Generalbundesanwalt:
Über 3000 islamistische Terrorverfahren seit Grenzöffnung 2015
Von Stefan Schubert
Auf Anfrage des Autors bestätigt der Generalbundesanwalt für das abgelaufene Jahr 381 neue Terrorverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus. Trotz dem unter der Merkel-Regierung zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampf gegen rechts« belegen die aktuellen Zahlen eindeutig, dass das Sicherheitsrisiko durch den radikalen Islam die bedrohlichste Gefahr für die Bürger dieses Landes und die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.
Es folgen unstrittige Fakten. Diese wurden dem Autor nach Anfrage von der Pressestelle des Generalbundesanwaltes in Karlsruhe mitgeteilt:
• 2015 wurden 108 Terrorverfahren mit islamistischem Bezug eröffnet.
• 2016 hat sich die Zahl mit 201 islamistischen Terrorverfahren fast verdoppelt.
• 2017 schlägt sich die Flüchtlingswelle mit 1052 Terrorverfahren in der Statistik nieder.
• 2018 wurden 884 islamistische Terrorverfahren dokumentiert.
• 2019 kamen weitere 400 islamistische Terrorverfahren hinzu.
• 2020 sind 381weitere islamistische Terrorverfahren eingeleitet worden.
Die Gesamtsumme der islamistischen Terrorverfahren durch den GBA summiert sich seit 2015 somit auf 3026 Terrorfälle.
Die folgende Einschätzung aus dem Bundesinnenministerium müsste eigentlich vor jeder Bundestagssitzung durch den Bundestagspräsidenten verlesen werden, damit die Abgeordneten an die Folgen ihrer desaströsen Politik erinnert werden:
»Die Bedrohungslage für Deutschland befindet sich unverändert auf einem hohen Niveau. Deutschland steht weiterhin im unmittelbaren Zielspektrum von internationalen terroristischen Organisationen. Mit einer anhaltend hohen Gefahr jihadistisch motivierter Gewalttaten ist auch im Jahr 2021 zu rechnen.«
https://kopp-report.de/generalbundesanwalt-ueber-3000-islamistische-terrorverfahren-seit-grenzoeffnung-2015/
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Über 3000 islamistische Terrorverfahren seit Grenzöffnung 2015
Von Stefan Schubert
Auf Anfrage des Autors bestätigt der Generalbundesanwalt für das abgelaufene Jahr 381 neue Terrorverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus. Trotz dem unter der Merkel-Regierung zur Staatsdoktrin erhobenen »Kampf gegen rechts« belegen die aktuellen Zahlen eindeutig, dass das Sicherheitsrisiko durch den radikalen Islam die bedrohlichste Gefahr für die Bürger dieses Landes und die freiheitlich-demokratische Grundordnung darstellt.
Es folgen unstrittige Fakten. Diese wurden dem Autor nach Anfrage von der Pressestelle des Generalbundesanwaltes in Karlsruhe mitgeteilt:
• 2015 wurden 108 Terrorverfahren mit islamistischem Bezug eröffnet.
• 2016 hat sich die Zahl mit 201 islamistischen Terrorverfahren fast verdoppelt.
• 2017 schlägt sich die Flüchtlingswelle mit 1052 Terrorverfahren in der Statistik nieder.
• 2018 wurden 884 islamistische Terrorverfahren dokumentiert.
• 2019 kamen weitere 400 islamistische Terrorverfahren hinzu.
• 2020 sind 381weitere islamistische Terrorverfahren eingeleitet worden.
Die Gesamtsumme der islamistischen Terrorverfahren durch den GBA summiert sich seit 2015 somit auf 3026 Terrorfälle.
Die folgende Einschätzung aus dem Bundesinnenministerium müsste eigentlich vor jeder Bundestagssitzung durch den Bundestagspräsidenten verlesen werden, damit die Abgeordneten an die Folgen ihrer desaströsen Politik erinnert werden:
»Die Bedrohungslage für Deutschland befindet sich unverändert auf einem hohen Niveau. Deutschland steht weiterhin im unmittelbaren Zielspektrum von internationalen terroristischen Organisationen. Mit einer anhaltend hohen Gefahr jihadistisch motivierter Gewalttaten ist auch im Jahr 2021 zu rechnen.«
https://kopp-report.de/generalbundesanwalt-ueber-3000-islamistische-terrorverfahren-seit-grenzoeffnung-2015/
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Kopp Report
Generalbundesanwalt: Über 3000 islamistische Terrorverfahren seit Grenzöffnung 2015
Stefan Schubert
Generalbundesanwalt: Über 3000 islamistische Terrorverfahren seit Grenzöffnung 2015
Auf Anfrage des Autors bestätigt der Generalbundesanwalt für das abgelaufene Jahr 381 neue Terrorverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus.…
Generalbundesanwalt: Über 3000 islamistische Terrorverfahren seit Grenzöffnung 2015
Auf Anfrage des Autors bestätigt der Generalbundesanwalt für das abgelaufene Jahr 381 neue Terrorverfahren mit Bezug zum islamistischen Terrorismus.…
Aus Einfamilienhaus in Bielefeld
Einbrecher stehlen teuren Schmuck
Unbekannte Täter sind am Dienstagnachmittag in ein Einfamilienhaus im Osten von Bielefeld eingebrochen. Offenbar haben sie wertvollen Schmuck gestohlen. Die Polizei bittet um Hilfe bei der Suche der Einbrecher.
Die Bewohnerin eines Hauses in der StraĂźe Am Schnatbach meldete der Bielefelder Polizei einen Einbruch. Dieser fand nach ihrer Angabe zwischen 14 und 15 Uhr statt.
https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/4358147-Aus-Einfamilienhaus-in-Bielefeld-Einbrecher-stehlen-teuren-Schmuck
Einbrecher stehlen teuren Schmuck
Unbekannte Täter sind am Dienstagnachmittag in ein Einfamilienhaus im Osten von Bielefeld eingebrochen. Offenbar haben sie wertvollen Schmuck gestohlen. Die Polizei bittet um Hilfe bei der Suche der Einbrecher.
Die Bewohnerin eines Hauses in der StraĂźe Am Schnatbach meldete der Bielefelder Polizei einen Einbruch. Dieser fand nach ihrer Angabe zwischen 14 und 15 Uhr statt.
https://www.westfalen-blatt.de/OWL/Bielefeld/Bielefeld/4358147-Aus-Einfamilienhaus-in-Bielefeld-Einbrecher-stehlen-teuren-Schmuck
www.westfalen-blatt.de
Einbrecher stehlen teuren Schmuck
Unbekannte Täter sind am Dienstagnachmittag in ein Einfamilienhaus im Osten von Bielefeld eingebrochen. Offenbar haben sie wertvollen Schmuck gestohlen. Die Polizei bittet um Hilfe bei der Suche der Einbrecher.
Eine 83-jährige Seniorin wurde von zwei Einbrechern totgeprügelt ... Solche Täter hätten meiner Meinung nach die Todesstrafe verdient.
Überfall in der eigenen Wohnung – 83-Jährige tödlich verletzt
Zwei Unbekannte haben eine 83-jährige Frau und ihren Mann überfallen. Die Seniorin erlitt schwere Verletzungen und verstarb, der Mann wird im Krankenhaus behandelt. Die Polizei fahndet nach den Tätern.
Bei einem Überfall an der eigenen Wohnungstür ist eine 83-Jährige am Dienstag im niedersächsischen Peine tödlich verletzt worden. Zwei Unbekannte hätten am Nachmittag an der Tür der Wohnung der Seniorin und ihres Mannes geklingelt, teilte die Polizei mit. Nachdem der 87-jährige Mann die Tür geöffnet hatte, schlugen die Täter den Angaben zufolge ohne Vorwarnung auf ihn ein.
Danach schlugen sie auch die 83-jährige Frau. Sie starb später an ihren massiven Verletzungen, wie die Polizei mitteilte. Der Mann wurde ebenfalls schwer verletzt und musste ins Krankenhaus gebracht werden.
https://www.welt.de/vermischtes/article226084595/Peine-Ueberfall-in-der-eigenen-Wohnung-83-Jaehrige-toedlich-verletzt.html
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Zwei Unbekannte haben eine 83-jährige Frau und ihren Mann überfallen. Die Seniorin erlitt schwere Verletzungen und verstarb, der Mann wird im Krankenhaus behandelt. Die Polizei fahndet nach den Tätern.
Bei einem Überfall an der eigenen Wohnungstür ist eine 83-Jährige am Dienstag im niedersächsischen Peine tödlich verletzt worden. Zwei Unbekannte hätten am Nachmittag an der Tür der Wohnung der Seniorin und ihres Mannes geklingelt, teilte die Polizei mit. Nachdem der 87-jährige Mann die Tür geöffnet hatte, schlugen die Täter den Angaben zufolge ohne Vorwarnung auf ihn ein.
Danach schlugen sie auch die 83-jährige Frau. Sie starb später an ihren massiven Verletzungen, wie die Polizei mitteilte. Der Mann wurde ebenfalls schwer verletzt und musste ins Krankenhaus gebracht werden.
https://www.welt.de/vermischtes/article226084595/Peine-Ueberfall-in-der-eigenen-Wohnung-83-Jaehrige-toedlich-verletzt.html
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DIE WELT
Überfall in der eigenen Wohnung – 83-Jährige tödlich verletzt
Zwei Unbekannte haben eine 83-jährige Frau und ihren Mann überfallen. Die Seniorin erlitt schwere Verletzungen und verstarb, der Mann wird im Krankenhaus behandelt. Die Polizei fahndet nach den Tätern.
Stadt DĂĽren muss Maskenpflicht in der Innenstadt aufheben
Die Stadt DĂĽren hebt die Maskenpflicht in der Innenstadt auf. Sie folgt damit einem Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen. Grund sind die sinkenden Fallzahlen. Ein Eilantrag gegen die generelle Maskenpflicht in der DĂĽrener Innenstadt war somit erfolgreich.
Die Stadt entschied auf eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen zu verzichten. Die Allgemeinverfügung vom 27. Januar wird aufgehoben. In ihr waren auch die Regeln zum Tragen einer Maske für ausgewiesene öffentliche Bereiche in der Innenstadt enthalten.
Eine entsprechende Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt und das Abhängen der Hinweisschilder im Innenstadtbereich erfolgen in kürze, teilt die Stadt mit.
https://www.journalistenwatch.com/2021/02/10/stadt-dueren-maskenpflicht/
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Die Stadt DĂĽren hebt die Maskenpflicht in der Innenstadt auf. Sie folgt damit einem Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen. Grund sind die sinkenden Fallzahlen. Ein Eilantrag gegen die generelle Maskenpflicht in der DĂĽrener Innenstadt war somit erfolgreich.
Die Stadt entschied auf eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht Nordrhein-Westfalen zu verzichten. Die Allgemeinverfügung vom 27. Januar wird aufgehoben. In ihr waren auch die Regeln zum Tragen einer Maske für ausgewiesene öffentliche Bereiche in der Innenstadt enthalten.
Eine entsprechende Bekanntmachung im Amtsblatt der Stadt und das Abhängen der Hinweisschilder im Innenstadtbereich erfolgen in kürze, teilt die Stadt mit.
https://www.journalistenwatch.com/2021/02/10/stadt-dueren-maskenpflicht/
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Journalistenwatch
Stadt Düren muss Maskenpflicht in der Innenstadt aufheben › Jouwatch
NRW/DĂĽren - "Die Stadt DĂĽren hebt die Maskenpflicht in der Innenstadt auf. Sie folgt damit einem Urteil des Verwaltungsgerichts Aachen. ...
Die Verlängerung des Lockdowns ist ein Angriff auf unsere Zukunft
Von Vera Lengsfeld
Rechtzeitig vor Beginn der neuen Candy-Crash-Runde, genannt Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin, wurde lanciert, dass Merkel eine Lockdown-Verlängerung bis mindestens den 14. März plant.
Trotz der sich abzeichnenden gravierenden volkswirtschaftlichen Folgen, der drohenden Pleitewelle von Friseur- und Kosmetiksalons, von Fitnesscentern, Saunen, Restaurants und Hotels, trotz deutlich sinkender „Neuinfektionen“ obwohl immer mehr getestet wird, trotz des nun amtlich vorliegenden Beweises, dass es 2020, alle Faktoren einbezogen, keine Übersterblichkeit gegeben hat, trotz mangelnden Beweises. dass Lockdowns überhaupt eine Wirkung haben, die ihre Verhängung rechtfertigt, macht die Kanzlerin stur weiter, wie bisher.
Unsere Grundrechte sind keine Privilegien, die für Wohlverhalten oder Impfbereitschaft gewährt werden – sie sind von unseren Vorfahren und von den DDR-Bürgern hart erkämpft worden.
Die Politik wird den Lockdown endlos verlängern, bis das Ziel, unsere Gesellschaft „klimaneutral“ zu transformieren, erreicht ist. Wieder einmal wird das Wohl der Menschen, für die sie verantwortlich ist, von der Politik zugunsten ideologischer Ziele ignoriert.
Wir können der Politik ein deutliches Stoppzeichen setzen, indem wir ihren Willkürmaßnahmen einfach nicht mehr gehorchen. Man muss nur den Mut dazu aufbringen.
https://vera-lengsfeld.de/2021/02/10/die-verlaengerung-des-lockdowns-ist-ein-angriff-auf-unsere-zukunft/
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Von Vera Lengsfeld
Rechtzeitig vor Beginn der neuen Candy-Crash-Runde, genannt Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin, wurde lanciert, dass Merkel eine Lockdown-Verlängerung bis mindestens den 14. März plant.
Trotz der sich abzeichnenden gravierenden volkswirtschaftlichen Folgen, der drohenden Pleitewelle von Friseur- und Kosmetiksalons, von Fitnesscentern, Saunen, Restaurants und Hotels, trotz deutlich sinkender „Neuinfektionen“ obwohl immer mehr getestet wird, trotz des nun amtlich vorliegenden Beweises, dass es 2020, alle Faktoren einbezogen, keine Übersterblichkeit gegeben hat, trotz mangelnden Beweises. dass Lockdowns überhaupt eine Wirkung haben, die ihre Verhängung rechtfertigt, macht die Kanzlerin stur weiter, wie bisher.
Unsere Grundrechte sind keine Privilegien, die für Wohlverhalten oder Impfbereitschaft gewährt werden – sie sind von unseren Vorfahren und von den DDR-Bürgern hart erkämpft worden.
Die Politik wird den Lockdown endlos verlängern, bis das Ziel, unsere Gesellschaft „klimaneutral“ zu transformieren, erreicht ist. Wieder einmal wird das Wohl der Menschen, für die sie verantwortlich ist, von der Politik zugunsten ideologischer Ziele ignoriert.
Wir können der Politik ein deutliches Stoppzeichen setzen, indem wir ihren Willkürmaßnahmen einfach nicht mehr gehorchen. Man muss nur den Mut dazu aufbringen.
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Vera Lengsfeld
Die Verlängerung des Lockdowns ist ein Angriff auf unsere Zukunft
Rechtzeitig vor Beginn der neuen Candy-Crash-Runde, genannt Ministerpräsidentenkonferenz mit der Kanzlerin, wurde lanciert, dass Merkel eine Lockdown-Verlängerung bis mindestens den 14. März plant. Trotz der sich abzeichnenden gravierenden volkswirtschaftlichen…
Trotz Warnung aus Peking:
Zwei US-Flugzeugträger patrouillieren im Südchinesischen Meer
Die Anrainerstaaten am Südchinesischen Meer streiten sich um die ressourcenreiche Region. Auch Akteure außerhalb der Region mischen sich zunehmend in den Konflikt ein. An erster Stelle die Vereinigten Staaten, die dort bereits militärisch präsent sind.
Zwei US-Flugzeugträgerverbände haben gemeinsame Übungen im Südchinesischen Meer durchgeführt. Diese neuen provokanten Aktionen erfolgen wenige Tage, nachdem die US-Streitkräfte sich den von China kontrollierten kleinen Inseln im umstrittenen Südchinesischen Meer annäherten, was zu immensem Ärger in Peking führte.
Die beiden Einsatzverbände, angeführt von den Flugzeugträgern USS Theodore Roosevelt und USS Nimitz, hatten am Dienstag im Südchinesischen Meer Übungen durchgeführt, teilte die US-Marine in einer Erklärung mit. Die gemeinsame Übung in diesem "stark frequentierten Gebiet" solle "die Fähigkeit der US-Marine demonstrieren, in herausfordernden Umgebungen zu operieren".
Das Südchinesische Meer wurde in den letzten Jahren zu einer Quelle ständiger Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China. Washington entsandte wiederholt Militärflotten in die Region und begründete seine provokanten Schritte mit der angeblichen Notwendigkeit, die "Freiheit der Schifffahrt" in dem Gebiet, das zu den wichtigsten Handelsknotenpunkten der Welt gehört, zu schützen.
Die Operationen haben zu mehreren gefährlichen Zwischenfällen zwischen dem chinesischen und dem US-Militär geführt. Die ressourcenreiche und strategisch wichtige Region des Südchinesischen Meeres ist Gegenstand sich überschneidender territorialer und maritimer Ansprüche mehrerer Nationen, darunter China, Vietnam, die Philippinen, Malaysia, Indonesien und Brunei. Zudem ist das Südchinesische Meer auch eine wichtige internationale Wasserstraße, durch die jedes Jahr Seeverkehr im Wert von Billionen von Dollar fließt.
https://de.rt.com/asien/112949-trotz-chinesischer-warnungen-zwei-us-flugzeugtraeger-im-suedchinesischen-meer/
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Zwei US-Flugzeugträger patrouillieren im Südchinesischen Meer
Die Anrainerstaaten am Südchinesischen Meer streiten sich um die ressourcenreiche Region. Auch Akteure außerhalb der Region mischen sich zunehmend in den Konflikt ein. An erster Stelle die Vereinigten Staaten, die dort bereits militärisch präsent sind.
Zwei US-Flugzeugträgerverbände haben gemeinsame Übungen im Südchinesischen Meer durchgeführt. Diese neuen provokanten Aktionen erfolgen wenige Tage, nachdem die US-Streitkräfte sich den von China kontrollierten kleinen Inseln im umstrittenen Südchinesischen Meer annäherten, was zu immensem Ärger in Peking führte.
Die beiden Einsatzverbände, angeführt von den Flugzeugträgern USS Theodore Roosevelt und USS Nimitz, hatten am Dienstag im Südchinesischen Meer Übungen durchgeführt, teilte die US-Marine in einer Erklärung mit. Die gemeinsame Übung in diesem "stark frequentierten Gebiet" solle "die Fähigkeit der US-Marine demonstrieren, in herausfordernden Umgebungen zu operieren".
Das Südchinesische Meer wurde in den letzten Jahren zu einer Quelle ständiger Spannungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Volksrepublik China. Washington entsandte wiederholt Militärflotten in die Region und begründete seine provokanten Schritte mit der angeblichen Notwendigkeit, die "Freiheit der Schifffahrt" in dem Gebiet, das zu den wichtigsten Handelsknotenpunkten der Welt gehört, zu schützen.
Die Operationen haben zu mehreren gefährlichen Zwischenfällen zwischen dem chinesischen und dem US-Militär geführt. Die ressourcenreiche und strategisch wichtige Region des Südchinesischen Meeres ist Gegenstand sich überschneidender territorialer und maritimer Ansprüche mehrerer Nationen, darunter China, Vietnam, die Philippinen, Malaysia, Indonesien und Brunei. Zudem ist das Südchinesische Meer auch eine wichtige internationale Wasserstraße, durch die jedes Jahr Seeverkehr im Wert von Billionen von Dollar fließt.
https://de.rt.com/asien/112949-trotz-chinesischer-warnungen-zwei-us-flugzeugtraeger-im-suedchinesischen-meer/
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RT DE
Trotz Warnung aus Peking: Zwei US-Flugzeugträger patrouillieren im Südchinesischen Meer
Die Anrainerstaaten am Südchinesischen Meer streiten sich um die ressourcenreiche Region. Auch Akteure außerhalb der Region mischen sich zunehmend in den Konflikt ein. An erster Stelle die Vereinigten Staaten, die dort bereits militärisch präsent sind.
Hunderte Haushalte in Jena ohne Fernwärme-Versorgung
Nach der Havarie einer Leitung vom Kraftwerk Winzerla nach Norden sind in Jena seit Mittwoch hunderte Haushalte im Norden der Stadt ohne Versorgung mit Fernwärme.
Bisher sei noch nicht absehbar, wann diese wieder aufgenommen werden könne, teilten die Stadtwerke mit. Angaben zur Schadensursache konnten bisher noch nicht gemacht werden.
Die Menschen in dem betroffenen Gebiet wurden aufgefordert, Fenster und Türen geschlossen zu halten, um das Auskühlen ihrer Wohnungen möglichst lange hinauszuzögern.
https://www.rnd.de/panorama/jena-havarie-in-kraftwerk-in-hunderten-haushalten-fallt-die-heizung-aus-M6ZR24SUCCP5EULCLZIPCSW3PE.html
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Nach der Havarie einer Leitung vom Kraftwerk Winzerla nach Norden sind in Jena seit Mittwoch hunderte Haushalte im Norden der Stadt ohne Versorgung mit Fernwärme.
Bisher sei noch nicht absehbar, wann diese wieder aufgenommen werden könne, teilten die Stadtwerke mit. Angaben zur Schadensursache konnten bisher noch nicht gemacht werden.
Die Menschen in dem betroffenen Gebiet wurden aufgefordert, Fenster und Türen geschlossen zu halten, um das Auskühlen ihrer Wohnungen möglichst lange hinauszuzögern.
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RedaktionsNetzwerk Deutschland
Jena ruft Katastrophenfall aus - rund 6500 Haushalte ohne Fernwärme
Seit Mittwoch sind in Jena hunderte Haushalte ohne Versorgung mit Fernwärme. Laut Angaben der Stadtwerke sei bisher nicht absehbar, wann diese wieder aufgenommen werden könne. Die Menschen in dem betroffenen Gebiet wurden aufgefordert, Fenster und Türen geschlossen…
Der Klimawandel ... natĂĽrlich...
"Klimawandel könnte mehr Kältewellen bringen
Polarwirbel werden instabil
Schnee fällt in Massen, die Temperaturen fallen tief ins Minus. Deutschland bibbert in der Kältewelle. Es könnte sein, dass wir uns an solche Kältewellen gewöhnen müssen - nicht trotz, sondern gerade wegen des Klimawandels."
https://www.n-tv.de/wissen/Klimawandel-koennte-mehr-Kaeltewellen-bringen-article22350560.html
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"Klimawandel könnte mehr Kältewellen bringen
Polarwirbel werden instabil
Schnee fällt in Massen, die Temperaturen fallen tief ins Minus. Deutschland bibbert in der Kältewelle. Es könnte sein, dass wir uns an solche Kältewellen gewöhnen müssen - nicht trotz, sondern gerade wegen des Klimawandels."
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n-tv.de
Polarwirbel werden instabil: Klimawandel könnte mehr Kältewellen bringen
Schnee fällt in Massen, die Temperaturen fallen tief ins Minus. Deutschland bibbert in der Kältewelle. Es könnte sein, dass wir uns an solche Kältewellen gewöhnen müssen - nicht trotz, sondern gerade wegen des Klimawandels.
Was bereits beschlossen ist!
+++ Friseure dürfen ab 1. März öffnen +++ Impf-Plan geändert +++ Öffnungen von Geschäften erst ab einem Inzidenz-Wert von 35 +++
Was schon beschlossen ist:
https://www.bild.de/politik/inland/politik-inland/alle-infos-news-zum-corona-gipfel-lockdown-verlaengerung-lockerungen-schuloeffnung-friseure-impfplan-75289076.bild.html
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+++ Friseure dürfen ab 1. März öffnen +++ Impf-Plan geändert +++ Öffnungen von Geschäften erst ab einem Inzidenz-Wert von 35 +++
Was schon beschlossen ist:
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bild.de
Corona-Gipfel zum Lockdown: Alle BeschlĂĽsse und neuen Regeln von gestern
Fünf Stunden hat die Kanzlerin mit den Ministerpräsidenten über die aktuelle Lage diskutiert. Lesen Sie hier alle Beschlüsse.
Man kann nur jeden Betroffenen zur Klage raten ...
"VERLĂ„NGERTER LOCKDOWN
„Der verzögernde Umgang mit den Grundrechten ist nicht akzeptabel“
Führende Ökonomen vermissen in der Pandemie-Bekämpfung eine Perspektive für Unternehmen und Verbraucher. Sie kritisieren auch, dass Referenzwerte wie Neuinfektionen je 100.000 Einwohner beliebig gewendet werden. Jetzt werden wohl die Gerichte eine große Rolle spielen.
Kaum machte am Mittwochvormittag die Meldung die Runde, dass der Lockdown möglicherweise bis in den März verlängert werden soll, brachten sich die ersten Anwälte in Stellung. „Dies wäre eine Einladung zu einer Flut von Eilanträgen bei den Verwaltungsgerichten“, schrieb der Berliner Rechtsanwalt Niko Härting auf Twitter, noch bevor das Bund-Länder-Treffen begann.
Seine Begründung: Die Fördermittel tröpfelten nur, und ein weiterer Monat Lockdown vernichte massiv Arbeitsplätze und Existenzen. Härting ist jener Anwalt, der schon im Herbst im Namen von elf Gastwirten erfolgreich gegen die Sperrstunde in der Hauptstadt geklagt hatte. Die Nachricht zeigt, worauf sich Ministerpräsidenten und Kanzlerin einstellen müssen, wenn sie tatsächlich beschließen, dass Einzelhändler und Gastronomen weiterhin geschlossen bleiben müssen.
Zwei Argumente der Politik, die in den vergangenen Monaten von den Richtern der Verwaltungsgerichte immer wieder akzeptiert wurden, haben an Schlagkraft eingebüßt. Erstens sind die Inzidenzzahlen anders als noch im Januar nicht mehr auf einem Niveau, das keinen anderen Schluss als die Verlängerung des Shutdowns zulässt. Zweitens kann der Staat nicht von sich behaupten, dass er durch die Corona-Hilfen die Existenz betroffener Betriebe umfänglich sichert – dafür flossen die Zuschüsse zuletzt zu zögerlich, wenn überhaupt.
Dies sieht auch der Ökonom Michael Hüther so. „Verhältnismäßigkeit und Übermaßverbot sind nicht mehr gewährleistet“, sagt der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Dies gelte umso mehr, als die Ziele des politischen Handelns nur noch allgemein mit Gefahrenabwehr begründet würden. Die genannten Referenzwerte wie Neuinfektionen je 100.000 Einwohner oder Auslastung der Intensivmedizin würden beliebig gewendet.
In den nächsten Wochen dürfte die Hoffnung so manch eines Unternehmers erst einmal wieder auf Gerichten liegen, für eine zumindest kurzfristig bessere Perspektive zu sorgen."
https://www.welt.de/wirtschaft/article226130789/Corona-Lockdown-Der-verzoegernde-Umgang-mit-den-Grundrechten-ist-nicht-akzeptabel.html
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"VERLĂ„NGERTER LOCKDOWN
„Der verzögernde Umgang mit den Grundrechten ist nicht akzeptabel“
Führende Ökonomen vermissen in der Pandemie-Bekämpfung eine Perspektive für Unternehmen und Verbraucher. Sie kritisieren auch, dass Referenzwerte wie Neuinfektionen je 100.000 Einwohner beliebig gewendet werden. Jetzt werden wohl die Gerichte eine große Rolle spielen.
Kaum machte am Mittwochvormittag die Meldung die Runde, dass der Lockdown möglicherweise bis in den März verlängert werden soll, brachten sich die ersten Anwälte in Stellung. „Dies wäre eine Einladung zu einer Flut von Eilanträgen bei den Verwaltungsgerichten“, schrieb der Berliner Rechtsanwalt Niko Härting auf Twitter, noch bevor das Bund-Länder-Treffen begann.
Seine Begründung: Die Fördermittel tröpfelten nur, und ein weiterer Monat Lockdown vernichte massiv Arbeitsplätze und Existenzen. Härting ist jener Anwalt, der schon im Herbst im Namen von elf Gastwirten erfolgreich gegen die Sperrstunde in der Hauptstadt geklagt hatte. Die Nachricht zeigt, worauf sich Ministerpräsidenten und Kanzlerin einstellen müssen, wenn sie tatsächlich beschließen, dass Einzelhändler und Gastronomen weiterhin geschlossen bleiben müssen.
Zwei Argumente der Politik, die in den vergangenen Monaten von den Richtern der Verwaltungsgerichte immer wieder akzeptiert wurden, haben an Schlagkraft eingebüßt. Erstens sind die Inzidenzzahlen anders als noch im Januar nicht mehr auf einem Niveau, das keinen anderen Schluss als die Verlängerung des Shutdowns zulässt. Zweitens kann der Staat nicht von sich behaupten, dass er durch die Corona-Hilfen die Existenz betroffener Betriebe umfänglich sichert – dafür flossen die Zuschüsse zuletzt zu zögerlich, wenn überhaupt.
Dies sieht auch der Ökonom Michael Hüther so. „Verhältnismäßigkeit und Übermaßverbot sind nicht mehr gewährleistet“, sagt der Direktor des arbeitgebernahen Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Dies gelte umso mehr, als die Ziele des politischen Handelns nur noch allgemein mit Gefahrenabwehr begründet würden. Die genannten Referenzwerte wie Neuinfektionen je 100.000 Einwohner oder Auslastung der Intensivmedizin würden beliebig gewendet.
In den nächsten Wochen dürfte die Hoffnung so manch eines Unternehmers erst einmal wieder auf Gerichten liegen, für eine zumindest kurzfristig bessere Perspektive zu sorgen."
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DIE WELT
Corona-Lockdown: „Der verzögernde Umgang mit den Grundrechten ist nicht akzeptabel“ - WELT
Führende Ökonomen vermissen in der Pandemie-Bekämpfung eine Perspektive für Unternehmen und Verbraucher. Sie kritisieren auch, dass Referenzwerte wie Neuinfektionen je 100.000 Einwohner beliebig gewendet werden. Jetzt werden wohl die Gerichte eine große Rolle…
„Wenn das durchgeht, brauchen wir gar nicht mehr zurückzufahren“
BAUERN VOR DEM KALTEN REICHSTAG
Demonstrierende Bauern sind seit Wochen in Berlin und versuchen, sich Gehör zu verschaffen. Doch Politik und Medien ignorieren sie trotz beachtlichem Aufgebot. Sie stehen mit dem Rücken zur Wand und verharren auch in eisiger Kälte. Ein Besuch vor Ort.
Es schneit. Eigentlich ist es zu kalt, zumindest für den üblichen Demo-Rummel. Die Bauern sind da härter im Nehmen, sie wärmen sich an Feuern, grillen und haben vier Fleecejacken übereinander angezogen – kein Scherz, ich habe nachgezählt. Aber selbst für hartgesottene Bauern dürfte das kein Vergnügen sein.
"Wenn das hier so durchgeht, brauchen wir gar nicht mehr zurückzufahren“, sagt uns der Veranstaltungsleiter. Sie stehen vor dem Niedergang, viele vor dem Ruin. Deshalb verharren sie hier. Einige sollen Selbstmordgedanken haben, wird mir berichtet.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/wenn-das-durchgeht-brauchen-wir-gar-nicht-mehr-zurueckfahren/
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BAUERN VOR DEM KALTEN REICHSTAG
Demonstrierende Bauern sind seit Wochen in Berlin und versuchen, sich Gehör zu verschaffen. Doch Politik und Medien ignorieren sie trotz beachtlichem Aufgebot. Sie stehen mit dem Rücken zur Wand und verharren auch in eisiger Kälte. Ein Besuch vor Ort.
Es schneit. Eigentlich ist es zu kalt, zumindest für den üblichen Demo-Rummel. Die Bauern sind da härter im Nehmen, sie wärmen sich an Feuern, grillen und haben vier Fleecejacken übereinander angezogen – kein Scherz, ich habe nachgezählt. Aber selbst für hartgesottene Bauern dürfte das kein Vergnügen sein.
"Wenn das hier so durchgeht, brauchen wir gar nicht mehr zurückzufahren“, sagt uns der Veranstaltungsleiter. Sie stehen vor dem Niedergang, viele vor dem Ruin. Deshalb verharren sie hier. Einige sollen Selbstmordgedanken haben, wird mir berichtet.
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Tichys Einblick
„Wenn das durchgeht, brauchen wir gar nicht mehr zurückzufahren“
Demonstrierende Bauern sind seit Wochen in Berlin und versuchen, sich Gehör zu verschaffen. Doch Politik und Medien ignorieren sie trotz beachtlichem Aufgebot. Sie stehen mit dem Rücken zur Wand und verharren auch in eisiger Kälte. Ein Besuch vor Ort.
Bauernpräsident warnt vor Höfesterben
Die Bauernlobby läuft Sturm gegen das neue Insektenschutzgesetz der Bundesregierung: Es schütze vielleicht Insekten, werde aber die Existenzgrundlage vieler Familien vernichten.
Der Deutsche Bauernverband hat mit Nachdruck vor den Regierungsplänen für den Insektenschutz gewarnt. »Die Strategie der Bundesumweltministerin, den Insektenschutz mit Verboten durchzusetzen, halten wir für grottenfalsch und sogar für gefährlich«, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied »Viele Bauernfamilien würden ihre Existenzgrundlage verlieren.«
https://www.spiegel.de/wirtschaft/bauernpraesident-warnt-vor-hoefesterben-a-d1ed76b1-e176-44d6-a28e-c171fce90089
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Die Bauernlobby läuft Sturm gegen das neue Insektenschutzgesetz der Bundesregierung: Es schütze vielleicht Insekten, werde aber die Existenzgrundlage vieler Familien vernichten.
Der Deutsche Bauernverband hat mit Nachdruck vor den Regierungsplänen für den Insektenschutz gewarnt. »Die Strategie der Bundesumweltministerin, den Insektenschutz mit Verboten durchzusetzen, halten wir für grottenfalsch und sogar für gefährlich«, sagte Bauernpräsident Joachim Rukwied »Viele Bauernfamilien würden ihre Existenzgrundlage verlieren.«
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Spiegel
Bauernpräsident warnt vor Höfesterben
Die Bauernlobby läuft Sturm gegen das neue Insektenschutzgesetz der Bundesregierung: Es schütze vielleicht Insekten, werde aber die Existenzgrundlage vieler Familien vernichten.
Norderney verhängt nächtliche Ausgangssperre
Die Nordseeinsel Norderney reagiert mit strikten Maßnahmen auf die zuletzt hohe Zahl der Corona-Fälle. Und: Die Europäische Zulassungsbehörde hat offenbar noch keinen Antrag zur Prüfung des russischen Impfstoffs erhalten.
Wegen steigender Corona-Zahlen ist eine nächtliche Ausgangsbeschränkung auf der Nordsee-Insel Norderney verhängt worden. Zwischen 21 und 5 Uhr dürfe die eigene Wohnung nur noch aus einem triftigen Grund verlassen werden, beispielsweise bei medizinischen Notfällen, teilte der Landkreis Aurich mit.
Inselbewohner dürfen sich zudem in der Öffentlichkeit wie im privaten Raum nur noch allein oder mit Angehörigen ihres eigenen Hausstandes aufhalten. Den Schulen wurde der Präsenzunterricht verboten.
Seit einigen Tagen steigen die Fallzahlen auf der ostfriesischen Insel mit rund 6000 Einwohnern rasant an, der Landkreis meldete allein am Mittwoch 43 neue Fälle. Sechs Menschen seien im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben. Am Dienstag war dort erstmals auch die britische Virusvariante B.1.1.7 nachgewiesen worden. Mehrere Infektionen wurden zuletzt in einem Seniorenwohnheim gemeldet.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/corona-news-rki-meldet-8072-neuinfektionen-und-813-todesfaelle-a-7aeb5a88-10d9-420f-b9f7-3db4b3a8349e
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Die Nordseeinsel Norderney reagiert mit strikten Maßnahmen auf die zuletzt hohe Zahl der Corona-Fälle. Und: Die Europäische Zulassungsbehörde hat offenbar noch keinen Antrag zur Prüfung des russischen Impfstoffs erhalten.
Wegen steigender Corona-Zahlen ist eine nächtliche Ausgangsbeschränkung auf der Nordsee-Insel Norderney verhängt worden. Zwischen 21 und 5 Uhr dürfe die eigene Wohnung nur noch aus einem triftigen Grund verlassen werden, beispielsweise bei medizinischen Notfällen, teilte der Landkreis Aurich mit.
Inselbewohner dürfen sich zudem in der Öffentlichkeit wie im privaten Raum nur noch allein oder mit Angehörigen ihres eigenen Hausstandes aufhalten. Den Schulen wurde der Präsenzunterricht verboten.
Seit einigen Tagen steigen die Fallzahlen auf der ostfriesischen Insel mit rund 6000 Einwohnern rasant an, der Landkreis meldete allein am Mittwoch 43 neue Fälle. Sechs Menschen seien im Zusammenhang mit einer Corona-Infektion gestorben. Am Dienstag war dort erstmals auch die britische Virusvariante B.1.1.7 nachgewiesen worden. Mehrere Infektionen wurden zuletzt in einem Seniorenwohnheim gemeldet.
https://www.spiegel.de/wissenschaft/corona-news-rki-meldet-8072-neuinfektionen-und-813-todesfaelle-a-7aeb5a88-10d9-420f-b9f7-3db4b3a8349e
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Corona-News am 10.2.: Söder erwägt Grenzschließungen zu Österreich und Tschechien
Bayerns Ministerpräsident ist wegen der Corona-Lage in Tschechien und Österreich besorgt. In Tirol befürchtet er gar ein »zweites Ischgl«. Und: Großbritannien hat 13 Millionen Menschen geimpft. Der Überblick.
Verdacht gegen Jugendamt Höxter im Missbrauchsfall Lügde
Staatsanwaltschaft leitet Vorermittlungen ein
Im Jugendamt Höxter sollen Akten verändert worden sein, die im Zusammenhang mit dem Missbrauchsfall in Lügde stehen. Nun beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft Paderborn mit dem Fall.
Dabei ging es um die Frage, warum das Jugendamt anderthalb Jahre zuvor die Familienhilfe für das Mädchen und seine Mutter eingestellt hatte, obwohl es bereits etliche Hinweise auf sexuellen Missbrauch gegeben hatte und diese noch nicht geklärt waren.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/verdacht-gegen-jugendamt-hoexter-im-missbrauchsfall-luegde-staatsanwaltschaft-leitet-vorermittlungen-ein-a-3e2eb948-3f7e-4f55-8c5d-a1f48396c145
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Staatsanwaltschaft leitet Vorermittlungen ein
Im Jugendamt Höxter sollen Akten verändert worden sein, die im Zusammenhang mit dem Missbrauchsfall in Lügde stehen. Nun beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft Paderborn mit dem Fall.
Dabei ging es um die Frage, warum das Jugendamt anderthalb Jahre zuvor die Familienhilfe für das Mädchen und seine Mutter eingestellt hatte, obwohl es bereits etliche Hinweise auf sexuellen Missbrauch gegeben hatte und diese noch nicht geklärt waren.
https://www.spiegel.de/panorama/justiz/verdacht-gegen-jugendamt-hoexter-im-missbrauchsfall-luegde-staatsanwaltschaft-leitet-vorermittlungen-ein-a-3e2eb948-3f7e-4f55-8c5d-a1f48396c145
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Spiegel
Staatsanwaltschaft leitet Vorermittlungen ein
Im Jugendamt Höxter sollen Akten verändert worden sein, die im Zusammenhang mit dem Missbrauchsfall in Lügde stehen. Nun beschäftigt sich die Staatsanwaltschaft Paderborn mit dem Fall.
RusStrat: China bietet Russland offizielles Militärbündnis an
Nachdem sich die "strategische Partnerschaft" zwischen Peking und Moskau viele Jahre bewährte, wäre ein Militärbündnis die logische Fortsetzung der immer enger gewordenen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Kooperation und Abstimmungen zwischen den beiden Ländern. Laut dem Moskauer Institut für internationale Strategien gibt es jetzt ein solches Angebot Chinas.
https://de.rt.com/international/112974-militarbuendnis-zwischen-russland-und-china-in-aussicht/
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Nachdem sich die "strategische Partnerschaft" zwischen Peking und Moskau viele Jahre bewährte, wäre ein Militärbündnis die logische Fortsetzung der immer enger gewordenen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Kooperation und Abstimmungen zwischen den beiden Ländern. Laut dem Moskauer Institut für internationale Strategien gibt es jetzt ein solches Angebot Chinas.
https://de.rt.com/international/112974-militarbuendnis-zwischen-russland-und-china-in-aussicht/
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RT DE
RusStrat: China bietet Russland offizielles Militärbündnis an
Nachdem sich die "strategische Partnerschaft" zwischen Peking und Moskau viele Jahre bewährte, wäre ein Militärbündnis die logische Fortsetzung der immer enger gewordenen politischen, wirtschaftlichen und militärischen Kooperation und Abstimmungen zwischen…
Terroranschlag in Wien:
Kommission kritisiert Ermittlungspannen
Eine Untersuchungskommission hat drei Monate nach dem islamistischen Terroranschlag in Wien erhebliche Pannen im Vorfeld der Tat kritisiert.
So sei den Ermittlern ein Treffen des späteren Attentäters mit weiteren Islamisten sowie dessen Versuch eines Munitionskaufs für Militärwaffen bekannt gewesen, schrieb die Kommission in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Bericht.
„Dennoch wurden sie (Anm: die Ereignisse) vorerst nicht bzw. nicht gemäß ihrer Bedeutung in die Gefahrenbewertung einbezogen.“
Bei dem Anschlag am 2. November 2020 waren von dem 20-jährigen Sympathisanten der Terrormiliz Islamischer Staat vier Menschen erschossen und viele Passanten verletzt worden. Er selbst wurde von der Polizei getötet. Der 20-Jährige war zuvor wegen des Versuchs der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung - er wollte in Syrien an der Seite des IS kämpfen - verurteilt worden.
https://www.rnd.de/politik/terroranschlag-in-wien-am-2-november-kommission-kritisiert-ermittlungspannen-75Y3QNIP2W3ZMAQR3264CITS4E.html
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Kommission kritisiert Ermittlungspannen
Eine Untersuchungskommission hat drei Monate nach dem islamistischen Terroranschlag in Wien erhebliche Pannen im Vorfeld der Tat kritisiert.
So sei den Ermittlern ein Treffen des späteren Attentäters mit weiteren Islamisten sowie dessen Versuch eines Munitionskaufs für Militärwaffen bekannt gewesen, schrieb die Kommission in ihrem am Mittwoch veröffentlichten Bericht.
„Dennoch wurden sie (Anm: die Ereignisse) vorerst nicht bzw. nicht gemäß ihrer Bedeutung in die Gefahrenbewertung einbezogen.“
Bei dem Anschlag am 2. November 2020 waren von dem 20-jährigen Sympathisanten der Terrormiliz Islamischer Staat vier Menschen erschossen und viele Passanten verletzt worden. Er selbst wurde von der Polizei getötet. Der 20-Jährige war zuvor wegen des Versuchs der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung - er wollte in Syrien an der Seite des IS kämpfen - verurteilt worden.
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RND.de
Terroranschlag in Wien: Kommission kritisiert Ermittlungspannen
Im Vorfeld des islamistischen Terroranschlags in Wien ist es zu erheblichen Pannen bei den zuständigen Ermittlern gekommen. Das kritisiert eine Untersuchungskommission drei Monate nach der Tat, bei der vier Menschen erschossen wurden. Den Ermittlern seien…
Messerstechereien in Frankfurt und Wiesbaden
Nach einer Messer-Attacke mit einem Schwerverletzten im Frankfurter Bahnhofsviertel ermittelt die Polizei wegen eines versuchten Tötungsdelikts.
Der 33-Jährige hatte sich am Sonntagmorgen in der B-Ebene am Treppenaufgang Kaiserstraße aufgehalten, als es plötzlich zu Handgreiflichkeiten zwischen ihm und einem oder mehreren Personen gekommen war, wie die Beamten am Montag mitteilten.
Dabei sei der Mann mit einem Messer angegriffen und beraubt worden. Laut den Angaben wurde der 33-Jährige mit schweren Stichverletzungen am Oberkörper ins Krankenhaus gebracht.
https://www.faz.net/aktuell/rhein-main/frankfurt/blaulicht-in-rhein-main-messerangriff-im-frankfurter-bahnhofsviertel-17186714.html
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Nach einer Messer-Attacke mit einem Schwerverletzten im Frankfurter Bahnhofsviertel ermittelt die Polizei wegen eines versuchten Tötungsdelikts.
Der 33-Jährige hatte sich am Sonntagmorgen in der B-Ebene am Treppenaufgang Kaiserstraße aufgehalten, als es plötzlich zu Handgreiflichkeiten zwischen ihm und einem oder mehreren Personen gekommen war, wie die Beamten am Montag mitteilten.
Dabei sei der Mann mit einem Messer angegriffen und beraubt worden. Laut den Angaben wurde der 33-Jährige mit schweren Stichverletzungen am Oberkörper ins Krankenhaus gebracht.
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FAZ.NET
Blaulicht in Rhein-Main: Messerangriff im Frankfurter Bahnhofsviertel
Messerattacke am Sonntagmorgen: Am Treppenaufgang Kaiserstraße in der B-Ebene des Frankfurter Hauptbahnhofs kam es zu einem Zwischenfall. Die Polizei muss zwei Verdächtige wieder laufen lassen.