AfD-Fraktion Thüringen
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Dies ist der offizielle Kanal der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.
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Unterwegs im grünen Herzen Deutschlands: Wandertag der AfD-Landtagsfraktion.
Bürgernähe ist uns wichtig! Deswegen sind unsere Abgeordneten regelmäßig in ihren Wahlkreisen mit dem blauen Bürgermobil unterwegs. Suchen Sie das Gespräch mit Ihren Angeordneten! Wir haben ein offenes Ohr für die Sorgen und Wünsche in ihrer Region.
13. Juli
9 – 13 Uhr — Erfurt, Moskauer Platz
mit Ihrer Abgeordneten Corinna Herold
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10 Uhr — Katzhütte
12 Uhr — Oberweißbach
14 Uhr — Bad Blankenburg
mit Ihrem Abgeordneten Karlheinz Frosch
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Bürgerdialog:
19 Uhr — Schmalkalden, Mehrzweckhalle (Teichstr. 10)
mit Ihren Abgeordneten Björn Höcke und René Aust
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15. Juli
8 – 12 Uhr — Bad Frankenhausen
mit Ihrem Abgeordneten Jens Cotta
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10 — 12 Uhr — Hildburghausen
13 — 14:30 Uhr — Ummerstadt, Marktplatz
15 — 16 Uhr — Marisfeld, Am Kirchberg
16:30 – 17:30 Uhr — Benshausen, Markt
mit Ihrer Abgeordneten Nadine Hoffmann AfD MdL
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16. Juli
10 — 12 Uhr — Bad Köstritz
12 — 14 Uhr — Crossen an der Elster
mit Ihrem Abgeordneten Jörg Henke
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10 — 12 Uhr — Buttstädt
13 — 15 Uhr — Rastenberg
mit Ihrem Abgeordneten Torsten Czuppon
Bisher ist es nur eine Vermutung, welche die Thüringer Grünen umtreibt: Bleibt bei der Haushaltsplanung des Landes und der Kommunen die Geschlechtergerechtigkeit auf der Strecke? Freilich stochert die Fraktion der Grünen bei ihrer Forderung noch im Trüben – zwar fordert das Thüringer Gleichstellungsgesetz die Wahrung der Chancengleichheit von Mann und Frau bei der Planung des Haushalts selbst kleiner Kommunen, ob dies allerdings versäumt wird, steht mangels Daten gar nicht fest. Eine kostenintensive Studie soll her.

Das Beispiel, das Grünen-Abgeordnete Laura Wahl benennt, um ihren Verdacht zu untermauern, könnte nicht unglücklicher gewählt sein: Ausgerechnet die freiwilligen Feuerwehren – deren Notwendigkeit sie immerhin anerkennt – sollen repräsentativ für männlich dominierte Strukturen sein. Von übermäßiger Förderung kann in diesem Fall aber keine Rede sein: Die AfD-Fraktion wies schon mehrfach darauf hin, dass gerade diesem Ehrenamt der Nachwuchs fehlt, weil finanzielle Anreize, wie etwa Erleichterungen bei kommunalen Abgaben, nicht gewährt werden. Auch die Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten sind unbefriedigend.

Die AfD-Fraktion zweifelt generell an der Praxistauglichkeit des sogenannten „Gender Budgeting“, welches im § 27 des Thüringer Gleichstellungsgesetzes verankert ist und fordert dessen Streichung. Ziel muss vielmehr sein, sich an den allgemeinen Prinzipien der Haushaltsaufstellung zu orientieren. Deshalb haben wir einen entsprechenden Gesetzesentwurf zur Streichung des wenig zielführenden Paragrafen eingebracht. Es ist das Steuergeld der Thüringer Bürger, das sinnvoll bei der Planung des Haushalts eingesetzt werden muss – es darf nicht für Experimente mit ungewissem Ausgang versschwendet werden.

https://www.n-tv.de/regionales/thueringen/Wie-geschlechtergerecht-ist-der-Haushalt-article22678003.html
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