Ideologische Spielereien der Energieministerin täuschen Umtriebigkeit vor und kosten Steuerzahler viel Geld
Bezugnehmend auf die heutige Pressekonferenz der Thüringer Landesregierung zum Energiesicherungsgesetz sagt die energiepolitische Sprecherin der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Nadine Hoffmann:
„Im Hinblick auf den weiteren Ausbau der Solarenergie hat die rot-rot-grüne Landesregierung mit Zustimmung zum Energiesicherungsgesetz im Bundesrat erneut den ländlichen Raum, insbesondere die landwirtschaftliche Infrastruktur verraten und verkauft. Nicht nur das, mit den geplanten strukturellen Investitionen in Höhe von 200 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt sollen private Haushalte und Unternehmen Wärmepumpen anschaffen und Solarthermie gefördert werden, um sich von Strom und Gas unabhängig zu machen. Das sind ideologische Spielereien, die nur Umtriebigkeit vortäuschen und dem Steuerzahler viel Geld kosten, aber kaum den tatsächlichen Energiebedarf unseres Freistaates decken können.“
Bezugnehmend auf die heutige Pressekonferenz der Thüringer Landesregierung zum Energiesicherungsgesetz sagt die energiepolitische Sprecherin der Thüringer AfD-Landtagsfraktion, Nadine Hoffmann:
„Im Hinblick auf den weiteren Ausbau der Solarenergie hat die rot-rot-grüne Landesregierung mit Zustimmung zum Energiesicherungsgesetz im Bundesrat erneut den ländlichen Raum, insbesondere die landwirtschaftliche Infrastruktur verraten und verkauft. Nicht nur das, mit den geplanten strukturellen Investitionen in Höhe von 200 Millionen Euro aus dem Landeshaushalt sollen private Haushalte und Unternehmen Wärmepumpen anschaffen und Solarthermie gefördert werden, um sich von Strom und Gas unabhängig zu machen. Das sind ideologische Spielereien, die nur Umtriebigkeit vortäuschen und dem Steuerzahler viel Geld kosten, aber kaum den tatsächlichen Energiebedarf unseres Freistaates decken können.“
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Kinder und der Lockdown – dieses Thema wird erst jetzt richtig aufgearbeitet. Die AfD-Fraktion hatte selbst schon mehrfach auf Langzeitfolgen wie Essstörungen und Bewegungsmangel aufmerksam gemacht, die durch den erzwungenen »Stubenarrest« ausgelöst wurden. Das Gemeinschaftsleben im Verein und in der Schule fiel aus, Kinder und Jugendliche saßen ohne gleichaltrige Freunde zuhause fest. Einsamkeit macht unglücklich, um das zu wissen, braucht man keine wissenschaftliche Expertise, das sagt einem der gesunde Menschenverstand. Auch verwundert es nicht, dass Schüler viel zu viel Zeit am PC verbrachten und ein regelrechtes Suchtverhalten entwickelten. Das Internet wurde zum Ersatz für soziale Kontakte im Alltag.
Das Ausmaß der negativen Auswirkungen auf die psychische und körperliche Gesundheit unserer Jüngsten wurde allerdings lange ignoriert, obwohl die Betreuer von Sorgentelefonen und Kinderärzte deutliche Warnungen aussprachen. Bei einigen Kindern und Jugendlichen entwickelten sich derart schwerwiegende psychische Störungen, dass sie stationär aufgenommen werden mussten. Die DAK Thüringen wollte es nun genauer wissen und wertete die Daten von etwa 17.000 Versicherten unter 17 Jahren aus, die sich während des Lockdowns in ärztlicher Behandlung befanden. Demnach litten vor allem Mädchen unter psychosomatischen Erkrankungen oder mussten wegen Angststörungen behandelt werden. Jungen hingegen verdrängten ihre Ängste eher und kompensierten sie durch erhöhten Medienkonsum.
»Vielen Mädchen und Jungen geht es nicht gut. Wir müssen dringend etwas tun“, resümiert Marcus Kaiser, der DAK-Landeschef. Doch was nutzen Hilfsprogramme für Kinder und Jugendliche, wenn die Politik nicht endlich Einsicht zeigt? Wegen der Energiekrise wird über erneute Schulschließungen debattiert, auch der chronische Lehrermangel in Thüringen wird zu Unterrichtsausfall führen. Die Sportvereine leiden ebenfalls unter den Energiesparmaßnahmen, weil ihre Einrichtungen nicht mehr ausreichend beheizt werden dürfen. Vom Lockdown in den Kälte-Lockdown: Die Gesundheit junger Menschen ist erneut gefährdet – erst wegen der vollkommen unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen, nun kommt das Versagen der Regierung in der Energiekrise hinzu. Wann wird wenigstens die Sorge um die Kinder die Verantwortlichen zur Vernunft bringen?
https://www.zeit.de/news/2022-10/12/corona-folgen-angststoerungen-bei-kindern-und-jugendlichen
Das Ausmaß der negativen Auswirkungen auf die psychische und körperliche Gesundheit unserer Jüngsten wurde allerdings lange ignoriert, obwohl die Betreuer von Sorgentelefonen und Kinderärzte deutliche Warnungen aussprachen. Bei einigen Kindern und Jugendlichen entwickelten sich derart schwerwiegende psychische Störungen, dass sie stationär aufgenommen werden mussten. Die DAK Thüringen wollte es nun genauer wissen und wertete die Daten von etwa 17.000 Versicherten unter 17 Jahren aus, die sich während des Lockdowns in ärztlicher Behandlung befanden. Demnach litten vor allem Mädchen unter psychosomatischen Erkrankungen oder mussten wegen Angststörungen behandelt werden. Jungen hingegen verdrängten ihre Ängste eher und kompensierten sie durch erhöhten Medienkonsum.
»Vielen Mädchen und Jungen geht es nicht gut. Wir müssen dringend etwas tun“, resümiert Marcus Kaiser, der DAK-Landeschef. Doch was nutzen Hilfsprogramme für Kinder und Jugendliche, wenn die Politik nicht endlich Einsicht zeigt? Wegen der Energiekrise wird über erneute Schulschließungen debattiert, auch der chronische Lehrermangel in Thüringen wird zu Unterrichtsausfall führen. Die Sportvereine leiden ebenfalls unter den Energiesparmaßnahmen, weil ihre Einrichtungen nicht mehr ausreichend beheizt werden dürfen. Vom Lockdown in den Kälte-Lockdown: Die Gesundheit junger Menschen ist erneut gefährdet – erst wegen der vollkommen unverhältnismäßigen Corona-Maßnahmen, nun kommt das Versagen der Regierung in der Energiekrise hinzu. Wann wird wenigstens die Sorge um die Kinder die Verantwortlichen zur Vernunft bringen?
https://www.zeit.de/news/2022-10/12/corona-folgen-angststoerungen-bei-kindern-und-jugendlichen
ZEIT ONLINE
Corona-Folgen: Angststörungen bei Kindern und Jugendlichen
Hier finden Sie Informationen zu dem Thema „Report“. Lesen Sie jetzt „Corona-Folgen: Angststörungen bei Kindern und Jugendlichen“.
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Ramelow ist in meinen Augen kein Landesvater!
Bezugnehmend auf die Aussage Bodos Ramelows in der Wochenzeitung „Die Zeit“, es entstehe eine „neue Pegida“, deren Aktivitäten von Gruppierungen wie den Freien Sachsen und Freien Thüringern im Schulterschluss mit der AfD „zur Bildung einer neuen öffentlich sichtbaren faschistischen Bewegung“ führen würde, konstatiert Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen:
"Es ist verstörend, wie sich der Thüringer Ministerpräsident zu den anschwellenden Bürgerprotesten im Osten der Republik äußert. Die Menschen gehen nicht auf die Straße, um für einen autoritären Staat zu demonstrieren, sondern weil sie Angst vor Arbeitsplatzverlust, ja vor Hunger und Kälte haben.
Da Ramelow die Sanktionspolitik der Bundesregierung unterstützt, trägt er eine direkte Mitverantwortung an der Deindustrialisierung Deutschlands und der Verarmung der Bevölkerung. Ramelow hat das deutsche Haus mit angezündet und versucht nun auch noch denen die Moralität abzusprechen, die es löschen wollen. Er ist in meinen Augen kein Landesvater, er ist ein Landesverräter."
Bezugnehmend auf die Aussage Bodos Ramelows in der Wochenzeitung „Die Zeit“, es entstehe eine „neue Pegida“, deren Aktivitäten von Gruppierungen wie den Freien Sachsen und Freien Thüringern im Schulterschluss mit der AfD „zur Bildung einer neuen öffentlich sichtbaren faschistischen Bewegung“ führen würde, konstatiert Björn Höcke, Vorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen:
"Es ist verstörend, wie sich der Thüringer Ministerpräsident zu den anschwellenden Bürgerprotesten im Osten der Republik äußert. Die Menschen gehen nicht auf die Straße, um für einen autoritären Staat zu demonstrieren, sondern weil sie Angst vor Arbeitsplatzverlust, ja vor Hunger und Kälte haben.
Da Ramelow die Sanktionspolitik der Bundesregierung unterstützt, trägt er eine direkte Mitverantwortung an der Deindustrialisierung Deutschlands und der Verarmung der Bevölkerung. Ramelow hat das deutsche Haus mit angezündet und versucht nun auch noch denen die Moralität abzusprechen, die es löschen wollen. Er ist in meinen Augen kein Landesvater, er ist ein Landesverräter."
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Missbrauchskontrolle der Hartz-IV-Anträge für Ukraine-Flüchtlinge nötig!
Die vom Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke angestoßene Diskussion um den Missbrauch des für Migranten aus der Ukraine geöffneten Hartz IV-Versorgungssystems wird in der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Möller, nimmt hierzu wie folgt Stellung:
„Die Hinweise für einen Missbrauch des Hartz IV-Versorgungssystems, etwa die Ausbuchung der Fernbusrouten zwischen ukrainischen und deutschen Städten, entsprechende Veröffentlichungen von Anweisungen zum Missbrauch im Internet und Hinweise auf Passfälschungen dürfen nicht länger ignoriert werden. Die Landesregierung scheint nach entsprechenden Diskussionen im zuständigen Ausschuss des Thüringer Landtags jedoch nicht bereit zu sein, selbst naheliegende Elemente einer Missbrauchskontrolle umzusetzen. Hierzu zählt zum Beispiel eine grundsätzliche Plausibilitätskontrolle der Hartz IV-Anträge auf Missbrauch, etwa bei Auffälligkeiten im Zusammenhang mit Heiz- oder Wohnungskosten.“
Die vom Nordhäuser Landrat Matthias Jendricke angestoßene Diskussion um den Missbrauch des für Migranten aus der Ukraine geöffneten Hartz IV-Versorgungssystems wird in der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag begrüßt. Der migrationspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Stefan Möller, nimmt hierzu wie folgt Stellung:
„Die Hinweise für einen Missbrauch des Hartz IV-Versorgungssystems, etwa die Ausbuchung der Fernbusrouten zwischen ukrainischen und deutschen Städten, entsprechende Veröffentlichungen von Anweisungen zum Missbrauch im Internet und Hinweise auf Passfälschungen dürfen nicht länger ignoriert werden. Die Landesregierung scheint nach entsprechenden Diskussionen im zuständigen Ausschuss des Thüringer Landtags jedoch nicht bereit zu sein, selbst naheliegende Elemente einer Missbrauchskontrolle umzusetzen. Hierzu zählt zum Beispiel eine grundsätzliche Plausibilitätskontrolle der Hartz IV-Anträge auf Missbrauch, etwa bei Auffälligkeiten im Zusammenhang mit Heiz- oder Wohnungskosten.“
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Diskussion über 9-EUR-Ticketnachfolger ist verfrüht und purer Aktionismus!
Als mögliches Nachfolgemodell des 9-EUR-Tickets wird derzeit über ein sogenanntes „Klimaticket Deutschland“ zu einem Monatspreis von 49 EUR diskutiert. Ein entsprechendes Eckpunktepapier wurde dazu am Mittwoch von den Verkehrsministern der Länder besprochen, teilt die Thüringer Allgemeine mit.
Beim verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Thomas Rudy, stößt ein solches Ticket aus folgenden Gründen auf Kritik:
„Die Diskussion über ein 9-EUR-Nachfolgeticket ist völlig verfrüht. Nach Auslaufen des 9-EUR-Tickets waren sich alle darüber einig, dass ein Nachfolgeticket nur mit der Ausweitung des Streckenangebots im ländlichen Raum einhergehen kann. Ich kann daher nicht verstehen, warum man erneut den zweiten Schritt vor dem ersten macht und bereits jetzt über ein sogenanntes Klimaticket fabuliert, wenn neben einem fehlenden Streckenausbau, massiv steigenden Baupreisen und langen Planungszeiten, auch die Frage des fehlenden Personals völlig unklar ist. Sinnvoll wäre daher in erster Linie eine Kampagne, um Bus- und Bahnfahrer zu akquirieren. Ein „Klimaticket Deutschland“ ist in der jetzigen Situation purer Aktionismus.“
Als mögliches Nachfolgemodell des 9-EUR-Tickets wird derzeit über ein sogenanntes „Klimaticket Deutschland“ zu einem Monatspreis von 49 EUR diskutiert. Ein entsprechendes Eckpunktepapier wurde dazu am Mittwoch von den Verkehrsministern der Länder besprochen, teilt die Thüringer Allgemeine mit.
Beim verkehrspolitischen Sprecher der AfD-Landtagsfraktion Thüringen, Thomas Rudy, stößt ein solches Ticket aus folgenden Gründen auf Kritik:
„Die Diskussion über ein 9-EUR-Nachfolgeticket ist völlig verfrüht. Nach Auslaufen des 9-EUR-Tickets waren sich alle darüber einig, dass ein Nachfolgeticket nur mit der Ausweitung des Streckenangebots im ländlichen Raum einhergehen kann. Ich kann daher nicht verstehen, warum man erneut den zweiten Schritt vor dem ersten macht und bereits jetzt über ein sogenanntes Klimaticket fabuliert, wenn neben einem fehlenden Streckenausbau, massiv steigenden Baupreisen und langen Planungszeiten, auch die Frage des fehlenden Personals völlig unklar ist. Sinnvoll wäre daher in erster Linie eine Kampagne, um Bus- und Bahnfahrer zu akquirieren. Ein „Klimaticket Deutschland“ ist in der jetzigen Situation purer Aktionismus.“
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Hilfsfondsgesetz ist absurde Symptompolitik!
Angesichts des gewohnten Einvernehmens zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU zum Energiekrisen-Hilfsfonds für Privathaushalte und der Thüringer Wirtschaft positioniert sich Björn Höcke für die AfD-Landtagsfraktion wie folgt:
„Die etablierte Politik hat selbst für die katastrophalen Energieengpässe gesorgt. Die Kombination von Energiewendepolitik und Russlandsanktionen sind der Bauchschuss für die Wirtschaft und Millionen Privathaushalte. Diese schädliche Politik auf Bundesebene wird von denen unterstützt, die jetzt das Hilfsfondsgesetz in den Thüringer Landtag einbringen. Mit dem Hilfsfonds wird lediglich kurzfristig Liquidität in den Markt gepumpt. Perspektivisch ändert sich allerdings nichts, weder an den Energiepreisen noch an der Inflation - ganz im Gegenteil.
CDU, Linke, Grüne und SPD handeln wie jemand, der den Stöpsel aus der Badewanne zieht und dann das Wasser laufen lässt in der Hoffnung, dass sich die Wanne füllt.“
Angesichts des gewohnten Einvernehmens zwischen Rot-Rot-Grün und der CDU zum Energiekrisen-Hilfsfonds für Privathaushalte und der Thüringer Wirtschaft positioniert sich Björn Höcke für die AfD-Landtagsfraktion wie folgt:
„Die etablierte Politik hat selbst für die katastrophalen Energieengpässe gesorgt. Die Kombination von Energiewendepolitik und Russlandsanktionen sind der Bauchschuss für die Wirtschaft und Millionen Privathaushalte. Diese schädliche Politik auf Bundesebene wird von denen unterstützt, die jetzt das Hilfsfondsgesetz in den Thüringer Landtag einbringen. Mit dem Hilfsfonds wird lediglich kurzfristig Liquidität in den Markt gepumpt. Perspektivisch ändert sich allerdings nichts, weder an den Energiepreisen noch an der Inflation - ganz im Gegenteil.
CDU, Linke, Grüne und SPD handeln wie jemand, der den Stöpsel aus der Badewanne zieht und dann das Wasser laufen lässt in der Hoffnung, dass sich die Wanne füllt.“
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Für die Autohändler ist es zunächst einmal eine gute Nachricht: Im September 2022 erholte sich der Markt ein wenig, laut ADAC gab es 224.816 Kfz-Neuzulassungen deutschlandweit. Erstaunlich angesichts der gestiegenen Energiekosten ist der hohe Anteil an Elektrofahrzeugen, vor allem der Tesla Y zählte zu den meistverkauften Neuwagen im E-SUV-Segment. Man spricht bereits davon, er stelle eine bedrohliche Konkurrenz für den klassischen deutschen VW Golf dar. Und das trotz eines stolzen Preises von etwa 60.000 Euro in der Grundausstattung. Die Reichweite liegt bei etwa 500 Kilometern, auch darin kann sich der Tesla nicht mit einem klassischen Dieselfahrzeug messen. Worin besteht also die eigentliche Gefahr für deutsche Hersteller?
Ein moderner Verbrennermotor besteht heute aus etwa 1.400 Einzelteilen, ein Elektromotor lediglich aus 200. Was zunächst wie eine begrüßenswerte Vereinfachung klingt, hat aber für die traditionelle deutsche Automobilindustrie weitreichende Folgen: Denn hinter diesen 1.400 Einzelteilen stehen viele mittelständische Zuliefererbetriebe, die den Automobilkonzernen die benötigten Güter liefern. Deutschland verfügt über eine gut hundertjährige Erfahrung im Automobilbau, in dieser Zeit haben sich Netzwerke etabliert, die für einen reibungslosen Ablauf in der Herstellung sorgen. Von der Fertigung über die Systemlogistik bis hin zur Produktion arbeiten diese Betriebe wie ein gut geöltes Uhrwerk eng zusammen. Zudem ist für den Zusammenbau des klassischen Verbrenners mehr qualifizierte »Handarbeit« nötig. Diese Arbeitsplätze könnten zugunsten von schlechter bezahlten Jobs ebenfalls wegfallen.
Neben Tesla werden in Zukunft auch chinesische Automobilkonzerne auf den deutschen Markt drängen, hier ist vor allem BYD Auto zu nennen. China baut den Sektor der E-Mobilität derzeit massiv aus, weil dort im Gegensatz zu Deutschland der Strom günstig ist. BYDs Erfolgsmodell Tang liegt ungefähr in der gleichen Preisklasse wie der Tesla Y – aber der Konzern stellt auch günstigere Kleinwagen her – und hatte in der Vergangenheit keine Scheu, auch die Erfolgsmodelle japanischer und europäischer Hersteller zu kopieren. Noch muss Ausstattung hier Prestige wettmachen, aber auf Dauer könnte sich China auch auf dem deutschen Markt etablieren. Niedrige Lohn- und Herstellungskosten stellen die eigentliche Bedrohung für unsere heimische Automobilindustrie dar. Es stellt sich allerdings die Frage, wie Blackout-Gefahr und E-Mobilität in Deutschland zusammengehen sollen. Niemandem nutzt ein Elektroauto, das wegen fehlender Ladesäulen-Infrastruktur auf dem Land und der drohenden »Spitzenglättung« mit leerem Akku in der Garage stehenbleibt.
https://www.adac.de/news/neuzulassungen-kba/
Ein moderner Verbrennermotor besteht heute aus etwa 1.400 Einzelteilen, ein Elektromotor lediglich aus 200. Was zunächst wie eine begrüßenswerte Vereinfachung klingt, hat aber für die traditionelle deutsche Automobilindustrie weitreichende Folgen: Denn hinter diesen 1.400 Einzelteilen stehen viele mittelständische Zuliefererbetriebe, die den Automobilkonzernen die benötigten Güter liefern. Deutschland verfügt über eine gut hundertjährige Erfahrung im Automobilbau, in dieser Zeit haben sich Netzwerke etabliert, die für einen reibungslosen Ablauf in der Herstellung sorgen. Von der Fertigung über die Systemlogistik bis hin zur Produktion arbeiten diese Betriebe wie ein gut geöltes Uhrwerk eng zusammen. Zudem ist für den Zusammenbau des klassischen Verbrenners mehr qualifizierte »Handarbeit« nötig. Diese Arbeitsplätze könnten zugunsten von schlechter bezahlten Jobs ebenfalls wegfallen.
Neben Tesla werden in Zukunft auch chinesische Automobilkonzerne auf den deutschen Markt drängen, hier ist vor allem BYD Auto zu nennen. China baut den Sektor der E-Mobilität derzeit massiv aus, weil dort im Gegensatz zu Deutschland der Strom günstig ist. BYDs Erfolgsmodell Tang liegt ungefähr in der gleichen Preisklasse wie der Tesla Y – aber der Konzern stellt auch günstigere Kleinwagen her – und hatte in der Vergangenheit keine Scheu, auch die Erfolgsmodelle japanischer und europäischer Hersteller zu kopieren. Noch muss Ausstattung hier Prestige wettmachen, aber auf Dauer könnte sich China auch auf dem deutschen Markt etablieren. Niedrige Lohn- und Herstellungskosten stellen die eigentliche Bedrohung für unsere heimische Automobilindustrie dar. Es stellt sich allerdings die Frage, wie Blackout-Gefahr und E-Mobilität in Deutschland zusammengehen sollen. Niemandem nutzt ein Elektroauto, das wegen fehlender Ladesäulen-Infrastruktur auf dem Land und der drohenden »Spitzenglättung« mit leerem Akku in der Garage stehenbleibt.
https://www.adac.de/news/neuzulassungen-kba/
www.adac.de
Pkw-Absatz im September: E-Auto-Höhenflug geht weiter
Wie gut verkaufen sich welche Antriebe, welche Hersteller liegen vorn, und wie entwickelt sich der CO₂-Ausstoß bei den Pkw-Neuzulassungen im September?
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AfD-Fraktion Thüringen fordert gerechtere Ausgestaltung der Umsatzsteuereinnahmen für Kommunen:
Die AfD-Fraktion Thüringen wird sich an den Haushaltsverhandlungen zu kommunalrelevanten Fragen des Landesetats 2023 in diesem Jahr nicht beteiligen. „Jeder einzelne im Kernhaushalt angesprochene Haushaltstitel wäre nur Stückwerk, zumal mit dem heute beschlossen Sondervermögen nicht klar ist, welche konkreten Hilfen Kommunen hieraus zuteilwerden sollen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. Stattdessen fordert die AfD-Fraktion die rot-rot-grüne Minderheitsregierung auf, eine Gesetzesinitiative über den Bundesrat einzubringen, die zum Ziel hat, die Anteile der Kommunen am inflationsbedingt anwachsenden Umsatzsteueraufkommen zulasten des Bundes deutlich zu erhöhen.
Höcke erläutert: „Mit dem Vollzug der Energiewende, die Unterbringung von Flüchtlingen, der Umsetzung der Corona-Maßnahmen und so weiter – werden die Kommunen und Gemeinden vom Bund und Land immer wieder vor neue, herausfordernde Aufgaben gestellt. Obwohl die Kommunen einen Anspruch auf Deckung ihrer notwendigen Ausgaben haben, wird die finanzielle Ausstattung nicht mitgeliefert.
Der Bund geht infolge der massiven Mehrwertsteuereinnahmen als Profiteur aus der Krise, während die Gemeinden immer mehr in eine finanzielle Schieflage geraten und selbst die Umsetzung ihrer Pflichtaufgaben überdenken müssen, dazu gehört unter anderem die Unterhaltung von kommunalen Gebäuden wie Schulen oder Kindertageseinrichtungen.
Dieser Zustand ist durch eine angemessenere Verteilungsregelung im Finanzausgleichsgesetz dauerhaft zu verbessern, damit Gemeinden und Ländern eine auskömmliche Finanzausstattung zur Verfügung steht.“
Die AfD-Fraktion Thüringen wird sich an den Haushaltsverhandlungen zu kommunalrelevanten Fragen des Landesetats 2023 in diesem Jahr nicht beteiligen. „Jeder einzelne im Kernhaushalt angesprochene Haushaltstitel wäre nur Stückwerk, zumal mit dem heute beschlossen Sondervermögen nicht klar ist, welche konkreten Hilfen Kommunen hieraus zuteilwerden sollen“, sagt der Fraktionsvorsitzende Björn Höcke. Stattdessen fordert die AfD-Fraktion die rot-rot-grüne Minderheitsregierung auf, eine Gesetzesinitiative über den Bundesrat einzubringen, die zum Ziel hat, die Anteile der Kommunen am inflationsbedingt anwachsenden Umsatzsteueraufkommen zulasten des Bundes deutlich zu erhöhen.
Höcke erläutert: „Mit dem Vollzug der Energiewende, die Unterbringung von Flüchtlingen, der Umsetzung der Corona-Maßnahmen und so weiter – werden die Kommunen und Gemeinden vom Bund und Land immer wieder vor neue, herausfordernde Aufgaben gestellt. Obwohl die Kommunen einen Anspruch auf Deckung ihrer notwendigen Ausgaben haben, wird die finanzielle Ausstattung nicht mitgeliefert.
Der Bund geht infolge der massiven Mehrwertsteuereinnahmen als Profiteur aus der Krise, während die Gemeinden immer mehr in eine finanzielle Schieflage geraten und selbst die Umsetzung ihrer Pflichtaufgaben überdenken müssen, dazu gehört unter anderem die Unterhaltung von kommunalen Gebäuden wie Schulen oder Kindertageseinrichtungen.
Dieser Zustand ist durch eine angemessenere Verteilungsregelung im Finanzausgleichsgesetz dauerhaft zu verbessern, damit Gemeinden und Ländern eine auskömmliche Finanzausstattung zur Verfügung steht.“
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Der MDR ist zum Selbstbedienungsladen verkommen:
Wie die Mitteldeutsche Zeitung am 13. Oktober 2022 berichtete, schloss der MDR das Jahr 2021 mit einem Defizit von 39 Millionen Euro ab, was unter anderem mit hohen Pensionsleistungen der Sendeanstalt begründet wird. Demnach bestehen Mehrausgaben von 26 Millionen Euro für die Altersversorgung der Mitarbeiter. Die Pensionen der neunköpfigen Geschäftsleitung schlagen mit 15,4 Millionen Euro zu Buche, allein für die Intendantin Karola Wille wurden 4,6 Millionen Euro zurückgelegt.
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jens Cotta, kritisiert:
„Der MDR ist zum Selbstbedienungsladen verkommen. Mit den zwangsweise zu zahlenden Rundfunkbeiträgen der Gebührenzahler, finanziert sich der MDR nicht nur üppige Gehälter, sondern auch stattliche Altersversorgungsbezüge, von denen der normale Mensch nur träumen kann! Dies kommt einer Veruntreuung von öffentlichen Geldern gleich. Das muss ein Ende haben!“
Pikant daran ist, dass der MDR auf eine Anfrage des Medienpolitikers im Ausschuss für Europa, Kultur und Medien andere Zahlen bekanntgab. So gab der MDR in einer Nachreichung zur Ausschusssitzung vom 26. September 2022 schriftlich an, dass sich die Rückstellungen für Pensionen zum 31. Dezember 2021 auf 603.069 Euro belaufen würden.
„Die offensichtliche Diskrepanz zu den im MZ-Artikel genannten Pensionsrückstellungen muss der MDR lückenlos aufklären. Dazu fordere ich den Mitteldeutschen Rundfunk hiermit auf!“, so Cotta weiter.
Wie die Mitteldeutsche Zeitung am 13. Oktober 2022 berichtete, schloss der MDR das Jahr 2021 mit einem Defizit von 39 Millionen Euro ab, was unter anderem mit hohen Pensionsleistungen der Sendeanstalt begründet wird. Demnach bestehen Mehrausgaben von 26 Millionen Euro für die Altersversorgung der Mitarbeiter. Die Pensionen der neunköpfigen Geschäftsleitung schlagen mit 15,4 Millionen Euro zu Buche, allein für die Intendantin Karola Wille wurden 4,6 Millionen Euro zurückgelegt.
Der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag, Jens Cotta, kritisiert:
„Der MDR ist zum Selbstbedienungsladen verkommen. Mit den zwangsweise zu zahlenden Rundfunkbeiträgen der Gebührenzahler, finanziert sich der MDR nicht nur üppige Gehälter, sondern auch stattliche Altersversorgungsbezüge, von denen der normale Mensch nur träumen kann! Dies kommt einer Veruntreuung von öffentlichen Geldern gleich. Das muss ein Ende haben!“
Pikant daran ist, dass der MDR auf eine Anfrage des Medienpolitikers im Ausschuss für Europa, Kultur und Medien andere Zahlen bekanntgab. So gab der MDR in einer Nachreichung zur Ausschusssitzung vom 26. September 2022 schriftlich an, dass sich die Rückstellungen für Pensionen zum 31. Dezember 2021 auf 603.069 Euro belaufen würden.
„Die offensichtliche Diskrepanz zu den im MZ-Artikel genannten Pensionsrückstellungen muss der MDR lückenlos aufklären. Dazu fordere ich den Mitteldeutschen Rundfunk hiermit auf!“, so Cotta weiter.
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