"Verfassungsschutzchef Kramer warnt vor Angriffen auf Bundestag
Im Internet feiern deutsche Trump-Fans den Krawall in Washington. Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes befürchtet eine Eskalation auch hier.
Der Sturm auf das Kapitol und der Beifall bei Trump-Fans in Deutschland beunruhigen die Sicherheitsbehörden. Was sich in Washington abgespielt habe, „wird bei uns Rechtsextremisten, Reichsbürger und radikale Coronaleugner motivieren“, sagte der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, am Donnerstag dem Tagesspiegel.
Die Extremisten hofften, „wenn sowas in den USA möglich ist, dem Vorzeigeland der Demokratie, und die Sicherheitskräfte konnten den Sturm nicht aufhalten, dann geht das bei uns allemal“.
Kramer erinnerte an den versuchten Reichstagssturm ... und mahnte, „der Bundestag und alle Länderparlamente müssen sich jetzt erst recht auf Angriffe einstellen“.
https://www.tagesspiegel.de/politik/beifall-in-deutschland-fuer-sturm-auf-kapitol-verfassungsschutzchef-kramer-warnt-vor-angriffen-auf-bundestag/26777182.html
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Im Internet feiern deutsche Trump-Fans den Krawall in Washington. Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes befürchtet eine Eskalation auch hier.
Der Sturm auf das Kapitol und der Beifall bei Trump-Fans in Deutschland beunruhigen die Sicherheitsbehörden. Was sich in Washington abgespielt habe, „wird bei uns Rechtsextremisten, Reichsbürger und radikale Coronaleugner motivieren“, sagte der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, am Donnerstag dem Tagesspiegel.
Die Extremisten hofften, „wenn sowas in den USA möglich ist, dem Vorzeigeland der Demokratie, und die Sicherheitskräfte konnten den Sturm nicht aufhalten, dann geht das bei uns allemal“.
Kramer erinnerte an den versuchten Reichstagssturm ... und mahnte, „der Bundestag und alle Länderparlamente müssen sich jetzt erst recht auf Angriffe einstellen“.
https://www.tagesspiegel.de/politik/beifall-in-deutschland-fuer-sturm-auf-kapitol-verfassungsschutzchef-kramer-warnt-vor-angriffen-auf-bundestag/26777182.html
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Der Tagesspiegel
Verfassungsschutzchef Kramer warnt vor Angriffen auf Bundestag
Im Internet feiern deutsche Trump-Fans den Krawall in Washington. Der Präsident des Thüringer Verfassungsschutzes befürchtet eine Eskalation auch hier.
Stromversorgung für Outdoor, Krisenfall und Demonstration
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Die Powerbank bietet Ihnen Energie für Ihr Smartphone, Tablet oder Ihre Digitalkamera - egal wo Sie sind.
Das Gerät kann via USB oder über das Solarpanel wieder aufgeladen werden. Eine Statusanzeige zeigt den Ladezustand an. Die Energie wird in einem hochwertigen Lithium-Polymer-Akku mit langer Lebensdauer gespeichert.
Das widerstandsfähige Gehäuse kann bequem im Rucksack oder der Jackentasche verstaut werden.
Zusätzlich ist eine leuchtstarke Taschenlampe integriert, die sogar über eine SOS-Funktion verfügt (auffälliges Blinklicht und Stroboskop-Effekt).
Das Ladekabel ist bereits im Lieferumfang enthalten.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F3-in-1-solar-powerbank-20.000-mah
Das Gerät kann via USB oder über das Solarpanel wieder aufgeladen werden. Eine Statusanzeige zeigt den Ladezustand an. Die Energie wird in einem hochwertigen Lithium-Polymer-Akku mit langer Lebensdauer gespeichert.
Das widerstandsfähige Gehäuse kann bequem im Rucksack oder der Jackentasche verstaut werden.
Zusätzlich ist eine leuchtstarke Taschenlampe integriert, die sogar über eine SOS-Funktion verfügt (auffälliges Blinklicht und Stroboskop-Effekt).
Das Ladekabel ist bereits im Lieferumfang enthalten.
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Oberverwaltungsgericht kippt Anforderung an Masken-Atteste
"Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat eine entscheidende Anforderung an die Ausstellung von Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht vorerst gekippt.
Die Richter hätten die Bestimmung der Brandenburger Eindämmungsverordnung, wonach auf den Attesten die Diagnose und die daraus folgenden Gründe für die Befreiung von der Maskenpflicht vermerkt sein muss, im Eilverfahren außer Vollzug gesetzt, teilte das OVG am Donnerstag mit.
Dabei stehe in Frage, ob dieser datenschutzrechtliche Eingriff im Infektionsschutzgesetz eine ausreichende rechtliche Grundlage habe, erklärten die Richter.
Der Antragsteller sei ansonsten gezwungen, seine konkrete Diagnose an vielen nicht-öffentlichen Stellen wie Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln oder bei Demonstrationen oder religiösen Veranstaltungen zu offenbaren, hieß es in der Begründung weiter.
Dabei handele es sich jedoch um gesundheitsbezogene Daten, die einem besonders hohen Schutz unterlägen."
https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/oberverwaltungsgericht-kippt-anforderung-an-masken-atteste
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"Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat eine entscheidende Anforderung an die Ausstellung von Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht vorerst gekippt.
Die Richter hätten die Bestimmung der Brandenburger Eindämmungsverordnung, wonach auf den Attesten die Diagnose und die daraus folgenden Gründe für die Befreiung von der Maskenpflicht vermerkt sein muss, im Eilverfahren außer Vollzug gesetzt, teilte das OVG am Donnerstag mit.
Dabei stehe in Frage, ob dieser datenschutzrechtliche Eingriff im Infektionsschutzgesetz eine ausreichende rechtliche Grundlage habe, erklärten die Richter.
Der Antragsteller sei ansonsten gezwungen, seine konkrete Diagnose an vielen nicht-öffentlichen Stellen wie Geschäften, öffentlichen Verkehrsmitteln oder bei Demonstrationen oder religiösen Veranstaltungen zu offenbaren, hieß es in der Begründung weiter.
Dabei handele es sich jedoch um gesundheitsbezogene Daten, die einem besonders hohen Schutz unterlägen."
https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/oberverwaltungsgericht-kippt-anforderung-an-masken-atteste
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B.Z. – Die Stimme Berlins
Oberverwaltungsgericht kippt Anforderung an Masken-Atteste
Das Oberverwaltungsgericht (OVG) Berlin-Brandenburg hat eine entscheidende Anforderung an die Ausstellung von Attesten zur Befreiung von der Maskenpflicht vorerst gekippt.
Coronakrise
Zahl der Firmenpleiten steigt deutlich
"Nach der Rückkehr zu strengeren Meldepflichten müssen deutlich mehr Unternehmen die Insolvenz beantragen – das zeigt eine neue Auswertung.
Aufgrund der Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung im Frühjahr 2020 die strengen Meldepflichten für Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit außer Kraft gesetzt.
Für Zahlungsunfähigkeit gilt die Antragspflicht seit Oktober wieder, für Überschuldung gibt es bis Ende Januar noch Ausnahmen.
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/zahl-der-firmenpleiten-steigt-deutlich-a-2f57c548-176a-44b4-ad27-56a5251922bb
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Zahl der Firmenpleiten steigt deutlich
"Nach der Rückkehr zu strengeren Meldepflichten müssen deutlich mehr Unternehmen die Insolvenz beantragen – das zeigt eine neue Auswertung.
Aufgrund der Corona-Pandemie hatte die Bundesregierung im Frühjahr 2020 die strengen Meldepflichten für Überschuldung und Zahlungsunfähigkeit außer Kraft gesetzt.
Für Zahlungsunfähigkeit gilt die Antragspflicht seit Oktober wieder, für Überschuldung gibt es bis Ende Januar noch Ausnahmen.
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Spiegel
Zahl der Firmenpleiten steigt deutlich
Nach der Rückkehr zu strengeren Meldepflichten müssen deutlich mehr Unternehmen die Insolvenz beantragen – das zeigt eine neue Auswertung. Eine Corona-Pleitewelle ist demnach aber bislang ausgeblieben.
500 Millionen überflüssige Kleidungsstücke – das Desaster für den Handel ist perfekt
GESCHLOSSENE MODEGESCHÄFTE
"Der zweite Lockdown entwickelt sich zum Desaster für die Bekleidungsbranche. „Er wird zahlreiche Modegeschäfte, Schuhläden und Kaufhäuser in den Ruin treiben“, sagen die Handelsverbände der betroffenen Sparten voraus."
https://www.welt.de/wirtschaft/article223870028/Modebranche-Im-Lockdown-offenbart-sich-die-Gefahr-von-Fast-Fashion.html
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GESCHLOSSENE MODEGESCHÄFTE
"Der zweite Lockdown entwickelt sich zum Desaster für die Bekleidungsbranche. „Er wird zahlreiche Modegeschäfte, Schuhläden und Kaufhäuser in den Ruin treiben“, sagen die Handelsverbände der betroffenen Sparten voraus."
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DIE WELT
500 Millionen überflüssige Kleidungsstücke – das Desaster für den Handel ist perfekt
Die Bekleidungsbranche steht wegen des verlängerten Lockdowns zunehmend mit dem Rücken zur Wand. Viele werden ihre Ware nicht mehr los. Dem Modehandel bleibt jetzt nur noch eine Option, von der Verbraucher zumindest kurzfristig profitieren können.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
verheimlicht - vertuscht - vergessen 2021
Was 2020 nicht in der Zeitung stand
Mit seinem scharfen journalistischen Skalpell seziert Gerhard Wisnewski das historische Jahr 2020, in dem mafiöse Eliten versuchen, das Schicksal der Menschheit auf den Kopf zu stellen und den Globus einem totalitären Corona-Regime zu unterwerfen:
Wurde die Corona-Pandemie geplant? Warum sind alle Corona-Maßnahmen so widersprüchlich?
Ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder korrupt?
Dieses Buch beginnt dort, wo herkömmliche Jahresrückblicke enden
Begleiten Sie den Autor bei seiner kritischen Zeitreise durch das Jahr
2020.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fverheimlicht-vertuscht-vergessen-2021-1
Was 2020 nicht in der Zeitung stand
Mit seinem scharfen journalistischen Skalpell seziert Gerhard Wisnewski das historische Jahr 2020, in dem mafiöse Eliten versuchen, das Schicksal der Menschheit auf den Kopf zu stellen und den Globus einem totalitären Corona-Regime zu unterwerfen:
Wurde die Corona-Pandemie geplant? Warum sind alle Corona-Maßnahmen so widersprüchlich?
Ist der bayerische Ministerpräsident Markus Söder korrupt?
Dieses Buch beginnt dort, wo herkömmliche Jahresrückblicke enden
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2020.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fverheimlicht-vertuscht-vergessen-2021-1
„Das hat rassistische Züge“ – dieser BaFin-Brief lässt tief blicken
"Statt den Wirecard-Skandal aufzudecken, beschäftigte sich die Finanzaufsicht in einer Stellungnahme mit dem „kulturellen Hintergrund“ von Leerverkäufern – ausdrücklich mit „Briten und Israelis“. Die antisemitische Stereotype sind ein Sinnbild für das Versagen im Finanz-Skandal.
Jetzt gewähren weitere Dokumente einen Einblick in die zweifelhafte Arbeit der Finanzaufsicht BaFin. Sie gehen aus einem Schriftwechsel hervor, der als „Vertrauenssache – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft ist.
In einem Schreiben der Behörde an das Finanzministerium heißt es, es sei „auffällig“, dass die meisten derjenigen, die gegen den inzwischen insolventen Konzern wetteten, Briten und Israelis waren.
Weiter heißt es, es sei auffällig, dass die verdächtigen Personen (darunter neben natürlichen Personen auch angloamerikanische Hedgefonds) „dem Anschein nach einen recht einheitlichen kulturellen Hintergrund haben – überwiegend israelische und britische Staatsangehörige“.
Genau das scheint die Behörde aber als Indiz zu sehen, dass die Investoren sich gegen Wirecard verschworen haben könnten. Und so heißt es weiter: „Daher ist nicht auszuschließen, dass es sich um eine netzwerkartige Struktur handelt.“
https://www.welt.de/finanzen/article223961948/Wirecard-Skandal-BaFin-verfolgte-gezielt-britische-und-israelische-Investoren.html
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"Statt den Wirecard-Skandal aufzudecken, beschäftigte sich die Finanzaufsicht in einer Stellungnahme mit dem „kulturellen Hintergrund“ von Leerverkäufern – ausdrücklich mit „Briten und Israelis“. Die antisemitische Stereotype sind ein Sinnbild für das Versagen im Finanz-Skandal.
Jetzt gewähren weitere Dokumente einen Einblick in die zweifelhafte Arbeit der Finanzaufsicht BaFin. Sie gehen aus einem Schriftwechsel hervor, der als „Vertrauenssache – nur für den Dienstgebrauch“ eingestuft ist.
In einem Schreiben der Behörde an das Finanzministerium heißt es, es sei „auffällig“, dass die meisten derjenigen, die gegen den inzwischen insolventen Konzern wetteten, Briten und Israelis waren.
Weiter heißt es, es sei auffällig, dass die verdächtigen Personen (darunter neben natürlichen Personen auch angloamerikanische Hedgefonds) „dem Anschein nach einen recht einheitlichen kulturellen Hintergrund haben – überwiegend israelische und britische Staatsangehörige“.
Genau das scheint die Behörde aber als Indiz zu sehen, dass die Investoren sich gegen Wirecard verschworen haben könnten. Und so heißt es weiter: „Daher ist nicht auszuschließen, dass es sich um eine netzwerkartige Struktur handelt.“
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DIE WELT
„Das hat rassistische Züge“ – dieser BaFin-Brief lässt tief blicken
Statt den Wirecard-Skandal aufzudecken, beschäftigte sich die Finanzaufsicht in einer Stellungnahme mit dem „kulturellen Hintergrund“ von Leerverkäufern – ausdrücklich mit „Briten und Israelis“. Die antisemitischen Stereotype sind ein Sinnbild für das Versagen…
„STAATLICH ANGEORDNETER HAUSARREST“
Mittelstand warnt vor „kippender Stimmung“ in Betrieben
"Durch den staatlich angeordneten Hausarrest kippt die Stimmung in der mittelständischen Wirtschaft“, sagte BVMW-Hauptgeschäftsführer Markus Jerger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Als „Trotzreaktionen“ würden erste Geschäfte trotz Lockdown wieder öffnen wollen."
https://www.epochtimes.de/wirtschaft/unternehmen/mittelstand-warnt-vor-kippender-stimmung-in-betrieben-a3418642.html
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Mittelstand warnt vor „kippender Stimmung“ in Betrieben
"Durch den staatlich angeordneten Hausarrest kippt die Stimmung in der mittelständischen Wirtschaft“, sagte BVMW-Hauptgeschäftsführer Markus Jerger den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.
Als „Trotzreaktionen“ würden erste Geschäfte trotz Lockdown wieder öffnen wollen."
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The Epoch Times
Mittelstand warnt vor „kippender Stimmung“ in Betrieben
Der Bundesverband mittelständische Wirtschaft (BVMW) fordert angesichts des verlängerten Lockdowns weitere Hilfen von Bund und Ländern. \“Durch den staatlich angeordneten Hausarrest kippt die Stimmung in der mittelständischen Wirtschaft\“, sagte BVMW-Hau…
4000 Finanzhäuser in Gefahr
Britische Aufsicht warnt vor Bankencrash
"Die Corona-Pandemie nagt an der Finanzkraft der britischen Geldinstitute. Laut der Aufsicht FCA ist das Risiko eines Zusammenbruchs von Tausenden insbesondere kleineren Banken deutlich gestiegen. Der Konsolidierungsdruck - auch über Ländergrenzen hinweg - nimmt dadurch zu.
Gleichwohl sei klar, dass die Bankbilanzen durch erhöhte Kreditausfälle in der Corona-Krise Schaden nehmen werden. Unklar sei nur wann und wie hoch genau. "Ich persönlich gehe von mehreren Wellen aus. Die erste könnte es Anfang 2021 geben, wenn die Insolvenzantragspflicht wieder voll greift", sagte Hufeld."
https://www.n-tv.de/wirtschaft/Britische-Aufsicht-warnt-vor-Bankencrash-article22275579.html
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Britische Aufsicht warnt vor Bankencrash
"Die Corona-Pandemie nagt an der Finanzkraft der britischen Geldinstitute. Laut der Aufsicht FCA ist das Risiko eines Zusammenbruchs von Tausenden insbesondere kleineren Banken deutlich gestiegen. Der Konsolidierungsdruck - auch über Ländergrenzen hinweg - nimmt dadurch zu.
Gleichwohl sei klar, dass die Bankbilanzen durch erhöhte Kreditausfälle in der Corona-Krise Schaden nehmen werden. Unklar sei nur wann und wie hoch genau. "Ich persönlich gehe von mehreren Wellen aus. Die erste könnte es Anfang 2021 geben, wenn die Insolvenzantragspflicht wieder voll greift", sagte Hufeld."
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n-tv
Britische Aufsicht warnt vor Bankencrash
Die Corona-Pandemie nagt an der Finanzkraft der britischen Geldinstitute. Laut der Aufsicht FCA ist das Risiko eines Zusammenbruchs von Tausenden insbesondere kleineren Banken deutlich gestiegen. Der Konsolidierungsdruck - auch über Ländergrenzen hinweg …
MERKEL UND DER IHREN WERK
Den Gürtel enger schnallen in Deutschland für Italien und für französische Banken
"Der deutschen Regierung sind deutsche Interessen ein Fremdwort: Deutschland, das wirtschaftlich schrumpft, überweist immer mehr Gelder zur Umverteilung nach Brüssel und schultert gleichzeitig immer höhere Schulden anderer."
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/den-guertel-enger-schnallen-in-deutschland-fuer-italien-und-fuer-franzoesische-banken/
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Den Gürtel enger schnallen in Deutschland für Italien und für französische Banken
"Der deutschen Regierung sind deutsche Interessen ein Fremdwort: Deutschland, das wirtschaftlich schrumpft, überweist immer mehr Gelder zur Umverteilung nach Brüssel und schultert gleichzeitig immer höhere Schulden anderer."
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Tichys Einblick
Den Gürtel enger schnallen in Deutschland für Italien und für französische Banken
Der deutschen Regierung sind deutsche Interessen ein Fremdwort: Deutschland, das wirtschaftlich schrumpft, überweist immer mehr Gelder zur Umverteilung nach Brüssel und schultert gleichzeitig immer höhere Schulden anderer.
Sparen mit Verlust
Fast 200 Banken berechnen Negativzinsen
"Im Corona-Jahr haben die Deutschen besonders viel Geld zurückgelegt. Doch laut einer neuen Auswertung machen immer mehr Banken das Sparen durch Negativzinsen zum Minusgeschäft.
Insgesamt 197 Banken und Sparkassen brummen Privatkunden laut einer Auswertung des Vergleichsportals Verivox inzwischen Negativzinsen auf. Allein zum Jahreswechsel führten demnach 24 Kreditinstitute ein Verwahrentgelt ein oder verschärften bestehende Regelungen."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/negativzinsen-fast-200-banken-erheben-sie-inzwischen-a-b946a15e-3737-4541-a823-753fe53aa6c9
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Fast 200 Banken berechnen Negativzinsen
"Im Corona-Jahr haben die Deutschen besonders viel Geld zurückgelegt. Doch laut einer neuen Auswertung machen immer mehr Banken das Sparen durch Negativzinsen zum Minusgeschäft.
Insgesamt 197 Banken und Sparkassen brummen Privatkunden laut einer Auswertung des Vergleichsportals Verivox inzwischen Negativzinsen auf. Allein zum Jahreswechsel führten demnach 24 Kreditinstitute ein Verwahrentgelt ein oder verschärften bestehende Regelungen."
https://www.spiegel.de/wirtschaft/service/negativzinsen-fast-200-banken-erheben-sie-inzwischen-a-b946a15e-3737-4541-a823-753fe53aa6c9
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Spiegel
Fast 200 Banken berechnen Negativzinsen
Im Corona-Jahr haben die Deutschen besonders viel Geld zurückgelegt. Doch laut einer neuen Auswertung machen immer mehr Banken das Sparen durch Negativzinsen zum Minusgeschäft.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Vorsicht Enteignung!
Was Ihnen der Staat alles wegnehmen kann und wie Sie sich davor schützen
Niemand ist vor Enteignungen sicher, das gilt heute mehr denn je!
Bringen Sie Ihr Vermögen rechtzeitig in Sicherheit. Michael Grandt zeigt Ihnen im Detail, was zu tun ist
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fvorsicht-enteignung%2521
Was Ihnen der Staat alles wegnehmen kann und wie Sie sich davor schützen
Niemand ist vor Enteignungen sicher, das gilt heute mehr denn je!
Bringen Sie Ihr Vermögen rechtzeitig in Sicherheit. Michael Grandt zeigt Ihnen im Detail, was zu tun ist
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fvorsicht-enteignung%2521
Kanzleramtschef droht den Ländern
CORONA-LOCKERUNGEN
"Helge Braun (49) warnt vor einem deutlich längeren Corona-Lockdown in Deutschland – wenn die Bundesländer die gemeinsam getroffenen Corona-Beschlüsse nicht konsequent umsetzen.
„Mit jeder Lockerung jetzt ist die Wahrscheinlichkeit auf noch länger notwendige Beschränkungen immer größer“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im TV-Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.
Braun spielte darauf an, dass etliche Länder wie Niedersachsen und Baden-Württemberg bereits Mitte des Monats Grundschulen teilweise wieder öffnen wollen.
Braun: „Wenn sich auf dem hohen Infektionsniveau, das wir haben, die Mutationen ausbreiten, dann wird es sehr schwer, ein Wachstum der Infektionszahlen überhaupt noch in den Griff zu bekommen.“
Dann käme man in der nächsten Bund-Länder-Runde am 25. Januar möglicherweise auch an „maximalen Beschränkungen“ nicht mehr vorbei."
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/kanzleramtschef-helge-braun-droht-den-laendern-wegen-corona-lockerungen-74784950.bild.html
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CORONA-LOCKERUNGEN
"Helge Braun (49) warnt vor einem deutlich längeren Corona-Lockdown in Deutschland – wenn die Bundesländer die gemeinsam getroffenen Corona-Beschlüsse nicht konsequent umsetzen.
„Mit jeder Lockerung jetzt ist die Wahrscheinlichkeit auf noch länger notwendige Beschränkungen immer größer“, sagte der CDU-Politiker am Donnerstag im TV-Interview mit der Nachrichtenagentur Reuters.
Braun spielte darauf an, dass etliche Länder wie Niedersachsen und Baden-Württemberg bereits Mitte des Monats Grundschulen teilweise wieder öffnen wollen.
Braun: „Wenn sich auf dem hohen Infektionsniveau, das wir haben, die Mutationen ausbreiten, dann wird es sehr schwer, ein Wachstum der Infektionszahlen überhaupt noch in den Griff zu bekommen.“
Dann käme man in der nächsten Bund-Länder-Runde am 25. Januar möglicherweise auch an „maximalen Beschränkungen“ nicht mehr vorbei."
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Bild
Kanzleramtschef droht den Ländern
Helge Braun warnt vor einem längeren Lockdown in Deutschland – wenn die Bundesländer die Corona-Beschlüsse nicht konsequent umsetzen.
Ramelow fordert noch weitreichendere Corona-Einschränkungen
"Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich für noch weitreichendere Einschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus ausgesprochen.
"Wir müssen endlich in einen richtigen Lockdown gehen“, sagte der Linke-Politiker
Er ärgere sich, nicht bereit gewesen zu sein, den Dezember mit seinen vielen Feiertagen für eine bundesweite Generalpause zu nutzen.
"Alles, was nicht lebensnotwendig ist oder systemisch nicht abgestellt werden kann, hätte vier Wochen lang angehalten werden müssen“, sagte Ramelow."
https://www.welt.de/vermischtes/live221095606/Corona-live-Ramelow-fordert-haertere-Corona-Einschraenkungen.html
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"Thüringens Ministerpräsident Bodo Ramelow hat sich für noch weitreichendere Einschränkungen im Kampf gegen das Coronavirus ausgesprochen.
"Wir müssen endlich in einen richtigen Lockdown gehen“, sagte der Linke-Politiker
Er ärgere sich, nicht bereit gewesen zu sein, den Dezember mit seinen vielen Feiertagen für eine bundesweite Generalpause zu nutzen.
"Alles, was nicht lebensnotwendig ist oder systemisch nicht abgestellt werden kann, hätte vier Wochen lang angehalten werden müssen“, sagte Ramelow."
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DIE WELT
„Aus heutiger Sicht wird es keine weiteren Beschränkungen mehr brauchen“
Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn lässt die höher als erwartete Impfquote zuversichtlicher auf Herbst und Winter blicken. Daher könnte zumindest draußen auf Hygienemaßnahmen verzichtet werden. Mehr im Live-Ticker.
Kritik an ARD und ZDF wegen Washington-Berichterstattung
"Das zeigten ARD und ZDF am Mittwochabend
Als sich die grotesken Szenen in den USA ereigneten, war es in Deutschland bereits später Abend. Die ARD zeigte ab 20.15 Uhr den Fernsehfilm "Für immer Sommer 90". Um 21.45 Uhr sollte das Dokudrama "Die Liebe des Hans Albers" gezeigt werden. Die Geschichte des blonden Schauspielers, der als Liebling der Nazis galt, wurde dann wegen der aktuellen Ereignisse um zehn Minuten verschoben.
"heute journal"-Sprecher Claus Kleber erntete für seinen Tweet ebenfalls viel Kritik. Der Journalist forderte am Abend auf: "Unfassbare Szenen im US-Kapitol. CNN einschalten. Sofort." Daraufhin bekam er etliche Antworten, wie etwa diese: "Macht das ZDF eine Unterbrechung des Programms? ...
Andere fragten, warum sie zur Berichterstattung CNN einschalten sollten und nicht etwa in der ARD oder im ZDF informiert werden."
https://www.t-online.de/unterhaltung/tv/id_89237100/kritik-an-ard-und-zdf-wegen-washington-berichterstattung-.html
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"Das zeigten ARD und ZDF am Mittwochabend
Als sich die grotesken Szenen in den USA ereigneten, war es in Deutschland bereits später Abend. Die ARD zeigte ab 20.15 Uhr den Fernsehfilm "Für immer Sommer 90". Um 21.45 Uhr sollte das Dokudrama "Die Liebe des Hans Albers" gezeigt werden. Die Geschichte des blonden Schauspielers, der als Liebling der Nazis galt, wurde dann wegen der aktuellen Ereignisse um zehn Minuten verschoben.
"heute journal"-Sprecher Claus Kleber erntete für seinen Tweet ebenfalls viel Kritik. Der Journalist forderte am Abend auf: "Unfassbare Szenen im US-Kapitol. CNN einschalten. Sofort." Daraufhin bekam er etliche Antworten, wie etwa diese: "Macht das ZDF eine Unterbrechung des Programms? ...
Andere fragten, warum sie zur Berichterstattung CNN einschalten sollten und nicht etwa in der ARD oder im ZDF informiert werden."
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T-Online
Kritik an ARD und ZDF wegen Washington-Berichterstattung
Trump-Anhänger stürmten das Kapitol in Washington. Viele Menschen in Deutschland beschwerten sich über die Berichterstattung der öffentlich-rechtlichen Medien.
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Der Bestseller von Eva Herman
Jetzt reduziert: Nur 3,99 € statt 19,95 €
Die Wahrheit und ihr Preis
Wie viel Meinungsfreiheit und Toleranz gegenüber Andersdenkenden gibt es in den deutschen Medien?
Eva Herman, beliebte Moderatorin und langjährige Nachrichtensprecherin der Tagesschau, vertritt öffentlich eine politisch unkorrekte Familienpolitik.
In der inzwischen schon beinahe legendären Johannes-B.-Kerner-Sendung kommt es vor laufenden Kameras und unter den Augen eines Millionenpublikums zu einer Art »Inquisitionstribunal« gegen Eva Herman, das mit ihrem »Hinauswurf« durch Kerner endet.
In diesem Buch gibt Eva Herman tiefe und sehr persönliche Einblicke in die schwerste Zeit ihres Lebens. Sie spricht offen über ihre Gefühle.
Und sie zeigt die rücksichtslosen Mechanismen einer fast unmenschlichen Medienwelt auf, die Züge einer Meinungsdiktatur offenbaren.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fdie-wahrheit-und-ihr-preis
Jetzt reduziert: Nur 3,99 € statt 19,95 €
Die Wahrheit und ihr Preis
Wie viel Meinungsfreiheit und Toleranz gegenüber Andersdenkenden gibt es in den deutschen Medien?
Eva Herman, beliebte Moderatorin und langjährige Nachrichtensprecherin der Tagesschau, vertritt öffentlich eine politisch unkorrekte Familienpolitik.
In der inzwischen schon beinahe legendären Johannes-B.-Kerner-Sendung kommt es vor laufenden Kameras und unter den Augen eines Millionenpublikums zu einer Art »Inquisitionstribunal« gegen Eva Herman, das mit ihrem »Hinauswurf« durch Kerner endet.
In diesem Buch gibt Eva Herman tiefe und sehr persönliche Einblicke in die schwerste Zeit ihres Lebens. Sie spricht offen über ihre Gefühle.
Und sie zeigt die rücksichtslosen Mechanismen einer fast unmenschlichen Medienwelt auf, die Züge einer Meinungsdiktatur offenbaren.
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Mit Staatsgeld gegen die Meinungsfreiheit
Medien-Start-Up "Steady" will reitschuster.de die Luft abdrehen
"Seit einem Jahr können meine Leserinnern und Leser über SteadyPatenschaften für meine Seite abschließen und so kritischen und unabhängigen Journalismus unterstützen. Am Donnerstag bekam ich nun einen Brief von Schwörbel. Da steht:
"Ich schreibe Ihnen heute, weil Steady die Zusammenarbeit mit Ihnen und Ihrer Publikation www.reitschuster.de beenden möchte. Freie Meinungsäußerung ist uns wichtig. Die Publikation von Inhalten, die Missfallen erregen, sanktionieren wir darum nicht zwangsläufig. Wir greifen möglichst wenig in die Freiheit der Steady-Publisher ein. Dazu gehört auch die Freiheit, Inhalte anzubieten, denen nicht jede:r zustimmt, auch das Steady-Team nicht. Es gibt für uns aber Grenzen, die wir nun überschritten sehen.“
Was für eine Selbstentlarvung! In einem Satz ein „Bekenntnis“ zur Meinungsfreiheit. Und dann: „Publikation von Inhalten, die Missfallen erregen, sanktionieren wir darum nicht zwangsläufig“.
Werte Kollegen: Jede journalistische Publikation, die „kein Missfallen erregt“, ist kein Journalismus, sondern PR bzw. Werbung"
https://reitschuster.de/post/mit-staatsgeld-gegen-die-meinungsfreiheit/
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Medien-Start-Up "Steady" will reitschuster.de die Luft abdrehen
"Seit einem Jahr können meine Leserinnern und Leser über SteadyPatenschaften für meine Seite abschließen und so kritischen und unabhängigen Journalismus unterstützen. Am Donnerstag bekam ich nun einen Brief von Schwörbel. Da steht:
"Ich schreibe Ihnen heute, weil Steady die Zusammenarbeit mit Ihnen und Ihrer Publikation www.reitschuster.de beenden möchte. Freie Meinungsäußerung ist uns wichtig. Die Publikation von Inhalten, die Missfallen erregen, sanktionieren wir darum nicht zwangsläufig. Wir greifen möglichst wenig in die Freiheit der Steady-Publisher ein. Dazu gehört auch die Freiheit, Inhalte anzubieten, denen nicht jede:r zustimmt, auch das Steady-Team nicht. Es gibt für uns aber Grenzen, die wir nun überschritten sehen.“
Was für eine Selbstentlarvung! In einem Satz ein „Bekenntnis“ zur Meinungsfreiheit. Und dann: „Publikation von Inhalten, die Missfallen erregen, sanktionieren wir darum nicht zwangsläufig“.
Werte Kollegen: Jede journalistische Publikation, die „kein Missfallen erregt“, ist kein Journalismus, sondern PR bzw. Werbung"
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reitschuster.de
Mit Staatsgeld gegen die Meinungsfreiheit Medien-Start-Up "Steady" will reitschuster.de die Luft abdrehen
"Mißfallen erregen" hielt ich bisher für eine journalistische Tugend. Jetzt versucht genau dafür eine mit staatlichen Mitteln geförderte Journalisten-Plattform meiner Seite finanziell an den Kragen zu gehen. Allen Seiten-Paten wird gekündigt. Orwell lässt…
Politik benutzt 'Washington' zur weiteren Kontrolle und Zensur der sozialen Netzwerke
"Gesetz gegen Hasskriminalität soll rasch verabschiedet werden
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Frei, sagte der „Rheinischen Post“, die Vorgänge in Washington machten noch einmal deutlich, welche Wirkungsmacht den sozialen Netzwerken innewohne.
SPD-Fraktionsvize Wiese meinte, es sei höchste Zeit, dass das Gesetz in Kraft trete. Die klare Botschaft an Demokratiefeinde und Hetzer könne nur lauten: Wir nehmen Eure Taten nicht hin und stellen uns Eurem Hass auf allen Ebenen entgegen.
Das Gesetz war bereits von Bundestag und Bundesrat verabschiedet, wurde aber von Bundespräsident Steinmeier wegen bestimmter Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gestoppt.
Ein überarbeiter Entwurf soll nun kommende Woche in erster Lesung im Parlament beraten werden."
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-gesetz-gegen-hasskriminalitaet-soll-rasch.1939.de.html?drn:news_id=1213743
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"Gesetz gegen Hasskriminalität soll rasch verabschiedet werden
Der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion, Frei, sagte der „Rheinischen Post“, die Vorgänge in Washington machten noch einmal deutlich, welche Wirkungsmacht den sozialen Netzwerken innewohne.
SPD-Fraktionsvize Wiese meinte, es sei höchste Zeit, dass das Gesetz in Kraft trete. Die klare Botschaft an Demokratiefeinde und Hetzer könne nur lauten: Wir nehmen Eure Taten nicht hin und stellen uns Eurem Hass auf allen Ebenen entgegen.
Das Gesetz war bereits von Bundestag und Bundesrat verabschiedet, wurde aber von Bundespräsident Steinmeier wegen bestimmter Vorgaben des Bundesverfassungsgerichts gestoppt.
Ein überarbeiter Entwurf soll nun kommende Woche in erster Lesung im Parlament beraten werden."
https://www.deutschlandfunk.de/bundestag-gesetz-gegen-hasskriminalitaet-soll-rasch.1939.de.html?drn:news_id=1213743
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