AfD-Fraktion fordert Bürokratieabbau in Schulen und Schulverwaltungsassistenten:
Die Debatte über nicht besetzte Lehrerstellen und der damit verbundene Ausfall von Unterrichtsstunden im Freistaat flammt immer wieder auf. Aktuell kritisiert vor allem die CDU, dass die Regierung die Umsetzung von entsprechenden Landtagsbeschlüssen und damit Projekte ausbremsen würde.
„Die CDU vergisst bei allen Vorhaltungen, dass es ihre jahrzehntelange bildungspolitische Agenda war, zu sparen und mittel- bis langfristig nicht für ausreichend Lehrer im Freistaat zu sorgen. Hinzukommt, dass es erneut zu gravierenden Einsparungen im Bildungsbereich durch ihre für den Landeshaushalt 2022 durchgeboxte ‚Globale Minderausgabe‘ kommen musste,“ erklärt der Bildungspolitiker der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Jankowski.
„Der Mangel an Lehrkräften ist schlicht auf das jahrelange nicht Einstellen von Lehrern zurückzuführen und das hat die CDU verschuldet. Des Weiteren hat die Attraktivität des Lehrerberufs durch die stetig wachsende Bürokratie nicht nur im Rahmen der Beschulung gelitten. Der bürokratische Aufwand bei den Einstellungsverfahren ist enorm. Auch ideologische Projekte, wie z.B. Inklusion, haben keinen werbenden Charakter auf potentielle Lehrkräfte. Die AfD-Fraktion hält daher ihre Forderung nach Bürokratieabbau, Ja zur Vermittlung von Fachwissen statt ideologischer Projekte und den Einsatz von Schulverwaltungsassistenten aufrecht.“
Die Debatte über nicht besetzte Lehrerstellen und der damit verbundene Ausfall von Unterrichtsstunden im Freistaat flammt immer wieder auf. Aktuell kritisiert vor allem die CDU, dass die Regierung die Umsetzung von entsprechenden Landtagsbeschlüssen und damit Projekte ausbremsen würde.
„Die CDU vergisst bei allen Vorhaltungen, dass es ihre jahrzehntelange bildungspolitische Agenda war, zu sparen und mittel- bis langfristig nicht für ausreichend Lehrer im Freistaat zu sorgen. Hinzukommt, dass es erneut zu gravierenden Einsparungen im Bildungsbereich durch ihre für den Landeshaushalt 2022 durchgeboxte ‚Globale Minderausgabe‘ kommen musste,“ erklärt der Bildungspolitiker der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Denny Jankowski.
„Der Mangel an Lehrkräften ist schlicht auf das jahrelange nicht Einstellen von Lehrern zurückzuführen und das hat die CDU verschuldet. Des Weiteren hat die Attraktivität des Lehrerberufs durch die stetig wachsende Bürokratie nicht nur im Rahmen der Beschulung gelitten. Der bürokratische Aufwand bei den Einstellungsverfahren ist enorm. Auch ideologische Projekte, wie z.B. Inklusion, haben keinen werbenden Charakter auf potentielle Lehrkräfte. Die AfD-Fraktion hält daher ihre Forderung nach Bürokratieabbau, Ja zur Vermittlung von Fachwissen statt ideologischer Projekte und den Einsatz von Schulverwaltungsassistenten aufrecht.“
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AfD-Fraktion sucht nach Verantwortlichen der Eskalation in Hildburghausen:
Nachdem die Situation bei einem Corona-Protest am 02. Februar 2022 in Hildburghausen eskaliert war, liegen zwölf Strafanzeigen gegen Polizeibeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gem. § 340 Strafgesetzbuch (StGB) vor. Drei der Ermittlungsverfahren wurden zwischenzeitlich an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben. Neun Ermittlungsverfahren werden aktuell noch im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeidirektion bearbeitet. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Was genau ist in Hildburghausen vorgefallen und wer ist dafür verantwortlich? Das versucht der Innenpolitiker Ringo Mühlmann gemeinsam mit seiner Kollegin Nadine Hoffmann, herauszufinden. Hoffmann erklärt:
„Im Landtag besteht aktuell wenig Interesse an einer Aufklärung der Umstände. Zu diesem Zweck haben wir insgesamt fünf weitere Kleine Anfragen zu den Spaziergängen vom 31. Januar und 2. Februar bei der Landtagspräsidentin eingereicht. Die AfD-Fraktion im Landtag bleibt dran.“
„Mitglieder der Thüringer Landesregierung sowie auch der Koalition hatten in der Hochzeit der Corona-Proteste regelmäßig und pauschal jeden, der die unverhältnismäßigen Grundrechtseinschränkungen nicht widerspruchslos hinnahm, öffentlich an den Pranger gestellt,“ führt der Innenpolitiker Mühlmann aus. „Ganz offensichtlich führte das auch dazu, dass etwa dieser Protest in Hildburghausen aus dem Ruder lief. Zwölf Strafanzeigen gegen beteiligte Polizeibeamte und eine Teilnehmerin mit Kopfverletzung im Krankenhaus sprechen eine deutliche Sprache. Ich werde hier weiter um Aufklärung kämpfen.“
Nachdem die Situation bei einem Corona-Protest am 02. Februar 2022 in Hildburghausen eskaliert war, liegen zwölf Strafanzeigen gegen Polizeibeamte wegen des Verdachts der Körperverletzung im Amt gem. § 340 Strafgesetzbuch (StGB) vor. Drei der Ermittlungsverfahren wurden zwischenzeitlich an die zuständige Staatsanwaltschaft abgegeben. Neun Ermittlungsverfahren werden aktuell noch im Zuständigkeitsbereich der Landespolizeidirektion bearbeitet. Das geht aus der Antwort auf eine Kleine Anfrage der AfD hervor. Was genau ist in Hildburghausen vorgefallen und wer ist dafür verantwortlich? Das versucht der Innenpolitiker Ringo Mühlmann gemeinsam mit seiner Kollegin Nadine Hoffmann, herauszufinden. Hoffmann erklärt:
„Im Landtag besteht aktuell wenig Interesse an einer Aufklärung der Umstände. Zu diesem Zweck haben wir insgesamt fünf weitere Kleine Anfragen zu den Spaziergängen vom 31. Januar und 2. Februar bei der Landtagspräsidentin eingereicht. Die AfD-Fraktion im Landtag bleibt dran.“
„Mitglieder der Thüringer Landesregierung sowie auch der Koalition hatten in der Hochzeit der Corona-Proteste regelmäßig und pauschal jeden, der die unverhältnismäßigen Grundrechtseinschränkungen nicht widerspruchslos hinnahm, öffentlich an den Pranger gestellt,“ führt der Innenpolitiker Mühlmann aus. „Ganz offensichtlich führte das auch dazu, dass etwa dieser Protest in Hildburghausen aus dem Ruder lief. Zwölf Strafanzeigen gegen beteiligte Polizeibeamte und eine Teilnehmerin mit Kopfverletzung im Krankenhaus sprechen eine deutliche Sprache. Ich werde hier weiter um Aufklärung kämpfen.“
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Pläne der Landes- und Bundesregierung führen zu Deindustrialisierung und Energiearmut:
In einer Pressekonferenz haben Klimaminister Robert Habeck, Ministerpräsident Bodo Ramelow, die Ministerin für Energie, Anja Siegesmund und der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee ihre Vorstellungen für die zukünftige Energieversorgung des Freistaats vorgestellt.
Nadine Hoffmann, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
"Die Aussagen sind ein erneutes Beispiel für weltfremde linksgrüne Energiepolitik. Weder der Glasindustrie noch anderen energieintensiven Unternehmen oder dem Mittelstand wird durch den Ausbau von Windkraft oder Photovoltaik geholfen, da diese Erzeugungsträger volatil, das heißt nicht grundlastfähig sind. Ebenso ist es unwahr, dass die Energiekosten erst in den vergangenen Monaten explodierten, denn die sogenannte Energiewende mit Hochbesteuerung hat die Preise schon in den letzten Jahren massiv angehoben. Verschärft wird dies aktuell durch den Ukraine-Krieg. Gemischt werden die Behauptungen mit einer völlig verantwortungslosen Politisierung der Energieversorgung. Thüringen braucht verlässliche, bezahlbare und sichere Energie unter anderem durch Erdgas, wie wir mit einem entsprechenden Antrag fordern.* Thüringen braucht keine linksgrünen Wunschvorstellungen, die an der Wirklichkeit vorbeigehen und in der Konsequenz massive Umweltschäden und Deindustrialisierung verursachen. Die heute vorgestellten Pläne werden in einer Energie-Triage enden."
* https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/85019/fuer_eine_sichere_und_sozialvertraegliche_energieversorgung_energiepolitische_interessen_des_freistaats_thueringen_vertreten_versorgungssicherheit_fue.pdf
In einer Pressekonferenz haben Klimaminister Robert Habeck, Ministerpräsident Bodo Ramelow, die Ministerin für Energie, Anja Siegesmund und der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee ihre Vorstellungen für die zukünftige Energieversorgung des Freistaats vorgestellt.
Nadine Hoffmann, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
"Die Aussagen sind ein erneutes Beispiel für weltfremde linksgrüne Energiepolitik. Weder der Glasindustrie noch anderen energieintensiven Unternehmen oder dem Mittelstand wird durch den Ausbau von Windkraft oder Photovoltaik geholfen, da diese Erzeugungsträger volatil, das heißt nicht grundlastfähig sind. Ebenso ist es unwahr, dass die Energiekosten erst in den vergangenen Monaten explodierten, denn die sogenannte Energiewende mit Hochbesteuerung hat die Preise schon in den letzten Jahren massiv angehoben. Verschärft wird dies aktuell durch den Ukraine-Krieg. Gemischt werden die Behauptungen mit einer völlig verantwortungslosen Politisierung der Energieversorgung. Thüringen braucht verlässliche, bezahlbare und sichere Energie unter anderem durch Erdgas, wie wir mit einem entsprechenden Antrag fordern.* Thüringen braucht keine linksgrünen Wunschvorstellungen, die an der Wirklichkeit vorbeigehen und in der Konsequenz massive Umweltschäden und Deindustrialisierung verursachen. Die heute vorgestellten Pläne werden in einer Energie-Triage enden."
* https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/85019/fuer_eine_sichere_und_sozialvertraegliche_energieversorgung_energiepolitische_interessen_des_freistaats_thueringen_vertreten_versorgungssicherheit_fue.pdf
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Bei unserem Bürgermobil erhalten Sie die Gelegenheit, mit Ihrem Abgeordneten persönlich vor Ort zu sprechen, Fragen zu stellen und die Arbeit der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kennenzulernen.
Stefan Möller ist unser Sprecher für Migration und Asyl und gemeinsam mit Wiebke Muhsal Initiator des neuen Volksbegehrens gegen den Impfzwang. Er gibt Ihnen aber auch gern Auskunft über alle relevanten Themen rund um die Thüringer Landespolitik.
Wir heißen Sie herzlich willkommen!
Weitere Termine mit unseren Abgeordneten finden Sie unter folgendem Link:
https://afd-thl.de/termine/monat/
Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
https://gegen-impfzwang.de/
Stefan Möller ist unser Sprecher für Migration und Asyl und gemeinsam mit Wiebke Muhsal Initiator des neuen Volksbegehrens gegen den Impfzwang. Er gibt Ihnen aber auch gern Auskunft über alle relevanten Themen rund um die Thüringer Landespolitik.
Wir heißen Sie herzlich willkommen!
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https://afd-thl.de/termine/monat/
Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
https://gegen-impfzwang.de/
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Besuchen Sie unser Bürgermobil und sprechen Sie vor Ort mit unseren Abgeordneten Denny Jankowski - Sprecher für Bildungspolitik - und Jörg Henke, unserem Sprecher für Forsten und Landwirtschaft. Selbstverständlich erhalten Sie hier auch die Gelegenheit, Ihre Fragen zu allen Themen rund um die Thüringer Landespolitik zu stellen.
Gerne stellen wir Ihnen die Arbeit der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag vor und freuen uns, wenn Sie zahlreich erscheinen.
Weitere Termine mit unseren Abgeordneten finden Sie unter folgendem Link:
https://afd-thl.de/termine/monat/
Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
https://gegen-impfzwang.de/
Gerne stellen wir Ihnen die Arbeit der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag vor und freuen uns, wenn Sie zahlreich erscheinen.
Weitere Termine mit unseren Abgeordneten finden Sie unter folgendem Link:
https://afd-thl.de/termine/monat/
Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
https://gegen-impfzwang.de/
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Schulgeld in den Gesundheitsfachberufen ist ein Anschlag auf die Zukunftschancen junger Thüringer!
Nach Berichten des MDR müssen Thüringer Azubis in Gesundheitsberufen an freien Schulen künftig wieder Schulgeld bezahlen. Nach Angaben der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen (LAG) sind in Thüringen etwa 1.000 Berufsschüler in einer Freien Schule eingeschrieben.
Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Die Landesregierung soll sparen und als erstes streicht sie bei der eigenen Jugend. Wer von den Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne tatsächlich soziale Politik erwartet hat, wird wieder einmal bitter enttäuscht.
Zu Erinnerung: Jene Regierung, die heute wieder Schulgeld in Gesundheitsfachberufen einführt, ist dieselbe Regierung, die ständig einen Fachkräftemangel in den Gesundheitsfachberufen beklagt und deswegen nach Einwanderung ruft. Für uns als AfD ist klar: Wir müssen erst unsere eigene Jugend zu Fachkräften ausbilden, bevor nach Einwanderung gerufen wird. Darum ist die Einführung von Schulgeld in den Gesundheitsfachberufen ein Anschlag auf die Zukunftschancen der jungen Thüringer!
Die AfD fordert die Schulgeldfreiheit ohne Wenn und Aber! Wenn die Landesregierung sparen muss, dann soll sie bei ihren linksgrünen Luxusprojekten sparen, sei es Weltklimarettung oder die Subventionierung von Lastenfahrrädern.“
Nach Berichten des MDR müssen Thüringer Azubis in Gesundheitsberufen an freien Schulen künftig wieder Schulgeld bezahlen. Nach Angaben der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen (LAG) sind in Thüringen etwa 1.000 Berufsschüler in einer Freien Schule eingeschrieben.
Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Die Landesregierung soll sparen und als erstes streicht sie bei der eigenen Jugend. Wer von den Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne tatsächlich soziale Politik erwartet hat, wird wieder einmal bitter enttäuscht.
Zu Erinnerung: Jene Regierung, die heute wieder Schulgeld in Gesundheitsfachberufen einführt, ist dieselbe Regierung, die ständig einen Fachkräftemangel in den Gesundheitsfachberufen beklagt und deswegen nach Einwanderung ruft. Für uns als AfD ist klar: Wir müssen erst unsere eigene Jugend zu Fachkräften ausbilden, bevor nach Einwanderung gerufen wird. Darum ist die Einführung von Schulgeld in den Gesundheitsfachberufen ein Anschlag auf die Zukunftschancen der jungen Thüringer!
Die AfD fordert die Schulgeldfreiheit ohne Wenn und Aber! Wenn die Landesregierung sparen muss, dann soll sie bei ihren linksgrünen Luxusprojekten sparen, sei es Weltklimarettung oder die Subventionierung von Lastenfahrrädern.“
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Volksbegehren nach Bundesverfassungsgerichtsurteil wichtiger denn je!
Die Impfpflicht gegen das Coronavirus für bestimmte Berufsgruppen bleibt bestehen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und damit Klagen von Mitarbeitern aus dem Gesundheitswesen abgewiesen.
Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Das Urteil ist enttäuschend, aber nicht überraschend. Wir werden weiter an der Seite der Betroffenen stehen und alles in unserer Macht stehende unternehmen, um die einrichtungsbezogene Impfpflicht wieder abzuschaffen. Am heutigen Tag ist wieder deutlich geworden, wie wichtig die AfD als Oppositionskraft und wie wichtig unser Volksbegehren gegen den Impfzwang ist, den Grundsatz der Freiwilligkeit bei Impfungen im Wege eines Volksbegehrens in die Verfassung aufzunehmen. Hoffentlich beteiligen sich wieder möglichst viele Bürger und zeigen dieser Politik die rote Karte!“
Die Impfpflicht gegen das Coronavirus für bestimmte Berufsgruppen bleibt bestehen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und damit Klagen von Mitarbeitern aus dem Gesundheitswesen abgewiesen.
Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Das Urteil ist enttäuschend, aber nicht überraschend. Wir werden weiter an der Seite der Betroffenen stehen und alles in unserer Macht stehende unternehmen, um die einrichtungsbezogene Impfpflicht wieder abzuschaffen. Am heutigen Tag ist wieder deutlich geworden, wie wichtig die AfD als Oppositionskraft und wie wichtig unser Volksbegehren gegen den Impfzwang ist, den Grundsatz der Freiwilligkeit bei Impfungen im Wege eines Volksbegehrens in die Verfassung aufzunehmen. Hoffentlich beteiligen sich wieder möglichst viele Bürger und zeigen dieser Politik die rote Karte!“
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Bei unserem Bürgermobil erhalten Sie die Gelegenheit, mit Ihrem Abgeordneten persönlich vor Ort zu sprechen, Fragen zu stellen und die Arbeit der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kennenzulernen.
Olaf Kießling ist unser Sprecher für Haushaltspolitik und direkte Demokratie, gibt Ihnen aber auch gern Auskunft über alle relevanten Themen rund um die Thüringer Landespolitik.
Wir heißen Sie herzlich willkommen!
Weitere Termine mit unseren Abgeordneten finden Sie unter folgendem Link:
https://afd-thl.de/termine/monat/
Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
https://gegen-impfzwang.de/
Olaf Kießling ist unser Sprecher für Haushaltspolitik und direkte Demokratie, gibt Ihnen aber auch gern Auskunft über alle relevanten Themen rund um die Thüringer Landespolitik.
Wir heißen Sie herzlich willkommen!
Weitere Termine mit unseren Abgeordneten finden Sie unter folgendem Link:
https://afd-thl.de/termine/monat/
Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
https://gegen-impfzwang.de/
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Media is too big
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Uwe Thrum: Planungssicherheit und klare Perspektiven für das Thüringer Gastgewerbe!
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@afd_thl
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Thüringer Artenvielfalt erhalten und verbessern
Unsere Thüringer Heimat weist in Wald und Feld eine einzigartige Artenvielfalt auf. Feldhamster, Rotmilan, Schwarzstorch und Feuersalamander sind hier anzutreffen. Auch Luchse und Wildkatzen siedeln sich wieder an. Der Freistaat weist zahlreiche heimische Orchideenarten auf, die als Teil der Pflanzenwelt Bienen und Schmetterlinge anlocken.
Um all dies zu erhalten, muss das Bewusstsein für den Wert der Artenvielfalt auf dem politischen Parkett vertreten und verteidigt werden, durch die AfD.
Die AfD-Fraktion setzt sich für den Erhalt dieser Artenvielfalt nicht nur vor Ort ein. Mit zahlreichen Anfragen und Anträgen untermauern wir unser Bestreben für den Erhalt und die Verbesserung der heimischen Flora und Fauna. Als einzig wahre Naturschutzpartei. Für unser Thüringen, das Grüne Herz Deutschlands.
Unsere Thüringer Heimat weist in Wald und Feld eine einzigartige Artenvielfalt auf. Feldhamster, Rotmilan, Schwarzstorch und Feuersalamander sind hier anzutreffen. Auch Luchse und Wildkatzen siedeln sich wieder an. Der Freistaat weist zahlreiche heimische Orchideenarten auf, die als Teil der Pflanzenwelt Bienen und Schmetterlinge anlocken.
Um all dies zu erhalten, muss das Bewusstsein für den Wert der Artenvielfalt auf dem politischen Parkett vertreten und verteidigt werden, durch die AfD.
Die AfD-Fraktion setzt sich für den Erhalt dieser Artenvielfalt nicht nur vor Ort ein. Mit zahlreichen Anfragen und Anträgen untermauern wir unser Bestreben für den Erhalt und die Verbesserung der heimischen Flora und Fauna. Als einzig wahre Naturschutzpartei. Für unser Thüringen, das Grüne Herz Deutschlands.
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