Stephan Brandner: Corona-Verordnungen in Thüringen waren verfassungswidrig und nichtig!
Berlin, 1. März 2021. Weitere Klatsche für Ramelow-Regierung.
Am heutigen Montag entschied das Thüringer Verfassungsgericht auf Klage der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, dass Teile der früheren Corona-Verordnungen der Thüringer Landesregierung aus dem Frühjahr und dem Sommer 2020 verfassungswidrig und somit nichtig waren.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher aus Thüringen und ehemaliger Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages, bewertet dieses Urteil als „eine erneute Klatsche für die Ramelow-Regierung“.
Brandner wörtlich dazu: „Die Thüringer Landesregierung wird ihrem erbärmlichen Ruf als Ansammlung notorischer Verfassungsbrecher ein weiteres Mal gerecht und muss eine deutliche Niederlage vor dem Thüringer Verfassungsgericht einstecken. Ramelow selbst, Finanzministerin Taubert und der ehemalige Justizminister Lauinger, sie alle wurden vom Verfassungsgericht bereits als Verfassungsbrecher verurteilt.
Heute zeigte sich wieder einmal die Unfähigkeit von Ramelow und Co., Verordnungen auch nur formell korrekt zu erlassen. So etwas passiert, wenn linke Quotenmenschen in die Ämter kommen. Ramelow und sein Kabinett sind hoffnungslos überfordert mit der aktuellen Situation, sie schaden Thüringen und den Thüringern und sollten allesamt das Urteil, das ihnen absolute Unfähigkeit bescheinigt, zum Anlass nehmen, ihre Hüte zu nehmen.“

Stephan Brandner (AfD): „Keine unsinnige Gendersprache in den Parlamenten!“
Wie die Parlamentarische Geschäftsführerin der Fraktion Bündnis90/Die Grünen heute auf dem Nachrichtendienst Twitter bekanntgab, wolle „der Bundestag“ künftig „den Gender-Stern, Doppelpunkt und weitere geschlechtergerechte Formen in Anträgen, Entschließungsanträgen und Begründungen von Gesetzentwürfen“ erlauben. Auf Nachfrage erklärte der Parlamentarische Dienst, dass die Gesellschaft für Deutsche Sprache noch nicht abschließend entschieden hätte, wie mit dem Einzug des Gender-Mainstreaming in das Deutsche umzugehen sei und daher Gendersterne, Bindestriche und Querstriche nicht mehr vor der Veröffentlichung der Drucksachen korrigiert würden. 
Für Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Justiziar der Bundestagsfraktion, steht fest, dass derartige sprachliche Auswüchse nichts in den Parlamenten zu suchen haben. Brandner wörtlich hierzu: „Die Parlamente sind keine Tummelplätze für sprachliche Experimente oder Modeerscheinungen und auch nicht für andere linksgrünbunte Spinnereien. Die Lesbarkeit und Verständlichkeit muss im Vordergrund stehen. Heute fangen wir mit Sternchen an, morgen haben wir endlose Ketten von Symbolen und übermorgen versteht man gar nichts mehr – das dürfen wir nicht zulassen!“
 

Migranten weit überdurchschnittlich wegen Coronaerkrankung auf Intensivstationen – falsche Tabus kosten Menschenleben!

Medienberichten zufolge soll es sich bei den Patienten, die mit Covid19-Erkrankungen auf den Intensivstationen behandelt werden, zu einem weit überwiegenden Teil um Menschen mit sogenanntem Migrationshintergrund handeln. Sogar RKI-Chef Wieler bestätigte dies und machte deutlich, dass auf diese Personen über Imame, also muslimische Geistliche, zugegangen werden solle. Er beschreibt das Phänomen allerdings als "Tabu" und befürchtet Rassismusdebatten.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, stellt klar, dass offensichtlich nicht Sprachprobleme dazu führen, dass überwiegend muslimische Migranten auf den Intensivstationen zu finden seien und es sich stattdessen um ein Kulturproblem handele. Schließlich gäbe es in Deutschland zahlreiche Einwanderer etwa aus Polen und Italien, die auch mit Sprachproblemen umgehen müssten, jedoch offenbar nicht auf den Intensivstationen überrepräsentiert seien.

Stephan Brandner wörtlich: „Die Aussagen des RKI-Chefs bestätigen, dass es Einwanderergruppen gibt, die ganz offensichtlich wenig Interesse daran haben, sich an geltende Regeln zu halten. Dass die Lösung sein soll, über Imame, also muslimische Geistliche, auf sie zuzugehen, ist grotesk: Was sollen denn angebliche Sprachprobleme mit der Religion zu tun haben? Außerdem zeigen Polizei und Ordnungsämter, und nicht etwa Pfarrer oder Pastoren, ja ganz deutlich gegenüber der deutschen Bevölkerung, dass sie Regeln auch mit Gewalt durchsetzen können. Warum sie dies nicht auch mit ähnlichem Enthusiasmus und gleicher Brutalität in türkischen Kulturvereinen und auf türkischen Großhochzeiten oder Veranstaltungen in Moscheen tun, ist unverständlich. Zweierlei Maß ist auch hier gänzlich unangebracht und spaltet die Gesellschaft."
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Schluss mit Spahn und dem Coronawahn! https://youtu.be/WVzB_pJLoLc

So, Plan für die Woche steht:
Nach der BuVo-Telko 📞 (mrg. um acht🤨) geht’s nach #Weimar, #Erfurt, #Altenburg, #Gera, (evtl.) #Weißwasser, #Braunschweig, #Mainz & #München!
Volles Programm!👍#AufbruchfürDeutschland🇩🇪
#AfD #Brandnerunterwegs #Berlin #Bundestag #Brandner

Brandner: Schönreden von Ausländerkriminalität durch Bundesregierung ist absurd
Berlin, 10. März 2021. Der aktuellen Polizeilichen Kriminalstatistik ist zu entnehmen, dass im Berichtsjahr 2019 in vielen Deliktsbereichen nichtdeutsche Tatverdächtige im Verhältnis zum Ausländeranteil an der deutschen Gesamtbevölkerung sehr deutlich überrepräsentiert sind. Auf Nachfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner (Drs. 19/26867), woran das liege, erklärte die Bundesregierung nun, dass ein Vergleich zwischen deutschen und nichtdeutschen Tatverdächtigen nicht möglich sei, da bei den Nichtdeutschen auch Touristen, Grenzpendler und Stationierungsstreitkräfte in die Statistik fielen.
Stephan Brandner fordert die Bundesregierung dazu auf, derartiges Schönreden zu unterlassen – Touristen seien sicher nicht dafür verantwortlich, dass der Ausländeranteil bei Mord und Totschlag bei knapp 40 Prozent läge, bei einem Ausländeranteil von lediglich 12,5 Prozent an der Gesamtbevölkerung.
„Die Bundesregierung ist gegenüber der massiven Ausländerkriminalität vollkommen planlos, sie verharmlost das Phänomen und redet sich die Lage schön. Konzepte gegen Ausländerkriminalität existieren keine. Im Gegenteil: die Bundesregierung freut sich, dass die Ausländerkriminalität nicht weiter steigt sondern eher stagniert. Unser Anspruch ist es nicht, uns mit der traurigen Realität abzufinden. Wir wollen Kriminalität senken und ein sicheres Deutschland schaffen.“

Welche #Rolle soll die #Bundeswehr bei der #Durchsetzung der #NeuenWelt|ordnung spielen, wie es im #Koalitionsvertrag heißt?
#Berlin #Bundestag #Brandner #GuteFragen #SchlechteAntworten

Bundesregierung gibt Zehntausende Euro Steuergelder für Visagisten und Friseure aus!

Während der monatelangen Schließung der Friseure und Kosmetiker sorgte die Bundeskanzlerin, die auf jeder Dienstreise und bei der Wahrnehmung jeglicher öffentlicher Termine die Dienste einer freiberuflichen Visagistin in Anspruch nimmt, für berechtigte Kritik. Darüber hinaus stellt sich jedoch die Frage, inwiefern der Steuerzahler für Frisur und Make-up von Politikern verantwortlich ist, die auch aus eigenen Mitteln in der Lage sein sollten, sich den Friseurbesuch zu finanzieren oder selbst für ein ansprechendes Äußeres zu sorgen, wie es Millionen Menschen Tag für Tag tun.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage (Drs.19/26468), die unter der Federführung des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner erstellt wurde, ergibt sich, dass allein schon im von Julia Klöckner geführten Landwirtschaftsministerium seit dem Jahr 2018 mehr als 13.000 Euro für die Inanspruchnahme von Visagisten ausgegeben wurden; im Bundesministerium für Umwelt waren es seit 2011 mehr als 23.000 Euro. Die Bundeskanzlerin schweigt beharrlich zu den Kosten, die der Steuerzahler für ihre persönliche Visagistin und deren Dienstreisen in die ganze Welt aufbringen muss.

Stephan Brandner will der Frage weiter nachgehen, inwiefern der Steuerzahler für die Finanzierung von Merkels Frisur verantwortlich sei und inwiefern Merkel gegen die Coronaschutzmaßnahmen verstoßen hatte, indem sie ihre sogenannte Assistentin für Frisur und Make-up auch in der Coronaverbotsphase in Anspruch nahm.

Brandner erklärt dazu:

„Bemerkenswert zunächst, dass Friseurkosten offenbar ganz überwiegend in frauengeführten Ministerien anfielen. Und: Während ganz Deutschland ungepflegt und verlottert zur Arbeit gehen musste und die Öffnung der Friseursalons herbeisehnte, zeigte sich die Kanzlerin stets frisch frisiert und professionell geschminkt: die Regeln, die sie monatelang anordnete, galten offenbar nicht für sie selbst. Einmal mehr heißt es: Wasser predigen und Wein trinken und das Ganze sogar auf Steuerzahlerkosten. Das kann nicht sein.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Stephan Brandner: Korruptionsskandal der CDU in Thüringen angekommen
Berlin, 11. März 2021. Nach umfangreichen Berichten, die zeigten, dass der Thüringer CDU-Bundestagsabgeordnete Mark Hauptmann sich für Aserbaidschan und andere ausländische Staaten eingesetzt und dafür materielle Vorteile erhalten haben soll, hat dieser nun sein Bundestagsmandat niedergelegt. Die CDU-Fraktion im Bundestag verliert damit aufgrund von Korruptionsskandalen den dritten Abgeordneten innerhalb weniger Tage.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender und Thüringer Bundestagsabgeordneter, zeigt sich entsetzt ob der desolaten Situation, in der sich die CDU befindet und mahnt, dass die CDU und ihre korrupten Machenschaften das Vertrauen der Bürger in die Politik und unseren Staat erschüttern und somit allen schaden – nicht nur der CDU selbst.
„Es ist kaum verwunderlich, dass nun auch der erste Thüringer CDU-Abgeordnete in den Ruch von Korruption und Vorteilnahme geraten ist. Weitere werden folgen, da bin ich sicher. Seit vielen Jahren sieht vor allem die CDU unseren Staat als Beute: Sowohl im Bund, als auch im Land.
Ganz offensichtlich geht es CDU-Abgeordneten nur um den eigenen Vorteil – insbesondere in finanzieller Hinsicht. Das Wohl der Bürger kommt in deren Gebaren kaum vor. Gerade die, die moralische Überlegenheit für sich gepachtet zu haben schienen, die immer mit Verleumdungen gegen die AfD in Erscheinung getreten sind, sind die, die genug Dreck vor der eigenen Haustür liegen haben, den es wegzukehren gilt.
Ich bin sicher, dass dieser Skandal noch größere Kreise ziehen wird.“

Der #Korruptionssumpf der #Altparteien: 5 Fragen - 5 Antworten
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