Durch die Corona-Klagewelle droht die endgültige Überlastung der Justiz. Ein weiterer Kollateralschaden der Corona-Politik...
"Mehr als 10.000 Klagen gegen die Corona-Anordnungen eingegangen
RICHTERBUND TEILT MIT
Eine Klagewelle trifft auf eine in Teilen ohnehin überlastete Justiz: Laut dem Deutschen Richterbund müssen sich die deutschen Verfassungs- und Verwaltungsgerichte derzeit mit Tausenden von Verfahren befassen, in denen die Corona-Erlasse angezweifelt werden.
Geklagt wird gegen Kontaktverbote und geschlossene Schulen, Testpflichten und Quarantäneauflagen: Die Coronakrise hat zu einem deutlichen Anstieg der Gerichtsverfahren geführt.
Laut einer Umfrage des Deutschen Richterbundes, deren Ergebnisse dem “Spiegel” vorliegen, haben die Verfassungs- und Verwaltungsgerichte in mehr als 10.000 Verfahren die Corona-Anordnungen von Bund, Ländern und Gemeinden überprüft.
Auch die Besitzer von Kinos und Restaurants, Hotels und Konzertveranstalter, Fitnessstudios und Spielhallen wehrten sich gegen die Coronabestimmungen.
Rechtsexperten warnen davor, dass sich wegen coronabedingter Terminverschiebungen ein Berg von Verfahren bei den Gerichten auftürme.
"Der Rechtsstaat ist an manchen Stellen gefährdet“, sagt der Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knipsel dem Magazin. „Die Pandemie zeigt schonungslos die Defizite auf, die wir in der Justiz ohnehin schon hatten.“
https://www.welt.de/vermischtes/live221095606/Corona-live-Klagewelle-gegen-die-Corona-Anordnungen-besorgt-Richterbund.html
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"Mehr als 10.000 Klagen gegen die Corona-Anordnungen eingegangen
RICHTERBUND TEILT MIT
Eine Klagewelle trifft auf eine in Teilen ohnehin überlastete Justiz: Laut dem Deutschen Richterbund müssen sich die deutschen Verfassungs- und Verwaltungsgerichte derzeit mit Tausenden von Verfahren befassen, in denen die Corona-Erlasse angezweifelt werden.
Geklagt wird gegen Kontaktverbote und geschlossene Schulen, Testpflichten und Quarantäneauflagen: Die Coronakrise hat zu einem deutlichen Anstieg der Gerichtsverfahren geführt.
Laut einer Umfrage des Deutschen Richterbundes, deren Ergebnisse dem “Spiegel” vorliegen, haben die Verfassungs- und Verwaltungsgerichte in mehr als 10.000 Verfahren die Corona-Anordnungen von Bund, Ländern und Gemeinden überprüft.
Auch die Besitzer von Kinos und Restaurants, Hotels und Konzertveranstalter, Fitnessstudios und Spielhallen wehrten sich gegen die Coronabestimmungen.
Rechtsexperten warnen davor, dass sich wegen coronabedingter Terminverschiebungen ein Berg von Verfahren bei den Gerichten auftürme.
"Der Rechtsstaat ist an manchen Stellen gefährdet“, sagt der Berliner Oberstaatsanwalt Ralph Knipsel dem Magazin. „Die Pandemie zeigt schonungslos die Defizite auf, die wir in der Justiz ohnehin schon hatten.“
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DIE WELT
„Aus heutiger Sicht wird es keine weiteren Beschränkungen mehr brauchen“
Laut Bundesgesundheitsminister Jens Spahn lässt die höher als erwartete Impfquote zuversichtlicher auf Herbst und Winter blicken. Daher könnte zumindest draußen auf Hygienemaßnahmen verzichtet werden. Mehr im Live-Ticker.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Rechtsstaat am Ende
Jeden Tag erlebt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel den Bankrott von Recht und Gesetz aufs Neue. Hier legt er offen, wie es um die deutsche Justiz wirklich steht. Und entwickelt konkrete Ideen, mit denen sich die verlorene Macht zurückgewinnen lässt.
Die Zustände sind besorgniserregend. Seit Jahren sind Polizei und Justiz dramatisch unterbesetzt. Tatverdächtige werden aus der Untersuchungshaft entlassen.
Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in unser Rechtssystem. Ralph Knispel, der seit fast 3 Jahrzehnten bei der Berliner Staatsanwaltschaft tätig ist, schlägt Alarm.
Alarmierende Insider-Einsichten aus der Wirklichkeit eines maroden Systems!
»Oberstaatsanwalt Ralph Knispel findet für die Zustände in der Justiz drastische Worte.« Tagesspiegel
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Frechtsstaat-am-ende-1
Jeden Tag erlebt Oberstaatsanwalt Ralph Knispel den Bankrott von Recht und Gesetz aufs Neue. Hier legt er offen, wie es um die deutsche Justiz wirklich steht. Und entwickelt konkrete Ideen, mit denen sich die verlorene Macht zurückgewinnen lässt.
Die Zustände sind besorgniserregend. Seit Jahren sind Polizei und Justiz dramatisch unterbesetzt. Tatverdächtige werden aus der Untersuchungshaft entlassen.
Immer mehr Menschen verlieren das Vertrauen in unser Rechtssystem. Ralph Knispel, der seit fast 3 Jahrzehnten bei der Berliner Staatsanwaltschaft tätig ist, schlägt Alarm.
Alarmierende Insider-Einsichten aus der Wirklichkeit eines maroden Systems!
»Oberstaatsanwalt Ralph Knispel findet für die Zustände in der Justiz drastische Worte.« Tagesspiegel
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👍🏻 Berliner Richter reicht Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gegen deutsche Pandemie-Politik ein
Richter Pieter Schleiter hält die deutsche Pandemie-Politik für verfassungswidrig.
Nun hat er Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnormen und Landesnormen zur Pandemiebekämpfung eingereicht. Dazu ist er Mitinitiator des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte.
In erster Linie geht es ihm um die angeordnete Aussetzung der Grundrechte. Schleiter meint dazu:
"Durch die Pandemiebekämpfung sind über 80 Prozent aller Grundrechte betroffen. Die müssen alle abgewogen werden, und diese Abwägung sehe ich nicht."
https://de.rt.com/inland/114299-berliner-richter-reicht-verfassungsbeschwerde-in-karlsruhe-ein/
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Richter Pieter Schleiter hält die deutsche Pandemie-Politik für verfassungswidrig.
Nun hat er Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnormen und Landesnormen zur Pandemiebekämpfung eingereicht. Dazu ist er Mitinitiator des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte.
In erster Linie geht es ihm um die angeordnete Aussetzung der Grundrechte. Schleiter meint dazu:
"Durch die Pandemiebekämpfung sind über 80 Prozent aller Grundrechte betroffen. Die müssen alle abgewogen werden, und diese Abwägung sehe ich nicht."
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RT DE
Berliner Richter reicht Verfassungsbeschwerde in Karlsruhe gegen deutsche Pandemie-Politik ein
Richter Pieter Schleiter hält die deutsche Pandemie-Politik für verfassungswidrig. Nun hat er Verfassungsbeschwerde gegen die Bundesnormen und Landesnormen zur Pandemiebekämpfung eingereicht. Dazu ist er Mitinitiator des Netzwerks Kritische Richter und Staatsanwälte.
🚫 Regierungskritische Demonstration verboten ... nicht in der kommunistischen Diktatur China 🇨🇳 ... sondern in Deutschland 🇩🇪...
"Querdenker-Demo in Dresden untersagt
Die für Samstag in Dresden geplante „Querdenken“-Demonstration von Kritikern der Corona-Maßnahmen bleibt untersagt. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen per Beschluss in der Nacht zu Samstag bestätigt.
Das Verwaltungsgericht Dresden hatte bereits am Freitag das tags zuvor von der Stadt verhängte Verbot bestätigt. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts blieb ohne Erfolg. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.
Dresden hatte sich bei dem Verbot auf das Infektionsschutzgesetz gestützt. Demnach können Versammlungen aus Gründen des Infektionsschutzes eingeschränkt oder untersagt werden. Zudem berief sich die Stadt auf Sachsens Versammlungsgesetz.
Es besagt, dass Kundgebungen von Auflagen abhängig gemacht oder verboten werden können, wenn dadurch die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht ist dem nun gefolgt.
https://www.faz.net/aktuell/gesellschaft/gesundheit/coronavirus/corona-liveticker-querdenker-demo-in-dresden-untersagt-17035419.html
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"Querdenker-Demo in Dresden untersagt
Die für Samstag in Dresden geplante „Querdenken“-Demonstration von Kritikern der Corona-Maßnahmen bleibt untersagt. Das hat das Sächsische Oberverwaltungsgericht in Bautzen per Beschluss in der Nacht zu Samstag bestätigt.
Das Verwaltungsgericht Dresden hatte bereits am Freitag das tags zuvor von der Stadt verhängte Verbot bestätigt. Die Beschwerde gegen den Beschluss des Verwaltungsgerichts blieb ohne Erfolg. Der Beschluss des Oberverwaltungsgerichts ist unanfechtbar.
Dresden hatte sich bei dem Verbot auf das Infektionsschutzgesetz gestützt. Demnach können Versammlungen aus Gründen des Infektionsschutzes eingeschränkt oder untersagt werden. Zudem berief sich die Stadt auf Sachsens Versammlungsgesetz.
Es besagt, dass Kundgebungen von Auflagen abhängig gemacht oder verboten werden können, wenn dadurch die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist. Das Sächsische Oberverwaltungsgericht ist dem nun gefolgt.
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FAZ.NET
Corona-Liveblog: EU-Kommissionsvize Timmermans gesteht ein Fehler ein
Aktuelle RKI-Zahlen liegen noch nicht vor +++ Brasilien meldet 76.000 Neuinfektionen pro Tag +++ British Airways fordert Reiseerleichterungen für Geimpfte +++ Alle Entwicklungen im Liveblog.
Corona-Ladenschließungen:
"Keine konkreten Hinweise“
Von Boris Reitschuster
Ich habe das zum Anlass genommen, heute auf der Bundespressekonferenz beim Gesundheitsministerium nachzufragen:
"Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat die Ladenschließungen für ungesetzmäßig erklärt. Sie sagten, sie sehen keine Gleichbehandlung wegen der unterschiedlichen Hygienevorschriften. Meine Frage bezieht sich explizit nicht auf dieses Urteil, sondern generell. Wie erklären Sie diese Unterschiede zwischen Supermärkten und anderen? Welche wissenschaftlichen Studien stecken dahinter?“
Spahn Sprecher Oliver Ewald antwortete: „Ich kann Ihnen mit Blick auf Ihre Fragestellung keine detaillierte Auskunft geben.
Es gibt ja Empfehlungen. Es gibt Hygienekonzepte der Länder für den öffentlichen Bereich. Es gibt entsprechende Testkonzepte. Es gibt Vorgaben der Länder, was das Tragen von Masken in diesem Bereich angeht. Das wird alles von den Ländern vor Ort, auch im Rahmen von Hygienekonzepten, ausgestaltet, beispielsweise zusammen mit Supermärkten. Insofern kann ich Ihnen jetzt keine konkreten Hinweise geben.“
Ich fragte noch einmal nach: „Ist es geplant, da irgendwelche Studien in Auftrag zu geben?“
Ewald: „Das ist mir nicht bekannt.“
Bereits im Dezember konnte das Ministerium keine validen Daten über die Ansteckungsgefahr und Gesundheitsrisiken benennen, auf denen die Schließung der Gastronomie und der Hotels basierte
https://reitschuster.de/post/zum-sechsten-mal-keine-antwort-was-verbirgt-regierung-bei-pcr-tests-2/
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"Keine konkreten Hinweise“
Von Boris Reitschuster
Ich habe das zum Anlass genommen, heute auf der Bundespressekonferenz beim Gesundheitsministerium nachzufragen:
"Das Oberverwaltungsgericht des Saarlandes hat die Ladenschließungen für ungesetzmäßig erklärt. Sie sagten, sie sehen keine Gleichbehandlung wegen der unterschiedlichen Hygienevorschriften. Meine Frage bezieht sich explizit nicht auf dieses Urteil, sondern generell. Wie erklären Sie diese Unterschiede zwischen Supermärkten und anderen? Welche wissenschaftlichen Studien stecken dahinter?“
Spahn Sprecher Oliver Ewald antwortete: „Ich kann Ihnen mit Blick auf Ihre Fragestellung keine detaillierte Auskunft geben.
Es gibt ja Empfehlungen. Es gibt Hygienekonzepte der Länder für den öffentlichen Bereich. Es gibt entsprechende Testkonzepte. Es gibt Vorgaben der Länder, was das Tragen von Masken in diesem Bereich angeht. Das wird alles von den Ländern vor Ort, auch im Rahmen von Hygienekonzepten, ausgestaltet, beispielsweise zusammen mit Supermärkten. Insofern kann ich Ihnen jetzt keine konkreten Hinweise geben.“
Ich fragte noch einmal nach: „Ist es geplant, da irgendwelche Studien in Auftrag zu geben?“
Ewald: „Das ist mir nicht bekannt.“
Bereits im Dezember konnte das Ministerium keine validen Daten über die Ansteckungsgefahr und Gesundheitsrisiken benennen, auf denen die Schließung der Gastronomie und der Hotels basierte
https://reitschuster.de/post/zum-sechsten-mal-keine-antwort-was-verbirgt-regierung-bei-pcr-tests-2/
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reitschuster.de
Corona-Ladenschließungen: „Keine konkreten Hinweise“
Dem Saarländischen Oberverwaltungsgericht waren die Ladenschließungen nicht gut genug begründet – darum kippte es sie. Ich fragte die Bundesregierung heute nach diesen Vorwürfen – und nach Studien, die ihren Lockdown-Kurs begründen.
MASKEN-AFFÄRE
Union sieht sich selbst in schwerer Krise
Die Affäre um bezahlte Masken-Vermittlung und Aserbaidschan-Unterstützung setzt der Union schwer zu. Auch, aber nicht nur vor den anstehenden Wahlen. Es gibt aber auch CDU-Mitglieder, die keine strukturelle Krise erkennen können.
Die Masken- und Lobbyismusaffäre in der Unionsbundestagsfraktion wird in der CDU als einer der schlimmsten Tiefpunkte seit der Spendenaffäre von Ex-Kanzler Helmut Kohl wahrgenommen.
"In den letzten 20 Jahren ist das sicherlich eine der schwersten Krisen, die wir als Union mitmachen. Schwer vor allen Dingen deshalb, weil es eine Glaubwürdigkeitskrise ist“, sagte der Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) im Internetformat „Bild Live“.
Er sprach von einem „enormen Schaden“ vor den Landtagswahlen an diesem Sonntag in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie vor der Kommunalwahl in Hessen.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article228192155/Masken-Affaere-Union-sieht-sich-selbst-in-schwerer-Krise.html
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Union sieht sich selbst in schwerer Krise
Die Affäre um bezahlte Masken-Vermittlung und Aserbaidschan-Unterstützung setzt der Union schwer zu. Auch, aber nicht nur vor den anstehenden Wahlen. Es gibt aber auch CDU-Mitglieder, die keine strukturelle Krise erkennen können.
Die Masken- und Lobbyismusaffäre in der Unionsbundestagsfraktion wird in der CDU als einer der schlimmsten Tiefpunkte seit der Spendenaffäre von Ex-Kanzler Helmut Kohl wahrgenommen.
"In den letzten 20 Jahren ist das sicherlich eine der schwersten Krisen, die wir als Union mitmachen. Schwer vor allen Dingen deshalb, weil es eine Glaubwürdigkeitskrise ist“, sagte der Fraktionsvize Thorsten Frei (CDU) im Internetformat „Bild Live“.
Er sprach von einem „enormen Schaden“ vor den Landtagswahlen an diesem Sonntag in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz sowie vor der Kommunalwahl in Hessen.
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DIE WELT
Union sieht sich selbst in schwerer Krise
Die Affäre um bezahlte Maskenvermittlung und Aserbaidschan-Unterstützung setzt der Union schwer zu. Auch, aber nicht nur vor den anstehenden Wahlen. Es gibt aber auch CDU-Mitglieder, die keine strukturelle Krise erkennen können.
‼️ Droht ein neuer Lockdown? ‼️
"STEIGENDE INZIDENZEN
In diesen Landkreisen droht die Rücknahme der Corona-Lockerungen
Die Zahl der Coronavirus-Infektionen steigt wieder. Immer mehr Landkreise haben eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100: Waren es am Donnerstag 74, sind es am Freitag schon 87.
In diesen Landkreisen könnten Lockerungen zurückgenommen werden.
Etliche Landkreise liegen nun wieder über der Marke von 100. Sollte dies stabil an drei aufeinanderfolgenden Tagen der Fall sein, könnten dort weitere geplante Lockerungen der Pandemie-Maßnahmen gemäß dem von Bund und Ländern ausgearbeiteten Stufenplan nicht in Kraft treten oder sogar einige wieder zurückgenommen werden.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article228127037/Inzidenz-ueber-100-Hier-droht-die-Ruecknahme-der-Corona-Lockerungen.html
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"STEIGENDE INZIDENZEN
In diesen Landkreisen droht die Rücknahme der Corona-Lockerungen
Die Zahl der Coronavirus-Infektionen steigt wieder. Immer mehr Landkreise haben eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100: Waren es am Donnerstag 74, sind es am Freitag schon 87.
In diesen Landkreisen könnten Lockerungen zurückgenommen werden.
Etliche Landkreise liegen nun wieder über der Marke von 100. Sollte dies stabil an drei aufeinanderfolgenden Tagen der Fall sein, könnten dort weitere geplante Lockerungen der Pandemie-Maßnahmen gemäß dem von Bund und Ländern ausgearbeiteten Stufenplan nicht in Kraft treten oder sogar einige wieder zurückgenommen werden.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article228127037/Inzidenz-ueber-100-Hier-droht-die-Ruecknahme-der-Corona-Lockerungen.html
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DIE WELT
In diesen Landkreisen droht die Rücknahme der Corona-Lockerungen
Die Zahl der Coronavirus-Infektionen steigt wieder. Immer mehr Landkreise haben eine Sieben-Tage-Inzidenz von mehr als 100: Waren es am Freitag 87, sind es am Sonntag schon 108. In diesen Landkreisen könnten Lockerungen zurückgenommen werden.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
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ZEITmagazin
Balkon und Garten: Auf die Plätze, fertig, ansäen!
Im beginnenden Frühling verlangen Balkon und Garten Aufmerksamkeit, auch wenn es draußen noch kühl ist. Wer bald Blüten sehen und ernten will, muss jetzt aktiv werden.
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Mini Klappspaten mit Tasche
Kleiner, handlicher Outdoor-Spaten mit Hacke und Spatenblatt mit Sägezahnung.
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🇮🇹 Der dritte Lockdown wird verhängt...
"Alarmstufe Rot bis nach Ostern
Italien begibt sich in dritten Lockdown
In dieser Woche überschreitet Italien die Marke von 100.000 Corona-Toten. Auch die Infektionszahlen sehen düster aus: "Wir haben es leider mit einer neuen Welle zu tun", sagte der neue Ministerpräsident Draghi. Bis nach Ostern werden deshalb vielerorts Schulen, Hochschulen, Cafés und Restaurants geschlossen.
Italien zieht wegen erneut drastisch ansteigender Infektionszahlen die Notbremse: Ab Montag begibt sich das Land in den dritten Lockdown. "Wir haben es leider mit einer neuen Welle der Infektionen zu tun", sagte der neue Ministerpräsident Mario Draghi beim Besuch eines Impfzentrums am römischen Fiumicino-Flughafen.
Binnen einer Woche habe es mehr als 150.000 neue Infektionen gegeben, eine Zunahme von rund 20.000 gegenüber der Vorwoche. "Diese Zahlen zwingen uns zur höchsten Vorsicht, um die Zahl der Toten zu begrenzen und eine Überlastung der Gesundheitseinrichtungen zu verhindern."
Vorerst gilt die Verschärfung laut dem italienischen Gesundheitsministerium für die Hauptstadt Rom, die Finanzmetropole Mailand sowie für eine ganze Reihe weiterer Regionen und Gebiete. Alarmstufe Rot bedeutet, dass dort Schulen, Hochschulen, Cafés und Restaurants geschlossen werden.
https://www.n-tv.de/panorama/Italien-begibt-sich-in-dritten-Lockdown-article22421931.html
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"Alarmstufe Rot bis nach Ostern
Italien begibt sich in dritten Lockdown
In dieser Woche überschreitet Italien die Marke von 100.000 Corona-Toten. Auch die Infektionszahlen sehen düster aus: "Wir haben es leider mit einer neuen Welle zu tun", sagte der neue Ministerpräsident Draghi. Bis nach Ostern werden deshalb vielerorts Schulen, Hochschulen, Cafés und Restaurants geschlossen.
Italien zieht wegen erneut drastisch ansteigender Infektionszahlen die Notbremse: Ab Montag begibt sich das Land in den dritten Lockdown. "Wir haben es leider mit einer neuen Welle der Infektionen zu tun", sagte der neue Ministerpräsident Mario Draghi beim Besuch eines Impfzentrums am römischen Fiumicino-Flughafen.
Binnen einer Woche habe es mehr als 150.000 neue Infektionen gegeben, eine Zunahme von rund 20.000 gegenüber der Vorwoche. "Diese Zahlen zwingen uns zur höchsten Vorsicht, um die Zahl der Toten zu begrenzen und eine Überlastung der Gesundheitseinrichtungen zu verhindern."
Vorerst gilt die Verschärfung laut dem italienischen Gesundheitsministerium für die Hauptstadt Rom, die Finanzmetropole Mailand sowie für eine ganze Reihe weiterer Regionen und Gebiete. Alarmstufe Rot bedeutet, dass dort Schulen, Hochschulen, Cafés und Restaurants geschlossen werden.
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n-tv.de
Alarmstufe Rot bis nach Ostern: Italien begibt sich in dritten Lockdown
In dieser Woche überschreitet Italien die Marke von 100.000 Corona-Toten. Auch die Infektionszahlen sehen düster aus: "Wir haben es leider mit einer neuen Welle zu tun", sagte der neue Ministerpräsident Draghi. Bis nach Ostern werden deshalb vielerorts Schulen…
Die Abdankung
Corona-Politik
Der Nimbus der deutschen Effizienz und der einst weltweit bewunderte Ruf des deutschen Organisationstalents ist nach einem Jahr Corona-Krise gründlich ramponiert.
Nahezu keine Krisenmaßnahme funktioniert so, wie zuvor versprochen; weitreichende Entscheidungen fallen auf der Grundlage willkürlich herangezogener und laufend veränderter Parameter.
Das bittere Wort vom „Staatsversagen“ steht im Raum. Tatsächlich handelt es sich aber um Regierungsversagen
https://jungefreiheit.de/debatte/kommentar/2021/regierungsversagen-corona/
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Corona-Politik
Der Nimbus der deutschen Effizienz und der einst weltweit bewunderte Ruf des deutschen Organisationstalents ist nach einem Jahr Corona-Krise gründlich ramponiert.
Nahezu keine Krisenmaßnahme funktioniert so, wie zuvor versprochen; weitreichende Entscheidungen fallen auf der Grundlage willkürlich herangezogener und laufend veränderter Parameter.
Das bittere Wort vom „Staatsversagen“ steht im Raum. Tatsächlich handelt es sich aber um Regierungsversagen
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JUNGE FREIHEIT
Corona-Politik
Nicht der Staat, die Regierung hat versagt. Und Merkel ist der Schlüssel zur Misere. Kein Pandemieplan, ganz gleich ob Maskenbeschaffung, Lockdown-Vermeidung, Teststrategie, Impfkonzept oder der Schutz der Altenheime funktionierte. In die Rufe nach Aufklärung…
Lockdown „schlimmer als das Virus selbst“:
Ex-Höchstrichter fordert zivilen Ungehorsam gegen Corona-Regeln
In Großbritannien hat der Historiker und frühere Höchstrichter Lord Jonathan Sumption dazu aufgerufen, „despotische Gesetze“ im Zusammenhang mit dem Corona-Lockdown zu ignorieren.
Es sei moralisch akzeptabel, „diskreten Ungehorsam auf britische Art“ zu üben.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/lockdown-schlimmer-als-das-virus-selbst-ex-hoechstrichter-fordert-zivilen-ungehorsam-gegen-corona-regeln-a3468819.html
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Ex-Höchstrichter fordert zivilen Ungehorsam gegen Corona-Regeln
In Großbritannien hat der Historiker und frühere Höchstrichter Lord Jonathan Sumption dazu aufgerufen, „despotische Gesetze“ im Zusammenhang mit dem Corona-Lockdown zu ignorieren.
Es sei moralisch akzeptabel, „diskreten Ungehorsam auf britische Art“ zu üben.
https://www.epochtimes.de/politik/ausland/lockdown-schlimmer-als-das-virus-selbst-ex-hoechstrichter-fordert-zivilen-ungehorsam-gegen-corona-regeln-a3468819.html
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Epoch Times www.epochtimes.de
Lockdown „schlimmer als das Virus selbst“: Ex-Höchstrichter fordert zivilen Ungehorsam gegen Corona-Regeln
In Großbritannien hat der Historiker und frühere Höchstrichter Lord Jonathan Sumption dazu aufgerufen, „despotische Gesetze“ im Zusammenhang mit dem Corona-Lockdown zu ignorieren. Es sei moralisch akzeptabel, „diskreten Ungehorsam auf britische Art“ zu üben.
🇬🇧 Briten erleben historischen Exporteinbruch
BREXIT-FOLGE
Einen so krassen Rückgang hat das Statistikamt noch nie beim Export und Import in die EU verzeichnet: Um 41 Prozent brach der Güterexport von den britischen Inseln ein. Auch BIP und Industrieproduktion verzeichneten ein Minus.
Der Einbruch sei gemessen an Preisen und Umfang „der größte Rückgang in einem Monat seit Beginn der Aufzeichnungen im Januar 1997“, erklärte die Statistikbehörde. Das Vereinigte Königreich hatte mit dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion zum Jahreswechsel den Brexit vollzogen.
https://www.welt.de/wirtschaft/article228115513/Brexit-Folge-Briten-erleben-historischen-Exporteinbruch.html
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BREXIT-FOLGE
Einen so krassen Rückgang hat das Statistikamt noch nie beim Export und Import in die EU verzeichnet: Um 41 Prozent brach der Güterexport von den britischen Inseln ein. Auch BIP und Industrieproduktion verzeichneten ein Minus.
Der Einbruch sei gemessen an Preisen und Umfang „der größte Rückgang in einem Monat seit Beginn der Aufzeichnungen im Januar 1997“, erklärte die Statistikbehörde. Das Vereinigte Königreich hatte mit dem Austritt aus dem EU-Binnenmarkt und der Zollunion zum Jahreswechsel den Brexit vollzogen.
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Briten erleben historischen Exporteinbruch
Einen so krassen Rückgang hat das Statistikamt noch nie beim Export und Import in die EU verzeichnet: Um 41 Prozent brach der Güterexport von den britischen Inseln ein. Auch BIP und Industrieproduktion verzeichneten ein Minus.
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Brot backen in Perfektion
Das Plötz-Prinzip
Eine echte Revolution mit Gelinggarantie
Das Plötz-Prinzip ist ein Segen für Neueinsteiger und für alle, deren Brote bisher nie so schön und knusprig waren wie vom Bäcker.
Brotpapst Lutz Geißler hat dafür spezielle Tricks und äußerst präzise Rezepte entwickelt, die fehlendes Equipment wie Bedampfung im Ofen und teure Gärschränke, die sonst nur Bäcker haben, komplett überflüssig machen. Ein normaler Ofen und handelsübliches Mehl genügen. Nicht mal eine Knetmaschine ist für ein perfektes Backergebnis notwendig.
Geschmack und Bekömmlichkeit sind dabei der üblichen Teigführung deutlich überlegen. Über siebzig Klassiker wie Baguettes, Brötchen, Hörnchen, Körner- und Mischbrote, Pizza und Focaccia lassen sich so auch für allerhöchste Ansprüche einfach und sicher selbst backen.
Auch für Einsteiger geeignet!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbrot-backen-in-perfektion-mit-hefe-1
Das Plötz-Prinzip
Eine echte Revolution mit Gelinggarantie
Das Plötz-Prinzip ist ein Segen für Neueinsteiger und für alle, deren Brote bisher nie so schön und knusprig waren wie vom Bäcker.
Brotpapst Lutz Geißler hat dafür spezielle Tricks und äußerst präzise Rezepte entwickelt, die fehlendes Equipment wie Bedampfung im Ofen und teure Gärschränke, die sonst nur Bäcker haben, komplett überflüssig machen. Ein normaler Ofen und handelsübliches Mehl genügen. Nicht mal eine Knetmaschine ist für ein perfektes Backergebnis notwendig.
Geschmack und Bekömmlichkeit sind dabei der üblichen Teigführung deutlich überlegen. Über siebzig Klassiker wie Baguettes, Brötchen, Hörnchen, Körner- und Mischbrote, Pizza und Focaccia lassen sich so auch für allerhöchste Ansprüche einfach und sicher selbst backen.
Auch für Einsteiger geeignet!
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2Fbrot-backen-in-perfektion-mit-hefe-1
Großbritannien 🇬🇧 verschiebt vollständige Zollkontrollen bis Januar 2022
Wegen der Schwierigkeiten beim Handel nach dem Brexit und aufgrund der Corona-Pandemie verschiebt Großbritannien die angekündigten Importkontrollen um ein halbes Jahr.
Die Einführung vollständiger Zollkontrollen werde erst zum Januar 2022 vollzogen, teilte die Regierung in London am Donnerstag mit.
Noch immer beklagten Speditions- und Logistikunternehmen unvollständig oder fehlerhaft dokumentierte Sendungen ihrer Kunden, sagte die Vize-Hauptgeschäftsführerin des Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV), Jutta Knell, der Deutschen Presse-Agentur.
https://www.faz.net/aktuell/wirtschaft/brexit-grossbritannien-verschiebt-zollkontrollen-bis-januar-2022-17240536.html
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Wegen der Schwierigkeiten beim Handel nach dem Brexit und aufgrund der Corona-Pandemie verschiebt Großbritannien die angekündigten Importkontrollen um ein halbes Jahr.
Die Einführung vollständiger Zollkontrollen werde erst zum Januar 2022 vollzogen, teilte die Regierung in London am Donnerstag mit.
Noch immer beklagten Speditions- und Logistikunternehmen unvollständig oder fehlerhaft dokumentierte Sendungen ihrer Kunden, sagte die Vize-Hauptgeschäftsführerin des Bundesverband Spedition und Logistik (DSLV), Jutta Knell, der Deutschen Presse-Agentur.
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FAZ.NET
Nach Brexit: Großbritannien verschiebt vollständige Zollkontrollen bis Januar 2022
Wegen Schwierigkeiten beim Handel verschiebt Großbritannien die angekündigten Importkontrollen um ein halbes Jahr. Britische Wirtschaftsverbände begrüßten den Schritt der Regierung.
🇫🇷 Macron spielt Star Wars ...
"FRANZÖSISCHES WELTRAUMMANÖVER
Macrons Laserangriff
Präsident Emmanuel Macron hat am Freitag einen Laserangriff im Weltall kommandiert – am Computer. Der Angriff war Teil eines großangelegten Trainingsmanövers des neuen französischen Weltraumkommandos in Toulouse.
Unter dem Codenamen „Aster X“ wurden seit Montag Krisensituationen simuliert wie die Bedrohung eines Satelliten durch eine feindliche Macht oder die Überwachung eines gefährlichen Weltraumobjekts.
Es ist das erste Mal, dass Frankreich ein Weltraummanöver abhält. Die amerikanische Space Force und die deutschen Raumfahrtbehörden nahmen an der Übung teil.
Der Name Aster X spielt auf den ersten französischen Satelliten Asterix aus dem Jahr 1965 an. Die Rolle der Satelliten für das Alltagsleben wie auch für die militärische Aufklärung ist seither ständig gewachsen. Sie werden für Bankgeschäfte und Logistik ebenso benötigt wie für Mobiltelefone oder Wettervorhersagen.
https://www.faz.net/aktuell/politik/ausland/frankreich-haelt-sein-erster-weltraummanoever-ab-17241954.html
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"FRANZÖSISCHES WELTRAUMMANÖVER
Macrons Laserangriff
Präsident Emmanuel Macron hat am Freitag einen Laserangriff im Weltall kommandiert – am Computer. Der Angriff war Teil eines großangelegten Trainingsmanövers des neuen französischen Weltraumkommandos in Toulouse.
Unter dem Codenamen „Aster X“ wurden seit Montag Krisensituationen simuliert wie die Bedrohung eines Satelliten durch eine feindliche Macht oder die Überwachung eines gefährlichen Weltraumobjekts.
Es ist das erste Mal, dass Frankreich ein Weltraummanöver abhält. Die amerikanische Space Force und die deutschen Raumfahrtbehörden nahmen an der Übung teil.
Der Name Aster X spielt auf den ersten französischen Satelliten Asterix aus dem Jahr 1965 an. Die Rolle der Satelliten für das Alltagsleben wie auch für die militärische Aufklärung ist seither ständig gewachsen. Sie werden für Bankgeschäfte und Logistik ebenso benötigt wie für Mobiltelefone oder Wettervorhersagen.
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FAZ.NET
Französisches Weltraummanöver: Macrons Laserangriff
Frankreich hat zum ersten Mal ein Weltraummanöver abgehalten. Künftig will die Regierung in Paris französische Satelliten zum Schutz vor feindlichen Angriffen mit Laserwaffen ausstatten.
Forwarded from Schuberts Lagemeldung - Stefan Schubert Offiziell
Hartkekse sind seit Jahrzehnten Bestandteil der bei der Bundeswehr ausgegebenen EPas, der Tagesration für den Soldaten im Feldeinsatz.
Im Volksmund werden sie deshalb auch scherzhaft »Panzerplatten« genannt.
Sie haben einen sehr geringen Wassergehalt und sind nicht anfällig für mikrobiellen Verderb. Deshalb finden sie auch Anwendung im Katastrophenschutz und bei der Krisenvorsorge, sind aber auch im Outdoor- und Trekkingbereich sehr beliebt.
Die Rezeptur und die Verpackung machen die Kekse extrem unempfindlich gegen Umwelteinflüsse wie Nässe, Hitze, Kälte und Nagerfraß.
Sie sind offiziell 4 Jahre lang haltbar. Erfahrungswerte zeigen jedoch, dass sie oft nach 10 Jahren noch einwandfrei sind.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F10er-pack-bw-hartkeks-panzerplatten-10-x-125-g-1
Im Volksmund werden sie deshalb auch scherzhaft »Panzerplatten« genannt.
Sie haben einen sehr geringen Wassergehalt und sind nicht anfällig für mikrobiellen Verderb. Deshalb finden sie auch Anwendung im Katastrophenschutz und bei der Krisenvorsorge, sind aber auch im Outdoor- und Trekkingbereich sehr beliebt.
Die Rezeptur und die Verpackung machen die Kekse extrem unempfindlich gegen Umwelteinflüsse wie Nässe, Hitze, Kälte und Nagerfraß.
Sie sind offiziell 4 Jahre lang haltbar. Erfahrungswerte zeigen jedoch, dass sie oft nach 10 Jahren noch einwandfrei sind.
https://c.kopp-verlag.de/kopp,verlag_4.html?1=383&3=0&4=&5=&d=https%3A%2F%2Fwww.kopp-verlag.de%2Fa%2F10er-pack-bw-hartkeks-panzerplatten-10-x-125-g-1
Eine Vorausschau auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
WÄHLEN IN ZEITEN DER PANDEMIE
Im ersten Halbjahr 2020 lag die Union in der politischen Stimmung des Politbarometers meist über der 40%-Marke. Im zweiten Halbjahr oszillierten sie um 40% oder knapp darunter.
Bei anhaltender Kritik an Impf- und Testdebakel sowie dem unklaren Ende des Lockdown wird die Union bei 35% und darunter gesehen.
https://www.tichyseinblick.de/meinungen/eine-vorausschau-auf-die-landtagswahlen-in-baden-wuerttemberg-und-rheinland-pfalz/
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Im ersten Halbjahr 2020 lag die Union in der politischen Stimmung des Politbarometers meist über der 40%-Marke. Im zweiten Halbjahr oszillierten sie um 40% oder knapp darunter.
Bei anhaltender Kritik an Impf- und Testdebakel sowie dem unklaren Ende des Lockdown wird die Union bei 35% und darunter gesehen.
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Tichys Einblick
Eine Vorausschau auf die Landtagswahlen in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz
Im ersten Halbjahr 2020 lag die Union in der politischen Stimmung des Politbarometers meist über der 40%-Marke. Im zweiten Halbjahr oszillierten sie um 40% oder knapp darunter. Bei anhaltender Kritik an Impf- und Testdebakel sowie dem unklaren Ende des Lockdown…