Ungehinderte Einreisen von Asylbewerbern in der Pandemie konsequent unterbinden!

Während die gesamte deutsche Bevölkerung faktisch eingesperrt und Ausgangsverboten unterworfen war, Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und körpernahe Dienstleistungen geschlossen wurden, reisen noch immer ungehindert sogenannte ‚Schutzsuchende‘ ein. Allein Im Januar 2021 wurden laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 8.500 Erstanträge auf Asyl gestellt, im Dezember rund 7.500. Im gesamten ‚Pandemiejahr‘ 2020 waren es 102.581 Erstanträge.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Rechtsausschussvorsitzender, sieht in den hohen Zahlen von Einreisenden eine erhebliche Gefahr der Einschleppung des Coronavirus und hat daher die Bundesregierung um Stellungnahme dazu gebeten, inwiefern die einreisenden ‚Schutzsuchenden‘ getestet würden.

„Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass keinerlei gesonderte Maßnahmen getroffen werden, um Gefahren durch Einreisende zu mildern. Die Bundesregierung zieht sich darauf zurück, dass ein Test angeordnet würde, wenn festgestellt würde, dass ein positives Testergebnis bei Einreise nicht vorliege. Das ist schwer nachvollziehbar und reicht bei Weitem nicht. Bis dahin ist der Asylbewerber möglicherweise schon durch halb Deutschland gereist. Die Bundesregierung muss mindestens dieselben hohen Maßstäbe, die sie den Bürgern abverlangt, auch bei Asylbewerbern anlegen und darf nicht mit zweierlei Maß messen. Einreisen von sogenannten ‚Schutzsuchenden‘ gilt es bis zu einer Beruhigung der Lage in unserem Lande konsequent zu unterbinden.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Trotz mäßigen Wetterbedingungen 🥶 ❄️ ☔️ große Beteilgung (und sehr viel 👮‍♂️ 🤨) beim etwa 15. Montagsspaziergang für #Freiheit, #Demokratie & #Grundrechte in Weida!
Tolle Orga, vielen Dank!🙏

#AfD #nurnochAfD #Brandnerunterwegs #Berlin #Bundestag #Brandner

Trotz #Lockdown & #Berufsverbot für Frisöre erscheint #Merkel stets gut frisiert? Wie geht das? Sie beschäftigt - wohl auf Steuerzahlerkosten - eine Frisör-„Assistentin“ (Petra K.?), die ihre Dienstleistungen entgeltlich in Berlin (wo genau das eigentlich verboten ist!) erbringt.
#AfD #Gleichheit #Berlin #Bundestag #Brandner

„Deutsch 🇩🇪 als Landessprache ins Grundgesetz!“

Zum morgigen Tag der Muttersprache wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, ein Ende des Missbrauchs der deutschen Sprache für Genderexperimente und eine Verankerung als Landessprache im Grundgesetz. Brandner wörtlich dazu:

„Die deutsche Sprache wird immer mehr zum Spielball der wirren linksgrünen Ideologie und selbst der Duden, der eigentlich den Anspruch haben sollte, neutral und objektiv zu agieren, spielt dieses schlimme Spiel mit. Er wird so zum unseriösen Erfüllungsgehilfen der Ideologen. Als langjähriges Mitglied des Vereins Deutsche Sprache setze ich mich für die Verankerung unserer Sprache in der Verfassung ein, so, wie es in vielen Staaten der Erde Gang und Gäbe ist. Der Schutz und die Förderung der deutschen Sprache liegen mir und der gesamten AfD am Herzen. Leider handelt es sich dabei um ein politisches Alleinstellungsmerkmal.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Ich fordere Merkel zum Rücktritt auf! (5 Fragen - 5 Antworten) https://youtu.be/v2fhi-WE40w

Brandneu, #druckfrisch!
Die neue #Klartext
Abholbar in meinen Büros in #Gera, #Erfurt, #Sömmerda, #Weimar und #Eisenberg #AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Brandner fragt nach: Impfpflicht in Deutschland? Grundrechte nur für Geimpfte? Brandner fragt nach: Schließt Spahn die direkte und indirekte Impfpflicht aus?
https://youtu.be/1NgA6WPFniA

Antifa endlich verbieten! (5 Fragen - 5 Antworten) https://youtu.be/tFMp_Gi10Hw

Korruption und Krisengewinnlerei in den #Altparteien, vor allem in #cdu/ #csu! Zu welcher Kategorie gehören #Nüßlein, #Spahn usw.?

Extremismus nun an der Linken-Spitze angekommen!

Am heutigen Samstag wurde die neue Doppelspitze der Linkspartei bestimmt: Ein Online-Parteitag wählten Janine Wissler und die Thüringer Fraktionschefin der Linken Susanne Hennig-Wellsow.

Wellsow hatte für Schlagzeilen gesorgt, nachdem sie im vergangenen Jahr dem frisch gewählten Ministerpräsidenten Thüringens, Thomas L. Kemmerich, einen Strauß Blumen vor die Füße warf – ein infantiles Verhalten, was den extremen Politikstil und die Ablehnung der Demokratie durch die Linken exemplarisch beschreibt, findet der stellvertretende Bundesssprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, der Hennig-Wellsow als Abgeordneter des Thüringer Landestages noch kennenlernen musste.

„Wieder einmal hat die Linke auf ihrem Parteitag klar gemacht, dass es ihr um einen radikalen Umbau unseres Staates und ein ganz anderes System geht. Mit radikalen Figuren, wie Hennig-Wellsow und ihren Sturmtruppen der Antifa ist nicht zu spaßen – das haben wir in Thüringen spätestens gesehen, als ein demokratisch gewählter Ministerpräsident durch massiven Druck auch der Antifa-Schläger gezwungen wurde, zurückzutreten und ein Linker eingesetzt wurde. Die Radikalisierung der Linken setzt sich mit der Personalie Hennig-Wellsow fort!“
#AfD #niewieder: #niewiederSozialismus #Berlin #Brandner #Bundestag

Verfassungsschutz wacht langsam auf – zunehmende Radikalisierung bei den Linken!

Das Bundesamt für Verfassungsschutz beobachtet eine zunehmende Radikalisierung in der linken Szene und spricht von „hemmungsloser Gewalt“. Die Entwicklung gehe hin zum Begehen schwerer Gewalttaten, wobei die Täter massive körperliche Verletzungen und den möglichen Tod von Menschen in Kauf nehmen würden. Der Präsident des Bundesamtes, Haldenwang, mahnt in der heutigen ‚Welt am Sonntag‘ an, dass untersucht werden müsse, ob sich terroristische Strukturen in der linksextremen Szene herausbilden würden.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, dessen Büros selbst immer wieder zum Ziel von massiven Angriffen werden, macht deutlich, dass es der Staat selbst ist, der Linksextreme finanziert und päppelt – ja sogar zur Gewalt anstachelt.

„Die Antifa ist und bleibt eine staatsfinanzierte Terrorgruppe, die auch als solche behandelt werden muss. Ihr gehört nicht nur der Geldhahn abgedreht – sie gehört verboten. Lippenbekenntnisse eines Verfassungsschutzpräsidenten, der auf dem linken Auge blind ist, helfen angesichts der ausufernden Gewalt – man denke nur an den niedergeschlagenen Landtagskandidaten in Schorndorf – keinem weiter. Linke Gewalt darf nicht weiter als gute Gewalt abgetan und verniedlicht werden. Linke Gewalt ist auch offen für alle sichtbar. Da braucht man keine weiteren Untersuchungen. Zügiges Handeln und nicht Palavern ist dringend erforderlich.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Altparteien verantwortlich für Niedergang des Rechtsstaates!

Der Berliner Oberstaatsanwalt Knispel mahnt in seinem Buch mit Titel „Rechtsstaat am Ende“ Missstände bei Polizei und Justiz in der Strafverfolgung an. Der AfD-Bundestagsabgeordnete und ehemalige Vorsitzende des Rechtsausschusses, Stephan Brandner, sagt dazu:
„Eine sehr gute Analyse, die sich mit meinen Erfahrungen als Rechtsanwalt und Rechtspolitiker deckt. Diese geballte Ansammlung eklatanter Missstände zeigt, dass es nicht mit etwas mehr Geld hier und da getan ist.
Der Rechtsstaat wird seit Jahren durch die Politik von Bund und Ländern geschwächt und abgetragen. Alle Altparteien tragen dafür die Verantwortung, alle regieren irgendwo irgendwie mit. Bagatellen wie Falschparken, nicht gezahlte Rundfunkbeiträge oder kleinste Verstöße gegen Corona-Verordnungen werden mit Akribie verfolgt, während Schwerkriminelle häufig straffrei ausgehen.
Das Versagen der Strafverfolgung ist eines von mehreren Symptomen eines durch die Politik herbeigeführten Staatsversagens, das spätestens seit der mutwilligen Grenzöffnung von 2015 offensichtlich geworden ist. Es bedarf auch hier eines grundsätzlichen Politikwechsels: Weg von linker Ideologie, hin zu gesundem Menschenverstand!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner