SpunktNEWS & Schabernack
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Forwarded from SpunktNEWS & Schabernack
Hallo Follower, Fans und Hater!
❗️ACHTUNG! Musste neuen Stream anlegen! Dieser ist der AKTUELLE für den TALK mit RALF LUDWIG am 11.01❗️
Am vergangenen Freitag, 09.01. habe nicht nur ich den Verhandlungstag gegen Axel Fischer verfolgt, sondern auch Ralf Ludwig, der übrigens mit seinen Verhandlungsinfos für einen bis auf den letzten Platz gefüllten Verhandlungssaal im Oberlandesgericht München gesorgt hat. Es fanden tatsächlich bei Weiten nicht alle Interessenten Platz im Saal, so dass einige enttäuscht draußen bleiben musste.
Ich muss gestehen, dass mir nicht alles klar war, was da bei der Verhandlung erörtert wurde, und das nicht nur, weil ich erst bei diesem Prozesstag hinzukam, sondern weil es teilweise doch im sehr verwirrenden Juristen-Deutsch ablief...
Genau darum freue ich mich Ralf Ludwig in diesem SpunktTALK begrüßen zu dürfen, der nicht nur für uns alle "übersetzen" wird sondern sicher auch Interessantes aus seinen vielen Erfahrungen im Prozessalltag der letzten Jahre offenbaren wird.

Stay tuned Helge
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Kontakt: Helge@Spunkt.NEWS


https://www.youtube.com/watch?v=mvokavuoGj0
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Hallo Follower, Fans und Hater!
(Da Verhandlung Ende nicht absehbar ist, empfehle ich die Glocke zu aktivieren!)

„Kampf um die #Meinungsfreiheit“: #Bendels vs. Faeser (Runde 2)
— Berufungsverfahren vor dem Landgericht Bamberg gegen David Bendels, Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kuriers —
— Grund: Veröffentlichung des „Faeser-Memes“ („Ich hasse die Meinungsfreiheit!“) | Strafgesetzbuch (StGB) § 188 Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung.
— Termin: Mittwoch, 14. Januar 2026 | ab 09.00 Uhr
— Ort: Landgericht Bamberg | Wilhelmspl. 1, 96047 Bamberg (Oberfranken)

Das Amtsgericht Bamberg verurteilt den Journalisten David Bendels in erster Instanz wegen Verleumdung zu sieben Monaten auf Bewährung. Er hatte ein bearbeitetes Foto von Nancy Faeser verbreitet. Die Begründung des Gerichts ist angreifbar.

Berlin: (hib/STO) Eine Anzeige der früheren Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) gegen den Chefredakteur des „Deutschland-Kuriers“, David Bendels, ist ein Thema der Antwort der Bundesregierung (21/203) auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion (21/84). Darin schrieb die Fraktion, dass Bendels am 8. April 2025 vom Amtsgericht Bamberg wegen Verleumdung gemäß Paragraf 188 Strafgesetzbuch zu einer Freiheitsstrafe von sieben Monaten auf Bewährung verurteilt worden sei. Anlass sei eine in sozialen Netzwerken veröffentlichte „satirische Bildmontage“ mit Faeser gewesen. Wissen wollte die Fraktion unter anderem, was Faesers Beweggrund gewesen sei, Anzeige gegen Bendels „wegen einer satirischen Bildmontage zu erstatten“.

Wie die Bundesregierung dazu in ihrer Antwort ausführt, hatte die Kriminalpolizeiinspektion Bamberg in einem Schreiben vom 3. Mai 2024 Faeser darauf hingewiesen, dass der Tatbestand des Paragrafen 188 des Strafgesetzbuches durch ein verfälschtes Bild und das zugehörige Posting verwirklicht sein könnte. Auf dem Originalbild vom 26. Januar 2023 sei Faeser mit einem Schild mit der Aufschrift „We remember“ zu sehen gewesen, das zugehörige Posting habe gelautet: „Wir gedenken der Opfer des Nationalsozialismus. Wir stehen für Demokratie und Pluralismus ein. Wir treten Hass und Hetze entschlossen entgegen. Wir bekämpfen Antisemitismus. #WeRemember“. Die Aufschrift auf dem Bild sei verfälscht worden in „Ich hasse die Meinungsfreiheit“.

Weiter schreibt die Bundesregierung,, dass die strafrechtliche Bewertung durch die Kriminalpolizeiinspektion Bamberg erfolgt und mit der Frage nach einem Strafantrag verbunden gewesen sei. Erst daraufhin habe Faeser diesen gestellt. Maßgeblich für den Strafantrag sei gewesen, „dass eine Äußerung zum Gedenken an die Opfer des Nationalsozialismus für eine solche Äußerung missbraucht wurde“.

IHR werdet als erste, unmittelbar nach Verhandlungsende erfahren wie es ausging!
Da das Ende nicht absehbar ist, empfehle ich die Glocke zu aktivieren!

Stay tuned Helge
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Media is too big
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Deutschland auf der Anklagebank – wegen politischer Corona-Verfolgung

Im Bundestag frage ich nach einer Amnestie für Ärzte, Pflegekräfte und Bürger, die wegen Masken, Impfungen oder Tests verfolgt wurden.

Die Antwort: nicht Beratungsgegenstand. Abbruch statt Aufarbeitung.

Kurz darauf wendet sich der US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy Jr. öffentlich und ungewöhnlich scharf an die deutsche Gesundheitsministerin Nina Warken.

So spricht ein US-Kabinettsmitglied normalerweise mit autoritären Staaten – nicht mit einem engen Partner wie Deutschland.

Das ist kein Zufall.

Die Enquete zeigt keine Aufarbeitung – sie zeigt Abwehr.
Und genau diese Abwehr erklärt, warum das Thema inzwischen auf US-Kabinetts­ebene angekommen ist.

Es geht nicht um Corona.
Es geht um die Frage, ob eine Demokratie den Mut hat, eigenes Unrecht zu korrigieren – oder ob sie weiter strafrechtlich absichert, was politisch nie hätte erzwungen werden dürfen.

Ein Amnestiegesetz ist überfällig.

Nicht aus Gnade – sondern zur Wiederherstellung elementarer Rechtsprinzipien: Patienten und Ärzte dürfen nicht bedroht, verfolgt oder sanktioniert werden, nur weil sie eigenverantwortliche medizinische Entscheidungen getroffen haben.

t.me/TomLausen
„Hallo Helge, vielen lieben Dank für deine Tasse... „

Nächste #SpunktNEWS Tasse gut bei Empfänger angekommen … 😁💜✌️
SpunktNEWS & Schabernack
„Hallo Helge, vielen lieben Dank für deine Tasse... „ Nächste #SpunktNEWS Tasse gut bei Empfänger angekommen … 😁💜✌️
@Schnarchschaf ist so dumm, meine Adresse kann man in auch in meinem YouTube Impressum lesen und auf hunderten verteilten Visitenkarten ...
Aber so sind linksradikale Tatstatur-Schnarchschafe nun mal. 🤷‍♂️😂
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„Kampf um die #Meinungsfreiheit“: #Bendels vs. Faeser (Runde 2)
— Berufungsverfahren vor dem Landgericht Bamberg gegen David Bendels, Herausgeber und Chefredakteur des Deutschland-Kuriers —
— Grund: Veröffentlichung des „Faeser-Memes“ („Ich hasse die Meinungsfreiheit!“) | Strafgesetzbuch (StGB) § 188 Gegen Personen des politischen Lebens gerichtete Beleidigung, üble Nachrede und Verleumdung.
— Termin: Mittwoch, 14. Januar 2026 | ab 09.00 Uhr
— Ort: Landgericht Bamberg | Wilhelmspl. 1, 96047 Bamberg (Oberfranken)

Das Amtsgericht Bamberg verurteilte den Journalisten David Bendels in erster Instanz wegen Verleumdung zu sieben Monaten auf Bewährung. Er hatte ein bearbeitetes Foto von Nancy Faeser verbreitet. Die Begründung des Gerichts ist angreifbar.

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Noch am Samstagabend wurde der 19-jährige Syrer aufgrund des zwischenzeitlich von der Staatsanwaltschaft Landshut beantragten Haftbefehls wegen des dringenden Tatverdachts des schweren Raubes festgenommen und tags darauf dem Ermittlungsrichter beim Amtsgericht Landshut vorgeführt. Er befindet sich mittlerweile in einer bayerischen Justizvollzugsanstalt in Untersuchungshaft.

https://www.polizei.bayern.de/aktuelles/pressemitteilungen/096610/index.html
Heute ein Urteil in Biberach gefallen (Politischer Aschermittwoch):
Peter K.: 8 Monate auf Bewährung und 2000 Euro Strafgeld – zahlbar an den BUND Ravensburg

https://weberberg.de/index.php/2026/01/13/peter-k-8-monate-auf-bewaehrung-und-2000-euro-strafgeld-zahlbar-an-den-bund-ravensburg/
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Das Amtsgericht Bamberg verurteilte den Journalisten David Bendels in erster Instanz wegen Verleumdung zu sieben Monaten auf Bewährung. Er hatte ein bearbeitetes Foto von Nancy Faeser verbreitet. Die Begründung des Gerichts ist angreifbar.

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Auf nach Bamberg zur Prozessbeobachtung in der Berufungsverhandlung David Bendels (Deutschlandkurier) Verleumdung von Nancy Faeser! (Ich hasse Meinungsfreiheit Meme)

Ich berichte live vom Ergebnis!
Star tuned!