„Wann bekommen wir unsere #Grundrechte zurück?“, das frage ich das Bundesministerium für Gesundheit. Etwa erst, wenn alle #geimpft sind?
#AfD!✌️#guteFragenschlechteAntworten #gfsa
#wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Wir haben den Antrag extra in leichter Sprache geschrieben - und Sie verstehen ihn trotzdem nicht! Endlich alternative Massnahmen erarbeiten!
#AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

400 Tote nach der #Impfung nennen Sie unerwünschte #Nebenwirkungen – ich nenne das anders!
#GuteFragenSchlechteAntworten

#AfD #wirholendasDirektmandat #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

+++Pressemitteilung+++
 
 
Stephan Brandner: Auch nach Änderungen: AfD bleibt bei „Nein“!
 
Am heutigen Montag soll Medienberichten zufolge eine Einigung bezüglich der geplanten Änderung des Infektionsschutzgesetzes erreicht worden sein. So soll die Ausgangsbeschränkung von 22:00 Uhr bis 5:00 Uhr Geltung haben, Spaziergänge bis Mitternacht möglich sein und das Abholen bestellter Waren erlaubt bleiben.
 
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, macht deutlich, dass auch ein solcher „fauler Kompromiss“ nicht dazu führe, dass die AfD ihre vollständig ablehnende Haltung aufgebe. Von derartigen Lösungen ließen sich vielleicht die anderen Oppositionsparteien beeindrucken – die AfD bliebe aber standhaft.
 
„Die Änderung des Infektionsschutzgesetzes geht mit einem massiven Angriff auf den Föderalismus einher und inakzeptable Grundrechtseingriffe sind immer noch Herzstücke des Gesetzentwurfes. Die geplante Änderung ist aus vollem Herzen abzulehnen: sie schränkt zudem den Rechtsweg massiv ein. Wir werden uns mit allen Möglichkeiten gegen den Gesetzentwurf stemmen.“

Weg mit der #GEZ u.a.
—> Kurzinterview in #Dresden
https://youtu.be/M4hYZOhRYnE
#AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Meinungsfreiheit – das ist das große Thema für die AfD. Wir richten uns immer gegen Sprechverbote und Zensur in den sozialen Medien. Deshalb sind wir ab sofort bei der brandneuen Funktion des Telegram-Messengers dabei und bieten Ihnen einen unzensierten Sprach-Chat mit wechselnden Vertretern unserer Partei an: Los geht es am Mittwoch, 21.04.2021 um 18:00 Uhr mit dem Thüringer AfD-Bundestagsabgeordneten und stellvertretenden Bundessprecher Stephan Brandner. Wir sprechen über Corona-Irrsinn, Lockdowns und die immer drastischeren Einschränkungen von Freiheit und Grundrechten durch die Merkel-Groko.

Sie können einfach nur zuhören, Sie können aber auch mitreden oder Fragen stellen. Kommen Sie Mittwoch ab 18:00 Uhr über diesen Link in unseren Sprach-Chat: https://t.me/afdbrennpunkt?voicechat

Demonstration für die Grundrechte und gegen die Änderung des Infektionsschutzgesetzes!

Live auf Facebook

Stephan Brandner im Gespräch mit Tino Chrupalla: Infektionsschutzgesetz, Klagemöglichkeiten, Bundesrat

Parlamentsarbeit statt Fasching - das gibt’s nur bei der AfD!

Seit gestern steht fest: die Änderung des Infektionsschutzgesetzes ging durch, Ausgangssperren, massive Kontaktbeschränkungen und umfangreiche Schließungen sind die Folge.

#AfD #wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag

Heute: Infostand in der #GewinnerStadt! Und so (s. Bild) geht’s dann weiter - für 🇩🇪 👍
#AfD #Brandnerunterwegs #BadLiebenstein #Schmalkalden #Sömmerda #Köthen #Erfurt
#wirholendasDirektmandat #Gera #Greiz #AltenburgerLand #WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Stephan Brandner:  Öffentlich-rechtliche Rundfunkräte offenbaren: Meinungsfreiheit in Deutschland am Ende!
 
Nachdem mehrere Schauspieler Kritik an der aktuellen Regierungspolitik geübt haben, droht ihnen nun nach der sozialen Ächtung, die bereits seit der Ausstrahlung anhält, auch der Verlust ihrer Arbeit.
So fordert der WDR-Rundfunkrat Garrelt Duin (SPD), die Zusammenarbeit mit beteiligten Tatort-Schauspielern zu beenden. Auch andere Rundfunkräte, wie Norman Heise (rbb), äußern bereits ähnliche Pläne.
 
Der stellvertretende Bundesvorsitzende der Alternative für Deutschland, Stephan Brandner, meint, dass die Vertreter des faktischen deutschen Staatsfernsehens ihre Maske fallen gelassen haben:
 
„Kritik an der Regierung ist im zwangsfinanzierten Staatsfernsehen nicht erlaubt, Meinungspluralismus kein Begriff. Wer es sich wagt, die Regierung auch nur ansatzweise zu kritisieren, wird sozial geächtet, verliert seine Arbeit und somit seine Existenz. Die Maßnahmen dienen der Einschüchterung: Es wird ein Exempel nach dem anderen statuiert, so dass kein anderer Schauspieler mehr auf die Idee kommt, seinen Mund aufzumachen. Meinungsfreiheit gibt es in Deutschland nur noch auf dem Papier – Realität ist bedingungsloser Regierungsgehorsam!“

Erosion des Rechtsstaates verhindern – richterliche Unabhängigkeit schützen!

Am gestrigen Montag soll die Polizei die Privatwohnung, das Büro sowie das Auto des Weimarer Richters durchsucht haben, der Anfang April einen Beschluss gegen Corona-Maßnahmen erlassen hatte. Dem Richter werde Medienberichten zufolge im Zusammenhang mit dem Beschluss Rechtsbeugung vorgeworfen.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland sowie AfD-Bundestagsabgeordneter, zu dessen Wahlkreis Weimar zählt und ehemaliger Rechtsausschussvorsitzender, ist überzeugt, dass anhand dieses Richters ein Exempel statuiert werden solle:

„Kein Richter, der die durch die Regierenden verordneten Maßnahmen kritisch sieht, wird sich in Zukunft trauen, die entsprechenden juristischen Schritte zu ergreifen, um Schaden von den Bürgern und von sich selbst abzuhalten. Das Ziel war und ist: Kritische Juristen sollen mundtot gemacht werden. Das ist ein fataler Angriff auf unseren Rechtsstaat und die unabhängige Justiz, mit Wissen und Wollen des Thüringer Justizministers, denn die handelnden Staatsanwälte sind weisungsgebunden. Einmal mehr zeigt sich, dass unsere Forderung nach unabhängigen Staatsanwälten, die keinen Weisungen unterworfen sind, ein wichtiger Baustein wäre, der die zunehmende Erosion des Rechtsstaates wenigstens ein klein wenig verhindern könnte!“
#AfD #Gera #Greiz #Altenburg #AltenburgerLand
#wirholendasDirektmandat
#Berlin #Bundestag #Brandner

Stephan Brandner: Mini-Diätenkürzung ist ein Hohn für die Bevölkerung!
 
Ab dem 1. Juli wird es für die Abgeordneten im Deutschen Bundestag 70,58 Euro weniger pro Monat geben. Es handelt sich wohl um die erste Senkung der Diäten in der deutschen Geschichte. Jährlich müssen die Diäten der Bundestagsabgeordneten der Entwicklung der sogenannten Nominallöhne angepasst werden.
 
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, erklärt, dass er eine Senkung der Diäten um 0,7 Prozent als Hohn für die Bevölkerung wahrnehme.
 
„Angesichts der massiven Schäden, die die fehlgeleitete Lockdownpolitik in der Wirtschaft und Bevölkerung angerichtet hat, ist eine Senkung der Diäten eben jener Abgeordneten, die seit 14 Monaten nichts zum Wohle des Volkes getan haben, sich selbst entmachtet haben und verfassungswidrige Gesetze einfach passieren lassen, um lediglich rund 70 Euro ein blanker Hohn! Hunderttausende Kurzarbeiter, die von Arbeitslosigkeit bedroht sind, viele Arbeitslose, eine verschärfte Lage im Bereich der Langzeitarbeitslosigkeit und unzählige Existenzen, die mutwillig von den Entscheidungsträgern vor die Wand gefahren wurden, sollten zum Anlass genommen werden, eine massive Diätenkürzung vorzunehmen!“