Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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Aktuelle Meldungen vom Bestseller-Autor Stefan Schubert Impressum: https://www.youtube.com/@SchubertsLagemeldung
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Service für Superreiche:

Luxusreisen samt Corona-Impfung

Der Knightsbridge Circle macht’s möglich. Seine Mitglieder können sich während eines Luxustrips nach Dubai oder Abu Dhabi gegen das Virus impfen lassen.

In Dubai und Abu Dhabi wird vorwiegend das feine Stöffchen von Pfizer/Biontech verimpft.

Berlin/London Willkommen in der Welt der Superreichen, willkommen bei Stuart McNeill, der mit seiner in London ansässigen Reise- und Lifestyle-Agentur seinen vermögenden Kunden jedweden Wunsch erfüllt – da mag der eine oder andere Wunsch, wie sich gleich zeigen wird, vielleicht auch ein bisschen unanständig sein. 

Als Gründer des Knightsbridge Circle, dem wohl exklusivsten Concierge-Service der Welt, genießt McNeill jedenfalls einen legendären Ruf.

https://www.berliner-zeitung.de/politik-gesellschaft/corona-impfung-inklusive-luxusurlaub-in-dubai-li.135358?pid=true

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Niemand hat die Absicht eine Impfpflicht einzuführen...

"Offensive für sichere Reisekorridore und Corona-Impfpässe

Der balearische Tourismusminister Negueruela will mit anderen Reiseregionen eine südeuropäische Achse schmieden

Die Balearen-Regierung will die spanische Regierung dazu drängen, sich zusammen mit anderen südeuropäischen Ländern in Brüssel für die Einführung sicherer Reisekorridore stark zu machen.

Angesichts der Tatsache, dass Länder wie Deutschland und Großbritannien vom Reisen abraten, müssen Spanien, Portugal, Italien und Griechenland gemeinsam dafür kämpfen, dass zum Beispiel geimpfte Personen den Tourismus wieder ankurbeln können.

"Man muss auf europäischer Ebene ansetzen, um zu entscheiden, wie das Reisen möglich ist", so Negueruela. Sinnvoll sei es, einen einheitlichen Corona-Impfpass zu schaffen, der "dabei hilft, den Markt anzukurbeln", meint Negueruela.

Es sei notwendig, sich mit den anderen südeuropäischen Ländern zusammenzuschließen, damit in Europa eine einheitliche Regelung gefunden werde."

https://www.mallorcazeitung.es/lokales/2021/01/29/balearen-wollen-achse-anderen-urlaubsregionen/80347.html

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„Leben nicht von Viren bestimmen lassen“

Abrechnung mit Corona-Politik

Der vorauseilende Gehorsam, der fast an vorauseilende Wolllust erinnert, mit der vor allem in Politik und Medien viele die Freiheitsbeschränkungen im Zuge der Corona-Maßnahmen aufnehmen, hat für mich etwas zutiefst Erschreckendes.

Kaum veröffentlichte die Welt – leider wie so oft bei so kritischem Material hinter einer Zahlschranke mit dem Titel „Hendrik Streeck: ‘Wir dürfen unser Leben nicht von Viren bestimmen lassen‘“, schon ist im links dominierten Netzwerk Twitter der am häufigsten gebrauchte Hashtag „SterbenmitStreeck“.

Und Focus Online titelt: „Spahn: Moment der Lockerungen kommt im Sommer, wenn genug Impfungen vollzogen sind“.

Während in anderen Ländern wie Schweden oder Russland das Leben mehr oder weniger normal weitergeht und in dem schwedischen Land ebenso wie in Südkorea auch ohne Lockdown keine Katastrophe eingetreten ist, scheinen sich in Deutschland viele geradezu zu ergötzen an den Freiheitsbeschränkungen.

Fast kommt man zu dem Schluss, hier sei ein tiefsitzender Selbsthass und Vernichtungswille vorhanden, wie er ja bei besonders radikalen Anhängern der Klimapolitik bereits zum Vorschein kam und an kommunistische Eiferer in finsteren Zeiten erinnert.

Ist es wirklich nur ein Zufall, dass gerade in Deutschland die Forderung nach einer „totalen Ausrottung“ des Virus besonders viele Anhänger findet? Eine Idee, die in ihrem Größen- und Beherrschbarkeits-Wahn ebenfalls an finstere Zeiten erinnert.

Wer ungeliebte Wahrheiten ausspricht wie der Virologe Streeck, die nicht in das fatalistische, ja fanatische Weltbild passen, wird da sofort zum Feindbild. Dabei sind die Aussagen des Wissenschaftlers überaus bedächtig und wirken sehr vernünftig.

Besonders brisant: Streeck erzählt, dass einige Länderchefs ihn und seinen ebenfalls kritischen Kollegen Stöhr in die Beratung vor dem Corona-Gipfel holen wollten – „zwei Wissenschaftler, die eine andere Sichtweise vertreten“. Sie seien aber ignoriert worden. So kamen nur Befürworter eines harten Kurses in die Beratung. Dazu Streeck: „Wäre ich Ministerpräsident, würde ich mir wünschen, ein möglichst breites wissenschaftliches Bild und auch Für- und Wider-Argumente zu hören.“

Auf die Frage „wie kommen wir da durch“ antwortete Streeck: „Wir müssen anfangen, mit dem Virus zu leben. Das ist keine Floskel oder Platitüde. Wenn man sich eingesteht, dass wir dieses Virus nicht ausrotten können, kommt man schnell zu dem Punkt, dass die Infektionszahlen nicht unser alleiniges Instrument bleiben können.

Denn es wird so sein, dass wir auch nach dem 14. Februar noch hohe Infektionszahlen haben, und dass auch im Herbst noch Infektionen geschehen.“

https://reitschuster.de/post/leben-nicht-von-viren-bestimmen-lassen/

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Impfaufstand gegen Spahn:

Länder kassieren Impf-Vorschläge für Nutzung AstraZeneca-Mittel ein


Es ist die entscheidende offene Frage: Wie geht es weiter mit dem umstrittenen Impfstoff der Firma AstraZeneca? Soll er für alle Altersgruppen genutzt werden oder eben nur für einen Teil (Business Insider berichtete)?

Klarheit sollte es heute bei einer Sonder-Konferenz der Gesundheitsminister von Bund und Ländern geben. Doch Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) konnte mit seinen Vorschlägen die Länder nicht überzeugen. Gleich drei Beschlussvorschläge lehnten die Länder ab – ein Impf-Aufstand der Länder gegen Spahn.

Zuerst ging es um die Frage, für welche Altersgruppen der Impfstoff von AstraZeneca in Deutschland zugelassen wird. Während die Europäische Arzneimittelbehörde (EMA) das AstraZeneca-Vakzin am Freitag für Menschen über 18 Jahren empfiehl, sieht die Ständige Impfkommission (Stiko) die Datenlage anders. Wie die Stiko will Jens Spahn gern den Impfstoff nur für Menschen zwischen 18 und 65 Jahren zulassen.

Nach Informationen von Business Insider prallte er am Samstag aber bei den Ländern damit ab.

Die Gesundheitsminister kritisieren, dass die Stiko-Empfehlung nicht nachvollziehbar sei. Denn die Studien zum AstraZeneca-Impfstoff konnten nur wenige Probanden bereits über 55 Jahren vorweisen, die Wirkung ist bereits ab dieser Altersgruppe umstritten.

Die Länder lehnten also vorerst den Vorschlag Spahns ab.

https://www.businessinsider.de/politik/deutschland/impfaufstand-gegen-spahn-laender-kassieren-impf-vorschlaege-fuer-astrazeneca-b/

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Nicht die Linke/SED, sondern Herr Söder von der CSU fordert einen Corona-Sozialismus...

"Söder schlägt staatlich gelenkte „Not-Impfstoffwirtschaft“ vor

Bayerns Ministerpräsident fordert außerdem eine Prüfung russischer und chinesischer Impfstoffe für eine mögliche Zulassung in der EU.

Das Gesundheitsministerium meldet indes die Lieferung von 5 Millionen weiteren Impfdosen bis zum 22. Februar.


Der bayerische Ministerpräsident Makus Söder fordert kurz vor dem Impfgipfel eine höhere Produktion von Vakzinen und schlägt eine staatlich gelenkte „Not-Impfstoffwirtschaft“ vor.

"Ich bekenne mich zur sozialen Markwirtschaft“, sagte der CSU-Chef der „Welt“. Es gebe aber wegen der Corona-Pandemie eine Notlage, die auf längere Sicht die Marktwirtschaft fundamental beschädigen könne.

"Deshalb sollte es eine Not-Impfstoffwirtschaft geben, in der der Staat klare Vorgaben macht. Wir brauchen also mehr Produktionskapazitäten und schnellere Genehmigungsverfahren.“

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/soeder-schlaegt-staatlich-gelenkte-not-impfstoffwirtschaft-vor-17173030.html

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Lückenpresse Focus, nicht nur Erdogan versucht Corona-Kritiker mit dem Terrorismusvorwurf zum Schweigen zu bringen, auch Söder (Corona RAF), der Verfassungsschutz & deutsche Mainstream-Medien ...

"Türkischer "Terrorist":

Wie Erdogan Kritiker seiner Coronapolitik zum Schweigen bringt

Verdächtig niedrige Zahlen zu Corona-Neuinfektionen, eklatante Differenzen zwischen offiziellen und inoffiziellen Todeszahlen: Der Umgang des türkischen Präsidenten Recip Tayyip Erdogan mit der Corona-Pandemie ist desaströs und gefährlich.

Wer wie die Chefin der Türkschen Ärztekammer dagegen aufbegehrt, wird von Erdogan persönlich zum Terroristen erklärt.

Auch Dr. Fincanci sah sich nach ihrer Unterzeichnung der Kurdistan-Petition Terrorismusvorwürfen ausgesetzt. Eine dreißigmonatige Haftstrafe, zu der sie kurz darauf verurteilt wurde, wurde zwar auf Bewährung ausgesetzt. Ihre Stelle als Universitätsdozentin musste Fincanci allerdings aufgeben. Die Forensikerin sagt, die Regierung habe das neue Gesetz eingeführt, um die Bevölkerung auch weiterhin in Angst zu versetzen und ungestraft ihre Rechte brechen zu können."

https://www.focus.de/politik/ausland/analyse-unseres-partner-portals-economist-wie-erdogan-kritiker-seiner-coronapolitik-in-der-tuerkei-zum-schweigen-bringt_id_12911393.html

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Die CDU ist seit Jahrzehnten in der Regierung und hat nichts gegen den Islamismus unternommen, jetzt, im Superwahljahr 21, kündigt sie an zu debattieren und vielleicht etwas zu unternehmen... nichts als CDU-Wahlkampfgetöse ...

"GEGEN ISLAMISMUS

Unionspolitiker wollen Moscheeregister

Woher bekommen deutsche Moscheegemeinden Geld aus dem Ausland, wo sind Islamisten aktiv – solche Fragen könnten bald für Behörden wichtiger werden. Innenpolitiker der Union legen Pläne vor.

Innenpolitiker der Union wollen die Aktivitäten von Islamisten in Deutschland stärker eindämmen, auch wenn diese ihre Ziele gewaltlos auf politischen Wege durchsetzen wollen. Es sei zu prüfen, „ob und wie ein Moscheeregister in Deutschland verfassungskonform eingeführt werden kann“, heißt es in einem Positionspapier, das die Arbeitsgemeinschaft Innen und Heimat der CDU/CSU demnächst in der Fraktion zur Debatte stellen will.

Mit einer wissenschaftlichen Studie solle außerdem herausgefunden werden, „inwiefern der Politische Islamismus Einfluss auf Kinder, Jugendliche und Heranwachsende nimmt“, schlagen die Innenpolitiker in ihrem Papier vor, das der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.

„Nicht zuletzt nach der Ermordung des französischen Lehrers Samuel Paty haben wir auch an deutschen Schulen leidvoll erfahren müssen, wie weit islamistische Einflüsse teilweise das Denken und Handeln von muslimischen Jugendlichen prägen“, sagte der Hamburger CDU-Abgeordnete Christoph de Vries.

Schulen und Lehrer dürften mit solchen Herausforderungen nicht im Stich gelassen werden.

https://www.faz.net/aktuell/politik/inland/gegen-islamismus-unionspolitiker-wollen-moscheeregister-17173818.html

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"Verschleiert, so gut es geht"

Regierung gibt 344 Millionen für Berater aus


Die Bundesregierung hat in den ersten drei Quartalen des vergangenen Jahres mindestens 344,3 Millionen Euro für Berateraufträge an externe Firmen und Kanzleien ausgegeben. Spitzenreiter seien das Innenministerium mit 128,3 Millionen Euro und das Finanzministerium mit 72,4 Millionen Euro, berichtete die "Welt am Sonntag" unter Berufung auf interne Kostenaufstellungen.

Es folgten das Gesundheitsministerium und das Verkehrsministerium mit jeweils rund 30 Millionen Euro.

Der Bundesrechnungshof hatte bereits mehrfach eine mangelnde Wirtschaftlichkeit bei der Beauftragung von Beratern durch die Regierung kritisiert. Der Präsident des Bundesrechnungshofs, Kay Scheller, sagte der "Welt am Sonntag", problematisch sei insbesondere, wenn der Bund sich "in seinem hoheitlichen Kernbereich, wie dem Verfassen von Gesetzen" externe Beratung einkaufe.

Die Regierung müsse sich hierfür "zunächst immer mit eigener Expertise ausrüsten und damit verhindern, dass er von anderen Interessen gesteuert werden kann", sagte Scheller. Der SPD-Haushaltsexperte Dennis Rohde warnte davor, "dass die Regierung durch externe Beraterverträge Einfallstor für Firmen wird und der Staat nur noch ein Geschäftsmodell für Berater ist".

https://www.n-tv.de/politik/Regierung-gibt-344-Millionen-fuer-Berater-aus-article22328095.html

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Wirtschaftspolitik á la CDU, erst wird die Wirtschaft ruiniert, dann das Tafelsilber verramscht...

"Altmaier will Verkauf von Staatsanteilen prüfen

GELD FÜR DIE KASSEN

Der Bundeswirtschaftsminister erwägt in einem Interview die Veräußerung staatlicher Beteiligungen an Unternehmen, um die Kosten der Corona-Krise und Zukunftsinvestitionen zu stemmen – und spricht sich für die Schuldenbremse aus.

Wirtschaftsminister Peter Altmaier hat angesichts der immensen Kosten der Corona-Pandemie vorgeschlagen, eine Veräußerung milliardenschwerer Staatsanteile an Unternehmen zu prüfen.

Der CDU-Politiker sagte der „Welt am Sonntag“: „Der Wert der staatlichen Beteiligungen ist in den letzten Jahren ordentlich gewachsen. Deshalb sollten wir prüfen, welche staatlichen Beteiligungen zurückgefahren werden können. Auch das bringt Geld in die Staatskasse, das wir für Zukunftsinvestitionen gut gebrauchen können.“

https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/altmaier-will-verkauf-von-staatsanteilen-pruefen-17173932.html

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BAUERNDEMO IN BERLIN

Wieder fahren Bauern mit ihren Traktoren nach Berlin. Die Landwirtschaftsministerin schenkt ihnen ein paar Worte, während Umweltministerin Schulze denen Geld gibt, die Stimmung gegen die Landwirtschaft machen.

Bundesumweltministerin Schulze scheint offenbar pikiert. Seitdem sie sich bei einer Mahnwache der Bauern vor ihrem Büro in Münster nicht mehr hineintraute, und bei der ersten großen Traktordemonstration in Berlin im Herbst 2019 heftig ausgepfiffen wurde, wagt sie kein Gespräch mehr mit Landwirten.

Dabei wird im Umweltministerium Landwirtschaftspolitik gemacht. Die Arbeitsteilung ist klar: Schulze als Galionsfigur der Agrarfeinde und ihrer Hintermänner wie Staatssekretär Jochen Flassbarth ( früher NABU-Präsident und danach Chef des Umweltbundesamtes ) und Co erfinden immer neue Schikanen unter dem Mantel der Ökologie, die die Bauern klein halten sollen.

https://www.tichyseinblick.de/meinungen/kloeckner-bauerndemonstration/

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Ekelerregend...

"Klage gegen Subway wegen Tuna-Sandwich

»Aus allem, nur nicht aus Thunfisch«

Subway, die größte Fast-Food-Kette der Welt, steht in Kalifornien vor einem unappetitlichen Rechtsstreit. Kläger haben das beliebte »Tuna Sandwich« im Labor untersuchen lassen, mit überraschendem Ergebnis.

Die Sandwichfirma Subway hat über Jahrzehnte eine aggressive Expansionsstrategie verfolgt – und wurde so zur größten Fast-Food-Kette der Welt, jedenfalls was die Zahl der Filialen angeht. Doch seit einiger Zeit steckt das Unternehmen in der Krise. Viele Franchise-Nehmer warfen hin, Restaurants wurden geschlossen.

Nun steht Subway auch noch juristischer Ärger ins Haus, wieder einmal. In Kalifornien wurde Klage gegen das Unternehmen eingereicht – und die Details, lesen sich ausgesprochen unappetitlich.

Im Kern lautet der Vorwurf, das »Tuna-Sandwich« der Kette sei »aus allem Möglichen gemacht, nur nicht aus Thunfisch«

Die Kläger verklagen Subway deshalb wegen Betrugs, vorsätzlicher Täuschung und ungerechtfertigter Bereicherung, schreibt die Zeitung. In der Klageschrift heißt es, es seien Proben in unterschiedlichen Subway-Restaurants in Kalifornien genommen und in Labors untersucht worden.

Die Analysen hätten ergeben, es handle sich um »eine Mischung aus verschiedenen Mixturen, die nicht aus Thunfisch bestehen, aber dennoch von den Beklagten zusammengemischt wurden, um das Aussehen von Thunfisch zu imitieren«.

https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/klage-gegen-fast-food-kette-subway-thunfisch-sandwich-aus-allem-nur-nicht-aus-thunfisch-a-88a166a1-0c2e-44e4-b3bf-64e98dbefd65

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Wegen Corona-Maßnahmen:

Grundnahrungsmittel werden immer teurer


Alles wird teurer: Lebensmittel im Vergleich zu 2010 um 39,5 Prozent, Obst und Fleisch um 28,7 Prozent.

Der Trend hält an, denn Steuersenkungen sind weg und Corona hat die Lieferketten unterbrochen. Die Bundesvereinigung der Deutschen Ernährungsindustrie (BVE) bestätigt den Anstieg durch Corona und eine hohe Nachfrage auf dem Weltmarkt.


Während die Inflationsrate seit Jahren kaum Preissteigerungen für Deutschland anzeigt, sind einige Grundnahrungsmittel spürbar teurer geworden. Ausgerechnet gesunde Lebensmittel sind betroffen. Die ... Politikerin Sabine Zimmermann warnt vor einer "sozialen Katastrophe".

https://de.rt.com/inland/112322-grundnahrungsmittel-immer-teurer/

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Grüne Sozialisten:

EU und Bund müssen auf Pandemiewirtschaft also Planwirtschaft umschwenken

Dass die linksradikalen Grünen die Pandemie dazu missbrauchen, endlich den gehassten Kapitalismus zu zerstören und diesen mit einer sozialistischen Planwirtschaft zu ersetzen, ist allgemein bekannt. Nun ist es auch noch amtlich:

Vor dem Impfgipfel von Bund und Ländern und den Beratungen der EU-Kommission mit den Pharmaunternehmen fordern die Grünen eine systematischeren Umgang mit der Coronakrise.

"Die Bundesregierung und die EU müssen endlich umsteuern und eine Pandemiewirtschaft etablieren“, sagte die europapolitische Sprecherin der Grünen-Bundestagsfraktion, Franziska Brantner, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Sonntagausgaben).

"Das bedeutet eine koordiniertere Steuerung und die Möglichkeit für staatliche Eingriffe in Unternehmensentscheidungen.“

Wenn dieser Vorschlag durchkommt, wird dem Comeback der DDR Tür und Tor geöffnet, dann gibt es kein Halten mehr, dann werden wir zurück in die staatliche Mangelwirtschaft katapultiert.

https://www.journalistenwatch.com/2021/01/31/gruene-sozialisten-eu/

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Fehlalarm löste Ernstfall aus ...
Hat ein Fehlalarm das Potential den 3. Weltkrieg auszulösen?

"Falscher Raketenalarm wirft Fragen auf

US-BASIS RAMSTEIN

Mitte Dezember sorgte ein Alarm im rheinland-pfälzischen Ramstein für Aufregung. Minutenlang ging man von einem Ernstfall aus. Ein Irrtum. Der Verteidigungsausschuss ist verärgert, weil die Bundesregierung nicht erklären kann, wie es dazu kam.

Im Bundestag gibt es Streit über einen Raketenalarm auf der US-Militärbasis Ramstein in Rheinland-Pfalz. Politiker mehrerer Fraktionen fordern eine dringende Aufklärung des Zwischenfalls. Dort stationierte US-Soldaten hatten am 12. Dezember automatisierte Nachrichten erhalten, die vor einem Angriff warnten. Minutenlang ging man irrtümlich von einem Ernstfall aus.

Die US-Basis bestätigte, dass es sich nicht um eine Übung auf dem Stützpunkt gehandelt habe.

Der Alarm sei dem Raketenabschuss einer anderen Nation zugeordnet worden. Unklar bleibt, ob abgefeuerte russische Interkontinentalraketen damit gemeint sind.

Die Bundesregierung kann dies nach eigenen Angaben bisher nicht bewerten. Auch wie es zu der Fehleinschätzung kam, dass es sich um einen tatsächlichen Angriff gehandelt habe, sei noch unklar."

https://www.welt.de/politik/deutschland/article225366131/US-Basis-Ramstein-Falscher-Raketenalarm-wirft-Fragen-auf.html

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Jetzt ist die Gefahr von Versorgungsengpässen auch beim Spiegel angekommen ...

"BDI-Chef warnt vor massiven Problemen beim Handel mit Großbritannien

Brexit

Die deutsche Industrie sieht trotz des Brexit-Handelsabkommens aktuell erhebliche Störungen im Warentransport von und nach Großbritannien. »Wir rechnen damit, dass die Engpässe mindestens bis zur Jahreshälfte andauern«, sagte der Hauptgeschäftsführer des Bundesverbands der Deutschen Industrie (BDI), Joachim Lang, der Deutschen Presse-Agentur.

"Das stellt die paneuropäischen Lieferketten in dramatischer Weise vor eine Zerreißprobe."

https://www.spiegel.de/wirtschaft/brexit-bdi-chef-warnt-vor-problemen-im-handel-mit-grossbritannien-a-389a8278-7262-40fd-9db7-3b72b2f5d4da

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BAKS empfiehlt Bundesregierung:

Militärschlag Israels gegen Iran im "Extremfall" unterstützen


Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik (BAKS) empfiehlt der Bundesregierung jüngst in einem Arbeitspapier, "im Extremfall" auch einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran zu unterstützen, wenn baldige Verhandlungen über das Atomabkommen mit Iran keine Lösung bringen.

Die Bundesakademie für Sicherheitspolitik in Berlin (BAKS), die die Bundesregierung im Bereich der Sicherheitspolitik beraten soll, veröffentlichte vor Kurzem ihr erstes Arbeitspapier des Jahres 2021.

In diesem Bericht widmet sich die Denkfabrik dem iranisch-saudischen Konflikt im Nahen Osten.

Dazu empfiehlt der Bericht der Bundesregierung, einen "Militärschlag" der USA oder Israels gegen Iran gegebenenfalls zu unterstützen:

"Politiker, Diplomaten und Wissenschaftler haben in den letzten Jahren häufig argumentiert, dass es in erster Linie gelte, eine kriegerische Auseinandersetzung zwischen Iran und seinen Gegnern zu verhindern. Das noch wichtigere Interesse der Bundesrepublik sollte aber sein, eine nukleare Bewaffnung von Regionalstaaten zu verhindern. Notwendige Konsequenz dieser Interessendefinition könnte es im Extremfall sein, auch einen Militärschlag der USA und/oder Israels gegen Iran zu unterstützen, falls dieser notwendig werden sollte, um eine nukleare Bewaffnung des Landes zu verhindern."

https://de.rt.com/der-nahe-osten/112472-baks-empfiehlt-bundesregierung-im-extremfall/

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Chinesische Luftwaffe simuliert Angriff auf US-Flugzeugträger

Keine Entspannung im Südchinesischen Meer!

Die chinesische Luftwaffe hat laut Financial Times bei einem Eindringen in Taiwans Luftraum am 23. Januar, drei Tage nach Joe Biden’s Amtseinführung, Angriffe auf einen US-Flugzeugträger simuliert.

Laut Taiwans Verteidigungsministerium drangen am 23. Januar 11 elf und am darauffolgenden Tag 15 chinesische Militärflugzeuge in die südwestliche Ecke der Luftraum-Verteidigungszone ein.

Die chinesische Luftwaffe habe damit einen Angriff auf die Flugzeugträgergruppe „USS Theodore Roosevelt“ simuliert, berichtet die „Financial Times“ unter Berufung auf Geheimdienstquellen.

So konnten Cockpit-Gespräche der Piloten der chinesischen H-6 Bomberflugzeuge mitgehört werden, in denen diese Befehle für das simulierte Anzielen und Auslösen von Raketen gegen den Flugzeugträger bestätigten.

Die Enthüllungen zeigen, dass die Spannungen zwischen den USA und China beim Thema Taiwan und Südchinesisches Meer weiter steigen, anstatt sich zu beruhigen!

https://www.bild.de/politik/ausland/politik-ausland/krisenpunkt-taiwan-china-simuliert-angriff-auf-us-flugzeugtraeger-75135262.bild.html

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Demokratie ist keine Notlösung

Wie notwendig ist Demokratie in modernen Gesellschaften noch, wenn politische Entscheidungen aufgrund von Daten und mathematischen Modellen getroffen werden? Diese Frage wird sich auch nach der Corona-Pandemie häufiger stellen.

Demokratie ist eine Staatsform für Ahnungslose. Zumindest drängt sich dieser Verdacht auf, wenn man die öffentlichen Debatten der letzten Monate verfolgt.

Die politisch Handelnden, so hat man den Eindruck, sind in Alternativlosigkeiten gefangen, die das epidemiologische Geschehen vorgibt.

Wozu Abstimmungen?
Wozu Demokratie?

Die Fakten diktieren doch, was zu tun ist. Oder etwa nicht?

Nein, natürlich nicht. Denn Fakten diktieren nichts. Und Krankheiten machen keine Vorgaben. Es sind Menschen, die sich durch die Ereignisse zu Entscheidungen genötigt fühlen. Der Zwang entsteht in den Köpfen, nicht in der Welt.

https://www.cicero.de/innenpolitik/politik-wissenschaft-pandemie-demokratie-notloesung/plus

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ZENSUR UND SELBSTZENSUR

Anetta Kahane und der Verband der Geschichtslehrer

Die ehemalige Stasi-Informantin Anetta Kahane hat ein fragwürdiges Buch über die DDR herausgegeben. Aus einer Rezension entfernte der Geschichtslehrerverband einen Hinweis auf ihre Vergangenheit.

Ein Erfahrungsbericht über Zensur und Selbstzensur bei deutschen Historikern.

Der Vorgang zeigt aber exemplarisch, wie sich die Spielräume des öffentlichen Diskurses in Deutschland verengen. Statt sich einer möglichen oder eingebildeten Gefahr der Kritik durch gut organisierte Netzwerke auszusetzen, greift man aus vorauseilendem politischem Gehorsam lieber selbst zur Schere und entfernt einen möglicherweise Anstoß erregenden Absatz.

Beunruhigender als die Verstümmelung eines Textes durch eine Historikerzeitschrift ist deshalb die Bereitschaft zur Selbstzensur in den Köpfen der Verantwortlichen.

https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/anetta-kahane-und-der-verband-der-geschichtslehrer/

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