Nutzer der sozialen Medien, vor allem, wenn sie sich außerhalb des vorgegebenen Meinungskorridors bewegen, kennen das Problem: Ihre Beiträge werden gelöscht, Konten stillgelegt oder mit Sperren belegt. Algorithmen versehen kritische Posts zu aktuellen Themen wie der Corona-Impfung oder dem Klimawandel mit Warnhinweisen, die Nutzer davon abhalten sollen, sie weiterzuverbreiten. Sowohl bei Twitter als auch bei Facebook scheint ein Heer von Denunzianten unterwegs zu sein, das Unliebsames unverzüglich an das soziale Netzwerk meldet. Selbst wenn das Anschwärzen letztlich ohne Erfolg bleibt, verschwinden Beiträge somit »zur Prüfung« in der Versenkung. Unter dem Vorwand, »Hass und Hetze« zu unterbinden, können selbst harmloseste Kommentare der Zensur anheimfallen.

Bei Twitter soll das jetzt alles anders werden. »The bird is free!«, verkündete Elon Musk in Anspielung auf das bekannte Vogel-Logo, nachdem er den Nachrichtendienst für rund 44 Milliarden Dollar gekauft hatte, »der Vogel ist frei!«. Neben Finanzchef Ned Segal musste sogleich auch Vijaya Gadde gehen, die für die Unterbindung von »Hassrede« auf den Twitter-Kanälen verantwortlich war. Freilich konnte man auch dort bisher den Eindruck gewinnen, dass die Zensoren sich auf dem linken Auge blind zeigten. Zumindest in Deutschland hinderte niemand Politik und Medien daran, sich auf aggressivste Art und Weise gegen Kritiker der Corona-Politik zu äußern.

Nun geht vor allem in linken Kreisen die Panik um, was die neue Meinungsfreiheit auf Twitter bewirken könne, sogar die Bundesregierung kündigte an, die Plattform künftig besser im Auge zu behalten. Die SPD-Vorsitzende Saskia Esken verabschiedete sich bereits dramatisch, »Staatscomedian« Jan Böhmermann will zur Mini-Plattform »Mastodon« wechseln. »Monitor«-Macher Georg Restle kündigte an, bei Twitter tapfer die Stellung zur Verteidigung der Demokratie halten zu wollen. Nun verabschiedete sich auch Thüringens Kulturstaatsminister Benjamin-Immanuel Hoff in eine Twitter-Pause, will aber eventuell im nächsten Frühjahr zurückkehren. Denn eins ist sicher: Nirgendwo kann man kurze politische Botschaften schneller und effektiver verbreiten als bei dem Kurznachrichtendienst. Und so dürfen wir gespannt sein, ob wir den einen oder anderen, der nun wortreich die Tür hinter sich zuschlug, nicht doch bald dort wieder begrüßen dürfen – man möchte schließlich kontrollieren und kommentieren, was der politische Gegner zu sagen hat.

750 Millionen Euro Steuermehreinnahmen, aber nichts davon bleibt für die Zukunft Thüringens!

Zum Ergebnis der Oktobersteuerschätzung 2022 für Thüringen sagt der haushaltspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Olaf Kießling:

„Trotz Krisenzeiten sprudeln die Steuern in Thüringen. Mit einem Plus von 750 Millionen Euro resultieren die Steuermehreinnahmen unter anderem aus den gewinnwirksamen und damit ertragssteuerwirksamen Corona-Überbrückungshilfen sowie aus Umsatzsteuersteuersteigerungen in Folge der Inflation. Welchen jeweiligen Anteil Umsatzsteuern und Ertragssteuern konkret haben, wurde hingegen von Finanzministerin Taubert nicht erwähnt. Insgesamt profitiert der Freistaat von der Situation und macht ihn zum kurzfristigen Krisengewinner. Fakt ist jedoch, dass nichts von den Mehreinnahmen für Investitionen in die Zukunft Thüringens übrigbleibt.“

Die Besondere Leistungsfeststellung hat sich in Thüringen bewährt und ist eine große Chance für angehende Abiturienten:

Medienberichten zufolge plant die rot-rot-grüne Minderheitskoalition, die Besondere Leistungsfeststellung (BLF) an den Thüringer Gymnasien abzuschaffen. Die BLF am Ende der zehnten Klassen wurde im Jahr 2002 als Reaktion auf den Amoklauf am Erfurter Gutenberg-Gymnasium eingeführt, damit Schüler im Falle des Nichtbestehens des Abiturs ihre Schullaufbahn nicht ohne Schulabschluss beenden.

Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Denny Jankowski:

„An der BLF sollte in Thüringen aus dreierlei Gründen festgehalten werden: Die Prüfungssituation, in der die Schüler beim Ablegen der BLF versetzt werden, ist eine gute Vorbereitung auf die Prüfungssituation beim Abitur und somit ein nicht zu unterschätzender Vorteil im Vergleich zu anderen Bundesländern.

Ohne BLF würden Schulabgänger nach der zehnten Klasse den Realschulabschluss automatisch – also ohne Prüfung erhalten. Das kommt einem Schulabbruch gleich, der die Gymnasiasten gegenüber den Realschülern bevorteilt.

Der Hauptgrund jedoch ist, dass die Schulbildung in Deutschland eine dramatische Entwicklung genommen hat. Einschlägige Studien, wie der jüngste IQB-Bericht verdeutlichen den Bildungsverfall. Alles, was dazu führt, auf die Schüler leistungsfördernd zu wirken, können wir von der AfD-Fraktion Thüringen deshalb nur unterstützen. Wir lehnen die Abschaffung der BLF daher ab.“

Jetzt gibt auch Karl Lauterbach es endlich zu: Kinder sind und waren nie Pandemietreiber. Demnach war es vollkommen unnötig, Kitas und Schulen zu schließen. Die AfD-Fraktion hat in der Vergangenheit schon mehrfach auf diese Tatsache hingewiesen und entsprechende Studien benannt, stieß dabei aber auf heftigen Widerstand der Verantwortlichen. Auch die Folgen der Schul- und Kitaschließungen sind spätestens seit letztem Jahr bekannt: Die Kinder litten vor allem unter dem Verlust ihrer sozialen Kontakte, was depressive Verstimmungen und psychosomatische Beschwerden nach sich zog. Für die Schulpflichtigen unter ihnen kamen noch gravierende Lerndefizite hinzu, welche nur langsam aufgeholt werden können und ganze Jahrgänge in ihrer schulischen Laufbahn zurückgeworfen haben.

Hören wir ein Wort der Entschuldigung von Karl Lauterbach? Selbstverständlich nicht. Während er unser Land weiterhin im Panikmodus hält, um auch in diesem Winter wieder neue freiheitsbeschränkende Maßnahmen gegen die Bevölkerung auf den Weg zu bringen, handelte er die Meldung von den unnötigen Kita-Schließungen rasch und emotionslos ab. Offenbar nimmt er seinen Irrtum nicht zum Anlass, auch andere Maßnahmen, wie etwa die einrichtungsbezogene Impfpflicht sowie seine neuerliche, penetrante Impfkampagne auf den Prüfstand zu stellen. Darin wird noch immer suggeriert, Kinder könnten für ältere Menschen eine Gefahr darstellen, wenn sie sich nicht impfen lassen. Auch die Impfung von Kleinkindern wird nicht hinterfragt – trotz möglicher Risiken, wie wir sie von der Erwachsenenimpfung kennen.

Nach einer kurzen Zeit des medialen Tauwetters, in der auch kritische Stimmen zu Wort kamen und die schlechte Datenlage in Bezug auf das Corona-Geschehen öffentlich gemacht wurde, erleben wir jetzt, wie auch im Herbst der beiden Vorjahre einen Stimmungsumschwung: Die Panikmache ist zurück. Es wird Zeit, dass stattdessen eine vernunftbasierte Debatte zurückkehrt, damit deutlich wird, was unsere Nachbarländer schon wissen: Die Pandemie ist vorbei!
Hier geht es zu unserer Corona-Schadensbilanz:

https://afd-thl.de/veroeffentlichungen/corona-schadensbilanz/

Schönrederei der Blackout-Gefahr: Ramelow hat den Ernst der Lage nicht begriffen!

Wie die Deutsche Presseagentur meldet, ruft der Thüringer Ministerpräsident Bodo Ramelow zu mehr Gelassenheit auf und rät zu mehr Zuversicht. Sein Versprechen, dass es in diesem Winter keine Gasmangellage und auch keine Blackouts geben werde, kommentiert Björn Höcke, Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion Thüringen wie folgt:

„Eine Gasmangellage oder die Sanktionspolitik gegen Russland sind nicht die einzigen Risikofaktoren für einen Blackout. Cyberattacken oder Sabotageakte gegen die kritische Infrastruktur gehören dazu und sind nicht auszuschließen. Bundesinnenministerin Feaser, das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe oder der Städte- und Gemeindebund sowie namhafte Blackout-Experten, wie der ehemalige österreichische Major Herbert Saurugg, halten die Gefahr für gegeben und raten der Bevölkerung zur Vorsorge.

Offenkundig gehört Herr Ramelow zu den wenigen Menschen, die immer noch nicht wissen, dass ein Blackout lebensbedrohlich sein kann. Ein ahnungsloser Ministerpräsident lässt die Thüringer ins Messer laufen, seine öffentliche Äußerung ist unverantwortlich."

Maier ist des Amtes als Innenminister unwürdig

In Anbetracht der gegen die AfD gerichteten Behauptungen von Innenminister Georg Meier im heutigen Interview mit der Thüringer Allgemeinen nimmt der Innenpolitiker der AfD-Fraktion, Ringo Mühlmann, wie folgt Stellung:

„Die Behauptungen des Innenministers werden durch die ständige Wiederholung von Interview zu Interview auch nicht wahrer. Für ein Parteiverbotsverfahren liegen die Voraussetzungen offenkundig nicht vor, also wählt Georg Maier den Weg der Diffamierung.

Die einzige Erkenntnis, die sich aus seinen teils wirren Äußerungen ergibt, ist, dass der Innenminister über die parlamentarische Kontrolle des sogenannten Verfassungsschutzes – einer Abteilung, die dem Innenministerium unterstellt ist – bestimmen möchte. Er missbraucht damit sein Amt, um die gesetzlich geregelte und der AfD zustehende Gremienbesetzung zu torpedieren, und das offenkundig auch noch mit parteipolitischem Kalkül. Darüber hinaus bestimmt dann auch Verfassungsschutzchef Kramer, welche Partei geeignet genug erscheint, den Verfassungsschutz Thüringens zu kontrollieren. Das ist ein schamloser Angriff auf die demokratischen Grundlagen unseres Freistaates und eines Ministers unwürdig!“

Am 9. November um 14 Uhr beginnen die aktuellen Plenarsitzungen. Schauen Sie gern unter https://live.thueringer-landtag.de vorbei – die AfD-Fraktion bringt die folgenden Initiativen ein:

Vereinigungsfreiheit für Studenten:
Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes
Gesetzentwurf der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag (Drucksache 7/6470)
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/89154/gesetz_zur_aenderung_des_thueringer_hochschulgesetzes_sicherung_der_vereinigungsfreiheit_der_studenten_an_thueringer_hochschulen.pdf

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Für ein würdiges Gedenken: Der Volksaufstand vom 17. Juni 1953 in der DDR
Antrag der AfD-Fraktion (Drucksache 7/6580)
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/89344/der_volksaufstand_vom_17_juni_1953_in_der_ddr_fuer_ein_wuerdiges_oeffentliches_gedenken_zum_70_jahrestag.pdf

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Lehramtsstudium attraktiv und praxisnah gestalten: Eine pädagogische Hochschule für Thüringen
Antrag der AfD-Fraktion (Drucksache 7/6579)
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/89343/eine_paedagogische_hochschule_fuer_thueringen_lehrerberuf_aufwerten_lehramtsstudium_attraktiv_und_praxisnah_gestalten.pdf

Aktualisierungen werden rechtzeitig bekanntgegeben!

AfD-Fraktion Thüringen will Zwangsmitgliedschaften in ‚verfassten Studierendenschaften‘ abschaffen:

Mit ihrem Gesetzentwurf zur Änderung des Thüringer Hochschulgesetzes will die AfD-Fraktion bewirken, dass die verpflichtende Mitgliedschaft für Studenten in den ‚verfassten Studierendenschaften‘ abgeschafft wird. Die sogenannte ‚negative Vereinigungsfreiheit‘ darf als Grundrecht der Studenten nicht länger blockiert werden. Studenten sollen aber ausdrücklich in der Lage sein dürfen, eigenständig Organisationen zur Wahrung und Vertretung ihrer Interessen zu bilden und sich hochschulpolitisch zu engagieren.

Der hochschulpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust, erklärt:

„Jedes Semester werden die Studenten gezwungen, über den Semesterbeitrag die sogenannten 'verfassten Studierendenschaften‘ zu finanzieren. Häufig werden die Mittel durch die Studentenschaften missbraucht, um beispielsweise ‚linksgrünen Polit-Aktivismus‘ zu betreiben. Außerdem benachteiligt der zu hohe Semesterbeitrag Studenten aus finanziell schwierigen Verhältnissen. Wir wollen die Zwangsmitgliedschaft beenden, die Studenten finanziell entlasten und den Linksradikalismus an Thüringer Universitäten austrocknen.

Mit unserem Gesetzentwurf setzen wir uns für mehr direkte Demokratie an Hochschulen ein und kommen der Position des Landesrechnungshofes nach. Dieser hatte festgestellt, dass die Anforderungen an die Wirtschafts- und Haushaltsführung der öffentlich-rechtlichen Körperschaft nicht erfüllt werden.“

Klimapakt und Windkraftindustrie im Wald sind kein Umweltschutz!

Zur heutigen Regierungsmedienkonferenz mit Ministerin Anja Siegesmund sagt die energiepolitische Sprecherin der AfD-Fraktion, Nadine Hoffmann:

"Der Versuch, Kommunen im Rahmen des Klimapaktes einzukaufen, wird scheitern, zumal keine konkreten Maßnahmen benannt wurden. Was die Gemeinden brauchen, sind keine ideologischen Oktroyierungen, sondern echte Umweltschutzmaßnahmen wie Wiederbewaldung, Renaturierung von Brachflächen und insbesondere Landschaftspflegemaßnahmen sowie eine naturfreundliche Bewirtschaftung von zum Beispiel Alleen und Parks. Anfragen haben indes gezeigt, dass der Bedarf an sogenannten kommunalen Klimamanagern weitaus geringer ist als propagiert. (1,2)

Dass nun offen über Windkraft im Wald geredet wird, zeigt die weitere Richtung der Landesregierung deutlich; Abholzung von Waldflächen ist kein Umweltschutz, es ist die Industrialisierung von Naturräumen."

»Klimaaktivisten werden oft als gefährliche Radikale dargestellt«, meinte kürzlich UN-Generalsekretär António Guterres. »Doch die wirklich gefährlichen Radikalen sind die Länder, welche die Produktion fossiler Brennstoffe erhöhen.«

Sind die Klimaaktivisten, die unsere Straßen und Museen unsicher machen, tatsächlich nur einige engagierte Jugendliche, die in ihrer Freizeit über die Stränge schlagen? Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) sieht jedenfalls keinerlei Veranlassung, über härtere Strafen für Straßenblockaden und Vandalismus nachzudenken, die bestehenden Gesetze reichten vollkommen aus. Das ist schon deshalb erstaunlich, weil der Minister sonst nicht dazu neigt, politischen Protest mit Samthandschuhen anzufassen. Friedliche Spaziergänger, die ihre Kritik an den Corona-Maßnahmen oder den Russland-Sanktionen auf die Straße trugen, wurden von ihm regelmäßig als »Extremisten« gebrandmarkt oder gar kriminalisiert. Dabei ist es bei den Spaziergängen bisher nie zu Sachbeschädigungen oder gefährlichen Eingriffen in den Straßenverkehr gekommen.

Und noch eines unterscheidet die Angehörigen der »Letzten Generation« von den Spaziergängern: Wir haben es hier keineswegs mit spontanen Zusammenkünften zu tun, sondern straff durchorganisierten Aktionen, die im Hintergrund von namhaften Geldgebern finanziert werden. So können sich einige Schlüsselfiguren wie Carla Hinrichs, die deutsche Sprecherin der Gruppe, ganz ihrer Aufgabe widmen. Allein aus Fördergeldern des Bundeswirtschaftsministeriums erhielt die »Letzte Generation« etwa 156.000 Euro, die über einen Verein ausgezahlt werden, der eigentlich Innovationsprojekte junger Menschen fördern soll. Das Ministerium sah sich nicht in der Verpflichtung, die genaue Verwendung der Gelder zu prüfen.

Die amerikanische Dachorganisation »Climate Emergency Fund« finanziert darüber hinaus die scheinbar spontanen Medienauftritte der »Just Stop Oil«-Gruppen, die weltweit berühmte Kunstklassiker mit Lebensmitteln attackieren, mit Millionenbeträgen. Adam McKay, der Regisseur des Films »Don’t look up!«, einer Komödie mit Alarmismusbotschaft, steuerte allein 4 Millionen Dollar bei. Die Klimaaktivisten können somit auf erhebliche Mittel zurückgreifen, um in den Medien für ihre Sache zu werben, ihre Aktionen zu verharmlosen und um Spendengelder zu betteln. Mit dem UN-Generalsekretär haben sie zudem einen mächtigen Fürsprecher, der bei den Regierungen der Welt ein gutes Wort für sie einlegt.

Auch Innenminister Maier dürfte zumindest in Grundzügen bekannt sein, wie gut die Klimaaktivisten auch über Deutschland hinaus vernetzt sind. Während er aber fortfährt, in legitime Bürgerproteste extremistische Strukturen hineinzufantasieren, lässt er die Distanzierung von den radikalen Klimaprotesten vermissen, die jetzt dringend angebracht wäre. Was muss noch passieren, bis die gefährlichen Eingriffe in den Straßenverkehr und die Attacken auf Kunstwerke endlich angemessen geahndet werden? Die Öko-Aktivisten benehmen sich zwar wie wütende Kinder, aber das täuscht darüber hinweg, wie gewaltbereit und fanatisch sie tatsächlich sind.

https://www.tichyseinblick.de/gastbeitrag/die-stille-verzweiflung-woker-fanatiker/