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PM Brandner (AfD): Ramelow ist peinlich für Thüringen!

Der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow hat für Empörung gesorgt, nachdem er zugegeben hat, während der Ministerpräsidentenkonferenzen, in der massivste Grundrechtseingriffe für alle Bürger beschlossen werden, ‚Candy Crush‘ zu spielen. Anstatt sich aber zu entschuldigen legte Ramelow im sozialen Netzwerk Twitter noch nach.
Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, erklärt, dass ein derartiges Verhalten eines Ministerpräsidenten nicht würdig und Ramelow peinlich für Thüringen sei: „Ramelow zeigt immer wieder, dass er mit seinem Amt überfordert und eigentlich ein politisches Nichts ist. Ein klarer Kurs ist nicht erkennbar, viel mehr plappert er meist artig nach, was ihm die Kanzlerin, die ihn ins Amt geputscht hat, vorgibt. Der Ministerpräsident von Merkels Gnaden wäre deutlich besser beraten, wenn er zukünftig wieder nur am Handy spielen würde, statt ein Bundesland gegen die Wand zu fahren!“

PRESSEMITTEILUNG
 
Stephan Brandner: Bundes- und Landesregierungen sind für Regierungsversagen verantwortlich, Herr Wanderwitz!
 
Der Ostbeauftragte der Bundesregierung, Marco Wanderwitz, macht für die teils hohen Corona-Inzidenzwerte die Alternative für Deutschland verantwortlich. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland und Thüringer Bundestagsabgeordneter, bewertet derartige Äußerungen als „Frechheit“ und „Realitätsverweigerung“.
 
Brandner hierzu: „Wanderwitz sollte als Mitglied der Bundesregierung zunächst einmal die Fehler bei sich selbst suchen: Grund für die katastrophalen Zustände, etwa in Pflegeheimen, ist ein jahrelanges vollkommenes Politikversagen seiner CDU und mitnichten die AfD. Er sollte wissen, dass die AfD an keiner Regierung beteiligt ist und somit definitiv die einzige Partei ist, der man die Verantwortung für die katastrophalen Zustände nicht zuschieben kann. Sein Aufwiegeln gegen die AfD ist brandgefährlich, heizt es doch die gesellschaftliche Spaltung weiter an. Als im Frühjahr die Alten Bundesländer und vor allem Bayern von hohen Inzidenzwerten betroffen waren, wurden seitens der Bundesregierung auch nicht die dort Regierenden verantwortlich gemacht. Einmal mehr beweist Wanderwitz, dass er vollkommen ungeeignet für seinen Posten ist: statt sich für die Neuen Bundesländer einzusetzen, betreibt er aus der Bundesregierung heraus plumpen und durchschaubaren Wahlkampf, der jede Kenntnis zu den Gegebenheiten in den Neuen Bundesländern, wie etwa ein hohes Durchschnittsalter und weniger Möglichkeiten zur Heimarbeit im ländlichen Raum, die begünstigend für die Ausbreitung von Viren wirken können, vermissen lässt.“
 

Verhandlung zur Parteienfinanzierung vor dem Bundesverfassungsgericht muss schnellstens nachgeholt werden!

Am heutigen 26. und morgigen 27. Januar 2021 sollte die mündliche Verhandlung über die neue Obergrenze bei der Parteifinanzierung vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe stattfinden – wurde aber abgesagt. Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat ein Organstreitverfahren eingeleitet, da sie sich durch den Ablauf des Gesetzgebungsverfahrens durch den Deutschen Bundestag in ihren parlamentarischen Beteiligungsrechten und ihrem Recht, wichtige Gesetzgebungsverfahren durch die Mobilisierung oppositioneller Strömungen in der Bevölkerung öffentlich zu begleiten, verletzt sieht.

Der Justiziar der AfD-Bundestagfraktion, Stephan Brandner, erklärt, dass er wenig Verständnis für die Verschiebung des Verfahrens hat, insbesondere vor dem Hintergrund, dass das einstweilige Verfügungsverfahren bereits abgelehnt wurde:

„Ich hoffe sehr, dass sich die Gerüchte, die Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und der FDP, die gleichzeitig ein Normenkontrollverfahren zu diesem Thema anstreben, hätten Einfluss auf die Terminierung genommen, da sie in einer Sitzungswoche unabkömmlich im Bundestag wären, nicht bestätigen werden. Mir scheint jedenfalls, dass in der Messe Karlsruhe, wo die mündliche Verhandlung stattfinden sollte, alle Hygienemaßnahmen erfüllbar sein sollten. Kritisch ist außerdem, dass die höheren Summen zur Parteifinanzierung bereits ausgezahlt wurden. Daher ist ein schnelles Nachholen des Termins zwingend erforderlich. Jeder Tag der Verzögerung kostet den Steuerzahler sehr viel Geld.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Sie von der Umfallerpartei FDP sind politische Windeier! https://youtu.be/xK4zJVrzmXA

Das Infektionsschutzgesetz ist ein Freiheitsberaubungsgesetz! https://youtu.be/oe2YXWqhDfU

Merkel muss weg! ...aber klebt an ihrem Stuhl! https://youtu.be/p2JJ0Xo9HzU

„Dem PEI wurden 69 Todesfälle bei Geimpften...gemeldet. Der zeitliche Zusammenhang zwischen Impfung und dem tödlichen Ereignis (lag) zwischen einer Stunde bis 18 Tagen nach Impfung mit Comirnaty. Eine Person verstarb nach der zweiten Impfung...“
Quelle:
https://www.pei.de/SharedDocs/Downloads/DE/newsroom/dossiers/sicherheitsberichte/sicherheitsbericht-27-12-bis-24-01-21.pdf?__blob=publicationFile&v=4

+ + + ACHTUNG: Diese Rede von mir (gestern, 29.02.2021 im Bundestag gehalten) wurde soeben nach zehntausenden Aufrufen bei Youtube gelöscht + + +
fb.watch/3letXpEYqB/
Bitte ansehen und teilen!
#ZensurinDeutschland #Altparteienstaat

Wieder „Besuch“ der #Merkelmiliz🤪 gehabt🙄🥱. #Altparteienstaat: Größte Oppositionspartei wird täglich (auch vom Geheimdienst) verfolgt, angegriffen, zensiert, niedergebrüllt und -geschlagen. Egal, das hält mich und und nicht auf!💪
#Deutschland🇩🇪 #AfD #Freiheit! #Demokratie!

Brandner: Massiver Anstieg von Geldautomatensprengungen
 
Die Anzahl der Sprengungen von Geldautomaten (inklusive Versuchen) hat sich seit dem Jahr 2015 von 157 auf 349 mehr als verdoppelt. Das ergibt sich aus einer Kleinen Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten Stephan Brandner. Einen Höchststand erlangte die Anzahl der Sprengungen im Jahr 2018 mit 369. In den Jahren 2005 (27) bis 2014 (114) sind dem Bundeskriminalamt deutlich geringere Fallzahlen bekannt geworden. Im Jahr 2019 erlangten die Tatverdächtigen in 142 Fällen erfolgreich ihre Beute – hingegen im Jahr 2015 nur 71 mal; 2005 sogar nur 14 mal. Auch die Gesamtsumme der Beute hat sich massiv vergrößert: Erbeuteten die Tatverdächtigen im Jahr 2013 noch nur ca. 2,8 Millionen Euro, waren es 2018 18,2 Millionen Euro und zuletzt im Jahr 2019 15,2 Millionen Euro.
 
Die Anzahl der Tatverdächtigen hat sich seit dem Jahr 2015 vervielfacht: Wurden 2015 noch 20 Tatverdächtige gezählt, waren es 2019 bereits 132. Beachtlich ist, dass die deutliche Mehrheit der Tatverdächtigen seit dem Jahr 2016 aus den Niederlanden stammten (199 von 398). Mit weitem Abstand am stärksten von der Sprengung von Geldautomaten betroffen ist Nordrhein-Westfalen (105 Fälle in 2019), gefolgt von Niedersachsen (45 Fälle in 2019). In den neuen Bundesländern kam es 2019 insgesamt 40 mal zur Sprengung von Geldautomaten.
 
Stephan Brandner kommentiert die Ergebnisse seiner Anfrage:
 
„Die Statistiken zeigen eine beängstigende Entwicklung. Nach dem Krisenjahr 2015 hat die Anzahl der Sprengungen von Geldautomaten sich rasant entwickelt. Millionenschäden sind die Folge. Dabei stammen nur 27 Prozent der Tatverdächtigen aus Deutschland. Es zeigt sich, dass hier offensichtlich ausländische Banden, die aus den Niederlanden agieren, ihr Unwesen treiben und es der deutschen Polizei nicht gelingt, der Sache Herr zu werden. In jede Richtung offene Grenzen sind eine Einladung für Straftäter, die die Liebe der Deutschen zum Bargeld für ihr Unwesen ausnutzen.“
 
 

Stephan Brandner deckt Altparteienlügen auf! "Ich weiß nicht, wo Sie Ihr Examen GEWONNEN haben!" https://youtu.be/h2JujWYRD8Y