AfD-Fraktion Thüringen
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Dies ist der offizielle Kanal der AfD-Fraktion im Thüringer Landtag.
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Letzte Woche verging eine turbulente Plenarwoche und mit dieser ein Verbot für Windkraftanlagen im Wald — AfD wirkt. 💪🏻

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❌Asylchaos in Suhl

Fraktion in Bewegung — Impressionen unseres gestrigen Bürgerdialogs in Suhl. Wir möchten uns auf diesem Weg auch bei allen entschuldigen, die es leider nicht mehr in den Saal geschafft haben – mit diesem Andrang haben auch wir nicht gerechnet. Wir versprechen Ihnen: Im nächsten Jahr kommen wir wieder!

➡️ @BjoernHoeckeAfD

➡️ @MoellerTH

➡️ @reneaust
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Asylchaos in Eisenberg

Reden wir über das Asylchaos! Reden wir über die Verursacher und mögliche Lösungen! Besuchen Sie unseren Bürgerdialog mit Björn Höcke, Stefan Möller und Denny Jankowski in der

📌 Stadthalle Eisenberg
🗓 19. Dezember 2023
⏰ 18:30 Uhr

Wir freuen uns über Ihren Besuch!

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Haushaltsverhandlungen im Thüringer Landtag

Um die Migrationskrise zu beenden, schlagen wir Folgendes vor:

✅ Entlastung des Wohnungsmarkts: ankommende Migranten in provisorischen Einrichtungen unterbringen

✅ besonderer Gemeinschaftsunterkünfte für Störer einrichten

✅ Vollzug von Abschiebungen in Drittstaaten

✅ Sach- statt Geldleistungen

✅ Gesundheitsversorgung von Asylbewerbern auf Mindeststandard beschränken

✅ Abschiebestopps und Aufnahmeprogramme sofort beenden

✅ geltende EU-Regeln über die Zuständigkeit zur Durchführung von Asylverfahren wieder in Vollzug setzen

✅ Haushaltsmittel prioritär zur Lösung der Migrationskrise in Thüringen einsetzen

Am Mittwoch, dem 20. Dezember ab 9.00 Uhr im Livestream der Plenarsitzung:

Zum Livestream
Zu unserem Haushaltsantrag

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Asylchaos in Hermsdorf

Reden wir über das Asylchaos! Reden wir über die Verursacher und mögliche Lösungen! Besuchen Sie unseren Bürgerdialog mit Björn Höcke, Stefan Möller und Denny Jankowski i,

📌 Rathaussaal Hermsdorf
🗓 20. Dezember 2023
⏰ 18:30 Uhr

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In Thüringen gibt es eine Landesbehörde zum Schutz der verfassungsmäßigen Ordnung: das Amt für Verfassungsschutz. Dieses Amt verfehlt seit Jahren seinen gesetzlich definierten Zweck, indem es friedliche, verfassungstreue Opposition diffamiert, verächtlich macht und als verfassungsfeindlich verleumdet.

Die Arbeit der Behörde richtet sich dabei vielfach etwa gegen das Recht der freien Meinungsäußerung oder das Parteienprivileg des Grundgesetzes. Einen Geheimdienst, der zur Bekämpfung politischer Opposition instrumentalisiert wird, darf es in einem demokratischen Rechtsstaat nicht geben. Vor diesem Hintergrund erweist es sich als erforderlich, die Finanzausstattung der Behörde deutlich zu reduzieren und einen grundlegenden Revisionsprozess einzuleiten. Dieser Prozess muss darauf abzielen, die rechtlichen Grundlagen für einen neu auszurichtenden Inlandsgeheimdienst zu schaffen, der sich auf die Aufklärung von Wirtschaftsspionage sowie von terroristischen Bestrebungen konzentriert.
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