Gleich geht’s los:

https://fb.me/e/N99s3yX7

„Unsägliche Ausreden der Bundesregierung gegen einen Verzicht auf einen Teil ihrer Bezüge!“
Die Bundesregierung plant nicht, weder aus Solidarität mit den Notleidenden der Coronakrise, noch aus haushälterischen Gründen, auf einen Teil ihrer Bezüge zu verzichten. Das ergibt sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Anfrage des AfD-Bundestagsabgeordneten und vormaligen Rechtsausschussvorsitzenden Stephan Brandner. Als Begründung gibt sie an, dass es nicht möglich sei, auf Amtsbezüge verzichten zu können. Auch wenn das Bundesministergesetz (BMinG) auf die Vorschrift des § 2 Abs. 3 des Bundesbesoldungsgesetzes, wonach Beamte, Richter und Soldaten weder ganz noch teilweise auf ihre gesetzliche Besoldung verzichten können, keinen ausdrücklichen Bezug nehme, sei der darin zum Ausdruck kommende Rechtsgedanke auf die Amtsbezüge der Bundesregierung anzuwenden.

Stephan Brandner zeigt sich empört ob dieser Aussage und macht deutlich, dass das Argument, der Verzicht auf Amtsbezüge führe dazu, dass Mitglieder der Bundesregierung sich unter Druck gesetzt fühlten auch in Zukunft auf Bezüge zu verzichten, an Hohn nicht zu überbieten sei.

Brandner hierzu: „Millionen von Menschen stehen aufgrund des staatlich verordneten Dauerlockdowns vor den Trümmern ihrer Existenz, wissen nicht wie es weiter geht und warten auf die Almosen, die die Regierung ihnen versprochen hat. Dass die Bundesregierung in dieser einmaligen Situation nicht die Notwendigkeit sieht, wenigstens einen symbolischen Beitrag zu leisten, ist peinlich und zeigt, wie weit weg sich diese Regierung von den Bürgern bewegt hat. Man versteckt sich hinter Scheinargumenten und kassiert die vollen Bezüge weiter. Es ist ein Schlag ins Gesicht der Bürger, dass die Bundesregierung sich auch in der schlimmsten Krise gern die Steuergelder in die eigene Tasche steckt, aber nicht bereit ist, selbst auf einen kleinen Anteil zu verzichten - weil es angeblich rechtlich nicht möglich sei.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Zu spät gemacht und auch inhaltlich schlecht: ein weiteres Merkel-Murks-Gesetz! https://youtu.be/oYa3rTjkGyI

Schön 🥶 😎 war’s:
Heutiger Infostand⛱ in #Gera - mit großem Andrang und Prominenz aus dem Landtag🤝✌️
#AfD #GewinnerStadt #nurnochAfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Ungehinderte Einreisen von Asylbewerbern in der Pandemie konsequent unterbinden!

Während die gesamte deutsche Bevölkerung faktisch eingesperrt und Ausgangsverboten unterworfen war, Einzelhandel, Gastronomie, Hotellerie und körpernahe Dienstleistungen geschlossen wurden, reisen noch immer ungehindert sogenannte ‚Schutzsuchende‘ ein. Allein Im Januar 2021 wurden laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge rund 8.500 Erstanträge auf Asyl gestellt, im Dezember rund 7.500. Im gesamten ‚Pandemiejahr‘ 2020 waren es 102.581 Erstanträge.

Stephan Brandner, AfD-Bundestagsabgeordneter und ehemaliger Rechtsausschussvorsitzender, sieht in den hohen Zahlen von Einreisenden eine erhebliche Gefahr der Einschleppung des Coronavirus und hat daher die Bundesregierung um Stellungnahme dazu gebeten, inwiefern die einreisenden ‚Schutzsuchenden‘ getestet würden.

„Die Antwort der Bundesregierung zeigt, dass keinerlei gesonderte Maßnahmen getroffen werden, um Gefahren durch Einreisende zu mildern. Die Bundesregierung zieht sich darauf zurück, dass ein Test angeordnet würde, wenn festgestellt würde, dass ein positives Testergebnis bei Einreise nicht vorliege. Das ist schwer nachvollziehbar und reicht bei Weitem nicht. Bis dahin ist der Asylbewerber möglicherweise schon durch halb Deutschland gereist. Die Bundesregierung muss mindestens dieselben hohen Maßstäbe, die sie den Bürgern abverlangt, auch bei Asylbewerbern anlegen und darf nicht mit zweierlei Maß messen. Einreisen von sogenannten ‚Schutzsuchenden‘ gilt es bis zu einer Beruhigung der Lage in unserem Lande konsequent zu unterbinden.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Trotz mäßigen Wetterbedingungen 🥶 ❄️ ☔️ große Beteilgung (und sehr viel 👮‍♂️ 🤨) beim etwa 15. Montagsspaziergang für #Freiheit, #Demokratie & #Grundrechte in Weida!
Tolle Orga, vielen Dank!🙏

#AfD #nurnochAfD #Brandnerunterwegs #Berlin #Bundestag #Brandner

Trotz #Lockdown & #Berufsverbot für Frisöre erscheint #Merkel stets gut frisiert? Wie geht das? Sie beschäftigt - wohl auf Steuerzahlerkosten - eine Frisör-„Assistentin“ (Petra K.?), die ihre Dienstleistungen entgeltlich in Berlin (wo genau das eigentlich verboten ist!) erbringt.
#AfD #Gleichheit #Berlin #Bundestag #Brandner

„Deutsch 🇩🇪 als Landessprache ins Grundgesetz!“

Zum morgigen Tag der Muttersprache wünscht sich der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, ein Ende des Missbrauchs der deutschen Sprache für Genderexperimente und eine Verankerung als Landessprache im Grundgesetz. Brandner wörtlich dazu:

„Die deutsche Sprache wird immer mehr zum Spielball der wirren linksgrünen Ideologie und selbst der Duden, der eigentlich den Anspruch haben sollte, neutral und objektiv zu agieren, spielt dieses schlimme Spiel mit. Er wird so zum unseriösen Erfüllungsgehilfen der Ideologen. Als langjähriges Mitglied des Vereins Deutsche Sprache setze ich mich für die Verankerung unserer Sprache in der Verfassung ein, so, wie es in vielen Staaten der Erde Gang und Gäbe ist. Der Schutz und die Förderung der deutschen Sprache liegen mir und der gesamten AfD am Herzen. Leider handelt es sich dabei um ein politisches Alleinstellungsmerkmal.“
#AfD #Berlin #Bundestag #Brandner

Ich fordere Merkel zum Rücktritt auf! (5 Fragen - 5 Antworten) https://youtu.be/v2fhi-WE40w

Brandneu, #druckfrisch!
Die neue #Klartext
Abholbar in meinen Büros in #Gera, #Erfurt, #Sömmerda, #Weimar und #Eisenberg #AfD #Berlin #Bundestag #Brandner