Tourismus-Konzepte entwickeln und den Thüringer Wald als Region stärken! Durch die Corona-Maßnahmen herrscht auch bei den Betreibern von Skianlagen Unsicherheit: Fällt der Tourismus weg, bleiben sie auf ihren Kosten sitzen. Die AfD-Fraktion will den Rennsteig als Motor für touristische Aktivitäten nutzen und so auch die angrenzenden Kommunen stärken.

„Seit Jahren fehlt es an schlüssigen Konzepten für den Tourismus im Thüringer Wald, die der Gesamtregion Rechnung tragen und nicht nur einer ausschließlichen Bewerbung bestimmter ‚Leuchttürme‘ gleichkommen“, meint dazu unsere tourismuspolitische Sprecherin Tosca Kniese. „Es muss eine kreisübergreifende, dem Land unterstellte Planungs- und Strukturgesellschaft eingerichtet werden, die gemeinsam mit den anliegenden Rennsteiggemeinden den Rennsteig und seine angrenzenden Gemeinden sportlich, baulich und touristisch entwickelt.“

Die Gesellschaft für deutsche Sprache e. V. hat heute das Wort des Jahres 2020 verkündet.
Aus einer Sammlung von Vorschlägen wählte die Jury zehn Begriffe aus, die das politische, wirtschaftliche und gesellschaftliche Leben in diesem Jahr in besonderer Weise geprägt haben.

So verwundert es nicht, dass auch die darauffolgenden Plätze mit dem Coronavirus zu tun haben. „Lockdown“ schaffte es auf Rang zwei, gefolgt von „Verschwörungserzählung“ auf Rang drei.

Transparenz für die Öffentlichkeit und Stärkung des Petitionsausschusses durch Rechtsberater: Der Ausschuss ist eine Möglichkeit für von juristischem Unrecht betroffene Bürger, sich Beistand zu holen. Die AfD-Fraktion fordert unabhängige Rechtsberater, welche die Abgeordneten bei dieser Aufgabe beratend unterstützen.

„Petitionen beinhalten oft komplexe juristische Entscheidungen und sensible Daten von Bürgern, die sich mit einem individuell erfahrenen Unrecht an uns wenden“, meint dazu der stellvertretende Vorsitzende des Petitionsausschusses, Birger Gröning. „Desweiteren setzt sich die AfD-Fraktion für eine Verbesserung der Öffentlichkeitsarbeit des Petitionsausschusses ein, da viele Bürger keine Kenntnis davon haben, dass sie sich unbürokratisch an uns wenden können.“

Das Weihnachtsessen im großen Familienkreis ist für viele Bürger der Höhepunkt des Jahres, gerade in der dunklen Jahreszeit tun solche feierlichen Anlässe auch der Seele gut. Ob es dieses Jahr möglich ist, sich dazu zusammenzufinden, steht allerding noch in den Sternen. Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) will sich noch keine Zusagen entlocken lassen, man müsse abwarten, was die Infektionszahlen – oder die Bundesregierung? – dazu sagen.

Die Corona-Maßnahmen bescheren uns eine düstere Vorweihnachtszeit. Zudem lässt uns die Landesregierung im Dunkeln tappen, wann der Lockdown endlich beendet wird. Eigentlich hätte das heute der Fall sein sollen, aber nun spricht die Landesregierung von Ende Januar.

Die AfD-Fraktion hingegen möchte den Bürgern Klarheit vermitteln: Deshalb haben wir nun die Fortsetzung unseres Corona-Exitplans veröffentlicht. Wir freuen uns, wenn Sie für weitere Informationen auf unserer Facebook-Seite vorbeischauen!

https://www.insuedthueringen.de/region/thueringen/thuefwthuedeu/Vielleicht-doch-keine-Weihnachtslockerungen-in-Thueringen;art83467,7483124

Polizisten dürfen nicht die Leidtragenden der desaströsen Thüringer Personalpolitik sein! Massiver Stellenabbau und ein besorgniserregender Anstieg der Krankenquote offenbaren die Fehlentwicklungen der letzten Jahre und das Versagen der Altparteien. Vor diesem Hintergrund fordert die AfD-Fraktion einen konsequenten Ausbau der Polizeibildungseinrichtungen in Meiningen, um die Polizei bei ihrer Arbeit zu unterstützen.

„Als Polizist und Beamter des Freistaates Thüringen bleibt mir nichts anderes übrig, als festzustellen: Die Landesregierung hat versagt!“, meint dazu unser innenpolitischer Sprecher Ringo Mühlmann. „Leidtragende sind meine Kollegen, die als Teil der Thüringer Polizei jeden Tag ihren Kopf für diese Personalpolitik auf der Straße und in den Dienststellen hinhalten müssen.“

Familien sind im Etat der Thüringer Landesregierung nicht vorgesehen – so könnte man es spitzfindig formulieren, wenn man sich das Ringen um die Einführung einer landesweiten Familienkarte im Landtag anschaut. Mit der Karte – die auch als Smartphone-App geplant ist – soll Familien mit Kindern ermöglicht werden, kostengünstig etwa den Bärenpark in Worbis zu besuchen oder andere Freizeitmöglichkeiten zu nutzen. So wäre auch dem Thüringer Tourismus gedient. Die Karte hat nur einen Haken: Sie würde, in elektronischer Form eingeführt, tatsächlich rund 40 Millionen Euro kosten.

Die Grundidee einer Familienkarte gefällt auch uns als AfD-Fraktion, skeptisch sehen wir allerdings die Nutzung einer Smartphone-App, die diejenigen benachteiligt, welche kein solches Gerät zur Verfügung haben. Familienfreundlichkeit schließt nach unserer Auffassung selbstverständlich auch die Generation der Großeltern ein, die sich eventuell nicht mit dieser Technik anfreunden wollen. Bekanntlich ist zudem auch das Internet nicht in allen Regionen Thüringens das Schnellste.

Deshalb schlagen wir vor, Bewährtes zu nutzen und die Mehrkindfamilienkarte des „Verbands kinderreicher Familien e.V.“ zu fördern, welche sich in manchen Regionen schon als attraktives Angebot erwiesen hat. So könnten die Kosten für die Entwicklung einer App eingespart werden und das Geld käme den Familien direkt zugute. Denn wir stehen für eine familienfreundliche Landespolitik!

https://www.tlz.de/meinung/kommentar-vorfahrt-fuer-familien-id231039100.html

Informations- statt Impfpflicht! Gesundheitsministerin Heike Werner gab heute den Start eines Corona-Impfprogramms bekannt, das in 29 Arztpraxen und durch zehn mobile Impfteams durchgeführt werden soll. Ein Impfstoff mit derart kurzer Entwicklungszeit und ohne Langzeiterfahrung darf nicht ohne ausführliche Aufklärung über mögliche Nebenwirkungen angewandt werden, fordert die AfD-Fraktion.

„Angesichts der derzeit noch völlig unabwägbaren Risiken muss gewährleistet sein, dass die Impfungen ausschließlich auf freiwilliger Basis stattfinden“, meint dazu unser gesundheitspolitischer Sprecher Dr. Wolfgang Lauerwald, auch im Hinblick auf die im Durchschnitt nur fünf Minuten dauernde Beratung. „Bürger, die sich nicht impfen lassen wollen, dürfen in keiner Weise ausgegrenzt oder benachteiligt werden!“

Eine PCR-Test-Studie ohne wissenschaftliches Fundament?

Wer Kritik an den Corona-Maßnahmen der Bundesregierung übt oder gar das Wort ihrer Experten anzweifelt, findet sich schnell in eine Ecke mit Verschwörungstheoretikern gerückt. Auch wenn der gesunde Menschenverstand einem oft sagt, dass Maßnahmen keinen erkennbaren Sinn ergeben, wird Zweiflern meist entgegengehalten, sie seine keine Experten und könnten daher das Geschehen nicht beurteilen. Auch wenn wir uns als AfD-Fraktion skeptisch äußern und eine baldige Beendigung der überzogenen Maßnahmen fordern, wird uns das häufig entgegengehalten, obwohl sich in den Reihen unserer Abgeordneten praktizierende Ärzte befinden.

Nun ist es aber so, dass sich auch immer häufiger Biologen und Mediziner zu Wort melden, die sowohl die Corona-Beschränkungen als auch die Testmethoden anzweifeln. Zweifel an der Zuverlässigkeit des PCR-Tests gab es schon länger, da er zwar Spuren des Virus im Körper nachweist, aber keine eindeutigen Daten liefert, ob der Getestete auch tatsächlich seine Mitmenschen anstecken kann. Nun aber gerät sogar die Studie, welche die Einführung des Tests überhaupt erst begründete, in den Verdacht, nicht die Voraussetzungen für korrektes wissenschaftliches Arbeiten erfüllt zu haben.

So wurde sie zum Beispiel in einem Journal veröffentlicht, dessen Mitherausgeber Christian Dorsten ist. Das ist zwar an sich noch nicht ungewöhnlich, aber es fehlten vor Veröffentlichungen wohl die notwendigen „Peer-Reviews“, jene unabhängigen Prüfberichte, welche die Objektivität einer Studie erst gewährleisten sollen. Diese ist also längst nicht so verlässlich, wie man uns weismachen wollte.

Das hat vor allem Auswirkungen auf die Festlegung der Fehlerquote des Tests: Wir haben es also nicht nur mit einer Prüfmethode zu tun, die wenig eindeutige Aussagen über die Ansteckungsgefahr durch die Getesteten liefert, sondern auch durch teils falsch positive Ergebnisse Menschen unnötig beunruhigt und ohne Not zur Quarantäne zwingt. Ein solches Vorgehen kann in Zeiten der Wirtschaftskrise und der allgemeinen Verunsicherung nur als unverantwortlich bezeichnet werden.

https://www.achgut.com/artikel/corona_politik_grundlegende_pcr_test_studie_auf_treibsand_gebaut

Erschütternde Zahlen zum Cybermobbing: Fast zwei Millionen Schüler sind mittlerweile von digitalem Mobbing betroffen, 36 Prozent mehr als noch 2017. Mit dramatischen Folgen für die Betroffenen, von denen ein Viertel sogar Suizidgedanken hat. Aktionismus bei der Digitalisierung darf diesen Negativtrend nicht noch verstärken, mahnt die AfD-Fraktion und reichte entsprechende Anträge ein.


„Die neuen Zahlen zum Thema Cybermobbing sind erschütternd, gerade weil die Opfer immer jünger werden und schon jeder zehnte Grundschüler negative Erfahrungen damit machen musste“, erklärt dazu Denny Jankowski, unser bildungspolitischer Sprecher und weist darauf hin, dass durch den Lockdown soziale Aktivitäten verstärkt im Netz stattfinden. „Die AfD-Fraktion fordert einen sorgsamen und altersgerechten Umgang mit digitalen Medien im Unterricht.“

Wenn der Störer viermal klingelt - und jedes Mal wieder reingelassen wird …

… befindet man sich im rot-rot-grün regierten Thüringen.

Im März dieses Jahres kam es in der Asylbewerber-Erstaufnahmeeinrichtung in Suhl zu erheblichen Auseinandersetzungen und Straftaten durch Asylbewerber. Ein Großaufgebot der Polizei musste mehrere Tage dafür sorgen, dass die Lage für die Ordnung und Sicherheit in der Stadt nicht weiter eskaliert.

Durch eine Nachfrage unseres migrationspolitischen Sprechers Stefan Möller an die Landesregierung kam heraus, dass mehrere Täter nicht zum ersten Mal in Deutschland Asyl beantragt haben:

Ein Tatverdächtiger der Krawalle im Frühjahr war bereits zum vierten Mal nach Deutschland eingereist und hatte schon vier Asylanträge gestellt. Weitere Tatverdächtigen waren zum zweiten Mal eingereist und hatten zwei Asylanträge gestellt. Das ist ein weiteres wunderbares Beispiel für die Dysfunktion der von den Altparteien herbeigesehnten multikulturellen Gesellschaft.

Früher war es selbstverständlich, dass abgelehnte und abgeschobene Asylbewerber eine Einreisesperre nach Deutschland erhielten, die auch wirksam durchgesetzt wurde. Das hat sich drastisch geändert.

Mittlerweile darf jeder ins Land, auch wenn er noch so fragwürdige Motive verfolgt. Leidtragende sind unsere Bürger, welche die damit verbundenen Zumutungen für die Ordnung und Sicherheit ertragen müssen. Der Fall des zum vierten Mal eingereisten, mehrfach abgelehnten und trotzdem wieder in der Erstaufnahmeeinrichtung aufgenommenen ausländischen Tatverdächtigen zeigt zudem, dass es hier nicht mehr um Nachlässigkeit geht. Wer solche Zustände im Regierungsamt ermöglicht oder sehenden Auges in Kauf nimmt, handelt vorsätzlich. Warum also soll ein ausländischer Krimineller noch irgendeine Achtung vor der deutschen Rechtsordnung haben, wenn diese selbst von der rot-rot-grünen Landesregierung und der Bundesregierung aus Union und SPD vorsätzlich missachtet wird?

https://parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/76687/vorfaelle_bei_der_durchsetzung_der_corona_quarantaene_in_der_erstaufnahmeeinrichtung_suhl_friedberg_teil_i.pdf

https://parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/77920/vorfaelle_bei_der_durchsetzung_der_corona_quarantaene_in_der_erstaufnahmeeinrichtung_suhl_friedberg_teil_i_nachgefragt.pdf

Dr. Lauerwald: Gefälschte FFP-2-Masken auch in Thüringen?

Einem Medienbericht zufolge sind in Deutschland hunderttausende fehlerhafte Schutzmasken aus China in Umlauf, die den FFP-2-Standard nicht erfüllen und in Krankenhäusern, darunter auf Covid-19- und Intensivstationen, bereits zum Einsatz kamen.

Dr. Wolfgang Lauerwald, gesundheitspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, fordert Aufklärung:

„Da derartige Masken auch in hoch sensiblen medizinischen Bereichen genutzt werden, fordere ich die Landesregierung umgehend auf, öffentlich Klarheit darüber zu schaffen, ob gefälschte FFP-2-Masken auch in Thüringen im Umlauf sind. Die erneute Lieferung fehlerhafter Masken aus dem Ausland zeigt einmal mehr, wie wichtig es ist, medizinische Produkte im eigenen Land herzustellen und die Abhängigkeit vom Ausland zu reduzieren!“

Windkraft-Moratorium verzögert! Trotz des Engagements vieler Bürgerinitiativen gegen einen weiteren Ausbau gesundheitsschädlicher Windkraftanlagen wurde der Antrag der AfD-Fraktion auf ein Moratorium [1] bis zum Januar 2021 von v Rot-Rot-Grün verschoben. Trotz eines eigenen Alternativantrags [2] stimmte die CDU der Verzögerung zu. Ein Schlag ins Gesicht für die engagierten Bürger!

„Damit setzt die De-facto-Koalition aus Linken, CDU, SPD und Bündnis 90/Die Grünen ihre Verzögerungstaktik im Hinblick auf die Klärung wichtiger Fragen zum Ausbau der Windkraft fort“, erläutert dazu Prof. Dr. Michael Kaufmann, Mitglied des mit der Angelegenheit befassten Umweltausschusses. „Eine Ausweitung der Errichtung von Windenergieanlagen im Thüringer Wald, die nicht nur die Landschaft zerstören, sondern auch große naturbelassene Flächen durch gegossene Fundamente versiegeln würden, untergräbt zudem den Naturschutz im ‚Grünen Herz Deutschlands‘.“

http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/72713/kein_weiterer_ausbau_der_windenergie_zu_lasten_der_menschen_und_der_umwelt_thueringen_braucht_ein_moratorium_fuer_windenergieanlagen.pdf

http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/75970/kein_weiterer_ausbau_der_windenergie_zu_lasten_der_menschen_und_der_umwelt_thueringen_braucht_ein_moratorium_fuer_windenergieanlagen.pdf

http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/74026/kein_weiterer_ausbau_der_windenergie_zu_lasten_der_menschen_und_der_umwelt_thueringen_braucht_ein_moratorium_fuer_windenergieanlagen_buergerwillen_end.pdf

http://www.parldok.thueringen.de/ParlDok/dokument/73994/baurecht_weiterentwickeln_holzbau_staerken.pdf

Querdenker – ein Fall für den Verfassungsschutz? So sieht es jedenfalls der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer. Es ist ein weiterer Schritt in Richtung Diskreditierung der Bürgerbewegung gegen die Corona-Maßnahmen.

„Querdenken“ ist eine Sammelbewegung. Hier finden diejenigen eine Stimme, die gegen die Lockdown-Politik der Bundesregierung protestieren wollen. Stephan Kramer wäre zu empfehlen, einmal genauer hinzusehen: Die Bewegung richtet sich nicht nach rechts oder links aus, es sind Lehrerinnen dabei, die nicht mit ansehen wollen, dass die Kinder in ihrer Klasse den ganzen Tag eine Maske tragen müssen, aber auch Ärzte, „Alt-Hippies“ und kritische Bürger.

Selbstverständlich gibt es auf den Demonstrationen der Querdenker auch Personen, mit denen wir uns nicht bedingungslos gemein machen sollten. Jedoch reicht das Werk vereinzelter „Spinner“ nicht aus, um den friedlichen Protest tausender Bürger über einen Kamm zu scheren und in Verruf zu bringen.

https://www.thueringen24.de/thueringen/article229322512/Corona-Coronavirus-Thueringen-aktuell-news-Massnahmen-Regeln-Lockerungen-Verordnung-Maskenpflicht-Hildburghausen-Inzidenzwert-Querdenker-Verfassungsschutz.html

Dr. Lauerwald: Fünf Minuten pro Impfpatient reichen hinten und vorne nicht!



Erfurt, 3. Dezember 2020. Gebetsmühlenartig wiederholen Thüringens Gesundheitsministerin Heike Werner (Linke) und die Medien, dass ab Januar 2021 alle „Impfwilligen“ ihre langersehnte Corona-Spritze bekommen sollen – und zwar im Fünf-Minuten-Takt. Anders ist die hohe Impfquote von 60 000 Patienten aus der Risikogruppe sowie dem Krankenhauspersonal, die die Landesregierung in einer ersten Hauruck-Aktion zu immunisieren hofft, bei zwei Impfungen im Abstand von wenigen Wochen auch nicht zu erreichen. Gleichzeitig wird eingeräumt, dass die vorab angemeldeten Patienten mit Check-In, Vor- und Nachbereitung mindestens eine halbe Stunde im jeweiligen Impfzentrum verbleiben werden und dafür entsprechende Vorbereitungen getroffen werden müssen. „Ich kann mir beim besten Willen nicht vorstellen, wie das zeitlich funktionieren soll“, gibt AfD-Landtagsabgeordneter Dr. Wolfgang Lauerwald zu bedenken. „Vor allem den überaus kurzen Arzt-Patienten-Kontakt von fünf Minuten sehe ich sehr kritisch, denn in dieser Zeit muss der Mediziner nicht nur die eigentliche Impfung vollziehen, sondern auch eine angemessene Impfberatung zu den Risiken und Nebenwirkungen leisten. Dazu ist nur der Arzt legitimiert. Websites oder Broschüren können bestenfalls allgemeine Informationen im Vorfeld liefern und dürfen das Gespräch mit dem Arzt nicht ersetzen“, so der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion. „Die Sicherheit der Patienten hat oberste Priorität und muss stets im Vordergrund stehen. Die ärztliche Informations- und Aufklärungspflicht wird mit der 5-Minuten-Regel auf unverantwortliche Weise unterminiert.“

Für eine starke Wirtschaftsregion Ostthüringen!

Wo vormals Kohleabbau oder Betriebe der Braunkohleveredelung die Wirtschaft prägten, findet heute keine Wertschöpfung mehr statt − eine Entwicklung, die auf die angrenzenden Regionen von Altenburg über Gera bis nach Greiz ausstrahlt. Auch infolge dieser Entwicklung ist Ostthüringen durch eine sozioökonomische Strukturschwäche, hohe Arbeitslosenzahlen und Bevölke­rungsabwanderung gekennzeichnet. Die Thüringer Landesregierungen haben es lange versäumt, eine zukunftsweisende wirtschaftspolitische Perspektive für das Altenburger Land und Ostthüringen zu entwickeln und umzusetzen.

Die Thüringer AfD-Fraktion sieht hier einen dringenden Nachholbedarf. Insbesondere die wirtschaftliche und strukturelle Förderung Ostthüringens ist eine der vordringlichen Aufgaben der Thüringer Landespolitik.

Packen wir es an!

https://youtu.be/CcITYVTScf0

Allein die Steuerzahler tragen die Corona-Rechnung! In einer „Expertenrunde“ auf dem öffentlich-rechtlichen Sender „phoenix“ wurde gestern unter Zuschaltung von Finanzministerin Heike Taubert (SPD) über die Frage debattiert, wer für die Kosten der Corona-Krise aufkommen wird. Die AfD-Fraktion kennt die Antwort auf diese Frage: Es sind die Steuerzahler und ihre Kinder und Kindeskinder.

„Die Milliardensummen, die jetzt sowohl auf Bundes- als auch auf Landesebene freigeschaufelt werden, sind Steuern, die im Wesentlichen von den arbeitenden Menschen in unserem Land erwirtschaftet wurden“, erklärt unser finanzpolitischer Sprecher Jens Cotta. „Verbunden mit den bereits entstandenen und nach unserer Auffassung auch in den kommenden Jahren noch stark ansteigenden Steuerausfällen wird unseren Kindern und Kindeskindern damit auf unverantwortliche Art und Weise eine finanzielle Last aufgebürdet, die kaum zu bewältigen ist und die die Zukunft späterer Generationen massiv gefährdet!“