Fluthilfen verschlafen? Etwa 30 Milliarden Euro sollen im Rahmen des sogenannten „Aufbauhilfegesetzes 2021“, das heute im Bundesrat verhandelt wird, den Opfern der Starkregenereignisse zugutekommen und auch helfen, lokale Infrastrukturen wiederaufzubauen. Obwohl auch Thüringer Landkreise betroffen waren, hielt es Thüringens Innenminister Georg Maier offenbar nicht für nötig, auch für den Freistaat entsprechende Hilfen zu beantragen und verweist auf die teuren und auch nicht überall verfügbaren Elementarschadenversicherungen. Die AfD-Fraktion wird nicht hinnehmen, dass man betroffene Bürger wortwörtlich im Regen stehen lässt, erklärt unser Sprecher für Feuerwehren, Brand- und Katastrophenschutz, Torsten Czuppon: „Dieses Versagen werden wir im Innen- und Kommunalausschuss thematisieren und von Rot-Rot-Grün eine Erklärung für ihr Handeln einfordern.“

Personennahverkehr fördern statt Geld für die Förderung von Lastenfahrrädern verschwenden – denn das ist reine Klientelpolitik! 640 Lastenfahrräder, die ausschließlich an Privatpersonen verkauft wurden, hat das Land Thüringen mit jeweils 1500 Euro, also insgesamt etwa einer Million Euro gefördert. Interesse daran bestand lediglich in den Großstädten Erfurt, Weimar und Jena, wobei diese Fahrräder auch hier kaum Bedeutung für den innerstädtischen Güterverkehr haben. Zudem bergen Lastenfahrräder auch Gefahren für Fußgänger, da sie nur wenigen Sicherheitsvorschriften unterliegen. Unser verkehrspolitischer Sprecher Thomas Rudy wendet sich gegen den Geldsegen gegen die unnützen Fortbewegungsmittel: „Zudem sollte darüber nachgedacht werden, dass die schweren und nur schwierig zu fahrenden Lastenfahrräder ähnlich Mopeds und Kleinkrafträdern mit einer Kennzeichnungs- und Führerscheinpflicht belegt werden, um sie im öffentlichen Straßenverkehr bewegen zu dürfen, damit Unfälle vermieden werden können.“

https://www.tichyseinblick.de/tichys-einblick/baendigt-das-lastenfahrrad/

Das „BürgerForum Covid-19“ hat sich als Alibiveranstaltung erwiesen. Schon nach vier Sitzungen hat das von Justizminister Dirk Adams (Bündnis 90/Die Grünen) ins Leben gerufene Projekt seine Arbeit vorerst beendet – gefördert wurde es mit 200.000 Euro Steuergeld. Es bleibt offen, ob die von den Bürgern erarbeiteten Vorschläge umgesetzt werden – in die aktuelle Corona-Verordnung fließen sie jedenfalls nicht ein. Mit echter Mitbestimmung hat das nichts zu tun, kritisiert unser Sprecher für direkt Demokratie, Olaf Kießling: „Damit nährt sich meine bereits im Vorfeld geäußerte Vermutung, dass es sich bei diesem Projekt lediglich um eine reine Alibiveranstaltung für den eigenen ideologischen Fanclub gehandelt hat, die keine nennenswerten Erkenntnisse hervorgebracht hat und deren Ergebnisse wohl unter den Tisch fallen werden.“

Unser demokratischer Verfassungsstaat ist in Gefahr! Ein Beitrag mit unserem Fraktionsvorsitzenden Björn Höcke zum „Internationalen Tag der Demokratie“.

https://www.youtube.com/watch?v=XI3xg0UwC1I

Dem kritischen Bürger schallt heute in vielen Bereichen des politischen Lebens sehr schnell der Vorwurf entgegen, „rechts“ zu sein. Dazu reicht es schon aus, auf allzu Offensichtliches und Widersprüchliches hinzuweisen, über das wir täglich nicht nur in den öffentlich-rechtlichen Medien stolpern, sondern allein schon durch unseren Alltag am eigenen Leib erleben: Die Belastung unserer Gemeinschaft durch unkontrollierte Migration etwa, die nicht nur unser Sozial- und Rentensystem strapaziert, sondern auch – wie wir als AfD-Fraktion in vielen persönlichen Gesprächen mit Suhler Bürgern erfahren haben – mit sehr konkreten Belastungen im täglichen Leben verbunden ist. Belästigungen in Bussen und in der Innenstadt, sowie eine gestiegene Kriminalitätsrate leugnet mittlerweile noch nicht einmal mehr der Suhler Bürgermeister ab.

Ähnlich verhält es sich mit den uns auferlegten Corona-Maßnahmen und dem immer offensichtlicher werdenden Impfzwang: Es wird in diesem Falle nichts von „Rechtspopulisten“ herbeigeredet, wie man uns gern glauben lassen will, sondern die Bürger erleben die Folgen dieser Eingriffe täglich am eigenen Leib. Der jüngste Übergriff der Landesregierungen wird sogar von den sonst recht regierungskonformen Gewerkschaften kritisiert: Der Entzug der Lohnfortzahlung für ungeimpfte Arbeitnehmer, die im Falle eines positiven Tests in Quarantäne gezwungen werden. Selbst, wenn sie sich bei einem Geimpften angesteckt haben.

Es gibt einen schönen Ausdruck für derartige Leugnung der unübersehbaren Realität: „Den Elefanten im Raum nicht sehen wollen“. Wir alle kennen darüber hinaus den sprichwörtlichen „Elefanten im Porzellanladen“ – die Schäden sind unübersehbar, und niemand, der sich seines gesunden Menschenverstandes bedient, würde sie abstreiten. Dennoch passiert genau das in der medialen Welt. Nach einem Filmklassiker mit Ingrid Bergman bezeichnet man es neudeutsch auch als „Gaslighting“: Den anhaltenden Versuch, einem Menschen einzureden, alles, was er in seiner Umgebung als falsch wahrnimmt, sei lediglich seiner Einbildung geschuldet. Das Ziel ist nur zu deutlich: Wir sollen unseren eigenen Augen nicht mehr trauen, sondern uns von offiziellen Verlautbarungen abhängig machen.

https://www.dushanwegner.com/elefantenleugner/?fbclid=IwAR1jpaNRqoDiZdBPhvrjjB65fpDBTp03_Yhgl8LycdqocHakc7ByWJqZjTc

2G-Regel untergräbt die Eigenverantwortung des mündigen Bürgers!

Medienberichten zufolge plant auch die Thüringer Landesregierung die Einführung einer sogenannten „2G-Regel“ oder eines „2G plus-Modells“ trotz Kritik des Handels und des Hotel- und Gaststättengewerbes. Die AfD-Fraktion hat dazu eine Aktuellen Stunde im Thüringer Landtag beantragt.

Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion, unterstreicht die Notwendigkeit einer parlamentarischen Debatte:

„Was hier passiert, ist der weitere Versuch der Landesregierung, Geimpfte gegen Ungeimpfte auszuspielen und die Gesellschaft zu spalten. Die Eigenverantwortung der mündigen Bürger wird zugunsten einer offenkundig auf Dauer angelegten obrigkeitlichen Bevormundung untergraben. Wie im chinesischen Überwachungsstaat werden in Thüringen den Menschen ohne medizinische Tatsachengrundlage Freiheiten genommen. Wer die Menschen zwingt, sich gegen eine vergleichsweise harmlose Krankheit mit einem nicht ausgetesteten neuartigen Impfstoff impfen zu lassen, handelt inhuman und in unseren Augen rechtswidrig.“

Einheimische Qualität statt Billigangeboten fördern – die Landesregierung darf einheimische Maskenproduzenten nicht im Regen stehen lassen! Auch in Thüringen haben Unternehmen in der Corona-Krise ihre Produktion auf FFP2- und OP-Masken umgestellt. Nun stehen sie vor dem Aus, weil sich ihre Produkte auf dem freien Markt nicht gegen Billigangebote aus Asien durchsetzen können. Eine Lösung wären Abnahmegarantien des Landes gewesen, auch zum Zweck der Qualitätssicherung. Hierzu erklärt unsere wirtschaftspolitische Sprecherin Tosca Kniese: „Hieran sieht man, dass sowohl die Bundes- als auch die Landesregierung nichts aus der Corona-Krise gelernt hat. Weiterhin macht sich Deutschland, wie in vielen anderen Bereichen auch, abhängig vom ausländischen Markt. Damit wird nicht nur die Versorgung durch Lieferengpässe gefährdet, sondern ebenso die Chance der Qualitätskontrolle leichtfertig aus der Hand gegeben und damit die Gesundheit unserer Bürger wissentlich gefährdet.“

Soforthilfen vom Bund für Flutopfer? Ja – aber nicht für die Thüringer. Bis zu 400 Millionen Euro Beteiligung stellt der Bund den einzelnen Bundesländern zur Bewältigung der Schäden durch Starkregenereignisse zur Verfügung. Thüringen wurde als einziges betroffenes Bundesland nicht im Fonds „Aufbauhilfe 2021“ berücksichtigt. Die AfD-Fraktion hakte nach, jedoch Udo Götze, Staatssekretär des Innenministeriums konnte keine Auskunft geben, warum beantragte Hilfen vom Bund nicht bewilligt wurden. Unser Sprecher für Feuerwehr, Brand- und Katastrophenschutz, Torsten Czuppon, fordert die Landesregierung auf, sich gegen die Ungleichbehandlung zu wehren: „Unsere Mitbürger, die unlängst im Wartburgkreis sowie im Saale-Orla-Kreis von Starkregenereignissen betroffen waren, stehen mit leeren Händen da und müssen ohne Unterstützung um ihre Existenz fürchten. Der Verweis der Landesregierung auf ‚punktuelle Ereignisse‘, für die keine finanziellen Hilfen des Landes verfügbar seien, muss in den Ohren der Betroffenen wie blanker Hohn klingen.“

Ein leerer „Corona-Topf“ und versteckte Kosten im Kernhaushalt – die Landesausgaben für Corona-Maßnahmen müssen nachvollziehbar dargestellt werden! Aus der heutigen Unterrichtung zu über- und außerplanmäßigen Haushaltsausgaben geht hervor, dass sowohl Entschädigungsleistungen nach dem Infektionsschutzgesetz als auch die Erstattung von Kitagebühren nicht vollständig durch das Corona-Sondervermögen gedeckt werden konnten. Stattdessen wurden etwa 56 Millionen Euro aus dem Etat des Gesundheits- bzw. Bildungsministeriums entnommen – ohne dass deutlich wird, wo diese Summen eingespart worden sind oder noch eingespart werden können. Dies erfährt sogar die Landesregierung erst am 20. Dezember dieses Jahres. Rot-rot-grün setzt alles daran, sein Pandemiemissmanagement nach dem Vorbild der Bundes-CDU zu verschleiern, befürchtet unser haushaltspolitischer Sprecher Olaf Kießling: „Für das Haushaltsjahr 2022 fordert die AfD entweder eine klare, nachvollziehbare und unverwässerte Darstellung im Sondervermögen oder die Wiedereingliederung des ‚Vermögens‘ in den Kernhaushalt, dann aber mit konsequenter Zuordnung zur Kostenstelle ‚Corona‘. Im Falle der zweiten Variante müssen dann aber auch in den Quartalslisten die Kostenstellen dargestellt werden, damit dem Steuerzahler jederzeit klar verdeutlicht werden kann, wie hoch die Belastungen durch das Regierungshandeln für ihn sind.“

Funkzellenabfragen-Transparenz-System (FTS) – eine wichtige Information für den Bürger! Wenn im Rahmen der behördlichen Strafverfolgung auch die Mobilfunknummern Unbeteiligter bei einer Funkzellenabfrage erfasst werden, erfahren die Betroffenen in der Regel nichts von diesem Grundrechtseingriff. Das Land Berlin hat nun das erste FTS eingeführt, das nach Abschluss der Ermittlungen eine SMS an betroffene Mobilfunknutzer versendet. Ein solches Informationssystem braucht auch Thüringen, erklärt unser innenpolitischer Sprecher Ringo Mühlmann: „Ich fordere die Landesregierung daher auf, ein auf den Freistaat abgestimmtes Konzept zu entwickeln und dem Landtag zur Abstimmung vorzulegen.“

Änderungsantrag der Fraktion der AfD

„Thüringer Gesetz zur Einführung eines Altersgeldes sowie zur Änderung versorgungs-, besoldungs- und anderer dienstrechtlicher Vorschriften“

(Verweis folgt)

Alternativantrag der Fraktion der AfD

„Konsequenzen aus der Borkenkäferplage und der Corona-Krise ziehen“

https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/80160/das_gruene_herz_deutschlands_schuetzen_kalamitaetsholzbeseitigung_effizient_gestalten_das_gruene_herz_deutschlands_nicht_nur_schuetzen_sondern_auch_st.pdf

Antrag der Fraktion der AfD

„Tierschutz in der Corona-Krise ernst nehmen - Tierheimen und anderen Schutzeinrichtungen effektiv helfen“

https://afd-thl.de/2021/03/01/tierschutz-in-der-corona-krise-ernst-nehmen-tierheimen-und-anderen-schutzeinrichtungen-effektiv-helfen/

Antrag der Fraktion der AfD

„Für sachliche Aufklärung über die Sicherheit der neuen Impfstoffe gegen das Coronavirus SARS-CoV-2“

https://afd-thl.de/2021/03/03/fuer-sachliche-aufklaerung-ueber-die-sicherheit-der-neuen-impfstoffe-gegen-das-coronavirus-sars-cov-2/

Aktuelle Stunde der AfD-Fraktion

„Streichung von Lohnfortzahlungen und 2G-Regelung: Bricht die Landesregierung ihre Zusage, dass es keinen Impfzwang geben soll?“

https://afd-thl.de/2021/09/15/streichung-von-lohnfortzahlungen-und-2g-regelung-bricht-die-landesregierung-ihre-zusage-dass-es-keinen-impfzwang-geben-soll/

Am Samstagabend wurde in einer Tankstelle in Idar-Oberstein ein Student erschossen. Er verdiente sich dort an der Kasse etwas für sein Studium hinzu. Der Täter war mit ihm über die Maskenpflicht im Inneren des Verkaufsraums in Streit geraten und tötete in dessen Verlauf den jungen Mann. Eine schreckliche Tat, die zurecht für Entsetzen sorgt.

Bezeichnend ist aber auch die mediale Aufarbeitung des Mordes – sowohl die Nachrichtenredaktionen als auch die Befürworter der harten Corona-Maßnahmen waren sich rasch einig, wen sie als „Anstifter“ der Tat in Haftung nehmen konnten: „Querdenker sind Terroristen“ ist man sich etwa bei Twitter einig und spürt sogar hinterher, welchen Journalisten der Täter dort folgte. Darunter befinden sich Namen wie Vera Lengsfeld und Roland Tichy, denen gewiss niemand anlasten kann, jemals zur Gewalt aufgerufen zu haben. Im Gegenteil: Sie und viele andere übten – wie auch unsere AfD-Fraktion – lediglich scharfe Kritik an den Zwangsmaßnahmen der Bundesregierung, die ebenfalls eine Form der Gewalt gegen den Bürger darstellen.

Im Falle des Mörders von Idar-Oberstein kann man mit Fug und Recht von einem Einzeltäter sprechen – denn die sehr breit aufgestellte Querdenkerszene, die Bürger aller Gesellschaftsschichten und politischen Richtungen in sich vereint, wurde bisher gewiss häufiger Opfer von durch Behörden angeordnete Polizeigewalt, als dass sie selbst durch Aggressionen aufgefallen wäre. Sie in ihrer Gesamtheit nun als „Terroristen“ zu diffamieren, zeugt nicht nur von offensichtlichem Realitätsverlust, sondern auch von böswilligem Belastungseifer. Dass auch die öffentlich-rechtlichen Medien ins selbe Horn blasen, kann man getrost als höchst unseriös bezeichnen.

Da steht auch der Thüringer Verfassungsschutz-Chef Stephan Kramer nicht zurück und spricht gar von „rechtextremistischen Verschwörungsfantasien“, die hier am Werke gewesen seien. Er will eine steigende Aggressivität in der „Querdenker“-Szene beobachtet haben, die bis in den Alltag hineinwirke – als habe es umgekehrt niemals übergriffiges Verhalten bis hin zur Denunziation gegeben. Seit langem habe er vor einer solchen Eskalation gewarnt, sie aber nicht ernst genommen worden. Kann man das als Eingeständnis werten, dass Kramer nur auf das Eintreten eines Ereignisses gewartet hat, das ihm als Bestätigung seiner These dienen könnte? „Experten“ sehen den Corona-„Extremismus“ bereits auf einer Stufe etwa mit dem Islamismus – eine beispiellose Verharmlosung, angesichts der unzähligen Opfer, welche jener in den letzten Jahren forderte.

Es hat etwas von einer billigen Retourkutsche: Während Angriffe durch islamistisch geprägte Migranten nachweislich in Deutschland längst keinen „Einzelfall“ mehr darstellen, auch wenn man das in ständiger Wiederholung weismachen will, haben die Gegner der „Querdenker“ nun endlich einen Fall aufgetan, den sie zur Stimmungsmache ausschlachten können. Zwischen den Zeilen ihrer empörten Kommentare kann man deutlich die Schadenfreude über die Tat ausmachen – eine Doppelmoral, die in den letzten Jahren immer offener zutage tritt.

Ansage - „#QuerdenkerSindTerroristen“: Trendige Hetze

Durchdachtes Gesundheitsmanagement und attraktivere Arbeitsbedingungen: Die Thüringer Justizvollzugsanstalten brauchen dringend mehr Mitarbeiter-Nachwuchs. Wie aus einer Kleinen Anfrage der AfD-Fraktion hervorgeht, ist die Lage prekär. Die Angestellten müssen eine hohe Zahl von Überstunden leisten – die Folge ist auch ein hoher Krankenstand, ein Teufelskreis entsteht. Das zuständige Ministerium fürchtet offenbar bereits um Ordnung und Sicherheit in den Justizvollzugsanstalten, sollten Details über die dortige Personalsituation an die Öffentlichkeit gelangen. Torsten Czuppon, stellvertretender Vorsitzender der Strafvollzugskommission im Thüringer Landtag, zeigt sich besorgt: „Was es dringend braucht, ist ein durchdachtes Gesundheitsmanagement, attraktivere Arbeitsbedingungen, dazu gehört auch eine gute Bezahlung sowie stärkere Bemühungen um den Nachwuchs. Anderenfalls werden sich die Probleme bei einem Altersdurchschnitt der Bediensteten von 51 Jahren absehbar noch deutlich verschärfen.“