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Wir werden das Volk in die Mitte unseres Handelns stellen I @BjoernHoeckeAfD zum Landeshaushalt 2024
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Sanierungsstau beenden - 65 Millionen mehr für unsere Schulen
Der Investitionsbedarf an Schulbauten ist erheblich. Den Landkreisen sollten daher mehr Mittel aus Landesmitteln zur Verfügung stehen, um dem Investitionsstau besser entgegenwirken zu können.
Wir haben uns für rund 65 Millionen Euro mehr im Landeshaushalt stark gemacht: Unsere Kinder verdienen Schulgebäude und Sporthallen, in denen sie unbeschwert lernen können.
Bildung ist eine Investition in die Zukunft!
Hier gehts zu unserem Antrag.
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Der Investitionsbedarf an Schulbauten ist erheblich. Den Landkreisen sollten daher mehr Mittel aus Landesmitteln zur Verfügung stehen, um dem Investitionsstau besser entgegenwirken zu können.
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Neue Bäume anstatt Windräder im Wald!
Wir fordern mehr Landesmittel zur aktiven Wiederbewaldung und Saatgutgewinnung!
Zum aktuellen Stand sind über 100.000 Hektar Schadfläche in Thüringen durch Befall mit Forstschädlingen und Wassermangel zu verzeichnen, dabei fallen etwa 30.000 Hektar im Staatsforst an, die zu etwa 20 Prozent aktiv wiederbewaldet wurden. Die Wiederbewaldung der geschädigten Flächen ist eine Herausforderung für die nächsten Jahrzehnte in Thüringen.
Politische Ansinnen, Waldflächen und insbesondere entstandene Kahlflächen zum Bau von Windkraftanlagen zu nutzen, sind strikt abzulehnen: Grundsätzlich dürfen Waldflächen keine Standorte für die Windkraftindustrie werden.
Hier gehts zu unserem Antrag.
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Liebe Thüringer,
wir wünschen Ihnen allen ein besinnliches und friedvolles Weihnachtsfest. Genießen Sie die Zeit mit Familie und Freunden.
Frohe Weihnachten!
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Liebe Thüringer,
wir wünschen allen ein erfolgreiches und frohes neues Jahr 2024. Wir freuen uns mit Ihnen auf das Superwahljahr in Thüringen und stehen weiterhin an der Seite der Menschen in unserer Heimat.
Ihre AfD-Fraktion Thüringen
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Frankreich baut 14 neue Kernkraftwerke
So kann’s gehen: Frankreich baut die Kernkraft aus! Während in Deutschland die Kernkraftwerke schon abgestellt sind, dreht unser Nachbarland erst auf. Dort ist der Neubau von insgesamt 14 neuen Werken geplant. Die dort verbauten Druckwasserreaktoren der neuen Generation sind nicht nur sicherer, sondern auch leistungsfähiger. Eine preiswerte und umweltfreundliche Stromversorgung für Unternehmen und Bürger ist damit für die nächsten Jahrzehnte sichergestellt. Die deutsche Bundesregierung sollte sich daran ein Beispiel nehmen! Als AfD-Fraktion sagen wir JA zur Kernkraft!
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So kann’s gehen: Frankreich baut die Kernkraft aus! Während in Deutschland die Kernkraftwerke schon abgestellt sind, dreht unser Nachbarland erst auf. Dort ist der Neubau von insgesamt 14 neuen Werken geplant. Die dort verbauten Druckwasserreaktoren der neuen Generation sind nicht nur sicherer, sondern auch leistungsfähiger. Eine preiswerte und umweltfreundliche Stromversorgung für Unternehmen und Bürger ist damit für die nächsten Jahrzehnte sichergestellt. Die deutsche Bundesregierung sollte sich daran ein Beispiel nehmen! Als AfD-Fraktion sagen wir JA zur Kernkraft!
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Was zwingt Thüringer Wirtschaft in die Knie?
Die neueste Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammer Suhl aus dem Herbst 2023 legt offen, wie groß die Sorgen der Unternehmen sind. Insbesondere die hohen Energiepreise und die verfehlte Wirtschaftspolitik treiben den Chefs die Sorgenfalten auf die Stirn. Auch der Fachkräftemangel und der Nachfragerückgang stehen ganz oben auf der langen Sorgenliste. Im Kommentar zur aktuellen Wirtschaftspolitik nehmen die Industrie- und Handelskammern kein Blatt vor den Mund: „Sie folgt nicht gesamtgesellschaftlichen Interessen, sondern betreibt Stimmenmaximierung innerhalb der eigenen Klientel.“ So geht Klartext! Es wird Zeit für die Politikwende!
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Die neueste Konjunkturumfrage der Industrie- und Handelskammer Suhl aus dem Herbst 2023 legt offen, wie groß die Sorgen der Unternehmen sind. Insbesondere die hohen Energiepreise und die verfehlte Wirtschaftspolitik treiben den Chefs die Sorgenfalten auf die Stirn. Auch der Fachkräftemangel und der Nachfragerückgang stehen ganz oben auf der langen Sorgenliste. Im Kommentar zur aktuellen Wirtschaftspolitik nehmen die Industrie- und Handelskammern kein Blatt vor den Mund: „Sie folgt nicht gesamtgesellschaftlichen Interessen, sondern betreibt Stimmenmaximierung innerhalb der eigenen Klientel.“ So geht Klartext! Es wird Zeit für die Politikwende!
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Die Masseneinwanderung verschärft sich: 2023 wurden in Thüringen 8.821 Asylanträge gestellt. Die Antragsteller kommen aus aller Herren Länder, zunehmend sogar aus der Türkei. Diese Zahlen sind ein neuer Rekord seit der großen Migrationswelle von 2015/2016. Und dabei sind Ukrainer in dieser Statistik gar nicht erfasst, da sie kein Asylverfahren durchlaufen.
In Thüringen ist das Migrationsgeschehen außer Kontrolle und die Überforderung der Migrationsministerin offensichtlich. Die Aufnahmeeinrichtungen platzen aus allen Nähten und neue Standorte werden eröffnet. Die von der CDU gestützte linke Minderheitsregierung will noch mehr Migranten ins Land holen und das ausdrücklich gegen den Willen der Thüringer, von denen eine Mehrheit diese neuen Aufnahmeeinrichtungen ablehnt. Eine repräsentative Umfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass 74% der Frauen und 68% der Männer neue Asylheime an ihrem Wohnort ablehnen. Die AfD-Fraktion sagt deshalb: Es wird Zeit für die Asylwende!
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In Thüringen ist das Migrationsgeschehen außer Kontrolle und die Überforderung der Migrationsministerin offensichtlich. Die Aufnahmeeinrichtungen platzen aus allen Nähten und neue Standorte werden eröffnet. Die von der CDU gestützte linke Minderheitsregierung will noch mehr Migranten ins Land holen und das ausdrücklich gegen den Willen der Thüringer, von denen eine Mehrheit diese neuen Aufnahmeeinrichtungen ablehnt. Eine repräsentative Umfrage der AfD-Fraktion zeigt, dass 74% der Frauen und 68% der Männer neue Asylheime an ihrem Wohnort ablehnen. Die AfD-Fraktion sagt deshalb: Es wird Zeit für die Asylwende!
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Forwarded from Björn Höcke
Die Schlagzeilen überschlugen sich: AfD-Politiker sollen in einer Villa konspirativ Abschiebepläne ausgeheckt haben. In diesem Verschwörerkreis sollen sich neben »finanzstarken Unternehmern«, auch ein ausgewiesener Verfassungsrechtler und ein Mann befunden haben, der 17 Jahre lang Bayers oberster Jurist war.
Selbst wenn man diese reißerische Posse für bare Münze nimmt: Was soll daran so verwerflich gewesen sein? Daß die AfD für die Rückführung illegal eingereister und krimineller Ausländer eintritt, ist nichts Neues. Dafür werden wir gewählt. Und daß man sich bei Zeiten Gedanken darüber macht, welche verfassungskonformen Möglichkeiten es gibt – was soll daran verwerflich sein? Gerade vor dem Hintergrund, daß wir es mit Regierungen zu tun haben, die spätestens seit 2015 geltendes Recht in Permanenz gebrochen haben und die bestrebt waren und sind,
durch Einbürgerungen (2022: 168.000!) im Schnellverfahren neue Tatsachen zu schaffen, ist eine juristische Prüfung auch dringend erforderlich geworden!
Leider entpuppt sich die »investigative Recherche« des Regierungskampagnenteams von »Correctiv« als Rohrkrepierer. Immerhin wird eingeräumt, daß man nicht von einer Parteiveranstaltung berichtet. Desungeachtet war an dem privaten Treffen nichts, aus dem ein großes Geheimnis gemacht werden müßte. Daran ändern auch die Stalkermethoden und grobkörnige Paparazziaufnahmen nichts. Der Ursprungsartikel, auf den sich alle weiteren Medien beziehen, liest sich wie ein billiger Kriminalroman. Mit ausschweifenden szenischen Beschreibungen wird das Fehlen harter Fakten kaschiert. Auch die optische Aufbereitung des Beitrags erinnert eher an Groschenromane. Das hat nur wenig mit wirklich investigativen Journalismus und sehr viel mit billiger Stimmungsmache zu tun. Und es offenbart, wie oberflächlich die Quellenbewertung bei den vermeintlichen »Qualitätsmedien« ist, die diese Räuberpistole groß aufblasen. Man versucht schon gar nicht mehr, mit seriöser Berichterstattung das verlorengegangene Vertrauen der kritischen Bürger wiederzugewinnen.
Nun wissen wir also einmal mehr, daß die AfD für eine konsequente, jedoch völlig rechtsstaatskonforme Remigrationspolitik steht. Das ist etwa so originell wie die Erkenntnis, daß die SPD nicht mit Geld umgehen kann, die CDU ihre konservativen Werte verraten hat (und daran nichts ändern will) oder daß Grüne mit der Realität auf Kriegsfuß stehen.
Aber eines sollte auch klar sein: Wer Deutschland liebt, eine ungeteilte Loyalität zu unserem Land hat, muß sich, gleich welche Familiengeschichte er hat, nicht vor einer AfD-Regierung fürchten. Im Gegenteil!
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@BjoernHoeckeAfD
Selbst wenn man diese reißerische Posse für bare Münze nimmt: Was soll daran so verwerflich gewesen sein? Daß die AfD für die Rückführung illegal eingereister und krimineller Ausländer eintritt, ist nichts Neues. Dafür werden wir gewählt. Und daß man sich bei Zeiten Gedanken darüber macht, welche verfassungskonformen Möglichkeiten es gibt – was soll daran verwerflich sein? Gerade vor dem Hintergrund, daß wir es mit Regierungen zu tun haben, die spätestens seit 2015 geltendes Recht in Permanenz gebrochen haben und die bestrebt waren und sind,
durch Einbürgerungen (2022: 168.000!) im Schnellverfahren neue Tatsachen zu schaffen, ist eine juristische Prüfung auch dringend erforderlich geworden!
Leider entpuppt sich die »investigative Recherche« des Regierungskampagnenteams von »Correctiv« als Rohrkrepierer. Immerhin wird eingeräumt, daß man nicht von einer Parteiveranstaltung berichtet. Desungeachtet war an dem privaten Treffen nichts, aus dem ein großes Geheimnis gemacht werden müßte. Daran ändern auch die Stalkermethoden und grobkörnige Paparazziaufnahmen nichts. Der Ursprungsartikel, auf den sich alle weiteren Medien beziehen, liest sich wie ein billiger Kriminalroman. Mit ausschweifenden szenischen Beschreibungen wird das Fehlen harter Fakten kaschiert. Auch die optische Aufbereitung des Beitrags erinnert eher an Groschenromane. Das hat nur wenig mit wirklich investigativen Journalismus und sehr viel mit billiger Stimmungsmache zu tun. Und es offenbart, wie oberflächlich die Quellenbewertung bei den vermeintlichen »Qualitätsmedien« ist, die diese Räuberpistole groß aufblasen. Man versucht schon gar nicht mehr, mit seriöser Berichterstattung das verlorengegangene Vertrauen der kritischen Bürger wiederzugewinnen.
Nun wissen wir also einmal mehr, daß die AfD für eine konsequente, jedoch völlig rechtsstaatskonforme Remigrationspolitik steht. Das ist etwa so originell wie die Erkenntnis, daß die SPD nicht mit Geld umgehen kann, die CDU ihre konservativen Werte verraten hat (und daran nichts ändern will) oder daß Grüne mit der Realität auf Kriegsfuß stehen.
Aber eines sollte auch klar sein: Wer Deutschland liebt, eine ungeteilte Loyalität zu unserem Land hat, muß sich, gleich welche Familiengeschichte er hat, nicht vor einer AfD-Regierung fürchten. Im Gegenteil!
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Asylchaos in Gera
Reden wir über das Asylchaos! Reden wir über die Verursacher und mögliche Lösungen! Besuchen Sie unseren Bürgerdialog mit Björn Höcke, Stefan Möller und Denny Jankowski i,
📌 Volkshaus Gera-Zwötzen
🗓 18. Januar 2024
⏰ 18:30 Uhr
Wir freuen uns über Ihren Besuch!
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Forwarded from Björn Höcke
Stellungnahme der Fraktionsvorsitzenden Ost zur REMIGRATION
„Remigration“ ist zum „Unwort des Jahres“ gekürt worden. Dieser Titel wird durch eine Jury vergeben, der in diesem Jahr der CDU-Funktionär Ruprecht Polenz als Gastjuror angehört. Diese Jury spielt sich seit 30 Jahren als Sprachpolizei auf und will die öffentliche Debatte im Sinne ihrer antideutschen Ideologie lenken.
Denn: Wer Sprachtabus errichtet, will den Bürgern den Mund verbieten. Wer einen Begriff zum Unwort erklärt, will den Inhalt und den Urheber des Begriffes diffamieren. Wer Worte verbietet, will verhindern, dass die Probleme gelöst werden, die mit diesen Worten beschrieben werden.
Remigration ist kein Unwort. Remigration bedeutet Rückwanderung. Remigration ist nichts Neues: Bereits Helmut Kohl (CDU) wollte Anfang der 1980er Jahre die Zahl der Türken in Deutschland halbieren.
Remigration ist nicht verboten oder anstößig, sondern im nationalen Interesse Deutschlands. Remigration meint die Umkehr der Migrationsströme, die gegenwärtig ungehemmt in Richtung Deutschland fließen. Das Resultat: Ende 2022 lebten rund 13,4 Millionen Ausländer in Deutschland, 2023 wurden in Deutschland mehr als 350.000 Erstanträge auf Asyl gestellt.
Trotz der Einwanderung von Millionen Migranten ist der Fachkräftemangel so groß wie nie zuvor. Einwanderung löst keines unserer Probleme, sondern verstärkt sie. Laut Prof. Bernd Raffelhüschen wären „Deutschlands Wohlstand, unsere soziale Sicherheit OHNE Zuwanderung besser gesichert als mit der klügsten Migrations-Politik“. (BILD, 10.1.2024).
Wir, die Fraktionsvorsitzenden Ost, erklären:
Remigration ist das Gebot der Stunde. Die Sozialmigration nach Deutschland muss beendet und rückabgewickelt werden. Dafür werden wir nach der Regierungsübernahme sorgen.
➡️ Wir werden Recht und Gesetz anwenden, die Grenzen schützen und Deutschland vor weiterer Sozialmigration bewahren.
➡️ Wir werden eine großangelegte Rückführungsinitiative für illegale Einwanderer planen und durchführen.
➡️ Wir werden sämtliche Anreize minimieren, die Deutschland zum Magneten für illegale Einwanderung gemacht haben.
➡️ Wir werden das Staatsangehörigkeitsrecht, welches bis zum Jahr 2000 galt, wiederherstellen.
➡️ Wir werden Maßnahmen ergreifen, um den Assimilationsdruck auf nichtintegrierte Ausländer zu erhöhen.
➡️ Wir werden Anreize schaffen, um nichtintegrierten Migranten die Heimkehr zu ermöglichen.
Eine für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie und unserer Wirtschaft katastrophale Entwicklung zu stoppen, die Jahrzehnte von den Kartellparteien zugelassen wurde, und ihre Schäden zu beseitigen, wird Jahrzehnte brauchen. Das wissen wir. Aber wir werden beginnen, sobald wir in Regierungsverantwortung stehen. Deutschland muss wieder deutscher werden.
@HCBerndt
@BjoenHoeckeAfD
Oliver Kirchner
Nikolaus Kramer
Ulrich Siegmund
@joergurbansachsen
„Remigration“ ist zum „Unwort des Jahres“ gekürt worden. Dieser Titel wird durch eine Jury vergeben, der in diesem Jahr der CDU-Funktionär Ruprecht Polenz als Gastjuror angehört. Diese Jury spielt sich seit 30 Jahren als Sprachpolizei auf und will die öffentliche Debatte im Sinne ihrer antideutschen Ideologie lenken.
Denn: Wer Sprachtabus errichtet, will den Bürgern den Mund verbieten. Wer einen Begriff zum Unwort erklärt, will den Inhalt und den Urheber des Begriffes diffamieren. Wer Worte verbietet, will verhindern, dass die Probleme gelöst werden, die mit diesen Worten beschrieben werden.
Remigration ist kein Unwort. Remigration bedeutet Rückwanderung. Remigration ist nichts Neues: Bereits Helmut Kohl (CDU) wollte Anfang der 1980er Jahre die Zahl der Türken in Deutschland halbieren.
Remigration ist nicht verboten oder anstößig, sondern im nationalen Interesse Deutschlands. Remigration meint die Umkehr der Migrationsströme, die gegenwärtig ungehemmt in Richtung Deutschland fließen. Das Resultat: Ende 2022 lebten rund 13,4 Millionen Ausländer in Deutschland, 2023 wurden in Deutschland mehr als 350.000 Erstanträge auf Asyl gestellt.
Trotz der Einwanderung von Millionen Migranten ist der Fachkräftemangel so groß wie nie zuvor. Einwanderung löst keines unserer Probleme, sondern verstärkt sie. Laut Prof. Bernd Raffelhüschen wären „Deutschlands Wohlstand, unsere soziale Sicherheit OHNE Zuwanderung besser gesichert als mit der klügsten Migrations-Politik“. (BILD, 10.1.2024).
Wir, die Fraktionsvorsitzenden Ost, erklären:
Remigration ist das Gebot der Stunde. Die Sozialmigration nach Deutschland muss beendet und rückabgewickelt werden. Dafür werden wir nach der Regierungsübernahme sorgen.
➡️ Wir werden Recht und Gesetz anwenden, die Grenzen schützen und Deutschland vor weiterer Sozialmigration bewahren.
➡️ Wir werden eine großangelegte Rückführungsinitiative für illegale Einwanderer planen und durchführen.
➡️ Wir werden sämtliche Anreize minimieren, die Deutschland zum Magneten für illegale Einwanderung gemacht haben.
➡️ Wir werden das Staatsangehörigkeitsrecht, welches bis zum Jahr 2000 galt, wiederherstellen.
➡️ Wir werden Maßnahmen ergreifen, um den Assimilationsdruck auf nichtintegrierte Ausländer zu erhöhen.
➡️ Wir werden Anreize schaffen, um nichtintegrierten Migranten die Heimkehr zu ermöglichen.
Eine für die Funktionsfähigkeit unserer Demokratie und unserer Wirtschaft katastrophale Entwicklung zu stoppen, die Jahrzehnte von den Kartellparteien zugelassen wurde, und ihre Schäden zu beseitigen, wird Jahrzehnte brauchen. Das wissen wir. Aber wir werden beginnen, sobald wir in Regierungsverantwortung stehen. Deutschland muss wieder deutscher werden.
@HCBerndt
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Oliver Kirchner
Nikolaus Kramer
Ulrich Siegmund
@joergurbansachsen
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Bereit für mehr — Ringo Mühlmann eröffnet sein Wahlkreisbüro in Neustadt an der Orla, weil uns Bürgernähe eine Herzensangelegenheit ist. Mit dabei waren @BjoernHoeckeAfD, @rimuehl und Uwe Thrum.
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Bürgerdialog „Asylchaos in Gera“ — wieder einmal volles Haus, viele Fragen und beste Stimmung. Wir sagen Danke.
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