Wieso gibt es eigentlich den #Ostbeschimpfungsbeauftragten noch?
Was haben die #Ostdeutschen getan, daß sie einen eigenen #Beauftragten brauchen?
https://youtu.be/IGAp9kAF3nM
#GuteFragenSchlechteAntworten
#gfsa
#AfD
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Wegen der großen Nachfrage hier nochmal in voller Länge:
Ich - ziemlich erkältet 🤧 - zum #Grundgesetz (Art. 8, Versammlungsfreiheit) im Rahmen der #AfD-Kampagne #GemeinsamfürdasGrundgesetz👍
#Freiheit!
#Demokratie!
#Grundrechte!
#Berlin #Bundestag #Brandner

Wenn ein Oberbürgermeister🥳 offenbar selbst und frei Erfundenes in einer städtischen Quasselrunde in die sozialen Medien bläst… bist Du zB in der #Gewinnerstadt #Gera. Oberbürgermeister verbreitet Fake News! Keine Beweise, keine Argumente!
https://youtu.be/RiGgd2bAf8E

Kosten für Kanzleramtsanbau steigen erneut dramatisch – Baupläne stoppen!

Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion ergibt, die unter Federführung des Abgeordneten Stephan Brandner erstellt wurde, werden die Kosten für den geplanten Anbau des Bundeskanzleramtes erneut steigen: Derzeit geht die Bundesregierung von bis zu 640 Millionen Euro aus.
Stephan Brandner kritisiert den Bau scharf und erwartet von der neu gewählten Bundesregierung ein Umdenken:

„Die Anzahl der Mitarbeiter im Bundeskanzleramt hat sich seit dem Jahr 2003 auf 873 Personen fast verdoppelt. Dass nun aus diesem Grund neue Büroräume gebaut werden müssen, ist ein grundlegend falscher Ansatz. Sinnvoller wäre es, das Bundeskanzleramt zu verschlanken, Heimarbeitslösungen zu forcieren und so den Steuerzahler zu schonen. Ich fordere die neue Bundesregierung auf, den Prunkbau zu stoppen und das Geld für sinnvollere Anliegen zu nutzen als für Wintergärten, Hubschrauberlandeplatz und Brücken.“
#AfD
#Deutschlandabernormal🇩🇪
#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

Wie wird man #Bundesrichter - und wer möchte?
Kurzinfo hier im Film.

Wir werden von #Irren regiert! #Deutschland 🇩🇪 wird mehr und mehr zur Clownsrepublik 🤡! Die Außenministerin weiß nicht, mit wem sie sich trifft, Männer setzen sich Perücken auf und meinen sie sind Frauen und Karl Lauterbach verbreitet Fake News aus dem Ministeramt!

Unerlaubte Aufenthalte in Thüringen auf Höchststand
Wie sich aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Bundestagsfraktion, die unter Federführung des Thüringer Landesgruppenvorsitzenden Stephan Brandner erstellt wurde, ergibt, sind allein im Jahr 2021 543 Personen die der unerlaubten Einreise sowie 1.002 Personen, die es unerlaubten Aufenthaltes tatverdächtig waren, in Thüringen festgestellt worden. Das sind deutlich mehr als in den Jahren zuvor. Deutschlandweit wurden 21.063 Personen, die des unerlaubten Aufenthalts tatverdächtig waren und 57.466 Personen, die der unerlaubten Einreise tatverdächtig waren, festgestellt. Stephan Brandner macht deutlich, dass es sich bei der unerlaubten Einreise und dem unerlaubten Aufenthalt um Straftaten und nicht um lässliche Sünden handelt: „Hier ist der Rechtsstaat gefragt, der die letzten Monate gezeigt hat, dass er auch kleinste Ordnungswidrigkeiten akribisch verfolgen und entschieden das Recht durchsetzen kann. Deutsche Grenzen waren über Jahre offen wie Scheunentore – ein Zustand, der dem Land schweren Schaden zugefügt hat. Das darf nicht akzeptiert werden!“

Gemeinsam für das Grundgesetz
Die Alternative für Deutschland steht zum Grundgesetz und verteidigt die freiheitlich-demokratische Grundordnung. Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher, macht deutlich, dass das Grundgesetz das unverzichtbare Fundament unseres Zusammenlebens ist. Gerade in Krisenzeiten, wie in den letzten beiden Jahren, stehe das Grundgesetz jedoch stark unter Druck und müsse jeden Tag gelebt werden.
„Beinahe alle Grundrechte wurden ganz oder teilweise unter dem Vorwand des Gesundheitsschutzes außer Kraft gesetzt: Versammlungen waren lange Zeit gänzlich verboten oder nur unter hohen Auflagen durchführbar, Kinder konnten ihr Grundrecht auf Bildung nicht wahrnehmen und die Alten und Kranken mussten isoliert in Heimen und Krankenhäusern ausharren und sterben. Als AfD haben wir immer deutlich gemacht: Einschränkungen müssen verhältnismäßig sein – alles andere ist nicht akzeptabel. Der Kernbereich der Grundrechte darf nie angetastet werden. Grundrechte muss man sich auch nicht ‚erimpfen‘, sie müssen nicht gewährt werden. Auch eine Impfpflicht für das Gesundheitswesen oder gar eine allgemeine Impfpflicht ist nach unserer Auffassung verfassungswidrig. Die AfD kämpft für Freiheit, Demokratie und Grundrechte. Jeden Tag. Immer und überall. Deshalb empfehle ich unsere Netzseite gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de.“
Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung. www.gemeinsam-fuer-das-grundgesetz.de

Impfpflicht darf nicht kommen
Der im Bundestag eingebrachte Gesetzentwurf (Drs. 20/899), der eine Impfpflicht für alle Personen ab 18 Jahren vorsieht, soll am 17. März 2022 im Bundestag debattiert werden. Der Entwurf sieht unter anderem Zwangsgelder für Personen vor, die nicht dreifach geimpft sind.
Der Parlamentarische Geschäftsführer und Justiziar der AfD-Bundestagsfraktion, Stephan Brandner, hält diesen Gesetzesentwurf für verfassungswidrig.
Brandner teilt mit:
„Nicht nur, dass dieser Gesetzesentwurf ein unverhältnismäßiger Eingriff in die Grundrechte eines jeden Bürgers darstellt; es wurde der Wähler schlichtweg von den Parteien vor der Bundestagswahl getäuscht. Damals war es noch Konsens und einhelliges Versprechen, eine Impfpflicht auszuschließen. Für mich und die AfD-Fraktion steht fest: Eine Impfpflicht darf es nicht geben. Es muss die Entscheidung eines jeden Einzelnen bleiben, ob, wann und mit was er sich impfen lässt. Insbesondere ist zu beachten, dass die Impfung gegen das Covid-19-Virus weder vor einer Infektion, noch davor schützt, das Virus weiterzutragen. Auch gibt es keine umfassende Analyse von Impfnebenwirkungen. 
Für uns steht fest: eine Impfpflicht darf es weder für bestimmte Berufsgruppen, noch für bestimmte Altersgruppen und auch nicht für alle Bürger geben.“

#Spritpreisbremsejetzt!
Die Preise für Kraftstoffe haben die Marke von zwei Euro pro Liter an vielen Orten Deutschlands geknackt: dabei hat der Preis für Diesel den für Benzin an vielen Stellen bereits überholt.

Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, fordert daher, eine Spritpreisobergrenze festzulegen – und zwar deutlich unter dem vom ehemaligen Verkehrsminister Scheuer gewünschten Wert von zwei Euro pro Liter.

Der Spritpreis, so macht Brandner deutlich, sei wie kein anderer Preis politisch beeinflussbar, das werde oft vergessen. Aktuelle Daten zeigen, dass bei einem Preis von 1,97 Euro pro Liter Super E10 allein 49 Prozent auf Steuern und Abgaben entfallen, also mehr als 97 Cent. Der Produktpreis selbst mache 90 Cent des Endpreises aus.

Brandner wörtlich: „Zwar wird damit argumentiert, dass der Rohölpreis stark aufgrund des Ukrainekrieges gestiegen ist, jedoch genügt das nicht als Ausrede. Der Staat kann einfach eingreifen, indem er die Steuern und Abgaben drastisch senkt. Es kann nicht sein, dass der Staat sich auf Kosten der Bürger und hinter dem Deckmantel des steigenden Rohölpreises die Taschen vollmacht. Den Rohölpreis können wir nicht beeinflussen – die Abgabenlast schon. Hier müssen wir ansetzen und eine Obergrenze für den Spritpreis festlegen. Es darf nicht sein, dass sich die Bürger bald ihren Weg zur Arbeit nicht mehr leisten können, aus dem gesellschaftlichen Leben ausgeschlossen werden oder der Weg zum Einkaufen unbezahlbar wird. Das ganz normale Leben muss für die Mitte unserer Gesellschaft finanzierbar sein. Dafür stehen wir als AfD.“
#AfD
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#wirhabendasDirektmandat👍
#WK194 #Berlin #Bundestag #Brandner

#GuteFragenSchlechteAntworten: 7,7 Milliarden seit 2015 für Flüchtlingsqualifikation. Was hat es gebracht? Wo arbeiten die Flüchtlinge und wo decken sie den Fachkräftebedarf?

🚨 🚨🚨 Achtung ⚠️ Von #YouTube gelöscht, wegen zu viel #Wahrheit: Mit einer AfD-Regierung ginge es uns viel besser! #Energiesicherheit, #Steuern runter, #Lebensmittelversorgung sicher! Deshalb hier verbreiten!🚨 🚨🚨

#Gera|s #Oberbürgermeister und seine #Freunde in Panik 😱! Wie verhindert man bestmöglich, dass einer die Wahrheit sagt? Und: sind wirklich sehr sehr viele #Rechtsextreme auf den friedlichen #Montagsspaziergängen oder werden hier vielleicht #Lügen verbreitet?

Nicht labern, sondern handeln: Spritpreissenkung jetzt – jeder Tag zählt!

„Die gute Nachricht zuerst: AfD wirkt! Die von uns schon lange geforderte Senkung des Spritpreises soll nun wohl von der Bundesregierung umgesetzt werden“, erklärt Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland. Allerdings wird das gewählte Verfahren komplizierter sein, als es sein müsste. Statt einer Senkung der Steuern, die fast 50 Prozent des aktuellen Preises ausmachen, soll nun ein Rabatt an der Tankstellenkasse gutgeschrieben werden, der im Nachhinein durch den Tankstellenbetreiber beim Finanzamt eingereicht werden könne.

Brandner macht deutlich, dass Deutschland kein neues Bürokratiemonster braucht und auch zweifelhaft ist, weshalb die Tankstellenbetreiber in Vorleistung gehen sollen: „Das Ziel ist eine sofortige Senkung des Spritpreises. Während unsere Nachbarländer längst die Steuern gesenkt haben, versucht sich Deutschland einmal mehr an einer skurrilen Sonderlösung. Eine deutliche und sofortige Steuersenkung oder -abschaffung muss her, alles andere hilft den Bürgern kaum“, meint Brandner abschließend.
Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung.
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Stephan Brandner: Bundesinnenministerin Faeser ist auf dem linken und dem islamistischen Auge blind!
 
Am heutigen Tag hat die Bundesinnenministerin Nancy Faeser den sogenannten Aktionsplan gegen Rechtsextremismus vorgestellt. Der 10-Punkte-Plan sieht unter anderem vor, dass „rechtsextreme Netzwerke zerschlagen“, „Rechtsextremisten konsequent entwaffnet“ und „Opfer von Rechtsextremismus nicht allein gelassen“ werden. Maßnahmen, die den Linksextremismus bekämpfen oder gegen den Islamismus gewandt sind, finden sich in den Plänen der Innenministerin hingegen nicht ansatzweise.
 
Stephan Brandner, stellvertretender Bundessprecher der Alternative für Deutschland, ist davon nicht überrascht. Schließlich hatte Bundesinnenministerin Faeser aufgrund ihrer engen Verbindung ins linksextreme Milieu von sich Reden gemacht.
 
„Die Bekämpfung aller Formen und Ausprägungen von Extremismus ist für die AfD sehr wichtig. Eine einseitige Fokussierung nur auf eine Extremismusform ist zu einäugig, geht an den Tatsachen vorbei und ist daher abzulehnen. Dass Faeser keine Innenministerin, sondern allein eine Aktivistin gegen Rechtsextremismus ist, hat sie in ihrer bisher kurzen Amtszeit leider bereits mehrfach bewiesen. Eine Innenministerin, die nur auf einem politischen Auge Sehkraft hat und die extremen Gefahren, die insbesondere vom Islamismus ausgehen, nicht wahrnimmt, wird für Deutschland auf Dauer ein massives Sicherheitsrisiko darstellen!“
 
 
 
 
 
Unser Grundgesetz ist unser aller Schatz. Und unser aller Verantwortung.
 
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