Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks darf nicht zulasten der Bürger gehen
Bezugnehmend auf die in Leipzig stattfindende Länderkommission des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die aktuell über den Auftrag und die Struktur des öffentlichen Rundfunks berät, erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jens Cotta:
„Eine maßgebliche Forderung der AfD war es schon immer, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk massiv einsparen und hinsichtlich seiner Sparten ordentlich abgespeckt werden muss. Demnach sind Regionalprogramme, insbesondere lokale Nachrichten, Landesgeschichte, lokale Kultur, Mundart, Brauchtum, regionale und lokale Sportereignisse und die Landespolitik völlig ausreichend. Mit unserem ‚Grundfunkkonzept‘ kämpft die AfD weiter für die Abschaffung des Rundfunkbeitrags und für eine grundsätzliche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und eine Entlastung der Bürger.
Während Länder wie Frankreich den Rundfunkbeitrag abschaffen werden, gibt es in Deutschland wiederum erste Signale, dass die letzte Beitragserhöhung nicht ausreicht. Geboten bekommt der Zuschauer permanente Wiederholungen und Talkshows mit den immer gleichen Gästen. Seit Beginn dieses Jahres wurde zum Beispiel kein Vertreter der AfD in Sendeformate von ARD und ZDF eingeladen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk mutiert in eine demokratiefeindliche staatliche Institution. Eine nochmalige Beitragserhöhung kann nicht das Ziel der Reform sein!
Unser ‚Grundfunkkonzept‘ können Sie hier noch einmal nachlesen: https://afd-thl.de/grundfunk/
Bezugnehmend auf die in Leipzig stattfindende Länderkommission des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, die aktuell über den Auftrag und die Struktur des öffentlichen Rundfunks berät, erklärt der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Jens Cotta:
„Eine maßgebliche Forderung der AfD war es schon immer, dass der öffentlich-rechtliche Rundfunk massiv einsparen und hinsichtlich seiner Sparten ordentlich abgespeckt werden muss. Demnach sind Regionalprogramme, insbesondere lokale Nachrichten, Landesgeschichte, lokale Kultur, Mundart, Brauchtum, regionale und lokale Sportereignisse und die Landespolitik völlig ausreichend. Mit unserem ‚Grundfunkkonzept‘ kämpft die AfD weiter für die Abschaffung des Rundfunkbeitrags und für eine grundsätzliche Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und eine Entlastung der Bürger.
Während Länder wie Frankreich den Rundfunkbeitrag abschaffen werden, gibt es in Deutschland wiederum erste Signale, dass die letzte Beitragserhöhung nicht ausreicht. Geboten bekommt der Zuschauer permanente Wiederholungen und Talkshows mit den immer gleichen Gästen. Seit Beginn dieses Jahres wurde zum Beispiel kein Vertreter der AfD in Sendeformate von ARD und ZDF eingeladen. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk mutiert in eine demokratiefeindliche staatliche Institution. Eine nochmalige Beitragserhöhung kann nicht das Ziel der Reform sein!
Unser ‚Grundfunkkonzept‘ können Sie hier noch einmal nachlesen: https://afd-thl.de/grundfunk/
AfD Fraktion im Thüringer Landtag
Grundfunk
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der mit einem Zehntel der jetzigen Mittel auskommt? Das geht - mit dem Grundfunk!
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der mit einem Zehntel der jetzigen Mittel auskommt? Das geht – mit dem GRUNDFUNK!
Sieben AfD…
Ein öffentlich-rechtlicher Rundfunk, der mit einem Zehntel der jetzigen Mittel auskommt? Das geht – mit dem GRUNDFUNK!
Sieben AfD…
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An der Tankstelle bekommt der Bürger derzeit einen kleinen Teil dessen wieder, was er selbst jahrelang beim Befüllen seines PKW an den Staat bezahlt hat: Im Rahmen des sogenannten »Entlastungspaktes« kündigte die Bundesregierung einen »Tankrabatt« an, der am 1. Juni in Kraft getreten ist. Dabei handelt es sich um eine vorübergehende Absenkung der Energiesteuer, welche auf jeden Liter Benzin erhoben wird. Insgesamt drei Monate soll die Steuer auf das Niveau des niedrigsten in der EU möglichen Steuersatzes abgesenkt werden.
Auch wenn die Maßnahme auf den ersten Blick zu wirken scheint – bei 350 durch den ADAC überprüften Tankstellen war der Literpreis auf unter zwei Euro gesunken – stellt sich die Frage, warum eine solche steuerliche Anpassung, wie sie in Teilen Europas praktiziert wird, nicht dauerhaft möglich ist. Auch eine Absenkung der Mehrwertsteuer für Kraftstoffe von 19 auf 7 Prozent könnte den Bürgern spürbare Erleichterung bringen. Denn der Staat kassiert bei jedem Liter Benzin bzw. Diesel kräftig mit: In einem Verkaufspreis von 2,10 € pro Liter sind immerhin 1,08 € enthalten, die in Form von Energie- und Mehrwertsteuer, sowie CO2- und Bevorratungsabgabe zu entrichten sind.
Der Umstieg vom PKW auf öffentliche Verkehrsmittel, der nun durch das »9-Euro-Ticket« propagiert wird, ist für die Bürger gerade in den ländlichen Gebieten Thüringens ebenfalls keine Alternative: Zwar kann der Nahverkehr nun für drei Monate günstiger benutzt werden, aber das gleicht die Nachteile nicht aus, welche durch mangelnde Verkehrsanbindung entstehen. Das Auto bleibt deshalb bevorzugtes Fortbewegungsmittel.
Wie sich der Benzinpreis genau zusammensetzt, können Sie unserem Schaubild entnehmen.
Auch wenn die Maßnahme auf den ersten Blick zu wirken scheint – bei 350 durch den ADAC überprüften Tankstellen war der Literpreis auf unter zwei Euro gesunken – stellt sich die Frage, warum eine solche steuerliche Anpassung, wie sie in Teilen Europas praktiziert wird, nicht dauerhaft möglich ist. Auch eine Absenkung der Mehrwertsteuer für Kraftstoffe von 19 auf 7 Prozent könnte den Bürgern spürbare Erleichterung bringen. Denn der Staat kassiert bei jedem Liter Benzin bzw. Diesel kräftig mit: In einem Verkaufspreis von 2,10 € pro Liter sind immerhin 1,08 € enthalten, die in Form von Energie- und Mehrwertsteuer, sowie CO2- und Bevorratungsabgabe zu entrichten sind.
Der Umstieg vom PKW auf öffentliche Verkehrsmittel, der nun durch das »9-Euro-Ticket« propagiert wird, ist für die Bürger gerade in den ländlichen Gebieten Thüringens ebenfalls keine Alternative: Zwar kann der Nahverkehr nun für drei Monate günstiger benutzt werden, aber das gleicht die Nachteile nicht aus, welche durch mangelnde Verkehrsanbindung entstehen. Das Auto bleibt deshalb bevorzugtes Fortbewegungsmittel.
Wie sich der Benzinpreis genau zusammensetzt, können Sie unserem Schaubild entnehmen.
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Impfpflicht? Nein danke.
Am Mittwoch waren in Schleiz zahlreiche Bürger auf der Straße, um sich Gehör zu verschaffen. Friedlich, aber entschlossen demonstrierten sie gegen die erneut drohende Impfpflicht. Björn Höcke & Uwe Thrum waren dabei und sammelten darüber hinaus viele Unterschriften für das Volksbegehren der AfD Thüringen.
🇩🇪 Folgen Sie uns gern auf Telegram:
@afd_thl
@BjoernHoeckeAfD
@afdthueringen
Am Mittwoch waren in Schleiz zahlreiche Bürger auf der Straße, um sich Gehör zu verschaffen. Friedlich, aber entschlossen demonstrierten sie gegen die erneut drohende Impfpflicht. Björn Höcke & Uwe Thrum waren dabei und sammelten darüber hinaus viele Unterschriften für das Volksbegehren der AfD Thüringen.
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Der öffentlich-rechtliche Rundfunk muss zu seinem Sendeauftrag zurückkehren – Frühsexualisierung und Umerziehung von Kindern nehmen ein erschreckendes Ausmaß in den Medien an.
Wie die WELT gestern berichtete, zogen 120 Biologen, Mediziner und Psychologen ein erschreckendes Fazit, nachdem sie verschiedene Sendeformate von ARD und ZDF untersucht hatten: Nicht nur in an junge Erwachsene gerichteten Formaten, sondern auch in speziell für Kinder gesendeten Programmen wie der »Maus« werden schon die jüngsten mit Gender-Ideologie und für ihr Alter vollkommen unpassenden »Aufklärungsinhalten« indoktriniert. Biologische Fakten und die psychologischen Auswirkungen auf Kinder werden auf unverantwortliche Weise außer Acht gelassen – selbst vor der Verharmlosung hormoneller und chirurgischer Behandlungen Minderjähriger machen die Medienmacher nicht halt.
Corinna Herold, Sprecherin für Gleichstellung der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, unterstützt die Forderung der an der Initiative beteiligten Wissenschaftler nach einer Rückkehr zur vernunftbasierten Berichterstattung:
»Das lautstarke Auftreten der Gender-Ideologen in den Medien macht ihre Thesen von der Beliebigkeit der Geschlechter nicht zur unveränderlichen Doktrin. Journalisten haben den Auftrag, sachlich und fachlich korrekt zu berichten – zu diesem Auftrag müssen sie zurückkehren. Besonders verwerflich ist die penetrante ideologische Einflussnahme schon auf unsere Jüngsten, ohne Rücksicht auf eventuelle Traumatisierungen. Wir schließen uns daher dem Appell der 120 Wissenschaftler an und fordern die öffentlich-rechtlichen Medien auf, ihrer Verantwortung vor allem für minderjährige Zuschauer endlich wieder gerecht zu werden!“
Wie die WELT gestern berichtete, zogen 120 Biologen, Mediziner und Psychologen ein erschreckendes Fazit, nachdem sie verschiedene Sendeformate von ARD und ZDF untersucht hatten: Nicht nur in an junge Erwachsene gerichteten Formaten, sondern auch in speziell für Kinder gesendeten Programmen wie der »Maus« werden schon die jüngsten mit Gender-Ideologie und für ihr Alter vollkommen unpassenden »Aufklärungsinhalten« indoktriniert. Biologische Fakten und die psychologischen Auswirkungen auf Kinder werden auf unverantwortliche Weise außer Acht gelassen – selbst vor der Verharmlosung hormoneller und chirurgischer Behandlungen Minderjähriger machen die Medienmacher nicht halt.
Corinna Herold, Sprecherin für Gleichstellung der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, unterstützt die Forderung der an der Initiative beteiligten Wissenschaftler nach einer Rückkehr zur vernunftbasierten Berichterstattung:
»Das lautstarke Auftreten der Gender-Ideologen in den Medien macht ihre Thesen von der Beliebigkeit der Geschlechter nicht zur unveränderlichen Doktrin. Journalisten haben den Auftrag, sachlich und fachlich korrekt zu berichten – zu diesem Auftrag müssen sie zurückkehren. Besonders verwerflich ist die penetrante ideologische Einflussnahme schon auf unsere Jüngsten, ohne Rücksicht auf eventuelle Traumatisierungen. Wir schließen uns daher dem Appell der 120 Wissenschaftler an und fordern die öffentlich-rechtlichen Medien auf, ihrer Verantwortung vor allem für minderjährige Zuschauer endlich wieder gerecht zu werden!“
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10 Milliarden Euro forderte die Innenministerkonferenz gestern vom Bund für die Verbesserung des Zivil- und Katastrophenschutzes in den Bundesländern. Denn beides wurde seit 2006 sträflich vernachlässigt – es gibt viel Nachrüstungsbedarf. Nicht nur die Ukraine-Krise, sondern auch die unverantwortliche Energiewende machen es notwendig, diese Themen auf die politische Prioritätenliste zu setzen. Die AfD-Fraktion im Thüringer Landtag befasste sich schon während ihrer Fraktionsklausuren 2021 eindringlich mit der sicheren und günstigen Energieversorgung der Bevölkerung – und legte nach ausführlichen Recherchen eine Broschüre zum Thema »Blackout« vor. Darin gaben wir den Bürgern auch praktische Tipps für den Notfall an die Hand.
Noch am letzten Freitag prangerte der SPIEGEL unsere Blackout-Kampagne als »Spiel mit der Angst« an und nutzte die üblichen journalistischen Kniffe, um unsere Sachargumente als »Panikmache« zu diskreditieren. Man unterstellte uns die Verbreitung von Verschwörungstheorien rund um das Thema »Stromausfall« - und brachte uns gleichzeitig mit den Aussagen in diversen Chatgruppen in Verbindung, in denen angeblich die Sabotage des deutschen Stromnetzes geplant würde. Dazu jedoch bedarf es gewiss keiner aufgebrachten Telegram-Nutzer, denn das Problem der drohenden Instabilität des Netzes ist kein neues Thema. Spätestens seit Marc Elsbergs Thriller »Blackout«, der vor 10 Jahren erschien, findet es immer wieder Erwähnung in den Medien, sogar in populärwissenschaftlichen Formaten der öffentlich-rechtlichen Sender.
Bereits im letzten Jahr bewarb das Bundesamt für Katastrophenschutz seine Broschüre »Kochen ohne Strom« und seine Handreichung zur Notfallbevorratung sogar zur besten Sendezeit bei privaten und öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern. Ist diese Behörde etwa von der AfD »unterwandert«, wie man nach der Darstellung des SPIEGEL-Artikels vermuten könnte? Nein: Man teilt dort lediglich unsere durch Tatsachen untermauerte Besorgnis. Spät – vielleicht zu spät – ist diese Problematik nun auch bei den Innenministern der Länder angekommen. Zum Schutz der Bevölkerung können wir nur anmahnen, nun zügig an der Verbesserung der Zivilschutzmaßnahmen zu arbeiten. Allen, die sich darauf allein nicht verlassen wollen, legen wir hiermit noch einmal unsere Broschüre »Blackout – die unterschätzte Gefahr« ans Herz, die Sie auf unserer Homepage herunterladen können. Mit unseren leicht umsetzbaren Hinweisen können Sie selbst etwas tun – damit Sie morgen nicht im Dunkeln sitzen!
https://afd-thl.de/politik/blackout/
Noch am letzten Freitag prangerte der SPIEGEL unsere Blackout-Kampagne als »Spiel mit der Angst« an und nutzte die üblichen journalistischen Kniffe, um unsere Sachargumente als »Panikmache« zu diskreditieren. Man unterstellte uns die Verbreitung von Verschwörungstheorien rund um das Thema »Stromausfall« - und brachte uns gleichzeitig mit den Aussagen in diversen Chatgruppen in Verbindung, in denen angeblich die Sabotage des deutschen Stromnetzes geplant würde. Dazu jedoch bedarf es gewiss keiner aufgebrachten Telegram-Nutzer, denn das Problem der drohenden Instabilität des Netzes ist kein neues Thema. Spätestens seit Marc Elsbergs Thriller »Blackout«, der vor 10 Jahren erschien, findet es immer wieder Erwähnung in den Medien, sogar in populärwissenschaftlichen Formaten der öffentlich-rechtlichen Sender.
Bereits im letzten Jahr bewarb das Bundesamt für Katastrophenschutz seine Broschüre »Kochen ohne Strom« und seine Handreichung zur Notfallbevorratung sogar zur besten Sendezeit bei privaten und öffentlich-rechtlichen Fernsehsendern. Ist diese Behörde etwa von der AfD »unterwandert«, wie man nach der Darstellung des SPIEGEL-Artikels vermuten könnte? Nein: Man teilt dort lediglich unsere durch Tatsachen untermauerte Besorgnis. Spät – vielleicht zu spät – ist diese Problematik nun auch bei den Innenministern der Länder angekommen. Zum Schutz der Bevölkerung können wir nur anmahnen, nun zügig an der Verbesserung der Zivilschutzmaßnahmen zu arbeiten. Allen, die sich darauf allein nicht verlassen wollen, legen wir hiermit noch einmal unsere Broschüre »Blackout – die unterschätzte Gefahr« ans Herz, die Sie auf unserer Homepage herunterladen können. Mit unseren leicht umsetzbaren Hinweisen können Sie selbst etwas tun – damit Sie morgen nicht im Dunkeln sitzen!
https://afd-thl.de/politik/blackout/
AfD Fraktion im Thüringer Landtag
Die unterschätzte Gefahr: BLACKOUT
Die unterschätzte Gefahr: BLACKOUT Experten warnen im Zusammenhang mit der „Energiewende“ vor dem Risiko eines großflächigen und länger andauernden Stromausfalls („Blackout“). Mit der Abschaltung dreier deutscher Kernkraftwerke Ende 2021 und dem damit einhergehenden…
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Ab morgen dem 8.6.2022 um 12 Uhr beginnt das Sonderplenum - danach geht es mit dem regulären Plenum weiter. Schauen Sie gern https://live.thueringer-landtag.de vorbei.
SONDERPLENUM - Schulgeldfreiheit für alle Gesundheitsfachberufe - keine Sparpolitik auf dem Rücken der Auszubildenden in Thüringen
Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5516 -
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/86895/schulgeldfreiheit_fuer_alle_gesundheitsfachberufe_keine_sparpolitik_auf_dem_ruecken_der_auszubildenden_in_thueringen.pdf
--
Akutelle Stunde: Ist die Kriegsrhetorik der Thüringer Landesregierung im Interesse Thüringens?
Integration von Seiteneinsteigern ins Thüringer Schulsystem verbessern, Unterrichtungsausfall vermeiden
Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5522 -
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/86934/integration_von_seiteneinsteigern_ins_thueringer_schulsystem_verbessern_unterrichtsausfall_vermeiden.pdf
Einsatz von Wärmebilddrohnen zum Schutz von jungen Wildtieren auf Landesebene implementieren und auf Bundesebene unterstützen
Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5568 –
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/87007/einsatz_von_waermebilddrohnen_zum_schutz_von_jungen_wildtieren_auf_landesebene_implementieren_und_auf_bundesebene_unterstuetzen.pdf
Preissteigerungen wirksam bekämpfen - der in Thüringen besonders hohen Inflationsrate entgegenwirken
Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5564 –
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/87008/preissteigerungen_wirksam_bekaempfen_der_in_thueringen_besonders_hohen_inflationsrate_entgegenwirken.pdf
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SONDERPLENUM - Schulgeldfreiheit für alle Gesundheitsfachberufe - keine Sparpolitik auf dem Rücken der Auszubildenden in Thüringen
Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5516 -
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Integration von Seiteneinsteigern ins Thüringer Schulsystem verbessern, Unterrichtungsausfall vermeiden
Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5522 -
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/86934/integration_von_seiteneinsteigern_ins_thueringer_schulsystem_verbessern_unterrichtsausfall_vermeiden.pdf
Einsatz von Wärmebilddrohnen zum Schutz von jungen Wildtieren auf Landesebene implementieren und auf Bundesebene unterstützen
Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5568 –
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Preissteigerungen wirksam bekämpfen - der in Thüringen besonders hohen Inflationsrate entgegenwirken
Antrag der Fraktion der AfD - Drucksache 7/5564 –
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