#Steinmeier (#spd): Erst Unterstützer für gegen die Polizei gerichtete Hasstiraden linker Krawallcombos - jetzt plötzlich Polizeifreund? Ich glaube ihm nicht!

Ganzer Text hier:
„Sehr geehrter Herr Steinmeier,
angesichts der schrecklichen Ereignisse am vergangenen Wochenende in Stuttgart, bei denen viele Polizeibeamte teils schwer verletzt und ein Millionenschaden in der Innenstadt angerichtet wurde, machten Sie sich am 22.06.2020 plötzlich für die Beamten im Polizeidienst stark und äußerten, wer „Polizisten angreift, wer sie verächtlich macht oder den Eindruck erweckt, sie gehörten ‚entsorgt‘, dem müssen wir uns entschieden entgegenstellen“. Diese Einschätzungen sind richtig. Wie korrespondieren sie aber mit Ihrem Verhalten im September 2018, als Sie in Ihrer Funktion als Bundespräsident dazu aufgerufen hatten, ein Konzert zu besuchen, bei dem primitive linke „Musik“-Gruppen wie Feine Sahne Fischfilet (FSF), KIZ und andere auftraten, die in ihren Texten zu genau dieser Gewalt gegen Polizisten aufrufen, die nun Realität geworden ist? Bestimmt kannten Sie damals und kennen Sie heute deren Texte (Sie werden ja bestimmt nicht in den sozialen Medien blauäugig Konzertbesuche empfehlen und distanziert haben Sie sich davon bislang auch nicht). Hier ein Auszug (FSF): „Wir stellen unseren eigenen Trupp zusammen/Und schicken den Mob dann auf euch rauf!/Die Bullenhelme, die sollen fliegen/Eure Knüppel kriegt ihr in die Fresse rein!“

Wenn Sie, das Staatsoberhaupt unseres Landes, dazu auffordern, Veranstaltungen zu besuchen, auf denen massive Gewalt gegen Polizeibeamte propagiert wird, dann wundert es doch wohl nur wenig, wenn diese Gewaltphantasien plötzlich Wirklichkeit werden. Dass Sie sich nun dann auf die Seite der Polizeibeamten schlagen, ist daher unehrlich und unglaubwürdig.

Sie tragen, genauso wie viele anderen Altparteienpolitiker, Journalisten und Medien, die Verantwortung für die derzeitigen Zustände in Deutschland, die fast bürgerkriegsähnlich sind: Plünderungen, Straßenschlachten, Straßenterror und massive Gewalt. Diese gibt es in unserem Land aufgrund eines langjährigen Versagens der Politik. Unsere Polizei braucht Wertschätzung, Anerkennung, eine vernünftige Ausstattung und vor allem das Vertrauen von uns Politikern und breite Unterstützung für die immer schwieriger werdende Arbeit.

Für diese Anerkennung steht die Alternative für Deutschland – Sie hingegen nicht! Es sei denn, Sie distanzieren sich umgehend von Ihrer Werbung für linke, gewaltverherrlichende Krawallgruppen, wie Feine Sahne Fischfilet, KIZ und andere.

Mit freundlichen Grüßen
Stephan Brandner“
#AfD #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner

MDR-Umfrage zeigt, dass die Altparteienpolitiker, die diese Entscheidung getroffen haben, den Bezug zu den Bürgern völlig verloren haben.
Der stellvertretende AfD-Bundesvorsitzende Stephan Brandner MdB zeigt sich nicht überrascht darüber, dass die Mehrwertsteuersenkung wohl kaum für zusätzliche Kaufanreize bei den Bürgern sorgen wird. Dies ist laut einer Umfrage des MDR zu erwarten, in der insgesamt 16.200 Menschen in Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen befragt worden sind. Damit bestätigt sich die Kritik der AfD-Bundestagsfraktion, die die angekündigte Massnahme als Schaufensterpolitik entlarvt und bereits vor Wochen dargelegt hatte, dass die geringe Senkung für so kurze Zeit zwar mit erheblichen Kosten für die Umstellung verbunden sei, im Ergebnis aber keinerlei Wirkung erzielen werde:
„Wir hingegen fordern eine deutliche und dauerhafte Senkung der Mehrwertsteuer um sieben Prozent. Die Kosten, die für den Handel mit der kurzzeitigen Mehrwertsteuersenkung einhergehen, sind hoch, die Reform im Ganzen ein zahnloser Tiger. Die Befragung des MDR zeigt, dass die Altparteienpolitiker, die diese Entscheidung getroffen haben, den Bezug zu den Bürgern völlig verloren haben. Niemand entscheidet sich in der aktuellen Krisensituation Hals über Kopf für zusätzliche Ausgaben, wenn er wenige Euro spart.“

Für die Polizisten, die jeden Tag ihre Gesundheit für unser Land aufs Spiel setzen, ist die Reaktion des Innenministers ein Schlag ins Gesicht.
Der stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner, Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, zeigt sich wenig überrascht darüber, dass Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) statt der angekündigten Anzeige gegen die Redakteurin nun lieber eine ‚Diskussion mit der taz‘ anstrebe:
„Ein Bundesinnenminister, der auf Stuhlkreise, statt auf eine funktionierende Justiz setzt, macht sich und sein Ministerium gleichermaßen lächerlich. Offenbar hat Bundeskanzlerin Merkel ihren Innenminister wieder mal zurückgepfiffen, um sich nicht bei der linken Szene in Ungnade zu bringen. Der linke randalierende Mob wird sich durch dieses Vorgehen ein weiteres Mal bestätigt fühlen. Für die Polizisten in Deutschland, die jeden Tag ihr Leben und ihre Gesundheit für unser Land aufs Spiel setzen, ist die Reaktion des Bundesinnenministers ein Schlag ins Gesicht. Ihnen nutzen keine Lippenbekenntnisse, keine Gesprächsrunden und auch keine öffentlichen Bekundungen, sondern nur ein klares und entschiedenes Vorgehen von ganz oben bis ganz unten. Und schließlich darf und kann es nicht sein, dass man ganz schnell einen persönlichen Termin beim Bundesinnenminister bekommt, wenn man nur primitiv genug die Polizei beschimpft. Der gerichtlich festgestellte Verfassungsbrecher Seehofer ist eine selten dagewesene Fehlbesetzung dieses Ministeramtes“, sagt Brandner.

Allen ein schönes Wochenende!

Justizministerium empfiehlt Hilfe der Amadeu Antonio Stiftung bei „Hass und Hetze“ – Böckin wird zur Gärtnerin gemacht

Das Bundesministerium der Justiz und für Verbraucherschutz empfiehlt als Hilfsangebot für Opfer von „Hass und Hetze“ unter anderem eine Kontaktaufnahme mit der umstrittenen Amadeu Antonio Stiftung, geleitet von der ehemaligen Stasispitzelin Anetta Kahane. Stephan Brandner, der als AfD-Bundestagsabgeordneter und Justiziar der Fraktion von ständigen Bedrohungen im Internet, aber auch massiven Anschlägen, etwa auf seine drei Wahlkreisbüros, betroffen ist, betont, dass man mit einer solchen Empfehlung die „Böckin zur Gärtnerin“ mache:

„Die Amadeu Antonio Stiftung, ein privater Denunzianten- und Spitzelverein und einer der größten finanziellen Profiteure der regierungsfinanzierten Hetze gegen die einzige Opposition und alles Bürgerliche, fällt seit Jahren dadurch auf, dass sie das gesellschaftliche Klima vergiftet und die Spaltung der Gesellschaft vorantreibt. Ihre Aktionen und hetzerischen Publikationen eignen sich hervorragend, um den Hass zwischen den Menschen in Deutschland zu schüren. Dass die Bundesregierung offen mit einer solchen Organisation, angeführt von einer Stasispitzelin, die die Methoden der DDR wieder in Deutschland etablieren will, überhaupt zusammenarbeitet, zeigt nur, dass sie sich mit diesen gemein macht und keinesfalls darauf aus ist, das aufgeheizte gesellschaftliche Klima wieder zu beruhigen, sondern viel mehr linke Netzwerke finanzieren und hofieren will. Hier wird also – in bestem Gendersprech – die Böckin Kahane zur Gärtnerin gemacht.“
#AfD #nurnochAfD #KrampfgegenRechts #AAS #IDZ #Berlin #Bundestag #Brandner

Die Altparteien wollen ihre Pfründe sichern und sind an einer Reform der Bundestagsmandate überhaupt nicht interessiert!
In der Debatte um die notwendige Verkleinerung des Bundestages beteuern alle Altparteien zwar, dass eine Regelung notwendig sei, unterbreiten dafür aber keine sinnvollen Vorschläge. Allein die AfD-Fraktion zeigt mit ihrem seit Monaten vorliegenden Antrag, wie eine Verkleinerung tatsächlich funktionieren kann, indem bei Beibehaltung der Wahlkreise Überhang- und Ausgleichsmandate nicht mehr vorgesehen sind, wie der Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion und stellvertretende AfD-Bundessprecher Stephan Brandner in einer Pressemitteilung verlauten lässt.
Derzeit umfasst der Bundestag 709 Abgeordnete – die gesetzliche Mindestgröße liegt bei 598 Parlamentariern. Je nach Wahlergebnis werden nach der Bundestagswahl 2021 bis zu 850 Abgeordnete erwartet. Brandner ist davon überzeugt, dass der Vorschlag der AfD-Bundestagsfraktion sofort und unkompliziert umsetzbar ist. Dass die Altparteien sich gegen den Vorschlag aussprechen bzw. ihn gar nicht erwähnen, überrascht Brandner wenig:
„Alle Altparteien wollen ihre Pfründe sichern und den Staat weiterhin zu ihrer Beute machen. Sie sind gar nicht an einer Reform interessiert: schließlich müssten sie für hunderte Abgeordnete neue Pöstchen finden, da diese auf dem ersten Arbeitsmarkt nicht mehr vermittelbar sind. Dass unser Vorschlag auch von den Medien totgeschwiegen wird, zeigt einmal mehr die enge Verzahnung dieser mit den restlichen Parteien: man hilft sich eben wo man kann. Den Steuerzahler weiter mit dieser enormen Anzahl von Abgeordneten zu belasten, kommt für uns als AfD nicht in Frage. Deshalb beinhaltet unser Vorschlag die strenge Orientierung der Fraktionsgrößen am Anteil der Zweitstimmen, mit der Folge, dass einige über die Erststimme bisher direkt Gewählte, nämlich die mit den schlechtesten Ergebnissen, nicht mehr zum Zuge kämen. Eine radikale Reform tut not – die Alternative für Deutschland hat dazu ihren Vorschlag gemacht!“

Fast 100.000 Euro für Müll-Ausstellung! Was soll das? https://youtu.be/bhoYYJXH73g

Quotenwahnsinn überall! Paritätsgesetze, Frauenquoten: ist das gerecht? (5 Fragen – 5 Antworten) https://youtu.be/qG8qY3qZOyc

Fleischeslust oder Fleischesfrust? (5 Fragen und 5 Antworten) https://youtu.be/Han3nbQlsvc

Freiheit – das ist der Grund, weshalb wir auf die Straße gehen!