Thüringen konnte sich nur schwer von ihr trennen, jetzt fällt sie bundesweit: Die Maskenpflicht im Nah- und Fernverkehr. Kritiker – auch die AfD-Fraktion Thüringen - bezweifelten ihren Nutzen für die Eindämmung des Infektionsgeschehens von Anfang an, denn vor allem die als besonders sicher gepriesenen FFP2-Masken waren nie für den Einsatz gegen Viren gedacht, sondern fanden vor der Pandemie lediglich im Handwerk Verwendung – als Schutz gegen Feinstaub. Ursprünglich wurde das auf den Verpackungen auch so ausgewiesen. Selbst bei bestimmungsgemäßem Gebrauch sind Tragepausen vorgeschrieben, da eine FFP2-Maske die freie Atmung deutlich einschränkt. Plötzlich sollten Reisende die Masken aber stundenlang tragen, nur kurze Pausen für einen Imbiss oder ein Getränk waren erlaubt. Auch in Zügen des Nahverkehrs wurde die Einhaltung der Maskenpflicht streng von Sicherheitspersonal kontrolliert – doch nun bestätigt sich die Kritik: Es war unnütze Schikane.
Eine sogenannte Metastudie aus Großbritannien ging der Frage nach, welchen Nutzen Maskenpflicht und Händewaschen generell in einer Grippe- oder Covid-Epidemie haben. Dazu wurden 78 in den Jahren 1980 bis 2022 durchgeführte Studien zusammengefasst – allein schon die insgesamt 611.000 Teilnehmer ergeben eine ergiebige Datenfülle. Wenig überraschend für Kritiker stellte sich dabei heraus, dass Masken kaum zur Verringerung der Virenverbreitung beitragen, dabei macht es auch keinen Unterschied, ob FFP2- oder OP-Masken benutzt werden. Einzig die Handhygiene – die am wenigsten einschränkende, aber kaum noch propagierte Maßnahme – zeigte einen gewissen positiven Einfluss. Um rund 14 Prozent konnten Infektionen damit eingedämmt werden.
Allein der Zeitraum der Erstellung der untersuchten Studien zeigt auf, dass bereits Jahrzehnte vor dem Auftreten der Covid-19-Infektionen Daten zur Nutzung von Mund-Nasen-Masken vorlagen und offenbar nicht genutzt wurden. Die Tatsache, dass die Beschaffung und Herstellung der Masken auch finanziell lohnend war – noch heute liegen dem Amtsgericht Bonn Forderungen in Höhe von 420 Millionen Euro aus Jens Spahns verpatzter Beschaffungsaktion vor – gibt der Maskenpflicht einen weiteren üblen Beigeschmack. Wie keine andere Maßnahme ist die Maske auch zum Symbol der eingeschränkten Meinungsfreiheit in der Pandemie geworden – dazu zählte offensichtlich auch das Verschweigen wichtiger Fakten, um den Zwang länger aufrecht erhalten zu können.
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/masken-schuetzen-nicht/ (Link zur Studie im Artikel)
Eine sogenannte Metastudie aus Großbritannien ging der Frage nach, welchen Nutzen Maskenpflicht und Händewaschen generell in einer Grippe- oder Covid-Epidemie haben. Dazu wurden 78 in den Jahren 1980 bis 2022 durchgeführte Studien zusammengefasst – allein schon die insgesamt 611.000 Teilnehmer ergeben eine ergiebige Datenfülle. Wenig überraschend für Kritiker stellte sich dabei heraus, dass Masken kaum zur Verringerung der Virenverbreitung beitragen, dabei macht es auch keinen Unterschied, ob FFP2- oder OP-Masken benutzt werden. Einzig die Handhygiene – die am wenigsten einschränkende, aber kaum noch propagierte Maßnahme – zeigte einen gewissen positiven Einfluss. Um rund 14 Prozent konnten Infektionen damit eingedämmt werden.
Allein der Zeitraum der Erstellung der untersuchten Studien zeigt auf, dass bereits Jahrzehnte vor dem Auftreten der Covid-19-Infektionen Daten zur Nutzung von Mund-Nasen-Masken vorlagen und offenbar nicht genutzt wurden. Die Tatsache, dass die Beschaffung und Herstellung der Masken auch finanziell lohnend war – noch heute liegen dem Amtsgericht Bonn Forderungen in Höhe von 420 Millionen Euro aus Jens Spahns verpatzter Beschaffungsaktion vor – gibt der Maskenpflicht einen weiteren üblen Beigeschmack. Wie keine andere Maßnahme ist die Maske auch zum Symbol der eingeschränkten Meinungsfreiheit in der Pandemie geworden – dazu zählte offensichtlich auch das Verschweigen wichtiger Fakten, um den Zwang länger aufrecht erhalten zu können.
https://jungefreiheit.de/kultur/gesellschaft/2023/masken-schuetzen-nicht/ (Link zur Studie im Artikel)
JUNGE FREIHEIT
Politik und Wissenschaft lagen falsch: Meta-Studie: Masken schützen nicht vor Corona
Politik und Wissenschaft lagen falsch: Eine Meta-Analyse, die 78 Studien mit 611.000 Teilnehmern auswertet, kommt zu dem Schluß, daß Masken nicht vor Corona-Infektionen schützen.
👍42👎1🔥1
Unser eigener Nachwuchs muss zu den Fachkräften ausgebildet werden, die wir benötigen – Einwanderung ist keine Lösung!
Mit Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel befasst sich der Thüringer Landtag in der laufenden Sitzung. Die AfD-Fraktion Thüringen wird sich mit einem eigenen umfassenden Alternativantrag (Drs. 7/7235) aktiv in die Debatte um die Problematik des Fach- und Arbeitskräftemangels einbringen.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust, führt dazu wie folgt aus:
„Die millionenfache Einwanderung in den letzten Jahren hat bereits zu starken sozialen Verwerfungen geführt. Die Integration ist vielfach gescheitert, wie die Ereignisse von Silvester und unzähligen Messerattacken danach erneut bewiesen haben. Hinzu kommt, dass die Attraktivität des Arbeitsstandortes Deutschland sowie Thüringens für hochqualifizierte Fachkräfte zuletzt aufgrund schlechter Rahmenbedingungen, wie einer viel zu hohen Steuerlast, stark eingebüßt hat. Allein deshalb schon sind alle Hoffnungen auf Einwanderer, die unsere Probleme lösen sollen, Wolkenkuckucksheime. Außerdem wandern bereits jährlich tausende gut ausgebildete Deutsche ins Ausland ab.
Das Fach- und Arbeitskräfteproblem lässt sich aus eigener Kraft lösen. Dafür müssen wir für unsere Kinder und Jugendlichen die bestmöglichen Bedingungen bei der Bildung und Ausbildung bieten. Und niedrige Steuersätze für Selbstständige und Beschäftigte beschließen. Der Freistaat Thüringen kann hier eine Vorreiterrolle einnehmen, wenn unser Antrag eine Mehrheit findet.“
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/90712/heimat_fuer_fachkraefte_massnahmen_gegen_fachkraeftemangel_ergreifen_thueringens_zukunft_sichern_fach_und_arbeitskraeftesicherung_mobilisierung_der_ei.pdf
Mit Maßnahmen gegen den Fachkräftemangel befasst sich der Thüringer Landtag in der laufenden Sitzung. Die AfD-Fraktion Thüringen wird sich mit einem eigenen umfassenden Alternativantrag (Drs. 7/7235) aktiv in die Debatte um die Problematik des Fach- und Arbeitskräftemangels einbringen.
Der arbeits- und sozialpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, René Aust, führt dazu wie folgt aus:
„Die millionenfache Einwanderung in den letzten Jahren hat bereits zu starken sozialen Verwerfungen geführt. Die Integration ist vielfach gescheitert, wie die Ereignisse von Silvester und unzähligen Messerattacken danach erneut bewiesen haben. Hinzu kommt, dass die Attraktivität des Arbeitsstandortes Deutschland sowie Thüringens für hochqualifizierte Fachkräfte zuletzt aufgrund schlechter Rahmenbedingungen, wie einer viel zu hohen Steuerlast, stark eingebüßt hat. Allein deshalb schon sind alle Hoffnungen auf Einwanderer, die unsere Probleme lösen sollen, Wolkenkuckucksheime. Außerdem wandern bereits jährlich tausende gut ausgebildete Deutsche ins Ausland ab.
Das Fach- und Arbeitskräfteproblem lässt sich aus eigener Kraft lösen. Dafür müssen wir für unsere Kinder und Jugendlichen die bestmöglichen Bedingungen bei der Bildung und Ausbildung bieten. Und niedrige Steuersätze für Selbstständige und Beschäftigte beschließen. Der Freistaat Thüringen kann hier eine Vorreiterrolle einnehmen, wenn unser Antrag eine Mehrheit findet.“
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/90712/heimat_fuer_fachkraefte_massnahmen_gegen_fachkraeftemangel_ergreifen_thueringens_zukunft_sichern_fach_und_arbeitskraeftesicherung_mobilisierung_der_ei.pdf
👍55👎1
AfD-Fraktion Thüringen fordert Nachbesserungen für Seiteneinsteiger im Lehrerberuf
Momentan kommt der Freistaat um den Einsatz von Seiteneinsteigern im Thüringer Schuldienst aufgrund des gravierenden Lehrermangels nicht herum. Die dringend notwendige Einstiegsqualifikation sowie die Betreuung der Seiteneinsteiger müssen nicht nur gewährleistet, sondern auch verbessert werden. Der Thüringer Landtag behandelte in seiner aktuell laufenden Sitzung einen AfD-Antrag (Drs. 7/5522), der hier Nachbesserungen forderte.
Der bildungspolitische Sprecher Denny Jankowski führt dazu aus:
„Seiteneinsteigern fehlt leider oftmals die dringend benötigte pädagogische Qualifizierung und Betreuung, gerade in der Anfangsphase. In Thüringen werden sie derzeit nur unzureichend auf den Einsatz vor der Schulklasse vorbereitet. Oftmals werden die Seiteneinsteiger mit ihren Problemen alleingelassen.
Die AfD-Fraktion Thüringen will das ändern und fordert daher, eine Verlängerung des Intensivkurses für die Einstiegsqualifikation der Seiteneinsteiger auf drei Monate. Seiteneinsteiger dürfen auch nur an Schulen eingesetzt werden, an denen für ihre Betreuung ein grundständig ausgebildeter Lehrer als Mentor vorhanden ist.“
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/86934/integration_von_seiteneinsteigern_ins_thueringer_schulsystem_verbessern_unterrichtsausfall_vermeiden.pdf
Momentan kommt der Freistaat um den Einsatz von Seiteneinsteigern im Thüringer Schuldienst aufgrund des gravierenden Lehrermangels nicht herum. Die dringend notwendige Einstiegsqualifikation sowie die Betreuung der Seiteneinsteiger müssen nicht nur gewährleistet, sondern auch verbessert werden. Der Thüringer Landtag behandelte in seiner aktuell laufenden Sitzung einen AfD-Antrag (Drs. 7/5522), der hier Nachbesserungen forderte.
Der bildungspolitische Sprecher Denny Jankowski führt dazu aus:
„Seiteneinsteigern fehlt leider oftmals die dringend benötigte pädagogische Qualifizierung und Betreuung, gerade in der Anfangsphase. In Thüringen werden sie derzeit nur unzureichend auf den Einsatz vor der Schulklasse vorbereitet. Oftmals werden die Seiteneinsteiger mit ihren Problemen alleingelassen.
Die AfD-Fraktion Thüringen will das ändern und fordert daher, eine Verlängerung des Intensivkurses für die Einstiegsqualifikation der Seiteneinsteiger auf drei Monate. Seiteneinsteiger dürfen auch nur an Schulen eingesetzt werden, an denen für ihre Betreuung ein grundständig ausgebildeter Lehrer als Mentor vorhanden ist.“
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/86934/integration_von_seiteneinsteigern_ins_thueringer_schulsystem_verbessern_unterrichtsausfall_vermeiden.pdf
👍28👎1
Wir fordern die Kostenfreiheit für die Meisterausbildung und die höhere Berufsbildung!
Mit einem weiterreichenden Antrag (Drs. 7/7234) reagiert die AfD-Fraktion Thüringen in der aktuell laufenden Landtagssitzung auf eine vorliegende Forderung, wonach der Meisterbonus für das Handwerk in Thüringen auf 4.000 Euro angehoben werden soll.
Der handwerkspolitische Sprecher der Fraktion, Uwe Thrum, führt dazu wie folgt aus:
„Um den Fachkräftemangel wirksam zu bekämpfen, muss die Ungleichbehandlung von Studium und Aufstiegsfortbildung beendet werden. Die Kostenfreiheit für eine Meisterausbildung und darüber hinaus für alle höheren Berufsbildungen nach dem Niveau des Deutschen Qualitätsrahmens (DQR) 6 und 7 sind für uns Grundvoraussetzung der Gleichbehandlung. Des Weiteren fordern wir die Anhebung der Gründungsprämie auf 20.000 Euro und eine Überarbeitung der Richtlinie, so dass unabhängig vom Datum der Gründung die Prämie in Anspruch genommen werden kann.“
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/90713/mehr_anerkennung_fuer_das_handwerk_meisterbonus_auf_4_000_euro_anheben_zukunft_des_handwerks_in_thueringen_sichern_staerkung_des_handwerks_und_der_hoe.pdf
Mit einem weiterreichenden Antrag (Drs. 7/7234) reagiert die AfD-Fraktion Thüringen in der aktuell laufenden Landtagssitzung auf eine vorliegende Forderung, wonach der Meisterbonus für das Handwerk in Thüringen auf 4.000 Euro angehoben werden soll.
Der handwerkspolitische Sprecher der Fraktion, Uwe Thrum, führt dazu wie folgt aus:
„Um den Fachkräftemangel wirksam zu bekämpfen, muss die Ungleichbehandlung von Studium und Aufstiegsfortbildung beendet werden. Die Kostenfreiheit für eine Meisterausbildung und darüber hinaus für alle höheren Berufsbildungen nach dem Niveau des Deutschen Qualitätsrahmens (DQR) 6 und 7 sind für uns Grundvoraussetzung der Gleichbehandlung. Des Weiteren fordern wir die Anhebung der Gründungsprämie auf 20.000 Euro und eine Überarbeitung der Richtlinie, so dass unabhängig vom Datum der Gründung die Prämie in Anspruch genommen werden kann.“
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/90713/mehr_anerkennung_fuer_das_handwerk_meisterbonus_auf_4_000_euro_anheben_zukunft_des_handwerks_in_thueringen_sichern_staerkung_des_handwerks_und_der_hoe.pdf
👍36👎1
Rot-Rot-Grün votiert gegen Artenschutz
Keine andere Fraktion im Thüringer Landtag setzt sich so für den Artenschutz ein wie die AfD-Fraktion. In der aktuellen Sitzung des Landtags wurde der AfD-Antrag (Drs. 7/5568) „Einsatz von Wärmebilddrohnen zum Schutz von jungen Wildtieren auf Landesebene implementieren und auf Bundesebene unterstützen“ beraten.
Zur Ablehnung des AfD-Antrages durch die Fraktionen Die Linke, SPD und Grüne sagt die Sprecherin für Tierschutz der Fraktion, Nadine Hoffmann:
„Die Koalitionsfraktionen haben abermals gezeigt, dass sie Tierschutz und insbesondere den Schutz von jungen Wildtieren nur auf dem Papier begrüßen. Wie schon vor zwei Jahren bei der Abstimmung eines ähnlichen AfD-Antrages, lehnten sie unseren Antrag zur Implementierung der Förderung von Wärmebildkameras zur Rettung von Wildtieren vor der Mahd und damit die Unterstützung der Jagdausübungsberechtigten und Landwirte, aber auch der vielen freiwilligen Helfer ab. Die FDP hat sich diesmal bei der Abstimmung enthalten.
Dem Wildtierschutz im Freistaat wäre ein entsprechendes Programm dienlich gewesen, fördert der Bund doch erst ab Juli 2023 und mit einem geringeren Umfang als im Vorjahr. Mit der Ablehnung wurde die Hilfe für den Schutz von Rehkitzen, Feldhasen, anderen Jungtieren und Bodenbrütern versäumt."
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/87007/einsatz_von_waermebilddrohnen_zum_schutz_von_jungen_wildtieren_auf_landesebene_implementieren_und_auf_bundesebene_unterstuetzen_neufassung_vorabdruck.pdf
Keine andere Fraktion im Thüringer Landtag setzt sich so für den Artenschutz ein wie die AfD-Fraktion. In der aktuellen Sitzung des Landtags wurde der AfD-Antrag (Drs. 7/5568) „Einsatz von Wärmebilddrohnen zum Schutz von jungen Wildtieren auf Landesebene implementieren und auf Bundesebene unterstützen“ beraten.
Zur Ablehnung des AfD-Antrages durch die Fraktionen Die Linke, SPD und Grüne sagt die Sprecherin für Tierschutz der Fraktion, Nadine Hoffmann:
„Die Koalitionsfraktionen haben abermals gezeigt, dass sie Tierschutz und insbesondere den Schutz von jungen Wildtieren nur auf dem Papier begrüßen. Wie schon vor zwei Jahren bei der Abstimmung eines ähnlichen AfD-Antrages, lehnten sie unseren Antrag zur Implementierung der Förderung von Wärmebildkameras zur Rettung von Wildtieren vor der Mahd und damit die Unterstützung der Jagdausübungsberechtigten und Landwirte, aber auch der vielen freiwilligen Helfer ab. Die FDP hat sich diesmal bei der Abstimmung enthalten.
Dem Wildtierschutz im Freistaat wäre ein entsprechendes Programm dienlich gewesen, fördert der Bund doch erst ab Juli 2023 und mit einem geringeren Umfang als im Vorjahr. Mit der Ablehnung wurde die Hilfe für den Schutz von Rehkitzen, Feldhasen, anderen Jungtieren und Bodenbrütern versäumt."
https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/87007/einsatz_von_waermebilddrohnen_zum_schutz_von_jungen_wildtieren_auf_landesebene_implementieren_und_auf_bundesebene_unterstuetzen_neufassung_vorabdruck.pdf
🔥28🤔5❤2
Keine Frischwaren in 24-Stunden-Dorfläden an Sonn- und Feiertagen – Regierungskoalition lehnt AfD-Gesetzentwurf ab
24-h-Dorfläden gewinnen in Thüringen für den ländlichen Raum immer mehr an Beliebtheit. Wie die Landesregierung in der heutigen Debatte im Thüringer Landtag zu einem entsprechenden AfD-Gesetzentwurf (Drs. 7/6269) einräumen musste, dürfen die 24-h-Dorfläden aus rechtlichen Gründen an Sonn- und Feiertagen nicht mit Frischwaren bestückt werden. Da dies dennoch vielerorts stattfindet, forderte die AfD-Fraktion, die 24-h-Dorfläden in den Ausnahmekatalog für Arbeitsverbote des Thüringer Feier- und Gedenktaggesetzes mit aufzunehmen.
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dieter Laudenbach:
„Der Gesetzentwurf hatte zum Ziel Rechtsklarheit zu schaffen, was die rot-rot-grüne Minderheitsregierung bedauerlicherweise abgelehnt hat. Dabei sollte sie endlich in der Realität und im ländlichen Raum ankommen, denn frische Brötchen oder Kuchen müssen auch an Sonn- oder Feiertagen in 24-h-Läden angeboten werden dürfen, wie es in den Städten auch möglich ist. Auch die regionalen Erzeuger, die ihre Waren in den 24-h-Dorfläden anbieten, hätten damit unterstützt werden können.“
24-h-Dorfläden gewinnen in Thüringen für den ländlichen Raum immer mehr an Beliebtheit. Wie die Landesregierung in der heutigen Debatte im Thüringer Landtag zu einem entsprechenden AfD-Gesetzentwurf (Drs. 7/6269) einräumen musste, dürfen die 24-h-Dorfläden aus rechtlichen Gründen an Sonn- und Feiertagen nicht mit Frischwaren bestückt werden. Da dies dennoch vielerorts stattfindet, forderte die AfD-Fraktion, die 24-h-Dorfläden in den Ausnahmekatalog für Arbeitsverbote des Thüringer Feier- und Gedenktaggesetzes mit aufzunehmen.
Dazu erklärt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dieter Laudenbach:
„Der Gesetzentwurf hatte zum Ziel Rechtsklarheit zu schaffen, was die rot-rot-grüne Minderheitsregierung bedauerlicherweise abgelehnt hat. Dabei sollte sie endlich in der Realität und im ländlichen Raum ankommen, denn frische Brötchen oder Kuchen müssen auch an Sonn- oder Feiertagen in 24-h-Läden angeboten werden dürfen, wie es in den Städten auch möglich ist. Auch die regionalen Erzeuger, die ihre Waren in den 24-h-Dorfläden anbieten, hätten damit unterstützt werden können.“
👍46👎2
Bei der Beantwortung diverser mündlicher Fragen von Abgeordneten im Thüringer Landtag zur Lebenszeitverbeamtung von Staatssekretären im Freistaat machte der Chef der Staatskanzlei, Prof. Dr. Benjamin-Immanuel Hoff, Ausführungen, die auf Unverständnis beim AfD-Innenpolitiker, Ringo Mühlmann, stießen. Er kritisiert:
"Auch wenn laut dem Chef der Staatskanzlei der Übernahme der beiden Staatssekretäre in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit keine rechtlichen Gründe entgegenstehen, ist es für mich nicht nachvollziehbar, dass die Verbeamtung auf Lebenszeit von der Staatskanzlei nicht zurückgestellt wird, bis alle Zweifel an der rechtmäßigen Einstellung restlos beseitigt worden sind.
Die AfD-Fraktion Thüringen fordert die Landesregierung daher erneut auf, die nötige Transparenz herzustellen. Dem Rechnungshof sind unverzüglich alle notwendigen Zuarbeiten vorzulegen, um eine Veröffentlichung des Prüfberichts zu ermöglichen."
"Auch wenn laut dem Chef der Staatskanzlei der Übernahme der beiden Staatssekretäre in ein Beamtenverhältnis auf Lebenszeit keine rechtlichen Gründe entgegenstehen, ist es für mich nicht nachvollziehbar, dass die Verbeamtung auf Lebenszeit von der Staatskanzlei nicht zurückgestellt wird, bis alle Zweifel an der rechtmäßigen Einstellung restlos beseitigt worden sind.
Die AfD-Fraktion Thüringen fordert die Landesregierung daher erneut auf, die nötige Transparenz herzustellen. Dem Rechnungshof sind unverzüglich alle notwendigen Zuarbeiten vorzulegen, um eine Veröffentlichung des Prüfberichts zu ermöglichen."
👍81👎2
Richtlinie zur Auszahlung von Härtefallhilfen für Tierheime endlich umsetzen!
Die von Ministerin Heike Werner in einer Mitteilung Ende 2022 erwähnten Förderkriterien für die Auszahlung von Härtefallhilfen für Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen sind immer noch nicht ausgestaltet, wie eine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD) während der Plenarsitzungen ergab [1]. Demnach werde noch an der Richtlinie gearbeitet.
Die Hilfen sollen im Rahmen des Sondervermögens zur Bewältigung der Energiekrise ausgezahlt werden. Bei einer diesbezüglichen Bedarfsabfrage bei 27 Einrichtungen des Landes vom 9. bis zum 26. Januar 2023 durch die Veterinärämter der Landkreise und kreisfreien Städte, koordiniert durch das Landesamt für Verbraucherschutz, kam es zu Rückmeldungen von elf der potentiellen Antragsteller. Aus der freiwilligen Abfrage geht hervor, dass zwischen 20% und 100% der bis 2024 angenommen erhöhten Energiekosten und Betriebskosten nicht mehr selbständig getragen werden können. Die genauen Summen wurden aber von einem Großteil der Einrichtungen nicht angegeben, da unter anderem das Spendeneinkommen derzeit nicht eingeschätzt werden kann. Der Gesamtbedarf der Härtefallhilfe wurde deswegen vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie noch nicht ermittelt.
Die tierschutzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann, kritisiert: „Ich fordere die Landesregierung auf, die entsprechende Richtlinie endlich fertigzustellen, um den Tierheimen im Freistaat zeitnah zu helfen. Wenn befragte Einrichtungen davon ausgehen, bis zu 100% der Mehrkosten durch Energiepreisanstiege nicht mehr tragen zu können, ist dies ein alarmierendes Zeichen. Hier ist schnelle Unterstützung geboten, der auch durch unseren jüngst ins Parlament eingereichten Antrag (Drs. 7/7155) [2] angemessen begegnet wird.“
Redaktioneller Hinweis: Einen Einblick in die mündlich gestellte Anfrage an das zuständige Ministerium, dessen Antwort sowie der AfD-Antrag ist nachfolgend verlinkt:
[1] https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgang/47703
Beantwortung mündliche Anfrage vom 02.02.2023 zwischen 14.50 Uhr und 14.54 Uhr: https://www.facebook.com/thueringer.landtag/videos/3413327912258324
[2] https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/90586/haertefallhilfen_fuer_tierheime_auszahlen_tierschutz_in_thueringen_unterstuetzen.pdf
Die von Ministerin Heike Werner in einer Mitteilung Ende 2022 erwähnten Förderkriterien für die Auszahlung von Härtefallhilfen für Tierheime und tierheimähnliche Einrichtungen sind immer noch nicht ausgestaltet, wie eine Anfrage der Abgeordneten Nadine Hoffmann (AfD) während der Plenarsitzungen ergab [1]. Demnach werde noch an der Richtlinie gearbeitet.
Die Hilfen sollen im Rahmen des Sondervermögens zur Bewältigung der Energiekrise ausgezahlt werden. Bei einer diesbezüglichen Bedarfsabfrage bei 27 Einrichtungen des Landes vom 9. bis zum 26. Januar 2023 durch die Veterinärämter der Landkreise und kreisfreien Städte, koordiniert durch das Landesamt für Verbraucherschutz, kam es zu Rückmeldungen von elf der potentiellen Antragsteller. Aus der freiwilligen Abfrage geht hervor, dass zwischen 20% und 100% der bis 2024 angenommen erhöhten Energiekosten und Betriebskosten nicht mehr selbständig getragen werden können. Die genauen Summen wurden aber von einem Großteil der Einrichtungen nicht angegeben, da unter anderem das Spendeneinkommen derzeit nicht eingeschätzt werden kann. Der Gesamtbedarf der Härtefallhilfe wurde deswegen vom Ministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie noch nicht ermittelt.
Die tierschutzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion Thüringen, Nadine Hoffmann, kritisiert: „Ich fordere die Landesregierung auf, die entsprechende Richtlinie endlich fertigzustellen, um den Tierheimen im Freistaat zeitnah zu helfen. Wenn befragte Einrichtungen davon ausgehen, bis zu 100% der Mehrkosten durch Energiepreisanstiege nicht mehr tragen zu können, ist dies ein alarmierendes Zeichen. Hier ist schnelle Unterstützung geboten, der auch durch unseren jüngst ins Parlament eingereichten Antrag (Drs. 7/7155) [2] angemessen begegnet wird.“
Redaktioneller Hinweis: Einen Einblick in die mündlich gestellte Anfrage an das zuständige Ministerium, dessen Antwort sowie der AfD-Antrag ist nachfolgend verlinkt:
[1] https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/vorgang/47703
Beantwortung mündliche Anfrage vom 02.02.2023 zwischen 14.50 Uhr und 14.54 Uhr: https://www.facebook.com/thueringer.landtag/videos/3413327912258324
[2] https://parldok.thueringer-landtag.de/ParlDok/dokument/90586/haertefallhilfen_fuer_tierheime_auszahlen_tierschutz_in_thueringen_unterstuetzen.pdf
Facebook
Watch
👍35😢3👎2
Die Innenstädte brauchen keine Krisengipfel, sondern Planungssicherheit und gute Standortbedingungen!
Zum heute stattfindenden Krisengipfel in Gotha, der sich mit der Verödung und dem Aussterben der Innenstädte befasst, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dieter Laudenbach, fest:
„Die bundespolitisch verursachten und von den Ländern mitgetragenen Krisen fungieren in den strukturschwachen Regionen Thüringens als Sargnagel für das städtische Geschäftsleben und Gewerbe. Während der Internethandel Gewinne einstreicht, wurde und wird dem ortsansässigen und oft auch traditionellen Gewerbe schwerer Schaden zugefügt. Eine Wiederbelebung von Ortskernen durch diverse Künstlerausstellungen, welche über einen Fördertopf staatlich subventioniert werden, werden die Verödung in unseren Städten nicht aufhalten.
Was die Innenstädte brauchen, sind keine Krisengipfel, die Wirtschaft braucht Planungssicherheit und gute Standortbedingungen. Die AfD will dies mit ganzheitlichen Ansätzen wie unserem Antrag zur Fach- und Arbeitskräftesicherung (Drs. 7/7235) angehen.“
Zum heute stattfindenden Krisengipfel in Gotha, der sich mit der Verödung und dem Aussterben der Innenstädte befasst, stellt der wirtschaftspolitische Sprecher der AfD-Fraktion Thüringen, Dieter Laudenbach, fest:
„Die bundespolitisch verursachten und von den Ländern mitgetragenen Krisen fungieren in den strukturschwachen Regionen Thüringens als Sargnagel für das städtische Geschäftsleben und Gewerbe. Während der Internethandel Gewinne einstreicht, wurde und wird dem ortsansässigen und oft auch traditionellen Gewerbe schwerer Schaden zugefügt. Eine Wiederbelebung von Ortskernen durch diverse Künstlerausstellungen, welche über einen Fördertopf staatlich subventioniert werden, werden die Verödung in unseren Städten nicht aufhalten.
Was die Innenstädte brauchen, sind keine Krisengipfel, die Wirtschaft braucht Planungssicherheit und gute Standortbedingungen. Die AfD will dies mit ganzheitlichen Ansätzen wie unserem Antrag zur Fach- und Arbeitskräftesicherung (Drs. 7/7235) angehen.“
👍35👎2👏1
»Was ist das Erfolgsrezept der AfD?«, fragen anlässlich des 10. Geburtstages unserer Partei die Medien. Für unsere Landtagsfraktion können wir das klar beantworten: Es sind unsere Bürgernähe und die Vielfalt der Themen, die von unseren Abgeordneten in die Öffentlichkeit getragen werden. Mit unseren Bürgermobilen sind wir das ganze Jahr unterwegs, um den Thüringern die Möglichkeit zu geben, mit ihren Volksvertretern direkt über ihre Sorgen zu sprechen. Mit uns gibt es keine Politik aus dem Elfenbeinturm, wir hören uns an, was die Bürger bedrückt: Die Entwicklung der Lebenshaltungs- und Energiekosten, die in den letzten Monaten durch die Decke geschossen sind. Wir waren auch bei den Bürgern in Suhl, welche in Nachbarschaft zur Erstaufnahmeeinrichtung des Landes die Folgen verfehlter Asylpolitik hautnah erleben. Und wir stellen uns der Zerstörung der Thüringer Landschaft und Natur durch den Windkraftwahn im Landtag entgegen, um den zahlreichen Bürgerinitiativen dort eine Stimme zu geben.
Noch bevor das Thema durch eine TV-Serie wieder aktuell wurde, widmeten wir uns dem Thema »Blackout« und trugen Fakten und Verbrauchertipps zusammen. Was uns als »Panikmache« ausgelegt wurde, ist nun Teil abendlicher TV-Dokumentationen. Aber nicht nur, was die Energiekrise anbelangt, haben wir schneller reagiert als die regierungstreuen Medien: Wir warnten schon früh vor den wirtschaftlichen Folgen der Lockdown-Politik und klagten im Interesse der Bürger vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Die Auswirkungen von Impfungen und Maskenpflicht begleiteten wir ebenfalls mit umfangreicher Recherche – und wiesen schon auf die teils gravierenden Nebenwirkungen hin, lange bevor dies auch von Medien und Politik eingeräumt wurde. Unser Ziel dabei: Wir wollen sachlich und informativ über das berichten, was von den etablierten Parteien verschwiegen wird.
Unsere Gegner nennen es »Populismus« - wir nennen es bürgernahe Politik. Auch wenn uns die etablierten Parteien manchen Stein in den Weg legen, lassen wir uns nicht davon abhalten, uns weiter engagiert für Sie einzusetzen. Aktuell gilt unsere Sorge dem Frieden in Europa – denn wir stehen für unsere Zukunft und die der nachfolgenden Generationen in Thüringen und Deutschland ein!
Noch bevor das Thema durch eine TV-Serie wieder aktuell wurde, widmeten wir uns dem Thema »Blackout« und trugen Fakten und Verbrauchertipps zusammen. Was uns als »Panikmache« ausgelegt wurde, ist nun Teil abendlicher TV-Dokumentationen. Aber nicht nur, was die Energiekrise anbelangt, haben wir schneller reagiert als die regierungstreuen Medien: Wir warnten schon früh vor den wirtschaftlichen Folgen der Lockdown-Politik und klagten im Interesse der Bürger vor dem Thüringer Verfassungsgericht. Die Auswirkungen von Impfungen und Maskenpflicht begleiteten wir ebenfalls mit umfangreicher Recherche – und wiesen schon auf die teils gravierenden Nebenwirkungen hin, lange bevor dies auch von Medien und Politik eingeräumt wurde. Unser Ziel dabei: Wir wollen sachlich und informativ über das berichten, was von den etablierten Parteien verschwiegen wird.
Unsere Gegner nennen es »Populismus« - wir nennen es bürgernahe Politik. Auch wenn uns die etablierten Parteien manchen Stein in den Weg legen, lassen wir uns nicht davon abhalten, uns weiter engagiert für Sie einzusetzen. Aktuell gilt unsere Sorge dem Frieden in Europa – denn wir stehen für unsere Zukunft und die der nachfolgenden Generationen in Thüringen und Deutschland ein!
👍24