Dienstreise (steuerzahlerfinanziert, deshalb berichte ich) mit Delegation des #Bundestag|s- #Rechtsausschuss|es in #Kaukasus:
Heute👉🇦🇲👇
Ankunft, Kloster, EUMM (EU-Mission) im Gebiet um Aserbaidschan, Iran, Türkei, Ararat, Gedenkstätte...
#Kaukasusreise2024
#Brandnerunterwegs
Heute👉🇦🇲👇
Ankunft, Kloster, EUMM (EU-Mission) im Gebiet um Aserbaidschan, Iran, Türkei, Ararat, Gedenkstätte...
#Kaukasusreise2024
#Brandnerunterwegs
Und nun ist völlig unstrittig, "Correctiv" sagt es selbst: es gibt keine einzige "Enthüllung", außer der, daß "Correctiv" Martin Sellner nicht mag und ihm alles Mögliche zutraut.
In
👉Armenien🇦🇲
ist es übrigens "völlig absurd", unvorstellbar & löst Kopfschütteln aus, auch nur zu fragen, ob Oppositionsparteien vom Geheimdienst überwacht, ausgespäht & bespitzelt werden.
In
👉Deutschland🇩🇪
hingegen ist das inzwischen üblich.
Was läuft schief in unserem Land?
👉Armenien🇦🇲
ist es übrigens "völlig absurd", unvorstellbar & löst Kopfschütteln aus, auch nur zu fragen, ob Oppositionsparteien vom Geheimdienst überwacht, ausgespäht & bespitzelt werden.
In
👉Deutschland🇩🇪
hingegen ist das inzwischen üblich.
Was läuft schief in unserem Land?
Tue Gutes & rede darüber😉:
Es war eine sehr intensive Woche in Berlin - ohne zuverlässige & sehr gute Mitarbeiter wäre das nicht zu machen. Vielen Dank🙏 daher an diese! 🎁
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Es war eine sehr intensive Woche in Berlin - ohne zuverlässige & sehr gute Mitarbeiter wäre das nicht zu machen. Vielen Dank🙏 daher an diese! 🎁
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
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#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Sömmerda #Apolda #Weimar #Erfurt
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#BrandnersWochenrückblick 08/2024 - hier👇👇👇
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/WRB/2024/WRB_Brandner-08.pdf
#FürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand #Zeulenroda #Gößnitz #Triebes #Sömmerda #Apolda #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
https://www.brandner-im-bundestag.de/fileadmin/user_upload/WRB/2024/WRB_Brandner-08.pdf
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#Kaukasusreise2024/ Delegation Rechtsausschuß (Tag 2)
Heute👉🇦🇲👇
Gespräche mit
👉Innenminister & Leiter der
Migrationsbehörde
👉Premierminister
👉Parlamentariern/ Ausschuss für Recht
👉Parlamentspräsident
👉Verfassungsgerichtspräsident &
👉Empfang mit Vertretern aus den Bereichen Parlament, Politik
#Brandnerunterwegs
Heute👉🇦🇲👇
Gespräche mit
👉Innenminister & Leiter der
Migrationsbehörde
👉Premierminister
👉Parlamentariern/ Ausschuss für Recht
👉Parlamentspräsident
👉Verfassungsgerichtspräsident &
👉Empfang mit Vertretern aus den Bereichen Parlament, Politik
#Brandnerunterwegs
Dienstag, 05. März 2024,
👉Erfurt, Braukeller, Bürgersbend
#Brandnerunterwegs
#fürdieBürger✌️
#AfD #Thüringen
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#Gera #Greiz #AltenburgerLand #Altenburg #Zeulenroda #Triebes #Gößnitz #Erfurt #Weimar #Sömmerda #Apolda
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👉Erfurt, Braukeller, Bürgersbend
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#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Zum 1. März steigen nicht nur die Gehälter und Pensionen von Beamten, sondern auch die Bezüge von Bundeskanzler und Ministern. Der Kanzler erhält künftig statt bisher 20.702 Euro nun 22.083 Euro, ein verheirateter Minister ohne Kinder, beispielsweise Finanzminister Lindner, statt bisher 16.816 nun 17.990 Euro.
Brandner erklärt, dass ein Verzicht auf die opulente Erhöhung in der aktuellen Lage, in der Deutschland von einer Krise in die andere schlittert, ein wichtiges Zeichen setzen würde:
„Es darf nicht sein, dass Kanzler, Minister und Bundespräsident sich Erhöhungen gönnen, die einer durchschnittlichen Monatsrente entsprechen, während viele Bürger weder ein noch aus wissen.
Wir haben einen Gesetzentwurf, der es erlaubt, auf Amtsbezüge zu verzichten. Man glaubt kaum, dass die Regierenden die Ausrede nutzen, dass sie nicht verzichten dürften. Unser Gesetz ist ein zwingender Schritt. Nach der Umsetzung wird sich zeigen, wer tatsächlich auf Teile seiner Amtsbezüge verzichtet.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
Brandner erklärt, dass ein Verzicht auf die opulente Erhöhung in der aktuellen Lage, in der Deutschland von einer Krise in die andere schlittert, ein wichtiges Zeichen setzen würde:
„Es darf nicht sein, dass Kanzler, Minister und Bundespräsident sich Erhöhungen gönnen, die einer durchschnittlichen Monatsrente entsprechen, während viele Bürger weder ein noch aus wissen.
Wir haben einen Gesetzentwurf, der es erlaubt, auf Amtsbezüge zu verzichten. Man glaubt kaum, dass die Regierenden die Ausrede nutzen, dass sie nicht verzichten dürften. Unser Gesetz ist ein zwingender Schritt. Nach der Umsetzung wird sich zeigen, wer tatsächlich auf Teile seiner Amtsbezüge verzichtet.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner
#Kaukasusreise2024/ Delegation Rechtsausschuß (3.Tag )
Heute👉🇦🇲👇--> Fahrt nach 🇬🇪
Gespräche mit
👉Ombudsfrau Manasyan &
👉Justizminister Manasjan.
👉Besuch des GIZ-Projekts zur „guten Regierungsführung“ &
👉Fahrt nach Tiflis (🚌 - ca. 6 Std.😎)
#Brandnerunterwegs
Heute👉🇦🇲👇--> Fahrt nach 🇬🇪
Gespräche mit
👉Ombudsfrau Manasyan &
👉Justizminister Manasjan.
👉Besuch des GIZ-Projekts zur „guten Regierungsführung“ &
👉Fahrt nach Tiflis (🚌 - ca. 6 Std.😎)
#Brandnerunterwegs
Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat einen Gesetzentwurf zur Bekämpfung von Scheinvaterschaften unter der Federführung des Parlamentarischen Geschäftsführers Stephan Brandner erarbeitet. Das kriminelle Geschäft um die missbräuchliche Anerkennung von Vaterschaften, die den Sozialstaat viele Millionen Euro kosten, hatte zuletzt für Schlagzeilen gesorgt.
Stephan Brandner teilt dazu mit:
„Mit unserem Gesetzentwurf sorgen wir dafür, dass der Staat Millionen Euro spart, häufigen Betrug beendet und Unberechtigte sich nicht missbräuchlich über den Weg der Vaterschaftsanerkennung einen Aufenthaltstitel ergaunern können. Wenn Zweifel an der Vaterschaft bestehen, muss eben eine DNA-Analyse vorgenommen werden – das ist das normalste der Welt. Dass der deutsche Staat dies bisher nicht umsetzt, lädt natürlich geradezu zum Missbrauch ein. Dies werden wir uns nicht weiter ansehen und die Gesetzeslücke zügig schließen.“
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
Stephan Brandner teilt dazu mit:
„Mit unserem Gesetzentwurf sorgen wir dafür, dass der Staat Millionen Euro spart, häufigen Betrug beendet und Unberechtigte sich nicht missbräuchlich über den Weg der Vaterschaftsanerkennung einen Aufenthaltstitel ergaunern können. Wenn Zweifel an der Vaterschaft bestehen, muss eben eine DNA-Analyse vorgenommen werden – das ist das normalste der Welt. Dass der deutsche Staat dies bisher nicht umsetzt, lädt natürlich geradezu zum Missbrauch ein. Dies werden wir uns nicht weiter ansehen und die Gesetzeslücke zügig schließen.“
#unserLandzuerst
#FürdieBürger✌️
#AfD
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner
#Kaukasusreise2024/ Delegation Rechtsausschuß (4.Tag )
Heute👉🇬🇪👇
Gespräche mit
👉Botschafter Fischer
👉Ombudsmann Iossliani
👉Obersten Gericht/ Hohen Justizrat
👉Rechtsausschuß/ Freundschaftsgruppe
👉Georgian Young Lawyers Association (GYLA, Foto folgt) & NROen &
👉Empfang mit Stiftungen, DAAD,
GIZ, Rechtsprofessoren, Parlamentariern, Generalstaatsanwaltschaft u.a.
#Brandnerunterwegs
Heute👉🇬🇪👇
Gespräche mit
👉Botschafter Fischer
👉Ombudsmann Iossliani
👉Obersten Gericht/ Hohen Justizrat
👉Rechtsausschuß/ Freundschaftsgruppe
👉Georgian Young Lawyers Association (GYLA, Foto folgt) & NROen &
👉Empfang mit Stiftungen, DAAD,
GIZ, Rechtsprofessoren, Parlamentariern, Generalstaatsanwaltschaft u.a.
#Brandnerunterwegs