Keine Impfpflicht – Grundrechte sind keine Privilegien!
In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht, dass man in diesen Fällen Unterschiede machen müsse und wer nicht geimpft würde, ‚könne bestimmte Dinge vielleicht nicht machen‘. Darüber hinaus sah sie in ihrem eigenen Verhalten keine Fehler.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass die Ausübung der Grundrechte nicht an den Impfstatus gekoppelt sein dürfe: „Grundrechte gelten für alle und jederzeit – nicht nur für bestimmte Gruppen, die von der Bundesregierung definiert werden. Eine Impfpflicht, egal ob ausdrücklich im Gesetz geregelt oder indirekt über die Versagung von Rechten, lehnen wir als AfD ausdrücklich und entschieden ab. Dass die Kanzlerin und bereits mehrere Minister von einer solchen Impfpflicht sprechen und nun auch erste Unternehmen entsprechende Regelungen vorsehen wollen, spricht für ein vollkommen verqueres Verständnis von Grundrechten. Das Grundgesetz beinhaltet nicht Privilegien für bestimmte Gruppen sondern allgemeingültige Abwehrrechte.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
In ihrem gestrigen ARD-Interview drohte Angela Merkel Menschen, die sich nicht impfen lassen wollten, mit Konsequenzen. So stellte sie in Aussicht, dass man in diesen Fällen Unterschiede machen müsse und wer nicht geimpft würde, ‚könne bestimmte Dinge vielleicht nicht machen‘. Darüber hinaus sah sie in ihrem eigenen Verhalten keine Fehler.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, betont, dass die Ausübung der Grundrechte nicht an den Impfstatus gekoppelt sein dürfe: „Grundrechte gelten für alle und jederzeit – nicht nur für bestimmte Gruppen, die von der Bundesregierung definiert werden. Eine Impfpflicht, egal ob ausdrücklich im Gesetz geregelt oder indirekt über die Versagung von Rechten, lehnen wir als AfD ausdrücklich und entschieden ab. Dass die Kanzlerin und bereits mehrere Minister von einer solchen Impfpflicht sprechen und nun auch erste Unternehmen entsprechende Regelungen vorsehen wollen, spricht für ein vollkommen verqueres Verständnis von Grundrechten. Das Grundgesetz beinhaltet nicht Privilegien für bestimmte Gruppen sondern allgemeingültige Abwehrrechte.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
„Dann kam Ramelow zurück, der seit dem als merkelhöriger Kettenhund, mit seiner durch die CDU gestützten linken Kamarilla, in Thüringen herrscht.“
Und weiter: „Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, der damals vor Ort war, erinnert sich:
„Schon wenige Minuten nach der Wahl zogen vor dem Thüringer Landtag und der Staatskanzlei gewaltbereite Demonstranten, man kann sie als ‚Merkelmiliz‘ bezeichnen, auf, die sofort die Abgeordneten und in den folgenden Tagen Ministerpräsident Kemmerich und seine Familie massiv unter Druck setzten, bedrohten und mit undemokratischen Mitteln zum Rücktritt zwangen. Aus Südafrika meldete sich sogar Kanzlerin Merkel zu Wort, die das Rückgängigmachen einer demokratischen Wahl anordnete. Ein nie dagewesener Bruch der Verfassung und der Gewaltenteilung. Kemmerich hatte dann, typisch FDP-Politiker, leider nicht das Rückgrat, dem Druck standzuhalten, gab nach kurzer Zeit auf. Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat und keine Merkelatur. Wir von der AfD setzen uns dafür ein, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder Einzug in die Parlamente halten und abgehobene Sonnenkönige und -königinnen einzig und allein in den Geschichtsbüchern, nicht aber im Bundeskanzleramt und auf Regierungsbänken Platz haben!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Und weiter: „Vor einem Jahr wurde in Thüringen ein bürgerlicher Ministerpräsident, Thomas Kemmerich, mit Hilfe von AfD, CDU und FDP gewählt. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, der damals vor Ort war, erinnert sich:
„Schon wenige Minuten nach der Wahl zogen vor dem Thüringer Landtag und der Staatskanzlei gewaltbereite Demonstranten, man kann sie als ‚Merkelmiliz‘ bezeichnen, auf, die sofort die Abgeordneten und in den folgenden Tagen Ministerpräsident Kemmerich und seine Familie massiv unter Druck setzten, bedrohten und mit undemokratischen Mitteln zum Rücktritt zwangen. Aus Südafrika meldete sich sogar Kanzlerin Merkel zu Wort, die das Rückgängigmachen einer demokratischen Wahl anordnete. Ein nie dagewesener Bruch der Verfassung und der Gewaltenteilung. Kemmerich hatte dann, typisch FDP-Politiker, leider nicht das Rückgrat, dem Druck standzuhalten, gab nach kurzer Zeit auf. Deutschland ist ein demokratischer Rechtsstaat und keine Merkelatur. Wir von der AfD setzen uns dafür ein, dass Demokratie und Rechtsstaatlichkeit wieder Einzug in die Parlamente halten und abgehobene Sonnenkönige und -königinnen einzig und allein in den Geschichtsbüchern, nicht aber im Bundeskanzleramt und auf Regierungsbänken Platz haben!“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Verfassungsschutz = Regierungsschutz! (5 Fragen - 5 Antworten) https://youtu.be/ZAfLS7ni900
YouTube
Verfassungsschutz = Regierungsschutz! (5 Fragen - 5 Antworten)
Wen schützt der Verfassungsschutz? Braucht man den überhaupt? Kann der Verfassungsschutz auch die Regierung überwachen? Welche Konsequenz hat die etwaige Einstufung der AfD als Verdachtsfall?
„...wurden 113 Todesfälle bei Geimpften...gemeldet. 105 betrafen Personen, die mit Comirnaty geimpft worden waren. Bei acht gemeldeten Todesfällen war nicht angegeben, mit welchem...Impfstoff geimpft worden war.“
Quelle (PEI, Stand: 4.2.2021) hier:
https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-bis-31-01-21.html;jsessionid=E004DFB15913BB12EC715B0A27072605.intranet242?nn=169638
Quelle (PEI, Stand: 4.2.2021) hier:
https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-bis-31-01-21.html;jsessionid=E004DFB15913BB12EC715B0A27072605.intranet242?nn=169638
www.pei.de
Homepage - Bericht über Verdachtsfälle von Nebenwirkungen und Impfkomplikationen nach Impfung zum Schutz vor COVID-19 (Berichtszeitraum…
Transparenz ist der Schlüssel für Vertrauen in Impfstoffe. Die in Deutschland gemeldeten Verdachtsfälle von Nebenwirkungen oder Impfkomplikationen im zeitlichen Zusammenhang mit der Impfung gegen COVID-19 erfasst und bewertet das Paul-Ehrlich-Institut regelmäßig.…
Wir brauchen keine Ministerpräsidenten, die sich wie Merkels Hofschranzen aufführen!
Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden, Stephan Brandner, hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages festgestellt, dass es sich bei den Bund-Länder-Konferenzen, die seit März 2020 bereits 21 mal stattfanden und bei denen tiefe Eingriffe in die Grundrechte beschlossen wurden, lediglich um ein informelles Gremium handelt, das der „bundesweiten Koordinierung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie dienen“ soll. Weiter macht der Wissenschaftliche Dienst deutlich, dass „aufgrund der alleinigen Zuständigkeit der einzelnen Länder (…) die im Rahmen der Bund-Länder-Konferenzen getroffenen Absprachen über die zu ergreifenden Maßnahmen“ nicht verbindlich seien und nur die Natur politischer Absichtserklärungen hätten.
Stephan Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, mahnt die Ministerpräsidenten, sich von der Bundeskanzlerin nicht weiter unter Druck setzen zu lassen, die ihren eigenen Kurs ohne Rücksicht auf Verluste durchpeitschen will.
Brandner: „Bundeskanzlerin Merkel hat in der aktuellen Coronakrise überhaupt nichts zu sagen, prügelt aber seit fast einem Jahr ihre Meinung durch. Das muss ein Ende haben. Wir haben Föderalismus und brauchen selbstbewusste und keine sich wie Hofschranzen aufführenden Ministerpräsidenten unter einer Bundeskanzlerin, die wie eine Sonnenkönigin Deutschland regiert. Vor den morgigen Verhandlungen fordere ich die Ministerpräsidenten eindringlich auf, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden und aufzuhören, nach Merkels Pfeife zu tanzen.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Im Auftrag des AfD-Bundestagsabgeordneten und ehemaligen Rechtsausschussvorsitzenden, Stephan Brandner, hat der Wissenschaftliche Dienst des Deutschen Bundestages festgestellt, dass es sich bei den Bund-Länder-Konferenzen, die seit März 2020 bereits 21 mal stattfanden und bei denen tiefe Eingriffe in die Grundrechte beschlossen wurden, lediglich um ein informelles Gremium handelt, das der „bundesweiten Koordinierung der Maßnahmen zur Bekämpfung der Corona-Pandemie dienen“ soll. Weiter macht der Wissenschaftliche Dienst deutlich, dass „aufgrund der alleinigen Zuständigkeit der einzelnen Länder (…) die im Rahmen der Bund-Länder-Konferenzen getroffenen Absprachen über die zu ergreifenden Maßnahmen“ nicht verbindlich seien und nur die Natur politischer Absichtserklärungen hätten.
Stephan Brandner, auch Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, mahnt die Ministerpräsidenten, sich von der Bundeskanzlerin nicht weiter unter Druck setzen zu lassen, die ihren eigenen Kurs ohne Rücksicht auf Verluste durchpeitschen will.
Brandner: „Bundeskanzlerin Merkel hat in der aktuellen Coronakrise überhaupt nichts zu sagen, prügelt aber seit fast einem Jahr ihre Meinung durch. Das muss ein Ende haben. Wir haben Föderalismus und brauchen selbstbewusste und keine sich wie Hofschranzen aufführenden Ministerpräsidenten unter einer Bundeskanzlerin, die wie eine Sonnenkönigin Deutschland regiert. Vor den morgigen Verhandlungen fordere ich die Ministerpräsidenten eindringlich auf, sich ihrer Verantwortung bewusst zu werden und aufzuhören, nach Merkels Pfeife zu tanzen.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
„Unsägliche Ausreden der Bundesregierung gegen einen Verzicht auf einen Teil ihrer Bezüge!“
Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer Bezüge zu verzichten. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und vormaligen Rechtsausschussvorsitzenden Stephan Brandner. Als Begründung gibt sie an, dass es nicht möglich sei, auf Amtsbezüge verzichten zu können. Auch wenn das Bundesministergesetz (BMinG) auf die Vorschrift des § 2 Abs. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes, wonach Beamte, Richter und Soldaten weder ganz noch teilweise auf ihre gesetzliche Besoldung verzichten können, keinen ausdrücklichen Bezug nehme, sei der darin zum Ausdruck kommende Rechtsgedanke auf die Amtsbezüge der Bundesregierung anzuwenden.
Stephan Brandner zeigt sich empört ob dieser Aussage und macht deutlich, dass das Argument, der Verzicht auf Amtsbezüge führe dazu, dass Mitglieder der Bundesregierung sich unter Druck gesetzt fühlten auch in Zukunft auf Bezüge zu verzichten, an Hohn nicht zu überbieten sei.
Brandner hierzu: „Millionen von Menschen stehen aufgrund des staatlich verordneten Dauerlockdowns vor den Trümmern ihrer Existenz, wissen nicht wie es weiter geht und warten auf die Almosen, die die Regierung ihnen versprochen hat. Dass die Bundesregierung in dieser einmaligen Situation nicht die Notwendigkeit sieht, wenigstens einen symbolischen Beitrag zu leisten, ist peinlich und zeigt, wie weit weg sich diese Regierung von den Bürgern bewegt hat. Man versteckt sich hinter Scheinargumenten und kassiert die vollen Bezüge weiter. Es ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger, dass die Bundesregierung sich auch in der schlimmsten Krise gern die Steuergelder in die eigene Tasche steckt, aber nicht bereit ist, selbst auf einen kleinen Anteil zu verzichten - weil es angeblich rechtlich nicht möglich sei.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer Bezüge zu verzichten. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und vormaligen Rechtsausschussvorsitzenden Stephan Brandner. Als Begründung gibt sie an, dass es nicht möglich sei, auf Amtsbezüge verzichten zu können. Auch wenn das Bundesministergesetz (BMinG) auf die Vorschrift des § 2 Abs. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes, wonach Beamte, Richter und Soldaten weder ganz noch teilweise auf ihre gesetzliche Besoldung verzichten können, keinen ausdrücklichen Bezug nehme, sei der darin zum Ausdruck kommende Rechtsgedanke auf die Amtsbezüge der Bundesregierung anzuwenden.
Stephan Brandner zeigt sich empört ob dieser Aussage und macht deutlich, dass das Argument, der Verzicht auf Amtsbezüge führe dazu, dass Mitglieder der Bundesregierung sich unter Druck gesetzt fühlten auch in Zukunft auf Bezüge zu verzichten, an Hohn nicht zu überbieten sei.
Brandner hierzu: „Millionen von Menschen stehen aufgrund des staatlich verordneten Dauerlockdowns vor den Trümmern ihrer Existenz, wissen nicht wie es weiter geht und warten auf die Almosen, die die Regierung ihnen versprochen hat. Dass die Bundesregierung in dieser einmaligen Situation nicht die Notwendigkeit sieht, wenigstens einen symbolischen Beitrag zu leisten, ist peinlich und zeigt, wie weit weg sich diese Regierung von den Bürgern bewegt hat. Man versteckt sich hinter Scheinargumenten und kassiert die vollen Bezüge weiter. Es ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger, dass die Bundesregierung sich auch in der schlimmsten Krise gern die Steuergelder in die eigene Tasche steckt, aber nicht bereit ist, selbst auf einen kleinen Anteil zu verzichten - weil es angeblich rechtlich nicht möglich sei.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Zu spät gemacht und auch inhaltlich schlecht: ein weiteres Merkel-Murks-Gesetz! https://youtu.be/oYa3rTjkGyI
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Zu spät gemacht und auch inhaltlich schlecht: ein weiteres Merkel-Murks-Gesetz!
Schön 🥶 😎 war’s:
Heutiger Infostand⛱ in #Gera - mit großem Andrang und Prominenz aus dem Landtag🤝✌️
#AfD #GewinnerStadt #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Heutiger Infostand⛱ in #Gera - mit großem Andrang und Prominenz aus dem Landtag🤝✌️
#AfD #GewinnerStadt #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner