Wann ist Merkel endlich weg? (5 Fragen - 5 Antworten) https://youtu.be/UQqdiiz0SiQ

Maske für Schulkinder nicht so schädlich, wie für Abgeordnete? https://youtu.be/ZqhZ-O0IRMo

Pressemitteilung+++


Stephan Brandner: Suhler Erstaufnahmeeinrichtung ist eine Zumutung für alle Bürger – straffällige Asylbewerber umgehend abschieben!
 
Die Suhler Erstaufnahmeeinrichtung sorgte in den vergangenen Monaten immer wieder für Schlagzeilen hinsichtlich Gewaltausbrüchen und Straftaten. Zuletzt hatten sich Busfahrer zu Wort gemeldet, die die ständige Angst vor Gewaltausbrüchen, die fast jeden zweiten Tag vorkämen, nicht mehr aushielten. Sie deuteten sogar an, ihren Dienst nicht mehr verrichten zu wollen. 
 
Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter, Vorsitzender der Thüringer Landesgruppe und stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass fast 100 Polizeieinsätze und mehr als 200 Straftaten in 20 Wochen vollkommen inakzeptabel seien. „Die Thüringer Politik lässt die betroffenen Bürger vollkommen allein. Es kann nicht sein, dass diese auf die untragbaren Zustände, die verängstigten Busfahrer und die zahlreichen Straftaten keine Antwort haben. Fest steht: hier müssen endlich rechtsstaatliche Verhältnisse geschaffen und straffällige Asylbewerber umgehend außer Landes geschaffen werden – die haben hier nichts verloren. Suhl war eine friedliche Thüringer Kleinstadt und muss das auch wieder werden.“
 

Aufräumen mit Corona-Lügen! Maske dient nur als Symbol des Gehorsams! 5 Fragen - 5 Antworten

Allen ein schönes Wochenende!

Stephan Brandner: Merkel zündelt wieder, wie 2015 – keine Aufnahme von Flüchtlingen aus Moria
 
Bundeskanzlerin Angela Merkel wünscht sich, einen ‚substanziell höheren Beitrag‘ bei der Aufnahme von Flüchtlingen aus dem Lager in Moria zu leisten. Das Lager war – Behördenaussagen zufolge durch Brandstiftung – in der vergangenen Woche abgebrannt.
Der stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, erklärt, dass es nicht zu einem zweiten 2015 kommen dürfe – die Aufnahme von Migranten aus Moria müsse unterlassen werden.
„Deutschland befindet sich am Anfang einer riesigen Wirtschaftskrise, viele Menschen bangen um ihre Existenz, es gibt deutschlandweit tausende von Verbrechen durch Migranten, die Bevölkerungsstruktur kollabiert und Angela Merkel will noch mehr Flüchtlinge nach Deutschland holen. Dazu kann man nur sagen: wir schaffen das nicht und wir wollen das auch nicht schaffen! Es ist nicht der richtige Zeitpunkt um Weltrettung zu spielen: Deutschland hat derzeit wahrlich genug mit sich selbst zu tun. Als AfD stehen wir hinter unserem Grundgesetz und lehnen eine wahllose, ungeregelte und irrsinnige Aufnahme von Migranten ab.“

Obergrenze: Null – keine Aufnahme von Migranten aus Moria!
 
Wie die Deutsche Presseagentur mitteilt, wolle Deutschland rund 1.500 Migranten von den griechischen Inseln aufnehmen. Es solle sich dabei um Familien mit Kindern handeln. Stephan Brandner, stellvertretender Bundesvorsitzender der Alternative für Deutschland, kritisiert die Pläne von Bundeskanzlerin Merkel und Bundesinnenminister Seehofer scharf: „Wir lehnen es ab, Migranten aus Griechenland nach Deutschland zu holen und damit einmal mehr einen europäischen Alleingang zu machen. Merkel scheint nichts aus den schweren Fehlern von 2015 gelernt zu haben und wiederholt sie. Das Einfliegen von Migranten aus Moria schafft weitere Anreize, Flüchtlingslager weltweit in Brand zu stecken und so ein Ticket nach Deutschland zu erpressen. Merkel riskiert mit ihrer Aktion nicht nur den inneren Frieden sondern auch das Verhältnis zu den europäischen Partnerländern. Sie ist zu einer Gefahr für Frieden und Demokratie in Deutschland geworden!“

Herrschaft des Unrechts – nichts gelernt aus 2015

Herr Steinmeier, unterschreiben Sie nicht!Bundesregierung steht einmal mehr vor einem Verfassungsbruch!

Im Juni beschloss der Bundestag gegen die Stimmen der AfD das „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ – ein Lieblingsprojekt der aktuellen Bundesregierung. Unter anderem sollen Anbieter sozialer Netzwerke verpflichtet werden, künftig Bestandsdaten von Nutzern, die Bedrohungen oder volksverhetzende Äußerungen veröffentlichen, an das Bundeskriminalamt (BKA) zu melden und auch Inhalte zu löschen und zu sperren. Derzeit verzögert sich die Ausfertigung des sogenannten „Anti-Hass-Gesetzes“, da noch die Prüfung auf die Verfassungswidrigkeit des Gesetzes andauert und die Unterschrift des Bundespräsidenten Steinmeier deshalb noch nicht geleistet wurde.

Der stellvertretende AfD-Bundessprecher, Stephan Brandner, zeigt sich wenig überrascht darüber, dass von der Bundesregierung verlautbart wird, Steinmeier – der nicht gerade ein Musterbeispiel für Überparteilichkeit, Demokratie und Rechtsstaat ist – solle das Gesetz doch unterschreiben, man würde im Nachhinein ein „Reparatur-Gesetz“ auf den Weg bringen:

„Einmal mehr scheut sich die Bundesregierung nicht davor, sehenden Auges Verfassungsbrüche in Kauf zu nehmen. Warum auch, hat man sich dort doch schon daran gewöhnt. Dass man nun einmal mehr erst im Nachhinein nachbessern will, um das geliebte Ideologieprojekt – sei es auch noch so verfassungswidrig – schnell durchzuwinken, ist für mich völlig unverständlich. Als AfD sind wir die einzige ehrliche Rechtsstaatspartei, wenden uns gegen Verfassungsbrüche jeder Art und haben keinerlei Verständnis für ein solches Verhalten.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Nach der Kritik der EU-Kommission an der Weisungsgebundenheit der Staatsanwälte in Deutschland nimmt nun auch der Deutsche Richterbund die langjährige AfD-Forderung nach der Unabhängigkeit der Staatsanwälte auf und fordert, die lange bekannten Mängel der Justizstrukturen zu beheben.
Der Rechtspolitiker und stellvertretende Bundessprecher der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, fordert bereits seit 2016, kurz nach seinem damaligen Einzug in den Thüringer Landtag, die Unabhängigkeit der Justiz und die Gewaltenteilung in Deutschland endlich ernst zu nehmen: „Als AfD sind wir die einzige Partei, die ernsthaft an einer Entpolitisierung der Justiz interessiert ist. Ein entsprechender Antrag wurde sowohl im Thüringer Landtag als auch im Bundestag abgelehnt. Als Rechtsstaatspartei ist für die AfD der aktuelle Zustand unhaltbar: wir stehen für einen starken Rechtsstaat, die Gewaltenteilung und eine unabhängige Justiz!“

Wir brauchen ein Ministerium für Recht und nicht gegen den Rechtsstaat! https://youtu.be/ZxCU-Owo7DY

02. Okt. 2020
 
++ Pressemitteilung ++
 
Brandner: Gesundheitliche Nebenwirkungen der Maskenpflicht sind der Bundesregierung egal
 
 
Seit April gilt in weiten Teilen Deutschlands eine ‚Maskenpflicht‘ unter anderem im öffentlichen Nahverkehr und beim Einkaufen. Insbesondere für Vorerkrankte kann die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nase-Bedeckung zu einer zusätzlichen gesundheitlichen Belastung werden.
Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion, die der AfD-Bundestagsabgeordnete Stephan Brandner federführend erstellt hat, ergibt, hat die Bundesregierung sich Fragen nach möglichen negativen Auswirkungen der Maskenpflicht auf die psychische und physische Gesundheit der Bevölkerung nicht ansatzweise gestellt.
 
Der stellvertretende rechtspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stephan Brandner, bewertet das Handeln der Regierung als kurzsichtig und verantwortungslos:
 
„Ehe man ein bestimmtes Handeln anordnet, muss zunächst festgestellt werden, inwieweit es Einfluss auf die Gesundheit eines jeden einzelnen hat. Das hat die Bundesregierung jedoch nicht getan – und noch viel schlimmer: Sie hat es auch nicht vor. Sie zieht sich anstatt dessen darauf zurück, dass gesundheitlich Beeinträchtigte sich ein Attest ausstellen lassen können und vergisst dabei, dass viele Menschen mit der damit verbundenen gesellschaftlichen Ausgrenzung nicht zurechtkommen und trotzdem eine Maske tragen. Es ist ihr schlicht egal, wenn damit gesundheitliche Schäden verbunden sind. Die Auswirkungen ihres Handelns wird die Regierung erst in mehreren Jahren feststellen können – was mich sehr besorgt, denn bis dahin können die eingetretenen Schäden schon immens sein.“