Abschaffung der Maskenpflicht ist in Thüringen überfällig!

Medienberichten zufolge verzichtet Sachsen-Anhalt ab dem 8. Dezember auf die Maskenpflicht im ÖPNV. Damit hat Sachsen-Anhalt nach Bayern die Maskenpflicht abgeschafft.

Dazu sagt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dr. Wolfgang Lauerwald:

„Da sich eine allgemeine Maskenpflicht weder medizinisch noch epidemiologisch begründen lässt, dafür aber vielfache gesundheitliche und gesellschaftliche Schäden verursacht und maximal für einen Eigenschutz wirksam sein könnte, ist die Weiterführung der Maßnahme im Freistaat Thüringen endlich zu beenden. Es stünde der Gesundheitsministerin Werner daher gut zu Gesicht, sich ein Beispiel an den Nachbarbundesländern zu nehmen, statt nach wie vor das Maske tragen als mildeste Schutzmaßnahme gegen das SARS-CoV-2-Virus zu propagieren. Wohin die Maskenpflicht unter anderem führen kann, ist aktuell bei der Krankheitswelle mit dem RS-Virus (Humanes Respiratorisches Synzytial-Virus) bei Kindern zu beobachten, was einschlägige Studien auch belegen. Die Abschaffung der Maskenpflicht in Thüringen ist überfällig!“

Der Bundeswarntag 2020 geriet zu einem peinlichen Desaster: Bundesweit, auch in Thüringen blieben viele Sirenen stumm. Die in den Medien beworbene Katastrophenschutz-App NINA löste auf vielen Mobiltelefonen den Probealarm erst zehn Minuten oder gar eine halbe Stunde zu spät aus, im Ernstfall würden die Bürger so kostbare Zeit verlieren, um sich etwa vor einer drohenden Naturkatastrophe in Sicherheit zu bringen. Aber auch eine Vielzahl von Radiosendern erhielt das Startsignal für die Notfallmeldung nicht – man entschloss sich dann selbständig, den Alarm auszugeben. Im Falle einer tatsächlichen Gefahrenlage wären die Bürger ohne Informationen geblieben. Das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe (BBK) musste einräumen, dass das deutsche Warnsystem mit der flächendeckenden Auslösung des Alarms komplett überfordert war. Weil es bundesweit enormen Nachrüstungsbedarf gab, wurde der für 2021 geplante Bundeswarntag schon im Vorfeld abgesagt.

Doch wie sieht es in diesem Jahr aus? Am 8. Dezember um 11.00 Uhr soll wieder ein Bundeswarntag stattfinden, erstmals will das BBK hierbei auch eine automatisierte Warnung an alle Mobiltelefone verschicken, den »Cell Broadcast« - wobei jetzt schon feststeht, dass nicht alle Handys technisch dafür ausgerichtet sind. In Thüringen sollen in diesem Jahr auch akkubetriebene Sirenen zum Einsatz kommen, die im Falle eines Stromausfalls noch vier Warnzyklen ausgeben können. Rund 2360 Warnsirenen gibt es in Thüringen, für 616 davon seien Gelder zur Nachrüstung bewilligt worden, meldet das Innenministerium. Ob diese Nachrüstung auch tatsächlich erfolgt ist, scheint das Ministerium nicht genau zu wissen, auch ist von Lieferschwierigkeiten für die entsprechenden Bauteile die Rede. Ohnehin zeigt sich das Ministerium erschreckend uninformiert: Eine Kleine Anfrage unseres Sprechers für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz, Torsten Czuppon, nach der Verfügbarkeit von Löschwasser im Brandfall blieb erfolglos – man verwies auf die Zuständigkeit der Kommunen.

Als Bürger bleibt man dabei oft ratlos zurück, auch was die persönliche Vorsorge für den Notfall angeht. Es erfolgen widersprüchliche Botschaften in den Medien, was die Versorgung mit Gas und Strom angeht: Einerseits wird uns von der Bundesregierung stetig versichert, es bestünde keinerlei Gefahr, das Netz sei sicher. Gleichzeitig zeigt sich das BBK sehr präsent in den sozialen Medien und zur besten Sendezeit im TV, um die Bürger mit Tipps für den Ernstfall zu versorgen. Solche Kampagnen sind nicht nur aufwändig in der Planung, sondern auch mit hohem finanziellem Aufwand verbunden. Investiert man so viel ohne Grund? Wir können nur die Daumen drücken, dass unser Warnsystem am 8. Dezember reibungslos funktioniert – damit die Bürger für den Fall der Fälle rechtzeitig informiert werden.

AfD-Fraktion Thüringen will Familienoffensive statt Millionen Sozialmigranten:

Mit einem in die Haushaltsdebatte eingereichten Gesetzentwurf möchte die AfD-Fraktion Thüringen eine großangelegte Familienoffensive starten, um dem demografischen Niedergang entgegenzuwirken. Die AfD fordert dazu ein Begrüßungsgeld in Höhe von 2.500 Euro für jedes ab dem 1. Januar 2023 geborene Kind mit deutscher Staatsbürgerschaft und einen monatlichen Schülerbonus von 20 Euro, um die steigenden Kosten für schulbezogene Ausgaben abzumildern. Für das Begrüßungsgeld und den Schülerbonus sollen insgesamt knapp 81 Millionen Euro investiert werden.

Zudem sieht der Alternativhaushalt der AfD für die Kommunen 205 Millionen Euro für die Sanierung maroder Schulgebäude vor, 5 Millionen Euro für den Brand- und Katastrophenschutz (Löschwasserzisternen) und insgesamt 25 Millionen Euro für die Unterhaltung bzw. die Investition in Sportstätten. Die AfD fordert außerdem, dass entsprechende Bundesmittel aus dem Programm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit zu 100 Prozent an die Kommunen weiterzugeben und das Programm auf Landesebene abzuschaffen, damit die vom Rechnungshof bemängelte, undurchsichtige Finanzierung diverser links-grüner Dienstleister unterbunden wird.

„Diese Projekte sollen mithilfe der Steuermehreinnahmen 2023, durch die Teilentnahmen aus diversen zweckgebundenen Rücklagen und aus der Rückholung freier Sondervermögen finanziert werden“, erklärt der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. „Außerdem drängen wir darauf, mithilfe von sieben einzelplanübergreifenden pauschalen Kürzungen in den überbudgetierten Bereichen Reise- und Beraterkosten, Öffentlichkeitsarbeit, Verwaltungsaufwand und Veranstaltungen insgesamt 150 Millionen Euro einzusparen. Mit unserer Haushaltsaufstellung schonen wir die Haushalts-Rücklage um 32 Millionen Euro und finanzieren trotzdem all unsere Forderungen aus.

Der Schwerpunkt unseres alternativen Etats ist die Familienförderung, die uns am Herzen liegt. Gerade weil wir uns der von der etablierten Politik in Jahrzehnten fahrlässig herbeigeführten Überalterung der Gesellschaft bewusst sind und um die verheerenden Folgen für unser Gemeinwesen wissen. Millionenfache Einwanderung in unsere Sozialsysteme kann nicht die Lösung sein, sie ist Teil des Problems. Dieser Irrweg der Regierungen Merkel, Scholz und Ramelow muss sofort beendet werden!“ argumentiert Höcke.

Einen »Parforceritt durch die Welt des Rechtsextremismus« nennt die Presse die letzte Sitzung des Untersuchungsausschusses zur politisch motivierten Gewaltkriminalität und greift damit, wenn auch unwillentlich, das richtige Stichwort auf. Ging es hier noch um sachliche Analyse oder vielmehr darum, einmal wieder ein Geflecht aus Kontaktschuld und Verallgemeinerung zu erschaffen, das letztlich auf die Diffamierung der AfD-Fraktion im Landtag hinausläuft? Während der AfD-Fraktion alle erdenklichen Steine in den Weg gelegt wurden, Ex-Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen als Experten zum Thema Linksextremismus einzuladen, greift Rot-Rot-Grün gern auf »Sachverständige« aus den eigenen Reihen zurück, denn als neutrale Gutachter können die Journalisten Andrea Röpke und Andreas Speit schwerlich bezeichnet werden: Nach der Sitzung traf man sich noch auf einen Kaffee mit der Fraktion der Linken, der man offensichtlich besonders nahesteht.

Nun werfen die Medien der AfD-Fraktion vor, sich nicht durch Fragen an der Sitzung beteiligt zu haben. Dabei wurde offensichtlich schon im Vorfeld eine Situation geschaffen, in der unsere Oppositionspartei kaum auf eine unvoreingenommene Beantwortung hoffen konnte – zudem man uns gleich mit auf die »Anklagebank« gesetzt hatte. Die Taktik ist bekannt: Man zielt darauf ab, uns eine Vernetzung mit gewaltbereiten Gruppierungen zu unterstellen, auch wenn die AfD-Fraktion stets betont, politische Gewalt strikt abzulehnen, gleichgültig, ob sie von rechts oder links angewandt wird. Den anwesenden Journalisten dürften diese Techniken des »Framings« vertraut sein, dennoch machte sich niemand von ihnen die Mühe, unseren innenpolitischen Sprecher Ringo Mühlmann zu kontaktieren, um seine Sicht der Dinge zu erfahren. Seine Kontaktdaten liegen der Presse vor.

Was ist von einer Ausschusssitzung zu halten, in der es vorrangig darum geht, die legitime Opposition zu diffamieren? Das wirft ein schlechtes Licht auf das Demokratieverständnis der Vertreter der Landesregierung. Der Ausschuss dient der Bekämpfung politisch motivierter Gewalt – dies aus den Augen zu verlieren, um unsere Fraktion in Misskredit zu bringen, zeugt von einem eklatanten Mangel an Seriosität.

Innenminister Maier verirrt sich in Verschwörungstheorien

Die Behauptungen des Thüringer Innenministers Georg Maier in einem aktuellen DLF-Interview, die AfD verbreite in ihren Parlamentsreden Umsturzfantasien und strebe ein autoritäres Staatssystem an, weist der AfD-Innenpolitiker Ringo Mühlmann entschieden zurück:

„Jeder einzelne Abgeordnete der AfD-Fraktion steht uneingeschränkt gegen jede Art von Extremismus und gegen Gewalt als Mittel der politischen Auseinandersetzung. Umsturzversuche, die die freiheitlich-demokratische Grundordnung gefährden, sind daher aufzuklären und das Vorgehen der Sicherheitsbehörden in solchen Fällen wird auch von den Mitgliedern meiner Fraktion begrüßt. Dass Journalisten jedoch bereits vor Wochen die Details zur Groß-Razzia kannten, deutet eher auf eine großangelegte PR-Aktion als auf eine in diesem Ausmaß notwendige Polizeimaßnahme.

Innenminister Maier kann seine Behauptungen, die er leider unhinterfragt im ‚Deutschlandfunk‘ verbreiten darf, nicht belegen. Es sind nicht die Reden der AfD, sondern politische Fehlentscheidungen, gebrochene Wahlversprechen und beständiges Regierungsversagen, die der Bevölkerung Angst machen. Anstatt sich diesen Baustellen zu widmen, konzentriert sich Herr Maier seit Monaten in seiner Profilierungssucht und PR-Kampagne in eigener Sache auf die Bekämpfung der AfD durch unablässige Stimmungsmache gegen die einzige oppositionelle Kraft im Thüringer Landtag.“

Verzicht auf „Sitzenbleiben“ und Zensuren ist nicht im Sinne der Schüler!

Während DIE LINKE „Sitzenbleiben“ für „unsinnig“ hält, will Bildungsminister Holter auch noch auf die Benotung der musischen Fächer Sport-, Musik- und Kunsterziehung verzichten, da sie einzig die Talente der Schüler bewerten würden.

Der bildungspolitische Sprecher der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Denny Jankowski, sieht das anders:

„An den Ergebnissen und Auswirkungen der Bildungspolitik der LINKEN ist klar erkennbar, dass es ihnen nicht um Leistung geht. Womöglich sehen wir uns im weiteren Verlauf auch noch der Streichung dieser Fächer von der Stundentafel ausgesetzt. Aufgabe und Ziel einer guten Schulbildung ist es jedoch, jungen Menschen das notwendige Rüstzeug und Werte für ihren weiteren Lebensweg mitzugeben. Offensichtlich wirft Herr Holter wieder nur eine Nebelkerze, die vom Versagen beim Abbau des Lehrermangels ablenken soll. Die AfD erteilt diesem bildungspolitischen Unsinn eine klare Absage.“

Was, wenn der Zug nicht kommt?

Zu den Ergebnissen der gestrigen Ministerpräsidentenkonferenz gehört die Einigung über die Finanzierung des „49-Euro“- bzw. „Deutschland-Tickets“. Demnach sollen insgesamt drei Milliarden Euro je zur Hälfte durch den Bund sowie von den Ländern getragen werden.

Dazu sagt der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Thomas Rudy:

„Bodo Ramelow bezeichnet das ‚Deutschland-Ticket‘ als ‚Revolutionierung des öffentlichen Nahverkehrs‘. Mir erschließt sich jedoch nicht, was daran revolutionär sein soll, wenn die Rahmenbedingungen nicht stimmen. Dass Bahnlinien mangels Personals an den Stellwerken wochenlang ausfallen und kaum durch Schienenersatzverkehr abgefedert werden können, ist seit Monaten Stand der Dinge. Für das Projekt muss Thüringen anteilig zig Millionen Euro Steuergeld aufbringen, von Streckenerweiterungen oder Personaleinstellungen ist jedoch nach wie vor keine Spur. Hauptsache die Regierenden können mit einem Prestigeprojekt aufwarten.“

Die Medien überschlagen sich derzeit mit sensationellen Neuigkeiten rund um den »abgewendeten Reichsbürger-Putsch« - die große Frage hierbei ist vor allem »wer mit wem?«. Wir wissen inzwischen, dass der selbsternannte Prinz Heinrich XIII. mit Sängerin Ani-Fried der legendären Pop-Band ABBA über einige Ecken verschwägert ist, die Familie verwandtschaftliche Beziehungen zu den letzten russischen Zaren hatte und – das ist ganz wichtig! – der Hofstaat des adeligen Herrn vom Schwiegervater des Fußballprofis David Alaba bekocht werden sollte. Da möchte auch Thüringens Innenminister Georg Maier kräftig mitmischen und konstruierte kurzerhand fantasievoll noch eine Verbindung zur AfD.

Unsere Fraktion könnte sich fast geehrt fühlen, als Teil dieses illustren Kreises angesehen zu werden, wäre die Reaktion des Innenministers nicht ebenso durchschau- wie vorhersehbar ausgefallen. Wenn ein Ereignis die Bundesrepublik erschüttert, wird nicht als erstes um die Aufklärung der Hintergründe gerungen, sondern sogleich die Frage gestellt: »Wie können wir es der AfD in die Schuhe schieben?«. Erfolgreiche Oppositionsarbeit macht dem Innenminister offenbar Angst, daher greift er zum bewährten Mittel der Kontaktschuld, um Verbindungen zu konstruieren, die weit weniger real sind als die über einige Ecken bestehende verwandtschaftliche Beziehung des Prinzen zu den Romanows. Wir können dem Minister versichern, dass uns gerade nicht an der Etablierung eines autoritären Systems gelegen ist, sondern im Gegenteil an der Bewahrung demokratischer Strukturen in Thüringen.

Da künftig auch nicht geplant ist, eines unserer Fraktionsmitglieder zum »König von Deutschland« zu krönen, geht unser »Aluhut der Woche« an Innenminister Georg Maier. Möge er sich darauf rückbesinnen, seine Fantasie künftig zum Wohle unseres Freistaates einzusetzen.

Ramelows Migrationspolitik legt die Lunte an den Freistaat!

Der Umgang der Landesregierung mit der Migrationskrise und den fehlenden Unterbringungsmöglichkeiten in den Kommunen stößt bei der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag auf Kritik. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Möller, nimmt hierzu wie folgt Stellung:

„Ministerpräsident Ramelow hat offensichtlich vor, die mit der Migrationskrise völlig überlasteten Städte und Landkreise weiter zu überfordern und notfalls zu einer Unterbringung von Migranten zu zwingen. Ein paar Millionen Euro Schmerzensgeld für Landkreise und Städte ändern nichts daran, dass eine zwangsweise Unterbringung weiterer Migranten Öl ins gesellschaftliche Feuer gießt. Ramelow muss durch eine konsequente Haltung der Bürgermeister und Landräte, vor allem den betroffenen Menschen vor Ort, klargemacht werden, dass seine auf Zuckerbrot und Peitsche gestützten migrationspolitischen Ziele nicht weiter umsetzbar sind.“

E-Mobilität trägt zur Destabilisierung des Stromnetzes bei – Keine weitere Subventionierung für den Ausbau der E-Mobilität!

E-Mobilität und ihre Ladeinfrastruktur werden durch diverse bundes- wie landeseigene Förderprogramme maximal subventioniert. Das Laden von vielen E-Fahrzeugen kann allerdings zu Engpässen im Stromnetz führen, weswegen der Vorgang per Gesetz gedrosselt oder abgeschaltet werden kann. Insofern trägt die Elektromobilität zu einem Anstieg des Netzmanagements, zur Überlastung und damit zur Destabilisierung des Stromnetzes bei. Die AfD-Fraktion Thüringen fordert daher für die kommende Landtagssitzung die Einstellung aller Förderprojekte für die E-Mobilität sowie deren Ladeinfrastruktur.

Dazu erklärt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann:

„Der Ausbau der E-Mobilität im Namen eines vermeintlichen Klimaschutzes erhöht die Stromkosten, die Vergütung des Netzmanagements und vor allem den Strombedarf. Es ist irrsinnig, dass einerseits Bürger und Wirtschaft zum Stromsparen angehalten sind, andererseits aber immer mehr E-Fahrzeuge mit viel Steuergeld subventioniert werden. Daher ist die Förderung der Ladeinfrastruktur und der E-Mobilität einzustellen. Ziel der Energiepolitik muss es sein, gesicherte Stromerzeugung, die bezahlbar und stabil ist, zu gewährleisten. Planwirtschaftliche Eingriffe wie die für E-Mobilität, die die Energiekrise verschärfen, sind folgerichtig zu beenden.“