HC Strache Official
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Remigration: Ein funktionierender Rechtsstaat muss Migration ordnen, steuern, begrenzen, kontrollieren und durchsetzen können.
Dazu gehört unmissverständlich auch die konsequente Rückführung, staatlich gesteuerte Rückwanderung, Repatriierung von Personen ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht, welche sich nicht an unsere gesetzlichen Regeln und Vorgaben halten, welche unsere verfassungsrechtlich demokratische Grundordnung gefährden, also eine Remigration.

Wer keinen Schutzanspruch besitzt oder dessen Antrag rechtskräftig abgelehnt wurde, hat in sein Herkunftsland zurückzukehren. Diese Rückkehr ist staatlich zu organisieren und durchzusetzen - rechtskonform, aber bestimmt.

Humanität und Ordnung stehen dabei nicht im Widerspruch.
Nur ein Staat, der geltendes Recht durchsetzt, kann Vertrauen, Sicherheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt gewährleisten.

Rechtsstaatlichkeit ist keine Option, sondern eine Verpflichtung.

#rückführung #rückwanderung #repatriierung #remigration
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