach nur auf die formalen Voraussetzungen des Staatshaushaltsgesetzes.
Nur bei Maßnahmen über zehn Millionen Euro müsse der Finanzausschuss des Landtags zustimmen.
Der Bundestag hatte 2025 per Grundgesetzänderung ein Sondervermögen für Infrastruktur von 500 Milliarden Euro beschlossen. Dieses Geld wird vollständig über neue Schulden finanziert, die nicht unter die Schuldenbremse fallen. 100 Milliarden Euro davon gehen an die Länder.
Baden-Württemberg reicht zwei Drittel seines Anteils pauschal an die Kommunen weiter. Das übrige Drittel will das Land überwiegend in eigene oder vom Land genutzte Infrastruktur investieren. Für das Jahr 2025 hat es laut Bericht noch keine Mittel für diesen Landesanteil abgerufen.
https://apollo-news.net/milliarden-auf-pump-gruenes-finanzministerium-will-nicht-kontrollieren-ob-sondervermoegen-fuer-zusaetzliche-investitionen-genutzt-wird/
Milliarden auf Pump: Grünes Finanzministerium will nicht kontrollieren, ob Sondervermögen tatsächlich für Investitionen genutzt wird
Das baden-württembergische Finanzministerium von Grünen-Politiker Danyal Bayaz will nicht selbst kontrollieren, ob das Land Gelder aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes tatsächlich für zusätzliche Investitionen einsetzt.
„Es liegt grundsätzlich in der Eigenverantwortung der Ressorts, die Zusätzlichkeit zu bislang bestehenden Investitionsplanungen sicherzustellen“, schreibt das Ministerium in einem Bericht an den Landtag, der am 13. November veröffentlicht wurde. Die eigene Prüfung beschränke sich demnach nur auf die formalen Voraussetzungen des Staatshaushaltsgesetzes.
Nur bei Maßnahmen über zehn Millionen Euro müsse der Finanzausschuss des Landtags zustimmen.
Der Bundestag hatte 2025 per Grundgesetzänderung ein Sondervermögen für Infrastruktur von 500 Milliarden Euro beschlossen. Dieses Geld wird vollständig über neue Schulden finanziert, die nicht unter die Schuldenbremse fallen. 100 Milliarden Euro davon gehen an die Länder.
Baden-Württemberg reicht zwei Drittel seines Anteils pauschal an die Kommunen weiter. Das übrige Drittel will das Land überwiegend in eigene oder vom Land genutzte Infrastruktur investieren. Für das Jahr 2025 hat es laut Bericht noch keine Mittel für diesen Landesanteil abgerufen.
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Apollo News
Finanzministerium will nicht kontrollieren, ob Sondervermögen tatsächlich für Investitionen genutzt wird
Grüne und CDU hatten im Landtag versprochen, dass jeder Euro aus dem Sondervermögen in zusätzliche Investitionen fließt. Ein Bericht des Finanzministeriums zeigt nun: Kontrolliert wird das nicht. Jedes Ministerium soll selbst darauf achten.
INSA: Mehrheit der Deutschen will sofortige Neuwahlen
sofortige Neuwahlen. Mit 26 Prozent möchte gerade mal ein Viertel der Befragten, dass die schwarz-rote Bundesregierung regulär bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2029 weiterregiert. Interessante Unterschiede in den Befragungsergebnissen zeigen sich bei der Berücksichtigung der Parteipräferenz.
Während sich die Anhänger der Unionsparteien immerhin noch mit 60 Prozent dafür aussprechen, dass der Bundeskanzler und sein Kabinett weitermachen, sind es bei den Anhängern der Sozialdemokratie nur noch 50 Prozent.
Bei den Grünen ist es relativ knapp, dort sprechen sich 47 Prozent für Neuwahlen aus, während 41 Prozent dagegen sind. Alle anderen Parteianhänger geben ein deutliches Votum für Neuwahlen ab.
https://apollo-news.net/insa-mehrheit-der-deutschen-will-sofortige-neuwahlen/
sofortige Neuwahlen. Mit 26 Prozent möchte gerade mal ein Viertel der Befragten, dass die schwarz-rote Bundesregierung regulär bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2029 weiterregiert. Interessante Unterschiede in den Befragungsergebnissen zeigen sich bei der Berücksichtigung der Parteipräferenz.
Während sich die Anhänger der Unionsparteien immerhin noch mit 60 Prozent dafür aussprechen, dass der Bundeskanzler und sein Kabinett weitermachen, sind es bei den Anhängern der Sozialdemokratie nur noch 50 Prozent.
Bei den Grünen ist es relativ knapp, dort sprechen sich 47 Prozent für Neuwahlen aus, während 41 Prozent dagegen sind. Alle anderen Parteianhänger geben ein deutliches Votum für Neuwahlen ab.
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Apollo News
INSA: Mehrheit der Deutschen will sofortige Neuwahlen
Mitten im von Friedrich Merz angekündigten Herbst der Reformen glauben die meisten nicht mehr an seine Regierung. Laut einer neuen INSA-Umfrage ist die absolute Mehrheit der Deutschen für vorgezogene Neuwahlen. Die Geduld mit der Koalition ist offenbar vorbei.
Sachsen-Anhalt
„Überlebensfibel“ gegen AfD-Regierung: Gewerkschaft gibt Tipps, wie Lehrer politische Vorhaben sabotieren können
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) bereitet Lehrer in Sachsen-Anhalt darauf vor, gegen politische Vorhaben einer möglichen AfD-Regierung vorzugehen.
https://apollo-news.net/ueberlebensfibel-gegen-afd-regierung-lehrergewerkschaft-gibt-tipps-wie-lehrer-politische-vorhaben-sabotieren-koennen/.
In einer 51-seitigen „Überlebensfibel“ erklärt sie, wie Lehrkräfte dienstliche Anweisungen rechtlich angreifen und Schulen Maßnahmen einer AfD-geführten Landesregierung ausbremsen können.
Die bereits im September veröffentlichte Broschüre enthält 37 Fragen und Antworten zum Schulalltag sowie 13 sogenannte „Abwehrmöglichkeiten“. Die AfD wird darin mehrfach ausdrücklich genannt. Die GEW erklärt, wie Lehrer und Schulen gegen ihre Vorhaben vorgehen können.
Die Partei will Lehrern nämlich künftig strengere Vorgaben für politische Äußerungen im Unterricht machen. „Wir werden das Indoktrinationsverbot zu einem strengen Neutralitätsgebot ausweiten“, heißt es in ihrem Regierungsprogramm. „Der Lehrer hat die Meinungsäußerungen der Schüler zu moderieren, aber nicht mit eigener Meinung mitzudiskutieren.“
Außerdem will die Partei an jedem Schultag die Bundesflagge hissen lassen und das gemeinsame Singen der Nationalhymne bei Schulfeierlichkeiten einführen.
„Überlebensfibel“ gegen AfD-Regierung: Gewerkschaft gibt Tipps, wie Lehrer politische Vorhaben sabotieren können
Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) bereitet Lehrer in Sachsen-Anhalt darauf vor, gegen politische Vorhaben einer möglichen AfD-Regierung vorzugehen.
https://apollo-news.net/ueberlebensfibel-gegen-afd-regierung-lehrergewerkschaft-gibt-tipps-wie-lehrer-politische-vorhaben-sabotieren-koennen/.
In einer 51-seitigen „Überlebensfibel“ erklärt sie, wie Lehrkräfte dienstliche Anweisungen rechtlich angreifen und Schulen Maßnahmen einer AfD-geführten Landesregierung ausbremsen können.
Die bereits im September veröffentlichte Broschüre enthält 37 Fragen und Antworten zum Schulalltag sowie 13 sogenannte „Abwehrmöglichkeiten“. Die AfD wird darin mehrfach ausdrücklich genannt. Die GEW erklärt, wie Lehrer und Schulen gegen ihre Vorhaben vorgehen können.
Die Partei will Lehrern nämlich künftig strengere Vorgaben für politische Äußerungen im Unterricht machen. „Wir werden das Indoktrinationsverbot zu einem strengen Neutralitätsgebot ausweiten“, heißt es in ihrem Regierungsprogramm. „Der Lehrer hat die Meinungsäußerungen der Schüler zu moderieren, aber nicht mit eigener Meinung mitzudiskutieren.“
Außerdem will die Partei an jedem Schultag die Bundesflagge hissen lassen und das gemeinsame Singen der Nationalhymne bei Schulfeierlichkeiten einführen.
Apollo News
„Überlebensfibel“ gegen AfD-Regierung: Gewerkschaft gibt Tipps, wie Lehrer politische Vorhaben sabotieren können
Noch bevor die AfD in Sachsen-Anhalt regiert, bereitet die Lehrergewerkschaft GEW Lehrer auf den Widerstand gegen eine mögliche AfD-Regierung vor. In einer 51-seitigen „Überlebensfibel“ zeigt sie, wie Lehrkräfte mit „Dienst nach Vorschrift“, juristischen…
Video enthüllt
Nächster Skandal bei den Linken: Elif Eralp will die Polizei „einstampfen“
„Willkürliche Gewalt- und Machtausübung“ – Elif Eralp hält die Berliner Polizei für eine rassistische, autoritäre Truppe, die sich zu einem „massiven Sicherheitsrisiko“ entwickelt habe.
Das sagte sie in einem Videocall mit dem Linkenverband Berlin-Mitte, der der Bild-Zeitung exklusiv vorliegt. Die Spitzenkandidatin der Berliner Linken fordert darin gar, dass man die Polizei „einstampfen“ müsste.
Die Veröffentlichung des fünf Jahre alten Videos kommt für Elif Eralp zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Angesichts der Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen bemüht sich die Fraktionsspitze derzeit krampfhaft, gemäßigt auszusehen – in Bezug auf die Antisemitismusskandale, die Verbindungen zur Clankriminalität sowie beim Thema Sicherheitsbehörden.
Im Sondierungspapier einigte man sich darauf, dass es eben keinen Personalabbau bei der Polizei geben sollte.
Weiter heißt es von Eralp, dass die Polizei eine „autoritär strukturierte Einrichtung“ sei, die nur nach „Befehl und Gehorsam“ funktioniere. „Eine rassismusfreie Polizei und eine, die keine rassistische Gewalt ausübt, ist eine Illusion“, stellt ausgerechnet die Frau klar, die zu ihrem eigenen Landesparteitag mit Personenschutz kommen musste, nachdem der Spiegel enthüllt hatte, dass Eralp Angst vor den Terrorsympathisanten in ihrem eigenen Lager und im Umfeld der Partei hat.
https://apollo-news.net/nchster-skandal-bei-den-linken-elif-eralp-will-die-polizei-einstampfen/
Nächster Skandal bei den Linken: Elif Eralp will die Polizei „einstampfen“
„Willkürliche Gewalt- und Machtausübung“ – Elif Eralp hält die Berliner Polizei für eine rassistische, autoritäre Truppe, die sich zu einem „massiven Sicherheitsrisiko“ entwickelt habe.
Das sagte sie in einem Videocall mit dem Linkenverband Berlin-Mitte, der der Bild-Zeitung exklusiv vorliegt. Die Spitzenkandidatin der Berliner Linken fordert darin gar, dass man die Polizei „einstampfen“ müsste.
Die Veröffentlichung des fünf Jahre alten Videos kommt für Elif Eralp zu einem denkbar ungünstigen Zeitpunkt: Angesichts der Koalitionsgespräche mit SPD und Grünen bemüht sich die Fraktionsspitze derzeit krampfhaft, gemäßigt auszusehen – in Bezug auf die Antisemitismusskandale, die Verbindungen zur Clankriminalität sowie beim Thema Sicherheitsbehörden.
Im Sondierungspapier einigte man sich darauf, dass es eben keinen Personalabbau bei der Polizei geben sollte.
Weiter heißt es von Eralp, dass die Polizei eine „autoritär strukturierte Einrichtung“ sei, die nur nach „Befehl und Gehorsam“ funktioniere. „Eine rassismusfreie Polizei und eine, die keine rassistische Gewalt ausübt, ist eine Illusion“, stellt ausgerechnet die Frau klar, die zu ihrem eigenen Landesparteitag mit Personenschutz kommen musste, nachdem der Spiegel enthüllt hatte, dass Eralp Angst vor den Terrorsympathisanten in ihrem eigenen Lager und im Umfeld der Partei hat.
https://apollo-news.net/nchster-skandal-bei-den-linken-elif-eralp-will-die-polizei-einstampfen/
Apollo News
Nächster Skandal bei den Linken: Elif Eralp will die Polizei „einstampfen“
Die Berliner Linke kommt aus den Skandalen nicht heraus: In einem Video, das der Bild vorliegt, erklärte ausgerechnet Spitzenkandidatin Elif Eralp die Polizei zu einem rassistischen „Sicherheitsproblem“ – das man „einstampfen“ sollte.
20. November
„Wird nicht bei demolierten Schaufenstern bleiben“ – Linksextreme kündigen erneute Plünderungen in Frankfurt an
„Eine neue Ära der radikalen Linken hat begonnen“, mit diesen Worten rufen Linksradikale auf der Antifa-Plattform „Indymedia“ in einem aktuellen Statement zu neuen Gewaltausschreitungen in Frankfurt (Main) am 20. November auf.
Für diesen Tag sind anknüpfend an die Proteste und Ausschreitungen vom 31. Oktober erneut im ganzen Land Demonstrationen angekündigt. Nun möchten einige linksextreme Kräfte offenbar vor allem die gewaltbereiten Demo-Teilnehmer in Frankfurt bündeln.
Über die Plünderungen in Frankfurt am 31. Oktober zeigt sich die Gruppe begeistert.
In einer „revolutionären Allianz“ habe die radikale Linke mit „Menschen aus der ganzen Rhein Main Region“ Polizisten angegriffen und „Umverteilungs-Aktionen“ gestartet. Die Ladenplünderungen bezeichnen die Linksextremen als „wunderbare Momente kollektiver Freiheit“, in denen sich „das Volk nahm (…), was es brauchte“.
Das Statement endet mit einer Drohung an den hessischen Innenminister und die Polizei. Sollte am 20. November eine Demo in Frankfurt am Main verboten werden, wolle man „das gesamte Stadtzentrum zum Konfrontationsfeld machen“.
Es werde „nicht bei einigen wenigen demolierten Schaufenstern bleiben“, heißt es weiter. Vielmehr wolle man „Feuer und Steine über die Metropole des Raubtierkapitalismus legen“. Konkret nennen die Radikalen Geschäftsstraßen und Bankgebäude als mögliche Ziele.
https://apollo-news.net/wird-nicht-bei-demolierten-schaufenstern-bleiben-linksextreme-kuendigen-erneute-pluenderungen-in-frankfurt-an/
„Wird nicht bei demolierten Schaufenstern bleiben“ – Linksextreme kündigen erneute Plünderungen in Frankfurt an
„Eine neue Ära der radikalen Linken hat begonnen“, mit diesen Worten rufen Linksradikale auf der Antifa-Plattform „Indymedia“ in einem aktuellen Statement zu neuen Gewaltausschreitungen in Frankfurt (Main) am 20. November auf.
Für diesen Tag sind anknüpfend an die Proteste und Ausschreitungen vom 31. Oktober erneut im ganzen Land Demonstrationen angekündigt. Nun möchten einige linksextreme Kräfte offenbar vor allem die gewaltbereiten Demo-Teilnehmer in Frankfurt bündeln.
Über die Plünderungen in Frankfurt am 31. Oktober zeigt sich die Gruppe begeistert.
In einer „revolutionären Allianz“ habe die radikale Linke mit „Menschen aus der ganzen Rhein Main Region“ Polizisten angegriffen und „Umverteilungs-Aktionen“ gestartet. Die Ladenplünderungen bezeichnen die Linksextremen als „wunderbare Momente kollektiver Freiheit“, in denen sich „das Volk nahm (…), was es brauchte“.
Das Statement endet mit einer Drohung an den hessischen Innenminister und die Polizei. Sollte am 20. November eine Demo in Frankfurt am Main verboten werden, wolle man „das gesamte Stadtzentrum zum Konfrontationsfeld machen“.
Es werde „nicht bei einigen wenigen demolierten Schaufenstern bleiben“, heißt es weiter. Vielmehr wolle man „Feuer und Steine über die Metropole des Raubtierkapitalismus legen“. Konkret nennen die Radikalen Geschäftsstraßen und Bankgebäude als mögliche Ziele.
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Apollo News
„Wird nicht bei demolierten Schaufenstern bleiben“ – Linksextreme kündigen erneute Plünderungen in Frankfurt an
In einem Statement auf der Antifa-Plattform „Indymedia“ kündigen Linksradikale erneute Plünderungen und Gewalttaten für den 20. November an. Sie drohen, diesmal auch Banken ins Visier zu nehmen.
Piexon JPX2 Jet Protector Gen 2
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Die neue Gen 2: JPX2 Jet Protector - Sicherheit für zu Hause und unterwegs
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Pistolenarmbrust
Kompakt, funktional und schnell einsatzbereit
Die Pistolenarmbrust Man Kung Sobek 80 lbs überzeugt durch ihre kompakte Bauweise und eine klare, funktionale Ausrichtung.
Mit ihrem integrierten Magazin für bis zu 7 Bolzen ermöglicht sie einen schnellen und strukturierten Ladevorgang und bietet damit ein komfortables Handling im vorgesehenen Einsatzbereich.
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„Untragbar und schädlich“
Krankenkassen-Sparpaket: Pharmakonzern MSD zieht vor das Verfassungsgericht
Die Bundesregierung will die Krankenkassen entlasten und dafür unter anderem die Arzneimittelhersteller stärker zur Kasse bitten. Der Pharmakonzern MSD hat gegen zentrale Vorschriften des Spargesetzes Verfassungsbeschwerde eingelegt.
Für 2028 rechnet das Unternehmen mit einer Belastung von knapp einer Milliarde Euro.
Ein Sprecher des Bundesverfassungsgerichts bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass die Beschwerde eingegangen ist. Zuerst hatte das Handelsblatt darüber berichtet.
MSD, die in München ansässige Deutschlandtochter des US-Pharmakonzerns Merck, sieht unter anderem seine Berufsfreiheit und den Gleichheitsgrundsatz verletzt.
https://nius.de/nachrichten/krankenkassen-sparpaket-pharmakonzern-msd-zieht-vor-das-verfassungsgericht
Mit dem im Sommer beschlossenen Gesetz will die Bundesregierung den Ausgabenanstieg in der gesetzlichen Krankenversicherung bremsen und weitere Beitragserhöhungen verhindern.
Ein Teil der Einsparungen soll über höhere gesetzliche Rabatte erfolgen, die Arzneimittelhersteller den Krankenkassen gewähren müssen.
MSD sieht Belastungsgrenze erreicht
MSD-Deutschlandchef Kevin Peters hält Teile des Gesetzes für unverhältnismäßig. „Das ist untragbar und massiv schädlich“, sagte er dem Handelsblatt. Nach seiner Darstellung könnten die Vorgaben MSD allein im Jahr 2028 knapp eine Milliarde Euro kosten.
Auch andere Arzneimittelhersteller haben auf das Sparpaket reagiert. Eli Lilly und Boehringer Ingelheim kündigten an, milliardenschwere Investitionen in Deutschland zu stoppen.
Krankenkassen-Sparpaket: Pharmakonzern MSD zieht vor das Verfassungsgericht
Die Bundesregierung will die Krankenkassen entlasten und dafür unter anderem die Arzneimittelhersteller stärker zur Kasse bitten. Der Pharmakonzern MSD hat gegen zentrale Vorschriften des Spargesetzes Verfassungsbeschwerde eingelegt.
Für 2028 rechnet das Unternehmen mit einer Belastung von knapp einer Milliarde Euro.
Ein Sprecher des Bundesverfassungsgerichts bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass die Beschwerde eingegangen ist. Zuerst hatte das Handelsblatt darüber berichtet.
MSD, die in München ansässige Deutschlandtochter des US-Pharmakonzerns Merck, sieht unter anderem seine Berufsfreiheit und den Gleichheitsgrundsatz verletzt.
https://nius.de/nachrichten/krankenkassen-sparpaket-pharmakonzern-msd-zieht-vor-das-verfassungsgericht
Mit dem im Sommer beschlossenen Gesetz will die Bundesregierung den Ausgabenanstieg in der gesetzlichen Krankenversicherung bremsen und weitere Beitragserhöhungen verhindern.
Ein Teil der Einsparungen soll über höhere gesetzliche Rabatte erfolgen, die Arzneimittelhersteller den Krankenkassen gewähren müssen.
MSD sieht Belastungsgrenze erreicht
MSD-Deutschlandchef Kevin Peters hält Teile des Gesetzes für unverhältnismäßig. „Das ist untragbar und massiv schädlich“, sagte er dem Handelsblatt. Nach seiner Darstellung könnten die Vorgaben MSD allein im Jahr 2028 knapp eine Milliarde Euro kosten.
Auch andere Arzneimittelhersteller haben auf das Sparpaket reagiert. Eli Lilly und Boehringer Ingelheim kündigten an, milliardenschwere Investitionen in Deutschland zu stoppen.
NIUS
Krankenkassen-Sparpaket: Pharmakonzern MSD zieht vor das Verfassungsgericht
Die Bundesregierung will die Krankenkassen entlasten und dafür unter anderem die Arzneimittelhersteller stärker zur Kasse bitten. Der Pharmakonzern MSD hat g...
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
DMSO - Neustart für Gehirn und Nerven
DMSO für Gehirn und Nerven - das unterschätzte Potenzial einer außergewöhnlichen Substanz.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdmso-neustart-fuer-gehirn-und-nerven
DMSO für Gehirn und Nerven - das unterschätzte Potenzial einer außergewöhnlichen Substanz.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Von Ärzten ignoriert, von der Pharmaindustrie verschwiegen
DMSO wirkt nicht wie ein herkömmliches Medikament bei nur einem bestimmten Krankheitsbild, sondern kann als eine eigene, neue Wirkstoffklasse mit einem breiten Anwendungsbereich bezeichnet werden.
Das Superheilmittel, das die Medizin revolutionieren kann!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fkopp-dmso-8
DMSO wirkt nicht wie ein herkömmliches Medikament bei nur einem bestimmten Krankheitsbild, sondern kann als eine eigene, neue Wirkstoffklasse mit einem breiten Anwendungsbereich bezeichnet werden.
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Bundeshaushalt
Merz’ teures Versprechen: Deutschland will eine Milliarde in Lulas Regenwaldfonds einzahlen
Als Bundeskanzler Friedrich Merz im vergangenen Jahr zur Klimakonferenz nach Brasilien reiste, brachte er ein großzügiges Gastgeschenk mit.
Er versprach: Deutschland werde sich mit einem namhaften Betrag an einem internationalen Regenwaldfonds beteiligen, den Brasiliens linker Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ins Leben gerufen hat. Inzwischen steht fest, wie teuer das Versprechen von Belém werden soll: eine Milliarde Euro.
Die schwarz-rote Koalition hat die Finanzierung im Bundeshaushalt 2027 auf den Weg gebracht. Doch Ökonomen warnen vor erheblichen Verlustrisiken, der Bundesrechnungshof sieht ungeklärte Fragen. Und selbst aus der CDU kommt deutliche Kritik.
„Ich habe mit der Zusage einer beachtlichen Beteiligung an diesem Projekt großen Beifall bekommen“, erzählte Merz nach seinem Auftritt beim Klimagipfel im brasilianischen Belém im November 2025 stolz. Dabei war die Bundesregierung von Lulas Regenwaldfonds offenbar selbst überrascht worden.
Die Initiative habe Deutschland „relativ kurzfristig erreicht“, räumte Merz ein. Deshalb müsse sie sorgfältig geprüft werden. Auch die Finanzierungsstruktur wolle man sich noch genauer anschauen.
https://apollo-news.net/merz-teures-versprechen-deutschland-will-eine-milliarde-in-lulas-regenwaldfonds-einzahlen/
Merz’ teures Versprechen: Deutschland will eine Milliarde in Lulas Regenwaldfonds einzahlen
Als Bundeskanzler Friedrich Merz im vergangenen Jahr zur Klimakonferenz nach Brasilien reiste, brachte er ein großzügiges Gastgeschenk mit.
Er versprach: Deutschland werde sich mit einem namhaften Betrag an einem internationalen Regenwaldfonds beteiligen, den Brasiliens linker Präsident Luiz Inácio Lula da Silva ins Leben gerufen hat. Inzwischen steht fest, wie teuer das Versprechen von Belém werden soll: eine Milliarde Euro.
Die schwarz-rote Koalition hat die Finanzierung im Bundeshaushalt 2027 auf den Weg gebracht. Doch Ökonomen warnen vor erheblichen Verlustrisiken, der Bundesrechnungshof sieht ungeklärte Fragen. Und selbst aus der CDU kommt deutliche Kritik.
„Ich habe mit der Zusage einer beachtlichen Beteiligung an diesem Projekt großen Beifall bekommen“, erzählte Merz nach seinem Auftritt beim Klimagipfel im brasilianischen Belém im November 2025 stolz. Dabei war die Bundesregierung von Lulas Regenwaldfonds offenbar selbst überrascht worden.
Die Initiative habe Deutschland „relativ kurzfristig erreicht“, räumte Merz ein. Deshalb müsse sie sorgfältig geprüft werden. Auch die Finanzierungsstruktur wolle man sich noch genauer anschauen.
https://apollo-news.net/merz-teures-versprechen-deutschland-will-eine-milliarde-in-lulas-regenwaldfonds-einzahlen/
Apollo News
Merz’ teures Versprechen: Deutschland will eine Milliarde in Lulas Regenwaldfonds einzahlen
Die schwarz-rote Koalition will eine Milliarde Euro in einen internationalen Klimafonds zur Rettung der Regenwälder einzahlen – und setzt damit ein Versprechen von Kanzler Friedrich Merz in die Tat um. Die USA und China, der mit Abstand größte CO₂-Emittent…
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Eilt💥Ergebnisse der Obduktion!
💥Auffindesituation: Zeuge meldet sich!
💥Merz-Skandal bei Trauerfeier!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=4K8Q6fJRPl0
💥Auffindesituation: Zeuge meldet sich!
💥Merz-Skandal bei Trauerfeier!
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Schuberts Lagemeldung:
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
💥Was ist da los?
💥Flugverbot für Merz!
💥Polit-Beben:
💥Die Schicksalsfrage eskaliert!
💥ENDLICH: Ein Top-Mann meldet sich!
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=KzkqJNzCokg
💥Flugverbot für Merz!
💥Polit-Beben:
💥Die Schicksalsfrage eskaliert!
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
KOPP WEIHNACHTSWELT
Weihnachten steht vor der Tür und Sie sind noch auf der Suche nach passenden Geschenken?
Bei uns erwarten Sie einzigartige Geschenkideen, mit denen Sie Ihren Liebsten ganz bestimmt eine große Freude machen.
UNSERE EMPFEHLUNGEN FÜR WEIHNACHTEN
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fc%2Fweihnachten-2
Weihnachten steht vor der Tür und Sie sind noch auf der Suche nach passenden Geschenken?
Bei uns erwarten Sie einzigartige Geschenkideen, mit denen Sie Ihren Liebsten ganz bestimmt eine große Freude machen.
UNSERE EMPFEHLUNGEN FÜR WEIHNACHTEN
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Wärmflaschenbezug aus Schurwolle
Natürliche Wärme in ihrer schönsten Form
Eine Wärmflasche spendet wohltuende Wärme – der passende Bezug macht daraus ein besonders angenehmes Erlebnis.
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Natürliche Wärme in ihrer schönsten Form
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Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Vollständige Grimms Märchen Jubiläumsausgabe - ein wunderbares Weihnachtsgeschenk für die ganze Familie
Ein wertvoller, unersetzlicher Kulturschatz mit den weltberühmten Original-Märchen der Brüder Grimm
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2FGrimms-Maerchen.htm%3Fwebsale8%3Dkopp-verlag%26pi%3DB3815932%26ci%3D%2524_AddOn_%2524
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Eilt💥DAS verändert ALLES!
💥Panik in Berlin!
💥Klare Ansage an Aigner!
💥Arbeitgeber CDU vor der Insolvenz?
Hier geht's zum Video auf dem
YouTube-Kanal
Schuberts Lagemeldung:
https://www.youtube.com/watch?v=SMs9i4n7BM4
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