Pläne der Landes- und Bundesregierung führen zu Deindustrialisierung und Energiearmut:
In einer Pressekonferenz haben Klimaminister Robert Habeck, Ministerpräsident Bodo Ramelow, die Ministerin für Energie, Anja Siegesmund und der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee ihre Vorstellungen für die zukünftige Energieversorgung des Freistaats vorgestellt.
Nadine Hoffmann, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
"Die Aussagen sind ein erneutes Beispiel für weltfremde linksgrüne Energiepolitik. Weder der Glasindustrie noch anderen energieintensiven Unternehmen oder dem Mittelstand wird durch den Ausbau von Windkraft oder Photovoltaik geholfen, da diese Erzeugungsträger volatil, das heißt nicht grundlastfähig sind. Ebenso ist es unwahr, dass die Energiekosten erst in den vergangenen Monaten explodierten, denn die sogenannte Energiewende mit Hochbesteuerung hat die Preise schon in den letzten Jahren massiv angehoben. Verschärft wird dies aktuell durch den Ukraine-Krieg. Gemischt werden die Behauptungen mit einer völlig verantwortungslosen Politisierung der Energieversorgung. Thüringen braucht verlässliche, bezahlbare und sichere Energie unter anderem durch Erdgas, wie wir mit einem entsprechenden Antrag fordern.* Thüringen braucht keine linksgrünen Wunschvorstellungen, die an der Wirklichkeit vorbeigehen und in der Konsequenz massive Umweltschäden und Deindustrialisierung verursachen. Die heute vorgestellten Pläne werden in einer Energie-Triage enden."
* https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/85019/fuer_eine_sichere_und_sozialvertraegliche_energieversorgung_energiepolitische_interessen_des_freistaats_thueringen_vertreten_versorgungssicherheit_fue.pdf
In einer Pressekonferenz haben Klimaminister Robert Habeck, Ministerpräsident Bodo Ramelow, die Ministerin für Energie, Anja Siegesmund und der Thüringer Wirtschaftsminister Wolfgang Tiefensee ihre Vorstellungen für die zukünftige Energieversorgung des Freistaats vorgestellt.
Nadine Hoffmann, umwelt- und energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion:
"Die Aussagen sind ein erneutes Beispiel für weltfremde linksgrüne Energiepolitik. Weder der Glasindustrie noch anderen energieintensiven Unternehmen oder dem Mittelstand wird durch den Ausbau von Windkraft oder Photovoltaik geholfen, da diese Erzeugungsträger volatil, das heißt nicht grundlastfähig sind. Ebenso ist es unwahr, dass die Energiekosten erst in den vergangenen Monaten explodierten, denn die sogenannte Energiewende mit Hochbesteuerung hat die Preise schon in den letzten Jahren massiv angehoben. Verschärft wird dies aktuell durch den Ukraine-Krieg. Gemischt werden die Behauptungen mit einer völlig verantwortungslosen Politisierung der Energieversorgung. Thüringen braucht verlässliche, bezahlbare und sichere Energie unter anderem durch Erdgas, wie wir mit einem entsprechenden Antrag fordern.* Thüringen braucht keine linksgrünen Wunschvorstellungen, die an der Wirklichkeit vorbeigehen und in der Konsequenz massive Umweltschäden und Deindustrialisierung verursachen. Die heute vorgestellten Pläne werden in einer Energie-Triage enden."
* https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/85019/fuer_eine_sichere_und_sozialvertraegliche_energieversorgung_energiepolitische_interessen_des_freistaats_thueringen_vertreten_versorgungssicherheit_fue.pdf
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Bei unserem Bürgermobil erhalten Sie die Gelegenheit, mit Ihrem Abgeordneten persönlich vor Ort zu sprechen, Fragen zu stellen und die Arbeit der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kennenzulernen.
Stefan Möller ist unser Sprecher für Migration und Asyl und gemeinsam mit Wiebke Muhsal Initiator des neuen Volksbegehrens gegen den Impfzwang. Er gibt Ihnen aber auch gern Auskunft über alle relevanten Themen rund um die Thüringer Landespolitik.
Wir heißen Sie herzlich willkommen!
Weitere Termine mit unseren Abgeordneten finden Sie unter folgendem Link:
https://afd-thl.de/termine/monat/
Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
https://gegen-impfzwang.de/
Stefan Möller ist unser Sprecher für Migration und Asyl und gemeinsam mit Wiebke Muhsal Initiator des neuen Volksbegehrens gegen den Impfzwang. Er gibt Ihnen aber auch gern Auskunft über alle relevanten Themen rund um die Thüringer Landespolitik.
Wir heißen Sie herzlich willkommen!
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Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
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Besuchen Sie unser Bürgermobil und sprechen Sie vor Ort mit unseren Abgeordneten Denny Jankowski - Sprecher für Bildungspolitik - und Jörg Henke, unserem Sprecher für Forsten und Landwirtschaft. Selbstverständlich erhalten Sie hier auch die Gelegenheit, Ihre Fragen zu allen Themen rund um die Thüringer Landespolitik zu stellen.
Gerne stellen wir Ihnen die Arbeit der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag vor und freuen uns, wenn Sie zahlreich erscheinen.
Weitere Termine mit unseren Abgeordneten finden Sie unter folgendem Link:
https://afd-thl.de/termine/monat/
Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
https://gegen-impfzwang.de/
Gerne stellen wir Ihnen die Arbeit der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag vor und freuen uns, wenn Sie zahlreich erscheinen.
Weitere Termine mit unseren Abgeordneten finden Sie unter folgendem Link:
https://afd-thl.de/termine/monat/
Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
https://gegen-impfzwang.de/
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Schulgeld in den Gesundheitsfachberufen ist ein Anschlag auf die Zukunftschancen junger Thüringer!
Nach Berichten des MDR müssen Thüringer Azubis in Gesundheitsberufen an freien Schulen künftig wieder Schulgeld bezahlen. Nach Angaben der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen (LAG) sind in Thüringen etwa 1.000 Berufsschüler in einer Freien Schule eingeschrieben.
Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Die Landesregierung soll sparen und als erstes streicht sie bei der eigenen Jugend. Wer von den Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne tatsächlich soziale Politik erwartet hat, wird wieder einmal bitter enttäuscht.
Zu Erinnerung: Jene Regierung, die heute wieder Schulgeld in Gesundheitsfachberufen einführt, ist dieselbe Regierung, die ständig einen Fachkräftemangel in den Gesundheitsfachberufen beklagt und deswegen nach Einwanderung ruft. Für uns als AfD ist klar: Wir müssen erst unsere eigene Jugend zu Fachkräften ausbilden, bevor nach Einwanderung gerufen wird. Darum ist die Einführung von Schulgeld in den Gesundheitsfachberufen ein Anschlag auf die Zukunftschancen der jungen Thüringer!
Die AfD fordert die Schulgeldfreiheit ohne Wenn und Aber! Wenn die Landesregierung sparen muss, dann soll sie bei ihren linksgrünen Luxusprojekten sparen, sei es Weltklimarettung oder die Subventionierung von Lastenfahrrädern.“
Nach Berichten des MDR müssen Thüringer Azubis in Gesundheitsberufen an freien Schulen künftig wieder Schulgeld bezahlen. Nach Angaben der Landesarbeitsgemeinschaft der freien Schulträger in Thüringen (LAG) sind in Thüringen etwa 1.000 Berufsschüler in einer Freien Schule eingeschrieben.
Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Die Landesregierung soll sparen und als erstes streicht sie bei der eigenen Jugend. Wer von den Regierungsparteien Linke, SPD und Grüne tatsächlich soziale Politik erwartet hat, wird wieder einmal bitter enttäuscht.
Zu Erinnerung: Jene Regierung, die heute wieder Schulgeld in Gesundheitsfachberufen einführt, ist dieselbe Regierung, die ständig einen Fachkräftemangel in den Gesundheitsfachberufen beklagt und deswegen nach Einwanderung ruft. Für uns als AfD ist klar: Wir müssen erst unsere eigene Jugend zu Fachkräften ausbilden, bevor nach Einwanderung gerufen wird. Darum ist die Einführung von Schulgeld in den Gesundheitsfachberufen ein Anschlag auf die Zukunftschancen der jungen Thüringer!
Die AfD fordert die Schulgeldfreiheit ohne Wenn und Aber! Wenn die Landesregierung sparen muss, dann soll sie bei ihren linksgrünen Luxusprojekten sparen, sei es Weltklimarettung oder die Subventionierung von Lastenfahrrädern.“
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Volksbegehren nach Bundesverfassungsgerichtsurteil wichtiger denn je!
Die Impfpflicht gegen das Coronavirus für bestimmte Berufsgruppen bleibt bestehen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und damit Klagen von Mitarbeitern aus dem Gesundheitswesen abgewiesen.
Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Das Urteil ist enttäuschend, aber nicht überraschend. Wir werden weiter an der Seite der Betroffenen stehen und alles in unserer Macht stehende unternehmen, um die einrichtungsbezogene Impfpflicht wieder abzuschaffen. Am heutigen Tag ist wieder deutlich geworden, wie wichtig die AfD als Oppositionskraft und wie wichtig unser Volksbegehren gegen den Impfzwang ist, den Grundsatz der Freiwilligkeit bei Impfungen im Wege eines Volksbegehrens in die Verfassung aufzunehmen. Hoffentlich beteiligen sich wieder möglichst viele Bürger und zeigen dieser Politik die rote Karte!“
Die Impfpflicht gegen das Coronavirus für bestimmte Berufsgruppen bleibt bestehen. Das hat das Bundesverfassungsgericht entschieden und damit Klagen von Mitarbeitern aus dem Gesundheitswesen abgewiesen.
Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Das Urteil ist enttäuschend, aber nicht überraschend. Wir werden weiter an der Seite der Betroffenen stehen und alles in unserer Macht stehende unternehmen, um die einrichtungsbezogene Impfpflicht wieder abzuschaffen. Am heutigen Tag ist wieder deutlich geworden, wie wichtig die AfD als Oppositionskraft und wie wichtig unser Volksbegehren gegen den Impfzwang ist, den Grundsatz der Freiwilligkeit bei Impfungen im Wege eines Volksbegehrens in die Verfassung aufzunehmen. Hoffentlich beteiligen sich wieder möglichst viele Bürger und zeigen dieser Politik die rote Karte!“
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Bei unserem Bürgermobil erhalten Sie die Gelegenheit, mit Ihrem Abgeordneten persönlich vor Ort zu sprechen, Fragen zu stellen und die Arbeit der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag kennenzulernen.
Olaf Kießling ist unser Sprecher für Haushaltspolitik und direkte Demokratie, gibt Ihnen aber auch gern Auskunft über alle relevanten Themen rund um die Thüringer Landespolitik.
Wir heißen Sie herzlich willkommen!
Weitere Termine mit unseren Abgeordneten finden Sie unter folgendem Link:
https://afd-thl.de/termine/monat/
Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
https://gegen-impfzwang.de/
Olaf Kießling ist unser Sprecher für Haushaltspolitik und direkte Demokratie, gibt Ihnen aber auch gern Auskunft über alle relevanten Themen rund um die Thüringer Landespolitik.
Wir heißen Sie herzlich willkommen!
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Informationen zum aktuellen Volksbegehren finden Sie hier:
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Media is too big
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Uwe Thrum: Planungssicherheit und klare Perspektiven für das Thüringer Gastgewerbe!
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@afd_thl
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Thüringer Artenvielfalt erhalten und verbessern
Unsere Thüringer Heimat weist in Wald und Feld eine einzigartige Artenvielfalt auf. Feldhamster, Rotmilan, Schwarzstorch und Feuersalamander sind hier anzutreffen. Auch Luchse und Wildkatzen siedeln sich wieder an. Der Freistaat weist zahlreiche heimische Orchideenarten auf, die als Teil der Pflanzenwelt Bienen und Schmetterlinge anlocken.
Um all dies zu erhalten, muss das Bewusstsein für den Wert der Artenvielfalt auf dem politischen Parkett vertreten und verteidigt werden, durch die AfD.
Die AfD-Fraktion setzt sich für den Erhalt dieser Artenvielfalt nicht nur vor Ort ein. Mit zahlreichen Anfragen und Anträgen untermauern wir unser Bestreben für den Erhalt und die Verbesserung der heimischen Flora und Fauna. Als einzig wahre Naturschutzpartei. Für unser Thüringen, das Grüne Herz Deutschlands.
Unsere Thüringer Heimat weist in Wald und Feld eine einzigartige Artenvielfalt auf. Feldhamster, Rotmilan, Schwarzstorch und Feuersalamander sind hier anzutreffen. Auch Luchse und Wildkatzen siedeln sich wieder an. Der Freistaat weist zahlreiche heimische Orchideenarten auf, die als Teil der Pflanzenwelt Bienen und Schmetterlinge anlocken.
Um all dies zu erhalten, muss das Bewusstsein für den Wert der Artenvielfalt auf dem politischen Parkett vertreten und verteidigt werden, durch die AfD.
Die AfD-Fraktion setzt sich für den Erhalt dieser Artenvielfalt nicht nur vor Ort ein. Mit zahlreichen Anfragen und Anträgen untermauern wir unser Bestreben für den Erhalt und die Verbesserung der heimischen Flora und Fauna. Als einzig wahre Naturschutzpartei. Für unser Thüringen, das Grüne Herz Deutschlands.
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Während Ramelow in der Welt Fachkräfte anwirbt, vertreibt seine Landesregierung künftige Fachkräfte aus Thüringen:
Bodo Ramelow hat in seiner Funktion als Bundesratspräsident bei seiner Reise nach Rumänien um Fachkräfte geworben. Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Bodo Ramelow turnt durch die Welt und wirbt vermeintliche Fachkräfte an, währenddessen brennt in seinem Bundesland Thüringen die Frage nach zukünftigen Fachkräften in den Gesundheitsfachberufen stärker denn je. Hier führt die Landesregierung wieder Schulgeld für junge Leute ein, die eine Ausbildung in den von Personalmangel betroffenen Gesundheitsfachberufen ein. Während Ramelow also in der Welt Fachkräfte anwirbt, vertreibt seine Landesregierung künftige Fachkräfte aus Thüringen. Unsozial, weltfremd und blind für die Zukunft!
Unsere Forderung ist glasklar und sie muss sofort umgesetzt werden: Rückkehr zur Schulgeldfreiheit für Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Masseure, Logopäden und weitere betroffene Ausbildungsberufe. Das Land muss für den bereits jetzt angerichteten Schaden aufkommen und die Landesregierung sich bei den Betroffenen für die Verunsicherung, Zukunftsangst und Tränen entschuldigen!"
Bodo Ramelow hat in seiner Funktion als Bundesratspräsident bei seiner Reise nach Rumänien um Fachkräfte geworben. Dazu sagt der sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust:
„Bodo Ramelow turnt durch die Welt und wirbt vermeintliche Fachkräfte an, währenddessen brennt in seinem Bundesland Thüringen die Frage nach zukünftigen Fachkräften in den Gesundheitsfachberufen stärker denn je. Hier führt die Landesregierung wieder Schulgeld für junge Leute ein, die eine Ausbildung in den von Personalmangel betroffenen Gesundheitsfachberufen ein. Während Ramelow also in der Welt Fachkräfte anwirbt, vertreibt seine Landesregierung künftige Fachkräfte aus Thüringen. Unsozial, weltfremd und blind für die Zukunft!
Unsere Forderung ist glasklar und sie muss sofort umgesetzt werden: Rückkehr zur Schulgeldfreiheit für Physiotherapeuten, Ergotherapeuten, Masseure, Logopäden und weitere betroffene Ausbildungsberufe. Das Land muss für den bereits jetzt angerichteten Schaden aufkommen und die Landesregierung sich bei den Betroffenen für die Verunsicherung, Zukunftsangst und Tränen entschuldigen!"
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Rückbau des Erdgasnetzes ist energiepolitische Geisterfahrt der Bundesregierung
Wie Medienberichten zu entnehmen ist, fordert das grün-geführte Bundeswirtschaftsministerium Stadtwerke zum Rückbau des Erdgasnetzes auf. Das Erdgasnetz würde ab 2045 kein Erdgas mehr transportieren, daher sei die Netzinfrastruktur nicht mehr nötig.
Nadine Hoffmann, die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion kritisiert:
"Der Energiebedarf in Deutschland wird zu einem großen Teil durch Erdgas abgedeckt, in Thüringen sind es mehr als 30%. Erdgas ist als Energieträger auch langfristig nicht ersetzbar. Die Forderung nach einem Rückbau des Erdgasnetzes kommt einer energiepolitischen Geisterfahrt gleich. In den publik gewordenen Plänen lässt sich weder Rationalität noch Verantwortung erkennen. Der Bundeswirtschaftsminister scheint die Deindustrialisierung des Landes aus rein ideologischen Gesichtspunkten in Kauf zu nehmen, vermutlich, um die Windkraftindustrie kräftig anzukurbeln. Deren Energieerzeugung ist aber, im Gegensatz zum Erdgas, nicht grundlastfähig. Versorgungssicherheit hat für uns Priorität, für Robert Habeck offensichtlich nicht.
Wir fordern die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene gegen diese Pläne zu positionieren. Wie wir in verschiedenen parlamentarischen Initiativen darstellen, ist für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Ausbau der Erdgasinfrastruktur und die Forschung an sauberen Kraftwerken nötig. Ein Rückbau würde den Freistaat wirtschaftlich zurückwerfen."
Wie Medienberichten zu entnehmen ist, fordert das grün-geführte Bundeswirtschaftsministerium Stadtwerke zum Rückbau des Erdgasnetzes auf. Das Erdgasnetz würde ab 2045 kein Erdgas mehr transportieren, daher sei die Netzinfrastruktur nicht mehr nötig.
Nadine Hoffmann, die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion kritisiert:
"Der Energiebedarf in Deutschland wird zu einem großen Teil durch Erdgas abgedeckt, in Thüringen sind es mehr als 30%. Erdgas ist als Energieträger auch langfristig nicht ersetzbar. Die Forderung nach einem Rückbau des Erdgasnetzes kommt einer energiepolitischen Geisterfahrt gleich. In den publik gewordenen Plänen lässt sich weder Rationalität noch Verantwortung erkennen. Der Bundeswirtschaftsminister scheint die Deindustrialisierung des Landes aus rein ideologischen Gesichtspunkten in Kauf zu nehmen, vermutlich, um die Windkraftindustrie kräftig anzukurbeln. Deren Energieerzeugung ist aber, im Gegensatz zum Erdgas, nicht grundlastfähig. Versorgungssicherheit hat für uns Priorität, für Robert Habeck offensichtlich nicht.
Wir fordern die Landesregierung auf, sich auf Bundesebene gegen diese Pläne zu positionieren. Wie wir in verschiedenen parlamentarischen Initiativen darstellen, ist für eine sichere und bezahlbare Energieversorgung der Ausbau der Erdgasinfrastruktur und die Forschung an sauberen Kraftwerken nötig. Ein Rückbau würde den Freistaat wirtschaftlich zurückwerfen."
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Wir freuen uns, Sie nach einer langen Corona-Zwangspause wieder zu unseren Bürgerdialogen vor Ort einladen zu dürfen - diesmal in Eisenach, im Land- und Golfhotel »Alte Fliegerschule«. Stefan Möller, unser stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer, hat diesmal den AfD-Bundestagsabgeordneten Klaus Stöber zu Gast.
Da Stefan Möller zudem Mitinitiator des Volksbegehrens gegen Impfpflicht ist, haben Sie auch Gelegenheit, ihm Ihre Fragen rund um dieses Thema zu stellen. Selbstverständlich informieren wir Sie auch gern zu allen Themen rund um die Thüringer Landespolitik.
Wir freuen uns auf Sie - schauen Sie einfach vorbei!
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Alle weiteren Termine - auch in Ihrer Stadt - können Sie hier einsehen:
https://afd-thl.de/termine/
Da Stefan Möller zudem Mitinitiator des Volksbegehrens gegen Impfpflicht ist, haben Sie auch Gelegenheit, ihm Ihre Fragen rund um dieses Thema zu stellen. Selbstverständlich informieren wir Sie auch gern zu allen Themen rund um die Thüringer Landespolitik.
Wir freuen uns auf Sie - schauen Sie einfach vorbei!
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Alle weiteren Termine - auch in Ihrer Stadt - können Sie hier einsehen:
https://afd-thl.de/termine/
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