Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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JURISTEN IGNORIERT

Verfassungswidrige Corona-Eingriffe? Union und SPD ducken sich weg

"Staatsrechtler halten mehrere Corona-Maßnahmen für verfassungswidrig – doch die Koalitionsfraktionen im Bundestag sitzen die Einwände einfach aus. Das Festhalten an juristisch hochumstrittenen Verordnungen der Regierung ist inzwischen die Regel.

Der Vorfall ist bezeichnend für eine Entwicklung, die derzeit in Bund und Ländern zu beobachten ist: Getrieben von der Pandemie verhängen die Verantwortlichen in kurzen Abständen neue Maßnahmen. Verordnungen werden erlassen, Beschränkungen auferlegt, Gesetze im Eiltempo formuliert.

Nicht immer ist das juristisch wasserdicht. Oft gibt es erhebliche Zweifel an der Verfassungsmäßigkeit der Maßnahmen. Doch anstatt darauf einzugehen, üben sich Union und SPD im Bundestag und die Koalitionsfraktionen in den Ländern in Zurückhaltung. Sie zögern – und dulden einen Zustand, der heftig umstritten ist.

Ähnlich ist es bei anderen Maßnahmen. Wiederholt haben etwa Juristen die nächtlichen Ausgangssperren in einigen Bundesländern als verfassungswidrig kritisiert.

Das Virus übertrage sich tagsüber nicht anders als nachts, lautet die Argumentation.

Auch die 15-Kilometer-Regel steht in der Kritik. Eine derartige Beschränkung des Bewegungsradius sei nicht geeignet, die Pandemie einzudämmen, heißt es, folglich auch nicht verfassungsgemäß.

Selbst im Bundestag gibt es bei dem einen oder anderen Abgeordneten an der Verfassungsmäßigkeit der 15-Kilometer-Regel erhebliche Zweifel. Allerdings keine Versuche, diesen Zweifeln mehr Nachdruck zu verleihen – etwa durch öffentliche Kritik."

https://www.welt.de/politik/deutschland/article224594396/Verfassungswidrige-Corona-Eingriffe-Union-und-SPD-ducken-sich-weg.html

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15 km Radius und Ausgangssperren quasi für alle?

"Mehrere Ministerpräsidenten halten gegen Merkels Pläne, die so schlimm sind wie erwartet.

Wenn die Bundeskanzlerin heute mit ihren massiven Nachschärfungen scheitert, wird es vermutlich vor allem an der SPD liegen. Manuela Schwesig stellte bereits in einer SPD-Ministerpräsidentenkonferenz klar, sie wolle ohne ausreichende Fakten keine weiteren Verschärfungen vertreten, und auch Niedersachsen-MP Stephan Weil schloss bereits im Vorfeld der heutigen Konferenz eine nächtliche Ausgangssperre aus:

Bei einer in Niedersachsen landesweiten Inzidenz von unter 100 halte er dies nicht für gerechtfertigt. Der Kanzlerinnen-Entwurf sieht jedoch Ausgangsbeschränkungen ab einem Inzidenzwert von 50 vor.

Trotzdessen wird der Kreis der Merkel-Unterstützer in den Reihen der Ministerpräsidenten immer kleiner. Ob die SPD-Ministerpräsidenten geschlossen gegen die Ideen der Kanzlerin stehen werden, ist zwar dank Kanzlertreuen wie Malu Dreyer oder Dietmar Woidke eher unwahrscheinlich – aber selbst Bayerns Lockdown-Hardliner Markus Söder tritt mittlerweile auf die Bremse, sprach sich gestern gegen Verschärfungen aus."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/corona-gipfel-merkel-soeder-laschet-corona-lockdown-gipfel-ministerpraesidenten-verschaerfungen-ausgangssperren/

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Merkels Corona-Runde:

Deutschland abwracken?

"Heute trifft sich die Bundeskanzlerin wieder mit Ministerpräsidenten. Die erneute Verschärfung ihrer untauglichen Politik steht auf dem Programm. Unterdessen fährt das Land an die Wand - ob Absicht oder Unfähigkeit, das Ergebnis ist gleich.

In Schwerte wurde ein "illegales Friseurstudio" (!) ausgehoben.
Im Untergeschoss einer baufälligen Industriehalle in Schwerte (Kreis Unna) wurden am vergangenen Freitagnachmittag etwa 20 Personen ohne Mund-Nase-Schutz angetroffen.

Anwohner hatten die Polizei gerufen. Christian Stein, Sprecher der Polizei Unna: „Einige der angetroffenen Personen hatten frische, akkurate Haarschnitte, der Rest von ihnen stand scheinbar kurz davor. Denn auf dem Boden lagen abgeschnittene Haare, auf den Tischen befanden sich Scheren und anderer Friseurbedarf.“

Handwerker arbeiten im Untergrund

Die Meldung ist in mehrfacher Hinsicht bemerkenswert: Friseure arbeiten im Untergrund – wie übrigens andere Handwerker und Händler auch.

Alltägliche Lebensäußerungen sind mittlerweile Straftatbestand, Scheren und abgeschnittene Haare Beweismittel.

Anwohner haben gepetzt und denunziert. Die Schlagzeilen vieler Medien bejubeln das auch noch."

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/merkels-corona-runde-deutschland-abwracken/

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John Seymour erläutert, wie man Dinge des täglichen Bedarfs aus Naturmaterialien selbst herstellen kann. Wie man zum Beispiel

Gefäße töpfert

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Holzkohle brennt

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und vieles andere mehr.

Kurzum: wie man Gegenstände manuell herstellt, Naturstoffe verarbeitet und handwerkliches Geschick einsetzt.

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Doppelmoral hat einen Namen - Steinmeier

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Deutsche Welle und Heiko Maas –
mal mit, mal ohne Maske

VERHÜLLEN MUSS SICH NUR DAS VOLK

"Von Maas in Ankara über Widmann-Mauz im Schwarzwald bis Steinmeier in Südtirol halten sich die Oberen nur dann an ihre Vorschriften für die Unteren, wenn sie Kameras sehen oder den Medien Bilder liefern.

Fotograf Cem Osdel und die „Picture Alliance“ haben die Außenminister Deutschlands und der Türkei bei ihrem Fototermin in Ankara einmal mit und einmal ohne Mundschutz abgelichtet.

Die Deutsche Welle verwendete beide – jeweils der deutschen und türkischen veröffentlichten Meinung angepasst:

unmaskiert für die türkische Leserschaft im türkischsprachigen Dienst des öffentlich-rechtlichen deutschen Auslandssenders, maskiert dagegen in Almanya."

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/deutsche-welle-und-heiko-maas-mal-mit-mal-ohne-maske/

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Schokoimperium Arko stellt Insolvenzantrag

"Die nächste Handelsgruppe kippt in die Insolvenz: Die traditionsreichen Süßwarenhändler Arko, Eilles und Hussel leiden unter einbrechenden Erlösen.

Sie heißen „Glücks-Momente“, „Sternenhimmel“ oder „feine Kaffeestunde“ – die Gebäck- und Pralinenspezialitäten, mit deren Verkauf die Confiserie-Gruppe Arko normalerweise gute Geschäfte macht.

Doch die Pandemie und vor allem der zweite Lockdown mitten in der umsatzstarken Weihnachtzeit haben zu einem Einbruch der Erlöse der Unternehmensgruppe geführt.

Ebenso wie beim Tee- und Kaffeespezialisten Eilles sowie dem Süßwaren-Händler Hussel, die ebenfalls zum Schokoimperium gehören.

Jetzt haben die zur Deutschen Confiserie Holding (DCH) gehörenden Fachhändler beim Amtsgericht Norderstedt in Schleswig-Holstein Insolvenz in Eigenverwaltung beantragt.

DCH betreibt nach eigenen Angaben bundesweit rund 300 eigene Filialen, weitere Filialen und Franchisebetriebe in Österreich und Tschechien sowie rund 4000 Verkaufsstellen im Lebensmitteleinzelhandel und in Bäckereien. Die Unternehmensgruppe beschäftigt rund 1600 Mitarbeiter und erreichte zuletzt einen Jahresumsatz von 140 Millionen Euro."

https://www.wiwo.de/unternehmen/handel/arko-eilles-hussel-schokoimperium-arko-stellt-insolvenzantrag/26829404.html

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CORONA-LOCKDOWN

In diesen Branchen geht es 2021 ums Überleben

"Sanierungsexperten haben die Kennzahlen von Tausenden börsennotierten Unternehmen weltweit analysiert und Branchen und Regionen identifiziert, in denen der Corona-Winter besonders frostig wird.

Am vergangenen Montag stellte die börsennotierte Modekette Adler mit 170 Filialen Insolvenzantrag. Auch Europas größter Feuerwerkshersteller Weco kämpft nach dem Verkaufsverbot für Böller und Raketen an Silvester um die Existenz.

Der Drogeriekonzern Douglas will demnächst zahlreiche Filialen schließen und seine Schulden neu sortieren. Selbst Fußballbundesligist Schalke braucht dringend frisches Geld, um eine Anleihe zu bedienen, deren erste Tranche im Juli zur Rückzahlung ansteht.

Das Resultat der Studie, die der WirtschaftsWoche exklusiv vorliegt, ist eindeutig: „Deutschland kommt im Vergleich zu China und USA wirtschaftlich deutlich schlechter durch die Krise“, sagt Kearney-Partner Markus Schmid.

Von der Automobilindustrie über den stationären Handel bis zur Immobilienwirtschaft würden derzeit gleich mehrere wichtige Wirtschaftssektoren hohe Restructuring Scores aufweisen.

Aber „am düstersten sind die Aussichten in der Reise- und Touristikbranche“, sagt Schmid."

https://www.wiwo.de/unternehmen/dienstleister/corona-lockdown-in-diesen-branchen-geht-es-2021-ums-ueberleben/26796794.html

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Der Petromax Raketenofen rf33 kombiniert durch eine optimale Luftzufuhr wirkungsvoll den Kamineffekt, womit eine extrem effiziente Verbrennung von Biomasse erreicht wird.

Holz, Tannenzapfen und Co. werden einfach über die praktische Ablage nachgeschoben, sodass sich das Feuer bestmöglich regulieren lässt.

In der Brennkammer bleibt die Hitze auf einen kleinen Raum begrenzt, der durch das isolierte Gehäuse geschützt wird. So kann die aus dem Abzug entweichende Hitze im gusseisernen Oberteil gespeichert und zum Kochen genutzt werden.

Der Raketenofen rf33 ergänzt die Outdoor-Küche um einen soliden Kocher mit sparsamer Verbrennung.

Er ist robust, langlebig und mit seinen Tragegriffen einfach zu handhaben.

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fpetromax-raketenofen-%252f-rocket-stove
Worin Risiko-Manager 2021 die größten Gefahren für Unternehmen sehen

"Das Coronavirus hat Unternehmen umdenken lassen. Neben der Pandemie sehen sie vor allem zwei weitere Herausforderungen für das Jahr 2021.

Ende Januar jährt sich der erste Corona-Fall in Deutschland. Wenige Tage zuvor hatte Allianz Global Corporate & Specialty (AGCS) der Industrieversicherer des Konzerns, sein Risiko-Barometer für das Jahr 2020 veröffentlicht.

Das Risiko einer Pandemie erachteten damals lediglich drei Prozent der weit über 2000 Befragten als groß. Abgeschlagen auf Rang 17 stellte der Ausbruch einer weltweiten Virusinfektion damals für die befragten Risiko-Manager aus Konzernen, von Industrie- und Handelsorganisationen sowie von Versicherungsbrokern eine eher zweitrangige Gefahr dar.

Nach einem Jahr Corona fällt die Einschätzung deutlich anders aus. Rund 40 Prozent der mehr als 2700 Befragten aus 92 Ländern betrachten im neuen Risiko-Barometer einen Pandemie-Ausbruch als eine der größten Gefahren für Industrie und Handel.

Lediglich Betriebsunterbrechungen fürchten die Befragten noch mehr."

https://www.handelsblatt.com/finanzen/banken-versicherungen/risiko-barometer-worin-risiko-manager-2021-die-groessten-gefahren-fuer-unternehmen-sehen/26828086.html

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WARENVERKEHR

Zollchaos trotz Deal:

Onlineversender stellen Großbritannien-Geschäft vorerst ein

"Der Brexit belastet das Geschäft von Logistikern und Händlern, die über eine überbordende Bürokratie klagen.

Der Freude über den angeblich gelungenen Brexit-Deal an Heiligabend folgt die Ernüchterung. Weil überbordende Bürokratie und Zollformalitäten den Grenzverkehr zwischen Großbritannien und der EU seit Jahresbeginn ins Stocken bringen, steigen in diesen Tagen immer mehr Transportkonzerne und Onlineversender aus dem UK-Geschäft aus.

Zu ihnen zählt der Paketdienst DPD, der Lieferungen aus Großbritannien in die EU bis auf weiteres eingestellt hat.

Seit Ende letzter Woche lässt auch die Bahntochter DB Schenker den Landverkehr zwischen Großbritannien und EU ruhen."

https://www.handelsblatt.com/unternehmen/handel-konsumgueter/warenverkehr-zollchaos-trotz-deal-onlineversender-stellen-grossbritannien-geschaeft-vorerst-ein/26821334.html

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Versorgungsengpässe

Ökonomen warnen vor Lockdown-Verschärfungen

"Der Nutzen von Ausgangssperren lasse sich nicht abschätzen, mahnt Top-Ökonom Christoph Schmidt. Die Versorgung müsse gesichert bleiben. IG Metall und Arbeitgeber warnen vor Schließung der Betriebe in NRW, Lieferketten dürften nicht erneut reißen.

Führende Ökonomen und Vertreter der NRW-Wirtschaft warnen die Politik vor einer Verschärfung des Lockdowns: „Wir können nicht auf die stetige Versorgung mit Gesundheitsdiensten, Nahrungsmitteln, Energie und Kommunikation sowie die Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit verzichten“, mahnte Christoph Schmidt, Präsident des RWI-Leibniz-Institut für Wirtschaftsforschung in Essen

Das Kieler Institut für Weltwirtschaft warnte, den Fehler aus dem Frühjahr zu wiederholen und Grenzen zu schließen, was auch den Warenverkehr hart treffe.

Die Lieferketten müssten aufrecht erhalten werden. Mehrere Forscher lehnten auch eine Stilllegung von Bussen und Bahnen ab, da dies auch Pfleger, Ärzte, Supermarkt-Beschäftigte treffen würde."

https://rp-online.de/panorama/coronavirus/corona-massnahmen-oekonomen-warnen-vor-lockdown-verschaerfungen_aid-55755497

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Zurück in die DDR:

HDE befürchtet volle Geschäfte, Warteschlangen und Hamsterkäufe

"Der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, warnte vor zu vollen Geschäften, Warteschlangen und möglichen Hamsterkäufen.

Genth befürchtet, dass bei der Verhängung nächtlicher Ausgangssperren zu viele Verbraucher wieder in den Hauptzeiten einkaufen müssten, statt über den Tag und die Woche verteilt. „Die Höchstzahl von einem Kunden pro 10 Quadratmeter müsste wieder häufiger genutzt werden.

In den Läden würde es dadurch voller werden“, sagte Genth. „Die Entzerrung, die wir zugunsten des Infektionsschutzes erreicht haben, würde damit geopfert werden.“ Insbesondere die arbeitende Bevölkerung sei auf Einkaufszeiten am Abend und in den Randzeiten angewiesen.

„Wir werden dann wieder Warteschlangen vor den Geschäften sehen.“ Genth schließt zudem nicht aus, dass bei knapperen Öffnungszeiten viele Kunden wieder mit Hamsterkäufen reagieren werden.

Der Handelsverband Deutschland (HDE) warnt vor verkürzten Öffnungszeiten des Lebensmittelhandels infolge möglicher nächtlicher Ausgangsbeschränkungen.

"Der Einkauf von Lebensmitteln sollte als triftiger Grund definiert und von Ausgangsbeschränkungen befreit werden“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), Stefan Genth, den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Dienstagausgaben) im Vorfeld der geplanten neuen Verschärfungen der Corona-Regeln durch Bund und Länder.

"Je früher eine Ausgangssperre ansetzt, desto problematischer wird die Versorgung mit Lebensmittel.“

https://www.journalistenwatch.com/2021/01/19/zurueck-ddr-hde/

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Langzeitlebensmittel, Notvorrat & Krisenvorsorge

Immer mehr Menschen erkennen, dass es wichtig ist, einen Notvorrat an Nahrung daheim zu haben.

Ob Sie nun Obst oder Gemüse einlegen, verschiedene Konservendosen oder ein paar Langzeitlebensmittel bei sich im Keller lagern - Sie werden für den Notfall bestens gerüstet sein.

Bei uns können Sie Lebensmittel online bestellen

Vom Linseneintopf über Spaghetti Bolognese, Fleisch mit Reis bis hin zu Rinderrouladen ist für jeden Geschmack etwas dabei.

https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fc%2Flangzeitlebensmittel
Die taz ... mir fehlen die Worte ...

"Redeverbot in Bus und Bahn?

Coronaschutz im Nahverkehr

Bund und Länder beraten über Coronaschutz im ÖPNV.

Verkehrsbetriebe halten ein Sprechverbot für sinnvoll, um die Aerosolausbreitung zu verringern.

Ein „Sprechverbot“ in Bussen und Bahnen, um die Ausbreitung des Coronavirus zu verringern – das schlägt der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) vor.

In Spanien gbt es das Schweigegebot schon

Für sinnvoller als eine FFP2-Maskenpflicht hält der VDV das Verbot für Fahrgäste in Bussen und Bahnen, sich zu unterhalten oder zu telefonieren. „Die Vermeidung von Gesprächen miteinander und per Telefon wäre eine weitere Möglichkeit, um die Aerosolausbreitung zu verringern“, so VDV-Präsident Ingo Wortmann.

In Spanien gab es bereits im Herbst die Empfehlung der Regierung, in Bussen und Bahnen zu schweigen. Die Regionalregierung der Balearen hat mittlerweile das Reden in Bussen und Bahnen auf Mallorca untersagt."

https://taz.de/Coronaschutz-im-Nahverkehr/!5741772/

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"Diese Corona-Maßnahmen sind schon beschlossen

Obwohl es Zoff bei der Frage um die Schulöffnungen gibt, sind bereits sechs Beschlüsse getroffen worden!

Der Lockdown wird bis zum 14. Februar verlängert

Private Zusammenkünfte bleiben auf den eigenen Haushalt und eine weitere nicht im Haushalt lebende Person beschränkt.

In öffentlichen Verkehrsmitteln und Geschäften soll es eine Pflicht fürs Tragen „von medizinischen Masken“ geben.

Kontakte im öffentlichen Personenverkehr sollen reduziert werden.

"Für Alten und Pflegeheime“ sollen „besondere Schutzmaßnahmen“ getroffen werden. Heißt: FFP2-Maskenpflicht fürs Personal

Zudem sind Gottesdienste in Kirchen, Synagogen und Moscheen nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig: Mindestabstand, Maskenpflicht, Gesangsverbot.

https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/corona-gipfel-lockdown-diese-massnahmen-sind-schon-beschlossen-74968104.bild.html

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Apotheker will keine Masken an AfD-Wähler ausgeben

"Ein Gengenbacher Apotheker, Mitglied der Grünen-Fraktion im Kreistag, hat mit einem Eintrag im sozialen Netzwerk Facebook für Aufregung gesorgt.

Er schrieb, dass er die für Risikogruppen kostenlos zu erhaltenden FFP2-Masken nicht an AfD-Wähler ausgeben wolle.

Der Apotheker hatte bereits am vergangenen Mittwoch bei Facebook geschrieben, dass er darum bitte, dass AfD-Wähler nicht die Masken bei ihm abholen: "Ich unterstütze keine Pandemie-Leugner und andere unverbesserliche Ignoranten.“

Der Apotheker erntete Empörung, ein Offenburger AfD-Stadtrat sprach gar von „rassistisch anmutenden Diskriminierungen“.

https://bnn.de/mittelbaden/ortenau/gengenbach/apotheker-will-keine-masken-an-afd-waehler-ausgeben

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Wie praktisch... CDU-Mitglied und Präsident des Verfassungsschutzes Thomas Haldenwang erklärt die politische Konkurrenz pünktlich zum Superwahljahr 2021 zum Verdachtsfall ...

"Beobachtung der AfD steht unmittelbar bevor

Die AfD soll in der nächsten Woche vom Verfassungsschutz zum Verdachtsfall erklärt werden. Das erfuhr die F.A.Z. aus Sicherheitskreisen.

Mitglieder der Partei können dann observiert und abgehört werden.


Schon Anfang nächster Woche soll die Entscheidung fallen, dass die gesamte AfD beobachtet wird. Das erfuhr die F.A.Z. aus Sicherheitskreisen.

Es wird davon ausgegangen, dass Thomas Haldenwang, der Präsident des Bundesamzes für Verfasungsschutz (BfV), die AfD zum Verdachtsfall erklären wird.

Damit kann die ganze Bundespartei mit nachrichtendienstlichen Mitteln beobachtet werden, ihre Mitglieder observiert und abgehört und V-Leute in ihren Reihen eingesetzt werden."

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/verfassungsschutz-beobachtung-der-afd-steht-unmittelbar-bevor-17154039.html

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